Abgabemodul für kosmetische Zusammensetzungen

Abstract

 Abgabemodul enthaltend wenigstens eine erste und eine zweite Komponente einer kosmetischen Leave-On oder Rinse-Off Zusammensetzung zur Auftragung auf den menschlichen Körper, umfassend
- eine erste Kammer mit einer ersten Wand, wobei die erste Kammer eine erste Öffnung aufweist,
- einen ersten Kolben, der an der Wand der ersten Kammer anliegend verschiebbar ist,
- eine zweite Kammer, die eine zweite Öffnung aufweist,
- einen zweiten Kolben, der an der Wand einer zweiten Kammer anliegend verschiebbar ist,
wobei Kopplungsmittel zum Koppeln der beiden Kolben während der Abgabe der Komponenten vorgesehen sind.

Beschreibung

[0001] Abgabemodul enthaltend wenigstens eine erste und eine zweite Komponente einer kosmetischen Leave-On oder Rinse-Off Zusammensetzung zur Auftragung auf den menschlichen Körper, umfassend

• eine erste Kammer mit einer ersten Wand, wobei die erste Kammer eine erste Öffnung aufweist,
• einen ersten Kolben, der an der Wand der ersten Kammer anliegend verschiebbar ist,
• eine zweite Kammer, die eine zweite Öffnung aufweist,
• einen zweiten Kolben, der an der Wand einer zweiten Kammer anliegend verschiebbar ist,

wobei Kopplungsmittel zum Koppeln der beiden Kolben während der Abgabe der Komponenten vorgesehen sind.

[0002] Es ist häufig erforderlich, die in einem Behälter enthaltenen Komponenten einer kosmetischen Zusammensetzung bis zum Zeitpunkt der Applikation zu trennen. So können beispielsweise chemische Reaktionen zwischen den Komponenten vermieden werden, die erst bei der Verwendung der kosmetischen Zusammensetzung erwünscht sind. Auch ist es oft nötig, dass inkompatible oder miteinander nicht lagerfähige Komponenten zunächst getrennt in einem Behälter vorliegen. In solchen Fällen werden die Komponenten in voneinander getrennten Kammern des Behälters aufbewahrt und über Zweiwegeventile oder Zweiwegepumpen zur Abgabeöffnung gefördert, wo sie miteinander in Kontakt kommen.

[0003] Sind, wie bei der WO 2007/132 017 A1 zwei Beutel für die beiden Komponenten vorgesehen, ist es schwierig, die beiden Komponenten in einem gleichmäßigen definierten Mengenverhältnis zu fördern. Dies kann beispielsweise bei Arzneimitteln, kosmetischen Zusammensetzungen oder bei Klebstoffen problematisch sein.

[0004] Es sind auch Zweikolbensysteme bekannt. Aus der DE 20 2007 004 662 U1 ist ein Behälter mit zwei Kolben bekannt, die übereinander angeordnet sind und an der Wand des Behälters entlang gleiten. Auf dem Behälter ist eine Zweiwegepumpe angeordnet. Ein erster Weg der Pumpe mündet am oberen Ende des Behälters. Der zweite Weg mündet in einer Leitung, die den ersten Kolben durchquert und entlang derselben letzterer gleiten kann. Die erste Komponente befindet sich in dem Raum über dem ersten Kolben, während die zweite Komponente sich in dem Raum zwischen dem ersten und dem zweiten Kolben befindet. Auch bei dieser Vorrichtung ist die Gefahr, die beiden Komponenten nicht in einem ausreichend präzisen Mengenverhältnis zu fördern, relativ groß.

[0005] Dieser Nachteil wird dadurch vermieden, dass die beiden Kolben mechanisch miteinander gekoppelt sind, so dass bei Verschieben des einen Kolbens der andere Kolben entsprechend mitverschoben wird. Diese Lösung geht aus den Dokumenten US 3,915,345 A bzw. DE 20 07 199 A hervor. In beiden Fällen liegt ein zentraler Zylinder vor, der an einem Zweiwegeventil befestigt ist. Dieses ist an einem ebenfalls zylindrischen Gehäuse befestigt. Ein erster Kolben gleitet entlang der Innenwand des zentralen Zylinders und bildet so eine erste Kammer, während ein zweiter kreisringförmiger Kolben mit seinem zentralen Rand entlang der Außenwand des zentralen Zylinders und mit seinem äußeren Rand entlang der Wand des Gehäuses gleitet und so die zweite Kammer bildet. Die beiden Kolben sind miteinander verbunden. Im Falle des Dokumentes US 3,915,345 A sind sie durch eine Doppelwand verbunden, die den unteren Rand des zentralen Zylinders umgibt. Im ersten Ausführungsbeispiel der DE 20 07 199 A sind die beiden Kolben durch einen kreisringförmigen Raum getrennt und mit ihren unteren Enden über eine Grundplatte verbunden. Das zum gemeinsamen Verschieben der beiden Kolben erforderliche Treibgas befindet sich unter der Grundplatte oder unter den Kolben.

[0006] Sowohl bei der DE 20 2007 004 662 U1 als auch bei der DE 20 07 199 A bzw. der US 3,915,345 A gleitet einer der Kolben entlang der Innenseite des Behälters. Dieser Behälter muss daher unbedingt zylindrisch ausgestaltet sein, so dass eine freie Formwahl nicht möglich ist. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass der Behälter sich bei Schlägen verformt. Befindet sich die Verformung in dem Teil, der unterhalb des untersten Kolbens angeordnet ist, ist dies unproblematisch. Befindet sich die Verformung jedoch in einem Bereich, der von einem der beiden Kolben durchlaufen werden muss, so ist die Wahrscheinlichkeit einer Funktionsstörung groß. Entweder kann der Kolben die Verformung nicht passieren und somit keine der Komponenten ausgegeben werden oder der Kolben kann die Verformung passieren, verformt sich jedoch hierbei, wobei eine Undichtigkeit hervorgerufen wird und die Komponenten treten in den für das Treibgas bestimmten Bereich aus.

[0007] Aufgabe der Erfindung ist es somit, ein Abgabemodul, enthaltend wenigstens eine erste und eine zweite Komponente einer kosmetischen Leave-On oder Rinse-Off Zusammensetzung zur Auftragung auf den menschlichen Körper zur Verfügung zu stellen, das es ermöglicht die Komponenten der kosmetischen Zusammensetzung vor der Anwendung zu trennen und im Bedarfsfall die Komponenten gleichmäßig und in einem definierten Verhältnis auf den menschlichen Körper zu applizieren. Das Abgabemodul soll im Falle einer Verformung des Behälters mögliche Funktionsstörungen verhindern und eine freie Wahl der Behälterform ermöglichen.

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Abgabemodul der eingangs genannten Art, bei dem die Kopplungsmittel ein Teil aufweisen, das den ersten Kolben mit dem zweiten Kolben verbindet, wobei der erste Kolben, das Teil und der zweite Kolben eine Kolbeneinheit bilden, wobei die erste Kammer kreisringförmig ausgebildet und in ihrem Zentralbereich durch das Teil der Kolbeneinheit begrenzt ist und wobei die zweite Kammer konzentrisch zur ersten Kammer und über dieser angeordnet ist und der erste Kolben und/oder der zweite Kolben einen Kolbenkopf aufweisen, der anfänglich von den Kopplungsmitteln getrennt und nach dem Befüllen des Abgabemoduls mit den Komponenten irreversibel mit den Kopplungsmitteln verbunden ist. Die erste Kammer ist mit der ersten Komponente der kosmetischen Zusammensetzung und die zweite Kammer mit der zweiten Komponente der kosmetischen Zusammensetzung befüllt.

[0009] Durch die erfindungsgemäße Lösung wird erreicht, dass die aus wenigstens zwei Komponenten bestehende kosmetische Zusammensetzung, deren Komponenten vor der Anwendung in getrennten Kammern vorliegen, im Bedarfsfall gleichmäßig und mit einem definierten Verhältnis der Komponenten auf den menschlichen Körper appliziert werden kann. Bei der Verwendung des Abgabemoduls in einem Behälter mit geeigneten Abgabemitteln ruft eine Verformung des Behälters keine Funktionsstörungen des Abgabemoduls mehr hervor. Zudem kann die äußere Form des Behälters frei gewählt werden, was es ermöglicht, diesen anwendungsfreundlicher zu gestalten, indem die Griffigkeit des Behälters bzw. dessen Ergonomie verbessert werden.

[0010] Im Sinne der vorliegenden Erfindung sind kosmetische Leave-On Zusammensetzungen Produkte, die auf dem Körper verbleiben und dort einwirken.

[0011] Im Sinne der vorliegenden Erfindung sind kosmetische Rinse-Off Zusammensetzungen Produkte, die sofort nach der Anwendung oder nach einer gegebenen Einwirkzeit wieder abgewaschen werden.

[0012] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste und die zweite Komponente der kosmetischen Zusammensetzung jeweils funktionelle Gruppen aufweisen, die beim Vermischen der Komponenten chemisch miteinander reagieren. Vorteilhaft ist hierbei, dass chemische Reaktionen während der Lagerung im Abgabemodul verhindert werden, deren Auftreten erst bei der Applikation der Mischung der beiden Komponenten erwünscht ist. Somit wird ein optimales Auftragen der Mischung der Komponenten, neben guten Endprodukteigenschaften ermöglicht. Solche chemischen Reaktionen führen beispielsweise zur Gasfreisetzung und damit verbunden dem Aufschäumen der Mischung, zur Gelbildung oder auch Verfestigung der kosmetischen Zusammensetzung. Das Initüeren von Redox-Reaktionen ist ebenfalls durch Mischen der Komponenten möglich. Auch Farbänderungen, die Erzeugung von haptischen Effekten oder Wirkstofffreisetzungen sind mögliche gewünschte Folgen, die erst bei der Anwendung auftreten sollen.

[0013] Des Weiteren können die Komponenten auch keine funktionellen Gruppen aufweisen, die beim Vermischen der Komponenten chemisch miteinander reagieren können. Vorteilhaft ist dabei, dass inkompatibel oder miteinander nicht lagerfähige Komponenten erst bei der Applikation vermischt und somit negative Effekte, wie beispielsweise Phasenseparationen oder Koagulation vermieden werden. Darüber hinaus können beim Vermischen der Komponenten physikalische Effekte, wie Änderungen von Temperatur, Viskosität, Farbe oder des Aggregatszustandes, die vorteilhaft in der Anwendung sind hervorgerufen werden.

[0014] Vorteilhaft ist auch, wenn das Verhältnis der Volumina der ersten und der zweiten Komponente im Bereich zwischen 20:1 bis 1:20, bevorzugt zwischen 10:1 und 1:10 und besonders bevorzugt zwischen 5:1 und 1:5 liegt. Ein definiertes Verhältnis der Volumina lässt sich durch die entsprechende Wahl der Grundflächen der Kolben des Abgabemoduls realisieren. Durch das erfindungsgemäße Abgabemodul ist es möglich die kosmetische Zusammensetzung gleichmäßig in dem gewählten Volumenverhältnis zu dosieren.

[0015] Die erste oder die zweite Komponente umfasst gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe Filmbildner, Verdicker, Neutralisationsmittel, Wirkstoffe, Feuchthaltemittel, Stabilisatoren, Lösemittel, Emulgatoren, Öle, Wachse, sensorische Additive, Lichtschutzfiltersubstanzen, effektgebende Substanzen, Farbstoffe, Farbstoffvorstufen, Pigmente, Fixierer, Silikone, Silikonderivate, Benetzungsmittel, Weichmacher, Duftstoffe, antikorrosive Mittel, Antioxidantien, Oxidationsmittel, Reduktionsmittel, Antiklebemittel, Kombinierungs- und Konditionierungsmittel, antistatische Mittel, (Perl-)Glanzmittel, Konservierungsmittel, Proteine, Proteinderivate, Aminosäuren, Vitamine, Entschäumer, Schaumstabilisatoren, oberflächenmodifizierende Mittel, Viskositätsmodifizierer, Rheologiemodifizierer, Geliermittel, Koagulantien, Trübungsmittel, Tenside, Sequestierungsmittel, Komplexbildner, ästhetische Verstärker, Fettsäuren, Fettalkohole, Triglyceride, botanische Extrakte, Klärhilfsmittel, wobei die erste Komponente von der zweiten Komponente verschieden ist.

[0016] Filmbildner im Sinne der Erfindung können beispielsweise zur Verbesserung der Wasserfestigkeit, der Haptik oder Festigung und zum Styling von Haaren beitragen. Vorteilhaft werden der oder die Filmbildner aus der Gruppe der nichtionischen, anionischen, amphoteren und / oder kationischen Polymere und Mischungen hieraus ausgewählt.

[0017] Bevorzugte nichtionische Polymere sind Acrylsäureester Copolymerisate, Homopolymere des Vinylpyrrolidons und Copolymere sowie Polyvinylcaprolactam. Besonders bevorzugte nichtionische Polymere sind Homopolymere des Vinylpyrrolidons z. B. Luviskol® K der Firma BASF, Copolymerisate aus Vinylpyrrolidon und Vinylacetat z. B. Luviskol® VA Typen der Firma BASF oder PVPVA® S630L der Firma ISP, Terpolymere aus Vinylpyrrolidon, Vinylacetat und Propionat wie z. B. Luviskol® VAP von BASF und Polyvinylcaprolactame z.B. Luviskol® PLUS der Firma BASF.

[0018] Vorteilhafte anionische Polymere enthaltend Sulfonsäuregruppe sind Salze von Polyvinylsulfonsäuren, Polystyrolsulfonsäuren wie z. B. Natriumpolystyrolsulfonat oder von Polyacrylamidesulfonsäuren. Besonders vorteilhafte anionische Polymere sind Acrylsäure Copolymere, Crotonsäurederivat-Copolymer, Copolymerisate aus Maleinsäure bzw. Maleinsäureanhydrid oder Fumarsäure bzw. Fumarsäureanhydrid oder Itaconsäure bzw. Itaconsäureanhydrid und mindestens einem Monomer ausgewählt aus der Gruppe Vinylester, Vinylether, Vinylhalogenderivate, Phenylvinylderivate, Acrylsäure, Acrylsäureester und Salze von Polystyrolsulfonsäuren. Ganz besonders vorteilhafte anionische Polymere sind Acrylat-Copolymere, z.B. Luvimer^® der BASF, Ethylacrylat / N-tert.-Butylacrylamid / Acrylsäure-Copolymere ULTRAHOLD^® STRONG der BASF, VA / Crotonat / Vinylneodecanoat-Copolymer z. B. Resyn^® 28-2930 der AkzoNobel, Copolymerisate wie. Z. Copolymerisate aus Methylvinylether und Maleinsäureanhydrid teilverestert z.B. GANTREZ^® der ISP , Natrium-Polystyrol-Sulfonate z. B. Flexan^® 130 der AkzoNobel und Polyurethane wie Baycusan-Filmbildner, z.B. Baycusan C 1000, C 1001, C 1003, C 1004 und C 1008.

[0019] Vorteilhafte amphotere Polymere sind z.B. die Copolymere Octylacrylamid / Acrylate / Butylamino-Ethylmethacrylat-Copolymer, die unter den Bezeichnungen AMPHOMER^®, AMPHOMER^® LV 71 oder BALANCE^® 47 der Firma AkzoNobel im Handel sind, und Methylmethacrylat / Methyl-dimethylcarboxymethylammoniumethylmethacrylat-Copolymere.
Vorteilhafte Verdicker sind vernetzte oder nichtvernetzte Acrylsäure oder Methacrylsäure Homo- oder Copolymere. Hierzu gehören vernetzte Homopolymere von Methacrylsäure oder Acrylsäure, Copolymerisate aus Acrylsäure und / oder Methacrylsäure und Monomeren, die von anderen Acryl- oder Vinylmonomeren abgeleitet sind, wie C10-30 Alkylacrylate, C10-30-Alkylmethacrylate und Vinylacetat. Desweiteren sind vorteilhafte Verdicker vernetzte oder nichtvernetzte Homopolymere oder Copolymere auf Basis von Acrylamid oder Methacrylamid, wie Homopolymere von 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure, Copolymere von Acrylamid oder Methacrylamid und Methacryloyloxyethyltrimethylammoniumchlorid oder Copolymere von Acrylamid und 2-Acrylamido-2-methylpropansulfonsäure. Weitere vorteilhafte Verdicker sind Polymere natürlicher Herkunft beispielweise auf Cellulosebasis, Guargummi, Xanthan, Scleroglucan, Gellangummi, Rhamsan und Karayagummi, Alginate, Maltodextrin, Stärke und ihre Derivate, Johannisbrotkernmehl oder Hyaluronsäure sowie nichtionische, anionische, kationische oder amphotere assoziative Polymere beispielsweise. auf Basis von Polyethylenglykolen und ihrer Derivate, oder Polyurethane.

[0020] Vorteilhafte Neutralisationsmittel sind Basen wie beispielsweise Hydroxide, deren Kation Ammonium oder ein Alkalimetall ist wie. NaOH oder KOH. Andere vorteilhafte Neutralisationsmittel sind primäre, sekundäre oder tertiäre Amine, Aminoalkohole oder Ammoniak. Bevorzugt werden hier 2-Amino-2-methyl-1,3-propandiol (AMPD), 2-Amino-2-ethyl-1,3-propandiol (AEPD), 2-Amino-2-methyl-1-propanol (AMP), 2-Amino-1-butanol (AB), 2-Amino-1,3-propandiol, Monoethanolamin (MEA), Diethanolamin (DEA), Triethanolamin (TEA), Monoisopropanolamin (MIPA), Diisopropanolamin (DIPA), Triisopropanolamin (TIPA), Dimethyl Laurylamin (DML), Dimethyl Myristalamin (DMM), und Dimethyl Stearamin (DMS) verwendet.
Besonders vorteilhafte Feuchthaltemittel im Sinne der vorliegenden Erfindung sind beispielsweise Glycerin, Polyglycerin, Sorbit, Dimethylisosorbid, Milchsäure und/oder Lactate, insbesondere Natriumlactat, Butylenglykol, Propylenglykol, Biosaccaride Gum-1, Glycine Soja, Hydroxyethylharnstoff, Ethylhexyloxyglycerin, Pyrrolidoncarbonsäure und Harnstoff. Ferner ist es insbesondere von Vorteil, polymere Feuchthaltemittel aus der Gruppe der wasserlöslichen und / oder in Wasser quellbaren und / oder mit Hilfe von Wasser gelierbaren Polysaccharide zu verwenden. Insbesondere vorteilhaft sind beispielsweise Hyaluronsäure, Chitosan und/oder ein fucosereiches Polysaccharid, welches unter der Bezeichnung Fucogel™ 1000 von der Gesellschaft SOLABIA S.A. erhältlich ist.
Vorteilhafte Antioxidantien im Sinne der vorliegenden Erfindung sind wasserlösliche Substanzen, wie beispielsweise Vitamine, z.B. Ascorbinsäure und deren Derivate. Ganz besonders vorteilhafte sind Vitamin E und dessen Derivate sowie Vitamin A und dessen Derivate.
Ein geeignetes und bevorzugtes Lösemittel ist Wasser. Beispiele für geeignete organische Lösungsmittel sind aliphatische Alkohole mit 2-4 Kohlenstoffatomen, bevorzugt Ethanol, Polyole und deren Derivate wie Propylenglykol, Dipropylenglykol, Butylen-1,3-glykol, Polypropylenglykol, Glykolether wie Alkyl (C1-4)ether von Mono-, Di- oder Tripropylenglykol oder Mono-; Di- oder Triethylenglykol" Aceton, unverzweigte oder verzweigte Kohlenwasserstoffe, zyklische Kohlenwasserstoffe und deren Gemische.

[0021] Emulgatoren können vorteilhaft gewählt werden aus der Gruppe der nichtionischen, anionischen, kationischen oder amphoteren Emulgatoren

[0022] Unter den nichtionischen Emulgatoren befinden sich beispielsweise Partialfettsäureester und Fettsäureester mehrwertiger Alkohole und deren ethoxylierte Derivate, ethoxylierte Fettalkohole und Fettsäuren, ethoxylierte Fettamine, Fettsäureamide, Fettsäurealkanolamide, Alkylphenolpolyglycolether (z.B. Triton® X), ethoxylierte Fettalkoholether.

[0023] Besonders vorteilhafte nichtionische ÖI/Wasser-Emulgatoren sind ethoxylierte Fettalkohole oder Fettsäuren, bevorzugt PEG-100-Stearat, PEG-40-Stearat, PEG-50 stearate , Ceteareth-20, Ceteth-20, Steareth-20, Ceteareth-12, Ceteth-12, Steareth-12, Ester aus Mono-, Oligo- oder Polysacchariden mit Fettsäuren, bevorzugt Cetearylglucosid, Methylglucosedistearat, Glycerylmonostearate (selbstemulgierend), Sorbitanester wie zum Beispiel Sorbitanstearate (Tween® 20 und Tween® 60 der Firma Uniqema), Sorbitanpalmitate (Span® 40, Uniqema), Glycerylstearylcitrate, Sucroseester wie zum beispiel Sucrosestearate, PEG-20 methylglucose sesquistearate) Dicarbonsäureester von Fettalkohol (Dimyristyl tartrate).

[0024] Vorteilhafte anionische Emulgatoren sind Seifen (beispielsweise Natrium- oder Triethanolamin-Salze der Stearin- oder Palmitinsäure), Ester der Zitronensäure wie Glycerylstearatcitrat, Fettalkoholsulfate sowie Mono-, Di- und Trialkylphosphorsäureester und deren Ethoxylate.

[0025] Unter den kationischen Emulgatoren befinden sich quaternäre Ammoniumverbindungen mit einem langkettigen aliphatischen Rest, beispielsweise Distearyldimonium Chloride. Unter den amphoteren Emulgatoren befinden sich beispielsweise Alkylaminoalkancarbonsäuren, Betaine, Sulfobetaine oder Imidazolinderivate.

[0026] Weiterhin gibt es natürlich vorkommende Emulgatoren, zu denen Bienenwachs, Wollwachs, Lecithin und Sterole gehören.

[0027] Als geeignete Coemulgatoren für ÖI/Wasser-Emulsionen können Fettalkohole mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen, Monoglycerinester gesättigter oder ungesättigter, verzweigter oder unverzweigter Alkancarbonsäuren mit einer Kettenlänge von 8 bis 24 Kohlenstoffatomen, insbesondere 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, Propylenglycolester gesättigter oder ungesättigter, verzweigter oder unverzweigter Alkancarbonsäuren mit einer Kettenlänge von 8 bis 24 Kohlenstoffatomen, insbesondere 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, sowie Sorbitanester gesättigter oder ungesättigter, verzweigter oder unverzweigter Alkancarbonsäuren mit einer Kettenlänge von 8 bis 24 Kohlenstoffatomen, insbesondere 12 bis 18 Kohlenstoffatomen, eingesetzt werden.

[0028] Besonders vorteilhafte Coemulgatoren sind Glycerylmonostearat, Glycerylmonooleat, Diglycerylmonostearat, Sorbitanmonoisostearat, Saccharosedistearat, Cetylalkohol, Stearylalkohol, Behenylalkohol, Isobehenylalkohol und Polyethylenglycol(2)stearylether (Steareth-2).

[0029] Es kann im Sinn der vorliegenden Erfindung vorteilhaft sein, weitere Emulgatoren zu verwenden. So kann beispielsweise die Wasserfestigkeit der erfindungsgemäßen kosmetischen Zusammensetzung erhöht werden. Geeignete Emulgatoren sind z. B. Alkylmethiconcopolyole und Alkyl-Dimethiconcopolyole, insbesondere Cetyldimethiconcopolyol, Laurylmethiconcopolyol, W/O-Emulgatoren wie Sorbitanstearat, Glycerylstearat, Glycerolstearat, Sorbitanoleat, Lecithin, Glycerylisostearat, Polyglyceryl-3-oleat, Polyglyceryl-3-diisostearat, PEG-7-hydriertes Ricinusoel, Polyglyceryl-4-isostearat, Acrylat/C10-30-Alkylacrylat-Crosspolymer, Sorbitanisostearat, Poloxamer 101, Polyglyceryl-2-dipolyhydroxystearat, Polyglyceryl-3-diisostearat, Polyglyceryl-4-dipolyhydroxystearat, PEG-30-dipolyhydroxystearat, Diisostearoylpolyglyceryl-3-diisostearat, Glycoldistearat und Polyglyceryl-3-dipolyhydroxystearat.

[0030] Weitere vorteilhafte Emulgatoren sind Silikonemulgatoren. Diese können vorteilhaft aus der Gruppe enthaltend Alkyldimethiconcopolyole wie z. B. Cetyl PEG/PPG 10/1 Dimethiconcopolyol (ABIL® EM 90 der Fa. Evonik) oder Lauryl PEG/PPG- 18/18 Dimethicone (Dow Corning® 5200 der Fa. Dow Corning Ltd.) und Dimethiconecopolyole wie z. B. PEG-10 Dimethicone (KF-6017 der Fa. Shin Etsu), PEG/PPG- 18/18 Dimethicone (Dow Corning 5225C der Fa. Dow Corning Ltd.), PEG/PPG-19/19 Dimethicone (Dow Corning BY-11 030 der Fa. Dow Corning Ltd.) oder Trimethylsilylamodimethicone gewählt werden.

[0031] Weitere vorteilhafte Emulgatoren sind Wasser/Öl-Emulgatoren mit einem HLB-Wert < 7. Diese können vorteilhaft aus der folgenden Gruppe ausgewählt werden: Fettalkohole mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen, Monoglycerinester gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkancarbonsäuren einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen, Diglycerinester gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkancarbonsäuren einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen, Monoglycerinether gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkohole einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen, Diglycerinether gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkohole einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen, Propylenglycolester gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkancarbonsäuren einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen sowie Sorbitanester gesättigter und/oder ungesättigter, verzweigter und/oder unverzweigter Alkancarbonsäuren einer Kettenlänge von 8 bis 24, insbesondere 12 - 18 C-Atomen. Besonders vorteilhafte Wasser/Öl-Emulgatoren sind: Glycerylmonostearat, Glycerylmonoisostearat, Glycerylmonomyristat, Glycerylmonooleat, Diglycerylmonostearat, Diglycerylmonoisostearat, Propylenglycolmonostearat, Propylenglycolmonoisostearat, Propylenglycolmonocaprylat, Propylenglycolmonolaurat, Sorbitanmonoisostearat, Sorbitanmonolaurat, Sorbitanmonocaprylat, Sorbitanmonoisooleat, Saccharosedistearat, Cetylalkohol, Stearylalkohol, Arachidylalkohol, Behenylalkohol, Isobehenylalkohol, Selachylalkohol, Chimylalkohol, Polyethylenglycol(2)stearylether (Steareth-2), Glycerylmonolaurat, Glycerylmonocaprinat und Glycerylmonocaprylat.

[0032] Weitere mögliche Wasser/Öl-Emulgatoren werden gewählt aus der Gruppe der Verbindungen Polyglyceryl-2-dipolyhydroxystearat, PEG-30 Dipolyhydroxystearat, Cetyl Dimethicon Copolyol und Polyglyceryl-3 Diisostearat.

[0033] Weitere vorteilhafte Emulgatoren sind ÖI/Wasser-Emulgatoren mit einem HLB-Wert > 10. Diese können vorteilhaft aus der Gruppe enthaltend Lecithin, Trilaureth-4-Phosphat, Polysorbate-20, Polysorbate-60, PEG-22-Dodecylglycol Copolymer, Sucrosestearat und Sucroselaurat gewählt werden.

[0034] Vorteilhafte Öle und Wachse sind beispielsweise Mineralöle, Mineralwachse, polare Öle, wie Triglyceride der Caprin- oder der Caprylsäure, ferner natürliche Öle wie z.B. Rizinusöl; Fette, Wachse und andere natürliche und synthetische Fettkörper, vorzugsweise Ester von Fettsäuren mit Alkoholen niedriger C-Zahl, z.B. mit Isopropanol, Propylenglykol oder Glycerin, oder Ester von Fettalkoholen mit Alkansäuren niedriger C-Zahl oder mit Fettsäuren, Alkylbenzoate; Silikonöle wie Dimethylpolysiloxane, Diethylpolysiloxane, Diphenylpolysiloxane sowie Mischformen daraus.

[0035] Öle können ebenfalls vorteilhaft auch polare oder unpolare Öle sein, welche beispielsweise gewählt werden aus der Gruppe der verzweigten und unverzweigten Kohlenwasserstoffe, insbesondere Mineralöl, Vaselineöl, Paraffinöl, Squalan und Squalen, Polyolefine beispielweise Polydecene, hydrogenierte Polyisobutene, C13-16 Isoparaffin und Isohexadecan Silikonölen (wie Polydimethylsiloxane (PDMS)). Von den nicht flüchtigen Silikonölen können die Polydimethylsiloxane (PDMS), die gegebenenfalls phenyliert sind, wie die Phenyltrimethicon, oder gegebenenfalls substituiert sind mit aliphatischen und/oder aromatischen Gruppen oder mit funktionellen Gruppen, beispielsweise Hydroxygruppen, Thiolgruppen und/oder Aminogruppen; mit Fettsäuren, Fettalkoholen oder Polyoxyalkylenen modifizierte Polysiloxane und deren Gemische angegeben werden.

[0036] Weitere Beispiele für geeignete Öle sind 2-Ethylhexylisostearat, Octyldodecanol, Isotridecylisononanoat, Isoeicosan, 2-Ethylhexylcocoat, C12-15 Alkylbenzoat, Caprylic/Capric Triglycerid, Dicaprylylether, Mineral Öl, Dicaprylyl Carbonate, Cocoglyceride, Butylene Glykol Dicarprylate/Dicaprate, Hydrogenated Polyisobutene, Cetaryl Isononanoate, Isodecyl Neopentanoate, Squalan, C13-16 Isoparaffin, Octamethylcyclotetrasiloxan, Decamethylcyclopentasiloxan, Dodecamethylcyclohexasiloxan, Heptamethylhexyltrisiloxan, Heptamethyloctyltrisiloxan, Hexamethyldisiloxan, Octamethyltrisiloxan, Decamethyltetrasiloxan, Dodecamethylpentasiloxan und deren Gemische sowie flüchtige Kohlenwasserstofföle mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen und deren Gemische, insbesondere verzweigte C_8-16-Alkane, wie die Isoalkane mit 8 bis 16 Kohlenstoffatomen, Isododecan, Isodecan, Isohexadecan und beispielsweise die Öle, die unter den Handelsnamen Isopars^® oder Permetyls^® angeboten werden; und die verzweigten C_8-16-Ester, wie Isohexylneopentanoat und deren Gemische.

[0037] Weitere Beispiele für Wachse sind ausgewählt aus der Gruppe von natürlichen Wachsen wie beispielweise Baumwollwachs, Carnaubawachs, Candelillawachs, Espartoawachs, Japanwachs, Montanwachs, Zuckerrohrwachs, Bienenwachs, Wollwachs, Schellack, Mikrowachse, Ceresin, Ozokerit, Ouricuriwachs, Korkfaserwachs, Lignitwachse, Berrenwachs, Sheabutter oder synthetische Wachse wie Paraffinwachse, Polyethylenwachse, durch Fischer-Tropsch-Synthese hergestellte Wachse, hydrierte Öle, Fettsäureester und Glyceride, die bei 25 °C fest sind, Silikonwachse und Derivaten (Alkylderivate, Alkoxyderivate und/oder Ester von Polymethylsiloxan) und deren Gemischen. Die Wachse können in Form von stabilen Dispersionen von kolloidalen Wachspartikeln vorliegen, die nach bekannten Verfahren hergestellt werden können.

[0038] Unter sensorischen Additiven sind farblose oder weiße, mineralische oder synthetische, lamellare, sphärische oder längliche inerte Partikel oder ein nicht-partikuläres sensorisches Additiv zu verstehen, welche z. B. die sensorischen Eigenschaften der Formulierungen weiter verbessern und beispielsweise ein samtiges oder seidiges Hautgefühl hinterlassen.

[0039] Vorteilhafte partikuläre sensorische Additive im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Talkum, Glimmer (Mica), Siliciumoxid, Kaolin, Stärke und deren Derivaten (beispielweise Tapiocastärke, Distärkephosphat, Aluminium- bzw. Natrium-Stärke Octenylsuccinat und dergleichen), pyrogene Kieselsäure, Pigmente, die weder hauptsächlich UV-Filter-noch färbende Wirkung haben (wie z.B. Bornitrid etc.), Bornitrid, Calciumcarbonat, Dicalciumphosphat, Magnesiumcarbonat, Magnesiumhydrogencarbonat, Hydroxyapatite, mikrokristalline Cellulose, Pulver von synthetischen Polymeren, wie Polyamide (beispielsweise den unter der Handelsbezeichnung "Nylon®" erhältlichen Polymeren), Polyethylen, Poly-β-alanine, Polytetrafluorethylen ("Teflon®"), Polyacrylat, Polyurethan, Lauroyl-lysine, Silikonharz (beispielsweise den unter der Handelsbezeichnung "Tospearl®" der Firma Kobo Products Inc. erhältlichen Polymeren), Hohlpartikel von Polyvinyliden/Acrylonitrile (Expancel® der Firma Akzo Nobel) oder Hohlpartikel von Siliciumoxid (Silica Beads® der Firma MAPRECOS).

[0040] Vorteilhafte nicht-partikuläre sensorische Additive können aus der Gruppe der Dimethiconole (z. B. Dow Corning 1503 Fluid der Fa. Dow Corning Ltd.), der Siliconcopolymere (z. B. Divinyldimethicone/Dimethicone Copolymer, Dow Corning HMW 2220 der Fa. Dow Corning Ltd.) oder der Siliconelastomere (z. B. Dimethicone Crosspolymer, Dow Corning 9040 Silicone Elastomer Blend der Fa. Dow Corning Ltd.) ausgewählt werden.

[0041] Lichtschutzfiltersubstanzen können unter den organischen Filtern, den physikalischen Filtern und deren Gemischen ausgewählt werden. Die erfindungsgemäße Zusammensetzung kann UV-A-, UV-B-Filter oder Breitbandfilter. Die eingesetzten UV-Filter können öllöslich oder wasserlöslich sein. UV-B-Filtern sind beispielsweise Salicylsäurederivate, besonders Homomenthylsalicylat, Octylsalicylat und Salicylsäure(4-isopropylbenzyl)ester; Zimtsäurederivate, insbesondere 2-Ethylhexyl-p-methoxycinnamat, das von der Firma Givaudan unter der Bezeichnung Parsol MCX® erhältlich ist und 4-Methoxyzimtsäureisopentylester; flüssige β,β'-Diphenylacrylatderivate, insbesondere 2-Ethylhexyl α,β'-diphenylacrylat oder Octocrylen, das von der Firma BASF unter der Bezeichnung UVINUL N539® erhältlich ist; p-Aminobenzoesäurederivate, insbesondere 4-(dimethylamino)-benzoesäure (2-ethylhexyl)ester, 4-(dimethylamino)benzoesäureamylester; 3-Benzylidencampher-Derivate, insbesondere 3-(4-Methylbenzyliden)campher der von der Firma Merck unter der Bezeichnung EUSOLEX 6300® im Handel ist , 3-Benzylidencampher, Benzylidencampher sulfonsäure und Polyacrylamidomethyl Benzylidencampher; 2-Phenylbenzimidazol-5-sulfonsäure, die unter der Bezeichnung EUSOLEX 232® von Merck erhältlich ist; 1,3,5-Triazinderivate, insbesondere: - 2,4,6-Tris[p-(2'-ethylhexyl-1'-oxycarbonyl)anilino]-1,3,5-triazin, das von der Firma BASF unter der Bezeichnung UVINUL T150® angeboten wird, und - Dioctylbutamidotriazon, das von der Firma Sigma 3V unter der Bezeichnung UVASORB HEB® angeboten wird; Ester der Benzalmalonsäure, insbesondere 4-Methoxybenzalmalonsäuredi(2-ethylhexyl)ester und 3-(4-(2,2-bis ethoxycarbonylvinyl)-phenoxy)propenyl)-methoxysiloxan/ dimethylsiloxan-Copolymer, das von der Firma Roche Vitamines unter der Bezeichnung Parsol® SLX erhältlich ist oder die Gemische dieser Filter.

[0042] UV-A-Filter sind beispielsweise Dibenzoylmethanderivate, besonders das 4-(t-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan, das von der Firma Givaudan unter der Bezeichnung PARSOL 1789® angeboten wird und 1-Phenyl-3-(4'-isopropylphenyl)propan-1,3-dion; Benzol-1,4-[di(3-methylidencampher-10-sulfonsaeure)], gegebenenfalls ganz oder teilweise neutralisiert, unter der Bezeichnung MEXORYL SX® von Chimex im Handel, 2-(4'-Diethylamino-2'-hydroxybenzoyl)-benzoesäurehexylester (auch Aminobenzophenon); Silanderivate oder Polyorganosiloxane mit Benzophenongruppen; Anthranilate, besonders Menthylanthranilat, das von der Firma Symrise unter der Bezeichnung NEO HELIOPAN MA® angeboten wird; Verbindungen, die pro Molekül mindestens zwei Benzoazolylgruppen oder mindestens eine Benzodiazolylgruppe enthalten, insbesondere 1,4-Bis-benzimidazolylphenylen-3,3',5,5'-tetrasulfonsaeure sowie ihre Salze, die von der Firma Symrise im Handel sind; Siliciumderivate von Benzimidazolylbenzazolen, die N-substituiert sind, oder von Benzofuranylbenzazolen, insbesondere: - 2-[1-[3-[1,3,3,3-Tetramethyl-I-[(trimethylsilyl)oxy]disiloxanyl]-propyl]-1H-benz imidazol-2-yl]-benzoxazol; - 2-[1-[3-[1,3,3,3-Tetramethyl-I-[(trimethylsilyl)oxy]disiloxanyl]-propyl]-1H-benz imidazol-2-yl]-benzothiazol; - 2-[1-(3-Trimethylsilanylpropyl)-1H-benzimidazol-2-yl]-benzoxazol; - 6-Methoxy-1,1'-bis(3-trimethylsilanylpropyl)1H,1'H-[2,2']dibenzimidazolylbenzoxazol; - 2-[1-(3-Trimethylsilanylpropyl)-1 H-benzimidazol-2-yl]-benzothiazol; die in der Patentanmeldung EP-A-1 028 120 beschrieben sind; Triazinderivate, insbesondere 2,4-bis-[5-1 (dimethylpropyl)benzoxazol-2-yl-(4-phenyl)-imino]-6-(2-ethylhexyl)-imino-1,3,5-triazin, das von der Firma 3V unter der Bezeichnung Uvasorb®K2A angeboten wird oder deren Gemische.

[0043] Breitbandfilter sind beispielweise Benzophenonderivate, wie - 2,4-Dihydroxybenzophenon (Benzophenon-1); - 2,2',4,4'-Tetrahydroxybenzophenon (Benzophenon-2); - 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon (Benzophenon-3), von der Firma BASF unter der Bezeichnung UNIVNUL M40® erhältlich; - 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon-5-sulfonsaeure (Benzophenon-4), sowie ihre Sulfonatform (Benzophenon-5), von der Firma BASF unter der Bezeichnung UVINUL MS40® im Handel; - 2,2'-Dihydroxy-4,4'-dimethoxybenzophenon (Benzophenon-6-); - 5-Chlor-2-hydroxybenzophenon (Benzophenon-7-); - 2,2'-Dihydroxy-4-methoxybenzophenon (Benzophenon-8); - das Dinatriumsalz von 2,2'-Dihydroxy-4,4'-dimethoxybenzophenon-5,5'-disulfonsaeure (Benzophenon-9-); - 2-Hydroxy-4-methoxy-4'-methylbenzophenon (Benzophenon-10); - Benzophenon-11; - 2-Hydroxy-4-(octyloxy)-benzophenon (Benzophenon-12). Triazinderivate, insbesondere das 2,4-Bis{[4-2-ethylhexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin, das von der Firma Ciba Geigy unter der Bezeichnung TINOSORB S® angeboten wird, und das 2,2'-Methylen-bis[6-(2H-benzotriazol-2-yl)4-(1,1,3,3-tetramethylbutyl)phenol], das von der Firma Ciba Geigy unter der Bezeichnung TINOSORB M® erhältlich ist; oder 2-(1H-benzotriazol-2-yl)-4-methyl-6-[2-methyl-3-[1,3,3,3-tetramethyl-1-[(trimethylsilyl)oxy]disiloxanyl]propyl]-phenol mit der INCI-Bezeichnung Dromotrizole Trisiloxane. Es können auch ein Gemisch von mehreren Filtern und ein Gemisch von UV-B-Filtern, UV-A-Filtern und Breitbandfilter sowie Gemische mit physikalischen Filtern verwendet werden.

[0044] Von den physikalischen Filtern können die Sulfat des Bariums, Oxide von Titan (Titandioxid, amorph oder kristallin in Form von Rutil und/oder Anatas), von Zink, von Eisen, von Zirconium, von Cer, Silicium, Mangan oder deren Gemische angegeben werden. Die Metalloxide können in Partikelform mit einer Größe im Mikrometerbereich oder Nanometerbereich (Nanopigmente) vorliegen. Die mittleren Partikelgrößen betragen für die Nanopigmente beispielsweise 5 bis 100 nm.

[0045] Effektgebende Substanzen können insbesondere farbgebend sein, aber auch sonstige andere Effekte bereitstellen, wie Glitzer- und/oder Metalliceffekte. Effektgebende Substanzen umfassen beispielsweise lipophile Farbstoffe, hydrophilen Farbstoffe, Pigmente oder Perlmutt.

[0046] Beispielweise können lipophile Farbstoffe verwendet werden, wie Sudan I (gelb), Sudan II (orange), Sudan III (rot), Sudan IV (Scharlachrot), DC Red 17, DC Green 6, β-Carotin, Sojaöl, DC Yellow 11, DC Violet 2, DC Orange 5 und DC Yellow 10.

[0047] Die Pigmente können prinzipiell alle anorganischen oder organischen Pigmente sein, die in kosmetischen oder dermatologischen Zusammensetzung verwendet werden. Die erfindungsgemäßen verwendeten Pigmente können beispielsweise weiß oder farbig sein, sie können umhüllt bzw. beschichtet sein mit einem hydrophoben Behandlungsmittel oder nicht beschichtet sein. Vorteilhaft werden die Pigmente gewählt aus der Gruppe der Metalloxide, wie die Oxide von Eisen (insbesondere die Oxide von gelber, roter, brauner, schwarzer Farbe), Titandioxid, Zinkoxid, Ceroxid, Zirconiumoxid, Chromoxid; Manganviolett, Ultramarinblau, Preussisch Blau, Ultramarin und Eisenblau, Bismutoxidchlorid, Perlmutt, mit Titan oder Bismutoxidchlorid überzogene Glimmer-Pigmente, farbige Perlglanzpigmente, beispielsweise Titan-Glimmer-Pigmente mit Eisenoxiden, Titan-Glimmer-Pigmente insbesondere mit Eisenblau oder Chromoxid, Titan-Glimmer-Pigmente mit einem organischen Pigment vom vorgenannten Typ, sowie Perlglanzpigmente auf der Basis von Bismutoxidchlorid, Russ, die Pigmente vom Typ D & C und die Lacke auf der Basis von Cochenillerot, Barium, Strontium, Calcium und Aluminium und deren Gemische.

[0048] Im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Wirkstoffe Substanzen, die in einem Organismus eine spezifische Wirkung hervorrufen, wie beispielsweise Biozide oder Repellents, ausgenommen Arzneistoffe. Des Weiteren sind unter Wirkstoffen im Sinne der Erfindung Stoffe zu verstehen, die eine besondere Bedeutung hinsichtlich der Entfaltung von bestimmten physiologischen Wirkungen haben, wie beispielsweise antitranspirante oder körperpflegende Wirkstoffe.

[0049] Haarpflegende Wirkstoffe sind beispielsweise cyclische Polydimethylsiloxane (Cyclomethicone) oder Silikontenside (Polyethermodifizierte Siloxane) vom Typ Dimethicone Copolyol oder Simethicone. Cyclomethicone werden u. a. unter der Handelsbezeichnungen Abil^® K4 von der Firma Goldschmidt oder z.B. DC 244, DC 245 oder DC 345 von der Firma Dow Corning angeboten. Dimethicon-Copolyole werden z. B. unter der Handelsbezeichnung DC 193 von der Firma Dow Corning bzw. Belsil^® DM 6031 von der Firma Wacker angeboten.

[0050] Antitranspirante Wirkstoffe sind beispielsweise Aluminium-chloro-hydrat (ACH) und der Aluminium-Zirkonium-tetrachloro-Glycin-Komplex (ZAG).

[0051] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind Treibgase zum Ausbringen der Komponenten, in der ersten und / oder zweiten Komponente gelöst. Als Treibgas kommen insbesondere Kohlendioxid, Distickstoffmonoxid sowie verflüssigte Gase wie Kohlenwasserstoffe, beispielsweise Propan, Isobutan, n-Butan und / oder Isopentan, Dimethylether und / oder Fluor-Kohlenwasserstoffe in Frage.

[0052] Die kosmetische Zusammensetzung hat bevorzugt mindestens eine Eigenschaft aus der Gruppe färbend, pflegend, schützend und / oder reinigend für den menschlichen Körper.

[0053] Eine Ausbildung der Erfindung besteht darin, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf die Haut ausgelegt ist. Dabei ist die kosmetische Zusammensetzung beispielsweise eine Seife, ein Duschgel, ein Badezusatz, eine Hautcreme, eine Körperlotion, eine Gel, eine Körpermilch, ein Rasierschaum, ein Rasierwasser, eine Enthaarungscreme, eine Sonnenmilch, eine Sonnencreme, ein Mittel zum Schutz vor Mückenstichen, ein Mittel zur Beeinflussung des Körpergeruchs oder dekorative Kosmetik.

[0054] Insbesondere ist die kosmetische Zusammensetzung dekorative Kosmetik. Dekorative Kosmetik dient der farblichen Gestaltung oder zum Schminken der Haut und umfasst beispielsweise Gesichts-Make-Up, getönte Tagescremes, Mascara, Lidschatten, Eyeliner, Lippenstifte, Lip Gloss oder Selbstbräunungsmittel. Dabei umfasst mindestens eine der Komponenten wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe Farbstoffe, Pigmente oder effektgebende Substanzen.

[0055] Insbesondere ist die kosmetische Zusammensetzung ein Mittel zur Beeinflussung des Körpergeruchs, wie beispielsweise ein Antitranspirant, ein Deodorant, ein Parfüm oder ein Eau de Toilette. Dabei umfasst wenigstens eine der Komponenten einen Duftstoff und / oder einen antitranspirativen Wirkstoff.

[0056] Eine weitere Ausbildung der Erfindung besteht darin, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Applikation auf die Zähne oder im Mundraum ausgelegt ist. Die kosmetische Zusammensetzung ist in diesem Fall beispielsweise eine Zahnpasta oder ein Mittel zur Pflege des Zahnersatzes.

[0057] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf die Haare ausgelegt ist. Dabei ist die kosmetische Zusammensetzung beispielsweise ein Haarwaschmittel, eine Pflegespülung, ein Conditioner, ein Haarfestiger, ein Haargel, ein Haarwachs, ein Haarspray, eine Haarmouse oder ein Haarfärbemittel.

[0058] Insbesondere ist die kosmetische Zusammensetzung ein Haarfärbemittel. Das Haarfärbemittel kann temporär direktziehend, semipermanent oder permanent wirken. Dabei umfasst die erste Komponente wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe Antioxidantien, Oxidationsmittel, Reduktionsmittel, Lichtschutzfiltersubstanzen, Fixierer, Filmbildner, Öle, Wachse, Proteine, Proteinderivate, Aminosäuren, Vitamine und die zweite Komponente wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe Farbstoffe, Farbstoffvorprodukte oder Pigmente.

[0059] Besonders bevorzugt ist das Haarfärbemittel ein permanent wirkendes.

[0060] Direktziehende temporäre Haarfärbemitteln erzielen nur eine bestimmte Nuance einer vorhandenen Haarfarbe. Unter "direktziehenden Farbstoffen werden bereits entwickelte Pigmente und Farbstoffe verstanden. Deren Farbentwicklung liegt bereits vor und muss nicht erst z.B. durch Oxidationsvorgänge hervorgerufen werden. Die verwendeten Farbstoffe werden auf der Oberfläche des Haares abgelagert. Daher werden diese Haarfärbmittel mit Shampoo leicht entfernt. Die direktziehenden Farbstoffe werden unter den neutralen, sauren oder kationischen nitrierten Benzolfarbstoffen, neutralen, sauren oder kationischen direktziehenden Azofarbstoffen, neutralen, sauren oder kationischen direktziehenden Chinonfarbstoffen und insbesondere Anthrachinon-Farbstoffen, direktziehenden Azinfarbstoffen, direktziehenden Triarylmethanfarbstoffen, direktziehenden Indoaminfarbstoffen und direktziehenden natürlichen Farbstoffen auserwählt. Natürliche Direktfarbstoffe sind aus der Gruppe von Lawson, Juglon, Alizarin, Purpurin, Karminsaeure, Kermesinsaeure, Purpurogallin, Protocatechaldehyd, Indigo, Isatin, Curcumin, Spinulosin und Apigenidin ausgewählt. Extrakte oder Absude können auch verwendet werden, die natürliche Farbstoffe enthalten, wie zum Beispiel Cataplasmen oder Extrakte auf Hennabasis.

[0061] Bei semipermanenten Färbemitteln werden meistens nichtionische oder kationische Stoffe mit niedrigem Molekulargewicht eingesetzt, die das Haar durch Eindiffundieren ohne chemische Strukturveränderung färben. Im Gegensatz zu den direktziehenden temporären Haarfärbemitteln sind sie weniger leicht entfernbar. Sie überstehen 5-6 Haarwäschen.

[0062] Im Fall von permanenten Haarfarbmitteln, auch Oxidationsfarbstoffe genannt, werden die Farbstoffe direkt auf und im Haar durch chemische Reaktionen erzeugt und gebunden. Die Oxidationsfarbstoffe sind farblose Vorstufen. Durch Wasserstoffperoxid als Oxidationsmittel finden Oxidationsreaktionen und Kupplungsreaktionen bzw. Kondensationen statt. Daraus resultieren die gefärbten Verbindungen unterschiedlichen Polymerisationsgrads. Werden Oxidationsfarbstoffvorprodukte zur Färbung eingesetzt, so setzen sich diese bevorzugt aus einer Entwickler- und einer Kupplersubstanz zusammen. Geeignete Entwicklersubstanzen sind 4-Diaminobenzol, 2,5-Diaminotoluol, Tetraaminopyrimidine, Triaminohydroxypyrimidine, 1,2,4-Triaminobenzol, 2-(2,5-Diaminophenyl)ethanol, 2-(2-Hydroxyethylamino)-5-aminotoluol und 1-Amino-4-bis-(2'-hydroxyethyl)-aminobenzol bzw. deren wasserlösliche Salze; beispielhafte Kupplersubstanzen sind Resorcin, 2-Methylresorcin, 4-Chlorresorcin, 2-Amino-4-chlorphenol, 4-(N-methyl)- aminophenol, 2-Aminophenol, 3-Aminophenol, 1-Methyl-2-hydroxy-4-aminobenzol, 3-N,N- Dimethylaminophenol, 4-Amino-3-methylphenol, 5-Amino-2-methylphenol, 6-Amino-3- methylphenol, 3-Amino-2-methylamino-6-methoxypyridin, 2-Amino-3-hydroxypyridin, 4-Aminodiphenylamin, 4,4'-Diaminodiphenylamin, 2-Dimethylamino-5-aminopyridin, 2,6- Diaminopyridin, 1,3-Diaminobenzol, 1-Amino-3-(2'-hydroxyethylamino)benzol, 1-Amino-3- [bis(2'-hydroxyethyl)amino]benzol, 1,3-Diaminotoluol, α-Naphthol, 1,4-Diamino-2-chlorbenzol, 4,6-Dichlorresorcin, 4-Hydroxy-1,2-methylendioxybenzol, 1,5-Dihydroxynaphthalin, 1,7-Dihydroxynaphthalin, 2,7-Dihydroxynaphthalin, 1-Hydroxynaphthalin, 4-Hydroxy-1,2-methylendioxybenzol, 2,4-Diamino-3-chlorphenol, und/oder 1-Methoxy-2- amino-4-(2'-hydroxyethylamino)-benzol. Beispielhafte Kupplersubstanzen sind Resorcin, 2-Methylresorcin, 4-Chlorresorcin, 2-Amino-4-chlorphenol, 4-(N-methyl)-aminophenol, 2-Aminophenol, 3-Aminophenol, 1-Methyl-2-hydroxy-4-aminobenzol, 3-N,N-Dimethylaminophenol, 5-Amino-2-methylphenol, 6-Amino-3-methylphenol, 3-Amino-2-methylamino-6-methoxypyridin, 2-Amino-3-hydroxypyridin, 2-Dimethylamino-5-aminopyridin, 2,6-Diaminopyridin, 1,3-Diaminobenzol, 1-Amino-3-(2'-hydroxyethylamino)benzol, 1-Amino-3-[bis(2'-hydroxyethyl)amino]benzol, α-Naphthol, 4,6-Dichlorresorcin, 1, 3-Diaminotoluol, 1-Hydroxynaphthalin, 4-Hydroxy-1,2-methylendioxybenzol, 1,5-Dihydroxynaphthalin, 1,7-Dihydroxynaphthalin, 2,7-Dihydroxynaphthalin, 4-Hydroxy-1,2-methylendioxybenzol, 2,4-Diamino-3-chlorphenol und/oder 1-Methoxy-2-amino-4-(2'-hydroxyethylamino)benzol bzw. deren wasserlösliche Salze.

[0063] Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung besteht darin, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf Finger- und / oder Fußnägel ausgelegt ist. Die kosmetische Zusammensetzung ist in diesem Fall beispielsweise ein Nagellack, ein Nagelreinigungsmittel, ein Nagelwasser zur Behandlung brüchiger Nägel, ein Nagelöl, eine Nagelcreme, ein Nagelhautentferner oder ein Nagelpoliermittel.

[0064] Bevorzugt ist die Mischung der ersten und der zweiten Komponente eine Creme, eine Lotion oder Milch, ein Gel, ein Öl oder ein Balsam.

[0065] Des Weiteren ist die Mischung der ersten und der zweiten Komponente bevorzugt eine Dispersion, besonders bevorzugt eine Emulsion von Öl-in-Wasser, Silikon-in-Wasser, Wasser-in-Öl, Wasser-in-Silikon, Öl-in-Wasser-in-Öl oder Wasser-in-Öl-in-Wasser.

[0066] Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung des Abgabemoduls zur Applikation der kosmetischen Leave-On oder Rinse-Off Zusammensetzung auf den menschlichen Körper.

[0067] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen des Abgabemoduls beschrieben.

[0068] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die erste und die zweite Wand zylindrisch ausgebildet, wobei jedoch auch andere Ausgestaltungen denkbar sind, beispielsweise Wände mit einem ovalen Querschnitt.

[0069] Eine Ausbildung der Erfindung besteht darin, dass die Kopplungsmittel die erste Kammer durchqueren und die von der Öffnung der ersten Kammer abgewandte Seite des ersten Kolbens mit der von der Öffnung der zweiten Kammer abgewandten Seite des zweiten Kolbens in Kontakt bringen.

[0070] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass Befestigungsmittel vorgesehen sind, um das Abgabemodul an Entnahmemittel oder Mittel zum Verschließen der Öffnungen der Kammern anzuschließen.

[0071] Das Teil, das den ersten Kolben mit dem zweiten Kolben verbindet, ist vorzugsweise zylindrisch ausgebildet, wobei auch hier entsprechend der Ausgestaltung der Wand grundsätzlich auch andere Ausgestaltungen denkbar sind.

[0072] Weiterhin ist es zweckmäßig, dass Entnahmemittel vorgesehen sind, die in Verbindung mit den Öffnungen der Kammern stehen.

[0073] In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, dass die Entnahmemittel ein Zweiwegeventil oder eine Zweiwegepumpe umfassen, wobei der erste Weg mit der Öffnung der ersten Kammer und der zweite Weg mit der Öffnung der zweiten Kammer in Verbindung stehen.

[0074] Erfindungsgemäß ist ebenfalls, dass die Entnahmemittel eine Dosiervorrichtung umfassen.

[0075] Es ist auch vorteilhaft, dass Schließmittel vorgesehen sind, um die Öffnungen der ersten Kammer und der zweiten Kammer zu verschließen, wobei die Schließmittel eine offene und eine geschlossene Stellung aufweisen.

[0076] Schließlich ist im Rahmen der Erfindung vorgesehen, dass ein Gehäuse vorgesehen ist, welcher an dem Abgabemodul oder an den Entnahmemitteln bzw. an den Schließmitteln befestigt ist.

[0077] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen beschrieben.

[0078] Es zeigen

Figur 1 :

eine Explosionszeichnung des erfindungsgemäßen Abgabemoduls;

Figur 2 :

geschnittene Seitenansicht eines Behälters während der Montage;

Figur 3 :

geschnittene Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 2, der befüllt werden kann;

Figur 4:

geschnittene Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 2 bei dem die erste Komponente in die erste Kammer eingefüllt wurde;

Figur 5 :

geschnittene Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 2 nachdem die zweite Komponente in die zweite Kammer eingefüllt wurde;

Figur 6:

geschnittene Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 2 nach Entleerung;

Figur 7 :

geschnittene perspektivische Darstellung des äußeren Mantels;

Figur 8 :

geschnittene perspektivische Darstellung des Innenmantels;

Figur 9 :

geschnittene perspektivische Darstellung der Kolbeneinheit;

Figur 10 :

geschnittene perspektivische Darstellung des Kopfes des zweiten Kolbens;

Figur 11 :

geschnittene perspektivische Darstellung des Anschlages für den ersten Kolben;

Figur 12:

vergrößerte Darstellung des Ventilgehäuses.

[0079] Die Erfindung betrifft ein Abgabemodul (1) mit zwei Kammern (20, 30), das an einem Ventil (4) eines Behälters (5), vorzugsweise eines Druckbehälters, befestigt wird. Jede Kammer (20, 30) ist mit einem Kolben (61, 64 und 7) versehen. Kopplungsmittel sind vorgesehen, um die beiden Kolben (61, 64 und 7) nach dem Befüllen der Kammern miteinander zu koppeln, so dass sie sich simultan bewegen. Das Ventil (4) ist vorzugsweise ein Zweiwegeventil, so dass die in der ersten Kammer (20) enthaltene Komponente erst beim Austritt aus dem Ventil (4) oder eventuell erst beim Austritt aus der am Ventil (4) befestigten Austrittsöffnung mit der Komponente aus der zweiten Kammer (30) in Kontakt kommt.

[0080] Die Erfindung betrifft auch das auf einem Ventil (4) befestigte Abgabemodul (1) und den Behälter bestehend aus einem Ventil (4), das mit einem Abgabemodul (1) versehen ist und auf einem Gehäuse (5) befestigt ist.

[0081] Das Abgabemodul (1) besteht im Wesentlichen aus einem äußeren Mantel (2), wobei in einem Teil (21) desselben der erste Kolben (61) gleitet und die erste Kammer (20) bildet, aus einem inneren Mantel (3), in dem der zweite Kolben (64 und 7) gleitet und die zweite Kammer (30) bildet, aus Kopplungsmitteln (62), um die beiden Kolben (61, 64 und 7) miteinander zu koppeln und Rückhaltemitteln (8), um als Anschlag für den ersten Kolben (61) zu dienen.

[0082] Der äußere Mantel (2) besteht aus einem ersten, unteren zylindrischen Teil (21) und einem zweiten, oberen zylindrischen Teil (22) von geringerem Durchmesser. Die beiden zylindrischen Teile werden durch eine radiale Verbindungswand (23) miteinander verbunden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel dringt die Wand des zweiten zylindrischen Teils unter Durchdringung der radialen Wand (23) leicht in den oberen Teil des ersten zylindrischen Teils (21) ein. Dieser Vorsprung (25) dient als oberer Anschlag für den ersten Kolben (61). Es wäre jedoch möglich, auf diesen Vorsprung zu verzichten und die radiale Wand als Anschlag zu benutzen. Das zweite zylindrische Teil (22) weist in seinem oberen Bereich eine ringförmige radiale Schulter (26) auf, die von einer oder mehreren Öffnungen (261) durchsetzt wird. So wird erreicht, dass der erste Mantel rohrförmig mit Öffnungen an beiden Enden ausgebildet ist. Kanäle (24) sind an der Innenseite des zweiten zylindrischen Teils (22) angeordnet. Sie erstrecken sich über die gesamte Höhe dieses zweiten Teils (22). Die Oberseite des zweiten zylindrischen Teils ist mit Befestigungsmitteln (27) versehen, mit denen das zweikammrige Abgabemodul (1) an dem Zweiwegeventil (4) befestigt wird. Diese Befestigungsmittel (27) umfassen eine Krone, die mit Rastmitteln versehen ist, welche mit komplementären Rastmitteln an dem Zweiwegeventil (4) zusammenwirken können.

[0083] Der innere Mantel (3) besteht im Wesentlichen aus einem zylindrischen Hauptteil (31), dessen Außendurchmesser im Wesentlichen dem Innendurchmesser des zweiten zylindrischen Teils (22) des äußeren Mantels (2) entspricht. Das zylindrische Hauptteil (31) verjüngt sich in seinem oberen Bereich, vorzugsweise indem es eine kegelstumpfförmige Wand (32) ausbildet und schließt mit einem zylindrischen Teil ab, das eine Muffe (33) bildet. Wie der äußere Mantel (2) weist auch der innere Mantel eine Röhrenform mit Öffnungen an beiden Enden auf. Die Muffe (33) weist eine ringförmige radiale Nut (331) auf, die nach außen hin offen ist und deren Bodendurchmesser und Höhe dem Innendurchmesser und der Höhe der ringförmigen Schulter (26) des zweiten zylindrischen Teils (22) des äußeren Mantels (2) entsprechen. Daher kann der innere Mantel (3) in das Innere der oberen zylindrischen Wand (22) des äußeren Mantels (2) eingeführt werden, bis die Muffe (33) in die Öffnung im Zentrum der ringförmigen Schulter (26) und diese Schulter (26) in die Nut (331) eingreift. Der innere Mantel (3) wird auf diese Weise fest im Inneren des äußeren Mantels (2) befestigt. Die Länge des inneren Mantels (3) wird so gewählt, dass das untere Ende bei in den äußeren Mantel (2) eingerasteter Stellung auf das untere Ende des oberen zylindrischen Teils (22) des äußeren Mantels (2) ausgerichtet ist. Der innere Mantel (3) dient dazu, mit den Kanälen (24) die Austrittsleitungen für die in der ersten Kammer (20) enthaltene Komponente zu definieren. Hierfür sind die Kanäle (24) so dimensioniert, dass sie in dem Raum, der oberhalb der kegelstumpfförmigen Wand (32) angeordnet ist, jedoch unterhalb der ringförmigen Schulter (26), münden.

[0084] Die beiden Kolben sind in einer Kolbeneinheit (6) zusammengefasst. Der erste Kolben weist ein radiales ringförmiges Teil (61) auf, das an dem unteren Ende eines zylindrischen Teils (62) befestigt ist. Das radiale ringförmige Teil (61) weist an seinem Rand einen axialen Kranz (63) auf, der sich von der Seite des ringförmigen Teils (61), die dem zylindrischen Teil (62) abgewandt ist, ausgehend erstreckt. Der Außendurchmesser dieses Kranzes (63) entspricht dem Innendurchmesser des ersten zylindrischen Teils (21) des äußeren Mantels. Der Kranz (63) ist mit Dichtmitteln versehen, um den Kolben (61) zur Innenseite des unteren Teils (21) des äußeren Mantels (2) abzudichten. Diese Dichtmittel sind beispielsweise als fließfähige hochviskose Dichtmittel in Form von Gleitgelen oder als Dichtlippen (631) ausgebildet, welche beispielsweise aus elastomeren Materialien bestehen. Der Außendurchmesser des zylindrischen Teils (62) der Kolbeneinheit (6) entspricht im Wesentlichen dem Innendurchmesser des inneren Mantels (3).

[0085] Auf diese Weise wird die erste Kammer (20) durch einen ringförmigen Raum zwischen einerseits dem zylindrischen Unterteil (21) des äußeren Mantels und dem zylindrischen Teil der Kolbeneinheit (62) und andererseits zwischen dem ersten Kolben (61) und dem radialen Teil (23) des äußeren Mantels, das den unteren Teil (21) und den oberen Teil (22) verbindet, gebildet. Diese erste Kammer (20) ist nach außen hin über die Kanäle (24), den Raum zwischen dem kegelstumpfförmigen Teil (32) des inneren Mantels und die Schulter (26) des äußeren Mantels sowie die Öffnungen (261) offen.

[0086] Eine ringförmige Nut (611) liegt in dem ersten Kolben (61) an der Verbindungsstelle mit dem zylindrischen Teil (62) vor. Die Form dieser ringförmigen Nut (611) ist komplementär zu derjenigen des Vorsprungs (25) des äußeren Mantels (2).

[0087] Der erste Kolben (61) kann im Inneren des unteren zylindrischen Teils (21) des äußeren Mantels (2) gleiten. Um ihn am Austritt aus demselben zu hindern, ist vorgesehen, dass nach Einführung aller Teile des Abgabemoduls (1) in den äußeren Mantel (2) an dem unteren Ende desselben Rückhaltemittel (8) zu befestigen. Diese Rückhaltemittel (8) sind als ein axialer Kranz (81) ausgebildet, dessen Innendurchmesser im Wesentlichen dem Außendurchmesser des unteren zylindrischen Teils (21) des äußeren Mantels entspricht. Dieser axiale Kranz (81) erstreckt sich in seinem unteren Bereich über eine ringförmige radiale Wand (82) zum Zentrum hin. Die Rückhaltemittel (8) werden an dem unteren Ende des unteren Teils (21) des äußeren Mantels (2) befestigt, beispielsweise mit Rastmitteln. Der Kolben (61) kann somit zwischen einer ersten Position, in der er an der radialen Wand (23) des äußeren Mantels (2) anschlägt (siehe Fig. 3) und einer zweiten Position, in der sein unterer Kranz (63) gegen die ringförmige Wand (82) der Rückhaltemittel (8) anschlägt (siehe Fig. 4), verschoben werden.

[0088] Der zweite Kolben (64) wird durch die Oberseite (64) des zylindrischen Teils (62) der Kolbeneinheit (6) gebildet. Dieser zylindrische Teil (62) dient somit als Kopplungsmittel, die es ermöglichen, die beiden Kolben (61) und (64) simultan zu verschieben.

[0089] In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel wird ein Kolbenkopf (7) an der Oberseite (64) befestigt. Es wäre jedoch ebenfalls möglich, den Kolbenkopf direkt an der Oberseite einstückig auszubilden.

[0090] Der Kolbenkopf (7) besteht im Wesentlichen aus einer radialen kreisförmigen Wand (71), die nach unten durch einen Kranz (72) verlängert wird. Dichtmittel sind an der Außenseite des Kranzes in Form von Dichtlippen (721) vorgesehen. Der Außendurchmesser des Kranzes (72) entspricht dem Innendurchmesser des zylindrischen Hauptteils (31) des inneren Mantels (3).

[0091] Somit wird die zweite Kammer (30) durch den Raum zwischen einerseits der inneren Seite des inneren Mantels (3) und andererseits dem kegelstumpfförmigen Teil (32) desselben und dem Kolben (64 bzw. 7) definiert. Er ist im Bereich der oberen Öffnung der Muffe (33) nach außen hin offen. Der Kopf (7) des Kolbens (64) dient auch als Dichtring für den oberen Teil der ersten Kammer (20).

[0092] Der Kopf (7) des Kolbens (64) ist mit Rastmitteln (722) versehen, die es erlauben, ihn irreversibel an komplementären Rastmitteln (641), die an der Oberseite (64) der Kolbeneinheit (6) angeordnet sind, einzurasten. Diese Rastmittel (641, 722) sind so dimensioniert, dass ein genügend starker Druck auf den Kolbenkopf (7) ausgeübt werden muss, damit er an der Oberseite des Kolbens (64) einrastet, und bevorzugt mit einem oder mehreren Rasterelementen versehen ist, die mögliche Fülltoleranzen ausgleichen können. Man vermeidet so ein unerwünschtes Einrasten, insbesondere beim Lagern oder beim Handhaben der leeren Abgabemodule. Weiterhin wird die Höhe des zylindrischen Hauptteils (31) des inneren Mantels (und somit die Höhe des oberen zylindrischen Teils (22) des äußeren Mantels) so gewählt, dass wenn die Kolbeneinheit (6) sich in der oberen Stellung befindet, in der der erste Kolben (61) an der radialen Verbindungswand (23) anschlägt, es im Inneren des inneren Mantels ausreichend Platz für den zylindrischen Teil (62) und den losgelösten, nicht eingerasteten Kolbenkopf (7) gibt.

[0093] Beim Zusammenbau befestigt man zunächst den inneren Mantel in dem äußeren Mantel, man führt den Kolbenkopf (7) in das Innere des inneren Mantels (3) ein, dann führt man die Kolbeneinheit (6) ein, wobei sie möglichst weit eingeschoben wird, d.h. bis der erste Kolben (61) an die Verbindungswand (23) anschlägt. In dieser Stellung befindet sich der Kolbenkopf (7) über dem Oberteil der Kolbeneinheit (6), ohne darin eingerastet zu sein. Die Dichtmittel (631, 721) der beiden Kolben (61, 64) üben einen ausreichenden Druck auf die innere Wand der jeweiligen Kammer aus, um die Kolbeneinheit (6) und den Kolbenkopf (7) in ihrer Position zu halten, solange noch keine Komponente eingefüllt ist.

[0094] Eine solche Einheit mit zwei Kammern ist dazu bestimmt, auf Abgabemitteln, wie einem Zweiwegeventil (4) oder einer Zweiwegepumpe befestigt zu werden. Es ist auch möglich, nur Schließmittel vorzusehen, die während des Abgabevorgangs geöffnet werden. Die Abgabemittel können Dosiermittel umfassen, so dass beim Betätigen der Abgabemittel eine vorbestimmte Menge jeder Komponente abgegeben wird. Zweiwegeventile sind bekannt, beispielsweise aus den Dokumenten U S 3, 915, 345 A oder WO 2007/132 017 A1. In dem hier gezeigten Beispiel handelt es sich um ein Zweiwegeventil von der Art, wie dies in dem letztgenannten Dokument beschrieben wird. Die Funktionsweise dieses Ventils wird daher nicht näher beschrieben, sondern nur die Besonderheiten, die sich im Rahmen seiner Anwendung in einem Zweikammersystem gemäß der Erfindung ergeben, werden nachfolgend erläutert.

[0095] Der Ventilkörper (41) umfasst ein erstes Teil in Form eines nach unten ausgebauchten Kragens (42) und ein zweites zentrales Teil in Form eines zylindrischen Zapfens (43), wobei das Teil in Form des Kragens (42) das zapfenförmige Teil (43) umgibt. Das kragenförmige Teil (42) ist an seinem unteren Ende mit Haltemitteln versehen, die zu denjenigen (27) des äußeren Mantels (2) komplementär sind. Diese Haltemittel sind so dimensioniert, dass eine dichte Verbindung zwischen dem äußeren Mantel (2) und dem kragenförmigen Teil (42) geschaffen wird. Andererseits ist das zapfenförmige Teil (43) so dimensioniert, dass es in die Muffe (33) des inneren Mantels eindringt und auch hier eine dichte Verbindung sicherstellt. Das Ventil ist mit zwei getrennten Wegen versehen, von denen einer in dem Raum zwischen dem Kragen (42) und dem Zapfen (43) und der andere im Inneren des Zapfens (43) mündet. So mündet, wenn das Abgabemodul (1) auf dem Ventil (4) befestigt ist, die erste Kammer in dem ersten Weg und die zweite Kammer in dem zweiten Weg des Ventils.

[0096] Wie bei dem Zweiwegeventil des Dokumentes WO 2007/132 017 A1, ist es möglich, eine oder mehrere Öffnungen in dem Körper des Ventils (41) vorzusehen, so dass das Gas über den gleichen Weg wie die erste Komponente austreten kann, wenn das Ventil betätigt wird. Nichts spricht dagegen, dem Treibgas eine dritte Komponente beizufügen, mit der es nicht reagiert. Der Behälter enthält dann drei während der Lagerung räumlich getrennte Komponenten.

[0097] Die Einheit bestehend aus dem zweikammerigen Abgabemodul (1) und den Abgabemitteln (4) kann dann in einem Gehäuse (5) befestigt werden. Wenn die Dimensionen der Abgabeeinheit (1) und insbesondere der Außendurchmesser des äußeren Mantels (2) und/oder der Durchmesser des Ventiltellers (44) der Abgabemittel dies erlauben, kann das Abgabemodul (1) in den Innenbereich eines vorgefertigten Gehäuses eingeführt werden. Andernfalls ist es erforderlich, das Gehäuse (5) um das Abgabemodul (1) auszubilden. Dies ist der Fall bei dem in den Figuren dargestellten Beispiel. Ein erster Vorteil des Abgabemoduls besteht in der Tatsache, dass es möglich ist, Gehäuse beliebiger Form zu verwenden, insbesondere Gehäuse mit kurvenförmigem oder profiliertem Äußeren. Während die Innenseite des Gehäuses beim Stand der Technik genau zylindrisch ausgebildet sein muss, um ein Entlanggleiten des Kolbens zu ermöglichen, ist es nun möglich, Gehäuse mit eleganter oder ergonomischer Form zu verwenden. Ein zweiter Vorteil besteht darin, dass Verformungen des Gehäuses keinen Einfluß auf das Funktionieren der Kolben haben. Während beim Stand der Technik die geringste Beule das Entlanggleiten des Kolbens an dem Gehäuse behindern konnte oder seine Verformung eine Undichtigkeit der ersten Kammer hervorrufen konnte, ist der mit dem erfindungsgemäßen Abgabemodul versehene Behälter stoßresistent.

[0098] Die Figur 3 zeigt einen mit einem an einem Zweiwegeventil (4) befestigten Abgabemodul (1) versehenen Behälter, wobei das Zweiwegeventil (4) auf dem Hals des Gehäuses (5) befestigt ist. Das Gas ist bereits in das Gehäuse eingebracht und übt einen Druck sowohl auf den ersten Kolben (61) als auch auf den zweiten Kolben (64) oder in dem vorliegenden Fall auf den Kolbenkopf (7) aus. Der Behälter kann nun mit den beiden Komponenten befüllt werden. Hierbei beginnt man damit, die erste Komponente über den ersten Weg der Abgabemittel (4), dann die Öffnungen (261) und die Kanäle (24) in die erste Kammer (20) einzufüllen. Die Kolbeneinheit (6) wird durch die eintretende Komponente, das auf den Kolben (61) drückt, zurückgeschoben. Wenn der zweite Kolben wie in dem gezeigten Beispiel einen getrennten Kolbenkopf (7) aufweist, bleibt dieser in seiner anfänglichen Stellung, d.h. im oberen Bereich der zweiten Kammer (30), während das Oberteil (64) der Kolbeneinheit (6) vom ersten Kolben (61) nach unten gedrückt wird. Eine Öffnung (642) in dem Oberteil der Kolbeneinheit (6) verhindert das Ausbilden eines Vakuums zwischen dem festen Kolbenkopf (7) und dem nach unten laufenden Oberteil des Kolbens (64). Am Ende des Füllvorgangs der ersten Kammer (20) schlägt der Kranz (63) des ersten Kolbens (61) gegen die ringförmige radiale Wand (82) der Rückhaltemittel (8), wie in Figur 4 dargestellt.

[0099] Die zweite Komponente kann nun über den zweiten Weg des Ventils (4) und den Zapfen (43), sowie die Muffe (33) in die zweite Kammer (30) eingefüllt werden. Die eintretende Komponente drückt den Kolbenkopf (7) nach unten. Das Gas in dem Raum zwischen dem Inneren des zylindrischen Teils (62) der Kolbeneinheit wird über die Öffnung (642) in dem Oberteil (64) der Kolbeneinheit ausgedrückt. Der von der zweiten Komponente auf den Kolbenkopf (7) ausgeübte Druck reicht aus, um den Widerstand der Einrastmittel (641, 722) zu überwinden und den Kolbenkopf (7) in die Kolbeneinheit (6) einzurasten. Die beiden Kolben (61, 64) sind nun miteinander gekoppelt und können sich nur noch simultan bewegen. Dies entspricht der in Figur 5 dargestellten Situation. Es muss nur noch ein Sprühkopf auf die Stange (45) des Ventils aufgesteckt werden und eventuell eine Schutzkappe aufgebracht werden. Der Behälter steht für die Benutzung bereit. Dank dem getrennten Kolbenkopf (7) ist es möglich, den Behälter an zwei getrennten Fülleinheiten zu befüllen.

[0100] Falls entgegen der im vorliegenden Beispiel dargestellten Ausführung der zweite Kolben direkt auf der Oberseite der Kolbeneinheit (6) ausgebildet ist, hat diese Seite keine Öffnung (642), wobei das Herunterfahren dieser Oberseite, die die Rolle des Kolbens übernimmt, Luft in die zweite Kammer (30) eindringen läßt, welche sich gleichzeitig mit der ersten ausbildet. Es muss daher die Luft, die in dieser zweiten, schon ausgebildeten Kammer (30) enthalten ist, abgesaugt werden, bevor die zweite Komponente eingefüllt wird.

[0101] Es ist verständlich, dass sich die Kammern (20, 30) erst beim Einfüllen der Komponenten ausbilden. Wenn ein getrennter Kolbenkopf (7) für die zweite Kammer (30) vorgesehen ist, wird diese (30) nicht gleichzeitig mit der ersten Kammer (20) ausgebildet. Im Gegenteil bildet sich diese erst beim Befüllen mit der zweiten Komponente aus. Es ist daher nicht erforderlich, eine Saugvorrichtung zum Abziehen der Luft aus der zweiten Kammer vorzusehen, bevor die zweite Komponente eingefüllt wird.

[0102] Je nach Zusammensetzung der verwendeten Komponenten ist es erforderlich, nach dem Befüllen der ersten Kammer und vor dem Befüllen der zweiten Kammer sowie eventuell auch nach Befüllen der zweiten Kammer die von den Komponenten berührten Teile zu reinigen, um unerwünschte Reaktionen zwischen den Komponenten bzw. deren Verunreinigung zu vermeiden.

[0103] Das Verhältnis zwischen dem Ausgangsvolumen der ersten und der zweiten Komponente wird durch das Verhältnis zwischen der Fläche des ersten (61) und des zweiten Kolbens (64) bestimmt. Das Abgabemodul ermöglicht somit eine sehr große Präzision, was das Verhältnis des Ausgangsvolumens der beiden Komponenten anbelangt. Aufgrund des Flächenverhältnisses zwischen der Fläche des ersten Kolbens (61) und des zweiten Kolbens (64) ist es auch möglich, die zweite Kammer (30) mit einem höheren Druck als dem Außendruck zu befüllen.

[0104] Es versteht sich von selbst, dass der erste Kolben (61) auch mit einem getrennten Kolbenkopf ausgebildet sein kann. Der Kolbenkopf ist dann ringförmig und das Befüllen beginnt mit der zweiten Kammer (30) und nicht mit der ersten Kammer (20), wenn nur der erste Kolben über einen solchen Kolbenkopf verfügt. Die Höhe des ersten zylindrischen Teils (21) des äußeren Mantels und/oder des zylindrischen Teils (62) der Kolbeneinheit muss genügend groß sein, um es zu ermöglichen, dass die Kolbeneinheit (6) ganz in den inneren Mantel eindringen kann, wobei sie mit ihrem Oberteil anschlägt, ohne dass der ringförmige Kolbenkopf in die Kolbeneinheit (6) einrastet. Wenn der erste Kolben (61) einen entfernbaren Kolbenkopf aufweist, ist es nicht erforderlich, dass der zweite Kolben (64) ebenfalls mit einem getrennten Kolbenkopf (7) versehen ist.

[0105] Wenn das Abgabemodul (1) an einem Druckbehälter verwendet wird, wie dies der Fall im hier gezeigten Beispiel ist, dann kann es sinnvoll sein, die Einheit bestehend aus der Abgabeeinheit (1) und den Abgabemitteln (4) in dem Gehäuse (5) zu befestigen, wobei der Ventilteller (44) nicht auf dem Gehäuse (5) befestigt ist. Dies ermöglicht es, während des Befüllens das Treibgas einzufüllen, bevor der Ventilteller (44) auf dem Gehäuse (5) befestigt wird. Um die Einheit bestehend aus Abgabemodul / Abgabemitteln in dieser Position zu sichern (wie in Figur 2 dargestellt), ist eine Gabel (9) vorgesehen, die die Einheit so blockiert, dass die Spitze des zweiten zylindrischen Teils (22) des äußeren Mantels gegen die innere Seite der Oberseite des Gehäuses (5) anschlägt. Diese abnehmbare Gabel (9) dringt in eine Nut (28) ein, die hierfür an der Spitze des äußeren Mantels (2) unterhalb der Befestigungsmittel (27) vorgesehen ist.

[0106] Es ist alternativ auch möglich, den Ventilteller (44) an dem Gehäuse (5) des Druckbehälters zu befestigen, dann das Abgabemodul (1) zu befüllen und das Gas über eine Öffnung im Boden des Druckbehälters einzufüllen, welche anschließend verschlossen wird. Wird das Gas von oben eingefüllt, so muss beispielsweise durch hierfür vorgesehene Kanäle dafür gesorgt werden, dass das Gas bis zum Boden strömen kann.

[0107] Als Treibgas zum Ausbringen der Komponenten kommen insbesondere komprimierte Gase, wie Stickstoff, Sauerstoff und Druckluft sowie verflüssigte Gase, wie Kohlenwasserstoffe, beispielsweise Butan und Isopentan, Dimethylether und Fluor-Kohlenwasserstoffe in Frage. Es ist jedoch auch möglich, mittels mechanischer Systeme, wie Federn oder elastischen Materialien mit Rückstellkraft, wie Elastomeren, die Komponenten auszutragen.

Bezugszeichenliste :

[0108] 

1 Abgabemodul

2 Äußerer Mantel

21 Erstes zylindrisches Teil (unterer Teil)

22 Zweites zylindrisches Teil (oberes Teil)

23 Radiale Verbindungswand

24 Kanäle

25 Vorsprung

26 Radiale ringförmige Schulter

261 Öffnungen

27 Befestigungsmittel

28 Nut für die abnehmbare Gabel

3 Innerer Mantel

31 Zylindrischer Hauptteil

32 Kegelstumpfförmiger Teil

33 Eine Muffe bildender Teil

331 Radiale ringförmige Nut

4 Zweiwegeventil

41 Ventilkörper

42 kragenförmiges Teil

43 zapfenförmiges Teil

44 Ventilteller

45 Stange

5 Gehäuse

6 Kolbeneinheit

61 Erster Kolben

611 Ringförmige Nut

62 Zylindrischer Teil

63 Dichtungskranz

631 Dichtlippen

64 Zweiter Kolben

641 Einrastmittel für den Kolbenkopf

642 Druckausgleichöffnung

7 Kopf des zweiten Kolbens

71 Radiale Wand

72 Dichtungskranz

721 Dichtlippen

722 Einrastmittel

8 Haltemittel

81 Axialer Kranz

82 Radiale ringförmige Wand

9 Abnehmbare Gabel

Ansprüche

1. Abgabemodul (1) enthaltend wenigstens eine erste und eine zweite Komponente einer kosmetischen Leave-On oder Rinse-Off Zusammensetzung zur Auftragung auf den menschlichen Körper, umfassend

- eine erste Kammer (20) mit einer ersten Wand, wobei die erste Kammer eine erste Öffnung aufweist,

- einen ersten Kolben (61), der an der Wand der ersten Kammer (20) anliegend verschiebbar ist,

- eine zweite Kammer (30), die eine zweite Öffnung aufweist,

- einen zweiten Kolben (64 und 7), der an der Wand einer zweiten Kammer (30) anliegend verschiebbar ist,

- wobei Kopplungsmittel (62) zum Koppeln der beiden Kolben (61, 64) während der Abgabe der Komponenten vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel ein Teil (62) aufweisen, das den ersten Kolben (61) mit dem zweiten Kolben (64 und 7) verbindet,
wobei der erste Kolben (61), das Teil (62) und der zweite Kolben (64 und 7) eine Kolbeneinheit (6) bilden,
wobei die erste Kammer (20) kreisringförmig ausgebildet und in ihrem Zentralbereich durch das Teil (62) der Kolbeneinheit (6) begrenzt ist und
wobei die zweite Kammer (30) konzentrisch zur ersten Kammer (20) und über dieser angeordnet ist
wobei der erste Kolben (61) und/oder der zweite Kolben (64) einen Kolbenkopf (7) aufweisen, der anfänglich von den Kopplungsmitteln (62) getrennt und nach dem Befüllen des Abgabemoduls mit den Produkten irreversibel mit den Kopplungsmitteln (62) verbunden ist
und die erste Kammer (20) mit der ersten Komponente der kosmetischen Zusammensetzung und die zweite Kammer (30) mit der zweiten Komponente der kosmetischen Zusammensetzung befüllt sind.

2. Abgabemodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Komponente jeweils funktionelle Gruppen aufweisen, die beim Vermischen der Komponenten chemisch miteinander reagieren.

3. Abgabemodul gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Komponente jeweils keine funktionelle Gruppen aufweisen, die beim Vermischen der Komponenten chemisch miteinander reagieren können.

4. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis der Volumina der ersten und der zweiten Komponente im Bereich zwischen 20:1 bis 1:20, bevorzugt zwischen 10:1 bis 1:10 und besonders bevorzugt zwischen 5:1 und 1:5 liegt.

5. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste oder die zweite Komponente wenigstens eine Verbindung aus der Gruppe Filmbildner, Verdicker, Neutralisationsmittel, Wirkstoffe, Feuchthaltemittel, Stabilisatoren, Lösemittel, Emulgatoren, Öle, Wachse, sensorische Additive, Lichtschutzfiltersubstanzen, effektgebende Substanzen, Farbstoffe, Farbstoffvorstufen, Pigmente, Fixierer, Silikone, Silikonderivate, Benetzungsmittel, Weichmacher, Duftstoffe, antikorrosive Mittel, Antioxidantien, Oxidationsmittel, Reduktionsmittel, Antiklebemittel, Kombinierungs- und Konditionierungsmittel, antistatische Mittel, (Perl-)Glanzmittel, Konservierungsmittel, Proteine, Proteinderivate, Aminosäuren, Vitamine, Entschäumer, Schaumstabilisatoren, oberflächenmodifizierende Mittel, Viskositätsmodifizierer, Rheologiemodifizierer, Geliermittel, Koagulantien, Trübungsmittel, Tenside, Sequestierungsmittel, Komplexbildner, ästhetische Verstärker, Fettsäuren, Fettalkohole, Triglyceride, botanische Extrakte, Klärhilfsmittel umfasst, wobei die erste Komponente von der zweiten Komponente verschieden ist.

6. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf die Haut ausgelegt ist.

7. Abgabemodul gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung dekorative Kosmetik ist.

8. Abgabemodul gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung ein Mittel zur Beeinflussung des Körpergeruchs ist.

9. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf die Zähne oder zur Applikation im Mundraum ausgelegt ist.

10. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf die Haare ausgelegt ist.

11. Abgabemodul gemäß Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung ein Haarfärbemittel ist.

12. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die kosmetische Zusammensetzung zur Auftragung auf Finger- und / oder Fußnägel ausgelegt ist.

13. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung der ersten und der zweiten Komponente eine Creme, eine Lotion oder Milch, ein Gel, ein Öl oder ein Balsam ist.

14. Abgabemodul gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung der ersten und der zweiten Komponente eine Dispersion von Öl-in-Wasser, Silikon-in-Wasser, Wasser-in-Öl, Wasser-in-Silikon, Öl-in-Wasser-in-Öl oder Wasser-in-Öl-in-Wasser ist.

15. Verwendung eines Abgabemoduls gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14 zur Applikation der kosmetischen Zusammensetzung auf den menschlichen Körper.

Zeichnung