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EP 2 458 112 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.07.2014 Patentblatt 2014/27 |
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Anmeldetag: 22.11.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Elastischer Verschlussstopfen aus einem Wärmedämmstoff sowie Wärmedämmwand mit einem
solchen Verschlussstopfen
Elastic stopper comprising a heat insulating material and heat insulating wall with
such a stopper
Bouchon de fermeture élastique constitué d'un isolant thermique et paroi d'isolation
thermique dotée de tels bouchons de fermeture
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
25.11.2010 DE 102010052360
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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30.05.2012 Patentblatt 2012/22 |
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Patentinhaber: greenhouse GmbH |
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54343 Föhren (DE) |
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Erfinder: |
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- Müllers, Hubert
54538 Kinheim (DE)
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Vertreter: Patentanwälte
Westphal, Mussgnug & Partner |
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Am Riettor 5 78048 Villingen-Schwenningen 78048 Villingen-Schwenningen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2007/144904 US-B1- 6 494 463
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DE-U1-202009 004 865
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen elastischen Verschlussstopfen aus einem Wärmedämmstoff
sowie eine Wärmedämmwand mit einem solchen Verschlussstopfen.
[0002] Zum Dämmen werden Wände aus Wärmedämmstoffen aufgebracht. Befinden sich hinter der
Wärmedämmwand Leerräume, so werden in der Regel runde Öffnungen in die Wärmedämmwand
gebohrt, die Hohlräume mit weiterem Dämmmaterial verfüllt und anschließend die runde
Öffnung mit einem runden Verschlussstopfen verschlossen.
[0003] Wegen der Dicke der Wärmedämmwand ist es erfahrungsgemäß sehr schwierig, einen Verschlussstopfen
an der Vorderseite flächenbündig einzusetzen, der zudem noch fest in der Wärmedämmwand
sitzt. Bekannte Verschlussstopfen sind beispielsweise der
DE 17 89 014 U, der
DE 20 2008 012 973 U1, der
DE 10 2009 011 785 A1 oder der
DE 20 2009 004 865 U1 zu entnehmen. Die bekannten Verschlussstopfen eignen sich jedoch nicht zum flächenbündigen
Verschließen einer Öffnung einer Wärmedämmwand an deren Vorderseite, weil die Verschlussstopfen
Löcher in hartem Wandmaterial verschließen und mit erheblichem Kraftaufwand in die
Löcher zu zwingen sind.
[0004] Es wird daher ein Verschlussstopfen nach Anspruch 1 aus einem Wärmedämmstoff vorgeschlagen,
der zumindest drei Abschnitte in axialer Richtung aufweist:
- einen von einer Vorderseite der Wärmedämmwand gesehen vorderen Abschnitt konstanten
Durchmessers, wobei der Durchmesser dem Öffnungsdurchmesser einer zu verschließenden
Öffnung der Wärmedämmwand entspricht,
- mindestens einen mittleren Abschnitt konstanten Durchmessers mit einem mit Bezug zu
dem Öffnungsdurchmesser größeren Durchmesser und
- einen von der Oberfläche der Vorderseite der Wärmedämmwand aus gesehenen hinteren
Abschnitt konstanten Durchmessers mit einem mit Bezug zu dem Öffnungsdurchmesser kleineren
Durchmesser,
wobei der Verschlussstopfen mit seinem hinteren Abschnitt voran derart in der Öffnung
versenkbar ist, dass durch den vorderen Abschnitt ein flächenbündiger Verschluss der
Vorderseite der Wärmedämmwand gegeben ist.
[0005] Vorteilhaft ist zwischen dem vorderen Abschnitt und dem mittleren Abschnitt ein Abschnitt
mit kleinerem Durchmesser vorgesehen.
[0006] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform sind im Abstand zueinander zwei mittlere
Abschnitte mit größerem Durchmesser vorgesehen, zwischen denen ein Abschnitt mit kleinerem
Durchmesser angeordnet ist.
[0007] Vorzugsweise ist der hintere mittlere Abschnitt mit größerem Durchmesser zum hinteren
Abschnitt hin sich auf den Durchmesser des hinteren Abschnittes verkleinert ausgebildet.
Vorzugsweise ist der Verschlussstopfen aus Holzweichfaser.
[0008] Es wird ferner eine Wärmedämmwand mit wenigstens einer zu verschließenden Öffnung
vorgeschlagen, die wenigstens einen erfindungsgemäßen Verschlussstopfen aufweist.
[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Wärmedämmwand bestehen
die Wärmedämmwand und der Verschlussstopfen aus dem selben Werkstoff, insbesondere
aus Holzweichfaser.
[0010] Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielhaft dargestellt. Die Zeichnung zeigt
einen Verschlussstopfen 1 im Schnitt.
[0011] Der Verschlussstopfen 1 hat einen vorderen Abschnitt 2 mit dem Durchmesser der zu
verschließenden Öffnung, zwei im Abstand zueinander angeordnete mittlere Abschnitte
3 und 5 mit einem größeren Durchmesser und einen hinteren Abschnitt 4 mit kleinerem
Durchmesser.
[0012] Zwischen dem vorderen Abschnitt 2 und dem mittleren Abschnitt 3, sowie zwischen dem
mittleren Abschnitt 3 und dem mittleren Abschnitt 5 sind Abschnitte 6 und 7 mit kleinerem
Durchmesser vorgesehen.
[0013] Wie die Zeichnung weiter zeigt, ist der hintere Abschnitt 5 mit größerem Durchmesser
zum hinteren Abschnitt 4 hin sich auf den Durchmesser des hinteren Abschnittes verkleinernd
ausgebildet.
[0014] Der Verschlussstopfen 1 besteht vorzugsweise aus Holzweichfaser und kann vorteilhaft
zum Verschließen von Öffnungen in Holzweichfaserdämmplatten verwendet werden. Bestehen
Verschlussstopfen 1 und Wärmedämmwand aus dem selben Werkstoff, wie z.B. Holzweichfaser,
so werden vorteilhaft Wärmebrücken vermieden. Außerdem ergibt sich eine glatte Oberfläche
der Wärmedämmwand, so dass spätere Abzeichnungen des Verschlussstopfens in Putz ausgeschlossen
werden können
[0015] Der Verschlussstopfen kann auch aus anderen elastischen Werkstoffen bestehen, wie
z.B. Polystyrol, Polyurethan. Zu dem kann der Verschlussstopfen auch zum Verschließen
von Öffnungen in anderen Wänden Verwendung finden, z.B. in Vollholz, Polystyrol.
[0016] Durch die vorgeschlagene Ausbildung des Verschlussstopfens ist ein einfaches Einsetzen
des Verschlussstopfens 1 in eine Öffnung gegeben, wobei durch den vorderen Abschnitt
2 ein flächenbündiger Verschluss der Vorderseite der Wand gegeben ist.
[0017] Durch die Abschnitte 6, 7 und 4 mit kleinerem Durchmesser ist ein Einschieben des
Verschlussstopfens 1 in die Öffnung ohne Stauchung möglich, während die Abschnitte
mit dem größeren Durchmesser 3 und 5 Bohrdifferenzen ausgleichen und einen sicheren
Halt des Verschlussstopfens in der Öffnung gewährleistet.
[0018] Zusätzlich lässt sich der Verschlussstopfen 1 auch in der Öffnung verkleben. Dazu
wird Klebstoff in die Abschnitte 6 und 7 in kleinerem Durchmesser angebracht, so dass
die Außenseite des Verschlussstopfens 1 frei von Kleber bleibt.
1. Elastischer Verschlussstopfen (1) aus einem Wärmedämmstoff zum Verschließen einer
Öffnung einer Wärmedämmwand, mit zumindest drei Abschnitten:
- einem von einer Vorderseite der Wärmedämmwand aus gesehen vorderen Abschnitt (2)
konstanten Durchmessers, wobei der Durchmesser dem Öffnungsdurchmesser einer zu verschließenden
Öffnung der Wärmedämmwand entspricht,
- mindestens einem mittleren Abschnitt (3, 5) konstanten Durchmessers, wobei der Durchmesser
größer als der Öffnungsdurchmesser ist, und
- einem von der Oberfläche der Vorderseite der Wärmedämmwand aus gesehenen hinteren
Abschnitt (4) konstanten Durchmessers, wobei der Durchmesser kleiner als der Öffnungsdurchmesser
ist,
wobei der Verschlussstopfen (1) mit seinem hinteren Abschnitt (4) voran derart in
der Öffnung versenkbar ist, dass durch den vorderen Abschnitt (2) ein flächenbündiger
Verschluss der Vorderseite der Wärmedämmwand gegeben ist.
2. Verschlussstopfen (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem vorderen Abschnitt (2) und dem mittleren Abschnitt (3) ein Abschnitt
(6) mit kleinerem Durchmesser vorgesehen ist.
3. Verschlussstopfen (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstand zueinander zwei mittlere Abschnitte (3, 5) mit größerem Durchmesser vorgesehen
sind, zwischen denen ein Abschnitt (7) mit kleinerem Durchmesser angeordnet ist.
4. Verschlussstopfen (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere mittlere Abschnitt (5) mit größerem Durchmesser zum hinteren Abschnitt
(4) hin sich auf den Durchmesser des hinteren Abschnittes verkleinernd ausgebildet
ist.
5. Verschlussstopfen (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (1) aus Holzweichfaser besteht.
6. Wärmedämmwand mit wenigstens einer zu verschließenden Öffnung, die wenigstens in einem
vorderen, an die Oberfläche auf der Vorderseite angrenzenden Bereich einen konstanten
Durchmesser aufweist, mit wenigstens einem Verschlussstopfen (1) nach einem der Ansprüche
1 bis 5.
7. Wärmedämmwand nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärmedämmwand und der Verschlussstopfen (1) aus demselben Werkstoff bestehen,
insbesondere aus Holzweichfaser.
1. Elastic sealing plug (1) made from a heat-insulating material for sealing an opening
in a thermal insulating wall, with at least three sections:
- a front section (2) of constant diameter, as seen from the front side of the thermal
insulating wall, wherein the diameter corresponds to the opening diameter of an opening
in the thermal insulating wall being sealed,
- at least one middle section (3, 5) of constant diameter, wherein the diameter is
larger than the opening diameter, and
- a rear section (4) of constant diameter, as seen from the surface of the front side
of the thermal insulating wall, wherein the diameter is smaller than the opening diameter,
wherein the sealing plug (1) by its rear section (4) can be countersunk in the opening
such that the front section (2) produces a flush sealing of the front side of the
thermal insulating wall.
2. Sealing plug (1) according to claim 1, characterized in that a section (6) with smaller diameter is provided between the front section (2) and
the middle section (3).
3. Sealing plug (1) according to one of claims 1, characterized in that two middle sections (3, 5) with larger diameter are provided at a spacing from each
other, between which is arranged a section (7) with smaller diameter.
4. Sealing plug (1) according to claim 3, characterized in that the rear middle section (5) with larger diameter toward the rear section (4) is configured
to decrease to the diameter of the rear section.
5. Sealing plug (1) according to one of claims 1 to 5, characterized in that the sealing plug (1) consists of soft wood fiber.
6. Thermal insulating wall with at least one opening to be sealed, having at least a
constant diameter in a front region bordering on the surface at the front side, with
at least one sealing plug (1) according to one of claims 1 to 5.
7. Thermal insulating wall according to claim 6, characterized in that the thermal insulating wall and the sealing plug (1) consist of the same material,
especially soft wood fiber.
1. Bouchon de fermeture élastique (1) fabriqué en un matériau calorifuge pour la fermeture
d'une ouverture pratiquée dans un mur calorifuge, comportant au moins trois sections:
- une section avant (2) vue d'un côté frontal du mur calorifuge et à diamètre constant,
dont le diamètre correspond au diamètre d'ouverture d'une ouverture à fermer dans
le mur calorifuge,
- au moins une section centrale (3, 5) à diamètre constant, ce diamètre étant plus
grand que le diamètre d'ouverture, et
- une section arrière (4) vue de la surface du côté avant du mur calorifuge et à diamètre
constant, ce diamètre étant plus petit que le diamètre d'ouverture,
ce bouchon de fermeture (1) étant escamotable avec sa section arrière (4) à l'avant
de telle manière dans l'ouverture que cette section avant (2) crée une fermeture à
fleur sur le côté avant du mur calorifuge.
2. Bouchon de fermeture (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'entre la section avant (2) et la section centrale (3) est prévue une section (6) dont
le diamètre est plus petit.
3. Bouchon de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que deux sections centrales (3, 5) d'un diamètre plus grand sont prévues à une certaine
distance l'une de l'autre, entre lesquelles est disposée une section (7) ayant un
diamètre plus petit.
4. Bouchon de fermeture (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la section centrale arrière (5) d'un diamètre plus grand est configurée en direction
de la section arrière (4) de manière à se rapetisser au diamètre de la section arrière.
5. Bouchon de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le bouchon de fermeture(1) est en fibres de bois tendre.
6. Mur calorifuge comportant au moins une ouverture à fermer, qui dispose d'au moins
une zone avant, contiguë à la surface sur le côté avant et qui a un diamètre constant,
munie d'au moins un bouchon de fermeture(1) selon l'une des revendications 1 à 5.
7. Mur calorifuge selon la revendication 6, caractérisé en ce que le mur calorifuge et le bouchon de fermeture(1) sont dans le même matériau, en particulier
en fibres de bois tendre.

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