| (19) |
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(11) |
EP 2 459 042 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.09.2016 Patentblatt 2016/36 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.07.2010 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/060385 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/012481 (03.02.2011 Gazette 2011/05) |
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| (54) |
STAUBSAUGER MIT ABNEHMBAREM DECKEL
SUCTION CLEANER WITH A DETACHABLE COVER
ASPIRATEUR AVEC COUVERCLE AMOVIBLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
31.07.2009 DE 102009035603
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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06.06.2012 Patentblatt 2012/23 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- BACH, Benedikt
97638 Mellrichstadt (DE)
- HAMM, Silvio
98617 Sülzfeld (DE)
- HAUPTLORENZ, Carsten
07318 Wittgendorf (DE)
- HUSNIK, Stephan
98646 Hildburghausen (DE)
- KLEMM, Joachim
97616 Bad Neustadt (DE)
- KRAUS, Markus
97702 Münnerstadt (DE)
- MICHAELIS, André
97616 Salz (DE)
- STORATH, Martin
97464 Niederwerrn /Ortst. Oberwerrn (DE)
- ULLRICH, Christian
97519 Riedbach (DE)
- WERNER, Udo
97631 Bad Königshofen (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C- 812 108 GB-A- 2 108 377 US-A1- 2005 172 452
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DE-U1- 8 506 191 US-A- 3 159 862
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Gebiet der Erfindung
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse und einem
Deckel, wobei der Deckel über ein Gelenk mit dem Gehäuse verbunden und zum formschlüssigen
Abdecken einer Kammer im Gehäuse ausgebildet ist, das Gelenk ein erstes Gelenkteil
und ein zweites Gelenkteil aufweist, die über eine Gelenkverbindung miteinander beweglich
verbunden sind, und das erste Gelenkteil fest mit dem Gehäuse verbunden ist. Ferner
betrifft die vorliegende Erfindung einen Deckel für einen derartigen Staubsauger.
Hintergrund der Erfindung
[0002] Aus der
DE8506191 U1 ist ein Staubsauger gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 bekannt. Diese offenbart
u.a. eine Gelenkanordnung für den Staubraumdeckel eines Staubsaugers. Der Deckel ist
gegenüber seiner Gelenkstelle an einem Doppelgelenkscharnier mittels eines Spannelements
in Schließrichtung vorgespannt.
[0003] Ein weiteres Beispiel eines Staubsaugers mit einem Deckel zum Verschließen einer
Staubsaugerbeutelkammer ist aus U.S. Patent
US 4,554,700 bekannt. Dabei ist der Deckel über ein Gelenk mit einem Anschlag direkt am Gehäuse
befestigt. Das Gelenk umfasst einen am Deckel angebrachten Gleiter, der in einer in
einem Kanal im Gehäuse vorgesehenen Führung läuft.
[0004] Ähnlich ist aus U.S. Patent
US 5,233,722 bekannt, einen Deckel über ein in den Deckel integriertes Steckgelenk mit dem Gehäuse
zu verbinden. Dabei ist das Steckgelenk selbst zum Lösen der Verbindung bei fehlerhafter
Bedienung ausgebildet. Dazu kann ein Zapfen des Steckgelenks aus am Gehäuse angebrachten
Gelenkpfannen herausgehebelt werden.
[0005] Ferner ist aus dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 9100758 U1 ein Staubsauger mit einem über ein Drehgelenk am Gehäuse angelenkten Deckel bekannt,
bei dem ein am Deckel angeformter Scharnierarm in einer Führung des Gehäuses läuft.
Durch eine mit einer Anschlagkante am Gehäuse zusammenwirkende Anschlagnase wird ein
Lösen des Deckels vom Gehäuse bei normaler Krafteinwirkung verhindert werden. Bei
erhöhter Krafteinwirkung kann sich die die Anschlagnase durch die dem Scharnierarm
und der Führung innewohnende Elastizität von der Anschlagkante lösen und den Deckel
freigeben, um Beschädigungen zu verhindern.
[0006] Die
GB 2108377 A zeigt einen Staubsauger mit einer davon lösbaren Filterbeutelhalterung, die dafür
eingerichtet ist, einen Filterbeutel aufzunehmen. Ein Zwischenstück eines Gelenks
zwischen Halterung und Staubsaugergehäuse weist Klammern auf, durch die das Zwischenstück
gemeinsam mit der Halterung vom Gehäuse lösbar sind.
[0007] Die
DE 812108 C offenbart einen Verschluss für einen Staubsaugerdeckel. Der Verschluss besteht aus
einem federnd auf die Mitte des Deckels aufgesetzten Bügel, dessen Ende mittels Klemmklauen
oder ähnlicher Befestigungsmittel angedrückt werden, um auf den Deckel einen zentralen
Schließdruck auszuüben. Ein Bügel mit Verstärkungsseitenrändern ist mittels eines
Schraubenbolzens lose beweglich an dem Deckel befestigt, wobei der Schraubenbolzen
zwischen dem Deckel und dem Bügel eine Gummischeibe umschließt.
[0008] Aus der
US 3,159,862 ist ein Staubsauger in einem Hocker bekannt. Der Deckel des Hockers ist über ein
Gelenk mit einer Seitenwand des Hockers verbunden.
Der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe
[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gegenüber dem Stand der Technik verbesserten
Staubsauger bereitzustellen. Zum Beispiel soll der Staubsauger eine verbesserte Toleranz
gegen Fehlbedienung eines Deckels aufweisen und die Auswechslung eines beschädigten
Deckels erleichtern können. Ferner liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen
gegenüber dem Stand der Technik verbesserten Staubsaugerdeckel bereitzustellen.
Erfindungsgemäße Lösung
[0010] Die Bezugszeichen in sämtlichen Ansprüchen haben keine einschränkende Wirkung, sondern
sollen lediglich deren Lesbarkeit verbessern.
[0011] Die Lösung der bezüglich des Staubsaugers gestellten Aufgabe gelingt durch einen
Staubsauger mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
[0012] Unter einem Staubsauger werden vorliegend mit elektrischer Energie betriebene Geräte
zur Aufnahme von Staub und Kleinteilen verstanden, wobei sowohl netzbetriebene als
auch batterie- oder akkubetriebene Geräte eingeschlossen sind. Gewöhnlich weisen Staubsauger
Kammern auf, die z.B. zur Aufbewahrung von verschiedenen Düsenansätzen, zur Aufnahme
eines Staubsaugerbeutels oder eines Staubfilters zum Filtern der austretenden Luft
dienen. Derartige Kammern werden üblicherweise mit Deckeln zum Schutz als auch aus
ästhetischen Gründen abgedeckt. Die Kammern können z.B. vom Gehäuse gebildet werden
oder zum Teil durch die Gehäusewand und einem oder mehreren weiteren Elementen des
Staubsaugers begrenzt werden. Gemeinsam ist derartigen Kammern, dass sie mit einem
Deckel abgedeckt werden.
[0013] Im Betrieb sind derartige Deckel üblicherweise geschlossen, müssen aber zum Zugriff
des sich in der Kammer befindlichen Gegenstandes, z.B. zum Austauschen eines Filters,
zum Wechseln eines Saugansatzes oder zum Wechseln des Staubsaugerbeutels geöffnet
werden können.
[0014] Bei einigen bekannten Deckeln kann die Gefahr bestehen, dass sie durch unsachgemäße
Handhabung beschädigt werden. Beispielsweise kann ein Deckel einer schadhaften Belastung
ausgesetzt werden, wenn der Deckel über den vorgesehenen Öffnungswinkel hinaus bewegt
oder belastet wird. Ein anderes Beispiel einer schadhaften Belastung kann die Einwirkung
einer Kraft sein, die nicht der Gelenkbewegungsrichtung entspricht. Neben der Beschädigung
des Deckels kann ferner eine Ankopplung des Deckels an den Staubsauger, z.B. das die
Verbindung herstellende Gelenk oder ein das Gelenk fixierendes Bauteil des Staubsaugers,
der Gefahr einer Beschädigung ausgesetzt sein.
[0015] Um eventuellen Beschädigungen eines derartigen Deckels oder der gelenkmäßigen Ankopplung
zuvor zu kommen oder aber auch um den Austausch eines beschädigten Deckels zu erleichtern,
liegt der Erfindung der Gedanke zugrunde, die Verbindung zwischen Deckel und Gelenk
lösbar auszuführen. Unter einer lösbaren Verbindung ist hierbei eine Verbindung zu
verstehen, die durch die Einwirkung einer äußeren Kraft auf den Deckel gelöst werden
kann. Beispiele für eine derartige lösbare Verbindung umfassen eine Steckverbindung,
eine Einrastverbindung, ein Klemmverbindung und eine Magnetverbindung. Die Verbindung
ist derart ausgebildet, dass der Deckel sich bei einem vorbestimmten Kraftansatz auf
den Deckel vom zweiten Gelenkteil löst. Durch die jeweilige Ausführung der Verbindung
kann sich der Krafteinsatz, der erfordert ist um die lösbare Verbindung zu lösen,
d.h. den Deckel vom zweiten Gelenkteil zu lösen, vorbestimmt werden. Z.B. kann das
zweite Verbindungsstück aus elastisch verformbarem Material ausgeführt werden, das
aufgrund seiner Verformung ab dem vorbestimmten Kraftansatz die Lösung der Verbindung
ermöglicht.
[0016] Es ist ein weiterer erreichbarer Vorteil der Erfindung, dass im Falle eines anderweitig
beschädigten Deckels durch bewusstes Ausüben einer Kraft auf den Deckel und damit
auf die lösbare Verbindung die Verbindung zwischen Deckel und Staubsauger gelöst werden
und anschließend z.B. der beschädigte Deckel durch einen anderen ersetzt werden kann.
[0017] In Ausführungsformen des Staubsaugers weist dieser ein Gehäuse und einen Deckel auf.
Dabei ist der Deckel über ein Gelenk mit dem Gehäuse verbunden und zum formschlüssigen
Abdecken einer Kammer im Gehäuse ausgebildet. Das Gelenk umfasst ein erstes Gelenkteil
und ein zweites Gelenkteil. Das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil sind über
eine Gelenkverbindung miteinander beweglich verbunden. Das erste Gelenkteil kann direkt
oder indirekt fest mit dem Gehäuse verbunden sein. Das zweite Gelenkteil ist mit dem
Deckel über eine lösbare Verbindung lösbar verbunden.
Bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung
[0018] Vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander
eingesetzt werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0019] Die Verbindung kann z.B. als eine Steckverbindung, Einrastverbindung, Klemmverbindung
oder Magnetverbindung ausgeführt sein. Es können auch mehrere Verbindung, vorzugsweise
an mehreren Stellen, vorgesehen sein, wobei diese Verbindungen mit den selben oder
mit unterschiedlichen Verbindungstypen ausgeführt sein können. Beispielsweise können
zwei Steckverbindungen in einem gewissen Abstand vorliegen.
[0020] In vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung kann das erste Gelenkteil zumindest
teilweise durch das Gehäuse gebildet sein. Dann ist zumindest ein Teil des ersten
Gelenkteils als eine Baueinheit mit einem Abschnitt des Gehäuses ausgebildet. Alternativ
oder zu einem gewissen Anteil können ein Teil des ersten Gelenkteils durch ein eigenständiges,
mit dem Gehäuse in fester Verbindung stehendes Bauteil ausgebildet werden.
[0021] In einigen Ausführungsformen der Erfindung ist das Gehäuse derart ausgeführt, dass
es das erste Gelenkteil zumindest teilweise nach außen hin abdeckt. Dabei oder in
anderen Ausführungsformen kann das erste Gelenkteil von außen nicht zugänglich innerhalb
des Gehäuses angeordnet sein. Dadurch kann ein angenehmes ästhetisches Erscheinungsbild
des Staubsaugers erreicht werden. Ferner kann auf diese Art und Weise das Gelenk selbst
vor äußerer Einwirkung geschützt werden.
[0022] Ferner kann der Staubsauger ein im Inneren des Gehäuses angeordnetes Bauteil umfassen
und das erste Gelenkteil über das Bauteil mit dem Staubsauger, vorzugsweise mit dem
Gehäuse des Staubsaugers, fest verbunden sein. Durch diese Ausführung der Erfindung
kann die Montage des Staubsaugers erleichtert werden, indem sie es ermöglicht, dass
zunächst das Gelenk am Deckel montiert wird und dann das Gelenk mit Deckel am ersten
Gelenkteil mit dem Staubsauger fest verbunden wird.
[0023] In einigen Ausführungsformen der Erfindung umfasst das zweite Gelenkteil eine Gelenkachse
und das erste Gelenkteil ist zur Führung der Gelenkachse ausgebildet. Im Allgemeinen
kann das Gelenk z.B. als Drehgelenk ausgebildet sein, bei dem die Gelenkachse um eine
Rotationsachse rotierbar ist.
[0024] In einigen Ausführungsformen weist das zweite Gelenkteil einen ersten Steckansatz
auf und der Deckel weist einen ersten Gegensteckansatz auf. Dabei können der erste
Steckansatz und der erste Gegensteckansatz in montiertem Zustand zumindest einen Teil
der lösbaren Verbindung bilden. Zu diesem Zweck können der Steckansatz und der Gegensteckansatz
beispielsweise eine miteinander wechselwirkende Kombination aus einem Einrastzahn
in einem der Ansätze und einer Öffnung zur Aufnahme des Einrastzahns im zugehörigen
Ansätze aufweisen.
[0025] Vorteilhafterweise sind in einigen Ausführungsformen das zweite Gelenkteil und der
Deckel im montierten Zustand des Deckels an zwei Stellen lösbar miteinander verbunden.
Dabei können die Verbindungen an den zwei Stellen unterschiedliche Richtungscharakteristiken
hinsichtlich ihrer Lösbarkeit bei einer einwirkenden Kraft aufweisen. Beispielsweise
kann eine weiter außen liegende (bezogen auf z.B. den Ansatz eines mittig angeordneten
Staubrohrs) Stelle so ausgebildet werden, dass sie sich bei einer seitlichen Kraftausübung
und eine weiter innen liegende Stelle auf Lösung bei einer Kraftrichtung in Richtung
der Öffnungsbewegung löst.
[0026] In einem anderen Aspekt der Erfindung weisen Deckel für Staubsauger der oben beschriebenen
Art einen Ansatz für eine lösbare Verbindung mit einem zweiten Gelenkteil eines Deckel
und Gehäuse verbindenden Gelenks auf.
[0027] Die vorliegende Erfindung kann mit einfachen, konstruktiven und kostengünstigen Mitteln
die Bereitstellung von Staubsaugern ermöglichen, die einen leichten Austausch eines
Deckels zur Abdeckung einer Kammer erlauben. Insbesondere können derartige Staubsauger
eine reduzierte Anfälligkeit für Beschädigungen von Deckeln aufweisen.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0028] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen werden nachfolgend anhand mehrerer in den Zeichnungen
dargestellter Ausführungsbeispiele, auf welche die Erfindung jedoch nicht beschränkt
ist, näher beschrieben.
[0029] Es zeigen schematisch:
- Fig. 1:
- Eine Aufsicht auf einen Staubsauger;
- Fig. 2:
- Einen schematischen Schnitt durch einen Teil des Staubsaugers von Fig. 1;
- Fig. 3:
- Eine perspektivische Darstellung der Verbindung zwischen Deckel und zweitem Gelenkteil
in einem gelösten Zustand;
- Fig. 4:
- Eine Schnittdarstellung durch die Verbindungsstellen der Fig. 3;
- Fig. 5:
- Eine perspektivische Darstellung des Deckels und des zweiten Gelenkteils aus Fig.
3 in montiertem Zustand;
- Fig. 6:
- Eine Schnittdarstellung durch die Verbindungsstellen der Fig. 5;
- Fig. 7:
- Eine Steckverbindung mit einem Einrastvorsprung;
- Fig. 8:
- Eine Verbindung mit federnder Manschette; und
- Fig. 9:
- Eine Magnetsteckverbindnug.
Ausführliche Beschreibung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele
[0030] In den Fig. 1 bis 6 wird ein erstes Ausführungsbeispiel eines Staubsaugers 10 dargestellt.
Ergänzende Beispiele für lösbare Verbindungen werden anhand der Fig. 7 bis 9 erläutert.
[0031] In Fig. 1 weist der Staubsauger 10 ein Gehäuse 12 auf, das im Wesentlichen die äußere
Form des Staubsaugers 10 bestimmt. Der Staubsauger 10 weist weiter eine Staubscheideeinheit
14 zur Filterung von Staubpartikeln und Kleinstteilen aus der eingesaugte Luft auf.
Die Luft wird beispielsweise durch ein Saugrohr eingesaugt, das an einem Saugrohransatz
16 befestigt werden kann. Die Saugkraft des Staubsaugers 10 wird über einen Einstellknopf
18 bestimmt.
[0032] Der Staubsauger 10 ist zusätzlich mit zwei symmetrisch ausgebildeten Kammern versehen.
In einer ersten Kammer, abgedeckt durch einen Deckel 20A, befindet sich z.B. ein Feinstaubfilter
für die austretende Luft des Staubsaugers 10. In einer zweiten Kammer, abgedeckt durch
einen Deckel 20B, befinden sich z.B. verschiedene Saugansätze für das Saugrohr. Die
Deckel 20A und 20B sind über Gelenke 22A und 22B (die Pfeile in Fig. 1 deuten die
Position an) jeweils am Gehäuse lösbar befestigt. Die Gelenke 22A und 22B werden durch
die Abdeckungen 24A und 24B nach außen hin abgedeckt, um z.B. dem Staubsauger ein
schönes Formbild zu geben und/oder um ein Beschädigen der Gelenke 22A und 22B zu verhindern.
[0033] Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Staubsauger 10 gemäß der Linie II - II, in Fig.
1. Der Deckel 20A bedeckt die Kammer und ist über das Gelenk 22A mit Gehäuse 12 verbunden.
Das Gelenk 22A umfasst ein erstes Gelenkteil, das zum einen durch die Abdeckung 24A
und zum anderen durch eine Gelenkpfanne 26A gebildet wird. In der Gelenkpfanne 26A
lagert eine Gelenkachse 32 eines zweiten Gelenkteils 30A. Das zweite Gelenkteil 30A
ist mit Deckel 20A lösbar verbunden.
[0034] Fig. 3 zeigt Deckel 20A und das zweite Gelenkteil 30A im getrennten Zustand und losgelöst
vom Staubsauger 10. Das zweite Gelenkteil 30A ist als Hohlkörper ausgebildet und weist
eine Gelenkachse 32 auf, die zwei Steckansätze 34 und 36 miteinander verbindet. Zur
Ausbildung einer Steckverbindung mit den Steckansätze 34 und 36 befinden sich am Deckel
20A zwei Gegensteckansätze 38 und 40, die eine einrastende Steckverbindung mit den
Steckansätzen 34 und 36 eingehen können. Dazu weisen die Steckansätze 34 und 36 im
Bereich der Steckverbindung Einrastzähne 42 und 44 auf. Jeweils zugeordnete Öffnungen
zur Aufnahme der Einrastzähne 42 und 44 sind in Gegensteckansätzen 38 und 40 vorgesehen.
[0035] Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch den Deckel 20A und das zweite Gelenkteil 30A im
Bereich der Steckansätze 34 and 36 und Gegensteckansätze 38 und 40 gemäß Fig. 3. Für
Steckansatz 34 und Gegensteckansatz 38 sind im Schnitt die Öffnung 46 und der Einrastzahn
42 zu erkennen, wohingegen die Öffnung 48 und der Einrastzahn 44 für die Kombination
des Steckansatzes 36 und des Gegensteckansatzes 40 nicht im Schnitt zu erkennen sind,
da die Ausrichtung der Öffnung 48 und des Einrastzahns 44 bezüglich der Ausrichtung
der Kombination des Steckansatzes 34 und des Gegensteckansatzs 38 um 90° gedreht ist.
[0036] Fig. 5 und Fig. 6 zeigen den Deckel 20A und das zweite Gelenkteil 30A in montiertem
Zustand in perspektivischer Darstellung und im Schnitt durch die Steckansätze 34 und
36 und die Gegensteckansätze 38 und 40. Die Steckansätze 34 und 36 reichen in die
Gegensteckansätze 38 und 40 hinein, und die Einrastzähne 42 und 44 sind in die Öffnungen
46 und 48 eingehakt.
[0037] Eine Lösen der beiden Teile, d.h., ein Trennen, kann nur durch ein Verschieben eintlang
der gemeinsamen Achse (in Fig. 5 entlang der Z-Richtung) erfolgen. Dabei kann allerdings
das sich Ablösen des Deckels 20A durch Krafteinwirkung in verschiedene Richtungen
ausgelöst werden. Wirkt z.B. eine Kraft in der X-Y-Ebene, kann sich Steckansatz 34
bei entsprechend elastischer Materialwahl derart verformen, dass das Einrasten des
Einrastzahns 42 aufgehoben wird und dadurch der Ablösevorgang, d.h. auch das Ausrasten
des Einrastzahns 40, ausgelöst wird. Die unterschiedliche Anordnung und Ausrichtung
der Einrastzähne 42 und 44 ermöglicht es, eine Richtungscharakteristik für die Belastbarkeit
des Deckels aus verschiedenen Richtungen zu definieren.
[0038] Fig. 7 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform einer einrastenden Steckverbindung
zwischen einem Deckel und einem zweiten Gelenkteil. Ein Steckansatz 70 eines Deckels
weist eine ringförmigen Einkerbung auf. Im verbundenen Zustand ist der Steckansatz
70 lösbar mit einem Gegensteckansatz 72 des zweiten Gelenkteil verbunden. Der Gegensteckansatz
72 weist dabei einen nach innen gerichteten ringförmigen Vorsprung 76 eines Kranzes
auf, der im eingesteckten Zustand in die ringförmige Einkerbung 74 hineinragt und
erst ab einer gewissen Krafteinwirkung aus der Einkerbung 74 herausrutscht. Die für
den Lösevorgang benötigte Kraft wird unter anderem durch die Elastizität des Kranzes
bestimmt.
[0039] Fig. 8 zeigt eine weitere Steckverbindung mit einem Steckansatz 80 und einem durch
eine vorgespannte federnde Manschette gebildeten Gegensteckansatz 82. Die Federkraft
der Manschette auf die Oberfläche des Steckansatzes 80 bewirkt, dass sich ein mit
dem Gegensteckansatz 82 verbundener Deckel erst ab einer gewissen Kraft löst. Eine
Richtungscharakteristik des Krafteinsatzes kann sich beispielsweise durch eine asymmetrische
Federkraft der Manschette oder eine nicht rotationssymmetrische Ausbildung der Manschette
ergeben. Ferner können beispielsweise die Materialien des Steckansatzes 80 und des
Gegensteckansatzes 82 zur Bestimmung der Haftreibung ausgewählt werden.
[0040] Fig. 9 zeigt eine Magnetsteckverbindung mit einem Steckansatz 90 und einem Gegensteckansatz
92, die jeweils mit einem Magnet 94 bzw. 96 versehen sind. In Abhängigkeit von der
Größe der vorliegenden Magnetkraft ist eine vorbestimmte Kraft notwendig, um die Magnetsteckverbindung
zu lösen. Ein asymmetrisch ausgebildeter Kranz kann ferner eine asymmetrische Richtungscharakteristik
für die benötigte Krafteinwirkung zum Lösen der Verbindung bewirken.
[0041] Mit dem erfindungsgemäßen Staubsauger und dem erfindungsgemäßen Deckel kann vorteilhafterweise
einer Beschädigung des Staubsaugers durch Fehlbedienung entgegengewirkt werden. Außerdem
kann das Auswechseln eines beschädigten Deckels erleichtert werden.
[0042] Die in der vorstehenden Beschreibung, den folgenden Ansprüchen und den Zeichnungen
offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für
die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung
sein.
Bezugszeichenliste
[0043]
- 10
- Staubsauger
- 12
- Gehäuse
- 14
- Staubabscheideeinheit
- 16
- Saugrohransatz
- 18
- Einstellknopf
- 20A, 20B
- Deckel
- 22A, 22B
- Gelenk
- 24A, 24B
- Abdeckung
- 26A, 26B
- Gelenkpfanne
- 30A, 30B
- Zweites Gelenkteil
- 32
- Gelenkachse
- 34, 36
- Steckansätze
- 38, 40
- Gegensteckansätze
- 42, 44
- Einrastzähne
- 46, 48
- Öffnungen
- 70
- Steckansatz
- 72
- Gegensteckansatz
- 76
- Vorsprung
- 80
- Steckansatz
- 82
- Gegensteckansatz
- 90
- Steckansatz
- 92
- Gegensteckansatz
- 94, 96
- Magnete
1. Ein Staubsauger (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Deckel (20A, 20B), wobei der
Deckel (20A, 20B) über ein Gelenk (22A, 22B) mit dem Gehäuse (12) verbunden und zum
formschlüssigen Abdecken einer Kammer im Gehäuse (12) ausgebildet ist, das Gelenk
(22A, 22B) ein erstes Gelenkteil und ein zweites Gelenkteil (30A) aufweist, die über
eine Gelenkverbindung miteinander beweglich verbunden sind, und das erste Gelenkteil
fest mit dem Gehäuse (12) verbunden ist,' wobei das zweites Gelenkteil (30A) mit dem
Deckel (20A, 20B) über eine Verbindung lösbar verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung derart ausgebildet ist, dass der Deckel (20A, 20B) sich bei einem
vorbestimmten Kraftansatz auf den Deckel (20A, 20B) vom zweiten Gelenkteil (30A) löst.
2. Staubsauger (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (30A) derart elastisch verformbar ausgebildet ist, dass es
aufgrund seiner Verformung ab dem vorbestimmten Kraftansatz die Lösung der Verbindung
ermöglicht.
3. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung mindestens eine Verbindung aus der Gruppe Steckverbindung, Einrastverbindung,
Klemmverbindung, und Magnetverbindung aufweist.
4. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil zumindest teilweise vom Gehäuse (12) gebildet wird.
5. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) das erste Gelenkteil nach außen hin abdeckt.
6. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gelenkteil von außen nicht zugänglich innerhalb des Gehäuses (12) angeordnet
ist.
7. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Staubsauger (10) ein im Inneren des Gehäuses (12) angeordnetes Bauteil umfasst,
und das erste Gelenkteil über das Bauteil mit dem Staubsauger (10) fest verbunden
ist.
8. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (30A) eine Gelenkachse (32) umfasst und das erste Gelenkteil
zur Führung der Gelenkachse (32) ausgebildet ist.
9. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (30A) einen ersten Steckansatz (34, 36, 70, 80, 90) aufweist
und der Deckel (20A, 20B) einen ersten Gegensteckansatz (38, 40, 72, 82, 92) aufweist,
wobei der erste Steckansatz (34, 36, 70, 80, 90) und der erste Gegensteckansatz (38,
40, 72, 82, 92) im montierten Zustand mindestens einen Teil der lösbaren Verbindung
bilden.
10. Staubsauger (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckansatz (34, 36, 70, 80, 90) und der Gegensteckansatz (38, 40, 72, 82, 92)
eine erste wechselwirkende Kombination aus einem Einrastzahn (42, 44) und einer Öffnung
(46, 48) zur Aufnahme des Einrastzahns (42, 44) im montierten Zustand der Deckels
(20A, 20B) aufweisen.
11. Staubsauger (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gelenkteil (30A) und der Deckel (20A, 20B) im montierten Zustand des Deckels
(20A, 20B) an zwei Stellen lösbar miteinander verbunden sind.
12. Staubsauger (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbare Verbindung an den zwei Stellen unterschiedliche Richtungscharakteristiken
hinsichtlich einer der Richtung einer einwirkenden Kraft aufweist.
1. Suction cleaner (10) having a housing (12) and a cover (20A, 20B), wherein the cover
(20A, 20B) is connected to the housing (12) via a joint (22A, 22B) and is designed
to cover a chamber in the housing (12) in a form-fitting manner, the joint (22A, 22B)
has a first joint part and a second joint part (30A) which are connected movably to
each other via a link joint, and the first joint part is connected fixedly to the
housing (12), wherein the second joint part (30A) is connected releasably to the cover
(20A, 20B) via a connection,
characterised in that the connection is embodied such that the cover (20A, 20B) releases from the second
joint part (30A) with a predetermined force applied to the cover (20A, 20B).
2. Suction cleaner (10) according to claim 1, characterised in that the second joint part (30A) is embodied elastically deformable such that it enables
release of the connection on account of its deformation once the predetermined force
has been applied.
3. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the connection has at least one connection from the group comprising plug-in connection,
snap-in connection, clamping connection and magnetic connection.
4. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the first joint part is formed at least partly from the housing (12).
5. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the housing (12) externally covers the first joint part.
6. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the first joint part is arranged inside the housing (12) so as to be inaccessible
from the outside.
7. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the suction cleaner (10) includes a component arranged inside the housing (12) and
the first joint part is connected fixedly to the suction cleaner (10) via said component.
8. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the second joint part (30A) includes a hinged axis (32) and the first joint part
is embodied to guide the hinged axis (32).
9. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the second joint part (30A) has a first plug-in attachment (34, 35, 70, 80, 90) and
the cover (20A, 20B) has a first mating plug-in attachment (38, 40, 72, 82, 92), wherein
the first plug-in attachment (34, 36, 70, 80, 90) and the first mating plug-in attachment
(38, 40, 72, 82, 92) form at least part of the releasable connection in the assembled
state.
10. Suction cleaner (10) according to claim 9, characterised in that the plug-in attachment (34, 36, 70, 80, 90) and the mating plug-in attachment (38,
40, 72, 82, 92) have a first interacting combination comprising a snap-in tooth (42,
44) and an opening (46, 48) for receiving the snap-in tooth (42, 44) in the assembled
state of the cover (20A, 20B).
11. Suction cleaner (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the second joint part (30A) and the cover (20A, 20B) are connected releasably to
one another at two points when the cover (20A, 20B) is assembled.
12. Suction cleaner (10) according to claim 11, characterised in that the releasable connection exhibits different directional characteristics at two points
with respect to a force effecting the direction.
1. Aspirateur (10) avec un caisson (12) et un couvercle (20A, 20B), dans lequel le couvercle
(20A, 20B) est relié via une articulation (22A, 22B) au caisson (12) et est configuré
pour recouvrir par complémentarité de formes un compartiment dans le caisson (12),
l'articulation (22A, 22B) présente une première partie d'articulation et une deuxième
partie d'articulation (30A) qui sont reliées ensemble de manière mobile via une liaison
d'articulation, et la première partie d'articulation est reliée de manière fixe au
caisson (12), dans lequel la deuxième partie d'articulation (30A) est reliée de manière
amovible au couvercle (20A, 20B) via une liaison, caractérisé en ce que la liaison est configurée de telle sorte que le couvercle (20A, 20B) se désolidarise
de la deuxième partie d'articulation (30A) lors d'une application de force prédéterminée
sur le couvercle (20A, 20B).
2. Aspirateur (10) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la deuxième partie d'articulation (30A) est configurée de manière à être déformable
élastiquement de telle sorte qu'elle permet en raison de sa déformation la désolidarisation
de la liaison à partir de l'application de force prédéterminée.
3. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la liaison présente au moins une liaison du groupe comprenant la liaison par fiche,
la liaison par enclenchement, la liaison par serrage et la liaison par aimant.
4. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première partie d'articulation est formée au moins partiellement par le caisson
(12).
5. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le caisson (12) recouvre la première partie d'articulation vers l'extérieur.
6. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première partie d'articulation est disposée à l'intérieur du caisson (12) de manière
à ne pas être accessible depuis l'extérieur.
7. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'aspirateur (10) comprend un composant disposé à l'intérieur du caisson (12), et
la première partie d'articulation est reliée de manière fixe à l'aspirateur (10) via
le composant.
8. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième partie d'articulation (30A) comprend un axe d'articulation (32) et la
première partie d'articulation est configurée pour le guidage de l'axe d'articulation
(32).
9. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième partie d'articulation (30A) présente une première pièce d'enfichage (34,
36, 70, 80, 90) et le couvercle (20A, 20B) présente une première pièce de contre-enfichage
(38, 40, 72, 82, 92), dans lequel la première pièce d'enfichage (34, 36, 70, 80, 90)
et la première pièce de contre-enfichage (38, 40, 72, 82, 92) forment à l'état monté
au moins une partie de la liaison amovible.
10. Aspirateur (10) selon la revendication 9, caractérisé en ce que la pièce d'enfichage (34, 36, 70, 80, 90) et la pièce de contre-enfichage (38, 40,
72, 82, 92) présentent une première combinaison interactive à partir d'une dent d'enclenchement
(42, 44) et d'une ouverture (46, 48) pour la réception de la dent d'enclenchement
(42, 44) à l'état monté du couvercle (20A, 20B).
11. Aspirateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la deuxième partie d'articulation (30A) et le couvercle (20A, 20B) sont reliés ensemble
de manière amovible à l'état monté du couvercle (20A, 20B) au niveau de deux emplacements.
12. Aspirateur (10) selon la revendication 11, caractérisé en ce que la liaison amovible présente au niveau de deux emplacements présente différentes
caractéristiques de direction en ce qui concerne l'une de la direction d'une force
exercée.
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