(19)
(11) EP 2 460 440 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
06.06.2012  Patentblatt  2012/23

(21) Anmeldenummer: 11191561.7

(22) Anmeldetag:  01.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 7/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 06.12.2010 DE 202010013063 U

(71) Anmelder: Rom AG
4700 Eupen (BE)

(72) Erfinder:
  • Wey, Jürgen
    4700 Eupen (BE)

(74) Vertreter: Kluin, Jörg-Eden 
Patentanwalt Benrather Schlossallee 111
40597 Düsseldorf
40597 Düsseldorf (DE)

   


(54) Sitz- oder Liegemöbel


(57) Bei dem Sitz- oder Liegemöbel (100) mit einem Polsterelement (1) mit einer Polsterung (2) mit einem Bezug (3) und mit einem Gestell (4), ist ein Luftkissen (5) derart in dem Sitz- oder Liegemöbel (100) angeordnet, dass eine Faltenbildung des Bezugs (3), insbesondere durch Nachlassen der Füllkraft der Polsterung (2) oder Dehnung des Bezugs (3), durch Aufblasen des Luftkissens (5) verhinderbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem eine Polsterung und einen Bezug umfassenden Polsterelement und mit einem Gestell. Derartige Sitz- oder Liegemöbel sind bereits bekannt. Nachteilig bei bekannten Sitz- oder Liegemöbeln ist, dass es, insbesondere bei im Laufe der Zeit nachlassender Füllkraft der Polsterung zu einer Faltenbildung des Bezugs des Polsterelements des Sitz- oder Liegemöbels kommen kann. Hierunter können der Sitzkomfort und insbesondere das optische Erscheinungsbild des Sitz- oder Liegemöbels leiden. Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gemacht, ein Sitz- oder Liegemöbel hinsichtlich dieses Nachteils zu verbessern. Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Sitz- oder Liegemöbel gelöst.

[0002] Das erfindungsgemäße Sitz- oder Liegemöbel umfasst ein eine Polsterung und einen Bezug aufweisendes Polsterelement sowie ein Gestell. In dem Sitz- oder Liegemöbel ist ein Luftkissen derart angeordnet, dass eine Faltenbildung des Bezugs, insbesondere durch Nachlassen der Füllkraft bzw. Verringerung des Volumens der Polsterung, durch Aufblasen des Luftkissens verhinderbar ist. Hierdurch kann auf relativ einfache Art und Weise ein im Laufe der Zeit Nachlassen der Füllkraft der Polsterung kompensiert werden, wodurch eine Voraussetzung für ein dauerhaft optisch ansprechendes und komfortables Sitz- oder Liegemöbel geschaffen ist. Der Bezug kann also bei nicht genutztem Sitz- oder Liegemöbel auch nach langjährigem Gebrauch des Möbels faltenfrei sein. Bei dem Polsterelement kann es sich um das die Sitz- oder Liegefläche bildende Polsterelement oder das die Rückenlehne bildende Polsterelement handeln. Aufgrund der stärkeren Beanspruchung der Polsterung in dem die Sitz- oder Liegefläche bildenden Polsterelement, kommen die Vorteile der Erfindung besonders zur Geltung, wenn es sich bei dem Polsterelement um das die Sitz- oder Liegefläche bildende Polsterelement handelt.

[0003] Es ist denkbar, dass das Luftkissen zwischen der Polsterung und dem Bezug, also auf der Polsterung angeordnet ist. Ebenso ist denkbar, dass das Luftkissen im Inneren der Polsterung angeordnet ist. Ein besonders hoher Sitzkomfort, bei relativ geringem Herstellungsaufwand ergibt sich, wenn das Luftkissen unter der Polsterung, bevorzugt zwischen dem Polsterelement und dem Gestell angeordnet ist.

[0004] Wenn das Luftkissen aus einem nicht dehnbaren Material gefertigt ist, dann kann sich eine besonders lange Haltbarkeit ergeben. Vorzugsweise ist das Luftkissen bei neuem Sitz- oder Liegemöbel, also einem Sitz- oder Liegemöbel im Neuzustand leer oder nahezu leer. Das Luftkissen übt also bei einem neuen Sitz- oder Liegemöbel vorzugsweise keine Funktion aus. Es trägt also bevorzugt bei neuen Sitz- oder Liegemöbeln weder zum Sitzkomfort, noch zur optischen Erscheinung bei. Auf diese Weise kann zumindest nahezu das gesamte Volumen des Luftkissens zur Kompensation des mit der Zeit eintretenden Nachlassens der Füllkraft der Polsterung genutzt werden.

[0005] Eine besonders komfortable Nutzung ergibt sich, wenn an dem Luftkissen unverlierbar mittels eines Schlauchs ein Blasebalg angeordnet ist. Es hat sich gezeigt, dass der erforderliche Blasebalg klein und einfach aufgebaut sein kann, da keine große Pumpleistung erforderlich ist. Ein derartiger Blasebalg kann etwa in den Ritzen zwischen zwei Polsterelementen von außen unsichtbar verstaut werden. Indem er ständig an dem Luftkissen mittels eines Schlauchs befestigt ist, muss er nicht anderweitig verstaut und im Bedarfsfalle gesucht werden.

[0006] Vorzugsweise umfasst der Blasebalg eine Ballpumpe.

[0007] Wenn das Sitz- oder Liegemöbel eine Schlangenfederung umfasst, dann ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau, bei hohem Komfort.

[0008] Die Erfindung umfasst auch ein Luftkissen nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

[0009] Die Erfindung soll nun anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert werden. Es zeigen:
Fig. 1
eine seitliche Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Sitzmöbels;
Fig. 2
eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Luftkissen;
Fig. 3
ebenfalls eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Luftkissen;
Fig. 4
eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Luftkissens.


[0010] Das in Fig. 1 gezeigte erfindungsgemäße Sitzmöbel umfasst ein Gestell 4 und ein die Sitzfläche bildendes Polsterelement 1. Das Polsterelement 1 umfasst eine Polsterung 2 und einen Bezug 3. Die Polsterung 2 kann durch einen Kunststoffschaum gebildet werden. Das Polsterelement 1 ist auf einer auf dem Gestell 4 gelagerten Schlangenunterfederung 9 angeordnet. Bei dieser Unterfederung handelt es sich um eine auch als Wellenfederung oder no-sag® -Federung bezeichnete Unterfederung.

[0011] Zwischen der Unterfederung 9 und dem Polsterelement 1 ist ein Luftkissen 5 angeordnet, welches im in Fig. 1 gezeigten Neuzustand des Möbels leer ist. Das Luftkissen 5 ist im Bereich der höchsten Belastung des Polsterelements 1, also von oben betrachtet etwa mittig unter diesem angeordnet. Die Dicke des Luftkissens 5 und die Stärke der Wölbung des Polsterelements 1 im Bereich des Luftkissens 5 sind in Fig. 1 stark überhöht dargestellt. Das Luftkissen 5 übt im dargestellten Neuzustand des Möbels keine Funktion aus. Es ist über einen Schlauch 6 mit einem Blasebalg 7 verbunden, der als Ballpumpe 8 ausgeführt ist. In der Nähe des Blasebalgs 7 ist an dem Schlauch 6 ein Ventil 10 angeordnet. Das Luftkissen 5 ist aus einem nicht dehnbaren Kunststoffmaterial gefertigt. In dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ist es nahezu rechteckförmig, bei einer Breite B von 500 mm und einer Höhe H von 400 mm. Fig. 1 zeigt ein weiteres Polsterelement an dem Sitzmöbel, welches die Rückenlehne bildet. Es ist denkbar, auch an diesem Polsterelement ein Luftkissen 5 anzuordnen.

[0012] Das Luftkissen 5 kann stufenlos, ganz nach Bedarf mit Luft befüllt werden, wenn im Laufe der Zeit, beispielsweise erstmals nach mehreren Nutzungsjahren, die Füllkraft der Polsterung 2 nachgelassen oder sich der Bezug 3 gedehnt hat. In Fig. 1 sind mit zwei gepunkteten Linien A, B zwei unterschiedliche Füllzustände des Luftkissens 5 dargestellt. Die Befüllung, also das Aufblasen des Luftkissens ist einfach und komfortabel. Sobald der Nutzer störende Falten in dem Bezug 3 des Polsterelements 1 entdeckt, muss er lediglich die stets mit dem Luftkissen 5 verbundene Ballpumpe 8 zur Hand nehmen, das Ventil 10 öffnen, die Ballpumpe solange betätigen, bis die Falten verschwunden sind und das Ventil 10 anschließend wieder schließen. Dieser Vorgang kann mehrmals wiederholt werden. Das Volumen des Luftkissens 5 ist so groß bemessen, dass seine vollständige Befüllung während der zu erwartenden Lebensdauer des Sitzmöbels nicht erreicht wird. Durch das Aufblasen des Luftkissens 5 werden die Falten in dem Sitzmöbelbezug geglättet und auch etwaige "Sitzkuhlen", also durch gebietsweises Nachlassen der Füllkraft bzw. des Volumens der Polsterung 2 entstehende Vertiefungen beseitigt. Das derartige Sitzmöbel ist dauerhaft optisch ansprechend und komfortabel.

Bezugszeichenliste:



[0013] 
100
Sitz- oder Liegemöbel
1
Polsterelement
2
Polsterung
3
Bezug
4
Gestell
5
Luftkissen
6
Schlauch
7
Blasebalg
8
Ballpumpe
9
Schlangenunterfederung
10
Ventil
B
Breite
H
Höhe



Ansprüche

1. Sitz- oder Liegemöbel (100) mit einem Polsterelement (1) mit einer Polsterung (2) mit einem Bezug (3) und mit einem Gestell (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein Luftkissen (5) derart in dem Sitz- oder Liegemöbel (100) angeordnet ist, dass eine Faltenbildung des Bezugs (3), insbesondere durch Nachlassen der Füllkraft der Polsterung (2) oder Dehnung des Bezugs (3), durch Aufblasen des Luftkissens (5) verhinderbar ist.
 
2. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftkissen (5) unter der Polsterung (2) angeordnet ist.
 
3. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftkissen (5) zwischen dem Polsterelement (1) und dem Gestell (4) angeordnet ist.
 
4. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftkissen (5) aus einem nicht dehnbaren Material gefertigt ist.
 
5. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftkissen (5) bei neuem Sitz- oder Liegemöbel (100) leer oder nahezu leer ist.
 
6. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Luftkissen (5) unverlierbar mittels eines Schlauchs (6) ein Blasebalg (7) angeordnet ist.
 
7. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Blasebalg (7) eine Ballpumpe (8) umfasst.
 
8. Sitz- oder Liegemöbel (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Schlangenunterfederung (9) umfasst.
 
9. Luftkissen (5) eines Sitz- oder Liegemöbels (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.
 




Zeichnung










Recherchenbericht