(19)
(11) EP 2 460 942 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.04.2014  Patentblatt  2014/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
06.06.2012  Patentblatt  2012/23

(21) Anmeldenummer: 11009352.3

(22) Anmeldetag:  25.11.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/05(2006.01)
E03C 1/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 01.12.2010 DE 102010052908

(71) Anmelder: Grohe AG
58675 Hemer (DE)

(72) Erfinder:
  • Mielke, Achim
    32457 Porta Westfalica (DE)
  • Schönbeck, Heiko
    31712 Niedernwöhren (DE)

   


(54) Automatische Sanitärarmatur mit überwachter Spülfunktion


(57) Die automatische Sanitärarmatur (10) mit überwachter Spülfunktion ist mit einem Gehäuse (12) versehen, das mindestens eine Wasserzulauföffnung (18), an die eine Wasserzulaufleitung (20) anschließbar ist, und eine Wasserauslauföffnung (30) aufweist, wobei zwischen der mindestens einen Wasserzulauföffnung (18) und der Wasserauslauföffnung (30) ein Wasserdurchlaufweg (32) verläuft. Ferner weist die automatische Sanitärarmatur (10) ein automatisch betätigbares Wasserabsperrventil (22) zur wahlweisen Absperrung und Freigabe des Wasserdurchlaufweges (32) durch das Gehäuse (12) und einen Näherungssensor (26) zur Erkennung eines sich dem Bereich unterhalb der Wasserauslauföffnung (30) nähernden Objekts auf. Die automatische Sanitärarmatur (10) ist mit einer mit dem Näherungssensor (26) und dem Wasserabsperrventil (22) verbundenen Auswerte- und Steuereinheit (24) versehen, die das Wasserabsperrventil (22) bei Erkennung eines sich im Bereich der Wasserauslauföffnung (30) befindenden Objekts zur Freigabe des Wasserdurchlaufweges (32) ansteuert und die das Wasserabsperrventil (22) bei anschließender Nicht-Erkennung des Objekts sowie optional nach Ablauf einer festen oder einstellbaren Zeitspanne zur Wiederabsperrung des Wasserdurchlaufweges (32) ansteuert. Das Wasserabsperrventil (22) ist von der Auswerte- und Steuereinheit (24) zur Freigabe des Wasserdurchlaufweges (32) zwecks Spülung desselben und/oder der Wasserzulaufleitung (20) für die Dauer einer optional einstellbaren Wasserdurchlauf-Zeitspanne ansteuerbar. Die Auswerte- und Steuereinheit (24) steuert während der Freigabe des Wasserdurchlaufweges (32) zwecks Spülung desselben und/oder der Wasserzulaufleitung (20) dann, wenn der Näherungssensor (26) während der Wasserdurchlauf-Zeitspanne im Bereich unterhalb der Wasserauslauföffnung (30) des Gehäuses (12) ein Objekt oder ein sich diesem Bereich näherndes Objekt erkennt, das Wasserabsperrventil (22) zum Absperren des Wasserdurchlaufweges (32) an.







Recherchenbericht









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