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Patentanwälte 
Wilhelm-Greil-Straße 16</str><city>6020 Innsbruck</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20130130</date><bnum>201305</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für eine Palettenform zur Herstellung von Betonfertigbauteilen, umfassend wenigstens ein Schabelement, mit dem Verschmutzungsgegenstände von der zu reinigenden Oberfläche der Palettenform abschabbar sind und wenigstens eine Bürste. Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise in <patcit id="pcit0001" dnum="DE4326318A1"><text>DE 43 26 318 A1</text></patcit> beschrieben. Insbesondere bei der Herstellung von Betonfertigbauteilen in Palettenumlaufanlagen ist ein hohes Maß an Produktionseffizienz bei gleichzeitig hohen Anforderungen an die Qualität der hergestellten Betonfertigbauteile gefordert. Eine in Form einer Fertigungsstraße ausgebildete Palettenumlaufanlage umfasst dabei zumeist eine Abhebestation für die ausgehärteten Betonfertigbauteile sowie eine Entschalstation zum Entfernen der Schalungen und eine Reinigungsstation zum Reinigen der Palettenform, auf der das Betonfertigbauteil hergestellt wird, und gegebenenfalls der Schalungen und des ausgehärteten Betonfertigbauteils. Anschließend kann prinzipiell mit der Palettenform ein neuer Herstellungszyklus für ein weiteres Betonfertigbauteil begonnen werden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Dabei verbleiben nach Abheben der ausgehärteten Betonfertigbauteile und dem Entfernen der Schalungen auf der Palettenform Verschmutzungsgegenstände verschiedener Art. Um die Qualität des nächsten herzustellenden Betonfertigbauteils zu gewährleisten, muss die Palettenform vor einer neuerlichen Belegung mit Schalungselementen und dem nachfolgenden Herstellungsvorgang des Betonfertigbauteils von den Verschmutzungsgegenständen gereinigt werden. Dies erfolgt üblicherweise von einer Reinigungsvorrichtung, die einer eingangs erwähnten Reinigungsstation der Palettenumlaufanlage zugeordnet ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Dabei umfassen Reinigungsvorrichtungen des Standes der Technik eines oder mehrere Reinigungsmittel, die durch eine Relativbewegung zwischen dem Reinigungsmittel und der Palettenform zu einer Reinigung derselben führen. Ist die Reinigungsvorrichtung grundsätzlich feststehend ausgebildet, bewegt sich die Palettenform "unter" der Reinigungsvorrichtung und wird im Durchlaufverfahren gereinigt. Andererseits gibt es verfahrbar gelagerte Reinigungsvorrichtungen bzw. Reinigungsvorrichtungen mit bewegbar gelagerten Reinigungsmitteln, wobei sich die<!-- EPO <DP n="2"> --> Reinigungsvorrichtungen bzw. die Reinigungsmittel relativ zur still stehenden Palettenform bewegen und dabei die Reinigung durchführen. Dabei können die Reinigungsvorrichtung und/oder die Reinigungsmittel in verschiedenen Bewegungsrichtungen über die Palettenform bewegt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Schabelement dient zum Entfernen von festen Schmutzteilen, wie z.B. Betonresten, Styroporstücken, Restteilen von Holzschalungen usw. Insbesondere die von dem Schabelement nicht entfernten bzw. durch das Abschaben angefallenen feineren Verschmutzungsgegenstände werden von einer Bürste entfernt, die beispielsweise um eine im Wesentlichen zur zu reinigenden Oberfläche parallel angeordnete Achse rotiert. Diese Bürste kann sich dabei über die gesamte Palettenform erstrecken und somit zur Reinigung der gesamten Palettenform dienen. Üblicherweise ist die Palettenform horizontal angeordnet, sodass die Bürste in diesem Fall im Betriebszustand um eine horizontale Achse rotiert.</p>
<p id="p0005" num="0005">Zusätzlich oder alternativ kann die Reinigungsvorrichtung weitere verschiedenartig ausgebildete Bürsten umfassen, wie z.B. zumindest eine um eine senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierende Tellerbürste, die z.B. eingetrocknete Betonmilchreste von der Palettenform oder auch von den Schalelementen abreibt. Seitlich angeordnete Formbürsten dienen zur Reinigung der fest angeordneten oder klappbaren Seitenschalungen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Zur Herstellung der Betonfertigbauteile ist es nötig, Bereiche der Schalung und der Palettenform einzuölen, um anschließend das ausgehärtete Betonfertigbauteil von der Schalung bzw. der Palettenform zu trennen und vor Korrosion zu schützen. Die mit Schalöl eingeölten Flächen stellen sich für die Reinigung problematisch dar, da durch den Kontakt der eingeölten Flächen mit den oben beschriebenen feineren Verschmutzungsteilen die rotierende Bürste verschmutzt wird und daher auf den Palettenformen, die eigentlich gereinigt werden sollten, trotz Reinigung Ölreste in Längsrichtung der rotierenden Bürste verbleiben. Diese Ölspuren werden dabei mit zunehmender Anzahl an Herstellungszyklen immer stärker, da der Verschmutzungsgrad der rotierenden Bürste zunimmt.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Darüber hinaus ist es mit einer wie oben beschriebenen Reinigungsvorrichtung nur schwer möglich, die in den Ölresten hinterlassenen Abdrücke, die durch Haftmagnete entstehen, welche die Schalungen auf der Palettenform halten, zu entfemen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Derart verschmutzte Palettenformen oder auch Schalungen sind insbesondere dann ein Problem, wenn in einem nächsten Herstellungszyklus ein glattes Sichtbetonfertigbauteil hergestellt wird, wobei nach dem Ausschalen dieses Sichtbetonfertigbauteils entsprechend der Verschmutzungen mehr oder weniger stark ausgebildete Striche bzw. Abdrücke der Verschmutzungen durch die Haftmagnete infolge der nicht ordnungsgemäß gereinigten Palettenform erkennbar sind.</p>
<p id="p0009" num="0009">Um diese Verunreinigungen von Sichtbetonfertigbauteilen zu vermeiden, kann vorgesehen sein, nach dem Reinigungsvorgang durch die Reinigungsvorrichtung die Palettenformen und gegebenenfalls auch die Schalungen händisch nachzureinigen, wobei der verunreinigte Ölfilm entfernt wird und eine neuerliche Ölung der Schalung und der Palettenform nötig wird. Diese manuell auszuführende Tätigkeit ist mit einem hohen Arbeitsaufwand verbunden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Darüber hinaus kann es bei der händischen Reinigung vorkommen, dass unter den in verschiedener Form auf der Palettenform angeordneten Schalelementen kein Schalöl vorhanden ist, sodass die Palettenform in diesen Bereichen oxidieren kann, insbesondere wenn die Palettenform längere Zeit, beispielsweise während eines Wochenendes, in der Trockenkammer verbleibt. Diese Oxidation verschmutzt ebenfalls die Palettenform. Derartige Verschmutzungen sind wiederum an den hergestellten Betonfertigbauteilen sichtbar.</p>
<p id="p0011" num="0011">Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Reinigungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der die oben angeführten Nachteile vermieden werden können und eine schnelle und effiziente Reinigung von Palettenformen und gegebenenfalls auch von Schalungselementen bei Palettenformen ermöglicht wird.</p>
<p id="p0012" num="0012">Dies wird durch eine Reinigungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann eine zu reinigende Oberfläche einer Palettenform zur Herstellung von Betonfertigbauteilen gereinigt werden. Darüber hinaus können die Schalungen bzw. Schalungselemente mit der Reinigungsvorrichtung gereinigt werden. Dazu kann vorgesehen sein, die Schalungselemente in eine zur zu reinigenden Oberfläche der Palettenform parallele Ebene zu klappen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Wenigstens ein Schabelement dient zur Abschabung von Verschmutzungsgegenständen von der zu reinigenden Oberfläche der Palettenform. Es können dabei eines oder aber auch mehrere, vorzugsweise parallel angeordnete Schabelemente vorgesehen sein. Die Schabelemente können darüber hinaus zur Anordnung auf der zu reinigenden Oberfläche mittels einer Verschwenkbewegung und/oder einer Vertikalbewegung auf die zu reinigende Oberfläche gesenkt und von dieser weggehoben werden. Das Abschaben erfolgt durch eine Relativbewegung der Palettenform und der Reinigungsvorrichtung insbesondere des Schabelements der Reinigungsvorrichtung.</p>
<p id="p0015" num="0015">Eine im Betriebszustand rotierende Bürste, dient zur weiteren Reinigung der Oberfläche von Verschmutzungsgegenständen, wobei die Reinigungsfläche der Bürste entsprechend den Gegebenheiten, d.h. in Abhängigkeit von der zu reinigenden Oberfläche und den Verschmutzungsgegenständen, ausgewählt sein kann und beispielsweise Borsten aufweist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Erfindungsgemäß ist zwischen dem Schabelement und der Bürste eine Zuführvorrichtung vorgesehen, von der ein schütt- und saugfähiges Gut auf die zu reinigende Oberfläche zuführbar ist. Das schütt- und saugfähige Gut sind z.B. Hobelspäne oder auch spezielle Kunststoffgranulate. Es kann dabei vorgesehen sein, bei jedem Reinigungsvorgang gegebenenfalls in Abhängigkeit von der Größe der zu reinigenden Oberfläche eine bestimmte Menge an schütt- und saugfähigem Gut zu verwenden. Das schütt- und saugfähige Gut saugt das überschüssige Öl auf der zu reinigenden Oberfläche auf. Durch die rotierende Bürste wird das saug- und schüttfähige Gut auf der zu reinigenden Oberfläche verrieben und löst dadurch hartnäckigere Verschmutzungen auf.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0017" num="0017">Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist die Bürste beispielsweise als Tellerbürste ausgebildet. Eine derartige Bürste weist eine Reinigungsoberfläche auf, die mit einem geeigneten Reinigungsmittel beispielsweise Borsten oder einer Filzschicht versehen ist und hat den Vorteil, dass bei der Rotation ein hoher Druck auf die zu reinigende Oberfläche ausgeübt werden kann, wodurch eine besonders gute Reinigung realisierbar ist. Darüber hinaus haben derartige Bürsten den Vorteil, dass ein großer Bereich der zu reinigenden Oberfläche gleichzeitig reinigbar ist. Dies trifft insbesondere für kreisförmige Reinigungsoberflächen zu. Im Betriebszustand rotiert diese Bürste im Allgemeinen um eine vertikale Achse, sodass die Bürste auch Vertikalbürste genannt wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Zuführvorrichtung eine Verteileinrichtung auf, mit der das schütt- und saugfähige Gut auf der zu reinigenden Oberfläche zumindest auf einem gewissen Bereich verteilt werden kann, damit eine möglichst gleichmäßige Reinigung eines Großteils der zu reinigenden Oberfläche mittels des schütt- und saugfähigen Guts möglich ist. Die Verteileinrichtung kann dabei durch eine spezielle geometrische Ausbildung der Zuführvorrichtung oder durch weitere mechanische Hilfsmittel, wie z.B. eine bewegliche Lagerung der Zuführvorrichtung realisiert werden. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Verteilung des schütt- und saugfähigen Guts durch ein Schütten des Guts von der Zuführvorrichtung auf die zu reinigende Oberfläche automatisch erfolgt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Reinigungsvorrichtung eine erste Bürste und eine zweite Bürste auf, wobei die erste Bürste um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierbar ist und wobei die zweite Bürste die um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierbare Bürste ist. Dadurch können die Vorteile beider obigen Bürstenarten kombiniert werden. Insbesondere ist es möglich, verschieden grobe Reinigungsmittel auf der ersten und der zweiten Bürste anzuordnen, sodass eine Grob-, und eine Feinreinigung möglich sind.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die erste Bürste, die im Betriebszustand um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche rotierbar ist, zwischen der zweiten Bürste, die um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierbar ist, und der Zuführvorrichtung angeordnet. Dabei weist die erste Bürste eine Reinigungsoberfläche auf, mit der die zu reinigende Oberfläche behandelbar ist. Die im Betriebszustand um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierende Bürste kann zum Beispiel eine kreisrunde rotierende Metallscheibe aufweisen. Jene Seite der Metallscheibe, die der zu reinigenden Oberfläche zugewandt ist, kann dabei speziell als Reinigungsoberfläche ausgebildet sein. Die Reinigungsoberfläche kann dabei mit gegebenenfalls feinen Borsten oder einem Poliermittel versehen sein.</p>
<p id="p0022" num="0022">Von der rotierenden Reinigungsoberfläche wird das schütt- und saugfähige Gut auf die zu reinigende Oberfläche gedrückt und entfernt durch die Rotation der ersten Bürste Verschmutzungen auf der zu reinigende Oberfläche. Eine kreisrunde Reinigungsoberfläche hat dabei den besonderen Vorteil, dass ein möglichst großer Bereich der zu reinigenden Oberfläche gleichzeitig gereinigt werden kann, während die um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierende Bürste im Wesentlichen nur eine linienförmige Auflage aufweist.</p>
<p id="p0023" num="0023">Prinzipiell kann auch vorgesehen sein, dass statt der um eine senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierenden Bürste, wenigstens eine entlang der zu reinigenden Oberfläche hin- und herbewegbare Bürste vorgesehen ist, wobei die Verreibung des schütt- und saugfähigen Gutes auf der zu reinigenden<!-- EPO <DP n="7"> --> Oberfläche statt durch eine Rotationsbewegung der Bürste durch eine kleinräumige Hin- und Herbewegung realisiert wird.</p>
<p id="p0024" num="0024">Sowohl die Rotationsbewegung als auch die Hin- und Herbewegung werden von einer an sich bekannten Antriebseinheit mit einem Motor getätigt. Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass die Bürste relativ zur zu reinigenden Oberfläche verfahrbar ist, damit mit der oder den Bürste(n) ein möglichst großer Teil der zu reinigenden Oberfläche reinigbar ist.</p>
<p id="p0025" num="0025">Je nach Ausbildung der Reinigungsoberfläche dient die im Betriebszustand um eine im wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierende Bürste als Feinreinigung und kann als Polierelement verwendet werden, wobei in einer Ausführungsform der Erfindung die Reinlgungsoberfläche als Filzschicht ausgebildet ist, mit der die zu reinigende Oberfläche behandelbar ist. Die Filzschicht kann dabei in einfacher Weise mit der Bürste verbindbar sein, sodass eine Auswechslung der Filzschicht ohne Probleme möglich ist.</p>
<p id="p0026" num="0026">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung sind die im Betriebszustand um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierende Bürste und zusätzlich oder alternativ das wenigstens eine Schabelement mittels mit einer Verschwenkbewegung und/oder einer Vertikalbewegung auf der zu reinigenden Oberfläche anordenbar. Eine entgegengesetzte Bewegung bewirkt ein Wegheben der Bürste bzw. des Schabelements von der Oberfläche.</p>
<p id="p0027" num="0027">Befindet sich das schütt- und saugfähige Gut im Bereich der Bürste(n) können diese auf die zu reinigende Oberfläche abgesenkt werden und durch ein Andrücken und eine Rotations- oder kleinräumige Hin- und Herbewegungen das schütt- und saugfähige Gut verreiben und dadurch die Feinreinigung ermöglichen.</p>
<p id="p0028" num="0028">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist ein Schmutzbehälter vorgesehen, der im Bereich der um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierenden Bürste anordenbar ist und von dem Verschmutzungsgegenstände aufnehmbar sind, die von der Bürste beispielsweise infolge deren Rotation von der Oberfläche entfernt werden. Darüber hinaus werden von dieser Bürste auch das auf der zu reinigenden Oberfläche verbliebene schütt- und<!-- EPO <DP n="8"> --> saugfähige Gut, wie beispielsweise die Holzspäne, entfernt und können ebenfalls in den Schmutzbehälter befördert werden. Der Schmutzbehälter kann sich nach jedem Reinigungszyklus automatisch entleeren.</p>
<p id="p0029" num="0029">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist die Reinigungsvorrichtung wenigstens eine Bürste auf, die im Betriebszustand um eine im wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotiert, wobei die Bürste als Tollerbürste ausgebildet sein kann und die oben genannten Vorteile aufweist. Die Entfernung des auf der Oberfläche verbliebenen schütt- und saugfähigen Guts samt der Verschmutzungsgegenstände kann statt mittels der um eine parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierenden Bürste auch mit einer Absaugvorrichtung erfolgen, welche die Verschmutzungsgegenstände und das schütt- und saugfähige Gut von der nunmehr gereinigten Oberfläche absaugt und in einen Schmutzbehälter überführt. Die Bürste ist in diesem Fall zwischen dem Schabelement und der Absaugvorrichtung angeordnet. Eine derartige Absaugvorrichtung kann aber auch zusätzlich zu der um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierenden Bürste vorgesehen sein.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Reinigungsvorrichtung kann weiters eine Vorbürste aufweisen, die auf der zu reinigenden Oberfläche vor dem Schabelement zum Einsatz kommt und gröbere Verschmutzungsgegenstände um dadurch das Schabelement zu schützen.</p>
<p id="p0031" num="0031">Die Erfindung betrifft weiters eine Palettenumlaufanlage zur Herstellung von Betonfertigbauteilen, bei der die Herstellung der Betonfertigbauteile auf Palettenformen erfolgt, wobei diese Palettenumlaufanlage eine Reinigungsstation mit einer wie oben beschriebenen Reinigungsvorrichtung aufweist. Eine Palettenumlaufanlage, bei der Betonfertigbauteile als Palettenformen in einer Fertigungsstraße erstellt werden, ist beispielsweise in der österreichischen Patentanmeldung <patcit id="pcit0002" dnum="AT506748A1"><text>AT 506 748 A1</text></patcit> beschrieben. Neben einer Reinigungsstation sind dabei u. a. eine Schalstation, eine Betonierstation, eine Endschalstation und eine Bewegungsstation sowie eine Härte- und/oder Trockenkammer und eine Abhebestation Teil der Palettenumlaufanlage.</p>
<p id="p0032" num="0032">Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die Reinigungsstation automatisiert ist, zumal auch mehrere der restlichen Stationen automatisiert ausführbar sind, wodurch die Effizienz der Herstellung der Betonfertigbauteile weiter erhöht wird.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0033" num="0033">Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zur Reinigung einer Palettenform zur Herstellung von Betonfertigbauteilen mit einer wie oben beschriebenen Reinigungsvorrichtung. Dabei erfolgt eine Relativbewegung zwischen der Reinigungsvorrichtung und der zu reinigenden Oberfläche, sodass die zu reinigende Oberfläche zunächst vom Schabelement durch Abschaben von gröberen Verschmutzungsgegenständen behandelt wird. In weiterer Folge wird durch die Zuführvorrichtung, die zwischen dem Schabelement und der zweiten Bürste, die um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotiert, das schütt- und saugfähige Gut auf die zu reinigende Oberfläche zugeführt und gegebenenfalls mit der Verteileinrichtung auf der zu reinigenden Oberfläche verteilt. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Verteilung durch das Zuführen beispielsweise durch einen Schüttvorgang automatisch erfolgt. Durch eine Bewegung des auf der zu reinigenden Oberfläche angeordneten schütt- und saugfähigen Guts mittels der Bürste erfolgt das Reinigen der zu reinigenden Oberfläche. Schließlich werden die angesammelten Verschmutzungsgegenstände und die auf der Oberfläche verbliebenen Reste des schütt- und saugfähigen Guts beispielsweise mit einer Absaugvorrichtung entfernt, sodass die zu reinigende Oberfläche nunmehr gereinigt ist und in sauberem und trockenem Zustand ohne störende Ölspuren für einen weiteren Herstellungszyklus zur Verfügung steht.</p>
<p id="p0034" num="0034">In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst das Reinigen zwei Teilschritte, nämlich ein erstes Reinigen mit der ersten Bürste, die zwischen der zweiten Bürste und der Zuführvorrichtung angeordnet ist, wobei durch die Rotation der ersten Bürste eine Bewegung bzw. Verreibung des auf der zu reinigenden Oberfläche angeordneten schütt- und saugfähigen Guts erfolgt. Durch die im Betriebszustand um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche angeordnete Achse rotierende zweite Bürste erfolgt ein zweites Reinigen und gegebenenfalls eine Entfernung der angesammelten Verschmutzungsgegenstände und der auf der Oberfläche verbliebenen Reste des schütt- und saugfähigen Guts.</p>
<p id="p0035" num="0035">Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigt:<!-- EPO <DP n="10"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1a und 1b</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Reinigungsstation einer Palettenumlaufanlage sowie eine Detallansicht dazu,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Querschnittsdarstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung und</dd>
<dt>Fig. 3a und 3b</dt><dd>eine Seitenansicht und eine perspektivische Ansicht einer Zuführvorrichtung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0036" num="0036"><figref idref="f0001">Fig.1a</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht einer Reinigungsstation 13 einer Palettenumlaufanlage, wobei in der Reinigungsstation 13 eine Reinigungsvorrichtung 1 angeordnet ist, mit der die zu reinigende Oberfläche 3 der Palettenformen 2 gereinigt wird. Dazu werden die einzelnen Palettenformen 2, 2', 2" nach der Entschalung und dem Abheben von ausgehärteten Betonfertigbauteilen entlang der Pfeilrichtung A durch die Reinigungsstation 13 mittels einer Transportvorrichtung 16 verfahren. Die Oberfläche 3 ist nach dem Durchlauf durch die Reinigungsstation 13 gesäubert, während die Oberfläche 3 vor dem Durchlauf mit Verschmutzungsgegenständen 11, insbesondere einem Ölfilm infolge der Herstellung der Betonfertigbauteile verschmutzt ist. Insbesondere weist die Palettenform 2' eine bereits vollständig gesäuberte Oberfläche 3' auf, während die zu reinigende Oberfläche 3" der Palettenform 2" noch vollständig verschmutzt ist.</p>
<p id="p0037" num="0037"><figref idref="f0002">Fig. 1b</figref> zeigt die Reinigungsstation 13 in einer vergrößerten Darstellung. Beim Durchlauf der Palettenform 2 in Pfeilrichtung A werden zunächst mit einer Vorbürste 12 gröbere Verschmutzungsgegenstände 11 entfernt. In weiterer Folge dient ein Schabelement 4 zum Abschaben weiterer Verschmutzungsgegenstände 11. Sowohl die Vorbürste 12 als auch das Schabelement 4 sind mittels eines an sich bekannten Hebelwerkes 15 von der zu reinigenden Oberfläche 3 abhebbar. An der Oberseite der Reinigungsvorrichtung 1 ist ein Einfülltrichter 14 angeordnet, in den das schütt- und saugfähige Gut einfüllbar ist.</p>
<p id="p0038" num="0038"><figref idref="f0003">Fig. 2</figref> zeigt in einer Querschnittsdarstellung der Reinigungsvorrichtung 1 die mit dem Hebelwerk 15 von der zu reinigenden Oberfläche 3 abhebbare Vorbürste 12 und Schabelement 4, das mittels eines separaten Hebelwerks 32 von der zu reinigenden Oberfläche 3 abhebbar ist. Eine mit Rollen versehene Transportvorrichtung 16 dient zum Weitertransport der Palettenform 2 in Richtung A. Die Zuführvorrichtung 6 weist unterhalb des Einfülltrichters 14 einen Vorratsbehälter 17 für das schütt- und<!-- EPO <DP n="11"> --> saugfähige Gut auf, der in eine Zellradschleuse 18 mündet, die das Gut auf die zu reinigende Oberfläche 3 schüttet. In weiterer Folge ist eine erste Bürste 9 angeordnet, welche mit einer rotierenden kreisförmigen Reinigungsoberfläche 20 versehen ist. Die Rotation wird durch einen Antrieb 19 ermöglicht, wobei mittels eines weiteren Hebelwerkes 21 der Antrieb 19 und die mit dem Antrieb 19 verbundene Reinigungsoberfläche 20 von der zu reinigenden Oberfläche 3 wegschwenkbar ist.</p>
<p id="p0039" num="0039">Für die Reinigung wird die Reinigungsoberfläche 20 auf die zu reinigende Oberfläche 3 gedrückt und verreibt durch die Rotation das saug- und schüttfähige Gut, wodurch einerseits der Ölfilm aufgesaugt und andererseits feinere Verschmutzungsgegenstände 11 entfernt werden. Die Reinigungsoberfläche 20 ist dabei beispielsweise durch eine Filzschicht gebildet, die an einem aus einem Metall bestehenden Teller angeordnet ist.</p>
<p id="p0040" num="0040">In weiterer Folge dient eine um eine zur zu reinigenden Oberfläche 3 parallel angeordnete Achse 22 rotierende zweite Bürste 5 zur weiteren Reinigung, wobei in Folge der Rotation Verschmutzungsgegenstände 11 und das auf der Palettenform 2 verbliebene Gut in den als Schmutzbehälter 10 dienenden Auffangbehälter befördert werden. Die Rotation der zweiten Bürste 5 erfolgt ebenso durch einen an sich bekannten Antrieb.</p>
<p id="p0041" num="0041"><figref idref="f0004">Fig. 3a</figref> zeigt die Zuführvorrichtung 6 mit dem Vorratsbehälter 17 und dem Einfülltrichter 14 in einer Seitenansicht. Ein Schutzgitter 23 dient dazu, zur Reinigung ungeeignete Körper von der Zuführvorrichtung 6 fernzuhalten. Die Zellradschleuse 18 weist ein Zellrad 24 auf, welches zur Zuführung des Guts in den Austrittskanal 25 und in weiterer Folge auf die zu reinigende Oberfläche 3 dient. Das Unterteil 26 ist mittels einer Verriegelung 27 am Vorratsbehälter 17 befestigt, wobei eine Verschwenkung des Unterteils 26 um eine Drehachse 31 in nicht verriegeltem Zustand möglich ist. Zwischen Vorratsbehälter 17 und Unterteil 26 ist eine Abdichtung 28 angeordnet. Mittels eines Zuführkanals 29 und einer Abrisskante 30 wird das Gut zum Zellrad 24 geführt.</p>
<p id="p0042" num="0042">Die definierte Abrisskante 30 sorgt in Verbindung mit den umlaufenden Aussparungen 34 auf der Außenseite des Zellrads 24 dafür, dass sich im mittel- und langfristigen Betrieb keine Verstopfungen beziehungsweise Verklemmungen zwischen dem Vorratsbehälter 17 und der Zellradschleuse 18 bilden können.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0043" num="0043"><figref idref="f0005">Fig. 3b</figref> zeigt die Zuführvorrichtung 6 in einer perspektivischen Ansicht. Ein Motor 33 dient zum Antrieb der Zellradschleuse 18, insbesondere des Zellrads 24.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung (1) für eine Palettenform (2) zur Herstellung von Betonfertigbauteilen (8), umfassend wenigstens ein Schabelement (4) mit dem Verschmutzungsgegenstände (11) von der zu reinigenden Oberfläche (3) der Palettenform (2) abschabbar sind und wenigstens eine Bürste (5, 9), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwischen dem Schabelement (4) und der wenigstens einen Bürste (5, 9) eine Zuführvorrichtung (6) zur Zuführung eines schütt- und saugfähigen Guts auf die zu reinigende Oberfläche (3) vorgesehen ist, und eine der wenigstens einen Bürste (9) um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse (22) rotierbar ist und eine Reinigungsoberfläche (20) aufweist, wobei die Reinigungsoberfläche (20) auf die mit dem schütt- und saugfähigen Gut versehene zu reinigende Oberfläche (3) drückbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zuführvorrichtung (6) eine Verteileinrichtung zur Verteilung des schütt- und saugfähigen Guts auf der zu reinigenden Oberfläche (3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine erste Bürste (9) und eine zweite Bürste (5) vorgesehen sind, wobei die zweite Bürste (5) um eine im Wesentlichen parallel zur zu reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse (22) rotierbar ist und wobei die erste Bürste (9) die um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse rotierbare Bürste ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die erste Bürste (9) zwischen der zweiten Bürste (5) und der Zuführvorrichtung (6) angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse rotierbare Bürste (9) als Tellerbürste ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse rotierbare Bürste (9) eine Filzschicht aufweist, mit der die zu reinigende Oberfläche (3) behandelbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das das Schabelement (4) und/oder die um eine im Wesentlichen senkrecht zur zu reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse rotierbare Bürste (9) mittels einer Verschwenkbewegung und/oder einer Vertikalbewegung auf die zu reinigende Oberfläche (3) zur Reinigung anordenbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Schmutzbehälter (10) vorgesehen ist, von dem mittels der Bürste (5, 9) von der zu reinigenden Oberfläche (3) entfernte Verschmutzungsgegenstände (11) aufnehmbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet</b> eine Absaugvorrichtung vorgesehen ist, mittels der Verschmutzungsgegenstände (11) von der zu reinigenden Oberfläche (3) absaugbar sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Vorbürste (12) vorgesehen ist, mit der die zu reinigende Oberfläche (3) grob vorgesäubert werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Palettenumlaufanlage zur Herstellung von Betonfertigbauteilen, bei der die Herstellung der Betonfertigbauteile (8) auf Palettenformen (2) erfolgt, wobei die Palettenumlaufanlage eine Reinigungsstation mit einer Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 aufweist.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verfahren zur Reinigung einer Palettenform zur Herstellung von Betonfertigbauteilen mit einer Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>gekennzeichnet durch</b> folgende zeitliche Abfolge von Schritten:
<claim-text>a) Abschaben von Verschmutzungsgegenständen (11) von der zu reinigenden Oberfläche (3) mit dem Schabelement (4),</claim-text>
<claim-text>b) Zuführen eines schütt- und saugfähigen Guts mit der Zuführvorrichtung (6) auf die zu reinigende Oberfläche (3),</claim-text>
<claim-text>c) Reinigen <b>durch</b> eine Bewegung des auf der zu reinigenden Oberfläche (3) angeordneten schütt- und saugfähigen Guts mittels der Bürste (5, 9), wobei das Reinigen eine Bewegung des auf der Oberfläche (3) angeordneten schütt- und saugfähigen Guts mittels der wenigstens einen Bürste (5, 9) umfasst,</claim-text>
<claim-text>d) Entfernen der angesammelten Verschmutzungsgegenstände (11) von der zu reinigenden Oberfläche (3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 12 mit einer Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Reinigen ein weiteres Reinigen durch die um eine im Wesentlichen parallel zur reinigenden Oberfläche (3) angeordnete Achse rotierenden zweiten Bürste (5) umfasst.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A cleaning apparatus (1) for a pallet mould (2) for the production of precast concrete components (8) including at least one scraping element (4) with which contamination items (11) can be scraped off the surface (3) to be cleaned of the pallet mould (2), and at least one brush (5, 9), <b>characterised in that</b> provided between the scraping element (4) and the at least one brush (5, 9) is a feed device (6) for feeding a free-flowing and absorbent material on to the surface (3) to be cleaned, and one of the at least one brush (9) is rotatable about an axis (22) arranged substantially perpendicularly to the surface (3) to be cleaned and has a cleaning surface, wherein the cleaning surface (20) can be pressed on to the surface (3) to be cleaned, which is provided with the free-flowing and absorbent material.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>A cleaning apparatus according to claim 1 <b>characterised in that</b> the feed device (6) has a distributing device for distributing the free-flowing and absorbent material on the surface (3) to be cleaned.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>A cleaning apparatus according to claim 1 or claim 2 <b>characterised in that</b> there are provided a first brush (9) and a second brush (5), wherein the second brush (5) is rotatable about an axis (22) arranged substantially parallel to the surface (3) to be cleaned and wherein the first brush (9) is the brush which is rotatable about an axis arranged substantially perpendicularly to the surface (3) to be cleaned.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>A cleaning apparatus according to claim 3 <b>characterised in that</b> the first brush (9) is arranged between the second brush (5) and the feed device (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>A cleaning apparatus according to one of claims 1 to 4 <b>characterised in that</b> the brush (9) which is rotatable about an axis arranged substantially perpendicularly to the surface (3) to be cleaned is in the form of a disk brush.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>A cleaning apparatus according to one of claims 1 to 5 <b>characterised in that</b> the brush (9) which is rotatable about an axis arranged substantially perpendicularly to the surface (3) to be cleaned has a felt layer with which the surface (3) to be cleaned can be treated.<!-- EPO <DP n="17"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>A cleaning apparatus according to one of claims 1 to 6 <b>characterised in that</b> the scraping element (4) and/or the brush (9) which is rotatable about an axis arranged substantially perpendicularly to the surface (3) to be cleaned can be arranged by means of a pivotal movement and/or a vertical movement on the surface (3) to be cleaned for the cleaning operation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>A cleaning apparatus according to one of claims 1 to 7 <b>characterised in that</b> there is provided a dirt container (10) by which contaminating items (11) removed from the surface (3) to be cleaned by means of the brush (5, 9) can be received.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>A cleaning apparatus according to one of claims 1 to 8 <b>characterised in that</b> there is provided a suction removal apparatus, by means of which contaminating items (11) can be sucked off the surface (3) to be cleaned.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A cleaning apparatus according to one of claims 1 to 9 <b>characterised in that</b> there is provided a pre-brush (12) with which the surface (3) to be cleaned can be roughly pre-cleaned up.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>A pallet circulation installation for the production of precast concrete components in which production of the precast concrete components (8) is effected on pallet moulds (2) wherein the pallet circulation installation has a cleaning station having a cleaning apparatus (1) according to one of claims 1 to 10.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>A method of cleaning a pallet mould for the production of precast concrete components with a cleaning apparatus (1) according to one of claims 1 to 10 <b>characterised by</b> the following time sequence of steps:
<claim-text>a) scraping off contaminating items (11) from the surface (3) to be cleaned with the scraping element (4),</claim-text>
<claim-text>b) feeding a free-flowing and absorbent material with the feed device (6) on to the surface (3) to be cleaned,</claim-text>
<claim-text>c) cleaning by a movement of the free-flowing and absorbent material arranged on the surface (3) to be cleaned by means of the brush (5, 9), wherein the cleaning operation includes a movement of the free-flowing and absorbent material disposed on the surface (3) by means of the at least one brush (5, 9), and<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text>
<claim-text>d) removing the collected contaminating items (11) from the surface (3) to be cleaned.</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>A method according to claim 12 with a cleaning apparatus (1) according to one of claims 1 to 10 <b>characterised in that</b> the cleaning operation includes a further cleaning operation by the second brush (5) which rotates about an axis arranged substantially parallel to the surface (3) to be cleaned.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="19"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de nettoyage (1) pour un moule-palettes (2) destiné à la production d'éléments préfabriqués en béton (8), comprenant au moins un élément de raclage (4) avec lequel des objets d'encrassement (11) peuvent être grattés de la surface à nettoyer (3) du moule-palettes (2) et au moins une brosse (5, 9), <b>caractérisé en ce que</b> entre l'élément de raclage (4) et la au moins une brosse (5, 9) un dispositif d'amenée (6) pour amener un matériau pouvant être déversé et absorbant est prévu sur la surface à nettoyer (3), et une des au moins une brosse (9) peut tourner autour d'un axe (22) disposé essentiellement perpendiculairement à la surface à nettoyer (3) et présente une surface de nettoyage (20), la surface de nettoyage (20) pouvant être pressée sur la surface à nettoyer (3) dotée du matériau pouvant être déversé et absorbant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le dispositif d'amenée (6) présente un dispositif de versement pour verser le matériau pouvant être déversé et absorbant sur la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>une première brosse (9) et une deuxième brosse (5) sont prévues, la deuxième brosse (5) pouvant tourner autour d'un axe (22) disposé essentiellement parallèlement à la surface à nettoyer (3) et dans lequel la première brosse (9) est une brosse qui peut tourner autour d'un axe disposé essentiellement perpendiculairement à la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce que</b> la première brosse (9) est disposée entre la deuxième brosse (5) et le dispositif d'amenée (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisé en ce que</b> la brosse (9) pouvant tourner autour d'un axe disposé essentiellement perpendiculairement à la surface à nettoyer (3) est conçu comme une brosse circulaire.<!-- EPO <DP n="20"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 5, <b>caractérisé en ce que</b> la brosse (9) pouvant tourner autour d'un axe disposé essentiellement perpendiculairement à la surface à nettoyer (3) présente une couche de feutre avec laquelle peut être traitée la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 6, <b>caractérisé en ce que</b> l'élément de raclage (4) et / ou la brosse (9) pouvant tourner autour d'un axe disposé essentiellement perpendiculairement à la surface à nettoyer (3) peut être agencé(e) pour le nettoyage à l'aide d'un mouvement de pivotement et / ou d'un mouvement vertical sur la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 7, <b>caractérisé en ce qu'</b>un réservoir à déchets (10) est prévu, par lequel peuvent être recueillis à l'aide de la brosse (5, 9) des objets d'encrassement (11) éloignés de la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisé en ce qu'</b>un dispositif d'aspiration est prévu, à l'aide duquel des objets d'encrassement (11) peuvent être aspirés de la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif de nettoyage selon l'une des revendications 1 à 9, <b>caractérisé en ce qu'</b>une avant-brosse (12) est prévue, avec laquelle la surface à nettoyer (3) peut être pré-nettoyée grossièrement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif de circulation de palettes pour la production d'éléments préfabriqués en béton, dans lequel la production des éléments préfabriqués en béton (8) a lieu sur des moule-palettes (2), dans lequel le dispositif de circulation de palettes présente une station de nettoyage avec un dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 à 10.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Procédé pour le nettoyage d'un moule-palettes destiné à la production d'éléments préfabriqués en béton avec un dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé par</b> la série temporelle suivante d'étapes :
<claim-text>a) raclage des objets d'encrassement (11) de la surface à nettoyer (3) avec l'élément de raclage (4),<!-- EPO <DP n="21"> --></claim-text>
<claim-text>b) amenée d'un matériau pouvant être déversé et absorbant avec le dispositif d'amenée (6) sur la surface à nettoyer (3),</claim-text>
<claim-text>c) nettoyage par un mouvement du matériau pouvant être déversé et absorbant disposé sur la surface à nettoyer (3) à l'aide de la brosse (5, 9), le nettoyage comprenant un mouvement du matériau pouvant être déversé et absorbant, disposé sur la surface (3), à l'aide de la au moins une brosse (5, 9),</claim-text>
<claim-text>d) enlèvement des objets d'encrassement amassés (11) de la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Procédé selon la revendication 12 avec un dispositif de nettoyage (1) selon l'une des revendications 1 à 10, <b>caractérisé en ce que</b> le nettoyage comprend un nettoyage supplémentaire par la deuxième brosse (5) tournant autour d'un axe disposé essentiellement parallèlement à la surface à nettoyer (3).</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0001" num="1a"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0002" num="1b"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0003" num="2"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0004" num="3a"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="141" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
<figure id="f0005" num="3b"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="137" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE4326318A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>4326318</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="AT506748A1"><document-id><country>AT</country><doc-number>506748</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0031]</crossref></li>
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