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EP 2 463 444 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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13.06.2012 Patentblatt 2012/24 |
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Anmeldetag: 08.12.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Anmelder: AFRISO-Euro-Index GmbH |
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74363 Güglingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hein, Thomas
74374 Zaberfeld (DE)
- Grop, Nadine
74906 Bad Rappenau (DE)
- von Olnhausen, Thomas
75031 Kleingartach (DE)
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Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstraße 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(57) Der erfindungsgemäße Schlammabscheider (1) zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit
(4) enthaltenen Partikeln umfasst:
eine Abscheidekammer (7) mit einer oberen Kammeröffnung (8) und einer unteren Kammeröffnung
(9), von denen die eine als Einlass für die zu reinigende Flüssigkeit (4) und die
andere als Auslass für die gereinigte Flüssigkeit (4') vorgesehen ist,
einen rohrförmigen Partikelabscheider (10) zum Abscheiden von Partikeln aus der Flüssigkeit,
der die Abscheidekammer (7) in einen Innenraum (11), welcher die obere Kammeröffnung
(8) aufweist, und einen den Innenraum (11) umgebenden äußeren Ringraum (12), welcher
die untere Kammeröffnung (9) aufweist, unterteilt, und
einen Auffangtopf (13), der unterhalb des Innenraums (11) zum Auffangen der abgeschiedenen
Partikel angeordnet ist.
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Schlammabscheider zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit
enthaltenen Partikeln, aufweisend eine Abscheidekammer mit einer oberen Kammeröffnung
und einer unteren Kammeröffnung, von denen die eine als Einlass für die zu reinigende
Flüssigkeit und die andere als Auslass für die gereinigte Flüssigkeit vorgesehen ist.
[0002] Abscheider werden in der Technik überall dort eingesetzt, wo in einer Flüssigkeit
enthaltene Stoffe, wie beispielsweise sedimentationsfähige Partikel oder auch Gase
bzw. Gasgemische, aus der Flüssigkeit entfernt werden müssen. Am Markt sind Abscheider
bekannt, die ein Abscheidergehäuse aufweisen, das im Betrieb in horizontaler Richtung
von der Flüssigkeit durchströmt ist und die so vereinfacht an einbauseitig horizontal
angeordnete Anschlussleitungen für die Flüssigkeit angeschlossen werden können. Die
Abscheider sind häufig derart konzipiert, dass das Abscheidergehäuse beidseitig durchströmbar
ist, d.h. dass die Flüssigkeit von links nach rechts oder aber von rechts nach links
durch das Abscheidergehäuse strömen kann. Die am Markt verfügbaren vertikal anschließbaren
Abscheider sind so aufgebaut, dass die Strömung auf die Horizontale umgelenkt wird
und dabei den Abscheidergehäuse waagerecht durchströmt wird. Nach dem durchströmen
des Abscheidergehäuses wird die Strömung wieder zurück- und in vertikale Richtung
umgelenkt. Diese Schlammabscheider sind häufig wenig kompakt und schwer, wodurch sich
entsprechend hohe Herstellungskosten ergeben. Dies steht zugleich einer universellen
Einsetzbarkeit der Abscheider entgegen.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schlammabscheider anzugeben, der einen einfacheren
und kompakteren Aufbau bei zugleich verringertem Gewicht aufweist und der insgesamt
kostengünstiger zu fertigen ist.
[0004] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch einen Schlammabscheider mit den Merkmalen
von Anspruch 1.
[0005] Der mit dem erfindungsgemäßen Schlammabscheider verbundene Vorteil besteht im Wesentlichen
darin, dass dieser einen insgesamt einfacheren konstruktiven Aufbau aufweist und bei
hoher Effizienz besonders kompakt ausgeführt werden kann. Der Abscheider kann mit
einem geringeren Materialeinsatz gefertigt werden und weist dadurch ein geringeres
Gewicht auf. Neben den damit einhergehenden Kostenvorteilen wird zugleich ein breiteres
Einsatzspektrum des Abscheiders ermöglicht. Die Abscheidekammer weist einen im Vergleich
zur Kammeröffnung des Innenraums erweiterten Strömungsquerschnitt auf, wodurch die
Flüssigkeit durch die Abscheidekammer mit einer für den Abscheidevorgang günstigen,
d.h. verlangsamten Geschwindigkeit pro Querschnittsflächeneinheit strömt. Der erfindungsgemäße
Abscheider kann in beiden Richtungen durchströmt werden. Weitere Vorteile und vorteilhafte
Ausgestaltungen des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung, den
Ansprüchen und der Zeichnung. Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung
wiedergegebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die gezeigte und beschriebene
Ausführungsform ist nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern hat vielmehr
beispielhaften Charakter für die Schilderung der Erfindung. Die Figuren der Zeichnung
zeigen den erfindungsgemäßen Gegenstand stark schematisiert und sind nicht maßstäblich
zu verstehen. Die einzelnen Bestandteile des erfindungsgemäßen Gegenstands sind so
dargestellt, dass ihr Aufbau gut gezeigt werden kann.
[0006] In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Schlammabscheider, der eine Abscheidekammer mit einem darin
angeordneten Partikelabscheider aufweist, im Längsschnitt;
- Fig. 2
- den längsaufgeschnittenen Schlammabscheider von Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht;
und
- Fig. 3
- den in Fign. 1 und 2 gezeigten Partikelabscheider in perspektivischer Ansicht;
[0007] Der in
Fign. 1 und 2 gezeigte Schlammabscheider 1 dient zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit enthaltenen
sedimentationsfähigen Stoffen, wie beispielsweise Schmutzpartikeln.
[0008] Der Schlammabscheider 1 umfasst:
- ein Abscheidergehäuse 2 mit einer oberen Einlassöffnung 3 für die zu reinigende Flüssigkeit 4 und mit einer unteren Auslassöffnung 5 für die gereinigte Flüssigkeit 4', wobei die Einlassöffnung 3 und die Auslassöffnung 5 koaxial zur vertikalen Gehäuseachse
6 angeordnet sind;
- eine Abscheidekammer 7 mit einer oberen Kammeröffnung 8, die an die Einlassöffnung 3 angeschlossen ist, und mit einer unteren ringförmigen
Kammeröffnung 9, die an die Auslassöffnung 5 angeschlossen ist;
- einen rohrförmigen Partikelabscheider 10 zum Abscheiden von Partikeln aus der Flüssigkeit 4, der die Abscheidekammer 7 in
einen Innenraum 11, welcher die obere Kammeröffnung 8 aufweist, und einen den Innenraum 11 umgebenden
äußeren Ringraum 12, welcher die untere Kammeröffnung 9 aufweist, unterteilt, und
- einen Auffangtopf 13, der unterhalb des Innenraums 11 zum Auffangen der abgeschiedenen Partikel angeordnet
ist.
[0009] An den Auffangtopf 13 ist eine Ablassleitung
14 angeschlossen, um den im Auffangtopf 13 angesammeltem Schlamm abzulassen. Die Ablassleitung
14 weist ein Ablassventil
15 auf, das über einen Hahn
16 manuell betätigbar ist. Ein Anschlussstutzen
17 dient dem Anschluss eines nicht näher wiedergegebenen Ablassschlauchs oder dergl.
[0010] Der Auffangtopf 13 ist ein separates Teil, das in der Abscheidekammer 7 zentriert
angeordnet ist und in der Abscheidekammer 7 die ringförmige untere Kammeröffnung 9
radial nach innen begrenzt. Der Auffangtopf 13 ist oben in der Abscheidekammer 7 über
radial nach außen vorstehende Vorsprünge
18 zentriert und unten in die Auslassöffnung 5 des Abscheidergehäuses 2 zentriert eingesetzt
ist. Auf einem Ringabsatz des Auffangtopfes 13 liegt ein sich nach oben verjüngendes,
kegelförmiges Strömungsleitelement
19 auf, das von unten in den Innenraum 11 hineinragt und vom rohrförmigen Partikelabscheider
10 umgeben ist.
[0011] Wie insbesondere in
Fig. 3 gezeigt, weist der auf dem Auffangtopf 13 aufliegende Partikelabscheider 10 mehrere
Durchtrittsöffnungen 20 und diesen innenseitig vorgeordnete Strömungsumlenkelemente
21 auf. Diese Strömungsumlenkelemente 21 sind als radial nach innen vorstehende, nach
unten offene Kiemen ausgebildet, die eine Strömungsumlenkung zwischen axialer und
radialer Richtung bewirken. Die Durchtrittsöffnungen 20 sind in mehreren Etagen vorgesehen,
wobei die Durchtrittsöffnungen 20 benachbarter Etagen jeweils zueinander in Umfangsrichtung
versetzt angeordnet sein können. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Partikelabscheider
10 aus mehreren übereinander gestapelten baugleichen Abscheiderringelementen
22 gebildet, die miteinander jeweils steckverbunden sind. Die Durchtrittsöffnungen 20
sind von zwei benachbarten Abscheiderringelementen 22 jeweils hälftig gebildet, wobei
die Strömungsumlenkelemente 21 für die Durchtrittsöffnungen 20 am jeweils oberen der
benachbarten Abscheiderringelemente 22 vorgesehen sind.
[0012] Nachfolgend wird die Funktionsweise des Schlammabscheiders 1 mit Bezug auf die Fign.
1 und 2 erläutert.
Die die abzuscheidenden Stoffe enthaltende Flüssigkeit 4 wird dem Abscheider 1 über
die Einlassöffnung 3 zugeführt und strömt über die obere Kammeröffnung 8 in die Abscheidekammer
7 ein. Aufgrund des gegenüber der Einlassöffnung 3 vergrößerten Strömungsquerschnitts
der Abscheidekammer 7 weist die Flüssigkeit 4 beim Durchfließen der Abscheidekammer
7 eine deutlich verlangsamte Strömungsgeschwindigkeit pro Querschnittsflächeneinheit
der Abscheidekammer 7 auf. Die Flüssigkeit 4 wird durch das kegelförmige Strömungsleitelement
19 radial in Richtung auf den Partikelabscheider 10 gelenkt und prallt gegen dessen
Strömungsumlenkelemente 19. Die abzuscheidenden Stoffe werden dort abgeschieden und
sedimentieren aufgrund der Schwerkraft in den Auffangtopf 13. Die dort angesammelten
Stoffe werden als Schlamm über die Ablassleitung 14 aus dem Abscheider 1 herausgeführt.
Die durch die Durchtrittsöffnungen 20 in den äußeren Ringraum 12 hindurchtretende
Flüssigkeit ist von den Partikeln gereinigt und strömt über die ringförmige untere
Kammeröffnung 9 und die Auslassöffnung 5 aus dem Schlammabscheider 1.
[0013] Die Flüssigkeit kann den Schlammabscheider 1 im Betrieb grundsätzlich auch in entgegengesetzter
Richtung, d.h. von unten nach oben, durchströmen.
1. Schlammabscheider (1) zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit (4) enthaltenen Partikeln,
aufweisend:
eine Abscheidekammer (7) mit einer oberen Kammeröffnung (8) und einer unteren Kammeröffnung
(9), von denen die eine als Einlass für die zu reinigende Flüssigkeit (4) und die
andere als Auslass für die gereinigte Flüssigkeit (4') vorgesehen ist,
einen rohrförmigen Partikelabscheider (10) zum Abscheiden von Partikeln aus der Flüssigkeit,
der die Abscheidekammer (7) in einen Innenraum (11),
welcher die obere Kammeröffnung (8) aufweist, und einen den Innenraum (11) umgebenden
äußeren Ringraum (12), welcher die untere Kammeröffnung (9) aufweist, unterteilt,
und
einen Auffangtopf (13), der unterhalb des Innenraums (11) zum Auffangen der abgeschiedenen
Partikel angeordnet ist.
2. Abscheider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kammeröffnung (9) ringförmig ausgebildet ist.
3. Abscheider nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ablassleitung (14) an den Auffangtopf (13) angeschlossen ist.
4. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) ein separates Teil ist, das in der Abscheidekammer (7) zentriert
angeordnet ist und die untere Kammeröffnung (9) radial nach innen begrenzt.
5. Abscheider nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) in der Abscheidekammer (7) über radial nach außen vorstehende
Vorsprünge (18) zentriert ist.
6. Abscheider nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) in eine sich unten an die untere Kammeröffnung (9) anschließende
untere Gehäuseöffnung (5) des Abscheidergehäuses (2) zentriert eingesetzt ist.
7. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich nach oben verjüngendes, insbesondere kegelförmiges Strömungsleitelement
(19) von unten in den Innenraum (11) hineinragt.
8. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Partikelabscheider (10) Durchtrittsöffnungen (20) und diesen insbesondere
innenseitig vorgeordnete Strömungsumlenkelemente (21) aufweist.
9. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Partikelabscheider (10) aus mehreren übereinander gestapelten Abscheiderelementen
(22) gebildet ist, die miteinander verbunden, insbesondere steckverbunden sind.
10. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kammeröffnung (8) und die untere Kammeröffnung (9) koaxial zueinander angeordnet
sind.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Schlammabscheider (1) zum Abscheiden von in einer Flüssigkeit (4) enthaltenen Partikeln,
aufweisend:
eine Abscheidekammer (7) mit einer oberen Kammeröffnung (8) und einer unteren Kammeröffnung
(9), von denen die eine als Einlass für die zu reinigende Flüssigkeit (4) und die
andere als Auslass für die gereinigte Flüssigkeit (4') vorgesehen ist,
einen rohrförmigen Partikelabscheider (10) zum Abscheiden von Partikeln aus der Flüssigkeit,
der die Abscheidekammer (7) in einen Innenraum (11), welcher die obere Kammeröffnung
(8) aufweist, und einen den Innenraum (11) umgebenden äußeren Ringraum (12), welcher
die untere Kammeröffnung (9) aufweist, unterteilt,
einen Auffangtopf (13), der unterhalb des Innenraums (11) zum Auffangen der abgeschiedenen
Partikel angeordnet ist, und
eine an den Auffangtopf (13) angeschlossene Ablassleitung (14).
2. Abscheider nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Kammeröffnung (9) ringförmig ausgebildet ist.
3. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) ein separates Teil ist, das in der Abscheidekammer (7) zentriert
angeordnet ist und die untere Kammeröffnung (9) radial nach innen begrenzt.
4. Abscheider nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) in der Abscheidekammer (7) über radial nach außen vorstehende
Vorsprünge (18) zentriert ist.
5. Abscheider nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auffangtopf (13) in eine sich unten an die untere Kammeröffnung (9) anschließende
untere Gehäuseöffnung (5) des Abscheidergehäuses (2) zentriert eingesetzt ist.
6. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich nach oben verjüngendes, insbesondere kegelförmiges Strömungsleitelement
(19) von unten in den Innenraum (11) hineinragt.
7. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Partikelabscheider (10) Durchtrittsöffnungen (20) und diesen insbesondere
innenseitig vorgeordnete Strömungsumlenkelemente (21) aufweist.
8. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Partikelabscheider (10) aus mehreren übereinander gestapelten Abscheiderelementen
(22) gebildet ist, die miteinander verbunden, insbesondere steckverbunden sind.
9. Abscheider nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Kammeröffnung (8) und die untere Kammeröffnung (9) koaxial zueinander angeordnet
sind.