(19)
(11) EP 2 463 467 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.11.2017  Patentblatt  2017/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.06.2012  Patentblatt  2012/24

(21) Anmeldenummer: 11193121.8

(22) Anmeldetag:  12.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/18(2006.01)
E05C 17/00(2006.01)
 E05B 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 11.12.2010 DE 102010061173

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Muegge, Dirk
    31688 Nienstaedt (DE)

(74) Vertreter: Kleine, Hubertus et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)

   


(54) Schmale Drei-Wege-Steuervorrichtung zur Steuerung einer Parallel-Abstellung eines Tuer- oder Fensterfluegels


(57) Vorgeschlagen wird eine Steuervorrichtung und ein Verfahren für Tür- oder Fensterflügel, die durch eine Treibstange eines Zentralverschlusses eines Flügels leicht betätigt werden kann. Sie dient zum Verriegeln des Flügels in einer Schließstellung, zum Freigeben des Flügels in einer Offenstellung und zum Verriegeln des Flügels in einer parallel vorgerückten Stellung. Die Vorrichtung besitzt eine unverschieblich am Blendrahmen anbringbare Grundplatte (4) mit zwei in einem Abstand angeordneten, kulissenartigen Führungsschlitzen im Boden der Grundplatte. In jeden Führungsschlitz greift jeweils ein am Boden eines Schieberstücks angeordneter Führungszapfen ein. Das Schieberstück (6) weist eine flächige Ausnehmung zum Eingriff des an der Treibstange des Zentralverschlusses angeordneten Schließzapfens (7) auf. Der Zapfen (7) nimmt das Schieberstück (6) seitlich mit, und es bewegt sich nach außen, um wiederum den Schließzapfen (7) mitzunehmen.










Recherchenbericht









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