KÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät mit einer Tür, an deren Innenseite ein Einbauteil angeordnet ist. An der Innenseite einer solchen Tür sind herkömmlicherweise meist mehrere Einbauteile wie etwa Kühlgutträger, ein Butterfach oder dergleichen montiert. Diese Einbauteile haben einen wesentlichen Einfluss auf das Erscheinungsbild des Gerätes, das ein Benutzer wahrnimmt, nicht nur bei einem Einbaugerät, bei dem die inneren Oberflächen des Lagerraums die einzigen Oberflächen des Geräts sind, die der Benutzer normalerweise im Betrieb wahrnimmt, sondern auch bei Standgeräten mit sichtbaren Außenflächen.

[0002] Wenn ein Hersteller unterschiedliche Serien von Kältegeräten fertigt, ist es zwar wirtschaftlich sinnvoll, möglichst viele serienübergreifend einheitliche Komponenten zu verwenden, um die Fertigungskosten niedrig zu halten, andrerseits sollten unterschiedliche Serien oder Modelle aber auch ein für den Benutzer wiedererkennbares, individuelles Gepräge erhalten. Um dieses Ziel zu erreichen, bietet es sich an, Gerätegehäuse weitgehend einheitlich zu fertigen und Einbauteile modell- oder serienspezifisch zu variieren. Wenn die Einbauteile im Wesentlichen einteilig spritzgeformt werden, besteht zwar eine große gestalterische Freiheit, doch da aufwendige Spritzformen für jedes einzelne Einbauteil benötigt werden, ist dieser Ansatz relativ teuer.

[0003] Auf der Suche nach einer preiswerteren Lösung wurde auch bereits ein modularer Ansatz in Betracht gezogen, bei dem Komponenten eines Türeinbauteils wie etwa eine Bodenplatte und Seitenwangen separat gefertigt und zu dem fertigen Einbauteil zusammengefügt werden. Dies ermöglicht die Fertigung von Einbauteilen mit unterschiedlichen Abmessungen, indem identische Seitenwangen mit unterschiedlich langen Bodenplatten kombiniert werden. Um unterschiedlichen Kältegerätemodellen ein individuelles Gepräge zu verleihen, kann es genügen, jeweils gerätespezifische Seitenwangen mit einheitlichen Bodenplatten zu kombinieren.

[0004] Dieser Ansatz ist zwar bereits kostengünstiger, doch ist das Einsparpotential beschränkt durch die Tatsache, dass die Seitenwangen in der Regel eine komplexere Form haben als die sich zwischen ihnen erstreckenden Komponenten eines Türeinbauteils, so dass die zu ihrer Fertigung benötigten individuellen Formen immer noch recht kostspielig sind.

[0005] DE 10 2005 022 516 A1 schlägt einen modularen Aufbau eines Türabstellers vor, bei dem ein Geländer aus einer Platte und zwei sich entlang von Ober- und Unterkante der Platte erstreckenden Profilen zusammengesetzt ist. Stirnwände des Türabstellers sind zusammengefügt aus einem äußeren Rahmen, einem inneren Rahmen und einer von beiden eingefassten Platte, die aus demselben Material wie die Platte des Geländers besteht. Durch Verwendung von Platten aus unterschiedlichen Materialien kann das Erscheinungsbild des Türabstellers variiert werden. Die Profile oder Rahmen zu variieren ist nicht vorgesehen.

[0006] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, ein Türeinbauteil für ein Kältegerät zu schaffen, dessen äußeres Erscheinungsbild mit geringem Aufwand grundlegend - veränderbar ist.

[0007] Die Aufgabe wird gelöstdurch ein Türeinbauteil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 Da das auf die Seitenwangen aufgesteckte Dekorelement keine statischen Funktionen wahrnehmen muss, kann es dünnwandig und dementsprechend preiswert realisiert werden. Da das Dekorelement auch nicht zur Verankerung des Einbauteils an der Tür beitragen muss, kann seine Form einfach gehalten werden, so dass einfache und preiswerte Werkzeuge zu seiner Fertigung eingesetzt werden können. Die Seitenwangen hingegen können für verschiedene Modelle oder Modellreihen einheitlich verwendet werden, so dass sie in großer Stückzahl preiswert gefertigt werden können. Indem die inneren Flanken von auf beide Seitenwangen aufgesteckten Dekorteilen nach vorn zusammenlaufen und ein schwalbenschwanzförmiger Steg des auf das Geländer aufgesteckten Dekorteils zwischen die Flanken eingreift, kann das letztere Dekorteil auf einfache Weise formschlüssig gesichert werden.

[0008] Das Dekorteil der Seitenwange sollte zweckmäßigerweise deren auffälligste Oberflächen, nämlich eine Frontseite, eine Oberseite und eine Außenseite überdecken.

[0009] Einer ersten Ausgestaltung zufolge überdeckt das Dekorelement ferner eine Innenseite der Seitenwange. Ein solches Dekorelement ist im Allgemeinen von oben auf die Seitenwange aufsteckbar.

[0010] Um das Dekorelement an der Seitenwange formschlüssig zu sichern, ist zweckmäßigerweise an einem unteren Rand einer die Außenseite überdeckenden Flanke des Dekorelements ein nach innen vorspringender Steg geformt.

[0011] Einer zweiten Ausgestaltung zufolge überdeckt das Dekorelement zusätzlich zu Frontseite, Oberseite und Außenseite auch eine Unterseite der Seitenwange. Ein solches Dekorelement ist am besten von vorn auf die Seitenwange aufsteckbar.

[0012] Zur formschlüssigen Sicherung an der Seitenwange ist vorzugsweise an einer unteren und/oder einer oberen Flanke des Dekorelements ein auf die Innenseite der Seitenwange ausgreifender Steg geformt. Diese zweite Ausgestaltung eignet sich insbesondere für die Realisierung eines Butterfachs, bei dem eine geschlossene Decke ein Aufstecken des Dekorteils von oben af die Seitenwange unmöglich machen kann.

[0013] An einem rückwärtigen Bereich der Außenseiten sind herkömmlicherweise meist Verankerungskonturen für einen formschlüssigen Eingriff des Türeinbauteils in eine Kältegerätetür vorgesehen. Dieser rückwärtige Bereich ist in dem Dekorelement zweckmäßigerweise ausgespart.

[0014] An einer Außenseite der Seitenwange kann ein Bedienelement vorgesehen sein, das zum Beispiel eindrückbar sein kann, um einen Eingriff zwischen einem Stützvorsprung des Türeinbauteils und einer komplementären Aussparung der Tür aufzuheben und so das Lösen des Einbauteils von der Tür zu ermöglichen. Ein solches Bedienelement kann unter dem Dekorteil komplett verborgen sein; dann muss, wenn das Bedienelement betätigt werden soll, zuerst das Dekorelement entfernt werden. Alternativ kann in dem Dekorelement eine mit dem Bedienelement überlappende Zunge freigeschnitten sein, auf die ein Benutzer drücken kann, um das Bedienelement der Seitenwange einzudrücken.

[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine auseinander gezogene Ansicht eines erfindungsgemäßen Türeinbauteils;

Fig. 2

das Einbauteil der Fig. 1 im zusammengefügten Zustand;

Fig. 3

einen Schnitt durch eine Seitenwange des Einbauteils der Fig. 1;

Fig. 4

eine partielle Draufsicht auf das Einbauteil mit von einem Dekorelement verdeckter vorderer Wand;

Fig. 5

einen Schnitt durch die von dem Dekorelement verdeckte vordere Wand;

Fig. 6

eine auseinander gezogene Darstellung eines Türeinbauteils gemäß einer zweiten Ausgestaltung und;

Fig. 7

das Einbauteil der Fig. 6 im zusammengefügten Zustand.

[0016] Fig. 1 zeigt einen Türabsteller in einer auseinander gezogenen perspektivischen Ansicht. Ein Grundkörper 1 des Türabstellers hat im Wesentlichen die Form eines lang gestreckten, nach oben offenen Kastens mit einer Bodenplatte 2, sich an den Längsseiten der Bodenplatte 2 erstreckenden vorderen und hinteren Wänden 3 bzw. 4 (wobei im Rahmen der vorliegenden Beschreibung "vorn" die Richtung fort von einer nicht dargestellten Kühlschranktür, an der der Türabsteller oder ein anderes Einbauteil montiert ist, und "hinten" die Richtung hin zu der Tür bezeichnet). Die hintere Wand 4 liegt im montierten Zustand an einer Innenfläche der Kühlschranktür an oder ist von dieser allenfalls durch einen schmalen Spalt beabstandet und dient daher lediglich zur Versteifung bzw. Stabilisierung des Grundkörpers 1, nicht aber zur Sicherung von darin platziertem Kühlgut.

[0017] Die Bodenplatte 2 und die Wände 3, 4 erstrecken sich zwischen zwei Seitenwangen 5. Die Seitenwangen 5 umfassen jeweils einen vorderen Abschnitt 6, der im Wesentlichen die Gestalt eine hohlen, nach unten offenen Quaders hat, und einen hinteren Abschnitt 7, der geformt ist, um zwischen sich an einer Innenseite der Kühlschranktür erstreckende, an sich bekannte vertikale Holme einzugreifen und der nach unten offene Aussparungen 8 aufweist, die vorgesehen sind, um auf Stützvorsprünge an einander zugewandten Flanken der vertikalen Holme aufgesteckt zu werden und so den Türabsteller an den Holmen abzustützen. Der hintere Abschnitt 7 ist hier als eine dünne, massive Platte ausgebildet, von deren Außenseite Rippen 9 abstehen, welche die Aussparung 8 begrenzen.

[0018] Die Seitenwangen 5 können einstückig mit der Bodenplatte und den Wänden 3, 4 aus Kunststoff spritzgeformt sein, oder sie können separat von der Bodenplatte 2 und den Wänden 3, 4 spritzgeformt und anschließend mit letzteren zusammengefügt, vorzugsweise steckverbunden, sein. Die Bodenplatte 2 und die Wände 3, 4 können in letzterem Falle als ein einziges zusammenhängendes Strangpressprofil ausgeführt sein oder als jeweils einzelne Strangpressprofile geformt sein, die untereinander unmittelbar oder mittelbar über die Seitenwangen 5 verbunden sind.

[0019] Insbesondere die letztere, mehrteilige Ausgestaltung erlaubt es, für die Seitenwangen 5 ein Material zu verwenden, das allein statischen oder verarbeitungstechnischen Anforderungen genügen muss, nicht aber Anforderungen hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes, da die Seitenwangen 5 an fertig zusammengefügten Türabstellern nicht in Erscheinung treten, sondern vollständig unter von oben aufgesteckten Dekorelementen 10 verborgen sind.

[0020] Die Dekorelemente 10 sind dünnwandige Hohlkörper aus farbigem oder metallisiertem Kunststoff oder aus Metall, insbesondere Aluminium, die von oben auf die Seitenwangen 5 aufgesteckt sind und jeweils eine eine Außenseite des vorderen Abschnitts 6 überdeckende äußere Flanke 11, eine in den Grundkörper 1 eingreifende und die Innenseite der Seitenwange 5 überdeckende innere Flanke 12, eine die Flanken 11, 12 verbindende Oberseite 13 und eine an die Oberseite 13 und die äußere Flanke 11 angrenzende vordere Flanke 14 aufweisen. Die vordere Flanke 14 und die innere Flanke 11 sind durch einen Schlitz 15 getrennt, durch den sich die vordere Wand 3 des Grundkörpers erstreckt. Auf diese vordere Wand kann ein weiteres, nicht dargestelltes Dekorelement aufgesteckt sein, um die Vorderseite der Wand 3 vollständig oder wenigstens teilweise zu überdecken. Das Material oder zumindest die Oberfläche dieses zweiten Dekorelements ist zweckmäßigerweise mit demjenigen des Dekorelements 10 identisch.

[0021] Fig. 2 zeigt den Türabsteller in zusammengefügtem Zustand. Es bleiben lediglich die an den vertikalen Türholmen anliegenden Außenseiten der hinteren Abschnitt 7 der Seitenwangen 5 und deren Unterseiten von den Dekorelementen 10 unverdeckt. Die frei liegenden Unterseiten werden von einem Benutzer im Allgemeinen nicht wahrgenommen, da ein Türabsteller wie in Fig. 1 und 2 dargestellt, im Allgemeinen unter Augenhöhe angebracht ist.

[0022] Fig. 3 zeigt einen schematischen Schnitt durch die nach unten offene Seitenwange 5 und das darüber gestülpte Dekorelement 10. Am unteren Rand der äußeren Flanke 11 ist ein schmaler Steg 16 nach innen abgebogen, der an der Unterkante der äußeren Wand der Seitenwange 5 anliegt. Der Steg 16 sichert das Dekorelement 10 formschlüssig an der Seitenwange 5. gleichzeitig ist die dünne äußere Flanke 11 aber so flexibel, dass der Steg bei einem mäßigen Zug nach oben nach Außen ausweicht und das Dekorelement 10 freigibt.

[0023] Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf eine vordere Ecke des Türabstellers , und Fig. 5 zeigt einen Schnitt entlang der Linie V-V aus Fig. 4. Die vordere Wand 3 des Grundkörpers 1 ist hinter einem aufgesteckten Dekorelement 37 in Form eines Strangpressprofils verborgen. Das Dekorelement 37 besteht aus demselben Werkstoff oder hat dieselbe Oberflächenbeschichtung wie das Dekorelement 10. Es ist im Querschnitt, wie in Fig. 5 gezeigt, im Wesentlichen C-förmig mit einem die Außenseite der Wand 3 überdeckenden Mittelstück 38 und von dessen oberem und unterem Rand nach hinten abgewinkelten Stegen 39, 40.

[0024] Die Seitenwangen 5 und die darauf aufgesteckten Dekorkörper 10 sind spiegelblidlich zueinander ausgebildet und haben, wie aus Fig. 4 hervorgeht, nach vorn aufeinander zulaufende einander zugewandte Seiten. Die Stege 39, 40 sind in der Draufsicht nach hinten schwalbenschwanzförmig verbreitert, so dass sie formschlüssig zwischen die Dekorteile 10 eingreifen. Um den Türabsteller zusammenzufügen, muss zunächst der Dekorkörper 37 von vorn auf die Wand 3 aufgesteckt werden. Indem anschließend die Dekorkörper 10 auf die Wangen 5 aufgesteckt werden, wird der Dekorkörper 37 an der Wand 3 verriegelt.

[0025] Fig. 6 zeigt eine zu Fig. 1 analoge auseinander gezogene Ansicht eines Türabstellers gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung. Der Grundkörper 1 kann hier komplett identisch mit dem in Fig. 1 gezeigten sein. Dekorelemente 17 sind vorgesehen, um in Tiefenrichtung auf die Seitenwangen 5 aufgeschoben zu werden. Es fehlt ihnen die innere Flanke 12 der Dekorelemente 10, statt dessen weisen sie eine Unterseite 18 auf, die im aufgesteckten Zustand die Unterseite der Seitenwangen 5 komplett verdeckt, und an inneren Rändern der Oberseite 13 und der Unterseite 18 sind schmale Stege 19 angeformt, die an den Innenflächen der Seitenwangen 5 angreifen. Die Stege 19 erstrecken sich nicht bis zur vorderen Flanke 14 der Dekorelemente 17, um Platz zu lassen für die vordere Wand 3.

[0026] Diese zweite Ausgestaltung ist besonders zweckmäßig im Falle eines Kühlgutträgers, der in etwa in Augenhöhe eines mittelgroßen Benutzers montiert ist, so dass die Wahrscheinlichkeit größer ist, dass ein Benutzer die Unterseite des Türabstellers 7 sieht, als dass er von so hoch oben hineinblickt, dass er die unverdeckten Innenflächen der Seitenwangen 5 sehen kann.

Ansprüche

1. Türeinbauteil für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, das mit einer Bodenplatte (2), einem Geländer (3) und durch die Bodenplatte (2) und das Geländer (3) verbundenen Seitenwangen (5) ausgestattet ist, wobei wenigstens eine der Seitenwangen (5) durch ein aufgestecktes Dekorelement (10, 17, 23) verkleidet ist, dadurch gekennzeichnet, dass einander zugewandte innere Seiten von auf beide Seitenwangen (5) aufgesteckten Dekorteilen (10) nach vorn zusammenlaufen und dass ein auf das Geländer (3) aufgestecktes Dekorteil (37) einen formschlüssig zwischen die inneren Seiten eingreifenden schwalbenschwanzförmigen Steg (39) aufweist.

2. Türeinbauteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Seitenwangen (5) eine Klappe (21) schwenkbar aufgehängt ist.

3. Türeinbauteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Frontseite, eine Oberseite und eine Außenseite der wenigstens einen Seitenwange (5) von dem Dekorelement (10, 17, 23) überdeckt ist.

4. Türeinbauteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (10) ferner eine innere Flanke (12) umfasst, die eine Innenseite der Seitenwange (5) überdeckt.

5. Türeinbauteil nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an einem unteren Rand einer die Außenseite überdeckenden Flanke (11) des Dekorelements (10)ein nach innen vorspringender Steg (16) geformt ist.

6. Türeinbauteil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekorelement (17, 23) ferner eine Unterseite der Seitenwange (5) überdeckt.

7. Türeinbauteil nach Anspruch 3 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass an einer unteren und/oder einer oberen Flanke (13, 18) des Dekorelements (17, 23) ein auf die Innenseite der Seitenwange (5) ausgreifender Steg (19) geformt ist.

8. Türeinbauteil nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein rückwärtiger Bereich (7) der Außenseiten Verankerungskonturen (8; 24) für einen formschlüssigen Eingriff in eine Kältegerätetür aufweist und dass der rückwärtige Bereich (7) in dem Dekorelement (10, 17, 23) ausgespart ist.

Claims

1. Built-in door part for a refrigerator, in particular a household refrigerator, which is equipped with a base plate (2), a rail (3) and side walls (5) connected by the base plate (2) and the rail (3), wherein at least one of the side walls (5) is covered by a mounted decorative element (10, 17, 23), characterised in that facing faces of decorative parts (10) mounted on both side walls (5) converge toward the front and a decorative part (37) mounted on the rail (3) has a dovetailed web (39) that engages with a form fit between the inner faces.

2. Built-in door part according to claim 1, characterised in that a flap (21) is suspended in a pivotable manner between the side walls (5).

3. Built-in door part according to one of the preceding claims, characterised in that at least a front face, an upper face and an outer face of the at least one side wall (5) is covered by the decorative element (10, 17, 23).

4. Built-in door part according to claim 3, characterised in that the decorative element (10) also comprises an inner flank (12), which covers an inner face of the side wall (5).

5. Built-in door part according to claim 3 or 4, characterised in that a web (16) that projects inwards is moulded on a lower edge of a flank (11) of the decorative element (10) covering the outer face.

6. Built-in door part according to claim 3, characterised in that the decorative element (17, 23) also covers a lower face of the side wall (5).

7. Built-in door part according to claim 3 or 6, characterised in that a web (19) that engages with the inner face of the side wall (5) is moulded on a lower and/or upper flank (13, 18) of the decorative element (17, 23).

8. Built-in door part according to one of claims 3 to 7, characterised in that a rear region (7) of the outer faces features anchoring contours (8; 24) for a form-fit engagement in a refrigerator door and the rear region (7) is cut out of the decorative element (10, 17, 23).

Revendications

1. Insert de porte pour appareil frigorifique, en particulier pour un appareil frigorifique ménager, équipé d'une plaque de fond (2), d'une balustrade (3) et de joues latérales (5) reliées par la plaque de fond (2) et la balustrade (3), dans lequel au moins une des joues latérales (5) est revêtue d'un élément décoratif inséré (10, 17, 23), caractérisé en ce que les faces intérieures dirigées l'une vers l'autre des pièces décoratives (10) insérées sur les deux joues latérales (5) convergent vers l'avant et en ce qu'une pièce décorative (37) insérée sur la balustrade (3) présente une âme (39) en forme de queue d'aronde qui s'engrène par complémentarité de formes entre les côtés intérieurs.

2. Insert de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un clapet (21) est suspendu de façon pivotante entre les joues latérales (5).

3. Insert de porte selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'au moins un côté avant, un côté supérieur et un côté extérieur de l'au moins une joue latérale (5) est recouvert par l'élément décoratif (10, 17, 23).

4. Insert de porte selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément décoratif (10) englobe en outre un flanc intérieur (12) qui recouvre un côté intérieur de la joue latérale (5).

5. Insert de porte selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce qu'une âme (16) faisant saillie vers l'intérieur est formée sur le bord inférieur d'un flanc (11) de l'élément décoratif (10) couvrant un côté extérieur.

6. Insert de porte selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément décoratif (17, 23) recouvre en outre un côté intérieur de la joue latérale (5).

7. Insert de porte selon la revendication 3 ou 6, caractérisé en ce qu'une âme (19) s'étendant sur le côté intérieur de la joue latérale (5) est formée sur un flanc inférieur et/ou supérieur (13, 18) de l'élément décoratif (17, 23).

8. Insert de porte selon l'une des revendications 3 à 7, caractérisé en ce qu'une zone arrière (7) des côtés extérieurs présente des contours d'ancrage (8 ; 24) pour un engrènement par complémentarité de formes dans une porte d'appareil frigorifique et en ce que la zone arrière (7) est évidée dans l'élément décoratif (10, 17, 23).

Zeichnung