Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Bei einer Geschirrspülmaschine ist ein fester Bauteilverbund zwischen dem Spülbehälter und einem darunter angeordneten Basisträger von Bedeutung, um bei einer betriebsbedingten oder sonstigen externen Krafteinleitung, etwa beim Transport, eine günstige Kräfteverteilung innerhalb der Geschirrspülmaschine zu erreichen.

Die Druckschrift US 2009/0153003 A1 offenbart eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, welche einen mindestens ein Wandelement umfassenden Spülbehälter, der eine Zugangsöffnung aufweist, umfasst. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine umfasst ferner einen Basisträger, welcher zur Halterung des Spülbehälters ausgelegt ist. Sowohl der Basisträger als auch das Wandelement des Spülbehälters umfassen komplementäre und in Eingriff bringbare Oberflächen. Ein Klebemedium ist weiterhin zwischen den komplementären und in Eingriff bringbaren Oberflächen des Wandelements des Spülbehälters und dem Basisträger angeordnet, um das Wandelement mit dem Basiselement zu sichern.

Die Druckschrift DE 44 38 085 C2 offenbart eine Geschirrspülmaschine, dessen Spülbehälter an seiner frontseitigen Beschickungsöffnung von einem bodenseitig offenen Frontrahmen umzogen ist und mit dem Spülbehälter verschweißt ist. Der Frontrahmen weist seitliche Rahmenleisten auf, die an den vorderen Eckbereichen auf Scharnierplatten abgestützt sind, die wiederum in dem bodenseitigen Basisträger gehaltert sind. An den Scharnierplatten ist die Gerätetür schwenkbar angelenkt.

Die vertikalen Rahmenleisten des Frontrahmens und die Scharnierplatten sind daher an einer Anbindungsstelle miteinander verbunden, die als ein Knotenpunkt zur Einleitung von Betriebskräften oder anderen externen Kräften dient und diesen standhalten muss. Um daher die Anbindungsstelle mit entsprechend hoher Bausteifigkeit auszubilden, ist sowohl der Materialaufwand als auch der montagetechnische Aufwand groß.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, bereitzustellen, bei der ein einfacher und trotzdem betriebssicherer Zusammenbau der Geschirrspülmaschine ermöglicht ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Erfindungsgemäß weist der, die frontseitige Beschickungsöffnung des Spülbehälters umziehende Frontrahmen seitliche Rahmenleisten auf, die vorzugsweise an ihren unteren Enden an Lagerelementen, insbesondere Scharnierplatten, eines bodenseitigen Basisträgers angebunden sind. An den Scharnierplatten ist zudem in bekannter Weise die Gerätetür um eine horizontale Schwenkachse angelenkt. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 weist jede der seitlichen Rahmenleisten des Frontrahmens zumindest ein Hakenelement auf, welches das Lagerelement des Basisträgers umgreift, und jede der seitlichen Rahmenleisten weist zumindest einen vom Hakenelement entfernten Höhenanschlag aufweist, über den sich der Frontrahmen auf einem Gegenelement des Lagerelements abstützt. Durch das Hakenelement ist in einfacher Weise gewährleistet, dass die jeweilige seitliche Rahmenleiste mit dem zugeordneten Lagerelement, das heißt der Scharnierplatte, zusammengefügt bleibt und dauerhaft eine bauteilsteife Doppelwandstruktur bereitstellt. Somit kann erfindungsgemäß eine Anbindungsstelle zwischen Frontrahmen und Scharnierplatte erreicht werden, die eine große Bauteilsteifigkeit aufweist und ohne zusätzliche separate Verbindungselemente auskommt. Das an der Lagerestelle ausgebildete Gegenelement des Höhenanschlags ist bevorzugt eine Randkante einer in dem Lagerelement vorgesehenen Aussparung. Der Höhenanschlag kann bevorzugt ausgehend von dem Grundabschnitt der seitlichen Rahmenleiste in der Geräteseitenrichtung nach außen abragen und in der nachbeschriebenen Zusammenbaulage in die Aussparung an dem Lagerelement eingesetzt sein.

Das jeweilige Hakenelement kann nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung materialeinheitlich und einstückig an der jeweiligen seitlichen Rahmenleiste des Frontrahmens ausgebildet sein und insbesondere von einem Grundabschnitt der seitlichen Rahmenleiste zweckmäßigerweise mit einem Hakensteg abragen, der in einen abgewinkelten Hakenschenkel übergeht. Dieser ist unter Bildung eines Zentrierschlitzes um eine lichte Höhe von dem Grundabschnitt der seitlichen Rahmenleiste beabstandet. Der Zentrierschlitz des Hakenelements kann zweckmäßigerweise in der Montagerichtung des Spülbehälters, beispielsweise vertikal nach unten offen gestaltet sein. Dadurch kann das Hakenelement beim Aufsetzen des Spülbehälters die Scharnierplatten umgreifen, wodurch diese beiden Elemente in der Geräteseitenrichtung zueinander fixiert sind. Die lichte Zentrierhöhe des Hakenelements entspricht dabei bevorzugt in etwa der Wandstärke des von dem Hakenelement umgriffenen Rahmenleisten-Bereichs.

Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand einer Anbindungsstelle zwischen einer seitlichen Rahmenleiste des Frontrahmens und einem als Scharnierplatte ausgeführten Lagerelement erläutert. Für die Erfindung ist es jedoch nur von nachrangiger Bedeutung, dass die seitliche Rahmenleiste auf einer Scharnierplatte abgestützt ist. Vielmehr kann die seitliche Rahmenleiste auf beliebig ausgeführten Lagerelementen abgestützt werden.

Für den Fall, dass der Zentrierschlitz des Hakenelements vertikal nach unten offen gestaltet ist, kann unmittelbar eine Oberkante der Scharnierplatte in den Zentrierschlitz eingefahren werden. Das Einfahren der Scharnierplatten-Oberkante in den Zentrierschlitz erfolgt bevorzugt formschlüssig, gegebenenfalls mit geringem Bewegungsspiel. Dadurch kann der Fügevorgang ohne elastische oder plastische Verformung der seitlichen Rahmenleiste oder der Scharnierplatte erfolgen, wie es beispielsweise bei einer Rastverbindung der Fall wäre, bei der erst durch elastisch nachgiebige Verformung ein Rastelement eine Hinterschneidung eines Gegenelements hintergreifen kann.

In der Zusammenbaulage sind die Scharnierplatten in der Geräteseitenrichtung außenseitig an den seitlichen Rahmenleisten des Frontrahmens angeordnet, und insbesondere flächenbündig in Anlage mit den Scharnierplatten. Dadurch kann sich in Zusammenbaulage eine spielfreie Abstützung des Spülbehälters in der Geräteseitenrichtung ergeben.

Die seitliche Rahmenleiste kann zusätzlich oder unabhängig von dem zumindest einen Höhenanschlag auch zumindest einen Tiefenanschlag aufweisen, welcher in der Bautiefenrichtung in Anschlag mit einem Gegenelement der Scharnierplatte bringbar ist. Die an der Scharnierplatte ausgebildeten Gegenelemente des Höhenanschlags oder des Tiefenanschlags sind bevorzugt Randkanten einer in der Scharnierplatte vorgesehenen fensterartigen Aussparung. Die Höhenanschläge oder die Tiefenanschläge können bevorzugt ausgehend von dem oben genannten Grundabschnitt der seitlichen Rahmenleisten in der Geräteseitenrichtung nach außen abragen und in der Zusammenbaulage in die jeweilige Aussparung an der Scharnierplatte eingesetzt sein.

Die Scharnierplatte kann, bei noch demontiertem Spülbehälter, zunächst noch spielbehaftet in dem Basisträger gelagert sein. Ein dauerhafter Eingriff zwischen dem Höhenanschlag beziehungsweise dem Tiefenanschlag und den Aussparungen der Scharnierplatte kann daher erst mittels des erfindungsgemäßen Hakenelements gewährleistet werden, der ein spielbehaftetes Auslenken der Scharnierplatte in der Geräteseitenrichtung nach außen blockiert. Zusätzliche Schraubverbindungen, die eine feste Anbindung der seitlichen Rahmenleiste an der Scharnierplatte unterstützen, können in Hinblick auf eine Bauteilreduzierung weggelassen werden.

Die seitliche Rahmenleiste des Frontrahmens ist insbesondere U-profilförmig mit einem bereits erwähnten Grundabschnitt sowie mit davon abgewinkelten Randflanschen ausgeführt. In einer vorteilhaften Ausführungsvariante des Hakenelements kann an dem Übergang, das heißt in dem Eckbereich, zwischen dem Grundabschnitt und einem der Randflansche ein nach unten offener Zentrierspalt vorgesehen sein. In dem Zentrierspalt kann beim Zusammenfügen die Oberkante der Scharnierplatte eingefahren werden und in der Geräteseitenrichtung in Anlage mit dem Rahmenleisten-Grundabschnitt gebracht werden. Um den Zusammenbau weiter zu vereinfachen, kann der nach unten offene Zentrierspalt einen Einführbereich mit ausgeweiteter Spaltbreite aufweisen. Die den Einführbereich begrenzende Anlaufschräge kann in der Gerätehochrichtung nach oben in Richtung auf den Grundabschnitt zulaufen, wodurch die Spaltbreite des Einführbereichs in etwa bis auf eine Wandstärke des in den Zentrierspalt einzufahrenden Scharnierplatten-Bereichs reduziert werden kann. Insbesondere kann die Anlaufschräge in dem Einführbereich des Zentrierspalts so konturiert sein, dass beim Zusammenfügen selbsttätig die Scharnierplatte in flächige Anlage mit der Randleiste geführt wird.

Bevorzugt ist es, wenn das erfindungsgemäße Hakenelement lediglich zur Positionierung des Spülbehälters in der Geräteseitenrichtung vorgesehen ist, während die eigentliche Abstützung der Randleiste auf der Scharnierplatte örtlich unabhängig von dem Hakenelement erfolgt. Vor diesem Hintergrund kann es zweckmäßig sein, wenn der oben erwähnte Hakensteg des Hakenelements in Zusammenbaulage um eine freie Höhendifferenz von der Oberkante der Scharnierplatte beabstandet ist.

Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und/oder Weiterbildungen der Erfindung können dabei - außer zum Beispiel in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen - einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander zur Anwendung kommen.

Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1

in einer perspektivischen Prinzipdarstellung den vorderen, rechtsseitigen Eckbereich einer Tragkonstruktion einer Geschirrspülmaschine;

Fig. 2

in einer vergrößerten Darstellung eine Anbindungsstelle zwischen einem Frontrahmen des Spülbehälters und einer in dem Basisträger gehalterten Scharnierplatte; und

Fig. 3

eine Ansicht entsprechend der Fig. 2, jedoch in Explosionsdarstellung.

In der Fig. 1 ist in einer Prinzipdarstellung der untere rechtsseitige Fronteckbereich einer Geschirrspülmaschine dargestellt, deren Außengehäuse sowie deren Gerätetür weggelassen sind. Zudem sind in der Fig. 1 auch Gerätekomponenten, die nicht zum Verständnis der Erfindung beitragen, wegen der Übersichtlichkeit weggelassen. Der nicht dargestellte linke untere Fronteckbereich ist spiegelbildlich mit Bezug auf eine vertikale Mittelachse ausgeführt.

Demzufolge weist die Geschirrspülmaschine einen kastenförmigen Spülbehälter 3 auf, der aus zusammengeschweißten Blechplatinen hergestellt sein kann und eine frontseitige offene Beschickungsöffnung 5 aufweist, die mit der Gerätetür verschließbar ist. Die frontseitige Beschickungsöffnung 5 des Spülbehälters 3 ist in an sich bekannter Weise von einem Frontrahmen 7 umzogen, der als Tragelement mit der Außenseite des Spülbehälters 3 verschweißt ist. Der Frontrahmen 7 weist vertikal angeordnete seitliche Rahmenleisten 9 auf, die oberseitig mit einer querverlaufenden Rahmenleiste verbunden sind. Der Frontrahmen 7 ist in dem Profil U-förmig mit einem Grundabschnitt 10 sowie seitlich nach außen abgewinkelten Rahmenflanschen 11 ausgeführt. Die Beschickungsöffnung 5 ist nicht vollständig von dem Frontrahmen 7 umschlossen, sondern weisen vielmehr die seitlichen Rahmenleisten 7 nach unten freie Enden 15 auf, die auf Scharnierplatten 17 abgestützt sind. Diese sind jeweils in einem Montageschacht 19 eines wannenförmigen Basisträgers 21 eingesteckt. Zudem weist der Basisträger 21 an seinen rückwärtigen Eckbereichen nicht näher gezeigte Stützkonturen auf, die in dem hinteren Bereich den Spülbehälter 3 tragen. An den beiden Scharnierplatten 17 sind außerdem in der Geräteseitenrichtung x (Pfeil) außerhalb nicht dargestellte Scharnierhebel angelenkt, die an der Gerätetür montiert sind.

In der Fig. 2 ist die Anbindungsstelle A zwischen der seitlichen Rahmenleiste 9 des Frontrahmens 7 sowie der Scharnierträgerplatte 17 vergrößert dargestellt. Demzufolge weist die Scharnierplatte 17 einen vertikal nach oben ragenden Schenkel 25 auf, der in der Fig. 2 zwischen den beiden Randflanschen 11 der seitlichen Rahmenleiste 9 angeordnet ist. In dem vertikalen Schenkel 25 der Scharnierplatte sind fensterartige Aussparungen 27, 28 eingearbeitet, in die jeweils ein Tiefenanschlag 29 und ein Höhenanschlag 30 der seitlichen Rahmenleiste 9 eingesetzt sind. Die Höhenanschläge 30 und die Tiefenanschläge 29 sind als Einprägungen in dem Grundabschnitt 10 der seitlichen Rahmenleisten 9 eingestanzt. Der Tiefenanschlag 29 wirkt dabei gemäß der Fig. 4 in der Bautiefenrichtung y (Pfeil) mit den vertikalen Randkanten 31, 32 der Aussparung 27 nahezu spielfrei zusammen. Demgegenüber wirkt der Höhenanschlag 30 mit den horizontalen Kanten 33, 34 der oberen Aussparung 28 zusammen. Entsprechend stützt sich der Spülbehälter 3 vorne mit seiner Gewichtskraft F_G über die beiden seitlichen Höhenanschläge 30 auf der unteren Randkante 34 der Aussparung 28 in dem vertikalen Scharnierplatten-Schenkel 25 ab, wodurch die Gewichtskraft F_G in die Scharnierplatte 17 eingeleitet wird. Eine Überdeckung zwischen dem Höhenanschlag 30 und der unteren Randkante 34 der Aussparung 28 ist vergleichsweise gering und beträgt je nach Blechstärke in etwa 3 bis 7 mm. Gleiches gilt auch für die in Bautiefenrichtung y (Pfeil) vorgesehene Überdeckung zwischen dem Tiefenanschlag 29 und den seitlichen vertikalen Randkanten 31, 32. Um hierbei einen dauerhaften Eingriff der Höhenanschläge 30 beziehungsweise der Tiefenanschläge 29 zu gewährleisten, ist das untere Ende 15 der seitlichen Rahmenleiste 9 mit zusätzlichen Hakenelementen 35, 36 ausgebildet, die jeweils einen in der Hochrichtung z (Pfeil) nach unten offenen Zentrierspalt 37 aufweisen, in dem jeweils der vertikale Scharnierplatten-Schenkel 25 mit seiner Oberkante 38 eingefahren ist. Entsprechend übergreift sowohl das Hakenelement 35 als auch das Hakenelement 36 jeweils die Oberkante 38 des vertikalen Scharnierplatten-Schenkels 25. Der Zentrierspalt 37 ist dabei so ausgelegt, dass der vertikale Scharnierplatten-Schenkel 25 in dichter Anlage mit dem Grundabschnitt 10 der seitlichen Rahmenleiste 9 ist. Entsprechend ist die in der Fig. 3 gezeigte lichte Höhe a des Hakenelements 35 identisch mit der durch den topfartigen Abschnitt 41 vorgegebenen Kontur an der Oberkante 38 und die lichte Höhe des Hakenelements 36 identisch mit der Wandstärke der Scharnierplatte 17.

Das Hakenelement 35 ist eine abgewinkelte Blechlasche, die aus einem Freischnitt 43 in dem Grundabschnitt 10 der seitlichen Rahmenleiste 9 herausgebogen ist. Entsprechend weist das Hakenelement 35 einen in etwa rechtwinklig in der Geräteseitenrichtung x (Pfeil) nach außen horizontal abragenden Hakensteg 44 auf, der in einen nach unten abgewinkelten Hakenschenkel 45 übergeht. Der Hakenschenkel 45 ist, wie bereits oben erwähnt, über die lichte Höhe a von dem Grundabschnitt 10 der seitlichen Rahmenleiste 9 beabstandet. Zudem ist der Hakensteg 44 im Zusammenbauzustand über die Höhendifferenz Δh von der Oberkante 38 des Scharnierplattenschenkels 25 beabstandet, um keinen zusätzlichen Kraftpfad zur Einleitung der Gewichtskräfte bereitzustellen.

Das zweite Hakenelement 36 der seitlichen Rahmenleiste 9 ist durch den in der Bautiefenrichtung y (Pfeil) hinteren Randflansch 11 des Frontrahmens 7 ausgeführt. Der Randflansch 11 ist gemäß der Fig. 3 an dem Übergang zu dem Grundabschnitt 10 mit dem Zentrierspalt 37 versehen, der in der Hochrichtung z nach unten in einen ausgeweiteten Einführbereich 47 übergeht. Der Einführbereich 47 ist mit einer Anlaufschräge 49 begrenzt, welche die Spaltbreite ausgehend von dem unteren Ende des Randflanschs 11 bis zu dem eigentlichen Zentrierspalt 37 reduziert.

Zudem weist der vertikale Scharnierplatten-Schenkel 25 frontseitig einen abgewinkelten Randflansch 47 auf, der in Einbaulage (Fig. 1 oder Fig. 2) in Schraubverbindung 48 mit dem vorderen Rahmenflansch 11 des Frontrahmens 7 ist, um eine Erdung zu gewährleisten. Die Schraubverbindung 48 erfüllt jedoch keinerlei Zentrierfunktion und ist daher für die Erfindung ohne Bedeutung.

In der Fig. 3 ist die seitliche Rahmenleiste 9 demontiert von dem vertikalen Scharnierplatten-Schenkel 25 gezeigt. Beim Zusammenbau des Spülbehälters 3 mit der Bodengruppe wird der Frontrahmen 7 in der Fügerichtung F auf den vertikalen Scharnierplatten-Schenkel 25 gesetzt. Hierbei wird die Oberkante 38 des Scharnierplatten-Schenkels 25 in die Zentrierspalte 37 der beiden Hakenelemente 35, 36 eingefahren. Um den Zusammenbau zu vereinfachen, genügt eine grobe Ausrichtung des Spülbehälters mit Bezug auf die Bodengruppe, so dass die Oberkante 38 des Schenkels 25 zunächst gegen die Anlauffläche 49 in dem hinteren Randflansch 11 des Frontrahmens 7 schlägt und von dieser im weiteren Verlauf in Anlage mit dem Grundabschnitt 10 der Rahmenleiste 9 geführt wird. Gleichzeitig wird die Oberkante 38 auch in den im Vergleich zu dem Hakenelement 36 etwas nach oben versetzten Zentrierspalt 37 des ersten Hakenelements 35 eingefahren. Mit dieser Einfahrbewegung werden die Höhenanschläge 30 und die Tiefenanschläge 29 in Eingriff mit den zugeordneten Aussparungen 27, 28 in dem Scharnierplatten-Schenkel 25 gebracht. Dadurch ergibt sich in montagetechnisch einfacher Weise eine Anbindung des Spülbehälters 3 an der Bodengruppe, die ohne separate Befestigungsmittel einen bauteilsteifen vorderen Eckbereich ergibt.

1

Gerätetür

3

Spülbehälter

5

Beschickungsöffnung

7

Frontrahmen

9

Seitliche Rahmenleiste

10

Grundabschnitt

11

Rahmenflansch

15

Unteres Ende der seitlichen Rahmenleiste

17

Lagerelement; Scharnierplatte

19

Montageschacht

21

Basisträger

25

Vertikaler Scharnierplatten-Schenkel

27

Aussparung

28

Aussparung

29

Tiefenanschlag

30

Höhenanschlag

31

Vertikale Randkante

32

Vertikale Randkante

33

Horizontale Randkante

34

Horizontale Randkante

35

Hakenelement

36

Hakenelement

37

Zentrierschlitz

38

Oberkante

41

Topfartiger Abschnitt

43

Freischnitt

44

Hakensteg

45

Hakenschenkel

47

Randflansch

48

Schraubverbindung

49

Anlaufschräge

A

Anbindungsstelle

a

Lichte Höhe

F

Fügerichtung

F_G

Gewichtskraft

Δh

Höhendifferenz

x

Raumrichtung; Geräteseitenrichtung (Pfeil)

y

Raumrichtung; Bautiefenrichtung (Pfeil)

z

Raumrichtung; Hochrichtung (Pfeil)