Geschirrspülmaschine

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), die einen Spülbehälter (2), ein zum Schließen und Öffnen des Spülbehälters (2) vorgesehenes Türblatt (6) und wenigstens einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und in den Spülbehälter (2) hineinschiebbaren Spülgutbehälter (3, 4, 11) aufweist. Die Geschirrspülmaschine (1) umfasst ferner eine Bewegungsvorrichtung (13), die eingerichtet ist, den Spülgutbehälter (3, 4, 11) lediglich aufgrund des geöffneten Türblatts (6) automatisch teilweise aus dem Spülbehälter (2) zu bewegen

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0002] Die DE 20 2006 006 188 U1 offenbart ein Möbel, z.B. eine Geschirrspülmaschine, die wenigstens eine verschiebbare in einem Möbelkorpus gehaltene Schublade aufweist. Mittels eines pneumatischen oder hydraulischen Antriebs ist zumindest eine Ausstoßbewegung der Schublade erreichbar. Für eine Einfahrbewegung der Schublade ist zumindest über eine Teilstrecke ein Selbsteinzug wirksam. Der Selbsteinzug wird über eine Feder vorgespannt, sodass es gewährleistet ist, die Schublade im wirksamen Bereich in die geschlossene Position zu ziehen.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Geschirrspülmaschine, insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülgutbehälter, insbesondere Besteckschublade anzugeben.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Geschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülbehälter, ein zum Schließen und Öffnen des Spülbehälters vorgesehenes Türblatt und wenigstens einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter herausziehbaren und in den Spülbehälter hineinschiebbaren Spülgutbehälter, sowie eine Bewegungsvorrichtung, die eingerichtet ist, den Spülgutbehälter bei einem vorbestimmten Öffnungswinkel des Türblatts selbsttätig aus einer Arbeitsposition zu dem geöffneten Türblatt hin zu bewegen. Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine ist insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

[0005] Unter Arbeitsposition ist die Position des Spülgutbehälters im Inneren des Spülbehälters zu verstehen, die der Spülgutbehälter beim Betrieb der Geschirrspülmaschine einnimmt.

[0006] Dank des selbsttätigen Herausbewegen des Spülgutbehälters aus seiner im Inneren des Spülbehälters vorgesehenen Arbeitsposition ist der Aufnahmeraum des Spülgutbehälters oder zumindest ein Teil davon auch dann einsehbar, wenn der Spülgutbehälter an einem an sich schlecht einsehbaren Ort im Spülbehälter, wie z.B. im Nahbereich der Spülbehälterdecke, angeordnet ist. Der Ausfahrweg des Spülgutbehälters aus dem Spülbehälter lässt sich dabei zumindest in einem gewissen Umfang an der Bewegungseinrichtung vorbestimmen.

[0007] Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine umfasst demnach den Spülbehälter, der mittels des Türblatts geöffnet und geschlossen werden kann. Innerhalb des Spülbehälters ist der Spülbehälter angeordnet, der z.B. als ein Geschirrkorb ausgeführt sein kann, nach einer bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine jedoch als eine Schublade, insbesondere als eine Besteckschublade ausgebildet ist.

[0008] Um ein Herausziehen des Spülgutbehälters zu erleichtern, insbesondere wenn dieser in einem oberen Abschnitt des Spülbehälters insbesondere direkt unterhalb der Decke des Spülbehälters angeordnet ist, umfasst die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine die Bewegungsvorrichtung, die derart eingerichtet ist, aufgrund der geöffneten Tür den Spülgutbehälter teilweise aus dem Spülbehälter zu bewegen, insbesondere zu schieben. Dadurch wird dieser für eine Bedienperson besser sichtbar. Erfindungsgemäß ist also die Bewegungsvorrichtung eingerichtet, dass ein Öffnen des Türblatt ursächlich für das Aktivieren der Bewegungsvorrichtung ist, um den Spülgutbehälter automatisch teilweise aus dem Spülbehälter zu bewegen.

[0009] Vorzugsweise kann die Bewegungsvorrichtung eingerichtet sein, bei geöffnetem Türblatt automatisch den Spülgutbehälter um etwa 5cm aus dem Spülbehälter zu bewegen. Umfasst der Spülgutbehälter z.B. einen frontseitig angeordneten Griff, dann kann dieser von der Bedienperson erkann werden, nachdem der Spülgutbehälter automatisch um diese 5cm aus dem Spülbehälter automatisch bewegt wurde.

[0010] Die Bewegungsvorrichtung kann vorzugsweise innerhalb des Spülbehälters angeordnet sein. Sie kann insbesondere mit einem ihrer Enden an der Rückwand des Spülbehälters und/oder mit ihrem anderen Ende rückseitig am Spülgutbehälter befestigt sein.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine weist die Bewegungsvorrichtung eine Feder, insbesondere eine Druckfeder auf. Diese Ausführungsform kann relativ einfach und demnach kostengünstig realisiert werden.

[0012] Ist beispielsweise das eine Ende der Druckfeder an der Rückwand des Spülbehälters und das andere Ende rückseitig am Spülgutbehälter befestigt, dann ist es nach einer Variante der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine vorgesehen, dass die Druckfeder bei geschlossenem Türblatt insbesondere zumindest indirekt durch das geschlossene Türblatt vorgespannt ist und sich bei geöffnetem Türblatt entspannt, um den Spülgutbehälter teilweise aus dem Spülbehälter zu bewegen, insbesondere zu schieben. Gemäß dieser Variante drückt beim Schließen des Türblatts dieses den Spülgutbehälter in den Spülbehälter, wodurch dieser wiederum die Druckfeder, die zwischen dem Spülgutbehälter und der Rückwand des Spülbehälters angeordnet ist, zusammen drückt. Wird das Türblatt geöffnet, drückt folglich das Türblatt nicht mehr den Spülgutbehälter in den Spülbehälter, wodurch die Druckfeder sich entspannen kann und dadurch den Spülgutbehälter zumindest teilweise aus dem Spülbehälter herausbewegt bzw. hinausschiebt.

[0013] Die Bewegungsvorrichtung kann auch als eine pneumatische Bewegungsvorrichtung ausgebildet sein.

[0014] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine ist die Bewegungsvorrichtung als eine in Richtung Türblatt zumindest teilweise abwärts geneigte Führungsschiene für den Spülgutbehälter ausgeführt. Ist das Türblatt geschlossen, dann hält z. B. dieses den Spülgutbehälter in seinen in den Spülbehälter hinein geschobenen Zustand. Ist das Türblatt geöffnet, dann bewegt sich der Spülgutbehälter aufgrund der Schwerkraft und der in Richtung Türblatt abwärts geneigten Führungsschienen teilweise aus dem Spülbehälter.

[0015] Die Führungsschiene kann vorzugsweise eine in Richtung Türblatt abwärts geneigte Anlaufschräge aufweisen. Diese ist vorzugsweise derart dimensioniert, dass sich der Spülgutbehälter bei geöffnetem Türblatt automatisch vorzugsweise um ca. 5cm aus dem Spülbehälter bewegt.

[0016] Die Erfindung betrifft demnach je nach Ausführungsform einen Besteckschubladen- oder Geschirrkorbausschub, der insbesondere derart konstruiert ist, damit die Besteckschublade nach Öffnen der Geschirrspültür vorzugsweise ca. 5 cm ausgeschoben wird. Der Ausschub kann beispielsweise mit einer Feder, pneumatisch oder mit einer Anlaufschräge auf Korbführung realisiert werden bzw. ausgelöst werden. Gegebenenfalls tritt, sobald die Geschirrspültür betätigt wird, durch einen automatischen Ausschub (Weg z.B. ca. 5 cm) die Besteckschublade von alleine ins Blickfeld der Bedienperson. Gegebenfalls ein Griff der Besteckschublade wird vorzugsweise sofort wahrgenommen und muss nicht im gebückten Zustand umständlich gesucht werden. Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben. Die Erfindung und ihre Weiterbildung sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:

Fig. 1.

eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 2

eine Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine in geschnittener Darstellung und

Fig. 3

eine weitere Seitenansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine in einer geschnittenen Darstellung.

[0017] Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 bis 3 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0018] Die Fig. 1 zeigt eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 als Beispiel einer Geschirrspülmaschine in einer perspektivischen Darstellung und die Figuren 2 und 3 zeigen jeweils Seitenansichten der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 in geschnittenen Darstellungen.

[0019] Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von Spülgut auf, das beispielsweise in zwei übereinander angeordnete, als einen Geschirroberkorb 3 und einen Geschirrunterkorb 4 ausgebildete Geschirrbehälter eingeordnet werden kann. Der Spülbehälter 2 weist zwei Seitenwände und eine Rückwand 2a auf, ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels in einem Korpus 5 angeordnet und kann mittels eines bezüglich einer horizontalen Achse verschwenkbaren Türblatts 6 verschlossen werden. Bei geöffnetem Türblatt 6 können die beiden Geschirrkörbe 3, 4 mittels nicht näher dargestellten, dem Fachmann im Prinzip jedoch bekannten Führungen aus dem Spülbehälter 2 gezogen werden, um ein Be- und Entladen der Geschirrkörbe 3, 4 zumindest zu erleichtern. Mittels der Führungen können die Geschirrkörbe 3, 4 auch in den Spülbehälter 2 eingeschoben werden.

[0020] In dem Spülbehälter 2 sind beispielsweise zumindest zwei Sprühvorrichtungen zum Beaufschlagen des Spülguts mit einer Flüssigkeit angeordnet, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Sprühvorrichtungen als obere und untere Sprüharme 7, 8 ausgebildet. Die Flüssigkeit kann von einer nicht näher dargestellten, dem Fachmann jedoch im Prinzip bekannten Umwälzpumpe über eine erste Flüssigkeitszuleitung zum oberen Sprüharm 7 und über eine zweite Flüssigkeitszuleitung zum unteren Sprüharm 8 gefördert werden. Die Umwälzpumpe wird z.B. mittels eines nicht näher dargestellten elektrischen Antriebs, insbesondere mittels dessen elektrischen Motors, angetrieben.

[0021] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Flüssigkeit zumindest in einem Teilprogrammschritt eines Spülprogramms der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 durch einen nicht näher dargestellten Durchlauferhitzer erwärmt.

[0022] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 eine Arbeitsplatte 9 auf, die z.B. oberhalb des Korpus 5 an diesem insbesondere lösbar befestigt ist und in Richtung Türblatt 6 über den Spülbehälter 2 um eine Strecke 10, z.B. ca. 5 cm übersteht. Die Arbeitsplatte 9 kann beispielsweise auch entfernt werden, sodass z.B. die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 unter eine bereits vorhandene Arbeitsplatte einer Küche geschoben werden kann.

[0023] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 eine Schublade 11 auf, die insbesondere als Besteckschublade ausgeführt ist. Die Schublade 11 ist insbesondere im oberen Bereich des Spülbehälters 2 angeordnet, im vorliegenden Ausführungsbeispiels direkt unterhalb der Decke des Spülbehälters 2.

[0024] Die Schublade 11 ist im Spülbehälter 2 verschiebbar angeordnet und kann bei geöffnetem Türblatt 6 z.B. mittels Führungen aus dem Spülbehälter 2 zumindest teilweise aus dem Spülbehälter 2 in Richtung eines Pfeils 12 heraus gezogen werden, um insbesondere ein Be- und Entladen der Schublade 11 zumindest zu erleichtern.

[0025] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 eine automatische Bewegungsvorrichtung 13 auf, die mit der Schublade 11 gekoppelt ist und eingerichtet ist, bei geöffnetem Türblatt 6 automatisch die Schublade 11 teilweise aus dem Spülbehälter 2 zu bewegen, insbesondere zu schieben. Insbesondere ist die Bewegungsvorrichtung 13 derart ausgebildet, dass sie die Schublade 11 in etwa um die Strecke 10 oder um ca. 5 cm aus dem Spülbehälter 2 bewegt. Dadurch wird es einer Bedienperson der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 z.B. ermöglicht, einen gegebenenfalls auf der Frontseite der Schublade 11 angeordneten Griff 14 leichter, wenn nicht gar sofort, wahrzunehmen, mit dem beispielsweise die Schublade 11 weiter aus dem Spülbehälter 2 gezogen werden kann.

[0026] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Bewegungsvorrichtung 13 innerhalb des Spülbehälters 2 insbesondere mit einem ihrer Enden an der Rückwand 2a des Spülbehälters 2 befestigt.

[0027] Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Bewegungsvorrichtung 13 eine Druckfeder 15 auf, die automatisch durch das Hineinschieben der Schublade 11 in den Spülbehälter 11 vorgespannt wird. Insbesondere ist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 bzw. deren Schublade 11, Spülbehälter 2 und Türblatt 6 derart ausgebildet, dass beim Schließen des Türblatts 6 dieses die Schublade 11 ganz in den Spülbehälter 22 schiebt, wodurch die Schublade 11 die Druckfeder 15 spannt. Das geschlossene Türblatt 6 drückt im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weiter die Schublade 11 in Richtung Rückwand 2a des Spülbehälters 2, wodurch die Druckfeder 15 vorgespannt bleibt, d.h. durch das geschlossen Türblatt 6 verbleicht die Druckfeder 15 in ihrem vorgespannten Zustand.

[0028] Wird das Türblatt 6 geöffnet, dann drückt das Türblatt 6 die Schublade 11 nicht mehr in Richtung Rückwand 2a des Spülbehälters 2. Dadurch kann sich die Druckfeder 15 entspannen und dadurch die Schublade 11 insbesondere um die Strecke 10 teilweise aus dem Spülbehälter 2 bewegen.

[0029] Anstelle einer Druckfeder 15 kann die Bewegungsvorrichtung 13 z.B. auch eine pneumatische Bewegungsvorrichtung sein, die bei geöffnetem Türblatt 6 automatisch die Schublader 11 teilweise aus dem Spülbehälter 2 bewegt.

[0030] Es ist auch möglich, dass die Schublade 11 auf in Richtung Türblatt 6 abwärts geneigten Schienen gelagert ist, sodass aufgrund der Schwerkraft bei geöffnetem Türblatt 6 die Schublade 11 automatisch teilweise aus dem Spülbehälter 2 fährt. Die Führungsschienen können eine in Richtung Türblatt 6 abwärts geneigte Anfangsschräge aufweisen. Die Anfangsschräge ist insbesondere derart ausgeführt, dass sich die Schublade 11 um etwa die Strecke 10, also im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels etwa um 5 cm bei geöffnetem Türblatt 6 automatisch aus dem Spülbehälter 2 teilweise bewegt.

[0031] Alternativ oder zusätzlich ist es auch möglich, dass wenigstens einer der Geschirrkörbe 3, 4, insbesondere der obere Geschirrkorb 3 mit einer entsprechend der Bewegungsvorrichtung 13 der Schublade 11 ausgebildeten Bewegungsvorrichtung versehen ist, sodass der relevante Geschirrkorb 3, 4 bei geöffnetem Türblatt 6 automatisch teilweise aus dem Spülbehälter 2 bewegt wird. Insbesondere die Variante mit den abwärts geneigten Schienen und vorzugsweise die Variante mit der abwärts geneigten Anlaufschräge bietet sich für die Geschirrkörbe 3, 4 ab.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0032] 

1

Haushaltsgeschirrspülmaschine

2

Spülbehälter

2a

Rückwand

3

Geschirroberkorb

4

Geschirrunterkorb

5

Korpus

6

Türblatt

7

oberer Sprüharm

8

untere Sprüharm

9

Arbeitsplatte

10

Strecke

11

Schublade

12

Pfeil

13

Bewegungsvorrichtung

14

Griff

15

Druckfeder

Ansprüche

1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltgeschirrspülmaschine, aufweisend einen Spülbehälter (2), ein zum Schließen und Öffnen des Spülbehälters (2) vorgesehenes Türblatt (6) und wenigstens einen zumindest teilweise aus dem Spülbehälter (2) herausziehbaren und in den Spülbehälter (2) hineinschiebbaren Spülgutbehälter (3, 4, 11), gekennzeichnet durch eine Bewegungsvorrichtung (13), die eingerichtet ist, den Spülgutbehälter (3, 4, 11) bei einem vorbestimmten Öffnungswinkel des Türblatts (6) selbsttätig aus seiner Arbeitsposition zum geöffneten Türblatt (6) hin zu bewegen.

2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Spülgutbehälter als eine Schublade (11), insbesondere als eine Besteckschublade ausgebildet ist.

3. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (15) eingerichtet ist, bei geöffnetem Türblatt (6) automatisch den Spülgutbehälter (3, 4, 11) um etwa 5cm aus dem Spülbehälter (2) zu bewegen.

4. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, die Bewegungsvorrichtung (13) innerhalb des Spülbehälters (2) angeordnet ist und insbesondere mit einem ihrer Enden an der Rückwand (2a) des Spülbehälters (2) und/oder mit ihrem anderen Ende rückseitig am Spülgutbehälter (3, 4, 11) befestigt ist.

5. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (13) eine Feder, insbesondere eine Druckfeder (15) aufweist.

6. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckfeder (15) bei geschlossenem Türblatt (6) insbesondere zumindest indirekt durch das geschlossene Türblatt (6) vorgespannt ist und sich bei geöffnetem Türblatt (6) entspannt, um den Spülgutbehälter (3, 4, 11) teilweise aus dem Spülbehälter (2) zu bewegen, insbesondere zu schieben.

7. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (13) als eine pneumatische Bewegungsvorrichtung ausgebildet ist.

8. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsvorrichtung (13) als ein in Richtung Türblatt (6) zumindest teilweise abwärts geneigte Führungsschiene für den Spülgutbehälter (11) ausgeführt ist.

9. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene ein in Richtung Türblatt (6) abwärts geneigte Anlaufschräge aufweist.

Zeichnung