(19)
(11) EP 2 465 996 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.12.2013  Patentblatt  2013/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.06.2012  Patentblatt  2012/25

(21) Anmeldenummer: 11191551.8

(22) Anmeldetag:  01.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 07.12.2010 DE 102010062521

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Krüger, Manfred
    10713 Berlin (DE)
  • Proppe, Wolfgang
    13589 Berlin (DE)
  • Uszkureit, Detlef
    14167 Berlin (DE)

   


(54) Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Behandlungsmittelschale


(57) Ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), das insbesondere als Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche dient, umfasst eine Behandlungsmittelschale (2), die zum Aufnehmen eines fließfähigen Behandlungsmittels dient, und ein Schalengehäuse (3). Hierbei ist die Behandlungsmittelschale (2) in eine Aufnahme (7) des Schalengehäuses (3) einschiebbar und aus dieser ausziehbar. Ferner ist ein schwenkbarer Saugarm (9) vorgesehen, wobei ein Endstück (11) des Saugarms (9), an dem eine Saugöffnung (26) vorgesehen ist, bei ausgezogener Behandlungsmittelschale (2) in einem oberen Bereich der Aufnahme (7) angeordnet ist. Ferner betätigt die Behandlungsmittelschale (2) den Saugarm (9) beim Einschieben, so dass das Endstück (11) des Saugarms (9) in die Behandlungsmittelschale (2) herabschwenkt. Hierdurch ist eine komfortable Benutzung möglich. Insbesondere kann ein Auffüllen der Behandlungsmittelschale mit Behandlungsmittel von dem Benutzer komfortabel durchgeführt werden. Auch ein Reinigen der Behandlungsmittelschale (2) wird vereinfacht.







Recherchenbericht









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