Schließeinrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem ersten, eine Falle und/oder einen Riegel aufweisenden Schloss und einem zweiten, eine Drückernuss mit Drücker aufweisenden Schloss, wobei das zweite Schloss oberhalb des ersten Schlosses angeordnet ist und eine Verbindungsstange vorgesehen ist, die die Öffnungsbewegung des zweiten Schlosses direkt oder indirekt auf die Falle und/oder den Riegel des ersten Schlosses überträgt, wobei die Drückernuss des zweiten Schlosses ein Koppelelement aufweist, dass das Koppelelement an der Verbindungsstange angreift und dass die Verbindungsstange hinter einem an der Längsseite des Türblatts der Tür oder des Fensters angebrachten Stulp angeordnet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem ersten, eine Falle und/oder einen Riegel aufweisenden Schloss und einem zweiten, eine Drückernuss mit Drücker aufweisenden Schloss, wobei das zweite Schloss oberhalb des ersten Schlosses angeordnet ist und eine Verbindungsstange vorgesehen ist, die die Öffnungsbewegung des zweiten Schlosses direkt oder indirekt auf die Falle und/oder den Riegel des ersten Schlosses überträgt.

[0002] An die Türen, zum Beispiel in Kindergärten, wird die Anforderung gestellt, dass Kinder die Türen nicht alleine öffnen können, wodurch verhindert wird, dass sie den Kindergarten ohne Aufsicht verlassen. Dies wird unter Berücksichtigung von Fluchttüren mit Schlosskombinationen gelöst, bei denen der Türdrücker so hoch angeordnet wird, dass er für Kinder nicht erreichbar ist, sondern nur für das Aufsichtspersonal. Hierfür wird zum herkömmlichen Schloss ein zweites Schloss oberhalb des herkömmlichen Schlosses in die Tür eingebaut, wobei das herkömmliche Schloss auf der Innenseite keinen Drücker aufweist, dieser Drücker aber am darüber angeordneten Schloss vorgesehen ist. Die beiden Schlösser werden so miteinander verbunden, dass die Drückerbewegung des oberen Schlosses auf das untere Schloss übertragen wird. Hierfür ist eine Verbindungsstange vorgesehen, die innerhalb des Türblattes die beiden Schlösser miteinander verbindet. Zur Aufnahme der Verbindungsstange muss das Türblatt entsprechend vorbereitet werden, was mitunter sehr aufwändig ist. Außerdem muss die Verbindungsstange beim Einbau der Schlösser in diese eingehängt beziehungsweise mit diesen verbunden werden. Oft ist es erforderlich, dass die Schlösser daher bereits beim Bau der Tür eingebacht werden müssen, da deren Verbindung mit der Verbindungsstange sonst nicht mehr möglich ist.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schließeinrichtung bereitzustellen, welche einfach aufgebaut ist und nachträglich an das Türblatt anmontierbar ist und welche auch reparatur- und wartungsfreundlich ist.

[0004] Diese Aufgabe wird bei einer Schließeinrichtung der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Drückernuss des zweiten Schlosses ein Koppelelement aufweist, dass das Koppelelement an der Verbindungsstange angreift und dass die Verbindungsstange hinter einem an der Längsseite des Türblatts der Tür oder des Fensters angebrachten Stulp angeordnet ist.

[0005] Die beiden Schlösser werden nach wie vor mittels einer Verbindungsstange miteinander verbunden, jedoch befindet sich diese Verbindungsstange nicht mehr innerhalb des Türblatts, sondern ist auf dessen Längsseite aufgesetzt und über Koppelelemente mit den Schlössern verbunden. Die Verbindungsstange wird vom Stulp abgedeckt, so dass sie von außen nicht sichtbar ist. Die beiden Schlösser sind also auf diesen gemeinsamen Stulp aufgebracht und werden von diesem exakt positioniert. Bei der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung kann die Tür also ohne vorherige Montage der Schlösser hergestellt werden, so dass die Schlösser erst vor Ort eingesetzt werden müssen. Auch die Wartung oder eine Reparatur erweisen sich als einfach, da nach dem Entfernen des Stulps sowohl die Schlösser als auch die Verbindungsstange zugänglich sind.

[0006] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das erste Schloss eine Drückernuss für einen Drücker aufweist und die Verbindungsstange über ein Koppelelement an der Drückernuss angreift. Dabei befinden sich der Drücker auf der Außenseite der Tür, so dass diese wie gewohnt geöffnet werden kann und dass die Tür von der Außenseite kein anderes Erscheinungsbild aufweist.

[0007] Bei einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Koppelelement von einer an der Drückernuss radial angreifenden Nase gebildet wird. Somit wird die Drehbewegung der Drückernuss direkt von der radial abragenden Nase auf das Koppelelement übertragen. Da die Übertragung direkt erfolgt, können relativ große Kräfte und Momente übertragen werden.

[0008] Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das Koppelelement von einem Nussmittenteil mit einer radial abragenden Nase gebildet wird. Das Nussmittenteil besitzt noch weitere Aufgaben, zum Beispiel den Einzug der Falle oder die Lagerung eines Wechsels, so dass das Nussmittenteil auch von einem Schließzylinder angesteuert werden kann. Ein wesentlicher Vorteil wird darin gesehen, dass herkömmliche Schlösser durch Austausch des Nussmittelteils relativ einfach für die erfindungsgemäße Schließeinrichtung umgerüstet werden können.

[0009] Die erfindungsgemäße Schließeinrichtung sieht also vor, dass die Erfindung nicht nur an Schlössern mit einem bestimmten Dornmaß verwirklicht werden kann, sondern unabhängig vom Dornmaß an allen Schlössern, wobei gegebenenfalls das Koppelelement nicht direkt, sondern indirekt die Verbindungsstange antreibt. Bei einem indirekten Antrieb ist zwischen Koppelelement und Verbindungsstange insbesondere ein Getriebe angeordnet. Mittels des Getriebes kann der Hub der Verbindungsstange so eingestellt werden, dass er für alle Dornmaße gleich ist.

[0010] Eine einfache Ankopplung der Verbindungsstange an die Schlösser wird erfindungsgemäß dadurch bewirkt, dass die Verbindungsstange abgewinkelte Enden aufweist, welche mit dem Koppelelement verbindbar sind. Somit muss die Verbindungsstange lediglich in die Koppelelemente der Schlösser eingeschoben werden, um diese miteinander zu verbinden. In dieser Lage wird die Verbindungsstange vom Stulp gehalten.

[0011] Um mit dem zweiten Schloss die Verbindungsstange in beide Richtungen antreiben zu können, weist das Koppelelement zum Beispiel einen Schlitz auf, in welchen das abgewinkelte Ende der Koppelstange einschiebbar ist.

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in der Zeichnung gezeigten sowie in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein und einen eigenen Erfindungsgedanken begründen.

[0013] In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht auf die Rückseite der Schließeinrichtung;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht auf die Vorderseite der Schließeinrichtung;

Figur 3

eine vergrößerte Wiedergabe des ersten Schlosses; und

[0014] Figur 4 eine vergrößerte Wiedergabe des zweiten Schlosses.

[0015] Die Figuren 1 und 2 zeigen eine insgesamt mit 10 bezeichnete Schließeinrichtung, wie sie zum Beispiel in das Türblatt einer Tür oder eines Fensters eingebaut wird. Die Schließeinrichtung 10 weist ein erstes Schloss 12 auf, welches mit einer Falle 14 und einem Riegel 16 versehen ist, die in herkömmlicher Weise betätigt werden. Erkennbar sind noch eine Aufnahmeöffnung 18 für einen (nicht dargestellten) Profilzylinder, ein Wechsel 20 sowie eine Drückernuss 22, welche zweigeteilt ist, so dass an auf der einen oder anderen Seite ein Drücker an der Nusshälfte befestigt werden kann. Die Schließeinrichtung 10 kann also für links und rechts angeschlagene Türen verwendet werden und der Drücker befindet sich an der Außenseite der Tür. Zwischen den beiden Nusshälften der Drückernuss 22 befindet sich ein Nussmittenteil 24, welches mit einer radial abragenden Nase 26 ausgestattet ist, die an einem abgewinkelten Ende 28 einer Verbindungsstange 30 angreift. Diese Verbindungsstange 30 ist in vertikaler Richtung 32 verschieblich hinter einem Stulp 34 gelagert, wobei am Stulp 34 nicht nur das erste Schloss 12, sondern auch ein zweites Schloss 36 befestigt ist. Das obere Ende 38 der Verbindungsstange 30 ist ebenfalls abgewinkelt und greift in einen Schlitz 40 einer Nase 42 einer Drückernuss 44, wobei die Nase 42 ebenfalls radial von der Drückernuss 44 abragt. An der Drückernuss 44 wird ebenfalls ein Drücker befestigt, der sich dann an der Innenseite der Tür befindet. Die Schließeinrichtung 10 ist, wie leicht erkennbar, sowohl für rechts als auch für links angeschlagene Türen oder Fenster einsetzbar. Hierfür bedarf es lediglich einer Umstellung der Falle 14. Beide Drücker arbeiten unabhängig voneinander.

[0016] Wird, wie aus den Figuren 3 und 4 erkennbar, mittels des (nicht dargestellten) Drückers die Drückernuss 44 des zweiten Schlosses 36 betätigt, dann hebt die Nase 42, in deren Schlitz 40 das Ende 38 der Verbindungsstange 30 eingreift, die Verbindungsstange 30 parallel zum Stulp 34 an, wodurch die Nase 26, die vom abgewinkelten unteren Ende 28 der Verbindungsstange 30 untergriffen wird, an, wodurch das Nussmittenteil 24 im Uhrzeigersinn gedreht und dadurch die Drückernuss 22 betätigt wird. Am Nussmittenteil 24 greift auch ein Fallenschwenkhebel 46 an, welcher die Falle 14 in das Gehäuse des ersten Schlosses 12 einzieht. Die Schließeinrichtung 10 befindet sich nun bei zurückgeschlossenem Riegel 16 in der Offenstellung. Eine Rückstellung in die Normallage erfolgt durch Rückstellfedern, die in einem Federgehäuse 48 untergebracht sind und an der jeweils zugeordneten Drückernuss 22 und 44 angreifen.

[0017] Es ist leicht erkennbar, dass für die Unterbringung der erfindungsgemäßen Schließeinrichtung 10 das Türblatt lediglich mit zwei Ausfräsungen für die beiden Schlösser 12 und 36 versehen werden muss, die dann nach dem Einschub in diese Ausfräsungen mit der Verbindungsstange 13 verbunden werden. Die Enden 28 und 38 der Verbindungsstange 30 greifen in den Schlitz 40 ein beziehungsweise untergreifen die Nase 26. Die Verbindungsstange 30 wird dann vom aufgesetzten Stulp 34 in Lage gehalten. Außerdem werden die beiden Schlösser 12 und 36 vom Stulp 34 in ihrer Lage gehalten. Das Türblatt bedarf somit keiner Öffnungen, Aufnahmen oder Ausfräsungen oder Freiräume innerhalb des Türblatts und die gesamte Montage der Schließeinrichtung 10 kann vor Ort und nach der Herstellung des Türblatts erfolgen.

Ansprüche

1. Schließeinrichtung (10) für Türen, Fenster oder dergleichen, mit einem ersten, eine Falle (14) und/oder einen Riegel (16) aufweisenden Schloss (12) und einem zweiten, eine Drückernuss (44) mit Drücker aufweisenden Schloss (36), wobei das zweite Schloss (36) oberhalb des ersten Schlosses (12) angeordnet ist und eine Verbindungsstange (30) vorgesehen ist, die die Öffnungsbewegung des zweiten Schlosses (36) direkt oder indirekt auf die Falle (14) und/oder den Riegel (16) des ersten Schlosses (12) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückernuss (44) des zweiten Schlosses (36) ein Koppelelement (50) aufweist, dass das Koppelelement (50) an der Verbindungsstange (30) angreift und dass die Verbindungsstange (30) hinter einem an der Längsseite des Türblatts der Tür oder des Fensters angebrachten Stulp (34) angeordnet ist.

2. Schließeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stulp (34) die beiden Schlösser (12, 36) verbindet.

3. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schloss (12) eine Drückernuss (22) für einen Drücker aufweist und die Verbindungsstange (30) über ein Koppelelement (50) an der Drückernuss (22) angreift.

4. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (50) von einer an der Drückernuss (22, 44) radial abragenden Nase (26, 42) gebildet wird.

5. Schließeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (50) von einem Nussmittenteil (24) mit einer radial abragenden Nase (26) gebildet wird.

6. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (50) direkt oder indirekt an der Verbindungsstange (30) angreift.

7. Schließeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Koppelelement (50) und der Verbindungsstange (30) ein Getriebe angeordnet ist.

8. Schließeinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass über das Getriebe der Hub der Verbindungsstange (30) einstellbar ist.

9. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsstange (30) abgewinkelte Enden (28, 38) aufweist, welche mit dem Koppelelement (50) verbindbar sind.

10. Schließeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (50) die Verbindungsstange (30) in beide Richtungen antreibt.

Zeichnung