Die Erfindung betrifft ein Sektionaltor mit einem um horizontale Achsen untereinander beweglich verbundener Paneelen. Innerhalb des Torblattes ist in gleicher Art und Weise ausgeführt eine Schlupftür, dessen Paneelen mit denen des Torblattes fluchten. Eine Solche Schlupftür ist durch seitliche Rahmenelemente innerhalb des Torblattes eingebettet und durch Scharniere in ihrer Position veränderbar.

Sektionaltore mit integrierten Schlupftüren sind hinlänglich bekannt, beispielsweise aus der DE 200 23 495 U1 sowie DE 89 06 151 U1. Bei diesen Türen liegt die Drehverbindung außerhalb der Paneelen und wird durch eine zahnkranzsegmentartige Verbindung ausgeführt. Durch die aufliegende Scharnierverbindung ist diese für Beschädigungen sehr anfällig.

Die DE 20 2006 003 330 U1 offenbart ein Sektionaltor mit vertikal öffnendem Torblatt und integrierter Schlupftür. Die Schlupftür ist dabei über Scharniere angebracht, die in das Innere der Paneele des Torblattes und der Paneelelemente des Türblattes verlegt worden sind. Eine derartige Ausführung ist sehr kostenintensiv, weil innerhalb der einzelnen Paneelen seitlich entsprechende Taschen für die Schwenkarme der Scharnierausbildung eingearbeitet werden müssen. Ferner verteuern die vielen Bauteile eine solche Schwenkverbindung.

Eine Scharnierverbindung, die keinen Scharnierstift aufweist, kann der US 3 718 943 entnommen werden. Eine derartige Ausbildung eines Scharniers liegt innerhalb von zwei miteinander verbundenen Profilen. Eine solche Verbindung kann somit als verdecktes Scharnier bezeichnet werden. Eine weitere verdeckte Anordnung eines Scharniers offenbart die US 2 302 661 bei der ein Nachteil darin besteht, dass im geöffneten Zustand die beweglichen Flügel ausgehängt werden können.

Die EP 1 108 849 A2 offenbart ein Sektionaltor mit allem Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1.

Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, ein Sektionaltor mit einer Schlupftür so auszubilden, dass ein ausreichender Klemmschutz beim Betätigen der Tür gewährleistet sein muss. Ferner darf das Erscheinungsbild des äußeren Sektionaltorblattes nicht durch vorstehende Teile beeinträchtigt werden, die darüber hinaus auch einer Beschädigung ausgesetzt sein können. Ferner soll die Ausbildung eines derartigen Sektionaltores mit Schlupftür durch Reduzierung von Bauteilen kostengünstiger herstellbar sein und auch die Montagezeiten reduzieren. Ebenfalls wird ein höherer Einbruchschutz für die Schlupftür gefordert.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Die Unteransprüche haben dabei eine weitere konstruktive Ausgestaltung und verschiedene Anwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Gedankens zum Inhalt.

Die Erfindung schlägt vor, eine innen liegende Scharnierverbindung zu verwenden, die in einem Zwischenraum zwischen den Paneelen des Torblattes und der Paneele der Schlupftür angeordnet ist. Hierdurch wird durch die verdeckte Anordnung der Scharnierverbindung neben einem Klemmschutz gleichzeitig erreicht, dass außen eine bündige Abschlusssituation entsteht, die keine vorstehenden Teile aufweist. Dadurch wird eine derartige Verbindung manipulations- und einbruchssicherer.

Durch die Verwendung von zwei Profilen, die den seitlichen Abschluss zu den Paneelen auf jeder Seite bilden und einen im Wesentlichen geschlossenen oder umschlossenen Zwischenraum bilden wird gleichzeitig neben einem Teil der Zarge auch die Scharnierverbindung für die Schlupftür geschaffen, die damit integraler Bestandteil der verwendeten Profile ist. Eine solche Ausgestaltung ist kostengünstig, da sie neben der Scharnierverbindung auch die Befestigung der Scharniere für die Paneelen untereinander aufnehmen und darüber hinaus auch an den seitlichen Paneelen entsprechend einfach befestigt werden können. Es werden für die Scharnierverbindung keine weiteren Bauteile benötigt, was derartige Montagezeiten reduziert.

Der bei geschlossener Schlupftür nach außen hin im Wesentlichen geschlossene Zwischenraum, der auch die Scharnierverbindung beinhaltet, bietet darüber hinaus auch noch Platz für einen Kabelkanal oder dergleichen, der auch für Sensoren oder Alarmanlagen oder dgl. Verwendung finden kann. Gleichzeitig ist der Innenraum durch eine innen liegende Dichtung nach außen hin abgedichtet.

Bei der erfindungsgemäßen Scharnierverbindung wird auf die Verwendung von zusätzlichen Bauteilen verzichtet, so dass die erfinderische Scharnierverbindung allein über die Rahmenelemente so ausgebildet wird, dass auf zusätzliche Bauteile und Befestigungsmittel -wie insbesondere Scharnierstiften und Scharniereinzelteile oder dgl. - verzichtet werden kann. Ebenfalls ist die Scharnierverbindung durch die Integration innerhalb der Rahmenelemente nicht zusätzlich zu befestigen, was neben einer Arbeitszeit auch Montagezeit einspart.

Eine derartige Scharnierverbindung erstreckt sich jeweils über die gesamte Höhe der einzelnen Paneele, die für die Schaffung einer Schlupftür notwendig sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.

In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugzeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugzeichen verwendet. In der Zeichnung bedeutet:

Fig. 1

eine Vorderansicht einer Paneele eines Sektionaltores mit seitlich angeschlossener Schlupftür;

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung eines Anschlagelementes zur Verbindung von zwei seitlichen Paneelen, von denen eine beweglich ausgebildet ist;

Fig. 3

wie Figur 2, jedoch in einer verschwenkten Position;

Fig. 4

eine Draufsicht auf einen Ausschnitt von seitlichen zueinander angeordneten Paneelen, die durch Anschlagelemente in Verbindung mit einer Scharnieranordndung verbunden sind, in der geschlossenen Position der Schlupftür;

Fig. 5

wie Figur 4, jedoch in einer verschwenkten Position der Schlupftür;

Fig. 6

eine Einzeldarstellung eines Querschnittes eines Anschlagelementes mit Teilen der Scharnierverbindung;

Fig. 7

ein mit dem ersten Anschlagelement gemäß der Figur 3 zusammenwirkenden zweiten Anschlagelement;

Fig. 8

eine weitere bevorzugte Ausführungsform einer Verbindung mit zwei Anschlagelementen.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele ist darauf verzichtet worden, das gesamte Sektionaltor darzustellen. Aus diesem Grunde zeigt die Figur 1 quasi einen Ausschnitt mit einem Torpaneel 23 und einem Schlupftürpaneel 24 mit dazwischen liegender Scharnierverbindung 1. Es versteht sich, dass ein gesamtes Torblatt eines Sektionaltores aus mehreren Torpaneelen 23, die beweglich aneinander über entsprechende Gelenke 25 verbunden sind, besteht. Das gleiche trifft auch für die Schlupftürpaneelen 24 zu.

Die Scharnierverbindung 1 ist über Montageschenkel 5 und nicht dargestellten seitlichen Schraubverbindungen sowohl an den Torpaneelen 23 als auch an den Schlupftürpaneelen 24 kraft- und formschlüssig verbunden. Die Verbindung zu dem nächsten Paneel wird über die Gelenke 25 sichergestellt. Diese Gelenke 25 können nach außen und nach innen gerichtet angebracht werden.

Die Scharnierverbindung 1 mit gleichzeitiger Ausbildung von Anschlagelementen 2, 3 zur Verbindung zu den Paneelen 23, 24 gibt in einer perspektivischen Darstellung die Figur 2 wieder. Hier sind auch die Gelenke 25, die zum Anschluss des nächsten Paneels verwendet werden, sichtbar. Für den Übergang zum nächsten nicht dargestellten Paneel ist im Bereich der Gelenke 25 ein Überbrückungselement 26 vorhanden.

Weitere Details der Scharnierverbindung 1 können insbesondere aus der Figur 3 entnommen werden. Die Gelenke 25 werden über Scharnierschenkel 29 in Verbindung mit Bohrungen 28 und nicht dargestellten Verbindungselementen durchgeführt. Dabei weist das Gelenk 25 eine Achse 27 auf, die gegenüber der Paneeloberfläche nicht sichtbar ist und zur Paneelinnenseite verlagert wurde. Befestigt sind die Gelenke 25 an den beidseitig ausgebildeten Montageschenkeln 25 der Scharnierverbindung 1. Durch die Darstellung in der Figur 3 wird quasi die nicht dargestellte Schlupftür in einer geöffneten Position wiedergegeben, so dass ein Dichtelement 7 sichtbar wird, welches sich an eine Seitenwand anlehnt, wobei ferner ein Verschlussschenkel 9 den äußeren Abschluss zu einem Zwischenraum 11 abschließt.

In der Figur 4 wird in einer Schnittdarstellung die Ausbildung der Scharnierverbindung 1 insgesamt mit den Anschlüssen an das Torpaneel 23 und das Schlupftürpaneel 24 erkennbar. Durch die Anschlagelemente 2 und 3, die mit ihren Distanzschenkeln 6 distanziert zu den Paneelseitenflächen ausgebildet sind und die Paneelen 23, 24 gleichzeitig auf ihrer gesamten Höhe seitlich jeweils so abschließen, dass zwischen den Distanzschenkeln 6 insbesondere der Zwischenraum 11 gebildet wird, werden überstehende Teile vermieden und gleichzeitig Raum geschaffen. Dieser Zwischenraum 11 nimmt zum einen die Scharnierverbindung 1 auf, ferner einen Funktionsraum 16 und eine wahlweise mögliche Trennwand 8. Den äußeren Abschluss bildet der Verschlussschenkel 9 in dem das Dichtelement 7 eingebracht ist, das sich gegen die Oberfläche des Distanzschenkels 6 anlegt. Innerhalb des Funktionsraumes 16 können entsprechende Kabel bzw. auch Sensoren oder Alarmgeräte oder dergleichen installiert werden.

Die Figur 4 macht auch deutlich, dass nur die Montageschenkel 5 und durch die Distanzschenkel 6 beabstandet Abschlussschenkel 4 an den Oberflächen der Paneelen 23 und 24 sichtbar sind. Somit zeigt sich, dass insbesondere die Funktion der Scharnierverbindung 1 ins Innere des Zwischenraumes 11 verlegt worden ist. Aus der Figur 5 kann, ebenfalls in einer Schnittdarstellung, das Verschwenken der Schlupftürpaneele 24 gegenüber der Torpaneele 23 sichtbar werden. Hier zeigt sich, dass insbesondere durch die Ausbildung der Scharnierverbindung 1 der Abschlussschenkel 4 der Schlupftürpaneele 24 nicht mit dem Abschlussschenkel 4 des Torpaneels 23 in Berührung kommt.

Bei der Ausbildung der Scharnierverbindung 1 ist auf Grund der gestellten Aufgabe verzichtet worden bewegliche Teile bzw. Einzelteile für eine Scharnierverbindung 1 extra zu montieren. Aus diesem Grunde besteht die Scharnierverbindung 1 mit den Anschlagelementen 2 und 3 nur aus zwei Teilen. Auf diese beiden Teile wird nachfolgende separat eingegangen.

Das Anschlagelement 3 wird in der Figur 6 in einer Querschnittdarstellung dargestellt. Am Ende des Distanzschenkels 6 befindet sich zum einen der Montageschenkel 5 und andererends der Abschlussschenkel 4. Der Abschlussschenkel 4 bildet den äußeren Abschluss, der bei dem Sektionaltor von außen im geschlossenen Zustand zu sehen ist. Wie der Figur 6 zu entnehmen ist, stehen keine Bauteile in irgendeiner Form weder nach außen noch nach innen vor.

In Fortführung des Montageschenkels 5 ist im Wesentlichen der Abschlussschenkel 9 ausgebildet, der an seinem Ende einen Hinterschnitt 15 für die hier nicht sichtbare Dichtung 7 aufweist. Ferner ist an dem Verschlussschenkel 9 der Funktionsraum 16 ausgebildet. Der Verschlussschenkel 9 bildet den Abschluss des Zwischenraumes 11 zu dem Innengebäude, in dessen Durchfahrt das Sektionaltor installiert ist. Quasi am Ende des Distanzschenkels 6, auf der gegenüber liegenden Seite des Verschlussschenkels 9, befindet sich ein Teil der Scharnierverbindung 1. Dieses ist ein Führungsschenkel 18, der einem Teilkreis folgend ausgebildet ist und an seinem freien Ende einen Anschlag 19 aufweist. Innerhalb des Führungsschenkels 18 ist ein Distanzschenkel 22 vorhanden, an dessem Ende ist ein Vorsprung vorhanden ist, der ebenfalls als Teilkreis an seinem Umfang ausgebildet ist. Nahe dem Distanzschenkel 6 befindet sich ein weiterer Anschlag 20 für das Gegenstück der Scharnierverbindung 1, die als zweites Anschlagelement 2 der Figur 7 zu entnehmen ist. Das Anschlagelement 2, das sich ebenfalls wie das Anschlagelement 3 über die gesamte Höhe der einzelnen Paneele erstreckt, ist im Bereich des Distanzschenkels 6 ebenfalls mit dem Montageschenkel 5 und dem Abschlussschenkel 4 analog aufgebaut. Ausgehend von dem Distanzschenkel 6 kann optionsweise eine Trennwand 8 angeformt sein, die den Zwischenraum 11 unterteilt, beispielsweise für das Einbringen einer Dämmung oder dergleichen.

Auf der gegenüber liegenden Seite des Abschlussschenkels 4 ist der zweite Teil der Scharnierverbindung 1 der Figur 7 im Detail zu entnehmen. Dabei ist eine Führungswand 10 ebenfalls teilkreisförmig so ausgebildet, dass diese mit dem Führungsschenkel 18 zusammenwirkt und zu der äußeren Ausbildung des Führungsschenkels 18 eine komplementäre Ausführung des Teilkreises aufweist. Das Ende des Teilkreises bildet ein Anschlag 30, der mit dem Anschlag 20 des Rahmenelementes 3 zusammen- wirken kann.

In Fortführung des Abschlussschenkels 4 ist ein weiterer Abschlussschenkel 31 vorhanden, der den äußeren Abschluss zu dem Zwischenraum 11 bildet. Zwischen dem Abschlussschenkel 31 und der Führung 10 wird ein Führungsraum 14 gebildet, in dem der Führungsschenkel 18 mit dem Vorsprung 17 eintaucht. In der Offenposition der Schlupftür kann der Abschlussschenkel 31 keinen Kontakt mit dem Abschlussschenkel 4 eingehen, um so Beschädigungen der Oberfläche zu vermeiden. Dabei lagert der Vorsprung 17, der teilkreisförmig ausgebildet ist, in einer Einbuchtung 12. Durch die Lagerung des Vorsprunges 17 in Verbindung mit der Einbuchtung 12 sowie des Führungsschenkels 18 mit der Führungswand 10 ist eine ohne zusätzliche Bauteile zu verwendende Scharnierverbindung 1 geschaffen worden. In der geschlossenen Stellung gemäß der Figur 4 wird sichtbar, dass der Anschlag 19 gegen den Abschlussschenkel 31 zu Anlage kommt, wenn die Schlupftür im geschlossenen Zustand sich befindet. Ferner ist im Bereich der Einbuchtung 12 auf der gegenüberliegenden Seite gemäß der Figur 7 ein Hinterschnitt 13 dargestellt, in dem eine Dichtung bzw. ein Element zur dauerhaften Schmierung oder dergleichen der Scharnierverbindung eingesetzt werden kann. Den äußeren oberen Abschluss bildet ein Anschlag 21, der dann zur Geltung kommt, wenn die Schlupftür in ihrer Offenstellung steht, die je nach Ausbildung der Scharnierverbindung 1 auch über 90° sein kann.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform gemäß der Figur 8 ist der Bereich innerhalb der Scharnierverbindung 1 mit einem Abschlusselement 32 zwischen den teilkreisförmigen Profilabschnitten der Anschlagprofile verändert worden. Das Abschlusselement 32, dass vorzugsweise aus einem geeigneten Kunststoff besteht, der z.B. abriebfest ist, ist dabei zum einen zwischen den Vorsprung 17 und der Einbuchtung 12 und dem nicht in Eingriff stehendem Teil des Führungsschenkels 18 eingefügt. So wird eine spielfreie Verbindung zwischen den Anschlagelementen 2, 3 geschaffen, die gleichzeitig eine Geräusche reduzierende Wirkung bei der Betätigung der Schlupftür ausübt. Ein derartiges Abschlusselement 32 ist auswechselbar und erstreckt sich vorzugsweise nur an den Enden der Scharnierverbindung 1.

Durch die Scharnierverbindung 1 in Kombination mit den Anschlagelementen 2, 3 wird eine einfache und dauerhaft wirksame Scharnierverbindung 1 geschaffen, die ohne zusätzliche Anbauteile realisiert wird. Dieses senkt insbesondere die Herstellungs- und Montagekosten. Innerhalb des Zwischenraumes 11 kann auch noch ein Dichtelement zur Wärmedämmung eingesetzt werden.

Derartige Anschlagelemente 2 und 3 können preisgünstig als Strangpressprofile, vorzugsweise aus Leichtmetall, hergestellt werden. Durch die Verwendung der Anschlagelemente 2 und 3 ist es möglich ohne weitere Änderungen an den Paneelen 23 oder 24 eine Ausführung der Schlupftür in DIN-Links oder in DIN-Rechts auszuführen. Dadurch werden ganz enorme Kosten in der Fertigung und in der Lagerhaltung eingespart. Gleichzeitig ist es möglich, dass in dem Montageschenkel 5 der Paneelen 2, 3 auch ein Schloss und mit einem Drücker oder dergleichen eingesetzt wird.

1

Scharnierverbingun

2

Anschlagelement

3

Anschlagelement

4

Abschlussschenkel

5

Montageschenkel

6

Distanzschenkel

7

Dichtelement

8

Trennwand

9

Verschlussschenkel

10

Führungswand

11

Zwischenraum

12

Einbuchtung

13

Hinterschnitt

14

Führungsraum

15

Hinterschnitt

16

Funktionsraum

17

Vorsprung

18

Führungsschenkel

19

Anschlag

20

Anschlag

21

Anschlag

22

Distanzschenkel

23

Torpaneele

24

Schlupftürpaneele

25

Gelenk

26

Überbrückungselement

27

Achse

28

Bohrungen

29

Scharnierschenkel

30

Anschlag

31

Abschlussschenkel

32

Abschlusselement

33

Schenkel

34

Schenkel