Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bildung von Zigarettengruppen mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Eine in vorstehendem Sinne ausgebildete Vorrichtung ergibt sich aus EP 1 002 722 B1. Die langgestreckten, im Querschnitt rechteckigen Stößel sind fingerartig, nämlich einseitig auskragend, an einem gemeinsamen Querträger angebracht, der auf der zur Ausschubseite der Zigaretten gegenüberliegenden Seite der Schächte angeordnet und durch einen Antrieb hin- und hergehend bewegt wird. Die aus den Schächten ausgeschobenen Zigaretten werden als Zigarettengruppe unmittelbar im Anschluss an das Zigarettenmagazin in Taschen eines Abförderers abgelegt.

Bekannt ist eine Vorrichtung zur Bildung von Zigarettengruppen durch Ausschub von Zigaretten aus Schächten eines Magazins, bei dem ein Mitnehmerorgan an einem umlaufenden Endlosförderer angebracht ist (GB 528 492). Der Mitnehmer besteht aus einer Anzahl von aufrechten fingerartigen Mitnehmern, die durch die Schächte des Magazins unter Mitnahme von Zigaretten hindurchlaufen. Die Mitnehmer sind an einem gemeinsamen Quersteg angebracht und dieser ist mit dem Endlosförderer über einen durch einen Schlitz in einer Bahnplatte hindurchlaufenden Steg verbunden.

Die Erfindung befasst sich mit der Verbesserung eines Ausschubsystems für Zigaretten auf der Grundlage von langgestreckten Stößeln.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Stößel bzw. die aus diesen gebildeten Einheiten so auszubilden, dass auch bei längeren Transportwegen der Zigaretten und entsprechend langgestreckten Stößeln sowie bei der Verarbeitung von Zigaretten mit kleineren Durchmessem Probleme aufgrund dünnwandiger, langgestreckter Stößel vermieden werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die erfindungsgemäße Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ausgebildet.

Die Stößel sind demnach nicht nur an ihren Enden zu einer Einheit miteinander verbunden, sondern darüber hinaus im Arbeitsbereich bzw. über die gesamte Länge durch die an besonderer Stelle positionierte Verbindungsplatte. In Verbindung mit den entsprechend ausgebildeten Magazinschächten wird eine formstabile Ausschubeinheit nach dem Stößelprinzip geschaffen, die in herkömmlicher Weise betrieben werden kann.

In besonderer Weise sind Einzel-Stößel ausgebildet, die durch Führungsorgane querbewegbar sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

einen unteren Bereich eines Zigaretten-Magazins bzw. einer Schachteinheit im Vertikalschnitt,

Fig. 2

einen Horizontalschnitt in der Schnittebene II-II der Fig. 1,

Fig. 3

einen Vertikalschnitt durch einen unteren Bereich einer Schachteinheit, in vergrößertem Maßstab, in der Schnittebene III-III der Fig. 2,

Fig. 4

einen weiteren Vertikalschnitt im Bereich einer Schachteinheit in der Schnittebene IV-IV der Fig. 2,

Fig. 5

eine Stößeleinheit in perspektivischer Ansicht bzw. Draufsicht,

Fig. 6

ein Teilstück der Einzelheit gemäß Fig. 5 in Unteransicht, ebenfalls perspektivisch.

Die gezeigte Vorrichtung ist Teil einer Verpackungsmaschine für Zigaretten 10. Es geht um die Schaffung von Zigarettengruppen 11 als Inhalt einer Zigarettenpackung. Vorliegend besteht die Zigarettengruppe 11 aus zwei übereinanderliegenden Zigarettenreihen.

Die Zigaretten 10 werden zur Bildung der Zigarettengruppe 11 durch ein Zigaretten-Magazin 12 bereitgestellt. Dieses ist - soweit nicht dargestellt - in üblicher Weise ausgebildet mit einem Zigarettenvorrat, der die Zigaretten einzeln in (aufrechte) Schächte 13 einleitet. Mehrere nebeneinanderliegende Schächte 13 bilden eine von gegebenenfalls mehreren Schachteinheiten 14 eines Zigaretten-Magazins 12.

In jedem Schacht 13 wird eine aufrechte Reihe von einzelnen, übereinanderliegenden Zigaretten 10 geschaffen. Diese sind ausgerichtet, derart, dass beispielsweise ein Filterende 15 an einer bestimmten Seite der Schächte 13 liegt, vorliegend an einer Rückseite, also gegenüberliegend zu einer Ausschubseite der Zigaretten 10. Die Schächte 13 sind durch im Wesentlichen aufrechte Schachtwände 15 begrenzt, die mindestens im unteren Bereich als dünne Bleche ausgebildet sind (Fig. 3). Seitlich ist die Schachteinheit 14 durch stabile Seitenwände 17, 18 begrenzt. Weiterhin sind die Schächte 13 mit einer frontseitigen Magazinwand 19 und einer gegenüberliegenden, rückseitigen Magazinwand 20 versehen. Der Abstand der Wände 19, 20 voneinander ist geringfügig größer als die Länge der Zigaretten 10. Als untere Begrenzung des Zigaretten-Magazins 12 bzw. der Schachteinheit 14 dient eine untere Abstützung, vorliegend eine Bodenplatte 21, auf der die Zigaretten 10 beim Ausschub aus der Schachteinheit 14 bis zur Übergabe an einen Abförderer - vorliegend ein Zigarettenrevolver 22 - aufliegen.

Eine der Zigarettengruppe 11 entsprechende Anzahl von Zigaretten 10 wird (gleichzeitig) von Ausschuborganen aus den Schächten 13 ausgeschoben. Es handelt sich dabei um Stößel 23, 24, die je einem Schacht 13 zugeordnet sind. Eine Mehrzahl von nebeneinanderliegenden Stößeln 23, 24 bildet ein Ausschuborgan für eine Zigarettengruppe 11. Die Stößel 23, 24 treten von der Rückseite her - Magazinwand 20 - in den Bereich der Schächte 13 ein, wobei aus jedem Schacht 13 eine der Abmessung (Höhe) des Stößels 23, 24 entsprechende Anzahl von Zigaretten 10 - vorliegend je zwei untere Zigaretten 10 in jedem Schacht 13 - ausgeschoben werden. Diese Stößel 23, 24 sind so bemessen, dass sie die Zigaretten 10 bzw. die Zigarettengruppe 11 bis in den Bereich einer Tasche des Zigarettenrevolvers 22 transportieren (Fig. 2). Zwischen dem Zigaretten-Magazin 12 bzw. der Schachteinheit 14 und dem in vertikaler Ebene drehbaren Zigarettenrevolver 22 ist ein ortsfestes Formstück 25 angeordnet, welches in Transportrichtung konvergierende Seiten- bzw. Führungsflächen 26 aufweist, um die zunächst im Abstand nebeneinanderliegenden Zigaretten 10 zu einer packungsgemäßen Formation aus dicht aneinanderliegenden Zigaretten 10 zusammenzuführen.

Jedem Schacht 13 ist ein Stößel 23, 24 zugeordnet. Deren Breite ist deutlich geringer als die Breite des Schachts 13 (Fig. 3), um Zwängungen zu vermeiden. Die Höhe der stegartigen Stößel 23, 24 bestimmt die Anzahl der beim Ausschub erfassten, übereinanderliegenden Zigaretten eines Schachts 13.

Die Stößel 23, 24 einer Schachteinheit 14 sind zu einer Ausschubeinheit zusammenfasst. An den (rückseitigen) Enden sind die Stößel 23, 24 durch ein Endstück bzw. Kopfstück 27 miteinander verbunden. Das Kopfstück 27 wiederum ist an einer tieferliegenden Verbindungstraverse 28 angeordnet. Auf diese kann der hin- und hergehende Antrieb der Ausschubeinheit übertragen werden.

Zur Verbesserung der Stabilität der Schiebereinheit sind die Stößel 23 in dem in die Schächte 13 eintretenden Bereich (zusätzlich) miteinander verbunden. Hierzu kann ein Quersteg an geeigneter Position dienen. Vorliegend sind die Stößel 23 durch ein am unteren Rand der Stößel 23 mit diesen verbundenes Querstück zusammengefasst und stabilisiert. Vorliegend handelt es sich dabei um eine verhältnismäßig dünne Verbindungsplatte 29, die sich mindestens über einen Teilbereich der Stößel 23, vorliegend jedoch über die volle Länge der Stößel 23 erstreckt. Die Verbindungsplatte 29 führt demnach bis zum Kopfstück 27. Die Stößel 23 sind auf der Oberseite der Verbindungsplatte 29 angeordnet wie aufrechte Stege (Fig. 3, Fig. 4). Vorzugsweise bestehen die Stößel 23 und die Verbindungsplatte 29 aus einem gemeinsamen Werkstück.

Die Einheit aus Stößeln 23 und Verbindungsplatte 29 ist so positioniert, dass die nach unten weisende Verbindungsplatte 29 mit geringem Abstand oberhalb der Bodenplatte 21 angeordnet und bewegbar ist.

Die Schachtwände 16 können aufgrund der Ausbildung der Ausschubeinheit nicht bis zur Bodenplatte 21 geführt werden. Vielmehr enden die Schachtwände 16 mit (geringem) Abstand oberhalb der Verbindungsplatte 29 (Fig. 1, Fig. 3). Untere Endstücke der Schachtwände 16 erstrecken sich vorzugsweise mittig in Lücken 30, die zwischen benachbarten Stößeln 23 gebildet sind, enden aber mit Abstand von der Verbindungsplatte 29, sodass die Ausschubeinheit ohne Kontakt mit den Schachtwänden 16 hin- und herbewegbar ist.

Die mit ihren unteren Rändern freiliegenden Schachtwände 16 sind in geeigneter Weise in bzw. an der Schachteinheit 14 fixiert. In einem unteren Bereich sind die Schachtwände durch einen seitlichen Verbindungssteg 31 mit der (frontseitigen) Magazinwand 19 verbunden. Gegenüberliegend sind die Schachtwände 16 am unteren Randbereich mit einem Wandfortsatz 32 versehen. Dieser ist nach außen (außerhalb der Schachteinheit 14) geführt und dort verankert. Vorliegend sind die Schachtwände 16 mittels Wandfortsatz 32 an einem Querriegel 33 befestigt. Dieser verläuft außen, benachbart zur rückseitigen Magazinwand 20. Die Schachtwände 16 sind im Übrigen freiliegend innerhalb der Schachteinheit 14 angeordnet, nämlich mit einem verhältnismäßig kleinen Abstand 34 von der frontseitigen Magazinwand 19 und mit einem größeren Abstand 35 von der rückseitigen Magazinwand 20. Der letztgenannte Abstand 35 ist auf die Abmessung der Filterenden 15 bei Filterzigaretten abgestimmt, sodass die Filterenden 15 mit einem (kürzeren) Teilstück im Bereich der Schachtwände 16 liegen.

Der Querriegel 33 ist über bogenförmige Endstücke 36 mit den Seitenwänden 17, 18 der Schachteinheit 14 verbunden. Dadurch wird eine zusammenhängende, stabile Tragkonstruktion auch für die freischwebenden Schachtwände 16 geschaffen. Die Tragkonstruktion 33 ist außerhalb der Schachteinheit bzw. außerhalb des Bereichs der Schächte 13 angeordnet.

Die Magazinwände 19, 20 enden mit funktionsbedingtem Abstand von der Bodenplatte 21. Die Magazinwand 19 lässt einen Spalt frei für den Durchtritt der übereinanderliegenden Zigaretten 10 und der Stößel 23, 24. Die rückseitige Magazinwand 20 bildet einen Spalt für den Durchtritt der Wandfortsätze 32 der Schachtwände 16.

In besonderer Weise ist die (rückseitige) Magazinwand 20 ausgebildet. Ein unterer Wandabschnitt 37 ist klappbar über ein Gelenk 38, und zwar in eine Öffnungsstellung, die den Zugang zum Inneren der Schachteinheit 14 ermöglicht. Der Wandabschnitt 37 besteht vorteilhafterweise aus zwei Wandschenkeln 39, 40, die über ein Zwischengelenk 41 relativ zueinander verschwenkt werden können, wenn der Wandabschnitt 37 in die Öffnungsstellung bewegt wird (Fig. 1, gestrichelte Stellung). Die Wandschenkel 39, 40 sind in einem Bereich benachbart zum Zwischengelenk 41 kammartig ausgebildet, sodass bei der Schwenkbewegung in eine Stellung, in der die Wandschenkel 39, 40 unter einem (Innen-)Winkel zueinander gerichtet sind die Vorsprünge und Vertiefungen der kammartigen Randbereiche ineinander greifen. Ein unterer Rand der Magazinwand 20 ist mit einer Abschrägung 42 versehen, die ein zwängungsfreies Öffnen ohne Kontakt mit dem Querriegel 33 zu ermöglichen.

Einzelne Stößel 24, mindestens jeweils ein randseitiger Stößel 24, ist nicht an die Verbindungsplatte 29 angeschlossen, sondern nur mit dem Kopfstück 27 verbunden, im Übrigen freiliegend (Fig. 3, Fig. 4). Dieser randseitige Stößel wird bei der Ausschubbewegung durch ein vorzugsweise ortsfest gelagertes Stützorgan in Querrichtung bewegt, nämlich vorzugsweise bis zur teilweisen Anlage an benachbarten Stößeln 23. Damit wird der Querschnittsverengung im Bereich des Formstücks 25 aufgrund der konvergierenden Führungsflächen 26 Rechnung getragen. Das Stützorgan ist vorzugsweise als Stützrolle 43 für jeden individuell bewegbaren Stößel 24 ausgebildet. Der randseitige Stößel 24 liegt am Umfang der um eine aufrechte Achse drehbaren Stützrolle 43 an, derart, dass der Stößel 24 durch Druckbelastung verformt bzw. querbewegt wird.

Die vorzugsweise randseitigen Stößel 24 sind durch entsprechendes Profil individuell mit erhöhter Formstabilität ausgebildet. Vorliegend weist jeder Stößel 24 mindestens einen quergerichteten Verstärkungsschenkel 44 auf. Dieser ist vorteilhafterweise am oberen Rand der Stößel 24 angebracht und nach außen gerichtet, nämlich zur entsprechend bemessenen Magazinwand 19, 20. Diese kann mit einer Nut 45 in Längsrichtung versehen sein, wobei der Verstärkungsschenkel 44 in diese Nut 45 der Magazinwand 19, 20 eintritt. Darüber hinaus kann die Stützrolle 43 eine Ringnut 46 an entsprechender Stelle aufweisen, in die ebenfalls der Verstärkungsschenkel 44 bei den hin- und hergehenden Bewegungen der Stößel 24 eintritt und geführt wird (Fig. 4).

Da die randseitigen Stößel 24 freiliegend angeordnet sind, können hier die zugeordneten, also randseitigen Schachtwände 16 bis zur Bodenplatte 21 geführt und mit dieser verbunden sein (Fig. 3, Fig. 4, jeweils links). 10 Zigarette 36 Endstück 11 Zigarettengruppe 37 Wandabschnitt 12 Zigaretten-Magazin 38 Gelenk 13 Schacht 39 Wandschenkel 14 Schachteinheit 40 Wandschenkel 15 Filterende 41 Zwischengelenk 16 Schachtwand 42 Abschrägung 17 Seitenwand 43 Stützrolle 18 Seitenwand 44 Verstärkungsschenkel 19 Magazinwand 45 Nut 20 Magazinwand 46 Ringnut 21 Bodenplatte 22 Zigarettenrevolver 23 Stößel 24 Stößel 25 Formstück 26 Führungsfläche 27 Kopfstück 28 Verbindungstraverse 29 Verbindungsplatte 30 Lücke 31 Verbindungssteg 32 Wandfortsatz 33 Querriegel 34 Abstand 35 Abstand