[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Clip-Verschluss zum Verschliessen von aus Folien
gefertigten sack- oder schlauchförmigen Behältersystemen, nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1. Weiter bezieht sich die Erfindung auf ein Öffnungswerkzeug zum Öffnen
eines solchen Clip-Verschlusses der in Anspruch 11 genannten Art sowie auf ein Setz
umfassend zumindest einen solchen Clip-Verschluss und ein Öffnungswerkzeug.
[0002] Clip-Verschlüsse zum Verschliessen von Folien und insbesondere von Endlosfolien sind
aus dem Stand der Technik bekannt.
[0003] Beispielsweise offenbart die
DE 41 37 478 A1 einen zweiteiligen Clip-Verschluss zum Verschliessen von aus Folien gefertigten sack-
oder schlauchförmigen Behältersystemen, wie z. B. Wursthüllen, Beuteln oder dergleichen.
Dieser Clip-Verschluss weist ein erstes Verschlussteil und ein zweites, mit dem ersten
Verschlussteil korrespondierendes Verschlussteil auf. Das erste Verschlussteil ist
U-förmig ausgebildet und weist zwei zueinander beabstandete Schenkel auf, zwischen
denen ein Aufnahmeraum für einen zu verschliessenden Folienabschnitt gebildet ist.
Das zweite Verschlussteil ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und weist eine
Aufnahme für die freien Enden der Schenkel des ersten U-förmigen Verschlussteils auf.
Weiter ist eine Verbindungseinrichtung zum kraft- und/oder formschlüssigen Sichern
des zweiten Verschlussteils an dem ersten Verschlussteil vorgesehen, wenn sich diese
in ihrem zusammengeführten Zustand befinden. Die Verbindungseinrichtung ist durch
nach aussen abragende, an den freien Enden der Schenkel des ersten U-förmigen Verschlussteils
vorgesehene Haltenocken und durch entsprechend der Haltenocken ausgebildete, in der
Aufnahme des zweiten Verschlussteils vorgesehene Hintergreifausnehmungen gebildet.
Im zusammengeführten Zustand des ersten und zweiten Verschlussteils schliesst das
zweite Verschlussteil die U-Öffnung des ersten Verschlussteils und verrastet mit diesem.
Der zu einem Zopf geraffte Folienabschnitt ist durch einen Vorsprung unter Pressdruck
stehend wellenförmig umgelenkt.
[0004] Nachteilig an der bekannten Lösung ist, dass diese Clip-Verschlüsse insbesondere
mühsam in der Handhabung sind und nur für bestimmte Anwendungen einsetzbar sind.
[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, einen Clip-Verschluss zu schaffen,
welcher bezüglich seiner Handhabbarkeit, seiner Arbeits- und Schliesssicherheit sowie
seiner grundsätzlichen Verwendbarkeit deutliche Vorteile gegenüber dem Stand der Technik
aufweist.
[0006] Die Aufgabe ist durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafterweise
Weiterbildungen sind in den Figuren und in den abhängigen Patentansprüchen dargelegt.
[0007] Gemäss der Erfindung ist das zweite Verschlussteil W-förmig ausgebildet und weist
einen Mittelschenkel sowie zwei aussenseitig dazu beabstandete Seitenschenkel auf.
Weiter sind ein erster Teil der Verbindungseinrichtung an den Schenkeln des ersten
Verschlussteils und ein zweiter, mit dem ersten Teil der Verbindungseinrichtung korrespondierender
Teil der Verbindungseinrichtung an den Seitenschenkeln des zweiten Verschlussteils
vorgesehen.
[0008] Da der Clip-Verschluss aus zwei Teilen besteht, kann der Operator zuerst das U-förmige
Verschlussteil an die Folie anbringen. Vorteilhafterweise ist der Aufnahmeraum des
ersten U-förmigen Verschlussteils derart ausgebildet, dass der gesamte zu verschliessende
Folienabschnitt aufgenommen werden kann und das erste Verschlussteil nach dem Einführen
des zu verschliessenden Folienabschnittes ohne externen Krafteinfluss an diesem Folienabschnitt
hält. Danach wird das W-förmige Verschlussteil als Gegenstück mit dem ersten Verschlussteil
verbunden. Durch die kraft- und/oder formschlüssige Anbindung des zweiten Verschlussteils
an das erste Verschlussteil, müssen die Bauteile nicht von Hand zusammengehalten werden,
sondern fixieren sich gegenseitig. Beim Zusammenpressen beziehungsweise beim Zusammenführen
des ersten Verschlussteils und des zweiten Verschlussteils in Schenkel-Längsrichtung
wird der in das erste Verschlussteil gelegte, zu verschliessende Folienabschnitt von
dem Mittelschenkel des zweiten Verschlussteils mitgenommen und zusammengepresst, so
dass ein sicherer Verschluss des entsprechenden Folienabschnittes gegeben ist. Die
Querschnittsfläche des Clip-Verschlusses ist vorteilhafterweise derart ausgelegt,
dass ein sehr grosser Bereich von Linertypen (Foliensystemen) mit einem Typ von Clip-Verschluss
verarbeitet werden kann.
[0009] Der gesamte Vorgang zum Anbringen des Clip-Verschlusses kann problemlos von einem
Operator durchgeführt werden. Grundsätzlich gilt, dass das Verbinden beziehungsweise
Einrasten der beiden Verschlussteile ineinander von Hand geschehen kann.
[0010] Anschliessend besteht die Möglichkeit, den verbundenen beziehungsweise vorfixierten
Clip-Verschluss mittels eines Presswerkzeuges, beispielsweise einer zangenähnlichen
Apparatur, zur Erzielung eines möglichst dichten Verschlusses, unter Druck zusammenzupressen.
[0011] Das zweite W-förmige Verschlussteil gewährleistet zudem ein einfaches Öffnen eines
geschlossenen Clip-Verschlusses zur Entnahme des entsprechenden Folienabschnittes
aus dem Aufnahmebereich des ersten U-förmigen Verschlussteils, indem zumindest einer,
jedoch vorteilhafterweise beide Seitenschenkel des zweiten W-förmigen Verschlussteils
abgetrennt oder relativ zum ersten Verschlussteil seitlich weggebogen werden. Vorteilhaft
wird zum Aufweiten der beiden Schenkel des zweiten W-förmigen Verschlussteils ein
Werkzeug verwendet.
[0012] Vorzugsweise umfasst die Verbindungseinrichtung eine Rast-Sicherung, welche einfach
zusammenführbar ist eine ausreichende Sicherung des zweiten Verbindungsteils an dem
ersten Verbindungsteil gewährleistet. Vorteilhafterweise umfasst die Rast-Sicherung
mehrere in Reihe nebeneinander angeordnete Rast-Zähne. Zudem lässt sich eine solche
Rast-Sicherung z. B. durch Wegschwenken der Seitenschenkel des zweiten Verbindungsteils
nachträglich einfach öffnen.
[0013] Bevorzugt ist der erste Teil der Verbindungseinrichtung an den Aussenseiten der Schenkel
des ersten Verschlussteils und der zweite Teil der Verbindungseinrichtung an den Innenseiten
der die Schenkel des ersten Verschlussteils übergreifenden Seitenschenkeln des zweiten
Verschlussteils vorgesehen. Unter der Aussenseite der Schenkel des ersten Verschlussteils
wird in diesem Zusammenhang die Seite der Schenkel verstanden, welche dem vom U-förmigen
ersten Verschlussteil gebildeten Aufnahmeraum abgewandt ist. Unter der Innenseite
der Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils werden die beiden Seiten der Seitenschenkel
verstanden, welche einander zugewandt sind. Umfasst die Verbindungseinrichtung eine
Rast-Sicherung ist durch diese Anordnung der entsprechenden Elemente der Rast-Sicherung
sichergestellt, dass der zu verschliessende Folienabschnitt nicht fälschlicherweise
in die Rast-Verzahnung geraten kann und durch die Entnahme beziehungsweise die Demontage
des äusseren zweiten Verschlussteils auch wieder geöffnet werden kann.
[0014] Als besonders vorteilhafterweise erweist sich die Tatsache, dass aufgrund der Ausgestaltung
der U- und W-förmigen Verschlussteile das Zusammenführen beziehungsweise Verschliessen
des Clip-Verschlusses realisiert werden kann, ohne dass die Mittel zur kraft- und/oder
formschlüssigen Verbindung (beispielsweise die Rast-Sicherung) innerhalb der Presszone
der Folie liegen.
[0015] Vorzugsweise können druckmittelangepasste Einbuchtungen zur Zentrierung eines entsprechend
ausgebildeten Druckmittels an den kopfseitigen Enden vorgesehen sein, wobei diese
Einbuchtungen vorteilhafterweise halbkreisartig ausgebildet sind. Die beiden, jeweils
am kopfseitigen Ende der Verschlussteile vorgesehenen Einbuchtungen dienen beispielsweise
als Fassung beziehungsweise als Eingriffsfläche für einen entsprechend ausgebildeten
Abschnitt des Presswerkzeuges. Durch die gegenseitige Führung beider Verschlussteile
zueinander kann der Pressdruck dabei auf alle Elemente der kraft- und/oder formschlüssig
Verbindung zwischen den Verschlussteilen gleichmässig verteilt werden.
[0016] Die Verschlussteile weisen ferner vorteilhaft abgerundete gratfreie äussere Kanten
auf. Durch das Abrunden aller äusseren Kanten an beiden Verschlussteilen kann einem
Aufschärfen oder Verletzen der Folie bei der Anordnung der beiden Verschlussteile
vorgebeugt werden.
[0017] Die U- beziehungsweise W-förmige Ausgestaltung der Verschlussteile erlaubt, dass
der entsprechende Folienabschnitt über den gesamten Umfang vollständig durch die Verschlussteile
ummantelt wird. Somit wird der Anpressdruck der Verschlussteile beziehungsweise des
Clip-Verschlusses über den gesamten Umfang und die gesamte Tiefe der Folie verteilt.
[0018] Bevorzugt weist das erste Verschlussteil an den einander zugewandten Endbereichen
der Schenkel jeweils einen Einführabschnitt auf, der den Aufnahmeraum in diesem Bereich
verbreitert und somit ein vorteilhaftes Einführen des zu verschliessenden, zumeist
gerafften Folienabschnittes ermöglicht.
[0019] Alternativ oder ergänzend zu den Einführabschnitten an dem ersten Verschlussteil
weist das zweite Verschlussteil an den einander zugewandten Endbereichen der Seitenschenkel
jeweils einen Einführabschnitt auf, wodurch das Zusammenführen der beiden Verschlussteile
vereinfacht wird.
[0020] Vorzugsweise sind das erste Verbindungsteil zumindest bereichsweise und/oder zumindest
der Stirnbereich des Mittelschenkels mit einer strukturierten Oberfläche versehen,
womit zumindest bereichsweise der Kontaktflächen zwischen dem zu verschliessenden
Folienabschnitt und dem entsprechenden Verschlussteil beziehungsweise des Clip-Verschlusses
eine erhöhte Reibung zwischen diesen und somit eine bessere Fixierung des Clip-Verschlusses
am zu verschliessenden Folienabschnitt gegeben ist.
[0021] Durch die strukturierte Oberfläche werden Bereiche mit einer erhöhten Rauheit geschaffen,
was besonders bei aus Kunststoff z. B. in einem Spritz/Gussverfahren hergestellten
Clip-Verschlüssen deren Haftbarkeit an dem zu verschliessenden Folienabschnitt vorteilhaft
ist. Zu diesem Zweck weist der entsprechende Abschnitt des Werkzeuges zur Herstellung
des entsprechenden Verbindungsteils eine entsprechend der gewünschten Ausgestaltung
des Oberflächenbereichs ausgebildete Negativfläche aus. Beispielsweise wird eine Erosionsstruktur
an dem entsprechenden Abschnitt des Werkzeuges vorgesehen.
[0022] Bei dem ersten U-förmigen Verbindungsteil ist vorteilhaft zumindest die dem Aufnahmeraum
zugewandte Seite des die beiden Schenkel verbindenden Verbindungsabschnittes mit einer
strukturierten Oberfläche versehen. Alternativ oder ergänzend dazu können auch die
Innenseiten der Schenkel des ersten Verbindungsteils zumindest bereichsweise mit einer
strukturierten Oberfläche versehen sein.
[0023] Wird bei dem zweiten W-förmigen Verschlussteil zumindest an dem Stirnbereich des
Mittelschenkels eine strukturierte Oberfläche vorgesehen, so wird in diesem Bereich
die Reibung zwischen dem zu verschliessenden Folienabschnitt und dem zweiten Verschlussteil
erhöht. Besonders vorteilhaft weisen beide Verschlussteile des Clip-Verschlusses jeweils
eine strukturierte Oberfläche in den Bereichen auf, die mit dem zu verschliessenden
Folienabschnitt im zusammengeführten Zustand des Clip-Verschlusses mit diesem in Anlage
kommen.
[0024] Vorteilhaft ist der Stirnbereich des Mittelschenkels des zweiten Verschlussteils
mit Vertiefungen versehen, welche sich weiter vorteilhaft über die gesamte Breite
des Stirnbereichs erstrecken und vorteilhaft als Vertiefungsnuten ausgebildet sind.
Im Bereich dieser Vertiefungen kann beim Verschliessen des Clip-Verschlusses Folienmaterial
eindringen, womit die Sicherheit des Verschlusses zusätzlich erhöht wird.
[0025] Eine Ausführungsform sieht eine bauliche Montage-Kombination mit jeweils einem weiteren
Clip-Verschluss im Sinne einer fertigungstechnisch handhabbaren Baueinheit und anschliessender
Auftrennung vor. Vorzugsweise sind insbesondere zwei aneinanderhängende Clip-Verschlüsse
(Einheiten) vorgesehen. Beispielsweise können durch das Anbringen einer aus zwei Einzeleinheiten
bestehenden Baueinheit gleichzeitig zwei Clip-Verschlüsse an den entsprechenden Folienabschnitt
angebracht werden.
[0026] Dabei ist vorzugsweise eine Abtrennungsmöglichkeit von dem weiteren fertigungstechnisch
kombinierten Clip-Verschluss durch Trennen eines die beiden Einheiten verbindenden
Verbindungssteges, insbesondere mittels eines auch zur Trennung einer zu verschliessenden
Folie vorgesehenen Schneidewerkzeuges, vorgesehen. Insbesondere kann die an die Endlosfolie
angebrachte, aus zwei Einzeleinheiten bestehende, Baueinheit nach der Anbringung an
die Endlosfolie durch einen Schnittvorgang getrennt werden, wodurch im Wesentlichen
durch einen gemeinsamen Arbeitsgang ein Anfangs-Clip-Verschluss sowie ein End-Clip-Verschluss
an der Folie beziehungsweise an der Endlosfolie angebracht werden kann. Bei dem Trennvorgang
kann es zu einer gemeinsamen beziehungsweise gleichzeitigen Trennung der jeweiligen
die Verschlussteile verbindenden Verbindungsstege sowie der innerhalb der Clip-Verschlüsse
geführten Endlosfolie kommen.
[0027] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass ein innerhalb des Clip-Verschlusses
angeordnetes, den Umfang des zu verschliessenden Folienabschnittes zumindest bereichsweise
umgebendes und durch zumindest geringfügigen metallischen Gehalt zur Induktionserwärmung
geeignetes, aus Kunststoff und/oder Metall bestehendes Verschlusselement, zur zusätzlichen
wärmebasierten Verschliessung des Folienabschnittes, vorgesehen sein kann. Das Verschlusselement
ist vorteilhafterweise innerhalb der Presszone angeordnet. Ein Induktionsfeld kann
den Folienabschnitt durch das Vorsehen des Verschlusselements berührungslos zum Schmelzen
bringen. Nach der Verschmelzung des entsprechenden Folienabschnittes und anschliessendem
Abkühlen kann der verschlossene Folienabschnitt zwischen den beiden Einzeleinheiten
(Clip-Verschlüssen) aufgetrennt werden. Die zusätzliche Verschmelzung gewährleistet
einen, insbesondere auch gegen flüssiges Füllgut, zuverlässig dichten und sicheren
Verschluss der Folie beziehungsweise Endlosfolie. Ferner kann durch das Verschmelzen
des entsprechenden Folienabschnittes ein höherer Containment-Level erreicht werden,
wodurch grundsätzlich auch eine Anwendung mit toxischen oder hochreaktiven Produkten
gewährleistet werden kann.
[0028] Ein bevorzugtes Öffnungswerkzeug zum Öffnen eines Clip-Verschlusses, dessen erstes
Verschlussteil und dessen zweites Verschlussteil zusammengeführt sind, weist einen
Handgriff zum Halten des Öffnungswerkzeuges und eine Spreizeinrichtung auf. Die Spreizeinrichtung
ist U-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkelteile mit jeweils einem freien Ende
auf. Die einander zugewandten Innenseiten der Schenkelteile begrenzen einen Aufnahmeraum
für das erste Verschlussteil seitlich und der Abstand zwischen einer Aussenseite und
der entsprechenden Innenseite eines Schenkelteils nimmt in Richtung des freien Endes
des entsprechenden Schenkelteils ab.
[0029] Der Abstand der beiden Schenkelteile zueinander ist vorteilhaft derart gewählt, dass
diese einfach über die Aussenseiten der Schenkel des ersten Verschlussteils geführt
werden können, aber gleichzeitig ein nicht zu grosses Spiel zwischen den Innenseiten
der Schenkelteile und der entsprechenden Aussenseite der Schenkel des ersten Verschlussteils
vorhanden ist. Die Ausgestaltung der Spreizeinrichtung ist weiter vorteilhaft auf
die entsprechenden Abmessungen des Clip-Verschlusses abgestimmt.
[0030] Das freie Ende eines Schenkelteils der Spreizeinrichtung ist vorteilhaft derart ausgebildet,
dass dieses ohne grossen Kraftaufwand zwischen die Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils
und den entsprechenden Schenkeln des ersten Verschlussteils eindringen können.
[0031] Dieses Öffnungswerkzeug ist einfach im Aufbau und leicht handhabbar, wobei ein einfaches
Öffnen des Clip-Verschlusses gegeben ist. Die Spreizeinrichtung des Öffnungswerkzeuges
wird über den Verbindungsabschnitt des ersten Verschlussteils geführt, wobei die freien
Enden der Schenkelteile beim Vorschieben des Öffnungswerkzeuges die Schenkel des ersten
Verschlussteils umfassen und zwischen die Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils
und den entsprechenden Schenkeln des ersten Verschlussteils eindringen. Beim weiteren
Vorschieben des Öffnungswerkzeuges werden die Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils
nach aussen gebogen beziehungsweise aufgeweitet. Dabei kommen die Rastverzahnungen
an den Schenkeln beziehungsweise an den Seitenschenkeln ausser Eingriff und die Verschlussteile
können separiert werden.
[0032] Vorzugsweise verlaufen die einander zugewandten Innenseiten der Schenkelteile parallel
zueinander, womit über deren gesamte Länge eine Führung entlang der Aussenseite der
Schenkel des ersten Verschlussteils gegeben ist.
[0033] Bevorzugt weist zumindest ein Schenkelteil ausgehend von seinem freien Ende einen
Führungsabschnitt und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt auf, womit ein einfaches
Handling des Öffnungswerkzeuges gegeben ist. Zu Beginn des Öffnungsvorgangs tritt
beim Ansetzen des Öffnungswerkzeuges bei dem entsprechenden Seitenschenkel des zweiten
Verschlussteils nur ein leichtes Aufweiten auf. Erst nachdem die Schenkelteile der
Spreizeinrichtung einen gewissen Kontakt mit den entsprechenden Aussenseiten der Schenkel
des ersten Verschlussteils aufweisen, wird der entsprechende Seitenschenkel des zweiten
Verschlussteils durch den Aufweitabschnittt derart aufgeweitet, dass die Verschlussteile
einfach separierbar sind. Besonders vorteilhaft weisen beide Schenkelteile ausgehend
von ihren freien Enden jeweils einen Führungsabschnitt und daran anschliessend einen
Aufweitabschnittt auf, womit eine beidseitige, im Wesentlichen gleichmässige Aufweitung
der Seitenschenkel des zweiten Verschlussteils stattfindet. Dabei wird sichergestellt,
dass bei der Verwendung des Öffnungswerkzeuges für eine einfache Separierung der Verschlussteile
alle vorhandenen Verzahnungen ausreichend ausser Eingriff kommen. Besonders vorteilhaft
sind der Führungsabschnitt und der Aufweitabschnitt jeweils an der Aussenseite eines
Schenkelteils vorgesehen.
[0034] Vorzugsweise ist das freie Ende jedes Schenkelabschnitts abgerundet, was ein einfaches
Einführen beziehungsweise Eindringen des Endes zwischen die Seitenschenkel des zweiten
Verschlussteils und den entsprechenden Schenkeln des ersten Verschlussteils ermöglicht,
welche im zusammengeführten Zustand vorteilhaft satt aneinander liegen.
[0035] Dem Benutzer wird vorzugsweise ein Set zur Verfügung gestellt, welches zumindest
einen Clip-Verschluss, der die in dieser Anmeldung im Zusammenhang mit dem Clip-Verschluss
genannten Merkmale aufweist, und ein Öffnungswerkzeug umfasst, welches die in dieser
Anmeldung im Zusammenhang mit dem Öffnungswerkzeug genannten Merkmale aufweist. Vorteilhaft
umfasst das Set mehrere mit dem entsprechenden Öffnungswerkzeug verwendbare Clip-Verschlüsse.
Weiter vorteilhaft sind die Abmessungen des zumindest einen Clip-Verschlusses und
die entsprechenden Abmessungen des Öffnungswerkzeuges aufeinander abgestimmt.
[0036] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung
erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein.
[0037] Die Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung. Die Figuren werden zusammenhängend
und übergreifend beschrieben. Gleiche Bezugszeichen bedeuten gleiche Bauteile, Bezugszeichen
mit unterschiedlichen Indices geben funktionsgleiche oder ähnliche Bauteile an.
[0038] Es zeigen dabei:
- Fig. 1
- Eine aus zwei Clip-Verschluss-Einheiten bestehende zusammengefügte Baueinheit;
- Fig. 2
- das erste Verschlussteil in Einzeldarstellung in einer perspektivischen Darstellung;
- Fig. 3A-C
- das erste Verschlussteil in Einzeldarstellung in Seiten-, Front- und Draufsicht;
- Fig. 4
- das zweite Verschlussteil in Einzeldarstellung in einer perspektivischen Ansicht;
- Fig. 5A-C
- das zweite Verschlussteil in Einzeldarstellung in Seiten-, Front- und Draufsicht;
und
- Fig. 6
- ein Öffnungswerkzeug zum nachträglichen Öffnen einer zusammengefügte Baueinheit gemäss
Fig. 1 in einer schematischen Darstellung.
[0039] Fig. 1 zeigt eine aus zwei Clip-Verschluss-Einheiten 1 und 2 gebildete Baueinheit
3. Die nachfolgende Beschreibung beziehungsweise Erläuterung bezieht sich auf den
Clip-Verschluss 1. Der Clip-Verschluss 2 ist identisch zum Clip-Verschluss 1 ausgebildet.
[0040] Der Clip-Verschluss 1 umfasst ein erstes U-förmiges Verschlussteil 4 sowie ein derart
korrespondierendes zweites W-förmiges Verschlussteil 5. Bei deren Zusammenpressen
in Schenkel-Längsrichtung (siehe Pfeilrichtung) ist der Mittelschenkel 6 des zweiten
Verschlussteils 5 unter Mitnahme der über beziehungsweise in das erste Verschlussteil
1 gelegten zu verschliessenden Folienabschnittes (nicht dargestellt) in eine Fixierstellung
zwischen dessen Schenkel 7, 8 bringbar. Diese Fixierstellung zwischen den Schenkeln
7, 8 des ersten Verschlussteils 4 und den diesen aussen übergreifenden Seitenschenkeln
9, 10 des zweiten Verschlussteils 5 ist kraft- und/oder formschlüssig sicherbar.
[0041] Auf den Innenseiten 11, 12 der äusseren Seitenschenkel 9, 10 sind hintereinander
liegende Rast-Verzahnungen 13, 14 angebracht, in welche die auf den Aussenseiten 15,
16 der Schenkel 7, 8 angeordneten Rast-Verzahnungen 17, 18 eingreifen können. Das
Zusammenfügen der einzelnen Verschlussteile 4, 5 kann von Hand unter Druck erfolgen.
In dem durch das Zusammenfügen der beiden Verschlussteile 4, 5 geschaffenen Aufnahmeraum
19 kommt der zu verschliessende Folienabschnitt zur Anlage und wird unter Druck der
Verschlussteile 4, 5 zusammengepresst. Um den Druck auf den Folienabschnitt zu erhöhen,
kann die Verbindung der Verschlussteile 4, 5 mittels eines den Clip-Verschluss zumindest
bereichsweise aufnehmenden Presswerkzeuges (Crimp-Vorgang) verpresst werden.
[0042] Die äusseren Schenkel 9, 10 des zweiten Verschlussteils 5 beziehungsweise die Schenkel
7, 8 des ersten Verschlussteils 4 sind mit zueinander korrespondierenden Führungsflächen
20, 21 versehen, wobei die Führungsflächen 20, 21 ein definiertes Verschieben der
Verschlussteile 4, 5 zueinander gewährleisten. Das Verschlussteil 4 stellt also im
Wesentlichen die Führung des zu verschliessenden Folienabschnittes sicher und das
Verschlussteil 5 schiebt mit seinem Mittelschenkel 6 die Folie durch Pressen in das
Verschlussteil 4. Durch ein Auseinanderbiegen der beiden äusseren Seitenschenkel 9,
10 kann die Verbindung gelöst und der Clip-Verschluss somit bei Bedarf wieder geöffnet
werden.
[0043] Das erste Verschlussteil 4 ist in einer Einzeldarstellung in der Fig. 2 sowie in
einer Seitenansicht (Fig. 3A), in einer Frontansicht (Fig. 3B) sowie in einer Draufsicht
(Fig. 3C) dargestellt. In der Fig. 3A ist insbesondere der Verbindungssteg 22 zu erkennen,
der die beiden ersten Verschlussteile 4 miteinander verbindet (gleiche Bauteile tragen
gleiche Bezugszeichen) und als Führung für ein Schneid- oder Trennwerkzeug (hier nicht
dargestellt) dienen kann. Soll die Baueinheit getrennt werden, so kann mittels des
Schneidwerkzeuges die Durchtrennung des Verbindungssteges 22 erfolgen. Die beiden
Verschlussteile 4 sind somit einstückig ausgebildet und werden in einem gemeinsamen
Arbeitsgang gefertigt. Der zwischen den Führungsflächen 20 angeordnete Verbindungssteg
22 ist auch deutlich in der Fig. 3B zu erkennen. In der Fig. 3C ist der die Folie
aufnehmende Aufnahmeraum 19 zu erkennen. Ebenfalls gut zu erkennen ist, dass das erste
Verschlussteil 4 vollständig abgerundete und gratfreie Kanten aufweist, so dass es
beim Einbringen der Folie in den Aufnahmeraum 19 beziehungsweise beim Aufschieben
des zweiten Verschlussteils 5 zu keiner Beschädigung beziehungsweise Einfressen der
Folie kommt. An den einander zugewandten Endbereichen der Schenkel 7, 8 weist das
erste Verschlussteil 4 jeweils einen Einführabschnitt 30, 31 auf, welche als abgerundete
Schräge ausgebildet sind und die Öffnung des Aufnahmeraums 19 erweitern. Die dem Aufnahmeraum
19 zugewandte Seite 35 des die beiden Schenkel 7, 8 verbindende Verbindungsabschnitt
24 des ersten Verbindungsteils 4 ist mit einer strukturierten Oberfläche versehen.
Das Verschlussteil 4 ist so ausgestaltet, dass innerhalb der Presszone 23 beziehungsweise
innerhalb des Aufnahmeraums 19 keinerlei störende Anordnungen (wie beispielsweise
Verzahnungen oder dergleichen) welche zu Verletzungen der Folie führen könnten, angebracht
sind. Eine im Verbindungsabschnitt (kopfseitiges Ende) 24 des Verschlussteils 4 angeordnete,
hier halbkreisartig ausgebildete Einbuchtung 25 dient dem Eingriff beziehungsweise
der Anlage eines Presswerkzeuges.
[0044] Das zweite Verschlussteil 5 ist in einer Einzeldarstellung in der Fig. 4 sowie in
einer Seitenansicht (Fig. 5A), in einer Frontansicht (Fig. 5B) sowie in einer Draufsicht
(Fig. 5C) dargestellt. In der Fig. 5A ist insbesondere der Verbindungssteg 26 zu erkennen,
der die beiden zweiten Verschlussteile 5 miteinander verbindet (gleiche Bauteile tragen
gleiche Bezugszeichen) und ebenfalls als Führung für ein Schneid- oder Trennwerkzeug
dienen kann. Soll die Baueinheit getrennt werden, so kann mittels des Schneidwerkzeuges
die Durchtrennung des Verbindungssteges 26 erfolgen. Die beiden Verschlussteile 5
sind somit einstückig ausgebildet und werden in einem gemeinsamen Arbeitsgang gefertigt.
Der zwischen den Führungsflächen 21 angeordnete Verbindungssteg 26 ist auch deutlich
in der Fig. 5B zu erkennen. Die Führungsflächen 20, 21 an den Verbindungsteilen 4,
5 stellen zudem sicher, dass insbesondere der Mittelsteg 6 des zweiten Verbindungsteils
5 bei einer Zugbelastung auf die Folie nicht abscheren kann.
[0045] In der Fig. 5C sind die beiden äusseren Seitenschenkel 9, 10 sowie der Mittelschenkel
6 gut zu erkennen. Der Mittelschenkel 6 weist einen konkav ausgebildeten Stirnbereich
27 auf. Der Stirnbereich 27 ist einerseits mit einer strukturierten Oberfläche versehen,
welche durch eine Erosionsstruktur gebildet ist, die einen aufgerauten, mit einem
Abschnitt des zu verschliessenden Folienabschnitts in Anlage kommenden Bereich mit
erhöhten Reibwerten schafft. Weiter sind an diesem Stirnbereich 27 zwei zueinander
beabstandete, quer verlaufende Vertiefungsnuten 34 vorgesehen. Diese Vertiefungsnuten
34 sind derart angeordnet, dass nach dem Durchtrennen des Verbindungssteges 26 jedes
zweite Verbindungsteil 5 jeweils eine Vertiefungsnut 34 aufweist. Diese Vertiefungsnuten
34 alleine können die strukturierte Oberfläche des Stirnbereiches 27 des Mittelschenkels
6 des zweiten Verschlussteils 5 bilden.
[0046] Ebenfalls gut zu erkennen ist die auf den Innenseiten 11, 12 der äusseren Seitenschenkel
9, 10 angebrachten Rast-Verzahnungen 13, 14. An den einander zugewandten Endbereichen
der Seitenschenkel 9, 10 weist das zweite Verschlussteil 5 jeweils einen Einführabschnitt
30, 31 auf, welche als abgerundete Schräge ausgebildet sind. Eine im Bogenbereich
(kopfseitiges Ende) 28 des Verschlussteils 5 angeordnete, hier halbkreisartig ausgebildete
Einbuchtung 29 dient dem Eingriff beziehungsweise der Anlage eines Presswerkzeuges.
[0047] Alternativ können zum Öffnen des Clip-Verschlusses die beiden äusseren Seitenschenkel
9, 10 im Bogenbereich 28 des zweiten Verschlussteils 5 abgetrennt werden, wobei ein
Beschädigung des Folienabschnittes ausgeschlossen ist.
[0048] Die Trennung der beiden ersten Verschlussteile 4 sowie der beiden zweiten Verschlussteile
5 kann beispielsweise vor oder nach der Montage beziehungsweise vor oder nach dem
Einbringen der Endlosfolie erfolgen. Wird die Verbindung nachträglich getrennt, kommt
es gleichzeitig mit der Durchtrennung der Verbindungsstege 22, 26 zu einer Durchtrennung
des eingebrachten Folienabschnittes. Die Durchtrennung kann mit einem einheitlichen
Schneid- oder Trennwerkzeug realisiert werden.
[0049] Nachfolgend können die Vorteile des vorgeschlagenen Clip-Verschlusses wie folgt zusammengefasst
werden:
Der Verschluss des entsprechenden Folienabschnittes ist durch eine Person ausführbar.
Die beiden Verschlussteile 4 und 5 können einfach an dem entsprechenden Folienabschnitt
angebracht und von Hand miteinander verrastet werden.
[0050] In Bezug auf die Sicherheit kann sich der entsprechende Folienabschnitt nicht in
den Verschlussmechanismus einfressen. Eine vollständige Ummantelung des entsprechenden
Folienabschnittes in der Presszone des Clip-Verschlusses ist gewährleistet. Eine Verletzung
des entsprechenden Folienabschnittes beim Schliessen des Clip-Verschlusses sowie bei
einem Öffnen des Clip-Verschlusses ist weitgehend ausgeschlossen. Die zusammengeführten
Verschlussteile des Clip-Verschlusses können einfach, z. B. Aufbiegen beziehungsweise
Aufweiten der äusseren Seitenschenkel des zweiten, W-förmigen Verschlussteils nachträglich
voneinander getrennt werden.
[0051] Der erfindungsgemässe Clip-Verschluss ist mit seiner variablen Presszone zum Verschliessen
einer grossen Anzahl von unterschiedlichen sack- oder schlauchförmigen Behältersystemen
geeignet sowie auf alle Folienmaterialien anwendbar.
[0052] Das in der Figur 6 gezeigte Öffnungswerkzeug 41 zum Öffnen eines Clip-Verschlusses
1 bzw. 2 weist einen Handgriff 42 zum Halten des Öffnungswerkzeuges 41 und eine Spreizeinrichtung
46 auf. Die Spreizeinrichtung 46 ist U-förmig ausgebildet und weist zwei Schenkelteile
48 und 53 mit jeweils einem freien Ende 49 bzw. 54 sowie einen an dem dem Handgriff
42 zugewandten Ende der Spreizeinrichtung 46 angeordneten und diese beiden Schenkelteile
48 und 53 verbindenden Verbindungsabschnitt 47 auf. Über einen Verbindungssteg 43
ist die Spreizeinrichtung 46 mit dem Handgriff 42 verbunden, wobei dieser Verbindungssteg
43 und die Spreizeinrichtung 46 beispielsweise einteilig ausgebildet sind. Die Spreizeinrichtung
46 und der Verbindungssteg 43 sind z. B. aus einem Stahl, vorteilhaft einem korrosionsbeständigen
Stahl und/oder je nach Anwendung weitere Erfordernisse erfüllenden Material gefertigt.
Für den Handgriff 42 wird vorteilhaft Holz und/oder ein Kunststoff verwendet, der
entsprechend der gewünschten oder bestimmten Vorgaben die entsprechenden Materialeigenschaften
aufweist.
[0053] Die einander zugewandten Innenseiten 50 und 55 der Schenkelteile 48 und 53 begrenzen
einen Aufnahmeraum 44 für das erste Verschlussteil 4 seitlich und verlaufen parallel
zueinander. Der Abstand zwischen einer Aussenseite 51 bzw. 56 und der entsprechenden
Innenseite 50 bzw. 55 eines Schenkelteils 48 bzw. 53 nimmt in Richtung des freien
Endes 49 bzw. 54 des entsprechenden Schenkelteils 48 bzw. 53 ab. Mit anderen Worten
verjüngt sich jedes Schenkelteil 48 und 53 in Richtung seines freien Endes 49 bzw.
54.
[0054] Das freie Ende 49 bzw. 54 jedes Schenkelteils 48 bzw. 53 ist abgerundet. Die Schenkelteile
48 und 53 weisen an ihren Aussenseiten 51 bzw. 56 jeweils ausgehend von dem freien
Ende 49 bzw. 54 einen Führungsabschnitt 52 bzw. 57 und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt
59 bzw. 58 auf.
[0055] Wie aus der Figur 1 ersichtlich, wird zum Öffnen eines Clipverschlusses 1 bzw. 2
das Öffnungswerkzeug 41 über das erste Verschlussteil 4 in Richtung des Pfeils 61
geführt. Dabei kommt das erste Verschlussteil 4 in den Aufnahmeraum 44 zumindest bereichsweise
zu liegen und beim weiteren Vorschieben des Öffnungswerkzeuges 41 in Richtung des
Pfeils 61 dringen die freien Enden 49 und 54 zwischen den Schenkel 7 des ersten Verschlussteils
4 und den Seitenschenkel 9 des zweiten Verschlussteils 5 beziehungsweise zwischen
den Schenkel 8 des ersten Verschlussteils 4 und den Seitenschenkel 10 des zweiten
Verschlussteils 5 ein. Dabei werden die Seitenschenkel 9 und 10 aufgeweitet beziehungsweise
jeweils relativ zum ersten Verschlussteil 4 nach aussen aufgebogen. Die Rastverzahnungen
17 und 18 an dem ersten Verschlussteil 4 und die Rastverzahnungen 13 und 14 an dem
zweiten Verschlussteil 5 kommen dabei ausser Eingriff und die Verschlussteile 4 und
5 sind einfach voneinander separierbar.
Bezugszeichenliste
[0056]
- 1
- Clip-Verschluss
- 2
- Clip-Verschluss
- 3
- Baueinheit
- 4
- erstes Verschlussteil
- 5
- zweites Verschlussteil
- 6
- Mittelschenkel v. 5
- 7
- Schenkel v. 4
- 8
- Schenkel v. 4
- 9
- Seitenschenkel v. 5
- 10
- Seitenschenkel v. 5
- 11
- Innenseite v. 9
- 12
- Innenseite v. 10
- 13
- Rast-Verzahnung an 11
- 14
- Rast- Verzahnung an 12
- 15
- Aussenseite v. 7
- 16
- Aussenseite v. 8
- 17
- Rast-Verzahnung v. 7
- 18
- Rast- Verzahnung v. 8
- 19
- Aufnahmeraum v. 4
- 20
- Führungsfläche v. 4
- 21
- Führungsfläche v. 5
- 22
- Verbindungssteg v. 1
- 23
- Presszone v. 4
- 24
- Verbindungsabschnitt v. 4
- 25
- Einbuchtung v. 4
- 26
- Verbindungssteg v. 2
- 27
- Stirnbereich v. 5
- 28
- Bogenbereich v. 5
- 29
- Einbuchtung v. 5
- 30
- Einführabschnitt v. 7
- 31
- Einführabschnitt v. 8
- 32
- Einführabschnitt v. 9
- 33
- Einführabschnitt v. 10
- 34
- Vertiefungsnut b. 27
- 35
- Seite v. 24
- 41
- Öffnungswerkzeug
- 42
- Handgriff
- 43
- Verbindungssteg
- 44
- Aufnahmeraum f. 4
- 46
- Spreizeinrichtung
- 47
- Verbindungsabschnitt
- 48
- Schenkelteil v. 46
- 49
- freies Ende v. 48
- 50
- Innenseite v. 48
- 51
- Aussenseite v. 48
- 52
- Führungsabschnitt v. 48
- 53
- Schenkelteil v. 46
- 54
- freies Ende v. 53
- 55
- Innenseite v. 53
- 56
- Aussenseite v. 53
- 57
- Führungsabschnitt v. 53
- 58
- Aufweitabschnitt v. 53
- 59
- Aufweitabschnitt v. 48
- 61
- Pfeil
1. Clip-Verschluss (1, 2), insbesondere zum Verschliessen von aus Folien gefertigten
sack- oder schlauchförmigen Behältersystemen, der zumindest ein erstes Verschlussteil
(4) und ein zweites, mit dem ersten Verschlussteil (4) korrespondierendes Verschlussteil
(5) aufweist, wobei zum kraft- und/oder formschlüssigen Sichern des zweiten Verschlussteils
(5) an dem ersten Verschlussteil (4), in deren zusammengeführten Zustand, eine an
dem ersten Verschlussteil (4) und an dem zweiten Verschlussteil (5) angeordnete Verbindungseinrichtung
vorgesehen ist, und wobei das erste Verschlussteil (4) U-förmig ausgebildet ist und
zwei zueinander beabstandete Schenkel (7, 8) aufweist, zwischen denen ein Aufnahmeraum
(19) für einen zu verschliessenden Folienabschnitt gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlussteil (5) W-förmig ausgebildet ist und einen Mittelschenkel (6)
sowie zwei aussenseitig dazu beabstandete Seitenschenkel (9, 10) aufweist und dass
ein erster Teil der Verbindungseinrichtung an den Schenkeln (7, 8) des ersten Verschlussteils
(4) und ein zweiter, mit dem ersten Teil der Verbindungseinrichtung korrespondierender
Teil der Verbindungseinrichtung an den Seitenschenkeln (9, 10) des zweiten Verschlussteils
(5) vorgesehen ist.
2. Clip-Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung eine Rast-Sicherung umfasst.
3. Clip-Verschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Teil der Verbindungseinrichtung an den Aussenseiten (15, 16) der Schenkel
(7, 8) des ersten Verschlussteils (4) und der zweite Teil der Verbindungseinrichtung
an den Innenseiten (11, 12) der die Schenkel (7, 8) des ersten Verschlussteils (4)
übergreifenden Seitenschenkeln (9, 10) des zweiten Verschlussteils (5) vorgesehen
ist.
4. Clip-Verschluss nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch druckmittelangepasste Einbuchtungen an den kopfseitigen Enden (24, 28) zur Zentrierung
eines Druckmittels, wobei die Einbuchtungen (25, 29) vorzugsweise halbkreisartig ausgebildet
sind.
5. Clip-Verschluss nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (4) an den einander zugewandten Endbereichen der Schenkel
(7, 8) jeweils einen Einführabschnitt (30, 31) und/oder das zweite Verschlussteil
(5) an den einander zugewandten Endbereichen der Seitenschenkel (9, 10) jeweils einen
Einführabschnitt (32, 33) aufweist.
6. Clip-Verschluss nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verbindungsteil (4) zumindest bereichsweise und/oder zumindest der Stirnbereich
(27) des Mittelschenkels (6) des zweiten Verschlussteils (5) mit einer strukturierten
Oberfläche versehen sind.
7. Clip-Verschluss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine bauliche Montage-Kombination mit jeweils einem weiteren Clip-Verschluss (1,
2) im Sinne einer fertigungstechnisch handhabbaren Baueinheit (3) und anschliessender
Auftrennung.
8. Clip-Verschluss nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch zumindest ein nach Zusammenpressen der jeweils ersten mit den zweiten Verschlussteilen
(4, 5) austrennbaren und damit die gegenseitige Montage-Verbindung freigebenden Verbindungssteg
(22, 26).
9. Clip-Verschluss nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch eine Abtrennungsmöglichkeit von dem weiteren fertigungstechnisch kombinierten Clip-Verschluss
(1, 2) durch Trennen des Verbindungssteges (22, 26), insbesondere mittels eines auch zur Trennung
eines zu verschliessenden Folienabschnittes vorgesehenen Schneidewerkzeuges.
10. Clip-Verschluss nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein innerhalb des Clip-Verschlusses (1, 2) angeordnetes, den Umfang des zu verschliessenden
Folienabschnittes zumindest bereichsweise umgebendes und durch zumindest geringfügigen metallischen Gehalt zur Induktionserwärmung geeignetes, aus
Kunststoff und/oder Metall bestehendes Verschlusselement, zur zusätzlichen wärmebasierten
Verschliessung des Folienabschnittes.
11. Öffnungswerkzeug zum Öffnen eines Clip-Verschlusses (1, 2) nach einem der Ansprüche
1 bis 10, gekennzeichnet durch einen Handgriff (42) zum Halten des Öffnungswerkzeuges (41) und einer Spreizeinrichtung
(46), welche U-förmig ausgebildet ist und zwei Schenkelteile (48, 53) mit jeweils
einem freien Ende (49, 54) aufweist, wobei die einander zugewandten Innenseiten (50,
55) der Schenkelteile (48, 53) einen Aufnahmeraum (44) für das erste Verschlussteil
(4) seitlich begrenzen und wobei der Abstand zwischen einer Aussenseite (51 bzw. 56)
und der entsprechenden Innenseite (50 bzw. 55) eines Schenkelteils (48, 53) in Richtung
des freien Endes (49, 54) des entsprechenden Schenkelteils (48, 53) abnimmt.
12. Öffnungswerkzeug nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Innenseiten (50, 55) der Schenkelteile (48, 53) parallel
zueinander verlaufen.
13. Öffnungswerkzeug nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Schenkelteil (48, 53) ausgehend von seinem freien Ende einen Führungsabschnitt
(52, 57) und daran anschliessend einen Aufweitabschnittt (59, 58) aufweist.
14. Öffnungswerkzeug nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (49, 54) jedes Schenkelteils (48, 53) abgerundet ist.
15. Set umfassend zumindest einen Clip-Verschluss (1, 2) nach einem der Ansprüche 1 bis
10 und ein Öffnungswerkzeug (41) nach einem der Ansprüche 11 bis 14.