Verschlucksichere Verschlusskappe für Behälter, insbesondere Lebensmittelbehälter und insbesondere Getränkebeutel

Abstract

 Beschrieben wird eine verschlucksichere Verschlusskappe (1) für Behälter, wie beispielsweise Getränkebeutel. Dadurch, dass die Verschlusskappe als Flügelkappe ausgebildet ist, die von Kleinkindern nicht verschluckt werden kann, kann das von der Verschlusskappe ausgehende Gesundheitsrisiko für Kleinkinder minimiert werden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für Behälter nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Es ist bekannt, Getränke in Behältern mit Schraubverschlüssen aufzubewahren. Beim Verzehr, oder auch danach, kann es vorkommen, dass eine abgenommene Verschlusskappe aus Unachtsamkeit in der Nähe eines Kleinkinds abgelegt und unter Umständen vergessen wird. Es besteht dann die Gefahr, dass das Kleinkind die Verschlusskappe in den Mund nimmt. Ebenso kommen Kleinkinder als Konsumentenzielgruppe für derartige Gebinde in Betracht, so dass diese dann zwangsläufig mit den Verschlusskappen in Berührung kommen. Da die Abmessungen herkömmlicher Verschlusskappen in der Regel nur unwesentlich größer als die Durchmesser der jeweiligen Behälteröffnung sind, können Kleinkinder die Verschlusskappen verschlucken. Dies verursacht ein beträchtliches Gesundheitsrisiko.

[0003] Außerdem sind beim Vertrieb von Lebensmitteln gegebenenfalls Vorschriften zur Verschlucksicherheit von Verschlusskappen einzuhalten.

[0004] Es ist somit Aufgabe der Erfindung, das von der Verschlusskappe ausgehende Gesundheitsrisiko für Kleinkinder zu minimieren.

[0005] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Verschlusskappe als Flügelkappe ausgebildet ist, die von Kleinkindern nicht verschluckt werden kann. Flügelkappen können in verschiedenen Formen nahezu unabhängig vom Durchmesser der Behälteröffnung hergestellt werden und somit an die Anatomie eines Kleinkinds optimal angepasst werden, so dass eine Gesundheitsgefährdung durch Verschlucken ausgeschlossen werden kann.

[0006] Erfindungsgemäß umfasst die Verschlusskappe einen Grundkörper, der mit dem Behälter in Eingriff gebracht werden kann, und mindestens einen über die Mantelfläche des Grundkörpers bezüglich der Verschlussrichtung seitlich vorstehenden Flügel zum Betätigen der Verschlusskappe. Dadurch eignet sich die Verschlusskappe besonders für Schraubverschlüsse.

[0007] Erfindungsgemäß ist die Dicke des Flügels in einem umlaufenden randnahen Abschnitt größer ist als in einem zentralen Abschnitt, der den Übergangsbereich zum Grundkörper ausbildet. Dadurch kann Material gespart und die Ergonomie verbessert werden. Insbesondere wird das Abrutschen der Finger beim Betätigen des Verschlusses erschwert. Außerdem wird dadurch vor der Abfüllung vermieden, dass sich bei den als Schüttgut vorliegenden Verschlusskappen einzelne Kappen ineinander verkeilen können, da der randnahe Abschnitt des Flügels nicht in den Spalt zwischen dem Grundkörper und der Verschlusssicherung rutschen kann.

[0008] Erfindungsgemäß beträgt die Breite und die Höhe der Verschlusskappe 3 bis 6 cm. Mit diesen Abmessungen ist die Verschlusskappe besonders verschlucksicher.

[0009] Vorzugsweise umfasst der Flügel zwei miteinander im Wesentlichen fluchtende seitliche Abschnitte. Diese Form ist bei flachen Behälterbeuteln besonders ergonomisch und erlaubt eine hohe Packungsdichte.

[0010] Es ist ferner vorteilhaft, wenn der Flügel einen bügelförmigen Abschnitt umfasst, der die seitlichen Abschnitte verbindet, so dass zwischen dem Flügel und dem Grundkörper eine Ausnehmung ausgebildet ist. Dies spart Material. Außerdem kann die Ausnehmung als Befestigungslasche verwendet werden.

[0011] Vorzugsweise ist die Ausnehmung über dem Grundkörper angeordnet. Ein zugehöriger Behälter kann dadurch in einer hängenden Position gelagert werden.

[0012] Bei einer günstigen Weiterbildung der Erfindung ist die Ausnehmung im Wesentlichen symmetrisch zu einer Hauptachse des Grundkörpers angeordnet. Diese erleichtert das Aufhängen des Behälters in einer vertikalen Ausrichtung.

[0013] Vorzugsweise nimmt die Breite des Flügels nach oben hin ab. Dadurch kann Material eingespart und die Verschlusskappe besonders ergonomisch und optisch ansprechend an eine vorgegebene Behälterform angepasst werden.

[0014] Bei einer besonders günstigen Ausgestaltung hat der Flügel im Wesentlichen die Form eines Parabelbogens mit oben liegendem Scheitelpunkt, oder die Form eines aufrecht stehenden gleichschenkligen Dreiecks mit abgerundeten Ecken, oder entspricht einer Kombination aus diesen Formen. Dadurch ist die Verschlucksicherheit der abgenommenen Verschlusskappe unabhängig von deren räumlicher Orientierung im Mund eines Kleinkinds.

[0015] Vorzugsweise hat der Flügel im Wesentlichen die Form eines Dreiecks mit einer Schenkellänge von 2,5 bis 6 cm. Diese Ausgestaltung ist besonders verschlucksicher.

[0016] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Verschlusskappe schraubbar. Dies ermöglicht einen sicheren und dichten Verschluss, insbesondere bei Behältern für flüssige bzw. fließfähige Lebensmittel.

[0017] Vorzugsweise besteht die Verschlusskappe aus einem elastischen Vollmaterial, insbesondere aus PE, PP, einem PP-Copolymer, einem PP-PE-Copolymer oder einem PP-PE-Blend. Dies ermöglicht einen dichten Sitz der Verschlusskappe auch ohne zusätzliche Dichtungen.

[0018] Vorzugsweise besteht die Verschlusskappe aus einem biologisch abbaubaren Material. Dies schont die Umwelt.

[0019] Es ist ferner vorteilhaft, wenn die Verschlusskappe eine Verschlusssicherung umfasst. Dadurch lässt sich erkennen, ob ein Behälter bereits einmal geöffnet war.

[0020] Die Erfindung betrifft außerdem einen Behälter zur Aufbewahrung von flüssigem Gut nach Anspruch 13, mit einer erfindungsgemäßen Verschlusskappe.

[0021] Vorzugsweise beträgt das Verhältnis einer größten Abmessung des Behälters, insbesondere dessen Höhe oder Breite, zur Breite und/oder zur Höhe der Flügelkappe zwischen 2 und 7.

[0022] Eine erfindungsgemäße Ausführungsform der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1a bis 1c :

die Hauptansichten (Vorderansicht, Seitenansicht und Draufsicht) der erfindungsgemäßen Verschlusskappe;

Fig. 2

eine Schrägansicht der Verschlusskappe von unten; und

Fig. 3

einen Querschnitt der Verschlusskappe aus Fig. 1, gesehen durch die Schnittebene A-A der Fig. 1.

Fig. 4

einen Querschnitt der Verschlusskappe aus Fig. 1, gesehen durch die Schnittebene B-B der Fig. 1.

[0023] Wie die Fig. 1a bis 1c erkennen lassen, umfasst die verschlucksichere Verschlusskappe 1 einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper 3 und einen bezüglich seiner Hauptachse 3a symmetrischen, aus der Mantelfläche 3b des Grundkörpers seitlich vorragenden Flügel 5 zum Betätigen der Verschlusskappe 1, wobei die Verschlussrichtung durch den Pfeil C symbolisiert ist. Der Flügel 5 umfasst seitliche, miteinander fluchtende Abschnitte 5a,b und einen bügelförmigen Abschnitt 5c, wobei die Abschnitte 5a-c zusammen mit dem Grundkörper 3 eine Ausnehmung 7 umschließen.

[0024] Aus Fig. 2 wird ferner deutlich, dass in dem Grundkörper 3 ein Innengewinde 9 vorgesehen ist, mit dem die Verschlusskappe 1 auf das Außengewinde einer (nicht dargestellten) Behälteröffnung aufgeschraubt werden kann. Weiterhin ist an der Verschlusskappe 1 eine herkömmliche Verschlusssicherung 11 vorgesehen. Diese stellt in erster Linie sicher, dass ein verschlossener Behälter zuvor noch nicht geöffnet wurde bzw. dass erkannt werden kann, ob ein Behälter bereits einmal geöffnet war.

[0025] Fig. 3 verdeutlicht den Querschnitt des Flügels 5 unterhalb der Ausnehmung 7, wobei die Dicke D des Flügels 5 von einer minimalen Dicke D₁ in einem zentralen Übergangsbereich 5d zum Grundkörper 3 bis zu einer maximalen Dicke D₂ in dem umlaufenden Randbereich 5e des Flügels 5 nach außen hin zunimmt. Dadurch erhält man eine besonders griffgünstige Form, so dass die Finger, insbesondere die eines Kleinkinds, beim Betätigen des Verschlusses weniger leicht abrutschen können. Außerdem verhindert der verdickte Randbereich 5e, dass sich Verschlusskappen 1, die vor der Abfüllung zuerst als Schüttgut vorliegen und dann vereinzelt werden, ineinander verkeilen können, da die Dicke D₂ größer ist als die Weite des zwischen dem Grundkörper 3 und der Verschlusssicherung 11 ausgebildeten Spalts. Somit kann sich der Flügel 5 trotz einer Material sparenden Formgebung nicht in diesem Spalt verkeilen.

[0026] Fig. 4 verdeutlicht den Querschnitt des Flügels 5 auf Höhe der Ausnehmung 7. Auch hier wird die maximale Dicke D₂ im wulstförmigen Außenbereich 5e erreicht, wobei die Dicke D des bügelförmigen Abschnitts 5c zur Ausnehmung 7 hin abnimmt. Dieses Profil ermöglicht eine Materialersparnis bei ausreichender Steifigkeit des Flügels 5.

[0027] Die Ausnehmung 7 ermöglicht zum Einen ebenfalls eine Materialersparnis, zum Anderen eignet sich die Ausnehmung 7 als Aufhängelasche für die Verschlusskappe 1 bzw. einen Behälter mit aufgeschraubter Verschlusskappe 1. Dies erleichtert sowohl die Bereitstellung in Verkaufsregalen als auch die Lagerung bzw. den Transport durch den Verbraucher.

[0028] Die Ausnehmung 7 ist zudem bevorzugt mittig über dem Grundkörper 3 angeordnet, um eine ausbalancierte, hängende Lagerung zu erleichtern. Dies gilt insbesondere für den oberen Bereich 7a der Ausnehmung, der bei der Lagerung gegebenenfalls auf einem Befestigungshaken aufliegt.

[0029] Es ist trotz der beschriebenen Vorteile jedoch denkbar, den Flügel 5 ohne Ausnehmung 7, mit einer asymmetrischen Ausnehmung 7 oder mit mehreren Ausnehmungen 7 auszubilden. Auch das beschriebene Querschnittsprofil des Flügels 5 ist nicht zwingend notwendig.

[0030] Wie der Vorderansicht der Fig. 1 zu entnehmen ist, entspricht die Form der Verschlusskappe 1, insbesondere die des Flügels 5, im wesentlichen einer Kombination aus einem gleichschenkligen Dreieck mit abgerundeten Kanten (auf der behälterseitigen Unterseite des Flügels 5) und einem Parabelbogen mit oben liegendem Scheitelpunkt. Diese im Wesentlichen dreieckige Form des Flügels 5 hat den Vorteil, dass die Verschlucksicherheit der Verschlusskappe 1 unabhängig von ihrer räumlichen Orientierung ist. Dies wird bei vergleichsweise geringem Materialeinsatz erreicht. Die abgerundeten Kanten bzw. Ecken des Flügels 5 sind nicht zwingend erforderlich, sie verringern jedoch etwaige Verletzungsrisiken zusätzlich.

[0031] Die Schenkellänge der im Wesentlichen dreieckigen Form beträgt vorzugsweise 2,5 bis 6 cm. Entsprechend liegt die Breite E und die Höhe F des Flügels 5 vorzugsweise jeweils in einem Bereich von 2,5 bis 6 cm. Einen zusätzlichen Risikopuffer erhält man, wenn diese Abmessungen in einem Bereich zwischen 3 und 6 cm liegen.

[0032] Die beschriebene Formgebung und Dimensionierung ist jedoch nicht zwingend. Es ist z. B. möglich, die Form der Verschlusskappe 1 an eine vorgegebene Behälterform anzupassen, z. B. um eine besonders vorteilhafte Ergonomie zu erzielen. Insbesondere muss der Flügel nicht zwingend symmetrisch bezüglich der Hauptachse 3' des Grundkörpers 3 sein; er könnte beispielsweise auf einer Seite oder auf beiden Seiten eines zugehörigen Behälters überstehen. Auch die Formgebung und das Größenverhältnis der seitlichen Flügelabschnitte 5a,b und des bügelförmigen Abschnitts 5c kann vom Ausführungsbeispiel abweichen. Beispielsweise könnte die Ausnehmung 7 kleiner sein, der bügelförmige Abschnitt dicker. Entscheidend ist, dass die Form und Größe der Verschlusskappe 1 an die Anatomie eines Kleinkinds so angepasst ist, dass ein Verschlucken zuverlässig verhindert wird.

[0033] Während große Gebinde gegebenenfalls mit entsprechend weiten Öffnungen und großen Verschlusskappen versehen sind, ist es gerade bei kleineren Behältern mit portioniertem Inhalt zur Erhöhung der Verschlucksicherheit besonders wichtig, die Verschlusskappe 1 im Vergleich zum Behälter ausreichend groß auszubilden. Die verschlucksichere Verschlusskappe 1 ist daher besonders vorteilhaft für Behälter bis zu 1 I Inhalt, insbesondere für Behälter bis zu 500 ml Inhalt, und ganz besonders für Behälter bis zu 330 ml Inhalt. Das Verhältnis des Behältervolumens zu dem Volumen der Verschlusskappe 1, bestimmt durch deren äußere Konturen, beträgt vorzugsweise 1 bis 50, insbesondere 2 bis 10. Das Verhältnis einer größten Abmessung eines zugehörigen Behälters, wie z. B. dessen Höhe, zur Breite E und/oder zur Höhe F des Flügels 5 beträgt vorzugsweise 1 bis 10, insbesondere 2 bis 7; ergonomisch besonders günstig und optisch besonders ansprechend ist ein Verhältnis von 2 bis 4.

[0034] Im Beispiel ist der Flügel 5 im Wesentlichen plattenförmig, so dass die seitlichen Bereiche 5a,b miteinander im Wesentlichen fluchten bzw. in einer gemeinsamen Ebene liegen. Dies ist aus ergonomischer und verpackungstechnischer Sicht vor allem bei flachen Getränkebeuteln vorteilhaft. Je nach Behälterform ist es jedoch auch denkbar, dass die seitlichen Flügelabschnitte 5a,b nicht miteinander fluchten und/oder dass mehrere, z. B. orthogonal zueinander ausgerichtete Flügel 5 in einer Verschlusskappe 1 kombiniert werden. Entscheidend ist, dass die Form und Dimensionierung ein Verschlucken der Verschlusskappe 1 durch Kinder, insbesondere Kleinkinder, verhindert.

[0035] Bezüglich der Orientierung der Verschlusskappe 1 wird vorstehend von einem stehenden bzw. hängenden Behälter mit auf dessen Oberseite vorgesehener Öffnung ausgegangen. Es versteht sich jedoch von selbst, dass die Verschlusskappe 1 auch für seitliche oder unten liegende Behälteröffnungen geeignet ist.

[0036] Die Erfindung ist für Schraubverschlüsse besonders vorteilhaft. Sie könnte jedoch auch für andere Verschlüsse, wie z. B. Bajonettverschlüsse, Klemmverschlüsse oder Push-Pull-Verschlüsse verwendet werden. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe 1 wäre auch dann von Vorteil, wenn diese eigentlich an einem Behälter befestigt wäre und sich beispielsweise nach unsachgemäßem Gebrauch von diesem gelöst hätte.

[0037] Die Verschlusskappe 1 ist bevorzugt aus einem elastischen, abdichtenden Material gefertigt, wie beispielsweise Polyethylen (PE), Polypropylen (PP), einem PP-Copolymer, einem PP-PE-Copolymer oder einem PP-PE-Blend. Je nach Verwendungszweck eignen sich als Material für die Verschlusskappe 1 ferner Polyamid, Acrylnitril-Butadien-Styrol und Poly-oxymethylen.

[0038] Bei der Verwendung mit Lebensmittelbehältern muss die Verschlusskappe 1 den einschlägigen Bestimmungen genügen und ist in diesem Fall aus einem für Lebensmittel unbedenklichen Material gefertigt.

[0039] Die Verschlusskappe 1 ist jedoch nicht auf eine Verwendung im Lebensmittelbereich beschränkt. Sie kann beispielsweise auch für Behälter zur Aufbewahrung von Produkten zur Körperpflege, Haushaltsreinigung oder technischen Anwendung, wie z. B. Seifen, Spülmittel und Kleber verwendet werden.

[0040] Aus Gründen des Umweltschutzes besteht besonderer Bedarf für eine verschlucksichere Verschlusskappe 1, die aus einem biologisch abbaubaren Material hergestellt ist.

[0041] Die Verschlusskappe 1 eignet sich besonders für Behälter, in denen flüssige bzw. fließfähige Stoffe gelagert und transportiert werden, und verhindert zuverlässig, dass sie von Kleinkindern verschluckt werden kann.

Ansprüche

1. Verschlusskappe (1) für Behälter, insbesondere für Behälter zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, und insbesondere für Getränkebeutel, wobei die Verschlusskappe (1) als Flügelkappe ausgebildet ist, die von Kleinkindern nicht verschluckt werden kann, umfassend
einen Grundkörper (3), der mit einem Behälter in Eingriff gebracht werden kann, und mindestens einen über die Mantelfläche (3b) des Grundkörpers (3) bezüglich der Verschlussrichtung (C) seitlich vorstehenden Flügel (5) zum Betätigen der Verschlusskappe (1),
dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (E) und die auf die Verschlussrichtung bezogene Höhe (F) der Verschlusskappe (1) 3 bis 6 cm beträgt; und die Dicke (D) des Flügels (5) in einem umlaufenden randnahen Abschnitt (5e) größer ist als in einem zentralen Übergangsbereich (5d) zum Grundkörper (3).

2. Verschlusskappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (5) zwei miteinander im Wesentlichen fluchtende seitliche Abschnitte (5a,b) umfasst.

3. Verschlusskappe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel ferner einen bügelförmigen Abschnitt (5c) umfasst, der die seitlichen Abschnitte (5a,b) verbindet, so dass zwischen dem Flügel (5) und dem Grundkörper (3) eine Ausnehmung (7) ausgebildet ist.

4. Verschlusskappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) über dem Grundkörper (5) angeordnet ist.

5. Verschlusskappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (7) im Wesentlichen symmetrisch zu einer Hauptachse (3a) des Grundkörpers (3) angeordnet ist.

6. Verschlusskappe nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (E) des Flügels (5) nach oben hin abnimmt.

7. Verschlusskappe nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (5) im Wesentlichen die Form eines Parabelbogens mit oben liegendem Scheitelpunkt hat, oder die Form eines aufrecht stehenden gleichschenkligen Dreiecks mit abgerundeten Ecken, oder eine Kombination aus diesen Formen.

8. Verschlusskappe nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (5) eine im Wesentlichen dreieckigen Form mit einer Schenkellänge von 2,5 bis 6 cm hat.

9. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) schraubbar ist.

10. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) aus einem elastischen Vollmaterial besteht, insbesondere aus PE, PP, einem PP-Copolymer, einem PP-PE-Copolymer oder einem PP-PE-Blend.

11. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) aus einem biologisch abbaubaren Material besteht.

12. Verschlusskappe nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) eine Verschlusssicherung (11) umfasst.

13. Behälter zur Aufbewahrung von flüssigem Gut, mit einer Verschlusskappe nach einem der vorangehenden Ansprüche.

14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis einer größten Abmessung des Behälters, insbesondere dessen Höhe oder Breite, zur Breite (E) und/oder zur Höhe (F) der Flügelkappe (1) zwischen 2 und 7 beträgt.

Zeichnung