[0001] Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem aus einem 1. Kunststoff bestehenden
Bürstenkopf, an dem ein Trägerkörper aus einem gegenüber dem 1. Kunststoff verformungsweicheren
2. Kunststoff angeordnet ist, wobei zumindest auf dem Trägerkörper ein Borstenbesatz
in Form von Borstenbündeln und/oder Einzelborsten angeordnet ist.
[0002] Eine aus Kunststoff bestehende Zahnbürste üblichen Aufbaus besitzt einen plattenartigen
Bürstenkopf, der auf seiner Oberseite einen aus Borstenbündeln und/oder Einzelborsten
bestehenden Borstenbesatz trägt und üblicherweise einstückig mit einer stielartigen
Verlängerung ausgebildet ist, die einen Handgriff bildet.
[0003] Seit langer Zeit ist es bekannt, dass es zur Reinigung der Zahnzwischenräume sinnvoll
ist, dass die Borsten bereits bei relativ geringen Andruckkräften seitlich ausweichen,
um dadurch eine Verletzung des insbesondere im Bereich der Zahnzwischenräume sehr
empfindlichen Zahnfleisches zu vermeiden. Andererseits ist es für die Reinigung der
Zahnoberflächen vorteilhaft, wenn eine ausreichende Andruckkraft zwischen den Borsten
und der Zahnoberfläche erreicht werden kann.
[0004] Um diesen beiden Forderungen gerecht zu werden, ist es beispielsweise aus der
EP 0 769 920 B1 bekannt, den Bürstenkopf in mehrere in sich stabile Bürstenkopfsegmente zu unterteilen,
die jeweils Borstenbündel und/oder Einzelborsten tragen und über Gelenkabschnitte
miteinander verbunden sind, so dass eine relative Verstellung zwischen den Bürstenkopfsegmenten
möglich ist. Eine derartige Zahnbürste hat sich jedoch beim Gebrauch als relativ instabil
erwiesen und es ist nur einem erfahrenen Benutzer möglich, ausreichende Putzkräfte
mit einer derartigen Zahnbürste auf die zu reinigenden Flächen aufzubringen.
[0005] Bei einer Zahnbürste gemäß der
DE 198 16 098 A1 ist versucht worden, das Problem auf andere Weise zu lösen, indem ein hinterer, dem
Handgriff zugewandter Abschnitt des Bürstenkopfes aus einem 1. relativ formstabilen
Hartkunststoff besteht, an dem sich am vorderen, dem Handgriff abgewandten spitzen
Bereich ein Bürstenkopfabschnitt aus einem gegenüber dem 1. Kunststoff verformungsweicheren
2. Kunststoff angeformt ist. In beiden Abschnitten sind Borstenbündel und/oder Einzelborsten
angebracht, so dass der Benutzer zur Reinigung der Zahnzwischenräume vorzugsweise
die Borsten des leicht verformbaren weicheren Spitzenabschnitts und zur Reinigung
der Zahnoberflächen die Borsten des relativ verformungssteifen, hinteren Bürstenkopfabschnittes
verwenden soll. Dieser Wechsel zwischen dem Einsatz unterschiedlicher Bürstenkopfabschnitte
bei Gebrauch der Zahnbürste ist jedoch für den Benutzer umständlich und teilweise
lästig.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnbürste der genannten Art zu schaffen,
mit der es sich in einfacher Weise sowohl eine schonende Reinigung der Zahnzwischenräume
als auch eine effektive Reinigung der Zahnoberflächen erreichen lässt.
[0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Zahnbürste mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Dabei ist vorgesehen, dass in dem aus einem 1. Kunststoff bestehenden Bürstenkopf
zumindest eine in Umfangsrichtung vollständig geschlossene Ausnehmung ausgebildet
ist, in der ein Trägerkörper aus einem gegenüber dem 1. Kunststoff verformungsweicheren
2. Kunststoff angeordnet ist. Zumindest auf dem Trägerkörper, jedoch vorzugsweise
sowohl auf dem Trägerkörper als auch auf dem umgebenden Bürstenkopf ist ein Borstenbesatz
in Form von Borstenbündeln und/oder Einzelborsten angeordnet.
[0008] Aufgrund der unterschiedlichen Verformungssteifigkeit einerseits des Bürstenkopfes
und andererseits des die Ausnehmung des Bürstenkopfes ausfüllenden Trägerkörpers unterliegen
die Borstenbündel und/oder Einzelborsten bei Gebrauch der Zahnbürste einem unterschiedlichen
Verformungsverhalten. Bei einer durch die Verformungssteifigkeit des relativ verformungsweichen
Trägerkörpers bestimmten Andruckkraft verformt sich der Trägerkörper in die dem Borstenbesatz
abgewandte Richtung, wodurch die am Trägerkörper befestigten Borstenbündel und/oder
Einzelborsten zurückgezogen werden und der weitere Putzvorgang bevorzugt mit den am
relativ verformungssteifen Bürstenkopf angebrachten Borstenbündeln und Einzelborsten
erfolgt, ohne dass die Zahnbürste zu diesem Zweck vom Benutzer umgesetzt werden muss.
[0009] Die Verformungssteifigkeit oder -weichheit des Trägerkörpers ergibt sich einerseits
aus dem den Trägerkörper bildenden 2. Kunststoffmaterial und dessen Materialeigenschaften.
Darüber hinaus bestimmt auch die Art und Geometrie der Lagerung oder Anbringung des
Trägerkörpers an dem umgebenden Bürstenkopf die sich bei Gebrauch der Zahnbürste einstellende
Verformung.
[0010] Die in dem Bürstenkopf ausgebildete Ausnehmung ist in Umfangsrichtung vollständig
geschlossen, d.h. die Ausnehmung öffnet zu keiner Seite des Bürstenkopfes und die
Innenwandung der Ausnehmung läuft vollständig um. Dabei ist der Trägerkörper in Verbindungsabschnitten
mit der umgebenden Innenwandung der Ausnehmung verbunden. Wenn der Trägerkörper über
seinen gesamten Außenumfang mit der Innenwandung der Ausnehmung verbunden ist, wird
die Verformungssteifigkeit des Trägerkörpers im wesentlichen durch dessen Materialeigenschaften
bestimmt. Gemäß der Erfindung ist jedoch vorgesehen, dass die Verbindung zwischen
dem Trägerkörper und der umgebenden Innenwandung der Ausnehmung nur einen Teil des
Außenumfangs des Trägerkörpers umfasst. Je geringer die Verbindungsfläche zwischen
dem Trägerkörper und der Innenwandung der Ausnehmung ist, desto größer ist die sich
bei Gebrauch der Zahnbürste einstellende Verformung des Trägerkörpers.
[0011] Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der Trägerkörper nur auf einer Seite seines
Außenumfangs mit der umgebenden Innenwandung der Ausnehmung verbunden ist. Der Trägerkörper
besitzt somit die Lagerung eines einseitig gehaltenen oder eingespannten Bauteils,
beispielsweise einer einseitig eingespannten Platte, die sich bereits bei relativ
geringen Querbelastungen insbesondere an ihrem der Einspannung abgewandten Ende verformt.
[0012] Ein gewünschtes Verformungsverhalten des Trägerkörpers lässt sich insbesondere dann
erreichen, wenn der Trägerkörper über relativ kleine, genau definierte Flächen an
der Innenwandung der Ausnehmung angebracht ist. Dies ist beispielsweise dann gegeben,
wenn der Trägerkörper über Verbindungsstege, die parallel zur Verformungsrichtung,
d.h. der Borstenlängsrichtung, oder auch quer zur Verformungsrichtung verlaufen können,
mit der umgebenden Innenwandung der Ausnehmung verbunden ist.
[0013] In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Trägerkörper
stoffschlüssig mit der Innenwandung der Ausnehmung verbunden ist. Dies ist dann möglich,
wenn der 1. Kunststoff des Bürstenkopfes und der 2. Kunststoff des Trägerkörpers eine
innige, ausreichend zuverlässige Verbindung eingehen. Alternativ oder zusätzlich dazu
kann vorgesehen sein, dass der Trägerkörper formschlüssig mit der Innenwandung der
Ausnehmung verbunden ist. Zu diesem Zweck können beispielsweise an der Innenwandung
kopfartige Vorsprünge ausgebildet sein, die von dem Material des Trägerkörpers formschlüssig
umgriffen werden. Alternativ ist es auch möglich, in der Innenwandung der Ausnehmung
Hinterschnitte auszubilden, in die das Material des Trägerkörpers in formschlüssiger
Weise eingreift.
[0014] In einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der Trägerkörper
sich über die gesamte Höhe der Ausnehmung erstreckt. Alternativ kann sich der Trägerkörper
auch nur über einen Teilbereich der Höhe der Ausnehmung erstrecken, wobei in diesem
Fall vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Trägerkörper im oberen, dem Borstenbesatz
zugewandten Bereich der Ausnehmung angeordnet ist. In diesem Fall kann der Trägerkörper
innerhalb der Ausnehmung eine Verformung ausführen, ohne auf der dem Borstenbesatz
abgewandten Seite aus der Ausnehmung bzw. dem Bürstenkopf hervorzutreten.
[0015] Die Ausnehmung kann als den Bürstenkopf vollständig durchdringende Durchbrechung
ausgebildet sein, so dass der Trägerkörper bei Aufbringung großer Kräfte auf der dem
Borstenbesatz abgewandten Seite aus der Ausnehmung bzw. Durchbrechung hervortreten
kann. Alternativ ist es jedoch auch möglich, die Ausnehmung auf ihrer dem Borstenbesatz
abgewandten Seite zu verschließen. Dies kann entweder durch Anordnung einer unterseitigen
Deckelplatte erfolgen, alternativ ist es jedoch auch möglich, die Ausnehmung nicht
als Durchbrechung, sondern nach Art eines Sackloches auszubilden.
[0016] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass auf dem Trägerkörper
längere Borstenbündel und/oder Einzelborsten als auf dem Bürstenkopf angeordnet sind.
Eine derartige Ausgestaltung hat den Vorteil, dass bei Gebrauch der Zahnbürste und
bei Aufbringung sehr geringer Putzkräfte im wesentlichen nur die auf dem Trägerkörper
angeordneten längeren Borstenbündel und/oder Einzelborsten mit den zu putzenden Flächen
in Kontakt kommen. Wenn der Benutzer der Zahnbürste eine größere Andruckkraft aufbringt,
verformt sich der Trägerkörper in die dem Borstenbesatz abgewandte Richtung, wodurch
die auf dem Trägerkörper angeordneten Borstenbündel und/oder Einzelborsten in den
Borstenbesatz hineingedrückt werden, so dass bei dem weiteren Gebrauch der Zahnbürste
auch die auf dem Bürstenkopf angeordneten Borstenbündel und/oder Einzelborsten mit
den zu reinigenden Oberflächen in Anlage kommen.
[0017] Zusätzlich oder alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass auf dem Trägerkörper Borstenbündel
und/oder Einzelborsten unterschiedlicher Länge angeordnet sind. Dabei ist vorzugsweise
vorgesehen, dann in denjenigen Bereichen des Trägerkörpers, die bei Gebrauch einer
relativ großen Verformung unterliegen, längere Borstenbündel als in denjenigen Bereichen
angeordnet sind, die einer nur geringen Verformung unterliegen. Auf diese Weise lässt
sich erreichen, dass auf einem verformten Trägerkörper die Enden der auf dem Trägerkörper
gehaltenen Borstenbündel und/oder Einzelborsten im wesentlichen auf einer Höhe bzw.
in einer Fläche liegen.
[0018] Bei dem 1. Kunststoff des Bürstekopfes handelt es sich vorzugsweise um einen relativ
formstabilen harten Kunststoff und insbesondere um einen teilkristallinen oder amorphen
thermoplastischen Kunststoff, beispielsweise um Polyprophylen (PP) oder Polyethylenterephthalat
(PET). Im Gegensatz dazu handelt es sich bei dem 2. Kunststoff des Trägerkörpers um
ein verformungsweiches Elastomer und insbesondere um ein thermoplastisches Elastomer.
[0019] Bei der vorhergehenden Beschreibung war beispielhaft immer davon ausgegangen worden,
dass ein Trägerkörper in dem Bürstenkopf angeordnet ist. Vorzugsweise sind jedoch
in dem Bürstenkopf mehrere Ausnehmungen gleicher oder unterschiedlicher Form ausgebildet,
in denen jeweils ein Trägerkörper genannten Aufbaus aufgenommen ist.
[0020] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung sind aus der folgenden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung ersichtlich. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Aufsicht auf einen Bürstenkopf,
- Fig. 2
- den Schnitt II-II in Figur 1
- Fig. 3
- den Bürstenkopf gemäß Figur 2 mit verformten Trägerkörpern,
- Fig. 4
- eine alternative Ausgestaltung der Zahnbürste gemäß Figur 2,
- Fig. 5
- den Bürstenkopf gemäß Figur 4 mit verformten Trägerkörpern,
- Fig. 6
- eine Abwandlung des Bürstenkopfes gemäß Figur 4 ohne Borstenbesatz,
- Fig. 7
- den Bürstenkopf gemäß Figur 6 mit verformten Trägerkörpern,
- Fig. 8
- eine Aufsicht auf eine alternative Ausgestaltung eines Bürstenkopfes,
- Fig. 9
- den Schnitt IX-IX in Figur 8,
- Fig. 10
- den Schnitt X-X in Figur 8,
- Fig. 11
- eine Figur 10 entsprechende Darstellung mit verformten Trägerkörpern,
- Fig. 12
- eine Figur 10 entsprechende Darstellung eines Bürstenkopfes mit unterer Abdeckplatte,
- Fig. 13
- eine Figur 12 entsprechende Darstellung mit verformten Trägerkörpern,
- Fig. 14
- eine Aufsicht auf einen Bürstenkopf mit einer 1. alternativen Anordnung der Trägerkörper,
- Fig. 15
- eine Aufsicht auf einen Bürstenkopf mit einer 2. alternativen Anordnung der Trägerkörper,
- Fig. 16
- eine Aufsicht auf einen Bürstenkopf mit einer 3. alternativen Anordnung der Trägerkörper,
- Fig. 17
- eine Aufsicht auf einen Bürstenkopf mit einer formschlüssigen Anbindung eines Trägerkörpers,
- Fig. 18
- den Schnitt XVIII-XVIII in Figur 17 und
- Fig. 19
- eine Figur 18 entsprechende Darstellung mit verformten Trägerkörpern.
[0021] Die Figuren 1, 2 und 3 zeigen ein 1. Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Zahnbürste 10, von der lediglich ein Bürstenkopf 11 dargestellt ist, an den sich an
einen gemäß Figur 1 rechtsseitigen Verbindungsabschnitt 11a ein stielartiger Handgriff
in üblicher Weise anschließt.
[0022] Der Bürstenkopf 11 besteht aus einem 1. Kunststoff, der relativ verformungssteif
ist. In dem Bürstenkopf 11 sind zwei Ausnehmungen 12 ausgebildet, die den Bürstenkopf
11 vollständig durchdringen und über ihren Umfang vollständig geschlossen sind, d.h.
auf allen Seiten von dem Bürstenkopf 11 umgeben sind. In jeder der Ausnehmungen 12
ist ein Trägerkörper 13 angeordnet, der aus einem 2. Kunststoffmaterial besteht, das
gegenüber dem 1. Kunststoffmaterial des Bürstenkopfes 11 verformungsweicher ist. Auf
der Oberseite des Bürstenkopfes 11 ist sowohl auf den Trägerkörpern 13 als auch auf
dem Bürstenkopf 11 ein Borstenbesatz 17 befestigt, der aus Borstenbündeln 18 und/oder
aus Einzelborsten gebildet sein kann.
[0023] Die Trägerkörper 13 sind nicht über ihren gesamten Umfang mit der umgebenden Innenwandung
14 der zugeordneten Ausnehmung 12 verbunden, sondern die Verbindung besteht nur in
Verbindungsabschnitten 13a, die nur einen Teil des Außenumfangs des jeweiligen Trägerkörpers
12 umfassen, während in den verbleibenden Abschnitten des Außenumfangs des Trägerkörpers
13 zwischen diesem und der Innenwandung 14 der Ausnehmung 12 ein Spalt 19 gebildet
ist.
[0024] Im vorderen, dem nicht dargestellten Handgriff abgewandten Abschnitt des Bürstenkopfes
11 ist der dortige Trägerkörper 13 nur an seinem hinteren, dem Handgriff zugewandten
Ende über einen Verbindungsabschnitt 13a mit der anliegenden Innenwandung 14 der Ausnehmung
12 verbunden. Dies führt dazu, dass der Trägerkörper 13 bei Aufbringung von Druckkräfte
auf die Spitzen des Borstenbesatzes nach Art einer einseitig eingespannten Platte
in die dem Borstenbesatz 17 abgewandte Richtung ausweichen kann, wie es in Figur 3
dargestellt ist. Die auf dem zugeordneten Trägerkörper 13 angeordneten Borstenbündel
18 werden dabei ebenfalls axial verlagert und in den Borstenbesatz 17 hineingezogen.
[0025] Der weitere, in Figur 1 dargestellte Trägerkörper 13 ist an seinem vorderen, zum
Kopf weisenden Verbindungsabschnitt 13a und auf seiner entgegengesetzten Seit an einem
zum Handgriff weisenden Verbindungsabschnitt 13b stoffschlüssig an die Innenwandung
14 der zugeordneten Ausnehmung 12 angeschlossen, während er an seinen anderen Seiten
von der Wandung 14 der Ausnehmung 12 unter Bildung jeweils eines Spaltes 19 beabstandet
ist. Somit stellt der Trägerkörper 13 in statischer Hinsicht eine auf entgegengesetzten
Seiten gehaltene Platte dar, die bei Aufbringung einer Druckkraft an den freien Enden
der Borstenbündel 18 zu einer Verformung des Trägerkörpers 13 nur in dessen Mittelbereich
in die dem Bortenbesatz 17 abgewandte Richtung führt, wie es in Figur 3 dargestellt
ist.
[0026] Das in den Figuren 4 und 5 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von
dem vorgenannten Ausführungsbeispiel lediglich durch die Länge der Borstenbündel 18
des Borstenbesatzes 17. Während in dem Ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 1 bis
3 alle Borstenbündel 18 eine gleiche Länge aufweisen und somit die auf den Trägerkörpern
13 angeordneten Borstenbündel 18 bei Verformung der Trägerkörper 13 in den Borstenbesatz
17 hineingezogen werden und somit um ein geringeres Maß von der Oberseite des Borstenkopfes
11 hervorstehen (siehe Figur 3), ist bei der Ausführung gemäß den Figuren 4 und 5
vorgesehen, dass die auf den Trägerkörpern 13 angeordneten Borstenbündel eine größere
axiale Länge als die auf dem Borstenkopf 11 angeordneten Borstenbündel 18 aufweisen.
Darüber hinaus ist die Länge der auf den Trägerkörpern 13 angeordneten Borstenbündel
an das Verformungsverhalten der Trägerkörper 13 angepasst. Bei dem gemäß Figur 4 linken
Trägerkörper 13, der in statischer Hinsicht eine einseitig gehaltene Platte darstellt,
sind die Borstenbündel an dem nahe dem Verbindungsabschnitt 13a liegenden Ende kürzer
als die Borstenbündel, die an dem freien, dem Verbindungsabschnitt 13a abgewandten
Ende liegen. Entsprechend sind die Borstenbündel 18 bei dem anderen Trägerkörper 13,
der eine zweiseitig gehaltene Platte darstellt, nahe den Verbindungsabschnitten 13a
und 13b kürzer als in dessen mittlerem Bereich, in dem die größte Verformung auftritt.
Diese Ausgestaltung führt dazu, dass alle Borstenbündel 18 bei Verformung der Trägerkörper
13 mit ihren Enden um etwa das gleiche Maß von dem Bürstenkopf 11 hervorstehen, wie
es in Figur 5 dargestellt ist.
[0027] Bei den beiden bisher dargestellten Ausführungsbeispielen waren die Trägerkörper
13 in ihren Verbindungsabschnitten 13a bzw. 13b jeweils über die gesamte Höhe der
Ausnehmung 12 und somit des Bürstenkopfes 11 mit der umgebenden Innenwandung 14 der
Ausnehmung 12 verbunden. Um die Verformungseigenschaften des Trägerkörpers 13 zu verändern,
kann vorgesehen sein, die Höhe der Verbindungsabschnitte 13a und 13b zu reduzieren,
wie es in den Figuren 6 und 7 dargestellt ist. Dabei ist der gemäß Figur 6 linke,
vordere Trägerkörper 13 nur im oberen Drittel seiner Höhe stoffschlüssig mit der Innenwandung
14 der Ausnehmung 12 verbunden, wobei unterhalb dieses Verbindungsabschnitts 13a ein
Spalt 15 zwischen dem Trägerkörper 13 und der Innenwandung 14 gebildet ist, der die
Verformung des Trägerkörpers 13 zusätzlich unterstützt, wie es in Figur 7 dargestellt
ist.
[0028] Entsprechend ist der andere Trägerkörper 13, der auf zwei entgegengesetzten Seiten
über Verbindungsabschnitte 13a und 13b mit der Innenwandung 14 der Ausnehmung 12 verbunden
ist, ebenfalls nur im oberen Drittel seiner Höhe an die Innenwandung 14 angeschlossen,
wobei unterhalb der Verbindungsabschnitte jeweils ein Spalt 15 verbleibt, der die
Verformungssteifigkeit des Trägerkörpers 13 herabsetzt und somit zu einer größeren
Verformung des Trägerkörpers 13 bei Gebrauch der Zahnbürste führt.
[0029] Obwohl im dargestellten Ausführungsbeispiel die Verbindungsabschnitte 13a und 13b
nur im oberen Drittel der Höhe der Ausnehmung ausgebildet sind, sind auch hiervon
Abwandlungen möglich, insbesondere eine Ausbildung der Verbindungsabschnitte in der
oberen Hälfte der Höhe der Ausnehmung, in den beiden oberen Dritteln der Höhe der
Ausnehmung oder nur im mittleren Drittel der Ausnehmung.
[0030] Die Figuren 8 bis 11 zeigen eine weitere alternative Ausgestaltung der erfindungsgemäßen
Zahnbürste, wobei die gegenüber den bisherigen Ausführungsbeispielen gleichartigen
Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Während bei den bisherigen Ausführungsbeispielen
die Verbindungsabschnitte zwischen dem Trägerkörper 13 und der umgebenden Innenwandung
14 der Ausnehmung 12 relativ großflächige Bereiche waren, sind die Verbindungsabschnitte
bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 8 durch schmale, lineare Verbindungsstege
13c gebildet.
[0031] Bei dem gemäß Figur 8 linken Trägerkörper 13 ist auf der dem Handgriff zugewandten
Seite jeweils in den Eckbereichen und dem Mittelbereich ein sich in die Ausnehmung
12 hinein erstreckender Verbindungssteg 13c vorgesehen, so dass der Trägerkörper 13
über drei lineare, relativ dünne Verbindungsabschnitte am Bürstenkopf 11 gehalten
ist. Die Verbindungsstege 13c verlaufen parallel zur Längsrichtung der Borstenbündel
18 und erstrecken sich beim dargestellten Ausführungsbeispiel nur über die halbe Höhe
der Ausnehmung 12. Wie Figur 10 zeigt, ist auch die Dicke der Trägerkörper 13 deutlich
geringer als die Tiefe der Ausnehmung 12 und umfasst etwa deren Hälfte, wobei der
Trägerkörper 13 im oberen, dem Borstenbesatz 17 zugewandten Bereich der Ausnehmung
12 angeschlossen ist.
[0032] Der gemäß Figur 8 mittlere Trägerkörper 13 ist nur an den beiden seitlichen, an den
Längskanten des Bürstenkopfes 11 liegenden Enden über jeweils zwei eckseitige Verbindungsstege
13c angeschlossen und liegt ebenfalls nur in der oberen Hälfte der Ausnehmung 12 (siehe
Figur 10).
[0033] Der gemäß Figur 8 rechte Trägerkörper 13 unterscheidet sich von dem linken Trägerkörper
im wesentlichen dadurch, dass die Verbindungsfläche nochmals wesentlich reduziert
ist, indem die Verbindungsstege 13c geringer als die Höhe des Trägerkörpers 13 sind.
[0034] Die Anordnung der Trägerkörper 13 in der oberen Hälfte der Ausnehmung 12 führt dazu,
dass die Trägerkörper 13 in ihrem verformten Zustand, wie er in Figur 11 dargestellt
ist, innerhalb der Ausnehmung 12 verbleiben und nicht oder nur um ein geringes Maß
auf der dem Borstenbesatz abgewandten Seite aus der Ausnehmung 12 heraustreten.
[0035] Die Figuren 12 und 13 entsprechen den Darstellungen in Figur 10 und 11 und sind demgegenüber
ergänzt, indem die Ausnehmungen 12 auf der dem Borstenbesatz abgewandten Seite mit
einer Deckelplatte 16 verschlossen sind, die entweder einstückig mit dem Bürstenkopf
11 ausgebildet oder nachträglich an diesem befestigt wird. Aufgrund der Deckelplatte
16 ist zuverlässig vermieden, dass die Trägerkörper 13 in ihrem verformten Zustand
auf der dem Borstenbesatz 17 abgewandten Seite aus der Ausnehmung 12 heraustreten.
[0036] Die Figuren 14, 15 und 16 zeigen mögliche Befestigungsgeometrien für einen Trägerkörper
13 an der umgebenden Innenwandung 14 der Ausnehmung 12. Der gemäß Figur 14 mittlere
Trägerkörper 13 ist unter enger Passung in die zugeordnete Ausnehmung 12 eingepasst
und über seinen gesamten Umfang an dieser befestigt. Somit ist in statischer Hinsicht
eine allseitig gehaltene Platte gegeben. Gemäß Figur 15 ist dieser Trägerkörper nur
an seinen den Längsrändern des Bürstenkopfes 11 zugewandten Seitenflächen mit der
Ausnehmung 12 verbunden, während auf den beiden anderen Seiten jeweils ein Spalt 19
zwischen dem Trägerkörper 13 und der Ausnehmung 12 gebildet ist. In Figur 16 ist der
gleiche Trägerkörper auch nur an den beiden entgegengesetzten, zu den Längsseiten
des Bürstenkopfes weisenden Enden 11 gehalten, jedoch ist dort im Unterschied zu der
Ausgestaltung gemäß Figur 15 nunmehr nur ein relativ dünner, zentraler Verbindungssteg
13c vorgesehen, der es ermöglicht, dass der Trägerkörper 13 Verformungsbewegungen
in unterschiedlichen Richtungen ausführt.
[0037] Der gemäß Figur 14 linke Trägerkörper ist auf allen seinen Seitenflächen über jeweils
einen Verbindungssteg 13c mit der umgebenden Innenwand 14 der Ausnehmung 12 verbunden.
Bei der Ausgestaltung gemäß Figur 15 ist dieser Trägerkörper nur auf der dem Handgriff
zugewandten Seite mit der Ausnehmung 12 über einen großflächigen Verbindungsabschnitt
13a verbunden, während die anderen Seiten unter Bildung des Spaltes 19 von der Ausnehmung
beabstandet sind. Gemäß Figur 16 ist der linke Trägerkörper nur in zwei Eckbereichen
über jeweils einen langgestreckten Verbindungssteg 13c angeschlossen.
[0038] Der rechte Trägerkörper 13 gemäß Figur 14 steht lediglich auf seiner der Mitte des
Bürstenkopfes 11 zugewandten Seite über einen zentralen, sich senkrecht erstreckenden
Verbindungssteg 13c mit der Innenwandung 14 der Ausnehmung 12 in Verbindung, so dass
der Trägerkörper 13 relativ große Verformungen ausführen kann. Der gleiche Trägerkörper
ist bei der Ausgestaltung gemäß Figur 15 auf seiner gesamten, der Mitte des Bürstenkopfes
11 zugewandten Seite mit der Ausnehmung 12 verbunden. Die Ausgestaltung dieses Trägerkörpers
gemäß Figur 16 unterscheidet sich von der Ausgestaltung gemäß Figur 14 im wesentlichen
dadurch, dass zusätzlich zu dem zentralen Verbindungssteg 13c auf der der Mitte des
Bürstenkopfes 11 zugewandten Seite auch in den Eckbereichen jeweils ein Verbindungssteg
13c ausgebildet ist, der jedoch auf den zu den Längsseiten des Bürstenkopfes 11 weisenden
Enden mit der Ausnehmung verbunden ist.
[0039] Bei den bisherigen Ausgestaltungen war immer davon ausgegangen worden, dass das 2.
Kunststoffmaterial des Trägerkörpers 13 sich stoffschlüssig mit dem 1. Kunststoffmaterial
des Bürstenkopfes 11 verbinden lässt. Wenn dies nicht der Fall sein sollte, kann eine
formschlüssige Verbindung zwischen dem Trägerkörper 13 und dem Bürstenkopf 11 vorgesehen
sein, wie sie in den Figuren 17 bis 19 dargestellt ist.
[0040] Gemäß Figur 17 ist auf der Innenseite der linken Ausnehmung 12 ein sogenannter Pilzkopf
20 angeformt, der eine Hinterschneidung bildet. Der Trägerkörper 13 hintergreift den
Pilzkopf 20, so dass der Trägerkörper 13 formschlüssig an dem Bürstenkopf 11 gehalten
ist. Über die Anzahl, Positionierung und gegenseitige Ausrichtung der Pilzköpfe kann
das Verformungsverhalten des Trägerkörpers 13 in gewünschter Weise festgelegt werden.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist lediglich ein einzelner Pilzkopf 20 vorgesehen,
so dass der Trägerkörper 13 relativ große Verformungen ausführen kann.
[0041] Während bei dem oben beschriebenen linken Trägerkörper 13 gemäß Figur 17 nur eine
punktuelle Lagerung über einen einzelnen Pilzkopf 20 gegeben ist, ist bei dem rechten
Trägerkörper 13 gemäß Figur 17 ein formschlüssiger Anschluss des Trägerkörpers 13
über Profilleisten 21 vorgesehen. Auf der Innenwandung 14 der Ausnehmung 12 ist auf
entgegengesetzten Seiten jeweils eine sich in Querrichtung des Bürstenkopfes 11 erstreckende
Profilleiste 21 angeformt, die an ihrem freien Ende einen verbreiterten Flansch 22
trägt, der eine Hinterschneidung bildet. Der Trägerkörper 13 umgreift die Flansche
22 der Profilleisten 21 und ist somit formschlüssig mit diesen verbunden. Dabei ist
jedoch zwischen der Außenseite des Trägerkörpers 13 und der Innenwandung 14 der Ausnehmung
12 ein Spalt 19 gebildet, d.h. der Trägerkörper 13 steht nur über die Profilleisten
21 mit dem Bürstenkopf 11 in Anlage. Dies ermöglicht relativ große Verformungen, wie
es in Figur 19 dargestellt ist.
1. Zahnbürste mit einem aus einem 1. Kunststoff bestehenden Bürstenkopf (11), in dem
zumindest eine in Umfangsrichtung vollständig geschlossene Ausnehmung (12) ausgebildet
ist, in der ein Trägerkörper (13) aus einem gegenüber dem 1. Kunststoff verformungsweicheren
2. Kunststoff angeordnet ist, wobei zumindest auf dem Trägerkörper (13) ein Borstenbesatz
(17) in Form von Borstenbündeln (18) und/oder Einzelborsten angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) in Verbindungsabschnitten (13a, 13b, 13c) mit der umgebenden
Innenwandung (14) der Ausnehmung (12) verbunden ist, wobei die Verbindungsabschnitte
(13a, 13b, 13c) nur einen Teil des Außenumfangs des Trägerkörpers (13) umfassen, und
dass der Trägerkörper (13) nur auf einer Seite seines Außenumfangs mit der umgebenden
Innenwandung (14) der Ausnehmung (12) verbunden ist.
2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) über Verbindungsstege (13c) mit der umgebenden Innenwandung
(14) der Ausnehmung (12) verbunden ist.
3. Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) stoffschlüssig mit der Innenwandung (14) der Ausnehmung (12)
verbunden ist.
4. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) formschlüssig mit der Innenwandung (14) der Ausnehmung (12)
verbunden ist.
5. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) sich über die gesamte Höhe der Ausnehmung (12) erstreckt.
6. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) sich nur über einen Teilbereich der Höhe der Ausnehmung (12)
erstreckt.
7. Zahnbürste nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (13) im oberen Bereich der Ausnehmung (12) angeordnet ist.
8. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) als den Bürstenkopf (11) vollständig durchdringende Durchbrechung
ausgebildet ist.
9. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (12) auf ihrer dem Borstenbesatz (17) abgewandten Seite verschlossen
ist.
10. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerkörper (13) längere Borstenbündel (18) und/oder Einzelborsten als auf
dem Bürstenkopf (11) angeordnet sind.
11. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Trägerkörper (13) Borstenbündel (18) und/oder Einzelborsten unterschiedlicher
Länge angeordnet sind.
12. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der 1. Kunststoff ein teilkristalliner oder amorpher thermoplastischer Kunststoff
ist.
13. Zahnbürste nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der 1. Kunststoff Polyprophylen oder Polyethylenterephthalat (PET) ist.
14. Zahnbürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der 2. Kunststoff ein Elastomer und insbesondere ein thermoplastisches Elastomer
ist.