Die vorliegende Erfindung betrifft einen Ausstoßmechanismus, insbesondere für bewegbare Möbelteile, mit einer Kurvenführung, entlang der ein Mitnehmer verfahrbar ist, wobei der Mitnehmer durch mindestens einen Kraftspeicher in eine Richtung vorgespannt ist und an der Kurvenführung mit gespanntem Kraftspeicher in einer Schließposition verrastbar ist, und einem mit dem Mitnehmer zumindest in der Schließposition koppelbaren Aktivator, wobei der Aktivator relativ zu der Kurvenführung oder die Kurvenführung relativ zum Aktivator bewegbar ist, wobei in der Schließposition der Mitnehmer über eine Relativbewegung des Aktivators relativ zu der Kurvenführung oder über eine Relativbewegung der Kurvenführung relativ zum Aktivator entriegelbar ist und eine Auszugsführung sowie ein Ausstoßsystem.
Die EP 1 845 821 offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen für Schubladen, bei der über einen Rastmechanismus die Schublade in einer geschlossenen Position gehalten wird. Der Rastmechanismus umfasst einen mit einer Laufschiene koppelbaren Mitnehmer, an dem eine Stange angeordnet ist, die in einer Steuerkurve geführt ist. Zum Entriegeln wird die Schublade gegen die Kraft einer Feder eingedrückt, so dass dann die Stange aus der verrasteten Position in der Steuerkurve freigegeben wird und zusammen mit dem Mitnehmer und der Laufschiene bewegt werden kann. Bei einer solchen Vorrichtung zum Öffnen und Schließen ist nachteilig, dass das Entriegeln des Rastmechanismus nur durch ein Eindrücken der Schublade erfolgt. Zudem erfolgt das Verrasten durch eine Vielzahl von Bauteilen, die nur begrenzt mechanische Belastungen aufnehmen können, da sie filigran ausgebildet sind und eine Beschädigung zu erwarten ist.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ausstoßmechanismus sowie eine Auszugsführung zu schaffen, die stabil ausgebildet ist und ein einfaches Entriegeln eines Mitnehmers ermöglicht.
Diese Aufgabe wird mit einem Ausstoßmechanismus mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
In der Schließposition ist der Mitnehmer über eine Relativbewegung des Aktivators zu der Kurvenführung entriegelbar, wobei der Aktivator und/oder die Kurvenführung zum Entriegeln des Mitnehmers sowohl in eine erste Richtung als auch eine entgegengesetzte zweite Richtung bewegbar ist. Dadurch kann sowohl durch eine Zugbewegung am bewegbaren Möbelteil als auch durch ein Eindrücken des bewegbaren Möbelteils eine Entriegelung stattfinden. Der Benutzer hat somit die Wahlmöglichkeit, wie der Ausstoßmechanismus entriegelt wird. Wenn das bewegbare Möbelteil an einer Auszugsführung festgelegt ist, kann entweder die Kurvenführung oder der Aktivator bewegbar sein, während das andere Bauteil stationär angeordnet ist. Durch die Relativbewegung zwischen Kurvenführung und Aktivator wird die Entriegelung durch entsprechende mechanische Mittel bewirkt. Ferner ist die Handhabung des Ausstoßmechanismus einfach, wobei die entsprechenden Bauteile stabil ausgebildet sind und die Anzahl der Bauteile verglichen mit Lösungen aus dem Stand der Technik reduziert ist.
Vorzugsweise ist mindestens ein durch den Aktivator und/oder die Kurvenführung bewegbarer Hebel vorgesehen, mittels dem der Mitnehmer entriegelbar ist. Dadurch kann eine zuverlässige Entriegelung gewährleistet werden, wobei der Hebel beispielsweise am Gehäuse mit der Kurvenführung drehbar gelagert ist. Um den Mitnehmer durch den Hebel zu entriegeln, kann der Mitnehmer mit Spiel mit dem Aktivator gekoppelt sein oder der Aktivator ist ebenfalls bewegbar gelagert, insbesondere federnd und/oder drehbar gelagert, um eine Bewegung in die Ausgangsposition zu gewährleisten.
Erfindungsgemäß wird auch eine Auszugsführung mit einer an einem Möbelkorpus montierbaren Führungsschiene und einer verfahrbar gelagerten Laufschiene bereitgestellt, die einen erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus aufweist.
Ein Einsatz eines erfindungsgemäßen Ausstoßmechanismus sowie einer entsprechenden Auszugsführung in Haushaltsgeräten wie z.B. in Backöfen, in Kühlund/oder Gefriergeräten, in Wärmeschubladen ist ebenfalls denkbar.
Erfindungsgemäß wird auch ein Ausstoßsystem bereitgestellt, mit einem ersten und einem zweiten Ausstoßmechanismus, die über ein bewegbares Möbelteil miteinander verbunden sind. Jedes Ausstoßsystem kann dabei an einer Auszugsführung gelagert sein, wobei die Auszugsführungen über ein Schubelement, beispielsweise einen Schubkasten, miteinander verbunden sind.
Vorzugsweise ist das Ausstoßsystem so gestaltet, dass bei Entriegelung des Mitnehmers des ersten Ausstoßmechanismus auch der Mitnehmer des zweiten Ausstoßmechanismus aus der verrasteten Schließposition entriegelt wird. Dies gewährleistet eine Synchronisierung, die gerade bei breiten Schubkästen notwendig ist, da es bei einer außermittigen Krafteinleitung zur Öffnung des Schubkastens vorkommen kann, dass nur ein Ausstoßmechanismus auf einer Schubkastenseite entriegelt wird. Sollte eine solche einseitige Entriegelung stattfinden, wird bei dem Ausstoßsystem über den entriegelten Mitnehmer und den Kraftspeicher eine Kraft in Öffnungsrichtung aufgebracht, die dann über das Möbelteil und die zweite Auszugsführung auf den zweiten Mitnehmer einwirkt und diesen aus der entriegelten Position in Öffnungsrichtung zieht. Dadurch können Fehlbetätigungen sicher vermieden werden.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung in der montierten Position, und
- Figuren 2 bis 12
- mehrere Ansichten der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen.
In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel eines Ausstoßmechanismus in der montierten Position gezeigt.
Ein Schubelement 101 ist als Schubkasten ausgebildet und kann in einem Möbelkorpus verfahrbar montiert werden. Hierfür ist eine Führungsschiene 102 einer Auszugsführung vorgesehen, an der mindestens eine Laufschiene verfahrbar gelagert ist. Die Laufschiene befindet sich in einer hohlen Seitenzarge 103 des Schubkastens und ein Boden 105 des Schubkastens ist über mehrere Halter 106 an der Laufschiene festgelegt. Die Bewegungsrichtung X des Schubelements 101 ist in den Zeichnungen mit Pfeilen gekennzeichnet.
An der Unterseite des Bodens 105 ist ein Gehäuse 107 montiert, das im Wesentlichen aus zwei plattenförmigen Gehäuseteilen besteht, an der schlitzförmige Kurvenführungen 108, 109 und 110 ausgespart sind. In das Gehäuse 107 ragt ein stegförmiger Aktivator 116, der an dem Möbelkorpus oder der stationären Führungsschiene 102 festgelegt ist. Der Aktivator 116 ist für eine bessere Übersichtlichkeit nur teilweise dargestellt.
Das Schubelement 101 ist über eine Einzugsvorrichtung 104 in einer Schließposition gehalten, wobei solche Einzugsvorrichtungen 104 als Selbsteinzüge bekannt sind und in kompakter Bauweise benachbart zu der Auszugsführung montiert werden können.
In Figur 2 ist die erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung in einer Schließposition gezeigt. Die Einzugsvorrichtung 104 umfasst ein Einzugsgehäuse 140 mit einer Kurvenführung 141 mit einem abgewinkelten Endabschnitt 142. In der Einzugskurvenführung 141 ist ein Einzugsmitnehmer 143 verfahrbar gelagert, der mit einem stegförmigen Einzugsaktivator 144 gekoppelt ist. Mit dem Einzugsgehäuse 140 ist ein Dämpfer 145 gekoppelt, weiterhin befindet sich im Einzugsgehäuse 140 eine Feder zum Vorspannen des Einzugsmitnehmers 143 in Schließrichtung. Dadurch wird der an dem bewegbaren Schubelement 101 oder der Laufschiene angeordnete Einzugsaktivator 144 in Schließrichtung vorgespannt. Die Einzugsvorrichtung 104 kann ferner einen Dämpfer aufweisen, um eine Schließbewegung vor Erreichen der Schließbewegung abzubremsen.
In Figur 2 ist ferner der stegförmige Aktivator 116 erkennbar, der endseitig in einer Aufnahme eines Mitnehmerschlittens 113 festgelegt ist. Der Mitnehmerschlitten 113 umfasst an der vom Aktivator 116 abgewandten Seite eine erste bewegbare Klinke 114 und eine zweite bewegbare Klinke 115, die federnd gelagert sind und in den Mitnehmerschlitten 113 eingedrückt werden können. In der Schließposition ist die zweite Klinke 115 in Eingriff mit einem Mitnehmer 111, der über Zapfen in der ersten Kurvenführung 118 verfahrbar gelagert ist. Der Mitnehmer 111 ist über einen Kraftspeicher in Form einer Zugfeder 112 in Öffnungsrichtung vorgespannt. Das von dem Mitnehmer 111 abgewandte Ende der Feder 112 kann an dem Gehäuse 107 festgelegt sein. Der Mitnehmer 111 ist an einem abgewinkelten Endabschnitt 171 der Kurvenführung 108 gegen die Kraft der Feder 112 verrastbar. An dem gegenüberliegenden Ende der Kurvenführung 108 ist ebenfalls ein abgewinkelter Endabschnitt 170 ausgebildet, an dem der Mitnehmer 111 verschwenkbar ist.
Da der Mitnehmer 111 in der verrasteten Position ist, wirken auf das Gehäuse 107 über den Mitnehmerschlitten 113 keine Kräfte in Öffnungsrichtung. Die Einzugsvorrichtung 104 hält das Schubelement 101 in der geschlossenen Position.
In Figur 3 ist die Ausstoßvorrichtung beim Entriegeln des Mitnehmers 111 dargestellt. Hierfür wird das Schubelement 101 in den Möbelkorpus eingedrückt, so dass die erste Klinke 114 gegen einen verschwenkbaren Auswerferhebel 130 drückt. Der Auswerferhebel 130 ist um eine Achse 131 an dem Gehäuse 107 bewegbar gelagert. Ein Schenkel 132 des Auswerferhebels 130 liegt an der Klinke 114 an, während der gegenüberliegende Schenkel 133 an dem Mitnehmer 111 anliegt. Durch Eindrücken des Schubelementes 101 wird der Auswerferhebel 130 gegen den Uhrzeigersinn um die Achse 131 gedreht, so dass der Schenkel 133 den Mitnehmer 111 aus dem abgewinkelten Endabschnitt 171 der Kurvenführung 108 bewegt. Dadurch wird der Mitnehmer 111 entriegelt und nun durch die Kraft der Feder 112 entlang der Kurvenführung 108 gezogen. Der Mitnehmer 111 liegt mit einer Spitze 150 an einem Anschlag 151 des Mitnehmerschlittens 113 an, so dass der Mitnehmerschlitten 113 zusammen mit dem Mitnehmer 111 bewegt wird. Dadurch drückt eine integral ausgebildete Wand 117 gegen den stationären Aktivator 116, so dass das Gehäuse 107 mitsamt dem Schubelement 101 in Öffnungsrichtung bewegt wird.
In Figur 4 ist die Ausstoßvorrichtung in einer leicht geöffneten Position gezeigt. Der Mitnehmer 111 befindet sich in einem mittleren Bereich der ersten Kurvenführung 108 und wird weiter durch die Feder 112 mit einer Kraft beaufschlagt. Dadurch wird der Mitnehmerschlitten 113 ebenfalls nach rechts verfahren, wobei der Mitnehmerschlitten 113 entlang einer zweiten Kurvenführung 110 verfahrbar ist. Die Kurvenführung 110 ist linear ausgebildet und der Mitnehmerschlitten 113 bewegt sich daher über Führungsmittel linear entlang des Gehäuses 107. An dem Mitnehmerschlitten 113 ist ferner ein bewegbarer Anschlag 118 vorgesehen, der über einen Zapfen 119 in einer dritten Kurvenführung 109 verfahrbar ist. Die dritte Kurvenführung 109 ist geneigt zu der zweiten Kurvenführung 110 angeordnet, so dass der Anschlag 118 beim Bewegen des Mitnehmerschlittens 113 nach rechts in Figur 4 nach unten verfahren wird. Der Anschlag 118 ist dabei senkrecht zur Bewegungsrichtung des Mitnehmerschlittens 113 in einem Langloch 120 verfahrbar gehalten.
Bei der in Figur 4 gezeigten Position ist die Einzugsvorrichtung 104 von dem Einzugsaktivator 144 entkoppelt, da der Mitnehmer 143 entlang der Einzugskurvenführung 141 zu dem abgewinkelten Endabschnitt 142 verfahren wurde und dort verschwenkt geparkt ist. Dadurch wird der Einzugsaktivator 144 freigegeben und kann sich nun weiter unabhängig von dem Einzugsmitnehmer 143 in Öffnungsrichtung bewegen.
In Figur 5 ist die Ausstoßvorrichtung in einer Position gezeigt, bei der der Mitnehmer 111 den abgewinkelten Endabschnitt 170 erreicht hat und dadurch verschwenkt. In der verschwenkten Position können die Klinke 115 und der Mitnehmerschlitten 113 sich unabhängig von dem Mitnehmer 111 weiter nach rechts bewegen, so dass das Gehäuse 107 zusammen mit dem Schubelement 101 in Öffnungsrichtung bewegt wird. Das Schubelement 101 wird nun nicht mehr durch die Kraft der Feder 111 beschleunigt.
Der bewegbare Anschlag 118 wird weiter entlang der Kurvenführung 109 verfahren und senkt sich weiter ab, wobei der Aktivator 116 noch in der Aufnahme zwischen dem bewegbaren Anschlag 118 und der Wand 117 gehalten ist.
In Figur 6 ist die Ausstoßvorrichtung in einer Position gezeigt, in der der bewegbare Anschlag 118 so weit nach unten verfahren wurde, dass der stegförmige Aktivator 116 freigegeben ist. Dadurch kann nun das Gehäuse 107 zusammen mit dem Mitnehmerschlitten 113 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, also unabhängig von dem stationär angeordneten Aktivator 116. Bei der weiteren Öffnungsbewegung gleitet die erste Klinke 114 über den Mitnehmer 111 und wird kurzzeitig nach oben gegen die Kraft einer Feder eingedrückt und verrastet hinter dem Mitnehmer 111 wieder, wobei an der Klinke 114 hierfür eine entsprechende Anlaufschräge 124 ausgebildet ist.
In Figur 7 ist eine Position gezeigt, wenn das Schubelement 101 wieder in Schließrichtung bewegt wird. Zunächst greift die Klinke 114 an dem Mitnehmer 111 an und zieht diesen aus der geparkten Position an dem abgewinkelten Endabschnitt 170 heraus, wobei der Mitnehmer 111 gegen die Kraft der Feder 112 entlang der Kurvenführung 108 bewegt wird. Dabei ist der Mitnehmerschlitten 113 mit der Wand 117 an dem Aktivator 116 abgestützt, so dass der Mitnehmerschlitten 113 entlang der Kurvenführung 110 verfahren wird.
In Figur 8 ist eine Position der Ausstoßvorrichtung vor Erreichen der Schließposition gezeigt. Der Mitnehmerschlitten 113 ist so weit entlang der Kurvenführung 110 verfahren, dass der bewegbare Anschlag 118 wieder rückseitig zu dem Aktivator 116 angeordnet ist und dieser nun zwischen dem Anschlag 118 und der Wand 117 gehalten ist. Die erste Klinke 114 hat den Mitnehmer 111 so weit entlang der Kurvenführung 108 verfahren, dass die Feder 112 weitgehend gespannt ist. In der gezeigten Position greift nun der Einzugsaktivator 144 an dem Einzugsmitnehmer 143 an, so dass dieser entriegelt wird und die Einzugsvorrichtung 104 aktiviert wird.
In Figur 9 ist die Ausstoßvorrichtung vor Erreichen der Schließposition gezeigt, wenn der Mitnehmer 111 den abgewinkelten Endabschnitt 171 erreicht hat und nun gegen die Kraft der Feder 112 verrastet wird. Dadurch verschwenkt der Mitnehmer 111 und die erste Klinke 114 kann nun über den Mitnehmer 111 hinwegbewegt werden. Der Mitnehmerschlitten 113 wird nun weiter entlang der zweiten Kurvenführung 110 bewegt, wobei nun die Einzugsvorrichtung 104 das Schubelement 101 in Schließrichtung zieht, so dass dieses nach dem Spannen der Feder 112 und Verrasten des Mitnehmers 111 ohne weiteren Krafteinsatz durch den Benutzer bewegt werden kann. Das Schubelement 101 fährt somit selbsttätig ein. In Figur 10 ist die Ausstoßvorrichtung kurz vor Erreichen der Schließposition gezeigt. Die zweite Klinke 115 gleitet nun mit einer Anlaufschräge über den Mitnehmer 111. Der Mitnehmerschlitten 113 wird noch durch die Einzugsvorrichtung 104 in Schließrichtung bewegt.
In Figur 11 ist die Schließposition gezeigt, in der die zweite Klinke 115 hinter der Spitze 151 des Mitnehmers 111 verrastet ist. Die Klinke 115 ist ebenfalls federnd an dem Mitnehmerschlitten 113 gelagert. Der bewegbare Anschlag 118 ist durch die Bewegung entlang der Kurvenführung 109 und in dem Langloch 120 wieder ausgefahren und der Aktivator 116 ist daher zwischen dem bewegbaren Anschlag 118 und der Wand 117 eingefasst. Ein Federpuffer 122 verhindert, dass die Ausstoßvorrichtung nach dem Schließvorgang ungewollt erneut einen Öffnungsvorgang einleitet. Weiterhin wird über den Federpuffer 122 der Blendenspalt generiert, um ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung durch Druck in Schließrichtung zu ermöglichen.
Bei der Entriegelung wurde das Schubelement 101 in den Möbelkorpus eingedrückt, so dass eine Entriegelung des Mitnehmers 111 über den Auswerferhebel 130 erfolgt ist. Es ist allerdings auch möglich, den Mitnehmer 111 durch Ziehen an dem Schubelement zu entriegeln, da dann der Mitnehmer 111 aus dem abgewinkelten Endabschnitt 171 herausgezogen wird und dann ohne Bewegung des Auswerferhebels 130 in die in Figur 12 gezeigte Position bewegt werden kann. Der Mitnehmer 111 befindet sich wieder in einem mittleren Abschnitt der Kurvenführung 108 und ist entriegelt. Im Übrigen erfolgt der Auswerfvorgang und das nachfolgende Schließen wie dies oben beschrieben ist.
Die erfindungsgemäße Ausstoßvorrichtung ist mit allen linear verschiebbaren Möbelteilen einsetzbar, beispielsweise mit Schiebetüren.
Bezugszeichenliste
- 101
- Schubelement
- 102
- Führungsschiene
- 103
- Seitenzarge
- 104
- Einzugsvorrichtung
- 105
- Boden
- 106
- Halter
- 107
- Gehäuse
- 108
- Kurvenführungen
- 109
- Kurvenführungen
- 110
- Kurvenführungen
- 111
- Mitnehmer
- 112
- Zugfeder
- 113
- Mitnehmerschlitten
- 114
- Klinke
- 115
- Klinke
- 116
- Aktivator
- 117
- Wand
- 118
- Kurvenführung
- 118
- Anschlag
- 119
- Zapfen
- 120
- Langloch
- 122
- Federpuffer
- 124
- Anlaufschräge
- 130
- Auswerferhebel
- 131
- Achse
- 132
- Schenkel
- 133
- Schenkel
- 140
- Einzugsgehäuse
- 141
- Kurvenführung
- 142
- Endabschnitt
- 143
- Einzugsmitnehmer
- 144
- Einzugsaktivator
- 145
- Dämpfer
- 150
- Spitze
- 151
- Anschlag
- 170
- Endabschnitt
- 171
- Endabschnitt