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EP 2 473 777 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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17.01.2018 Patentblatt 2018/03 |
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Anmeldetag: 27.07.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/060887 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/023480 (03.03.2011 Gazette 2011/09) |
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LICHTSIGNAL
LIGHT SIGNAL
SIGNAL LUMINEUX
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
31.08.2009 DE 102009039703
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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11.07.2012 Patentblatt 2012/28 |
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Patentinhaber: Siemens Aktiengesellschaft |
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80333 München (DE) |
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Erfinder: |
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- ECKL, Rolf
12305 Berlin (DE)
- BIRKHOLZ, Jörg
04938 Drasdo (DE)
- FROST, Uwe
12555 Berlin (DE)
- KÖSTER, Kay
15370 Fredersdorf (DE)
- MARINCIC, Zeljko
12347 Berlin (DE)
- PÖPPLOW, Norbert
15732 Eichwalde (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 860 368 US-A- 4 754 272 US-A1- 2003 137 844
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DE-U1- 20 210 321 US-A- 5 697 584
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Lichtsignal mit Halbleiter-Lichtquelle und Sammeloptik
zur Darstellung von Signalbegriffen, insbesondere bei schienengebundenen Verkehrswegen.
[0002] Die nachstehenden Erläuterungen beziehen sich im Wesentlichen auf Leuchtzeichen oder
Lichtsignale zur Darstellung von Signalbegriffen bei schienengebundenen Verkehrswegen,
ohne dass der beanspruchte erfinderische Gegenstand auf diese Anwendung beschränkt
sein soll.
[0003] Bei den vier in Figur 1 schematisch dargestellten Lichtsignalen bekannter Bauart
wird als Lichtquelle entweder eine Glühfadenanordnung einer Glühlampe 1 oder eine
Halbleiter-Lichtquelle 2 verwendet. Das Glühfadenlichtsignal besteht im Wesentlichen
aus der Glühlampe 1 und einem optischen System mit Volllinse 3 oder Stufenlinse 4
sowie einem Farbfilterglas 5 zur Realisierung der üblichen Signalfarben, insbesondere
rot, grün und gelb. Eine derartige Glühlampenanordnung ist aus der
US 4,754,272 A bekannt, wobei mittels Umlenspiegeln die Glühlampe/Farbfilter-Anordnung des jeweiligen
Fahrbegriffs in den Strahlengang des einzigen optischen Systems eingespiegelt wird.
Bei dem in Figur 1 rechts veranschaulichten Halbleiter-Lichtquellen 2, beispielsweise
LEDs - lichtemittierende Dioden - wird das Licht durch elektrische Anregung eines
Halbleiters erzeugt. Halbleiter-Lichtquellen 2 besitzen eine gänzlich andere Abstrahlcharakteristik
als Glühlampen 1, so dass in der Regel das komplette optische System durch eine LED-spezifische
Linsenmatrix 6 ersetzt werden muss. Für bestimmte Baugrößen werden auch LEDs 7 verwendet,
die bereits mit Linsenoptiken versehen sind. Diese LEDs 7 und optiklose LEDs 7.1 müssen
als monochrome LEDs mit engen Farbortgrenzen ausgebildet sein, um die signalspezifische
Lichtfarbe dauerhaft sicher zu erzeugen. Neben der Farborttreue muss auch eine Mindest-Achslichtintensität
erreicht werden. Problematisch bei monochromen LEDs 7, 7.1 ist darüber hinaus die
notwendige Verfügbarkeit, die Lagerhaltung einer Mehrzahl von LED-Typen sowie deren
Herstellerabhängigkeit. Außerdem ist die LED-Bestromung für gleiche Helligkeit farbabhängig,
so dass Signalgeber mit unterschiedlichen Treiberbaugruppen erforderlich sind. Die
Sicherheitsnachweise für Signalgeber sind infolgedessen sehr aufwändig.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Lichtsignal der gattungsgemäßen Art
zu vereinfachen, wobei insbesondere die Typenvielfalt der notwendigen Halbleiter-Lichtquellen
zu verringern ist.
[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass die Halbleiter-Lichtquelle
als weiße Punktlichtquelle ausgebildet ist, wobei den Signalbegriffen eine gemeinsame
Punktlichtquelle mit einer einzigen weißen HLED sowie eine gemeinsame Sammeloptik
zugeordnet ist, wobei eine Wechselautomatik zur Positionierung signalbegriffsspezifischer
Farbfilter in dem Aperturbereich der Punktlichtquelle vorgesehen ist und wobei die
Farbfilter zwischen der HLED und der Sammeloptik vorgesehen sind.
[0006] Durch die Reduzierung auf eine Punktlichtquelle des Weißlichttyps werden monochrome
Halbleiter-Lichtquellen entbehrlich. Neben der Unabhängigkeit von einzelnen Herstellern
ergibt sich eine deutliche Kostenreduzierung durch Bauteilreduktion bei den Treiberbaugruppen.
Vorteilhaft ist auch die zu erwartende einheitliche Lebensdauer der weißen Punktlichtquelle,
während monochrome Halbleiter-Lichtquellen je nach erforderlicher Bestromung zur Erreichung
der Mindest-Achslichtintensität sehr unterschiedliche Lebensdauern aufweisen.
[0007] Prinzipiell ist zu erwarten, dass zukünftig die erreichbare Lichtausbeute bei Punktlichtquellen,
insbesondere auf HLED-Basis für Weißlicht, weiter steigen wird. Das bedeutet, zukünftig
eingesetzte noch leistungsstärkere weiße HLED können bei gleicher Lichtstärke geringer
bestromt werden, womit die Lebensdauer der HLED steigt.
[0008] Durch die Farbfilter-Wechselautomatik für mehrere Signalbegriffe wird eine Bauteile-
und Baugrößenreduzierung erreicht. Vorzugsweise können gemäß Anspruch 2 sehr kostengünstige
Polycarbonat-Farbfilterfolien verwendet werden. Diese Farbfolien werden im Bereich
der Fotographie sehr häufig angewendet. Außerdem sind Polycarbonat-Farbfilterfolien
besonders temperaturbeständig und langzeitstabil, wobei einzelne Farbfolien oder mehrere
miteinander kombinierte Farbfolien bei Verwendung der HLED-Weißlichtquelle annähernd
jeden gewünschten Farbort in der Abstrahlung erzeugen können. Die zu verwendenden
Filterfolien sind dabei lediglich von der spektralen Zusammensetzung des Achslichtanteils
abhängig und können entsprechend der spektralen Eigenschaften der Filterfolien sehr
genau bestimmt und optimiert werden. Der Transmissionsgrad der Farbfilterfolien ist
dabei mit dem Transmissionsgrad entsprechender Farbglasscheiben, welche bei Glühlampen-Lichtquellen
verwendet werden, vergleichbar.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand figürlicher Darstellungen näher erläutert.
Es zeigen:
- Figur 1
- Lichtsignale bekannter Bauart,
- Figur 2
- ein Lichtsignal beanspruchter Bauart,
- Figur 3
- spektrale Lichtverteilung zur Erzeugung eines gelben Farbortes.
[0010] Im Unterschied zu den vier in Figur 1 veranschaulichten und oben beschriebenen Lichtsignalen
wird bei dem erfindungsgemäßen Lichtsignal, das in Figur 2 dargestellt ist, eine einzige
weiße HLED - Hochstrom-LED - 8 als Punktlichtquelle verwendet. Diese ist auf einer
Platine 9 mit Kühlkörper 10 angeordnet. Zur Realisierung unterschiedlicher Signalfarben
ist zwischen der HLED und einer Sammeloptik 11 eine Farbfilterfolienanordnung 12 vorgesehen.
[0011] Figur 3 zeigt links ein Emissionsspektrum 13 der weißen HLED 8. Diese HLED 8 wird
mit der Farbfilterfolienanordnung 12 kombiniert, die aus zwei Farbfilterfolien mit
den Transmissionsspektren 14 und 15 besteht. Es ist ersichtlich, dass das resultierende
Gesamtspektrum 16 einen hohen Transmissionsgrad für den Farbort gelb aufweist, so
dass ein gelb leuchtendes Lichtsignal entsteht.
1. Lichtsignal mit Halbleiter-Lichtquelle (2) und Sammeloptik (11) zur Darstellung von
Signalbegriffen, insbesondere bei schienengebundenen Verkehrswegen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Halbleiter-Lichtquelle (2) als weiße Punktlichtquelle ausgebildet ist, wobei den
Signalbegriffen eine gemeinsame Punktlichtquelle mit einer einzigen weißen HLED -
Hochstrom-LED - (8) sowie eine gemeinsame Sammeloptik zugeordnet ist, wobei eine Wechselautomatik
zur Positionierung signalbegriffsspezifischer Farbfilter in den Aperturbereich der
Punktlichtquelle vorgesehen ist und wobei die Farbfilter zwischen der HLED (8) und
der Sammeloptik (11) vorgesehen sind.
2. Lichtsignal nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Farbfilter als Polycarbonat-Farbfilterfolie ausgebildet ist.
1. Light signal comprising a semiconductor light source (2) and a converging optical
unit (11) for representing signal aspects, in particular on rail-bound traffic routes,
characterized in that
the semiconductor light source (2) is embodied as a white point light source, wherein
the signal aspects are assigned a common point light source comprising a single white
HLED - high-current LED - (8) and a common converging optical unit, wherein an automatic
changer for positioning signal-aspect-specific color filters into the aperture region
of the point light source is provided and wherein the color filters are provided between
the HLED (8) and the converging optical unit (11).
2. Light signal according to Claim 1,
characterized in that
the color filter is embodied as a polycarbonate color filter film.
1. Signal lumineux, comprenant une source (2) lumineuse à semi-conducteur et une optique
(11) convergente, pour représenter des aspects d'un signal, notamment dans des infrastructures
ferroviaires,
caractérisé en ce que
la source (2) lumineuse à semi-conducteur est constituée sous la forme d'une source
lumineuse ponctuelle blanche, une source lumineuse ponctuelle commune ayant une HLED
(8) blanche unique - LED à courant intense - ainsi qu'une optique convergente commune
étant associée aux aspects de signal, un automatisme d'alternance étant prévu pour
la mise en position d'un filtre coloré spécifique à l'aspect de signal dans la région
d'ouverture de la source lumineuse ponctuelle et les filtres colorés étant prévus
entre la HLED (8) et l'optique (11) convergente.
2. Signal lumineux suivant la revendication 1,
caractérisé en ce que
le filtre coloré est constitué sous la forme d'une feuille de filtre coloré en polycarbonate.


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