Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, mit einem einen Lagerraum umschließenden Gehäuse und einem in dem Lagerraum montierten Behälter. Wenn ein solcher Behälter geschlossen gehalten wird, kann darin ein feuchteres Mikroklima aufrecht erhalten werden als in dem umgebenden Lagerraum, dessen Luft im Betrieb des Kältegerätes ständig in Kontakt mit einer kalten Verdampferoberfläche entfeuchtet wird. Das feuchte Mikroklima in dem Behälter eignet sich besonders zum Lagern von Lebensmitteln, die kontinuierlich Wasser verdunsten und durch die Verdunstung an Qualität einbüßen, insbesondere von frischem Gemüse, Obst und dergleichen. Ein solcher Behälter wird daher gemeinhin auch als Gemüsefach oder Gemüsebox bezeichnet.

Da verschiedene Lebensmittel unterschiedliche Niveaus der Luftfeuchtigkeit zur optimalen Erhaltung ihrer Frische brauchen, kann es in Abhängigkeit von der Art der in dem Behälter untergebrachten Lebensmittel erforderlich sein, in mehr oder minder großem Umfang Feuchtigkeit aus dem Behälter abzuführen. Herkömmlicherweise dient zur Steuerung der Feuchtigkeitsabgabe aus dem Behälter ein in einer Frontseite oder einem Deckel des Behälters angebrachter verschiebbarer Verschluss, der in einer offenen Stellung das Entweichen von feuchter Luft aus dem Behälter in den umgebenden Lagerraum erlaubt. Diese bekannte Lösung ist jedoch wenig effektiv, so dass insbesondere wenn stark transpirierendes Kühlgut in dem Behälter untergebracht ist, Wasser an einer kalten Wand des Behälter auskondensieren und sich am Behälterboden sammeln kann. Diese Gefahr ist insbesondere noch durch die Tatsache verstärkt, dass die kälteste Wand des Behälters meist die Rückwand ist und dort, da sie am weitesten von dem Verschluss entfernt ist, die höchsten Luftfeuchtigkeitswerte erreicht werden. Wenn das Kühlgut in Kontakt mit auskondensiertem Wasser gelangt, ist seine Lagerfähigkeit empfindlich beeinträchtigt.

Aus der US 2 846 286 A ist ein Gerät bekannt, welches einen Lagerraum aufweist, in dem ein Behälter mit einer Schale und einer plattenartigen Abdeckung angeordnet ist. Diese Abdeckung ist horizontal orientiert und über eine aufwendige Haltekonstruktion verschiebbar gelagert. Diese Haltekonstruktion weist schräg nach hinten und oben orientierte Führungskulissen auf, entlang welcher diese Platte verschiebbar gelagert ist.

Diese Platte kann auf die Schale aufgesetzt werden, sodass ein geschlossener Zustand des Behälters erzielt ist.

Aufgabe der Erfindung ist daher, ein Kältegerät mit einem Lagerraum und einem in dem Lagerraum untergebrachten Behälter anzugeben, bei dem eine wirksamere Kontrolle der Feuchtigkeit im Behälter als bei den herkömmlichen Geräten möglich ist.

Unter Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, das heißt ein Kältegerät, das zur Haushaltführung eingesetzt wird, wie beispielsweise ein Kühlschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Bei dem Kältegerät kann es sich um ein No-Frost-Kältegerät handeln, bei dem zur Kühlung seines Lagerraums kalte Luft von einer Verdampferkammer in den Lagerraum geblasen wird.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät mit einem einen Lagerraum umschließenden Gehäuse und einem in dem Lagerraum montierten Behälter, der eine Schale und einen Deckel umfasst, der Deckel zwischen einer die Schale verschließenden Stellung und einer offenen Stellung höhenverstellbar ist. Durch die Höhenverstellung des Deckels kann auf dem gesamten Umfang des Behälters oder zumindest auf einem großen Teil davon ein Spalt erzeugt werden. Es gibt daher im Inneren des Behälters wesentlich weniger Bereiche, die weit von einem Belüftungsdurchgang entfernt und dementsprechend schlecht belüftbar sind und aus denen Feuchtigkeit nur mangelhaft abgeführt werden kann. Während bei einem herkömmlichen Behälter darin enthaltenes Kühlgut eine Barriere bilden kann, die einen rückwärtigen Bereich des Behälters vom Luftaustausch über einen im vorderen Bereich des Behälters liegenden Luftdurchgang abschneidet, ist durch die erfindungsgemäße Konstruktion die Wahrscheinlichkeit, dass ein Bereich im Behälterinneren durch darin enthaltenes Kühlgut vom Luftaustausch abgeschnitten ist, erheblich verringert. Außerdem ermöglicht die Anhebung des Deckels bei ansonsten geeignetem Aufbau des Kältegeräts die Ausbildung eines Luftstroms quer durch den offenen Behälter, der einen sehr schnellen und wirksamen Luftaustausch mit dem umgebenden Lagerraum herbeiführt.

Um einerseits in der verschließenden Stellung des Deckels den Behälter zuverlässig abzudichten, andererseits aber das Herausziehen der Schale nicht zu behindern, ist es zweckmäßig, wenn eine Auflagefläche der Schale, auf der der Deckel in seiner geschlossenen Stellung aufliegt, zu einer Rückwand des Gehäuses hin abschüssig ist. Um die Intensität des Luftaustauschs mit dem Lagerraum regeln zu können, sollte der Deckel in wenigstens einer, vorzugsweise in jeder Zwischenstellung zwischen der verschließenden Stellung und der offenen Stellung stabil sein.

Ein besonders einfacher Führungsmechanismus und auch eine Selbsthemmung des Deckels in der offenen Stellung und/oder in Zwischenstellungen ist realisierbar, wenn der Deckel zwischen der offenen Stellung und der verschließenden Stellung auf einer schräg abschüssigen Bahn geführt ist.

Zur stabilen Führung des Deckels auf dieser Bahn dienen den Ecken des Deckels benachbarte Rampen. Eine solche Rampe kann Teil des Deckels und mit diesem beweglich oder am Gehäuse des Kältegeräts fest sein. Die Rampe kann zum Beispiel die Form einer schrägen Flanke eines Hakens oder eines schrägen Randes eines Schlitzes annehmen.

Damit der Deckel nicht durch darauf abgestelltes Kühlgut blockiert oder in seiner Bewegung gehindert wird, ist er zweckmäßigerweise dicht unter einer sich über ihm erstreckenden horizontalen Wand angeordnet. Die horizontale Wand ist eine in den Lagerraum eingefügte Platte, die ihrerseits als Kühlgutträger dienen kann.

Wenn der Deckel von der Platte abgehängt ist, kann ein an sich bekanntes Kältegerätegehäuse verwendet werden, um ein erfindungsgemäßes Kältegerät zu schaffen, indem darin die Platte mit dem abgehängten Deckel eingefügt wird. Dies ermöglicht zum einen eine preiswerte Fertigung des erfindungsgemäßen Kältegeräts durch weitgehende Verwendung bereits existierender Komponenten, zum anderen besteht auch die Möglichkeit, ein existierendes Kältegerät durch den Einbau einer Platte mit abgehängtem Deckel erfindungsgemäß aufzurüsten.

Um den Deckel vertikal zu verstellen, ist vorzugsweise ein horizontal beweglich geführter Schieber vorgesehen, und von Deckel und Schieber weist der eine eine schräge Führungskontur und der andere ein mit der Führungskontur zusammenwirkendes und relativ zu der Führungskontur verschiebbares Element auf.

Um für einen Benutzer bequem zugänglich zu sein, ist der Schieber vorzugsweise an einer Vorderkante der horizontalen Wand angebracht.

Die Führungskontur kann in einer vertikalen Ebene, quer zur Bewegungsrichtung des Schiebers, schräg verlaufen; vorzugsweise verläuft sie in einer horizontalen Ebene schräg, das heißt sie erstreckt sich sowohl in der Breite als auch in der Tiefe des Kältegerätegehäuses. Das verschiebbare Element und die Führungskontur sollten dann in der Vertikalen gegeneinander beweglich sein.

Vorzugsweise verläuft der Weg einer Luftströmung, die durch einen Ventilator oder durch Konvektion angetrieben sein kann, zumindest in der verschließenden Stellung des Deckels über den Deckel. So wird der Behälter in der verschließenden Stellung an seiner Oberseite besonders intensiv gekühlt, was einem unerwünschten Temperaturgefälle von oben nach unten in dem Behälter entgegenwirkt. Die gleiche Luftströmung kann in der offenen Stellung des Deckels zwischen diesem und der Schale durch den Behälter hindurch verlaufen, um so für einen effizienten Luftaustausch mit dem Lagerraum und eine Entfeuchtung des Behälterinneren zu sorgen.

Um einen schnellen und bequemen Zugriff zum Inhalt des Behälters zu gewährleisten, ist die Schale vorzugsweise unabhängig vom Deckel aus dem Kältegerätegehäuse herausziehbar.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

einen schematischen Querschnitt durch ein erfindungsgemäßes Kältegerät gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung;

Fig. 2

einen zu Fig. 1 analogen schematischen Schnitt gemäß einer zweiten Ausgestaltung;

Fig. 3

eine auseinander gezogene Ansicht eines Behälters mit Schale und Deckel zum Einbau in einem Kältegerät gemäß Fig. 1 oder 2 und einer Platte des Kältegerätes, von der der Deckel des Behälters abgehängt ist; und

Fig. 4

eine vergrößerte perspektivische Ansicht eines Schiebers, der zur Einstellung des Abstands zwischen Schale und Deckel des Behälters der Fig. 3 dient.

Fig. 1 zeigt einen schematischen Querschnitt durch ein No-Frost-Haushaltskältegerät mit einem Korpus 1 und einer Tür 2, die einen Innenraum umgeben. Der Innenraum ist durch eine unter der Decke des Korpus montierte Schale 3 gegliedert in eine Verdampferkammer 4 und einen Lagerraum 5 für Kühlgut. Der Lagerraum 5 ist durch eine horizontale Platte 6 unterteilt, die insbesondere als Glasplatte ausgebildet sein kann, um in Bodennähe ein Fach für einen Behälter 7 zu bilden, der insbesondere als Auszugskasten ausgebildet ist.

In der Verdampferkammer 4 sind in an sich bekannter Weise ein Verdampfer 8 und ein Ventilator 9 untergebracht. Wenn der Ventilator 9 in Betrieb ist, saugt er Luft aus dem Lagerraum 5 über Öffnungen 10 an einem vorderen Rand der Schale 3 in die Verdampferkammer 4, wo sie in Kontakt mit dem Verdampfer 8 abkühlt, und drückt die abgekühlte Luft in eine Verteilerleitung 11, die in einer Rückwand des Korpus 1 abwärts verläuft. Mehrere Austrittsöffnungen 12 der Verteilerleitung 11 münden in unterschiedlichen Höhen in den Lagerraum 5; eine unterste Austrittsöffnung 13 mündet unterhalb der Platte 6 in das Fach des Behälters 7.

Der Behälter 7 umfasst eine aus Kunststoff spritzgeformte, auf nicht dargestellten Teleskopschienen aus dem Korpus 1 herausziehbare und in FIg.1 in einer bis zu einem Anschlag in den Korpus 1 eingeschobenen Stellung gezeigte Schale 14 und einen Deckel 15, der in einer in Fig. 1 als gestrichelter Umriss dargestellten verschließenden Stellung eine offene Oberseite der im Wesentlichen quaderförmigen Schale 14 in ihrer Anschlagstellung vollständig überdeckt. Ein Strömungskanal 16 erstreckt sich in Verlängerung der Verteilerleitung 11 im Anschluss an deren Austrittsöffnung 13 zwischen dem Deckel 15 und der Platte 6. Ein zu dem Kanal 16 paralleler Strömungskanal kann sich entlang der Rückwand und unter dem Boden der Schale 14 entlang erstrecken; zum überwiegenden Teil ist der Behälter 7 in jedem Fall durch den Luftstrom im Kanal 16 gekühlt.

Die Schale 14 hat Seitenwände 17 mit zur Rückwand des Korpus 1 hin leicht abfallenden Oberkanten 18, und an diesen Oberkanten 18 in der verschließenden Stellung anliegende Unterkanten des Deckels 15 sind in zu den Oberkanten 18 komplementärer Weise abschüssig. Beim Herausziehen der Schale 14 aus dem Lagerraum 5 bleibt der Deckel 15 zurück. In Folge des abschüssigen Verlaufs der Kanten 18 geht dabei nach einer kurzen Bewegung der Schale 14 der Kontakt mit dem Deckel 15 verloren, so dass dieser die weitere Auswärtsbewegung der Schale 14 nicht behindert.

Der Deckel 15 ist zwischen der verschließenden Stellung und einer mit durchgezogenen Linien dargestellten offenen Stellung stufenlos verstellbar. Während der Deckel 15 in der verschließenden Stellung die Kaltluft aus der Austrittsöffnung 13 vom Inneren des Behälters 7 fernhält, versperrt er in der offenen Stellung weitgehend den Strömungskanal 16, und die aus der Austrittsöffnung 13 austretende Luft muss zwischen Deckel 15 und Schale 14 hindurch durch das Innere des Behälters 7 fließen. Es genügt daher bereits eine geringe Anhebung des Deckels 15, um einen wirksamen Luftaustausch zwischen dem Inneren des Behälters 7 und dem umgebenden Lagerraum 5 herbeizuführen.

Ein Führungsmechanismus für die Verstellung des Deckels 15 wird an späterer Stelle mit Bezug auf die Figuren 3 und 4 erläutert, da derselbe Mechanismus auch in einer zweiten Ausgestaltung des Kältegerätes Verwendung findet, die in Fig. 2 in einem zu Fig. 1 analogen Schnitt gezeigt ist.

Es handelt sich bei dem Kältegerät der Fig. 2 um ein Coldwall-Gerät mit einem in einer Rückwand des Korpus 1 angeordneten Verdampfer 8. Der Behälter 7 ist vom gleichen Typ wie mit Bezug auf Fig. 1 beschrieben. Ein über dem Behälter 7 und der dessen Deckel 15 haltenden Platte 6 angebrachter zweiter Auszugkasten 24 überlappt in der Vertikalen mit dem Verdampfer 8, so dass ein Spalt 25 zwischen dem Auszugkasten 24 und der Rückwand intensiv gekühlt ist. In dem Spalt 25 abwärts strömende Kaltluft fließt je nach Stellung des Deckels 15 durch den Strömungskanal 16 zwischen dem Deckel 15 und der ihn haltenden Platte 6 oder durch den Behälter 7 hindurch.

Fig. 3 zeigt eine detaillierte Ansicht einer Platte 6, eines Deckels 15 und einer Schale 14, die in den in Fig. 1 und 2 gezeigten Kältegeräten verwendbar sind.

Die Platte 6 aus Sicherheitsglas ist an ihrem vorderen und hinteren Rand in zwei Profile 27, 28 aus Kunststoff oder Metall, insbesondere Aluminium, eingefasst. An den Profilen 27, 28 sind jeweils benachbart zu den Ecken der Platte 6 nach unten ausgreifende Laschen 29 bzw. 30 angebracht. Die Laschen 29 des vorderen Profils weisen jeweils einen schräg abwärts gerichteten Schlitz 31 auf.

Der Deckel 15 umfasst eine im Wesentlichen ebene oder zur Versteifung leicht aufgewölbte rechteckige Platte 19 aus Kunststoff, an deren Ränder vertikale Wände 20, 21 angeformt sind. Die Wände 20, 21 liegen in der verschließenden Stellung auf den Oberkanten der Schale 14 auf und ergänzen diese zu dem insgesamt quaderförmigen Auszugkasten 7. An der Oberseite der Platte 19 sind nach oben abstehende, einen rechteckigen Rahmen bildende Rippen 32 angeformt. Eine zum hinteren Rand der Platte 19 benachbarte Rippe 32 trägt zwei Haken, deren freies Ende jeweils durch eine schräg nach hinten abfallende Zunge 33 gebildet ist. Im zusammengefügten Zustand erstrecken sich die Zungen 33 jeweils durch eine Öffnung der hinteren Laschen 30. Benachbart zu den vorderen Ecken des Deckels 15 stehen von den Rippen 32 jeweils Stifte 34 seitwärts ab. Diese Stifte 34 greifen im montierten Zustand in die schrägen Schlitze 31 der vorderen Laschen 29 ein. Eine Führungskontur in Form eines schräg, in Tiefen- und Breitenrichtung des Korpus 1, verlaufenden Schlitzes 35 erstreckt sich am vorderen Rand des Deckels 15.

Ein am vorderen Profil 27 verrastbarer und in dessen Längsrichtung bewegbarer Schieber 36 ist in Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten gezeigt. Der Schieber 36 umfasst drei einteilig, ähnlich einem asymmetrischen U-Profil, rechtwinklig verbundene Wandelemente 37, 38, 39, die in zusammengefügtem Zustand das Profil 27 an seiner Vorder-, Ober- und Rückseite umgreifen. Ein Handhabungsabschnitt 40, an dem der Schieber 36 zum Verschieben bequem gegriffen werden kann, steht von dem Wandelement 37 nach vorn ab. An einer entgegengesetzten Seite des Wandelements 37 ist ein Finger 41 angeformt, der sich im zusammengefügten Zustand unterhalb der Unterseite des Profils 27 parallel zum Wandelement 38 erstreckt. Ein nach unten abgewinkelter Endabschnitt 42 des Fingers 41 ist vorgesehen, um in montiertem Zustand in den Schlitz 35 des Deckels 15 einzugreifen. Die Länge dieses Endabschnitts entspricht wenigstens der durch die vertikale Ausdehnung der Schlitze 31 und Zungen 33 festgelegten vertikalen Bewegungsfreiheit des Deckels 15. Der Eingriff des Endabschnitts 41 in den Schlitz 35 begrenzt die Bewegungsfreiheit des Schiebers 36 entlang des Profils 27, und er erzwingt eine an die Seitwärtsbewegung des Schiebers 36 gekoppelte Bewegung des Deckels 15 in Tiefenrichtung des Korpus 1. Der Eingriff der Stifte 34 und Zungen 33 in den Laschen 29, 30 wiederum schränkt die Bewegungsfreiheit des Deckels 15 auf eine schräg nach vorn ansteigende Bahn ein, so dass eine Bewegung des Deckels 15 in Tiefenrichtung zwangsläufig verbunden ist mit einer Bewegung in der Vertikalen.

Das heißt, wenn der Schieber 36 sich in einer Anschlagstellung befindet, in der der Finger 41 an das linke Ende des Schlitzes 35 anstößt, befindet sich der Deckel 15 in einer den Auszugkasten 7 verschließenden Stellung, in der er vollumfänglich auf einer horizontalen Anschlagfläche 44 am oberen Rand der Wände der Schale 14 aufliegt und die Schale 14 dicht verschließt. Die Anschlagfläche 44 ist hier an drei Seiten von einem Rahmen 43 umgeben, um die Position des Deckels 15 eindeutig festzulegen. An einer Rückseite der Schale 14 ist der Rahmen 43 offen, damit die Schale 14 aus dem Kältegerät herausgezogen werden kann, ohne den Deckel 15 mitzunehmen, auch wenn sich dieser in der geschlossenen Stellung befindet. Die Stifte 34 befinden sich jeweils am unteren, hinteren Ende der Schlitze 31, und die Zungen 33 sind auf fast ihrer gesamten Länge durch die Öffnungen der Laschen 30 hindurchgeschoben.

Wenn der Schieber 36 in eine entgegengesetzte Anschlagstellung verschoben ist, in der sich sein Finger 41 am rechten Ende des Schlitzes 35 befindet, ist der Deckel 15 nach vorn verschoben, und gleichzeitig, aufgrund des Eingriffs der Stifte 34 und Zungen 33 in die Laschen 29, 30, nach oben. Dadurch sind der Deckel 15 und die Schale 14 voneinander beabstandet, und Luft kann von der Austrittsöffnung 13 aus durch den Behälter 7 fließen.

Die Ausdehnung des Schlitzes 35 in Breitenrichtung des Korpus 1 ist größer als die in Tiefenrichtung. Je extremer das Verhältnis ist bzw. je weniger die Orientierung des Schlitzes 35 von der Breitenrichtung abweicht, um so stärker ist eine Selbsthemmung des gezeigten Führungsmechanismus, die den Deckel 15 entgegen der auf ihn wirkenden Gewichtskraft in einem Abstand von der Anschlagfläche 44 hält. Durch diese Selbsthemmung ist der Deckel 15 in jeder Stellung des Schiebers 36 stabil.