ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................
J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2474249
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20120711
EP
11010142.5
20111222
de
de
de
102011008172
20110110
DE
20120711
201228
20120711
201228
A47C 1/03 20060101AFI20120417BHEP
de
Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl
en
Armrest, in particular for an office chair
fr
Accoudoir, en particulier pour une chaise de bureau
1
Bock 1 GmbH & Co. KG
100089421
11167EP
An der Heide 17
92353 Postbauer-Heng
DE
Bock, Hermann
Jagdstrase 8
90602 Pyrbaum
DE
Schneider, Andreas
100050640
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i.d.OPf.
DE
AL
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
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HU
IE
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TR
BA
ME
Um einen konstruktiv besonders einfachen Verstellmechanismus für die Armauflage (4) einer Armlehne (1) bereitzustellen, der zudem eine besonders flache Bauweise ermöglicht, wird eine Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Verriegelung der Basisplattform (9) und der Trägerplattform (11) in unterschiedlichen Stellungen zueinander vorgeschlagen, die ein zwischen Trägerplattform (11) und Armauflage (4) angeordnetes, mit der Basisplattform (9) verbundenes Übertragungselement (13) mit ersten Sperrelementen (45) zum Sperren der Längsverstellung der Armauflage (4) und mit zweiten Sperrelementen (55, 56) zum Sperren der Querverstellung der Armauflage (4), und ein zwischen Trägerplattform (11) und Armauflage (49 angeordnetes, mit einem Taster (67) zur Handbetätigung versehenes Betätigungselement (49) mit Elementen zum gleichzeitigen Sperren bzw. Lösen der ersten und zweiten Sperrelemente (45, 55) des Übertragungselements (13) umfaßt.
Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Armlehne mit einer vorzugsweise höhenverstellbaren Armlehnensäule, mit einer auf der Armlehnensäule gelagerten Armauflage und mit einem zur Lagerung der Armauflage auf der Armlehnensäule dienenden, an der Armlehnensäule angebrachten Lagerkopf, der eine Längs- und eine Querverstellmechanik zur Längs- bzw. Querverstellung der Armauflage aufweist.
Derartige Armlehnen sind in verschiedenen Ausführungen aus dem Stand der Technik bekannt. Zur Verwirklichung der Längs- bzw. Querverstellung der Armauflage weist der Lagerkopf bei diesen bekannten Armlehnen zumeist konstruktiv aufwendige Verstellmechanismen auf, die darüber hinaus auch einen großen Einbauraum benötigen, so daß die Armlehnen nicht nur vergleichsweise aufwendig in ihrer Fertigung sind, sondern im Bereich der Armauflage zum Teil deutlich aufbauen. Zudem ragen die zur Betätigung der Verstellmechanismen benötigten Betätigungsvorrichtungen teilweise deutlich aus der Armlehnensäule bzw. der Armauflage heraus, was aus gestalterischen und/oder ergonomischen Gesichtpunkten häufig unerwünscht ist.
Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen konstruktiv besonders einfachen Verstellmechanismus für die Armauflage einer Armlehne bereitzustellen, der zudem eine besonders flache Bauweise ermöglicht.
Diese Aufgabe wird durch eine Armlehne nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Eine Kernidee der Erfindung ist es, eine Verriegelungsvorrichtung vorzusehen, die ein zwischen Trägerplattform und Armauflage angeordnetes Betätigungselement zum gleichzeitigen Sperren bzw. Lösen aller beteiligter Baugruppen sowie ein zwischen Trägerplattform und Armauflage angeordnetes Übertragungselement aufweist, welches die Sperrfunktionalität des Betätigungselements auf die einzelnen Bauteile überträgt. Eine Längs- und Querverstellung kann somit mit wenigen Bauteilen auf vergleichsweise einfache Art und Weise verwirklicht werden. Dadurch verringern sich nicht nur die Herstellungskosten. Auch die Fehleranfälligkeit sinkt. Im Ergebnis wird ein besonders zuverlässiger Verstellmechanismus bereitgestellt, der sich auf kleinstem Bauraum verwirklichen läßt.
Durch die vorteilhafte Doppelfunktion des Übertragungselements, welches einerseits zusammen mit der Trägerplattform die Querbewegung mitvollführt und als Führungselement für die Längsbewegung der Trägerplattform dient und andererseits Sperrelemente sowohl zum Sperren der Längsverstellung, als auch zum Sperren der Querverstellung aufweist, kann auf den Einsatz weiterer Bauteile verzichtet werden. Aufgrund des gewählten Konstruktionskonzeptes können die benötigten Komponenten im Montageendzustand so zueinander positioniert werden, daß sie den ohnehin vorhandenen Zwischenraum zwischen Trägerplattform und Armauflage ausfüllen und darüber hinaus auch mehr oder weniger ineinanderliegend angeordnet sind, wodurch sich eine extrem niedrige Bauhöhe ergibt.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher beschrieben, das mit Hilfe der Zeichnungen erläutert wird. Hierbei zeigen:
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht einer Armlehne in Explosionsdarstellung, schräg von oben,
Fig. 2
eine weitere perspektivische Darstellung der Armlehne in Explosionsdarstellung, schräg von unten,
Fig. 3
einen Querschnitt durch die Armlehne,
Fig. 4
einen Längsschnitt durch die Armlehne,
Fig. 5
eine Draufsicht auf die Armlehne bei entfernter Armauflage in Verriegelungsstellung,
Fig. 6
eine Draufsicht auf die Armlehne bei entfernter Armauflage in Öffnungsstellung.
Die Armlehne 1 umfaßt eine höhenverstellbare, vorzugsweise teleskopartig aufgebaute Armlehnensäule 2, an deren oberen Ende ein Lagerkopf 3 angeordnet ist. Der Lagerkopf 3 trägt eine Armauflage 4 und ist zur Verschiebung der Armauflage 4 relativ zu der Armlehnensäule 2 sowohl in Längsrichtung 5, als auch in Querrichtung 6 ausgebildet. Das Auflagepolster der Armauflage 4 ist nicht abgebildet.
Der Vertikalschenkel (nicht abgebildet) der Armlehnensäule 2 ist als Führungsständer ausgebildet, auf dem die Außenhülse der Armlehnensäule 2 in Vertikalrichtung 7 verschiebbar geführt ist. In dem Führungsständer ist eine Höhenverstellarretierung eingebaut. Der für die Höhenverstellung der Armlehne 1 vorgesehene Betätigungstaster 54 ist seitlich an der Armlehnensäule 2 angeordnet. Ein an dem Vertikalschenkel der Armlehnensäule 2 angeformter Horizontalschenkel (nicht abgebildet) dient zur Befestigung der Armlehne 1 am Unterbau eines Bürostuhles oder dergleichen.
Am oberen Ende der Armlehnensäule 2 ist die Außenhülse gegenüber dem eigentlichen Säulenteil nach außen erweitert und bildet so einen Träger 8 für den Lagerkopf 3. Der Lagerkopf 3 besteht im wesentlichen aus einer mit der Armlehnensäule 2 verbundenen ortsfesten Basisplattform 9 und einer mit der Armauflage 4 verbundenen, horizontal in Querrichtung 6 und Längsrichtung 7 beweglichen Trägerplattform 11.
Die Außenhülse ist nach oben offen, wobei die Öffnung 12 durch die Basisplattform 9 des Lagerkopfes 3 nach Art eines Deckels verschlossen ist. Die Basisplattform 9 ist mit Hilfe einer Anzahl Fixierschrauben (nicht dargestellt) mit der Armlehnensäule 2 verbunden. Die Fixierschrauben werden durch Öffnungen 16 in der Basisplattform 9 hindurchgeführt und wirken mit Schraubgewinden zusammen, die in Stützelementen 15 vorgesehen sind, welche sich zur zusätzlichen Abstützung der Basisplattform 9 domförmig nach oben erstreckend in der Öffnung 12 der Außenhülse angeordnet sind.
Die Basisplattform 9 weist zwei beabstandet voneinander angeordnete, quer zu der Armauflagenlängsrichtung 21 verlaufende, im wesentlichen eine Rechteckkontur aufweisende, geradlinig verlaufende Führungskanäle 22 auf, die sich im wesentlichen über die gesamte Breite der Basisplattform 9 erstrecken und das Maß der maximalen Verstellung der Armauflage 4 in Querrichtung 6 vorgeben.
Oberhalb der Basisplattform 9 ist die Trägerplattform 11 angeordnet. Die Trägerplattform 11 umfaßt ein Grundelement 25, welches mit einem randnah angeordneten, umlaufenden Stützelement 26 ein nach oben offenes Gehäuse bildet, auf das die Armauflage 4 aufgesetzt ist. Das umlaufende Stützelement 26 liegt im montierten Zustand an der Innenseite einer an der Unterseite 27 der Armauflage 4 vorgesehenen umlaufenden Haltewand 28 an und gewährleistet damit einen sicheren Halt der Armauflage 4 auf der Trägerplattform 11.
Im montierten Zustand ist die Trägerplattform 11 mit der Armauflage 4 verschraubt, wobei die Fixierschrauben (nicht abgebildet) durch entsprechende Öffnungen 29 des Grundelementes 25 hindurchstehend mit Schraubgewinden zusammenwirken, die in den sich von der Unterseite 27 der Armauflage 4 senkrecht nach unten erstreckenden domförmigen Stützelementen 15 angeordnet sind.
In dem Grundelement 25 der Trägerplattform 11 ist ein in Armauflagenlängsrichtung 21 und quer zu den Führungskanälen 22 der Basisplattform 9 verlaufender Führungskanal 31 vorgesehen, der sich über einen wesentlichen Teil der Länge der Trägerplattform 11 erstreckt.
Zwischen der Trägerplattform 11 und der Armauflage 4 ist ein Übertragungselement 13 angeordnet. Der leistenförmige Grundkörper 33 des Übertragungselements 13 deckt den Führungskanal 31 teilweise ab. Der Grundkörper 33 weist im Bereich des Führungskanals 31 zwei voneinander beabstandete Durchführöffnungen 34 auf, wobei der Abstand der beiden Durchführöffnungen 34 dem Abstand der beiden Führungskanäle 22 in der Basisplattform 9 entspricht.
Zur Montage der Trägerplattform 11 an der Basisplattform 9 werden zwei Sicherungsschrauben (nicht abgebildet) verwendet, die durch die Öffnungen 34 des Grundkörpers 33 hindurch das Übertragungselement mit Kulissensteinen 36 verbinden. Die Kulissensteine 36 durchragen mit ihren Hälsen 37 den Führungskanal 31 in dem Grundelement 25 der Trägerplattform 11, sowie den rechten bzw. linken Führungskanal 22 in der Basisplattform 9. Die Hälse 37 liegen mit anderen Worten als Führungselemente in den Führungskanälen 22, 31 ein.
Die an den Hälsen 37 angebrachten Hauptkörper 38 der Kulissensteine 36 sind unterhalb der Basisplattform 9 im Inneren der am oberen Ende der Armlehnensäule 2 erweiterten Außenhülse angeordnet. Die Hauptkörper weisen auf die Unterseite 40 der Basisplattform 9 zu gerichtete Querführungsnuten 41 auf, die im montierten Zustand mit an der Unterseite der Basisplattform 9 angebrachten Führungsstegen 39 zusammenwirken, um ein sicheres Verfahren der Trägerplattform an der Basisplattform 9 zu gewährleisten. Die Führungsnuten 41 verlaufen dabei parallel zu den Führungskanälen 22.
Derart miteinander verbunden läßt sich die Armauflage 4 mit der Trägerplattform 11 auf der an der Armlehnensäule 2 angebrachten Basisplattform 9 in Längs- und Querrichtung 5, 6 im Rahmen der Führungskanäle 22, 31 bewegen.
Zur Bereitstellung einer Verriegelung von Basisplattform 9 und Trägerplattform 11 in unterschiedliche Stellungen zueinander ist eine Verriegelungsvorrichtung mit einer Betätigungseinrichtung vorgesehen.
Die Betätigungseinrichtung 44 ist, ebenso wie das Übertragungselement, in dem zwischen der Trägerplattform 11 und der Armauflage 4 gebildeten Innenraum 48 angeordnet. Die Betätigungseinrichtung 44 umfaßt ein quer zur Armauflagenlängsrichtung 21 und damit parallel zu den Führungskanälen 22 in der Basisplattform 9 im Inneren des Innenraumes 48 verschiebbares Betätigungselement 49. Das Betätigungselement 49 verfügt über zwei voneinander beanstandete, parallel zu dem Führungskanal 31 in der Trägerplattform 11 verlaufende Zahnreihen 52, 53.
Das Betätigungselement 49 ist an, auf bzw. zwischen Führungsstegen 68, 69 geführt, die einerseits an der Oberseite 32 des Grundelements 25 und andererseits an der Unterseite 27 der Armauflage 4 in Querrichtung 6 verlaufend vorgesehen sind.
Zwei quer zu der Armauflagenlängsrichtung 21 angeordnete Druckfedern 62 dienen zur Federbeaufschlagung des Betätigungselements 49, das dadurch stets in eine Verriegelungsstellung drängt. Die Druckfedern 62 liegen auf entsprechenden Führungsbolzen 63 des Betätigungselements 49 und stützen sich an als Widerlagern dienenden Anschlagelementen 64 ab, die an der Unterseite der Armauflage 4 vorgesehen sind.
In der Verriegelungsstellung wird das Betätigungselement 49 federbeaufschlagt in einer Position gehalten, in der die Zähne der Zahnreihen 52, 53 in entsprechend vorgesehene Zähne von Sperrelementen 45, 55 zum Sperren der Längs- und Querbewegung eingreifen.
Als Sperrelement zum Sperren der Längsbewegung dient eine parallel zu dem Grundkörper 33 des Übertragungselementes 13 verlaufende und in der Höhe zu dem Grundkörper 33 versetzt angeordnete Zahnstange 45. Als Sperrelement zum Sperren der Querbewegung dient ein erstes Zahnrad 55, welches mittig an dem Grundkörper 33 des Übertragungselements 13 angeordnet und dort drehbar in einer Öffnung 57 gelagert ist.
Die Zahnreihen 52, 53 liegen auf der gleichen Höhe wie die Zähne der Sperrelemente 45, 55. Wird das Betätigungselement 49 entgegen der Federkraft der beiden Druckfedern 62 in die parallel zu den Richtungen der Druckfedern 62 verlaufende Betätigungsrichtung 66 bewegt, geben die Zahnreihen 52, 53 gleichzeitig die Zähne der Sperrelemente 45, 55 frei. Die Verriegelung zwischen der Basisplattform 9 und der Trägerplattform 11 ist dann gelöst. Zur Bedienung des Betätigungselements 49 dient ein Betätigungstaster 67.
Zur Wiederherstellung der Verriegelung wird der Betätigungstaster 67 wieder freigelassen. Die Druckfedern 62 drücken das Betätigungselement 49 von der Öffnungsstellung zurück in die Verriegelungsstellung. Die Zahnreihen 52, 53 greifen gleichzeitig in die nächstliegenden Zähne der Sperrelemente 45, 55 ein.
Der Taster 67 zum Bedienen des Betätigungselements 49 ist mit dem Betätigungselement 49 über eine Verbindungsschiene 71 verbunden, derart, daß der Taster 67 in der Verriegelungsstellung nur unwesentlich über die Außenkante der Armauflage 4 hervorsteht. Für die Verbindungsschiene 71 ist eine entsprechende Aussparung 72 in der Haltewand 28 vorgesehen. Die Aussparung 73 dient zur Aufnahme des Tasters 67.
Wird der sich mit der Trägerplattform 11 mitbewegende Taster 67 gedrückt, so geben die Zähne der zweiten Zahnreihe 53 des Betätigungselements 49 das erste Zahnrad 55 frei, siehe Fig. 6, in der ein Teil der Betätigungseinrichtung weggeschnitten ist, um einen Blick auf das Zahnrad 55 zu ermöglichen. Durch diese Freigabe ist eine Drehung des ersten Zahnrades 55 um seine Drehachse 58 möglich, die sowohl senkrecht zu der Längsrichtung 5, als auch senkrecht zu der Querrichtung 6 verläuft. Ein mit dem ersten Zahnrad 55 über eine Verdrehsicherung formschlüssig verbundenes zweites Zahnrad 56, welches unterhalb der Trägerplattform 11 angeordnet ist, kann sich auf einer in Querrichtung 6 an der Basisplattform 9 angeordneten Zahnreihe 59 abwälzen, wodurch eine geführte Querbewegung der Armauflage 4 erfolgt. Die Verdrehsicherung ist in Form eines an dem zweiten Zahnrad 56 angeformten, sechseckigen Bolzens ausgebildet, der durch den Führungskanal 31 hindurchragt und an dem ersten Zahnrad 55 mittels einer Schraube 60 gesichert ist. Die an der Basisplattform 9 angeordneten Zahnreihe 59 wird dadurch gebildet, daß eine der beiden Längsseiten einer mittig in der Basisplattform 9 angeordneten Aufnahmeöffnung 61 mit Zähnen versehen ist. Die Aufnahmeöffnung 61 ist zur Aufnahme des zweiten Zahnrades 56 ausgebildet ist und erstreckt sich entsprechend der Führungskanäle 22 nahezu über die gesamte Breite der Basisplattform 9. Bei gedrücktem Taster 67 kann somit die Bewegungseinheit aus Taster 67, Trägerplattform 11 und Übertragungselement 13 eine Bewegung in Querrichtung 6 vollführen. Dabei handelt es sich um eine durch den Eingriff des zweiten Zahnrades 56 in die Zahnreihe 59 bestimmte und somit definiert geführte Bewegung. Die Länge der Zahnreihe 59 bestimmt somit das Maß der möglichen Querbewegung der Armauflage 4.
Bei gedrücktem Taster 67 gelangen zudem die Zähne der ersten Zahnreihe 52 außer Eingriff mit den Zähnen der sich in Längsrichtung 5 erstreckenden, als Teil des Übertragungselements 13 ausgebildeten Zahnstange 45. Die Zahnstange 45 ist an ihren Enden mit dem Grundkörper 33 des Übertragungselementes 13 verbunden. Zusätzlich dienen zwei Rippen 46 der Verbindung zwischen Übertragungselement 13 und Zahnstange 45. Die Rippen 46 dienen zur Querführung der Armauflage 4. Sie ragen im montierten Zustand durch die Trägerplattform 11 hindurch, welche zu diesem Zweck über schlitzförmige, in Querrichtung 6 verlaufende, den Führungskanal 31 schneidende Durchtrittsöffnungen 47 verfügt. Die die Trägerplattform 11 durchdringenden Rippen 46 werden von in Querrichtung 6 in der Basisplattform 9 eingebrachten Schlitznuten 42 aufgenommen, die zu beiden Seiten der Aufnahmeöffnung 61 in die Basisplattform 9 eingebracht sind. Die Bewegungseinheit aus Taster 67 und Trägerplattform 11 kann daher bei gedrücktem Taster 67 relativ zu dem in Längsrichtung 6 feststehenden Übertragungselement 13 in Längsrichtung 6 beidseitig frei verfahren werden, d.h. ohne eine Führung durch einen Zahnradeingriff oder dergleichen.
Wird der Taster 67 wieder losgelassen, kommen also die Zähne der beiden Zahnreihen 52, 53 des Betätigungselements 49 wieder in Eingriff mit den Zähnen des ersten Zahnrades 55 bzw. der Zahnstange 45 des Übertragungselements 13, wird die Verriegelung wieder hergestellt und die aktuelle Quer- bzw. Längsposition der Armauflage 4 relativ zu der Armlehnensäule 2 gesichert.
Unter Verwendung des erfinderischen Grundgedankens und der in der Beschreibung erläuterten Ausführungsform der Erfindung ergeben sich für einen Fachmann eine Vielzahl weiterer Ausführungsbeispiele, die jedoch an dieser Stelle nicht im einzelnen beschrieben werden können. Es wird darauf hingewiesen, daß alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen dargestellten Merkmale sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein können.

Bezugszeichenliste
1
Armlehne
2
Armlehnensäule
3
Lagerkopf
4
Armauflage
5
Längsrichtung
6
Querrichtung
7
Vertikalrichtung
8
Träger
9
Basisplattform
10
(frei)
11
Trägerplattform
12
Öffnung
13
Übertragungselement
14
(frei)
15
Stützelement
16
Öffnung
17
(frei)
18
(frei)
19
(frei)
20
(frei)
21
Armauflagenlängsrichtung
22
Führungskanal
23
(frei)
24
(frei)
25
Grundelement
26
Stützelement
27
Armauflagenunterseite
28
Haltewand
29
Öffnung
30
(frei)
31
Führungskanal
32
Grundelementoberseite
33
Grundkörper
34
Durchführöffnung
35
(frei)
36
Kulissenstein
37
Hals
38
Hauptkörper
39
Führungssteg
40
Unterseite
41
Führungsnut
42
Schlitznut
43
(frei)
44
Betätigungseinrichtung
45
Zahnstange
46
Rippe
47
Durchtrittsöffnung
48
Innenraum
49
Betätigungselement
50
(frei)
51
(frei)
52
erste Zahnreihe
53
zweite Zahnreihe
54
Betätigungstaster
55
erstes Zahnrad
56
zweites Zahnrad
57
Öffnung
58
Drehachse
59
Zahnreihe
60
Sicherungsschraube
61
Aufnahmeöffnung
62
Druckfeder
63
Führungsbolzen
64
Widerlager
65
Innenseite
66
Betätigungsrichtung
67
Betätigungstaster
68
Führungssteg
69
Führungssteg
70
(frei)
71
Verbindungsschiene
72
Aussparung
73
Aussparung
1. Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl,
- mit einer vorzugsweise höhenverstellbaren Armlehnensäule (2),
- mit einer auf der Armenlehnensäule (2) gelagerten Armauflage (4) und
- mit einem zur Lagerung der Armauflage (4) auf der Armlehnensäule (2) dienenden, an der Armlehnensäule (2) angebrachten Lagerkopf (3), der eine Längs- und eine Querverstellmechanik zur Längs- bzw. Querverstellung der Armauflage (4) aufweist,
wobei der Lagerkopf (3) umfaßt:
- eine mit der Armlehnensäule (2) verbundene, feststehende Basisplattform (9),
- eine mit der Armauflage (4) verbundene, bewegliche Trägerplattform (11) und
- eine Verriegelungsvorrichtung zur lösbaren Verriegelung der Basisplattform (9) und der Trägerplattform (11) in unterschiedlichen Stellungen zueinander,
und wobei die Verriegelungsvorrichtung umfaßt:
- ein zwischen Trägerplattform (11) und Armauflage (4) angeordnetes, mit der Basisplattform (9) verbundenes Übertragungselement (13) mit ersten Sperrelementen (45) zum Sperren der Längsverstellung der Armauflage (4) und mit zweiten Sperrelementen (55, 56) zum Sperren der Querverstellung der Armauflage (4), und
- ein zwischen Trägerplattform (11) und Armauflage (49 angeordnetes, mit einem Taster (67) zur Handbetätigung versehenes Betätigungselement (49) mit Elementen zum gleichzeitigen Sperren bzw. Lösen der ersten und zweiten Sperrelemente (45, 55) des Übertragungselements (13).
2. Armlehne (1) nach Anspruch 1, wobei das Übertragungselement (13) in Querrichtung (6) relativ zu der Basisplattform (9) bewegbar, in Längsrichtung (5) jedoch feststehend ist.
3. Armlehne (1) nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Trägerplattform (11) einen in Längsrichtung (6) verlaufenden Führungskanal (31) zur Aufnahme eines Teils (56) des Übertragungselementes (13) aufweist derart, daß die Trägerplattform (11) in Längsrichtung (6) relativ zu dem Übertragungselement (13) bewegbar ist.
4. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei bei einer Längsverstellung der Armauflage (4) die Trägerplattform (11) und das Betätigungselement (13) eine relativ zu dem Übertragungselement (13) bewegbare Einheit bilden.
5. Armlehne (1) nach Anspruch 4, wobei die Längsbewegung eine freie Verfahrbewegung ist.
6. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei bei einer Querverstellung die Trägerplattform (11) und das Betätigungselement (49) zusammen mit dem Übertragungselement (13) eine relativ zu der Basisplattform (9) bewegbare Einheit bilden.
7. Armlehne (1) nach Anspruch 6, wobei die Querbewegung eine geführte Bewegung ist, bei der das zweite Sperrelement (55) oder ein damit in Wirkverbindung stehendes Element (56) in der Basisplattform (9) geführt wird.
8. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei die ersten Sperrelemente (45) des Übertragungselements (13) gebildet sind durch eine in Längsrichtung (6) verlaufende Zahnstange.
9. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die zweiten Sperrelemente (55, 56) des Übertragungselements (13) ein in dem Übertragungselement (13) drehbar gelagertes und mit dem Übertragungselement (13) in Querrichtung (6) bewegbares Zahnrad (55) umfassen.
10. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Elemente des Betätigungselements (49) zum Sperren bzw. Lösen der ersten und zweiten Sperrelemente (45, 55) gebildet sind durch mindestens eine in Längsrichtung (6) verlaufende Zahnreihe (52, 53).
11167EP
EP
11010142.5
Bock 1 GmbH & Co. KG
1
DH
20120423
A47C
US
2004130200
A1
WILLETTE ET AL
20040708
X
1,3-6
* Absätze [0069] - [0071]; Abbildungen *
WO
2008112920
A1
HNI TECH INC
20080918
A
1
* Absatz [0083]; Abbildungen *
DE
20304136
U1
FROLI KUNSTSTOFFWERK FROMME
20040415
A
1
* Absatz [0025]; Abbildungen *
DE
202009010587
U1
BOCK 1 GMBH & CO KG
20101209
A
1
* Abbildungen *
Kis, Pál
The Hague
20120416
US
2004130200
A1
20040708
KEINE
WO
2008112920
A1
20080918
CA
2714851
A1
20080913
CA
2714892
A1
20080913
US
2008309141
A1
20081218
US
2012112511
A1
20120510
WO
2008112920
A1
20080918
DE
20304136
U1
20040415
AT
331450
T
20060715
DE
20304136
U1
20040415
EP
1457140
A2
20040915
ES
2268510
T3
20070316
DE
202009010587
U1
20101209
KEINE