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EP 2 474 662 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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11.07.2012 Patentblatt 2012/28 |
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Anmeldetag: 05.01.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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BA ME |
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Anmelder: Miele & Cie. KG |
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33332 Gütersloh (DE) |
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Erfinder: |
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- Bartsch, Michael
31157, Sarstedt (DE)
- Kaiser, Philipp
30175, Hannover (DE)
- Keunecke, Jens
33615, Bielefeld (DE)
- Milanese, Pier Antonio
IT-31058, Susegana (TV) (IT)
- Splisteser, Uli
30177, Hannover (DE)
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(57) Die Erfindung betrifft ein Bügelsystem (1) umfassend ein Bügelbrett (2) mit einem
klappbaren Gestell (3), welches an einem als Säule (4) ausgebildeten Standgerät (5)
mit einem Dampferzeuger für ein Bügeleisen angeordnet ist, wobei die Bügelbrettfläche
(6) von einer waagerechten Lage in eine senkrechte Lage zum Standgerät (5) schwenkbar
ist. Die Bügelbrettfläche (6) weist hierbei am rückwärtigen Stirnkantenbereich (7)
eine mit der Säule (4) des Standgerätes (5) zusammenwirkende Führungsanordnung (8)
auf, die ein verkantungsfreies und kontrolliertes Absenken bzw. Anheben der Bügelbrettfläche
(6) entlang der Säule (4) in die senkrechte Lage bzw. in die waagerechte Lage bereitstellt.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein Bügelsystem umfassend ein Bügelbrett mit einem klappbaren
Gestell, welches an einem als Säule ausgebildeten Standgerät mit einem Dampferzeuger
für ein Bügeleisen angeordnet ist, wobei die Bügelbrettfläche von einer senkrechten
Lage in eine waagerechte Lage zum Standgerät schwenkbar ist.
[0002] Ein derartiges Bügelsystem ist aus dem Stand der Technik gemäß der
WO 2004/063452 A1 bekannt. Das Bügelsystem verfügt hierbei über ein Standgerät, in dem ein Dampferzeuger
für ein Bügeleisen vorgesehen ist. An dem als Säule ausgebildeten Standgerät befindet
sich eine Bügelbrettfläche, die mittels eines aufklappbaren Gestells an der Säule
aufgestellt werden kann, so dass das Bügelsystem mit seinem Bügelbrett in der waagerechten
Lage betriebsbereit ist. Bei diesem nach dem Stand der Technik bekannten Bügelsystem,
die mit einem Gelenkbeingestell ausgestattet ist, gestaltet sich der Auf- und Abbau
der Bügelbrettfläche schwer. Beim Abbau entstehen unkontrollierbare Klappbewegungen
der Bügelbrettfläche, die durch Körperkraft abzufangen sind und unter Umständen zu
Klemmungen und Quetschungen führen können. So ist es bei dem bekannten Bügelsystem
erforderlich, dass das in der waagerechten Lage der Säule anliegende Bügelbrett zunächst
von der Säule zu trennen ist, bevor es in die Senkrechtlage gebracht werden kann,
wobei während der Klappbewegung das Gestell unterhalb des Bügelbrettes zusammen zu
klappen ist, damit die Verstaulage des Bügelbrettes an der Säule erreicht wird. Der
Bediener muss hierbei die gesamte Gewichtskraft des Bügelbretts mit einer Hand nach
oben bewegen und gleichzeitig die Säule stützen, um ein Umfallen der Säule zu verhindern.
Dies kann bei nicht geübtem Aufstellen des Bügelbretts zu einem unkontrollierten Schwenk-
bzw. Klappvorgang oder einem Verkanten des Bügelbretts führen.
[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem ein Bügelsystem derart weiterzubilden,
bei dem die Handhabung des Aufstellens der Bügelbrettfläche von der Staulage in die
Betriebslage und wieder zurück sich wesentlich einfacher und sicherer gestaltet.
[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch ein Bügelsystem mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich
aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.
[0005] Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen in der Verbesserung der Sicherheit
beim Aufstellen und Zusammenfalten des Bügelsystem, die einen Klappmechanismus bereitstellt,
der am hinteren Ende des Bügelbretts schwenkbar in einer Linearführung entlang der
feststehenden Säule gelagert ist. Die Linearführung ermöglicht nun ein kontrolliertes
Auf- und Abbauen der Bügelbrettfläche. Somit wird während des Auf- und Abbaus ein
Verkanten des Bügelbrettes und eine unkontrollierte Bewegung, wie das ungewollte Herabfallen
des Bügelbretts verhindert. Des Weiteren ist über diese schwenkbare und linear bewegte
Verbindung die elektrische Versorgung des Bügelbretts sichergestellt. Hierbei ist
die Linearführung sauber und beherrschbar ausgeführt, wobei trotz dieser bewegten
Verbindungsstelle eine nach Norm sichere elektrische Versorgung des Bügelbretts sichergestellt
ist. Das Bügelbrett kann während des Aufbaus mit geringem Kraftaufwand und ohne Verkanten
angehoben werden. Während des Abbaus senkt sich das Bügelbrett in einer kontrollierten
Bewegung ab. Unkontrollierte Kräfte oder Bewegungen können nicht mehr auftreten. Das
Bügelbrett ist dabei schwenkbar an einem Schlitten befestigt, der in zwei Schienen
an der feststehenden Säule gelagert ist. Wenn das Brett nicht parallel zum Boden geführt
wird, könnte es zum Verkanten in diesen Schienen kommen. Um dies sicherzustellen,
befinden sich entlang beider Schienen je eine Zahnstange, wobei am Schlitten sich
zwei durch eine Welle drehfest verbundene Zahnräder befinden, die in diese Zahnstangen
eingreifen. So werden Relativbewegungen zwischen rechter und linker Seite des Bügelbretts
und damit ein Verkanten unterbunden. Ein unkontrolliertes Herabfallen des Bügelbretts
wird dadurch verhindert, dass die Zahnradwelle über ein Dämpferelement gelagert ist,
welches nur in der Abwärtsbewegung wirksam ist. Der Kabelbaum für das Bügelbrett ist
in einem Kunststoffkanal geführt. Die elektrische Isolierung nach Norm wird durch
eine entsprechende Wandstärke dieses Kanals erreicht, wobei ein Abwickeln des Kabels
hinter der Schiene erreicht wird. Dieser Kanal samt Kabelbaum folgt der Linearbewegung
des Bügelbretts. Hierzu weist der Kabelbaum innerhalb der feststehenden Säule eine
Kabelschleppe auf. Im Bügelbrett endet der Kanal in einer Kammer, so dass der Kabelbaum
auch der Schwenkbewegung des Bügelbretts folgen kann, aber die elektrische Isolierung
nach Norm sichergestellt ist. Alle Richtungs- oder Positionsangaben beziehen sich
auf die betriebsgemäße Aufstellposition bzw. auf die Abstellposition.
[0006] Erfindungsgemäß weist hierbei die Bügelbrettfläche am rückwärtigen Stirnkantenbereich
eine mit der Säule des Standgeräts zusammenwirkende Führungsanordnung auf, die ein
verkantungsfreies und kontrolliertes Absenken bzw. Anheben der Bügelbrettfläche entlang
der Säule in die senkrechte Lage bzw. in die waagerechte Lage bereitstellt. Die Führungsanordnung
als solches besteht aus einem am Bügelbrett angeordneten Schlitten, der gleitend mit
zwei an der Säule angeordneten Schienen in Eingriff steht. Dabei ist an dem Schlitten
eine Welle gelagert, an dessen freien Enden je ein drehfestes Zahnrad an der Welle
angeordnet ist. An den Schienen ist je eine Zahnstange in der Profilierung der Schiene
angeordnet, in die die Zähne des jeweiligen Zahnrades der Welle greifen. Diese Anordnung
stellt das verkantungsfreie Anheben und Senken der rückwärtigen Stirnkante des Bügelbretts
an der Säule sicher. Um insbesondere ein kontrolliertes Absenken der Bügelbrettfläche
an der Säule zu ermöglichen, wirkt mit der Welle ein Rotationsdämpfer zusammen. Der
Schlitten selbst, der insbesondere an der rückwärtigen Stirnkante der Bügelbrettfläche
angeordnet ist, besteht hierbei aus einem U-förmigen Gestell, dessen Basis eine Aufnahmeachse
für den Stirnkantenbereich der Bügelbrettfläche bildet. Zwischen den Schenkeln des
U-förmigen Gestells ist die Welle mit den daran drehfest befestigten Zahnrädern gelagert.
Um hier die Schlittenführung bereit zu stellen, die hier die formschlüssige Schiebeverbindung
zwischen Säule und Bügelbrettfläche bereitstellt, sind jeweils an den freien Enden
der Schenkel des U-förmigen Gestells Nutsteine angeordnet, die mit einprofilierten
Nuten in den Schienen an der Säule zusammenwirken. Somit ist sichergestellt, dass
in Kombination von Nutstein und Zahnstange einerseits eine verschiebbare Formschlussverbindung
zwischen Bügelbrett und Säule hergestellt wird, wobei andererseits durch die Zahnstangen
mit der drehfesten Zahnradwelle die Verkantungsgefahr unterbunden wird.
[0007] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen den Schienen an der
Säule eine Kammer zur Aufnahme einer Kabelschleppe vorgesehen ist, in der insbesondere
das Kabel zum Betreiben des Bügelbretts, hier beispielsweise zum Betreiben einer Blasvorrichtung,
vorgehalten werden kann.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt
und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
- Figur 1
- eine perspektivische Darstellung des Bügelsystems in der Betriebsstellung;
- Figur 2
- eine teilweise geschnittene Detailansicht in Seitenansicht des Bügelsystems;
- Figur 3
- eine Draufsicht auf die Führungsanordnung des Bügelsystems
- Figur 4
- eine teilweise geschnittene Detailansicht des U-förmigen Gestells mit eingebundener
Welle, ebenfalls in Draufsicht;
- Figur 5
- eine weitere Seitenansicht des Bügelsystem in der Betriebsstellung gemäß der Figur
1.
[0009] Die Figur 1 zeigt in der perspektivischen Ansicht ein Bügelsystem 1 umfassend ein
Bügelbrett 2 mit einem klappbaren Gestell 3, welches an einem als Säule 4 ausgebildeten
Standgerät 5 angeordnet ist, in dem ein nicht näher dargestellter Dampferzeuger integriert
ist. Dabei kann die Bügelbrettfläche 6 von der dargestellten waagerechten Lage zum
Standgerät 5 in eine senkrechte Lage verschwenkt werden, so dass die obere Bügelbrettfläche
6 in eine Parallellage zur Säule 4 sich an das Standgerät 5 anlegt. Die Bügelbrettfläche
6 weist hierbei am rückwärtigen Stirnkantenbereich 7 eine mit der Säule 4 des Standgerätes
5 zusammenwirkende Führungsanordnung 8 auf, die ein verkantungsfreies und kontrolliertes
Absenken bzw. Anheben der Bügelbrettfläche 6 von der waagerechten Lage entlang der
Säule 4 in die senkrechte Lage bereitstellt. Aufgrund der Führungsanordnung 8 wird
nun sichergestellt, dass die Bügelbrettfläche 6 unter einer Formschlussverbindung
sicher von der Betriebslage in die Verstaulage verbracht werden kann, ohne dass es
hier zu Verkantungen kommt, weil eine Linearführung vorgegeben ist.
[0010] Die Führungsanordnung 8 besteht aus einem am Bügelbrett 2 angeordneten Schlitten
9, der gleitend mit zwei an der Säule 4 angeordneten Schienen 10 und 11 in Eingriff
steht. Diese Situation ist insbesondere aus den Figuren 1, 2 und 3 ersichtlich. Dabei
ist an dem Schlitten 9 eine Welle 12 gelagert, an dessen Enden je ein drehfestes Zahnrad
13 und 14 angeordnet ist. Diese Situation ist in der schematischen Darstellung der
Figur 3 deutlich zu erkennen. Dort ist einmal der Schlitten 9 zu erkennen, mit der
drehbar gelagerten Welle 12, an dessen Enden jeweils die Zahnräder 13 und 14 angeordnet
sind, welche in Eingriff mit der Schiene 10 und 11 stehen. Dabei sind an den Schienen
10 und 11 je eine Zahnstange 15 und 16, wie diese insbesondere in den Figuren 1 und
2 zu erkennen sind, angeordnet, wobei diese in der Profilierung der Schiene 10 und
11 eingefasst sind. In die Zahnstangen 15 und 16 greifen jeweils die Zähne der jeweiligen
Zahnräder 13 und 14 der Welle 12 ein. Somit wird sichergestellt, dass durch den Kraftschluss
von der einen Schiene 10 zur anderen Schiene 11 ein Verkanten unterbunden wird. Um
ein selbsttätiges Herabfallen der Bügelbrettfläche 6 an der Führungsanordnung 8 zu
unterbinden, wirkt mit der Welle 12 ein Rotationsdämpfer 17 zusammen, wie er in der
Figur 4 angedeutet wird.
[0011] Wie schon erwähnt, besteht der Schlitten 9, dargestellt in der Figur 3, aus einem
U-förmigen Gestell, dessen Basis eine Aufnahmeachse 18 für den Stirnkantenbereich
7 der Bügelbrettfläche 6 bildet. Zwischen den Schenkeln 19 und 20 des U-förmigen Gestells
ist die Welle 12 mit den drehfesten Zahnrädern 13 und 14 gelagert. Jeweils an den
freien Enden der Schenkel 19 und 20 des U-förmigen Gestells sind Nutsteine 21 und
22 angeordnet, die mit einprofilierten Nuten 23 und 24 in den Schienen 10 und 11 an
der Säule 4 zusammenwirken. Somit ergibt sich eine Führungsanordnung 8, die einerseits
einen Formschluss bzw. zumindest eine nahezu formschlüssige Führung durch die Nutsteine
21 und 22 zwischen der Säule 4 und der Bügelbrettfläche 6 herstellt, wobei die Welle
12 mit den drehfesten Zahnrädern 13 und 14 hier das Verkanten der Nutsteine 21 und
22 in den Nuten 23 und 24 der Schienen 11 und 12 unterbindet. Es versteht sich nun
von selbst, dass durch diese Anordnung ein kontrolliertes Anheben bzw. ein kontrolliertes
Absenken der Stirnkante 7 entlang der Säule 4 erfolgen kann, um so eine sichere Aufstell-
bzw. Staulage der Bügelbrettfläche 6 mit dem Bügelsystem zu erzielen.
[0012] In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass zwischen den Schienen 10 und
11 an der Säule 4 eine Kammer 25 zur Aufnahme einer Kabelschleppe 26 vorgesehen ist,
die für die Versorgung der Bügelbrettfläche/Bügeleisen 6 herangezogen werden kann.
1. Bügelsystem (1) umfassend ein Bügelbrett (2) mit einem klappbaren Gestell (3), welches
an einem als Säule (4) ausgebildeten Standgerät (5) mit einem Dampferzeuger für ein
Bügeleisen angeordnet ist, wobei die Bügelbrettfläche (6) von einer waagerechten Lage
in eine senkrechte Lage zum Standgerät (5) schwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bügelbrettfläche (6) am rückwärtigen Stirnkantenbereich (7) eine mit der Säule
(4) des Standgerätes (5) zusammenwirkende Führungsanordnung (8) aufweist, die ein
verkantungsfreies und kontrolliertes Absenken bzw. Anheben der Bügelbrettfläche entlang
der Säule (4) in die senkrechte Lage bzw. in die waagerechte Lage bereitstellt.
2. Bügelsystem (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsanordnung (8) aus einem am Bügelbrett (2) angeordneten Schlitten (9)
besteht, der gleitend mit zwei an der Säule (4) angeordneten Schienen (10) und (11)
in Eingriff steht.
3. Bügelsystem(1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem Schlitten (9) eine Welle (12) gelagert ist, an dessen freien Enden je ein
drehfestes Zahnrad (13) und (14) an der Welle (12) angeordnet ist.
4. Bügelsystem (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Schienen (10) und (11) je eine Zahnstange (15) und (16) in der Profilierung
der Schiene (10) und (11) angeordnet ist, in die die Zähne des jeweiligen Zahnrades
(13) und (14) der Welle (12) greifen.
5. Bügelsystem (1) nach Anspruch 3 und 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (12) mit einem Rotationsdämpfer (17) zusammenwirkt.
6. Bügelsystem (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (9) aus einem U-förmigen Gestell besteht, dessen Basis eine Aufnahmeachse
(18) für den Stirnkantenbereich (7) der Bügelbrettfläche (6) bildet.
7. Bügelsystem (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Schenkeln (19) und (20) des U-förmigen Gestells die Welle (12) mit den
drehfesten Zahnrädern (13) und (14) gelagert ist.
8. Bügelsystem (1) nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils an den freien Enden der Schenkel (19) und (20) des U-förmigen Gestells Nutsteine
(21) und (22) angeordnet sind, die mit einprofilierten Nuten (23) und (24) in den
Schienen (10) und (11) an der Säule (4) zusammenwirken.
9. Bügelsystem (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Schienen (10) und (11) an der Säule (4) eine Kammer (25) zur Aufnahme
einer Kabelschleppe (26) vorgesehen ist.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. Bügelsystem (1) umfassend ein Bügelbrett (2) mit einem klappbaren Gestell (3), welches
an einem als Säule (4) ausgebildeten Standgerät (5) mit einem Dampferzeuger für ein
Bügeleisen angeordnet ist, wobei die Bügelbrettfläche (6) von einer waagerechten Lage
in eine senkrechte Lage zum Standgerät (5) schwenkbar ist, wobei die Bügelbrettfläche
(6) am rückwärtigen Stirnkantenbereich (7) eine mit der Säule (4) des Standgerätes
(5) zusammenwirkende Führungsanordnung (8) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Führungsanordnung (8) aus einem am Bügelbrett (2) angeordneten Schlitten (9)
besteht, der gleitend mit zwei an der Säule (4) angeordneten Schienen (10) und (11)
in Eingriff steht, , und dass sich ferner je eine Zahnstange (15, 16) entlang beider
Schienen (10, 11) befinden, wobei ferner an dem Schlitten (9) eine Welle (12) gelagert
ist, an dessen freien Enden je ein drehfestes Zahnrad (13) und (14) an der Welle (12)
angeordnet ist, die in diese Zahnstangen (15, 16) eingreifen.
2. Bügelsystem (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Schienen (10) und (11) je eine Zahnstange (15) und (16) in der Profilierung
der Schiene (10) und (11) angeordnet ist, in die die Zähne des jeweiligen Zahnrades
(13) und (14) der Welle (12) greifen.
3. Bügelsystem (1) nach Anspruch 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (12) mit einem Rotationsdämpfer (17) zusammenwirkt.
4. Bügelsystem (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schlitten (9) aus einem U-förmigen Gestell besteht, dessen Basis eine Aufnahmeachse
(18) für den Stirnkantenbereich (7) der Bügelbrettfläche (6) bildet.
5. Bügelsystem (1) nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Schenkeln (19) und (20) des U-förmigen Gestells die Welle (12) mit den
drehfesten Zahnrädern (13) und (14) gelagert ist.
6. Bügelsystem (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass jeweils an den freien Enden der Schenkel (19) und (20) des U-förmigen Gestells Nutsteine
(21) und (22) angeordnet sind, die mit einprofilierten Nuten (23) und (24) in den
Schienen (10) und (11) an der Säule (4) zusammenwirken.
7. Bügelsystem (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen den Schienen (10) und (11) an der Säule (4) eine Kammer (25) zur Aufnahme
einer Kabelschleppe (26) vorgesehen ist.
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