(19)
(11) EP 2 474 691 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.10.2015  Patentblatt  2015/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.07.2012  Patentblatt  2012/28

(21) Anmeldenummer: 11008957.0

(22) Anmeldetag:  10.11.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 65/00(2006.01)
E06B 3/48(2006.01)
 E05C 9/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.01.2011 DE 102011008224

(71) Anmelder: Hörmann KG Brockhagen
33803 Steinhagen (DE)

(72) Erfinder:
  • Brinkmann, Michael, Dr.
    33790 Halle (DE)

(74) Vertreter: Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7, II. Aufgang
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Riegelanordung und Sektionaltor mit Riegelanordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine Riegelanordnung für ein in ein Torblatt eines Sektionaltors integriertes und bezüglich einer in einer Schließstellung des Torblatts vorzugsweise etwa in Schwererichtung verlaufenden Schwenkachse verschwenkbares sowie mindestens zwei bezüglich einer etwa senkrecht zur Schwenkachse verlaufenden Kippachse gegeneinander verkippbare Türblattelemente aufweisendes Türblatt, bei dem mindestens zwei Türblattelementen eine Riegeleinrichtung mit jeweils mindestens einem zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren Riegelelement zugeordnet ist, mindestens zwei Riegeleinrichtungen eine gemeinsame zum Verstellen der Riegelelemente betätigbare Betätigungseinrichtung zugeordnet ist und die Betätigungseinrichtung über eine Verbindungseinrichtung an die Riegeleinrichtung gekoppelt ist, wobei die Verbindungseinrichtung mindestens zwei in Richtung der Schwenkachse aufeinanderfolgenden Türblattelementen zugeordnete, sich jeweils in Richtung der Schwenkachse erstreckende, in Richtung der Schwenkachse verschiebbar bezüglich den Türblattelementen gehaltene und bezüglich der Kippachse gegeneinander verkippbare Kopplungsstangen aufweist, wobei einander zugewandten axialen Enden der Kopplungsstangen in der Schließstellung des Torblatts zur Übertragung einer Schub- und/oder Zugbewegung in Richtung der Schwenkachse aneinander anlegbare Kopplungsflächen zugeordnet sind.







Recherchenbericht









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