Vorrichtung zum Anziehen eines Türblattes oder eines Fensterflügels an den Rahmen

Abstract

 Vorrichtung zum Anziehen eines Türblattes oder eines Fensterflügels an den Rahmen, umfassend eine im Falz des Türblattes oder des Rahmens angeordnete Anzugseinrichtung, wobei die Anzugseinrichtung in Eingriff mit einem im Falz des Rahmens oder des Türblattes angeordneten Einzugsblock bringbar ist, wobei die Anzugseinrichtung ein durch eine Feder belastetes und in vertikaler Richtung verschiebliches Anzugsglied umfasst, wobei der Einzugsblock eine Einzugsschräge aufweist, und wobei die Anzugseinrichtung Mittel aufweist, um das Anzugsglied in Eingriff mit der Einzugsschräge zu bringen, wobei das Anzugsglied bei Eingriff mit der Einzugsschräge aufgrund der Belastung durch die Feder an der Einzugsschräge entlang gleitet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Anziehen eines Türblattes oder eines Fensterflügels an den Rahmen, welche bei geschlossener Tür nicht sichtbar ist, umfassend eine im Falz des Türblattes oder Rahmens angeordnete Anzugseinrichtung, wobei die Anzugseinrichtung in Eingriff mit einem im Falz des Rahmens oder Türblattes angeordneten Einzugsblock bringbar ist. D. h., wenn die Anzugseinrichtung im Falz des Türblattes angeordnet ist, befindet sich der Einzugsblock korrespondierend im Falz des Rahmens und umgekehrt.

[0002] Aus der US 1,497,815 A ist eine Einrichtung bekannt, durch die eine Tür in Schließstellung bringbar ist. Hierbei ist an dem Türblatt von außen sichtbar ein federbelasteter Stift mit endseitiger Rolle vorgesehen, wobei korrespondierend hierzu am Rahmen der Tür ein Winkel angeordnet ist. Der Winkel weist eine auf den Rahmen zugerichtete Einlaufschräge auf , auf der die Rolle des Stiftes entlang gleitet. Hierbei wird aufgrund der Kraft der Feder des Stiftes die Tür an den Rahmen angezogen. Die Vorrichtung baut voluminös und ist bereits aus optischen Gründen bei üblichen Haus-oder Zimmertüren und schon gar nicht bei Fenstern einsetzbar. Darüber hinaus besteht hierbei die Gefahr des Einklemmens von Fingern und Kleidungsstücken, wie z. B. Schals, Halstüchern usw., da der Anzugsmechanismus bereits greift, wenn die Tür noch nicht am Rahmen anliegt.

[0003] Eine Vorrichtung zum Anziehen einer Tür oder eines Fensters an einen Blendrahmen ist aus der DE 101 08 494 C2 bekannt. Diese Vorrichtung zeichnet sich im Einzelnen durch eine einen Anzugsriegel aufweisende Schnappeinrichtung und einen Schließhaken aus, wobei der Schließhaken in Eingriff mit dem Anzugsriegel bringbar ist, wobei entweder der Anzugsriegel oder der Schließhaken an der Tür oder dem Blendrahmen angebracht ist. Der an der Tür angeordnete Schließhaken wird in Richtung auf die Schnappvorrichtung, bestehend aus dem Anzugsriegel und einer Feder zubewegt. In dem Moment, wo der Hakenfinger eine Einlaufschräge erreicht, wird der Hakenfinger entgegen der Kraft einer Feder nach oben bewegt. Hierbei passiert der Hakenfinger einen Mitnehmerkragen am Auszugsriegel. Danach bewegt sich der Hakenfinger nach unten in einen Hinterschnitt, wodurch der Schließhaken in Eingriff mit dem Auszugsriegel gelangt. Wird nun die Tür weiterhin auf das Schließblech zubewegt, gelangt der Schließhaken mit seiner Einlaufschräge in den Bereich des verschwenkbaren Riegels. Hierbei wird der Riegel außer Eingriff mit dem Auszugsriegel gebracht, sodass dann, wenn der Auszugsriegel durch den verschwenkbaren Riegel nicht mehr blockiert ist, sich der Auszugsriegel aufgrund der Kraft zweier Federn in Richtung auf den Blendrahmen zubewegt, hierbei den Schließhaken und mithin die daran befestigte Tür mit nimmt und in dieser Weise dafür sorgt, dass die Tür an den Blendrahmen angezogen wird.

[0004] Die Vorrichtung arbeitet durchaus zufriedenstellend, jedoch ist diese aufgrund der relativ komplizierten Mechanik in der Herstellung aufwendig.

[0005] Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht demzufolge darin, eine Vorrichtung zum Anziehen eines Türblattes oder eines Fensterflügels an den jeweiligen Rahmen bereitzustellen, zu deren Verwirklichung wesentlich weniger Bauteile erforderlich sind, und die insofern eine einfache Montage erlaubt und insgesamt preiswert in der Herstellung ist.

[0006] Zur Lösung der Aufgabe wird bei einer Vorrichtung der eingangs genannten Art, bei der die Anzugseinrichtung in Eingriff mit dem Einzugsblock bringbar ist, vorgeschlagen, dass die Anzugseinrichtung ein durch eine Feder belastetes und in vertikaler Richtung verschiebliches Anzugsglied umfasst, wobei der Einzugsblock eine Einzugsschräge aufweist, und wobei die Anzugseinrichtung Mittel aufweist, um das Anzugsglied in Eingriff mit der Einzugsschräge zu bringen, wobei das Anzugsglied bei Eingriff mit der Einzugsschräge aufgrund der Belastung durch die Feder an der Einzugsschräge entlang gleitet. Hieraus wird Folgendes deutlich: Die Anzugseinrichtung befindet sich in dem Falz des Türblattes und ist im geschlossenen Zustand z. B. der Tür nicht sichtbar. Der Einzugsblock ist korrespondierend hierzu im Falz am Rahmen der Tür oder des Fensters angeordnet, und zwar der Gestalt, dass sich im geschlossenen Zustand der Tür oder des Fensters die Anzugseinrichtung und der Einzugsblock einander gegenüberliegen. D. h., das Anziehen des Türblattes oder des Fensterflügels an den Blendrahmen erfolgt erst dann, wenn sich das Türblatt im Wesentlichen bereits in Schließstellung zum Rahmen befindet. Die Anordnung kann auch umgekehrt erfolgen, d. h., der Einzugsblock befindet sich am Türblatt und die Anzugseinrichtung am Rahmen. Wie bereits ausgeführt, umfasst die Anzugseinrichtung ein Anzugsglied, das unter der Last einer Feder in vertikaler Richtung verschieblich durch die Anzugseinrichtung aufgenommen ist. Der Einzugsblock weist einerseits eine Einzugsschräge auf, und andererseits Mittel, um das Anzugsglied in Eingriff mit der Einzugsschräge zu bringen. Befindet sich das Anzugsglied in Eingriff mit der Einzugsschräge, dann hat das Anzugsglied das Bestreben, aufgrund der Belastung durch die Feder sich entlang der Schräge zu bewegen. Hierbei wird dann das Türblatt an den Türrahmen bzw. der Fensterflügel an den Fensterrahmen angezogen. Das heißt, die Einzugsschräge ist schräg in Längsrichtung und somit der Höhe der Tür verlaufend an dem Einzugsblock angeordnet.

[0007] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmale zu der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0008] So ist nach einer ersten Ausführungsform vorgesehen, dass das Mittel, durch das das Anzugsglied in Eingriff mit der Einzugsschräge bringbar ist, ein Auslöseglied umfasst, das durch eine Feder in einer vorgespannten Stellung gehalten ist und das in geschlossener Stellung z. B. des Türblattes das Anzugsglied freigibt. In der geöffneten Stellung des Türflügels wird durch das Auslöseglied das Anzugsglied gegen die Kraft der Feder, durch die das Anzugsglied belastet wird, in einer Stellung gehalten, in der das Anzugsglied in Eingriff mit der Einzugsschräge überführbar ist. Im Einzelnen ist in Bezug auf diese Ausführungsform vorgesehen, dass das Anzugsglied einen Anzugsriegel aufweist, der in Eingriff mit der Einzugsschräge bringbar ist. Der Einzugsriegel, der sich als Stift darstellt, gleitet an der Einzugsschräge entlang, und sorgt hierbei für das Anziehen des Türblattes an den Türrahmen. Zur Betätigung des Auslösegliedes zum Auslösen des Anzugsgliedes aus der vorgespannten Stellung ist an dem Auslöseglied ein Schubriegel angeordnet, der beim Schließen der Tür in Kontakt mit dem Einzugsblock bringbar ist. Hierbei wird das Auslöseglied aus dem Bereich des Anzugsgliedes horizontal verschoben, was zur Folge hat, dass dann, wenn sich der Anzugsriegel im Bereich der Einzugsschräge befindet, aufgrund der Federspannung, unter der das Anzugsglied und mithin der Anzugsriegel steht, der Türflügel an den Türrahmen angezogen wird.

[0009] Der Einzugsblock besitzt zur Führung des Schubriegels eine entsprechende Ausnehmung, wobei die Länge der Ausnehmung so gewählt ist, dass das Anzugsglied freigegeben wird, wenn sich der Anzugsriegel des Anzugsgliedes im Bereich der Einzugsschräge befindet.

[0010] Das Auslöseglied steht unter der Last mindestens einer im Einbauzustand in horizontaler Richtung wirkenden Feder, die dafür sorgt, dass beim Öffnen der Tür, also dann, wenn der Anzugsriegel aus der Einzugsschräge verschoben wird, mithin durch das Anzugsglied die auf das Anzugsglied wirkende Feder gespannt wird, in die Ausgangsposition zurückgeht, in der das Anzugsglied durch das Auslöseglied bei geöffneter Tür gespannt gehalten wird.

[0011] Nach einer anderen zweiten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Einzugsblock als Mittel zur Überführung des Anzugsgliedes in Eingriff mit der Einzugsschräge eine in Längsrichtung ausgerichtete Einlaufschräge aufweist. Hierbei münden die Einzugsschräge und die Einlaufschräge in einer Spitze, sodass Einlaufschräge und Einzugsschräge ein Dreieck bilden. Hieraus wird Folgendes deutlich: Beim Schließen der Tür gleitet der Anzugsriegel entlang der Einlaufschräge bis an die Spitze der Einlaufschräge im Übergang zur Einzugsschräge. Erreicht der Anzugsriegel die Spitze, gebildet durch die Einlaufschräge und die Einzugsschräge, dann gelangt er bei weiterer Schließbewegung des Türblattes in den Bereich der Einzugsschräge, wobei dann aufgrund der Kraft der Feder, die auf das Anzugsglied wirkt, der Türflügel an den Türrahmen angezogen wird, wie dies bereits zuvor beschrieben worden ist. Diese Einlaufschräge kann alternativ zu der Anordnung des Auslösegliedes als Teil der Anzugseinrichtung oder zusätzlich vorgesehen sein. In jedem Fall sorgt die Einlaufschräge auch dafür, dass, wenn beispielsweise durch Kinder das Auslöseglied in eine Stellung verschoben worden ist, in der das Anzugsglied freigegeben worden ist, dann beim Schließvorgang der Anzugsriegel durch die Einlaufschräge in Eingriff mit der Einzugsschräge bringbar ist.

[0012] Vorteilhaft ist des Weiteren vorgesehen, dass die Federspannung der Feder, unter dessen Last das Anzugsglied steht, einstellbar ist. Hierzu ist im Einzelnen eine Stellschraube vorgesehen, die innerhalb der Vorrichtung in einem mit einem Gewinde versehenen Stellbock gelagert ist. Durch Verdrehen der Stellschraube kann nunmehr die Vorspannung der Feder eingestellt werden. Um die Schraube verstellen zu können, befindet sich im Bereich des Schraubenkopfes eine Ausnehmung im die Vorrichtung aufnehmenden Abdeckblech bzw. auch dem Falz der Tür bzw. des Fensterflügels, um beispielsweise mittels eines Inbusschlüssels den Schraubenkopf der Stellschraube verdrehen zu können. Die Ausnehmung ist in dem Abdeckblech durch eine Abdeckkappe nach außen hin verschlossen.

[0013] Das Auslöseglied ist als Variante als schwenkbarer Hebel ausgebildet, der federbelastet in eine Position gemäß Fig. 5 verschwenkbar ist. Die Feder ist als Schenkelfeder ausgebildet, und sorgt dafür, dass, wie bereits ausgeführt, das Anzugsglied in der vorgespannten Stellung gehalten wird, so wie sie in Fig. 5 dargestellt ist.

[0014] Damit die Vorrichtung zufriedenstellend arbeitet, ist erforderlich, dass der Einzugsblock und die Einzugseinrichtung eine bestimmte Lage in dem Falz des Türblattes bzw. des Blendrahmens relativ zueinander einnehmen. Entsprechend der Einbausituation kann es erforderlich sein, das der Einzugsblock und die Anzugseinrichtung in ihrer Lage relativ zueinander justiert werden müssen.

[0015] Hierzu ist nach einem Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass der Einzugsblock im Bereich der Einzugsschräge einen Einsatz aufweist, der einen Gleitkopf mit mindestens einer Einzugsschräge zeigt, wobei der Einsatz relativ zum Einzugsblock in seiner Lage veränderbar festlegbar ist. Hierdurch wird eine Justierung der Lage der Einlauf- bzw. der Einzugsschräge relativ zum Anzugsglied der Anzugseinrichtung möglich und zwar im Sinne einer Höhenverstellung in eingebautem Zustand des Türblattes. Im Einzelnen ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass der Einsatz durch eine Rastung in seiner Lage veränderbar festlegbar ist. D. h., dass der Einsatz relativ zum Einzugsblock in bestimmten vorher festgelegten Abständen festlegbar ist.

[0016] Im Einzelnen weist der Einzugsblock einen Boden auf, auf dem der Einsatz in seiner Lage veränderbar festlegbar ist. Hierbei sind auf dem Boden Rastglieder vorgesehen, die mit entsprechenden Rastöffnungen in dem Einsatz zusammenwirken.

[0017] Eine andere Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass der Einzugsblock auf einer Bodenschiene längs zu der Bodenschiene verschieblich festlegbar ist. Anstelle des zuvor beschriebenen Einsatzes, durch dessen veränderliche Lage relativ zum Einzugsblock die Stellung der Einzugsschräge und der Einlaufschräge in Richtung der Länge des Falzes variabel ist, kann dadurch, dass nunmehr der Einzugsblock relativ zur Bodenschiene verschieblich ist, der gesamte Einzugsblock in seiner Lage relativ zum Anzugsglied justiert werden. Eine solche Option ist immer dann von Interesse, wenn z. B. die Ausnehmung zur Aufnahme des Schubriegels im Einzugsblock nicht fluchtend zum Schubriegel liegt, und gegebenenfalls sogar das Anzugsglied nicht im Eingriff mit der Einlaufschräge gelangen kann. Für diese Fälle hat sich die Veränderbarkeit der Lage des Einzugsblockes auf der Bodenschiene in Falzlängsrichtung als vorteilhaft herausgestellt.

[0018] Zur Verschiebung des Einzugsblockes auf der Bodenschiene ist im Einzelnen eine Verstelleinrichtung vorgesehen, beispielsweise in Form einer Schraube, die in einem entsprechenden auf der Bodenschiene angeordneten Bock mit Innengewinde gelagert ist. Die Schraube selbst steht endseitig mit dem Einzugsblock derart in Verbindung, dass bei Verstellung der Schraube der Einzugsblock entlang der Bodenschiene beweglich ist.

[0019] Zur Fixierung des Einzugsblockes auf der Bodenschiene sind des Weiteren seitliche Führungen vorgesehen, die den Einzugsblock auf der Oberseite erfassen.

[0020] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.

Fig. 1

zeigt den Türrahmen in perspektivischer Darstellung mit zu beiden Seiten des Türschlosses angeordnetem Einzugsblock;

Fig. 2

zeigt eine perspektivische Ansicht auf den Falz eines Türblattes im unteren Bereich, wobei dort verdeckt dargestellt die Anzugseinrichtung vorgesehen ist;

Fig. 3

zeigt einen Einzugsblock gemäß Fig. 1 in vergrößerter perspektivischer Darstellung;

Fig. 4

zeigt auf der rechten Seite die Anzugseinrichtung, und auf der linken Seite den Einzugsblock.

Fig. 5

zeigt eine geänderte Ausführungsform zu Fig. 4;

Fig. 6

zeigt eine Darstellung gemäß Fig. 5 bei der die Anzugseinrichtung durch ein entsprechendes Abdeckblech abgedeckt ist;

Fig. 7

zeigt schematisch den Einzugsblock mit einem Boden, wobei der Einzugsblock einen Einsatz lösbar aufnimmt;

Fig. 7a, 7b

zeigen die Verstellung des Einsatzes auf dem Boden;

Fig. 8a

zeigt die Möglichkeit der Verstellung des Einzugsblockes auf einer Bodenschiene;

Fig. 8b

zeigt die Bodenschiene in Alleinstellung.

[0021] Gemäß Fig.1 ist der Türrahmen mit 1 bezeichnet. Der Türrahmen besitzt einen Falz 2, wobei innerhalb des Falzes das Türschloss 3 zu finden ist, und zu beiden Seiten des Türschlosses oben und unten an der Tür im eingebauten Zustand jeweils ein Einzugsblock 10.

[0022] Aus der Fig. 2 ergibt sich die Darstellung des Türblattes 5 mit dem Falz 6, wobei sich im Bereich des Falzes 6 durch das Abdeckblech 23, 123 verdeckt angeordnet die Anzugseinrichtung 20, 120 befindet. Die Anordnung der Anzugseinrichtung 20, 120 in dem Falz 6 des Türblattes korrespondiert zu der Anordnung des jeweiligen Einzugsblockes 10, 110 in dem Falz 2 des Türrahmens. Das heißt, dass der Einzugsblock 10, 110 und die Anzugseinrichtung 20, 120 in geschlossenem Zustand der Tür einander unmittelbar gegenüberliegen.

[0023] Die Ausbildung des Einzugsblockes 10, 110 ergibt sich im Einzelnen in Anschauung von Fig. 3. Der Einzugsblock 10, 110 weist hierbei eine Ausnehmung 11, 111 auf, wobei sich im oberen Bereich der Ausnehmung die Ausbildung des Einzugsblockes 10, 110 mit einer Einlaufschräge 12, 112 und der Einzugsschräge 13, 113 ergibt. Oberhalb der Einzugsschräge 13, 113 bzw. auch der Einlaufschräge 12, 112 befindet sich im Einzugsblock 10, 110 die Ausnehmung 15, 115.
Betrachtet man nunmehr die Fig. 4 mit der Darstellung einer ersten Ausführungsform, so ergibt sich in Bezug auf die Anzugseinrichtung 20, die dort ohne Abdeckung dargestellt ist, Folgendes: Die Anzugseinrichtung 20 nimmt in Richtung des Pfeiles 30, also in Längsrichtung der Tür, verschieblich das Anzugsglied 21 auf. Das Anzugsglied 21 besitzt einen Finger 22, der in Kontakt mit dem mit 25 bezeichneten Auslöseglied steht. Das Auslöseglied 25 steht unter der Last der horizontal wirkenden Federn 26, die das Auslöseglied in Richtung des Pfeiles 40 drücken. Das Anzugsglied 21 steht ebenfalls unter der Last einer Feder, nämlich der Last der Feder 27, die für die Bewegung des Anzugsgliedes 21 in Richtung des Pfeiles 30 sorgt. Das Anzugsglied 21 zeigt darüber hinaus den Anzugsriegel 28, der nach Art eines Stiftes ausgebildet ist und aus der Zeichenebene gemäß Fig. 4 heraustritt. Das Auslöseglied 25 besitzt den Schubriegel 29, der ebenfalls nach Art eines Stiftes ausgebildet ist und aus der Zeichenebene hervortritt.

[0024] Die Funktionsweise der Vorrichtung zum Anziehen eines Türblattes an einen Türrahmen bzw. auch in gleicher Weise zum Anziehen eines Fensterflügels an einen Fensterrahmen, stellt sich wie folgt dar:

[0025] Die Anzugseinrichtung 20 gemäß Fig. 4 ist in der vorgespannten Stellung dargestellt. Das heißt, dass das Anzugsglied 21 unter der Last der Feder 27 durch das Auslöseglied 25 gehalten wird. Wird nun die Anzugseinrichtung 20 zur Deckung mit dem Einzugsblock 10 gebracht, dann gelangt der Schubriegel 29 des Auslösegliedes 25 in den Bereich der Ausnehmung 15 des Einzugsblockes 10. Die Länge der Ausnehmung 15 ist derart gewählt, dass dann, wenn sich der Anzugsriegel 28 kurz hinter dem Übergang von der Einlaufschräge 12 zur Einzugsschräge 13 befindet, das Auslöseglied 25 das Anzugsglied 21 freigibt, mit der Folge, dass das Anzugsglied 21 aufgrund der Feder 27 sich in Richtung des Pfeiles 30 bewegt, was zur Folge hat, dass der Anzugsriegel 28 entlang der Einzugsschräge 13 entlanggleitet. Dies ist durch eine strichpunktierte Darstellung des Anzugsriegels 28 auf der Einzugsschräge 13 dargestellt. Befindet sich der Anzugsriegel 28 in der in Fig. 4 oberen Endlage der Einzugsschräge 13, dann ist das Türblatt 5 vollständig an den Türrahmen 1 angezogen.

[0026] Beim Öffnen der Tür wird der Anzugsriegel 28 in entgegengesetzter Richtung an der Einzugsschräge 13 in Fig. 4 nach unten in Richtung des Überganges zur Einlaufschräge 12 über die Spitze 13a geführt. Hierbei gelangt der Schubriegel 29 außer Kontakt mit der Ausnehmung 15, was bedeutet, dass das Auslöseglied 25 in die Position gemäß Fig. 4 zurück überführt wird. Das heißt, dass das Anzugsglied 21 wieder unter Vorspannung der Feder 27 steht, um dann bei einem erneuten Schließvorgang durch den Anzugsriegel 28 dafür zu sorgen, dass der Türflügel an den Türrahmen angezogen wird.

[0027] Stellt man sich nun vor, dass das Auslöseglied 25 in geöffneter Stellung des Türblattes entgegengesetzt zur Richtung des Pfeiles 40 manuell verschoben worden ist, dann wird sich das Anzugsglied 21 in Richtung des Pfeiles 30 verschieben. Bei einem Schließvorgang wird dann gleichwohl der Anzugsriegel 28 an der Einlaufschräge 12 entlang gleiten, hierbei die Feder 27 des Anzugsgliedes 21 vorspannen, die Spitze 13a passieren, um dann wiederum in dem Bereich der Einzugsschräge zu gelangen. Hieraus wird deutlich, dass die Vorrichtung manipulationssicher ist.

[0028] Vorteilhaft an der erfindungsgemäßen Ausbildung einer Vorrichtung zum Anziehen des Türblattes oder Fensterflügels an den jeweiligen Rahmen ist insbesondere, dass wenig Teile über den Falz des Türblattes vorstehen. Es stehen lediglich vor der Schubriegel 29 und der Anzugsriegel 28, wie sich dies in Anschauung von Fig. 2 sehr deutlich entnehmen lässt.
Das heißt, die Optik der Tür als solche ist durch die erfindungsgemäße Vorrichtung im Wesentlichen nicht beeinträchtigt.

[0029] Die Ausführungsform gemäß den Figuren 5 und 6 unterscheidet sich in ihrer Funktion nicht von der Darstellung gemäß Fig. 4. Unterschiedlich ist die Ausgestaltung einzelner Bauteile sowie die Möglichkeit der Einstellung der Spannung der Feder 127 des Anzugsgliedes. Die Bezugszeichen sind gegenüber der Ausführungsform aus Fig. 4 geändert. Dies vorausgeschickt, ergibt sich aus der Darstellung gemäß Fig. 5 ebenfalls ein Einzugsblock 110, der eine Ausnehmung 115 für den Schubriegel 129 aufweist, wenn diese aufeinander zu bewegt werden (Pfeil 40). Unterhalb der Ausnehmung 115 befindet sich die Einlaufschräge 112, und die Einzugsschräge 113, die in einem Winkel von nahezu 90° unter Bildung einer Spitze 113a zueinanderstehen. Die Einzugsschräge 113 dient schlussendlich im Zusammenwirken mit dem stiftförmigen Anzugsriegel 128 dazu, das Türblatt an den Blendrahmen anzuziehen. Der Anzugsriegel 128 ist Bestandteil des Anzugsgliedes 121 der Anzugseinrichtung 120, wobei das Anzugsglied 121 unter der Last der Feder 127 steht. Die Vorrichtung zeigt des Weiteren einen Stellbock 124a mit einer Stellschraube 124, durch die die Vorspannung der Feder 127 veränderbar ist. Um die Stellschraube 124 verdrehen zu können, ist im Bereich des Kopfes der Stellschraube eine Ausnehmung 135 vorgesehen, die, wie sich dies aus Fig. 6 ergibt, durch eine Abdeckkappe 136 auf dem Abdeckblech 123 verschließbar ist. Der Schubriegel 129 befindet sich bei der Darstellung gemäß Fig. 5 an einem in etwa dreieckförmigen, um eine Achse 139 schwenkbar gelagerten als Hebel ausgebildeten Auslöseglied 125, wobei das Auslöseglied 125 auf einer Seite durch eine Schenkelfeder 126 derart belastet ist, dass das als schwenkbarer Hebel ausgebildete Auslöseglied 125 immer das Bestreben hat in die Stellung gemäß Fig. 5 überzugehen, in der das Anzugsglied 121 gesperrt ist. Das Anzugsglied 121 steht hierbei durch den Finger 122 mit dem Anzugsglied 125 in Verbindung. Zum Auslösen des Anzugsgliedes 121 verschwenkt das Auslöseglied 125 bei Einlauf in die Ausnehmung 115 entgegen die Kraft der Schenkelfeder 126 in Richtung des Pfeils 130. Das Anzugsglied verlagert sich dann in Richtung des Pfeiles 30, wie dies bereits in Bezug auf Fig. 4 beschrieben worden ist.

[0030] Der in Fig. 7 dargestellte Einzugsblock 110 ist mit einem Boden 140 versehen. Im Bereich der Einzugsschräge 113 und der Einlaufschräge 112 ist ein Einsatz 150 zwischen Boden 140 und Einzugsblock 110 vorgesehen. Der Einsatz 150 zeigt einen Gleitkopf 151, der mit einer Einlaufschräge 152 und einer Einzugsschräge 153 versehen ist, die parallel zu der Einzugsschräge 113 bzw. der Einlaufschräge 112 verlaufen. Durch eine Rastung 145 ist der Einsatz 150 auf dem Boden 140 festlegbar. Die Rastung 145 beinhaltet in dem Einsatz 150 angeordnete Rastöffnungen 155, die mit entsprechend auf den Boden 140 angeordneten Rastgliedern 146 zusammenwirken. Die Verstellbarkeit ergibt sich unmittelbar in Anschauung der Figuren 7a, 7b.

[0031] Die Darstellung gemäß den Figuren 8a und 8b zeichnet sich dadurch aus, dass der Einzugsblock 10 auf einer Bodenschiene 160 entlang dem Pfeil 180 verschieblich gelagert ist. D. h., dass die Bodenschiene 160 eine Längserstreckung aufweist, die größer ist, als die Längserstreckung des Einzugsblockes 10. Zur Verstellung des Einzugsblockes 10 auf der Bodenschiene 160 ist eine Verstelleinrichtung 170 vorgesehen. Die Verstelleinrichtung 170 umfasst einen Bock 175 mit einem Gewinde 171 zur Aufnahme einer Schraube 176, die endseitig mit dem Einzugsblock 10 verbunden ist. Der Bock 175 lagert in einer nutförmigen Aussparung 17, sodass durch den Bock 175 der Einzugsblock 10 seitlich geführt ist. Auf der Bodenschiene 160 ist der Einzugsblock 10 weiterhin dadurch geführt, dass die Bodenschiene Führungen 165, 166 aufweist, wobei die Führungen 165, 166 den Einzugsblock 10 auf der Oberseite 10a erfassen, wie sich dies unmittelbar in Anschauung von Fig. 8a ergibt.
Es hat sich herausgestellt, dass die Verstellbarkeit des Einzugsblockes 10 auf der Bodenschiene 160 etwa +/- 7mm betragen sollte.

[0032] Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass bei z. B. drei der erfindungsgemäßen Vorrichtungen über die Länge bzw. Höhe der Tür verteilt, auf das Schloss in der Mitte der Tür verzichtet werden kann.

Bezugszeichenliste:

[0033] 

1

Türrahmen

2

Falz

3

Türschloss

5

Türblatt

6

Falz

10

Einzugsblock

10a

Oberseite im Einzugsblock

11

Ausnehmung

12

Einlaufschräge

13

Einzugsschräge

13a

Spitze

15

Ausnehmung für Schubriegel

17

nutförmige Aussparung im Einzugsblock

20

Anzugseinrichtung

21

Anzugsglied

22

Finger

23

Abdeckblech

25

Auslöseglied

26

Feder

27

Feder

28

Anzugsriegel

29

Schubriegel

30

Pfeil

40

Pfeil

110

Einzugsblock

111

Ausnehmung im Einzugsblock

112

Einlaufschräge

113

Einzugsschräge

113a

Spitze

115

Ausnehmung für Schubriegel

120

Anzugseinrichtung

121

Anzugsglied

122

Finger

123

Abdeckblech

124

Stellschraube

124a

Stellbock

125

Auslöseglied

126

Schenkelfeder

127

Feder

128

Anzugsriegel

129

Schubriegel

130

Pfeil

135

Ausnehmung

136

Abdeckkappe

139

Achse

140

Boden

145

Rastung

146

Rastglieder

150

Einsatz

151

Gleitkopf

152

Einlaufschräge

153

Einzugsschräge

155

Rastöffnungen

160

Bodenschiene

165

Führung

166

Führung

170

Verstelleinrichtung

171

Gewinde

175

Bock

176

Schraube

180

Pfeil

Ansprüche

1. Vorrichtung zum Anziehen eines Türblattes (5) oder eines Fensterflügels an den Rahmen (1), umfassend eine im Falz des Türblattes oder des Rahmens angeordnete Anzugseinrichtung (20, 120), wobei die Anzugseinrichtung (20, 120) in Eingriff mit einem im Falz des Rahmens oder des Türblattes angeordneten Einzugsblock (10, 110) bringbar ist, wobei die Anzugseinrichtung (20, 120) ein durch eine Feder (27, 127) belastetes und in vertikaler Richtung verschiebliches Anzugsglied (21, 121) umfasst, wobei der Einzugsblock (10, 110) eine Einzugsschräge (13, 113) aufweist, und wobei die Anzugseinrichtung (20, 120) Mittel aufweist, um das Anzugsglied (21, 121) in Eingriff mit der Einzugsschräge (13) zu bringen, wobei das Anzugsglied (21) bei Eingriff mit der Einzugsschräge (13, 113) aufgrund der Belastung durch die Feder (27, 127) an der Einzugsschräge (13, 113) entlang gleitet.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mittel, durch dass das Anzugsglied (21, 121) in Eingriff mit der Einzugsschräge (13, 113) bringbar ist, ein Auslöseglied (25, 125) umfasst, das durch eine Feder (26, 126) in einer vorgespannten Stellung gehalten ist.

3. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anzugsglied (21,121) einen Anzugsriegel (28, 128) aufweist, der in Eingriff mit der Einzugsschräge (13, 113) bringbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anzugsriegel (28, 128) als Stift ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auslöseglied (25, 125) einen Schubriegel (29, 129) aufweist, der in Kontakt mit dem Einzugsblock (10, 110) bringbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzugsblock (10, 110) zur Führung des Schubriegels (29, 129) eine entsprechende Ausnehmung (15, 115) aufweist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Länge der Ausnehmung so gewählt ist, dass das Anzugsglied (21, 121) freigegeben wird, wenn sich der Anzugsriegel (28, 128) des Anzugsgliedes (21, 121) im Bereich der Einzugsschräge (13, 113) befindet.

8. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche 2 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Auslöseglied (25, 125) unter der Last mindestens einer in horizontaler Richtung wirkenden Feder (26, 126) steht.

9. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzugsblock (10, 110) als Mittel zur Überführung des Anzugsgliedes (21, 121) in Eingriff mit der Einzugsschräge (13, 113) eine in Längsrichtung der Tür ausgerichtete Einlaufschräge (12, 112) aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Federspannung der Feder (127) einstellbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der voranstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzugsblock (110) im Bereich der Einzugsschräge (113) einen Einsatz (150) aufweist, der einen Gleitkopf (151) mindestens mit einer Einzugsschräge (153) zeigt, wobei der Einsatz (150) relativ zum Einzugsblock (110) in seiner Lage veränderbar festlegbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einsatz (150) durch eine Rastung (145) in seiner Lage veränderbar festlegbar ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 11 oder 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzugsblock (110) einen Boden (140) aufweist, auf dem der Einsatz (150) in seiner Lage veränderbar festlegbar ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastung (145) auf dem Boden (140) Rastglieder (146) erfasst, die mit entsprechenden Rastöffnungen (155) im dem Einsatz (150) zusammenwirken.

15. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzugsblock (10) auf einer Bodenschiene (160) längs zu der Bodenschiene (160) verschieblich festlegbar angeordnet ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 15,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur Verschiebung des Einzugsblocks (10) auf der Bodenschiene (160) eine Verstelleinrichtung (170) vorgesehen ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Einzugsblock (10) durch die Bodenschiene (160) geführt verschieblich gelagert ist.

Zeichnung