(19)
(11) EP 2 474 698 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
05.11.2014  Patentblatt  2014/45

(43) Veröffentlichungstag A2:
11.07.2012  Patentblatt  2012/28

(21) Anmeldenummer: 11195914.4

(22) Anmeldetag:  28.12.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 7/23(2006.01)
 E06B 7/215(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 07.01.2011 DE 202011001104 U

(71) Anmelder: Athmer oHG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Faflek, Jenö
    59757 Arnsberg (DE)
  • Cronenberg, Carl-Julius
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Graefe, Jörg et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Apothekerstrasse 55
59755 Arnsberg
59755 Arnsberg (DE)

   


(54) Dichtungsvorrichtung mit einem Dichtungsprofil und einem Mechanismus zum Verschieben des Dichtungsprofils bei Betätigung des Mechanismus


(57) Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung zum Abdichten von Fenstern, Türen oder Ähnlichem, mit einem Dichtungsprofil (30) und einem Mechanismus zum Verschieben des Dichtungsprofils (30) bei Betätigung des Mechanismus,
- wobei der Mechanismus wenigstens einen Auslöser (40) zum Auslösen der Betätigung des Mechanismus aufweist, der zur Auslösung des Mechanismus in einer Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung verschiebbar gelagert ist, und wenigstens eine erste Biegefeder (60), insbesondere eine Blattfeder oder einen elastisch biegbaren Draht, aufweist,
- wobei ein erstes, verschiebbares Ende der wenigstens einen ersten Biegefeder (60) zumindest mittelbar mit dem verschiebbar gelagerten Auslöser (40) oder einem zur verschiebbaren Lagerung geeignet und eingerichteten Auslöser (40) verbunden ist,
- wobei ein zweites Ende der wenigstens einen ersten Biegefeder (60) in Längsrichtung der Dichtungsvorrichtung unverschiebbar angeordnet ist oder zur unverschiebbaren Befestigung geeignet und eingerichtet ist und
- wobei das Dichtungsprofil (30) zumindest mittelbar an der Biegefeder (60) angebracht ist und
- wobei der Mechanismus ein Mittel (120) zum Begrenzen einer Bewegung des Dichtungsprofils (30) in seine Längsrichtung aufweist.







Recherchenbericht









Recherchenbericht