| (19) |
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(11) |
EP 2 475 832 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.11.2015 Patentblatt 2015/46 |
| (22) |
Anmeldetag: 02.09.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/062888 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/029770 (17.03.2011 Gazette 2011/11) |
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| (54) |
LAUFTEIL FÜR EINEN SCHIEBETÜRFLÜGEL
RUNNING PART FOR A SLIDING DOOR LEAF
PARTIE MOBILE POUR UN BATTANT DE PORTE COULISSANTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
10.09.2009 DE 202009005269 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.07.2012 Patentblatt 2012/29 |
| (73) |
Patentinhaber: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG |
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32139 Spenge (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- NOLTE, Frank
49086 Osnabrück (DE)
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| (74) |
Vertreter: Dantz, Jan Henning et al |
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Loesenbeck - Specht - Dantz
Patent- und Rechtsanwälte
Am Zwinger 2 33602 Bielefeld 33602 Bielefeld (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-C1- 10 212 011 US-A1- 2001 010 426
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DE-U1-202005 007 687 US-A1- 2009 145 039
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Laufteil für einen Schiebetürflügel, umfassend
ein türblattseitig festlegbares Tragteil mit einem daran festgelegten und eine Laufrolle
oder ein Gleitstück tragenden Achszapfen sowie eine Sicherungseinrichtung, mittels
derer ein Aushängen der Laufrolle oder des Gleiters aus einer Führungsbahn einer Laufschiene
verhindert ist.
[0002] Ein Laufteil der gattungsgemäßen Art ist beispielsweise aus der
DE 102 12 011 C1 bekannt.
[0003] Schiebetürflügel werden in der Regel mit zwei Laufteilen versehen, deren Rollen oder
Gleiter in eine obere, horizontal angeordnete Laufschiene eingehängt werden. Die Laufschienen
weisen in der Regel wannenförmige Laufbahnen auf, in denen die Laufrollen oder Gleiter
geführt sind und somit ein Verschieben eines Türblattes lotrecht zu seiner Ebene vermieden
ist. Bei derart aufgehängten und geführten Türflügeln ist es wichtig, zu verhindern,
dass die Laufrolle oder der Gleiter eines der Laufteile aus diesen wannenartigen Führungsbahnen
ausgehoben werden kann.
[0004] Kräfte, die ein derartiges Ausheben oder Aushängen bewirken können, entstehen beispielsweise
beim Anschlagen eines Türflügels an einem ortsfesten Endanschlag, wobei in diesem
Falle der Türflügel an seinem, dem abbremsenden Endanschlag benachbart liegenden Ende
tendenziell nach oben angehoben wird. Auch durch Fehlbedienungen eines Benutzers können
unbeabsichtigt Kräfte auf einen Schiebetürflügel ausgeübt werden, die ein Aushängen
des Türflügels bewirken könnten.
[0005] Deshalb sind entsprechende Laufteile mit einer Sicherung versehen, die ein unbeabsichtigtes
Aushängen eines Schiebetürflügels verhindern dadurch, dass ein Element einer Aushängesicherung
die Laufschiene von unten untergreift und bei einem Anheben des Schiebetürflügels
an der Unterseite der Laufschiene anschlägt, bevor eine Laufrolle oder ein Gleiter
vollständig aus einer wannenartigen Führungsbahn herausgehoben ist. Soll hingegen
ein Schiebetürflügel bewusst ausgehängt werden, können die entsprechenden Sicherungen
in eine Position gebracht werden, in der ein Anheben des Schiebetürflügels so weit
möglich ist, dass die Laufrollen oder Gleiter aus der wannenartigen Führungsbahn nach
oben herausbewegt sind.
[0006] Als Beispiel für eine derartige Ausführungsform wird auf die
DE 298 20 588 U1 hingewiesen.
[0007] Bei den bisher bekannten Sicherungs-Systemen werden die Kräfte, die in Sicherungsposition
und im Falle eines Anhebens des Schiebetürflügels wirksam werden, über den Verbindungsbereich
der Sicherungseinrichtungen zum Tragteil aufgenommen. Entsprechend stabil und belastbar
müssen die Verbindungsbereiche bislang ausgelegt werden.
[0008] Eine derartige Ausführungsform zeigt beispielsweise die
DE 202 12 222 U1.
[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Laufteil der gattungsgemäßen
Art zu schaffen, welches eine hoch belastbare Sicherung gegen Aushängen gewährleistet,
ohne dass der Verbindungsbereich zwischen Sicherung und Tragteil nennenswert belastet
wird.
[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Sicherungseinrichtung
aus einer gegenüber dem Tragteil um eine parallel zur Verschieberichtung eines Schiebetürflügels
verlaufende Achse verschwenkbaren Wippe besteht, welche innerhalb eines Durchbruches
des Tragteiles liegt und in Sicherungsposition mit ihrem oberen, der Laufrolle oder
dem Gleiter zugewandten Ende unterhalb einer Laufschiene liegt und deren anderes Ende
einer unteren Begrenzungsebene des Durchbruches des Tragteiles unmittelbar gegenüber
liegt und im Belastungsfalle hierauf abgestützt ist.
[0011] Der Vorteil dieser Konstruktion liegt im Wesentlichen darin, dass die im Belastungsfall
- also im Falle eines Anhebens eines Schiebetürflügels - durch das Anschlagen der
Wippe an der Unterseite der Laufschiene auftretenden Kräfte an der unteren Begrenzungsebene
des Durchbruches des Tragteiles abgefangen werden, ohne dass hierbei die Achse, um
welche die Wippe schwenkbar ist, nennenswert belastet wird. Da das Tragteil ohnehin
an einem Schiebetürflügel derart stabil befestigt sein muss, dass auch im Dauerbetrieb
und bei dynamischen Belastungen diese Verbindung gewährleistet bleibt, können die
im Falle eines kurzzeitigen Anhebens eines Schiebetürflügels auftretenden Kräfte auch
sicher vom Tragteil und der Wippe abgefangen werden.
[0012] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.
[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt
und werden im Folgenden näher beschrieben.
[0014] Es zeigen:
- Figur 1
- eine perspektivische Sprengbilddarstellung zweier in unterschiedlichen Ebenen in eine
Laufschiene eines Schrankes einhängbare Schiebetürflügel
- Figur 2
- eine perspektivische Teildarstellung der beiden in die Laufschiene eingehängten Laufteile
der beiden Schiebetürflügel gemäß Figur 1
- Figur 3
- eine Ansicht in Richtung des Pfeiles III in Figur 2
- Figuren 4a - 4c
- verschiedene Perspektivdarstellungen eines Laufteiles für den schranknäheren Schiebetürflügel
- Figuren 5a - 5c
- verschiedene Montagepösitionen des Laufteiles gemäß den Figuren 4a - 4c in Relation
zur Laufschiene
- Figuren 6a und 6b
- perspektivische Rückansichten des Laufteiles nach den Figuren 4 und 5 mit in unterschiedlichen
Positionen befindlicher Sicherungseinrichtung gegen Aushängen eines Schiebetürflügels
- Figur 7
- eine perspektivische Teildarstellung zweier in verschiedene Ebenen in eine schrankseitige
Laufschiene eingehängter Schiebetürflügel, wobei der schranknähere Schiebetürflügel
mit einem Laufteil nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung versehen
ist
- Figur 8
- eine der Figur 7 entsprechende Perspektivdarstellung unter Weglassung der beiden Schiebetürflügel
und des oberen Schrankbodens
- Figur 9
- eine Perspektivdarstellung der beiden Schiebetürflügel aus einer der Figur 7 entgegengesetzten
Blickrichtung gesehen
- Figur 10
- eine der Blickrichtung der Figur 9 entsprechende Perspektivdarstellung des schranknäheren
Schiebetürflügels mit Darstellung des Laufteiles nach Art eines Sprengbildes
- Figuren 11a - 11c
- verschiedene Perspektivdarstellungen einer Überfahrsicherung des Laufteiles nach den
Figuren 9 und 10.
[0015] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 eine Laufschiene eines nur andeutungsweise
gezeigten Schiebetürschrankes 2 bezeichnet.
[0016] Zwei in verschiedenen Ebenen verlaufende Schiebetürflügel sind mit den Bezugszeichen
3 und 4 bezeichnet. Dabei liegt der mit dem Bezugszeichen 3 bezeichnete Schiebetürflügel
näher am Schiebetürschrank 2 als der mit dem Bezugszeichen 4 bezeichnete Schiebetürflügel,
weshalb auch von dem hinteren Schiebetürflügel 3 und dem vorderen Schiebetürflügel
4 gesprochen werden kann. Der hintere Schiebetürflügel 3 wird mittels zweier am Schiebetürflügel
3 festgelegter Laufteile 5 und der vordere Schiebetürflügel 4 ebenfalls über zwei
an diesem Schiebetürflügel 4 festgelegten Laufteilen 6 in die Laufschiene 1 eingehängt.
[0017] In Figur 1 ist lediglich eines der angesprochenen Laufteile 6 bzw. 6 der beiden Schiebetürflügel
3 bzw. 4 dargestellt, da es selbstverständlich ist, dass jeder Schiebetürflügel 3
oder 4 im Bereich seiner beiden äußeren vertikalen Seitenkanten mit derartigen Laufteilen
5 bzw. 6 ausgestattet ist.
[0018] Im Folgenden soll nun die Gestaltung eines Laufteiles 5 für den hinteren Schiebetürflügel
3 ausführlich beschrieben werden, da dieses Laufteil 5 Gegenstand der vorliegenden
Erfindung ist.
[0019] Das besagte Laufteil 5 umfasst ein Tragteil 7, einen damit verbundenen tragenden
Achszapfen 8, auf dem eine Laufrolle 9 gelagert ist und eine Sicherungseinrichtung
10, mittels derer ein Aushängen der Laufrolle 9 aus einer Laufbahn 1a der Laufschiene
1 verhindert werden kann.
[0020] Am Tragteil 7 sind darüber hinaus zu beiden Seiten der Laufrolle 9 liegend Endanschlagzapfen
11 vorgesehen, von denen einer in bekannter Weise bei Erreichen einer Endstellung
des Schiebetürflügels 3 an einem schienenseitig festgelegten Endanschlag 12 (siehe
Figuren 1 und 7) anschlägt und je nach Gestaltung des Endanschlages 12 dabei kraftschlüssig
fixiert werden kann, um ein ungewolltes Zurückspringen des Schiebetürflügels 3 zu
vermeiden.
[0021] Die Sicherungseinrichtung 10 besteht, was die Figuren 4 - 6 besonders anschaulich
zeigen, aus einer Wippe 13, welche im montierten Zustand innerhalb eines Durchbruches
14 des Tragteiles 7 liegt und um eine durch zwei angeformte Achsstummel 15 vorgegebene
Achse, die parallel zur Verschieberichtung des Schiebetürflügels 3 verläuft, in Grenzen
verschwenkbar ist. Die beiden Achsstummel 15 sind in Lagernuten 16 des Tragteiles
7 von der Rückseite des Tragteiles 7 ausgehend einsetzbar und können durch die Gestaltung
der Lagernuten 16 in ihrer bestimmungsgemäßen Lagerposition, beispielsweise durch
Einschnappen oder dergleichen fixiert sein.
[0022] Schon hierdurch wird eine Vorfixierung der Wippe 13 innerhalb des Durchbruches 14
des Tragteiles 7 erreicht, wobei die Vorfixierung verbessert werden kann durch das
Zusammenspiel von an der Wippe 13 angeformte Rastnasen 17 und denen zugeordnete Rasttaschen
18 im seitlichen Begrenzungsbereich des Durchbruches 14 des Tragteiles 7. Durch diese
Rastnasen 17 und Rasttaschen 18 kann ein ungewolltes Zurückdrücken der Wippe 13 entgegen
ihrer Einführrichtung, also in Richtung der Rückseite des Tragteiles 7 hin, praktisch
vermieden werden, so dass beim Transport entsprechender Beschlagteile die Wippen 10
praktisch in der durch den Hersteller vormontierten Stellung verbleiben.
[0023] Weiterhin sind an der Wippe 13 benachbart den Achsstummeln 15 weitere Rastnasen 19
angeformt, denen in entsprechender Lage weitere Rasttaschen 20 im Bereich des Durchbruches
14 des Tragteiles 7 zugeordnet sind. Diese den Achsstummeln 15 benachbarten Rastnasen
19 und die hiermit korrespondierenden Rasttaschen 20 dienen dazu, die Position der
Wippe 13 in ihrer Sicherungsstellung, die weiter unten ausführlich erläutert wird,
zu fixieren.
[0024] Unter Bezugnahme auf die Figuren 5a bis 5c lässt sich die Funktion der Wippe 13 problemlos
erläutern:
In Figur 5a ist eine Position der Wippe 13 gezeigt, die als nichtgesicherte Position
bezeichnet werden kann, d.h., bei der in Figur 5a gezeigten Stellung der Wippe 13
wäre ein Aushängen der Laufrolle 9 aus der Laufbahn 1 a der Laufschiene 1 möglich.
Der obere, der Laufschiene 1 benachbarte Teil der Wippe 13 kann in dieser ungesicherten
Position problemlos an der seitlichen Begrenzung der Laufschiene 1 vorbeibewegt und
die Laufrolle 9 in die Laufschiene 1 eingehängt oder aus dieser herausbewegt werden,
wie in Figur 5a gezeigt. In Figur 5b ist dargestellt, dass die Laufrolle 9 in die
Laufbahn 1a der Laufschiene 1 eingehängt und abgestützt ist. Nach wie vor befindet
sich die Wippe 13 in ungesicherter Position, während in Figur 5c die Wippe 13 um die
Achsstummeln 15 so weit verschwenkt worden ist, dass das obere Ende 13a der Wippe
13 unterhalb der Laufschiene 1 liegt oder anders ausgedrückt diese Laufschiene 1 untergreift,
während das entgegengesetzt liegende untere Ende 13b einer unteren Begrenzungsebene
14a des Durchbruches 14 (siehe Figur 4c) unmittelbar gegenüber liegt. Diese in Figur
5c gezeigte Position der Wippe 13 wird durch die den Achsstummeln 15 benachbart liegenden
Rastnasen 19 und die korrespondierenden Rasttaschen 20 fixiert.
[0025] Kommt es nun in einer Position gemäß Figur 5c tendenziell zu einem Anheben des Schiebetürflügels
3, stößt das obere Ende 13a der Wippe 13 an die Unterseite der Laufschiene 1 an. Hierdurch
entstehen Reaktionskräfte, die durch die Abstützung des unteren Endes 13b der Wippe
13 an der Begrenzungsebene 14a des Durchbruches 14 abgefangen werden können. Dabei
werden die Achsstummel 15 nicht nennenswert belastet, Voraussetzung für die Funktion
ist lediglich, dass im Lagerbereich der Wippe 13 innerhalb des Tragteiles 7 toleranzbedingte
und/oder elastische Bewegungsspielräume für die Achsstummel 15 gegeben sind.
[0026] Da die Achsstummel 15 der Wippe 13 von der Rückseite des Tragteiles 7 aus gesehen
in die Lagernuten 16 eingeführt sind und das Tragteil 7 auf der Oberfläche des Schiebetürflügels
3 fest angeschraubt ist, ist nun insbesondere auch unter Belastung ein Zurückweichen
der Wippe 13 wirksam verhindert.
[0027] Wie insbesondere die Figuren 5a - 5c deutlich machen, ist der die Laufrolle 9 tragende
Achszapfen 8, der aus Stabilitätsgründen vorzugsweise aus Metall gefertigt sein sollte,
innerhalb des Tragteiles 7 vernietet, bevorzugt durch eine Taumelnietung 8a. Es besteht
aber auch die Möglichkeit, den Achszapfen 8 bei einem aus Kunststoff gefertigten Tragteil
7 durch entsprechende geometrische Gestaltung sicher und hoch belastbar mit dem Tragteil
7 aus Kunststoff zu umspritzen.
[0028] Alternativ zur Verwendung einer Laufrolle 9 kommt auch die Anwendung eines Gleitstückes
in Frage, wenngleich eine Laufrolle 9 als hochwertigere Lösung anzusehen ist.
[0029] Bevorzugt ist in jedem Falle eine Ausführungsform des Laufteiles 5, bei dem sowohl
das Tragteil 7 wie auch die Wippe 13 aus Kunststoff und lediglich der Achszapfen 8
aus Metall hergestellt ist.
[0030] In diesem Falle sind selbstverständlich die Endanschlagzapfen 11 einstückig an das
Tragteil 7 angeformt.
[0031] Grundsätzlich ist vorgesehen, das Laufteil 5 in der gesicherten Position der Wippe
13 gemäß Figur 5c auszuliefern. Beim Ansetzen des Schiebetürflügels 3 wird die Wippe
13 durch Anstoßen des oberen Endbereiches an die Seitenkante der Laufschiene 1 in
ihre ungesicherte Position gemäß den Figuren 5a und 5b umgeschwenkt, so dass das behinderungsfreie
Einhängen der Laufrolle 9 in die Laufbahn 1a der Laufschiene 1 möglich ist. Das Zurückschwenken
der Wippe 13 in die Sicherungsposition kann nun manuell erfolgen, es besteht aber
auch die Möglichkeit, die Wippe 13 entgegen der Wirkung einer Rückstellfeder zu verschwenken,
so dass eine Betätigung der Wippe 13 beim Einhängen nicht erforderlich ist, sondern
lediglich bei einer eventuellen Demontage bzw. einem bewusst gewollten Aushängen des
Schiebetürflügels 3, wobei dann eben die Wippe 13 durch manuelle Betätigung in eine
ungesicherte Position zurückgeschwenkt und in dieser Stellung während des Aushängens
arretiert werden muss.
[0032] In den Figuren 7 - 10 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, bei
dem das Laufteil 5 zusätzlich zu den bislang beschriebenen konstruktiven Merkmalen
mit einer Überfahrsicherung 21 für den vorderen Schiebetürflügel 4 relativ zum hinteren
Schiebetürflügel 3 ausgestattet ist. Diese Überfahrsicherung 21 besteht aus einem
Spritzgussteil, vorzugsweise aus Kunststoff und kann mittels einer Schraube 22 am
Schiebetürflügel 3 befestigt werden, wobei ein Arretierungszapfen 23, der in eine
Bohrung 24 eines Endanschlagzapfens 11 eingreift, für eine lagegenaue und lagegesicherte
Positionierung der Überfahrsicherung 21 sorgt. Die Überfahrsicherung 21 kann an dem
Endanschlagzapfen 11 angeordnet werden, der nicht in Eingriff mit dem Endanschlag
12 kommt.
[0033] Im Verschiebebereich eines seitlichen Auslegers 25 des Laufteiles 6 für den vorderen
Schiebetürflügel 4 ist die Überfahrsicherung 21 mit einer Anschlagfläche 26 versehen,
an welche der seitliche Ausleger 25 des Laufteiles 6 anschlägt, bevor beide Schiebetürflügel
3 und 4 vollständig gegeneinander verschoben sind. Somit wird ein vollständiges Überfahren
der beiden Schiebetürflügel 3 und 4 relativ zueinander und die damit verbundene Gefahr
einer Kollision des vorderen Schiebetürflügels 4 mit in seinem Verschiebebereich hineinragenden
Griffstücken des hinteren Schiebetürflügels 3 oder sogar ein Einquetschen der Hand
am Griffstück sicher vermieden. Die Anschlagfläche 26 der Überfahrsicherung 21 ist
bevorzugt federnd ausgebildet, so dass beim Anschlagen des seitlichen Auslegers 25
ein gewisser Dämpfungseffekt entsteht.
[0034] Dieses Ausführungsbeispiel zeigt, dass sich ein erfindungsgemäßes Laufteil 5 mit
einer Sicherung 10 zum Verhindern eines ungewollten Aushängens eines Schiebetürflügels
auf einfache Art und Weise wahlweise mit einer hochwirksamen Überfahrsicherung 21
kombinieren lässt, die im Bereich der Laufschiene 1 mit dem Laufteil 6 korrespondiert.
[0035] Alternativ zum Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 7 - 10 kann die Überfahrsicherung
21 statt mit einem Arretierungszapfen 23 auch mit einer Arretierungsbohrung versehen
sein, welche im montierten Zustand einen Endanschlagzapfen 11 umgreift.
[0036] Ebenso ist es denkbar, bei einem aus Kunststoff gefertigten Tragteil 7 eine Überfahrsicherung
21 einstückig an das Tragteil 7 anzuformen. Allerdings erhöht sich dadurch die Teilevielfalt
der Laufteile 5 zur Ausstattung für den hinteren Schiebetürflügel 3, da stets nur
das zum Endanschlag 12 näher montierte Laufteil 5 mit einer Überfahrsicherung 21 versehen
werden kann, dergestalt, wie weiter oben schon beschrieben. Zudem ist dann weiterhin
herstellerseitig zu beachten, ob das Laufteil 5 mit einen rechts oder links angeordneten
Endanschlag 12 korrespondieren soll. Für die Montage eines hinteren Schiebetürflügels
3 sind somit zwei unterschiedliche Laufteile 5, entsprechend der gewünschten Laufrichtung,
erforderlich.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 1
- Laufschiene
- 1a
- Laufbahn
- 2
- Schiebetürschrank
- 3
- Schiebetürflügel
- 4
- Schiebetürflügel
- 5
- Laufteil
- 6
- Laufteil
- 7
- Tragteil
- 8
- Achszapfen
- 8a
- Taumelnietung
- 9
- Laufrolle
- 10
- Sicherungseinrichtung
- 11
- Endanschlagzapfen
- 12
- Endanschlag
- 13
- Wippe
- 13a
- Ende der Wippe
- 13b
- Ende der Wippe
- 14
- Durchbruch
- 14a
- Begrenzungsebene
- 15
- Achsstummel
- 16
- Lagernut
- 17
- Rastnase
- 18
- Rasttasche
- 19
- Rastnase
- 20
- Rasttasche
- 21
- Überfahrsicherung
- 22
- Schraube
- 23
- Arretierungszapfen
- 24
- Bohrung
- 25
- Ausleger
- 26
- Anschlagfläche
1. Laufteil (5) für einen Schiebetürflügel (3), umfassend ein türblattseitig festlegbares
Tragteil (7) und einem daran befestigten und eine Laufrolle (9) oder ein Gleitstück
tragenden Achszapfen (8) sowie eine Sicherungseinrichtung (10), mittels derer ein
Aushängen der Laufrolle (9) oder des Gleiters aus einer Führungsbahn (1a) einer Laufschiene
(1) verhindert ist, wobei die Sicherungseinrichtung (10) aus einer gegenüber dem Tragteil
(7) um eine parallel zur Verschieberichtung eines Schiebetürflügels (3) verlaufende
Achse verschwenkbaren Wippe (13) besteht, welche innerhalb eines Durchbruches (14)
des Tragteiles (7) liegt und in Sicherungsposition in ihrem oberen, der Laufrolle
oder dem Gleiter zugewandten Ende (13a) unterhalb einer Laufschiene (1) liegt, dadurch gekennzeichnet, dass das andere Ende (13b) der Wippe einer unteren Begrenzungsebene (14a) des Durchbruches
(14) des Tragteiles (7) unmittelbar gegenüber liegt und im Belastungsfalle hierauf
abgestützt ist.
2. Laufteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (13) mit einstückig angeformten Achsstummeln (15) versehen ist, welche
innerhalb von Lagernuten (16) im Bereich des Durchbruches (14) des Tragteiles (7)
eingeklipst sind.
3. Laufteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagernuten (16) zur im montierten Zustand auf einem Schiebetürflügel (3) aufliegenden
Rückseite des Tragteiles (7) hin offen sind.
4. Laufteil nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (13) mit seitlichen Rastnocken (17, 19) und das Tragteil (7) im Bereich
seines Durchbruches (14) mit entsprechend angeordneten Rasttaschen (18, 20) zur Fixierung
der Sicherungsstellung der Wippe (13) und zur Sicherung gegen unbeabsichtigtes Herausdrücken
der Wippe (13) aus dem Durchbruch (14) bei nicht montiertem Tragteil (7) ausgestattet
sind.
5. Laufteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (7) und/oder die Wippe (13) jeweils einstückig aus Kunststoff hergestellt
sind.
6. Laufteil nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (7) und/oder die Wippe (13) aus Blech hergestellt sind.
7. Laufteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Achszapfen (8) gegenüber dem Tragteil (7) vorzugsweise durch eine Taumelnietung
(8a) vernietet ist.
8. Laufteil nach einem der Ansprüche 1- 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Achszapfen (8) bei einem aus Kunststoff hergestellten Tragteil formschlüssig
durch das Tragteil (7) umspritzt ist
9. Laufteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (7) zu beiden Seiten des Achszapfens (8) liegende und sich in Richtung
einer Laufschiene (1) hin gesehen vorstehenden Endanschlagzapfen (11) aufweist.
10. Laufteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines Endanschlagzapfens (11) eine Überfahrsicherung (21) vorgesehen ist.
11. Laufteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfahrsicherung mit einem Zentrierzapfen (23) ausgestattet ist, welcher in
eine Bohrung (24) eines Endanschlagzapfens (11) des Tragteiles (7) eingreift und dass
die Überfahrsicherung (21) mittels einer Schraube (22) an einem Schiebetürflügel (3)
befestigbar ist.
12. Laufteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfahrsicherung (21) mit einer im Verschiebebereich eines Seitenauslegers (25)
eines Laufteiles (6) eines weiteren Schiebetürflügels (4) mit einer Anschlagfläche
(26) ausgestattet ist.
13. Laufteil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagfläche (26) in Verschieberichtung des Auslegers (25) federelastisch ausgebildet
ist.
14. Laufteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfahrsicherung (21) mit einer einen Endanschlagzapfen (11) umgreifenden Zentrierbohrung
versehen und mittels einer Schraube (22) an einem Schiebetürflügel (3) festlegbar
ist.
15. Laufteil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Überfahrsicherung (22) einstückig mit dem Tragteil (7) hergestellt ist.
16. Laufteil nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (7) im Bereich desjenigen Endanschlagzapfens (11) eine Überfahrsicherung
(21) einstückig angeformt ist, der nicht mit dem Endanschlag (12) in Eingriff kommt.
1. Running part (5) for a sliding door leaf (3), comprising a support part (7) which
is fixedly attachable on the door-leaf side, and an axle pin (8) which is fastened
to said support part (7) and supports a roller (9) or a slider, and a securing installation
(10) by means of which disengagement of the roller (9) or of the slider from a guide
track (1a) of a running rail (1) is prevented, wherein the securing installation (10)
is composed of a rocker (13) which in relation to the support part (7) is pivotable
about an axis which runs parallel with the displacement direction of a sliding door
leaf (3), said rocker (13) lying in a breakout (14) of the support part (7) and, in
a secured position, by way of its upper end (13a) which faces the roller or the slider,
lying below a running rail (1), characterized in that the other end (13b) of the rocker lies directly opposite a lower delimitation plane
(14a) of the breakout (14) of the support part (7) and in the event of stress bears
thereon.
2. Running part according to Claim 1, characterized in that the rocker (13) is provided with integrally moulded axle stubs (15) which are clip-fitted
within mounting grooves (16) in the region of the breakout (14) of the support part
(7).
3. Running part according to Claim 2, characterized in that the mounting grooves (16) are open towards a rear side of the support part (7) which
lies on a sliding door leaf (3) in the assembled state.
4. Running part according to Claim 2 or 3, characterized in that the rocker (13) is equipped with lateral latching cams (17, 19), and the support
part (7) in the region of the breakout (14) thereof is equipped with correspondingly
disposed latching pockets (18, 20) for fixing the secured position of the rocker (13)
and for securing the rocker (13) against inadvertently being urged out of the breakout
(14) when the support part (7) is not assembled.
5. Running part according to one of the preceding claims, characterized in that the support part (7) and/or the rocker (13) are in each case manufactured from plastics
so as to be integral.
6. Running part according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the support part (7) and/or the rocker (13) are manufactured from sheet metal.
7. Running part according to one of the preceding claims, characterized in that the axle pin (8) in relation to the support part (7) is riveted, preferably by wobble
riveting (8a).
8. Running part according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the axle pin (8) in the case of a support part manufactured from plastics is insertion-moulded
so as to be surrounded in a form-fitting manner by the support part (7).
9. Running part according to one of the preceding claims, characterized in that the support part (7) has end-stop pins (11) which lie on either side of the axle
pin (8) and project when viewed in the direction of a running rail (1).
10. Running part according to one of the preceding claims, characterized in that an overrun safeguard (21) is provided in the region of an end-stop pin (11).
11. Running part according to Claim 10, characterized in that the overrun safeguard is equipped with a centring pin (23) which engages in a bore
(24) of an end-stop pin (11) of the support part (7), and in that the overrun safeguard (21) is fastenable to a sliding door leaf (3) by means of a
screw (22).
12. Running part according to one of the preceding claims, characterized in that the overrun safeguard (21) is equipped with a stop face (26) in the displacement
region of a lateral outrigger (25) of a running part (6) of a further sliding door
leaf (4).
13. Running part according to Claim 12, characterized in that the stop face (26) is configured so as to be elastically resilient in the displacement
direction of the outrigger (25).
14. Running part according to Claim 10, characterized in that the overrun safeguard (21) is provided with a centring bore which encompasses an
end-stop pin (11), and is fastenable to a sliding door leaf (3) by means of a screw
(22).
15. Running part according to Claim 10, characterized in that the overrun safeguard (21) is manufactured so as to be integral with the support
part (7).
16. Running part according to Claim 15, characterized in that the support part (7) is integrally moulded in the region of that end-stop pin (11)
of an overrun safeguard (21) that does not engage with the end stop (12).
1. Partie mobile (5) pour un battant de porte coulissante (3) comprenant une partie-support
(7) pouvant être fixée côté vantail et un tourillon (8) fixé sur celle-ci et portant
un galet de roulement (9) ou un coulisseau ainsi qu'un dispositif de sécurité (10)
permettant d'empêcher un dégagement du galet de roulement (9) ou du coulisseau d'une
voie de guidage (1a) d'un rail mobile (1), le dispositif de sécurité (10) étant constitué
par une bascule (13) susceptible de pivoter par rapport à la partie support (7) autour
d'un axe s'étendant parallèlement à la direction de coulissement du vantail de porte
coulissant (3) qui est installée à la partie interne d'un perçage (14) de la partie
support (7) et dont l'extrémité supérieure (13a) tournée vers le galet de roulement
ou le coulisseau est située dans la position de sécurité au-dessous du rail mobile
(1),
caractérisé en ce que
l'autre extrémité (13b) de la bascule (13) est située directement en regard du plan
de limitation inférieur (14a) du perçage (14) de la partie support (7) et s'appuie
sur ce plan en cas de charge.
2. Partie mobile conforme à la revendication 1,
caractérisée en ce que
la bascule (13) est équipée d'embouts d'axes (15) réalisés en une seule pièce qui
sont encliquetés à la partie interne de rainures de montage (16) dans la zone du perçage
(14) de la partie support (7).
3. Partie mobile conforme à la revendication 2,
caractérisée en ce que
les rainures de montage (16) sont ouvertes sur la face arrière de la partie support
(7) s'appliquant sur le vantail de porte coulissante (3) à l'état monté.
4. Partie mobile conforme à la revendication 2 ou 3,
caractérisée en ce que
la bascule (13) est équipée de cames d'encliquetage latérales (17, 19) et la partie
support (7) est équipée, dans la zone de son perçage (14) de pattes d'encliquetage
(18, 20) montées de manière correspondante pour permettre la fixation de la bascule
(13) dans la position de sécurité et pour empêcher tout dégagement inattentionnel
de cette bascule (13) du perçage (14) lorsque la partie support (7) n'est pas montée.
5. Partie mobile conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la partie support (7) et/ou la bascule (13) est(sont respectivement) réalisée(s) en
une seule pièce en matériau synthétique.
6. Partie mobile conforme à l'une des revendications 1 à 4,
caractérisée en ce que
la partie support (7) et/ou la bascule (13) est(sont) réalisée(s) en tôle.
7. Partie mobile conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
le tourillon (8) est rivé sur la partie support (7) de préférence par un rivetage
par fluage radial (8a).
8. Partie mobile conforme à l'une des revendications 1 à 5,
caractérisée en ce que
dans le cas d'une partie support réalisée en matériau synthétique, le tourillon (8)
est injecté par une liaison par la forme au travers de cette partie support (7).
9. Partie mobile conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
la partie support (7) comporte des tourillons formant butées de fin de course (11)
situés de part et d'autre du tourillon (8) et faisant saillie en direction du rail
mobile (1).
10. Partie mobile conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
dans la zone d'un tourillon formant butée de fin de course (11), il est prévu un élément
de sécurité (21) antidéplacement excessif.
11. Partie mobile conforme à la revendication 10,
caractérisée en ce que
l'élément de sécurité antidéplacement excessif est équipé d'un tourillon de centrage
(23) qui vient en prise dans un perçage (24) d'un tourillon formant butée de fin de
course (11) de la partie support (7) et l'élément de sécurité antidéplacement excessif
peut être fixé au moyen d'une vis (22) sur le vantail de porte coulissante (3).
12. Partie mobile conforme à l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que
l'élément de sécurité antidéplacement excessif (21) est équipé d'une surface formant
butée (26) dans la zone de coulissement d'un bras latéral (25) d'une partie mobile
(6) d'un autre vantail de porte coulissante (4).
13. Partie mobile conforme à la revendication 12,
caractérisée en ce que
la surface formant butée (26) présente l'élasticité d'un ressort dans la direction
de coulissement du bras (25).
14. Partie mobile conforme à la revendication 10,
caractérisée en ce que
l'élément de sécurité antidéplacement excessif est équipé d'un perçage de centrage
entourant un tourillon formant butée de fin de course (11) et peut être fixé au moyen
d'une vis (22) sur le vantail de porte coulissante (3).
15. Partie mobile conforme à la revendication 10,
caractérisée en ce que
l'élément de sécurité antidéplacement excessif (22) est réalisé en une seule pièce
avec la partie support (7).
16. Partie mobile conforme à la revendication 15,
caractérisée en ce que
sur la partie support (7) dans la zone du tourillon formant butée de fin de course
(11) qui ne vient pas en prise avec la butée de fin de course (12), est réalisé en
une seule pièce un élément de sécurité antidéplacement (21).
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