Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Betätigung eines Kipptors.

Ein derartiges Kipptor, welches insbesondere für Garagen eingesetzt wird, weist typischerweise ein Torblatt mit seitlich angebrachten Führungsrollen auf. Die Führungsrollen sind in vertikalen Führungsschienen geführt, die seitlich eine Toröffnung begrenzen, die mit dem Torblatt verschlossen werden kann.

Zum Betätigen des Kipptors, das heißt zu dessen Schließen und Öffnen ist eine Antriebseinheit vorgesehen, die längs einer Antriebsschiene verfahrbar ist. Die Antriebsschiene erstreckt sich in horizontaler Richtung in Bewegungsrichtung des Torblatts und ist oberhalb der Toröffnung angeordnet.

Zur Ankopplung der Antriebseinheit an das Torblatt ist es bekannt, Gestänge einzusetzen, die das Torblatt mit der Antriebseinheit koppeln. Dabei ist bei bekannten Kipptorsystemen, wie beispielsweise aus der EP 0 065 611 B1, GB 2 124 296 A und DE 39 20 598 A1 bekannt, das Gestänge stets mehrteilig ausgebildet, um bei der Öffnungs- und Schließbewegung die Bahnkurve des Torblatts vorgeben zu können. Dabei weist das Gestänge typischerweise eine am Torblatt befestigte Kurvenstange auf, die über eine oder mehrere weitere Stangen gelenkig an die Antriebseinheit angekoppelt ist. Eine Betätigungsvorrichtung eines Kipptors, welche die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist, ist aus EP-A-0299489 bekannt.

Nachteilig hierbei ist zum einen der hohe konstruktive Aufwand, der für die Kopplung des Torblatts an die Antriebseinheit nötig ist. Zudem ist der Montageaufwand sehr aufwändig und kompliziert, was oft dazu führt, dass die Montage nicht sachgerecht durchgeführt wird und damit die Betätigung des Kipptors nicht fehlerfrei funktioniert.

Ein weiterer wesentlicher Nachteil derartiger Systeme besteht darin, dass die an der Innenseite des Torblatts befestigte Kurvenstange eine beträchtliche Bauhöhe aufweist. Befindet sich das Torblatt in seiner Öffnungsstellung, in welcher dieses oberhalb der Toröffnung in horizontaler Richtung liegt, so steht die Kurvenstange nach unten über das Torblatt hervor und ragt in die Toröffnung hinein, was dazu führt, dass nicht mehr die ganze Toröffnung für ein einfahrendes Fahrzeug zur Verfügung steht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels derer ein Kipptor zuverlässig betätigbar ist, wobei die Vorrichtung selbst einfach und platzsparend montiert werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind die Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen. Vorteilhafte Ausführungsformen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zur Betätigung eines Kipptors, welches ein Torblatt aufweist, mittels dessen eine Toröffnung verschließbar und welches seitlich mit Führungsrollen in Führungsschienen geführt ist. Die Vorrichtung umfasst eine Antriebseinheit, die in einer oberhalb der Toröffnung in Bewegungsrichtung des Torblatts verlaufenden Antriebsschiene verfahrbar angeordnet und welche mechanisch an das Torblatt angekoppelt ist. Zur Ankopplung an das Torblatt ist nur eine einstückig ausgebildete Betätigungsstange vorgesehen, wobei ein Ende der Betätigungsstange gelenkig an die Antriebseinheit und das zweite Ende der Betätigungsstange gelenkig an einen Einsatz, der in einer an der Innenseite des Tors in Bewegungsrichtung des Torblatts verlaufenden Schiene geführt ist, gekoppelt ist. Der Einsatz in der Schiene ist zwischen zwei Endanschlägen verschiebbar. Die Betätigungsstange weist ein Segment auf, welches bei Anfahrt der Antriebseinheit aus einer Öffnungsstellung des Torblatts heraus gegen einen Anschlag am Torblatt führbar ist, wodurch das obere Ende des Torblatts anhebbar ist.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann einfach und schnell montiert werden. Hierbei ist insbesondere vorteilhaft, dass zur Herstellung einer gelenkigen Ankopplung der Antriebseinheit an das Torblatt nur eine einstückig ausgebildete Betätigungsstange und damit kein mehrteiliges Gestänge benötigt wird. Durch die gelenkige Ankopplung der Betätigungsstange an den in der Schiene verschiebbaren Einsatz kann die Bewegungskurve des mittels der Antriebseinheit zu bewegenden Torblatts einfach vorgegeben werden. Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass die Vorrichtung mit der Betätigungsstange und dem zugeordneten in der Schiene verschiebbar gelagerten Einsatz an unterschiedliche Kipptore einfach dadurch angepasst werden kann, indem die Positionen der Endanschläge in der Schiene in geeigneter Weise vorgegeben werden. Diese Anpassung kann entweder bei der Installation der Vorrichtung vor Ort oder im Werk durchgeführt werden. Besonders vorteilhaft kann das Torblatt und die Schiene mit geeignet an das Torblatt angepassten Endanschlägen eine vorgefertigte Einheit bilden.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht in der spezifischen Ausbildung der Betätigungsstange mit einem Segment dieser Betätigungsstange derart, dass diese bei Anfahrt der Antriebseinheit aus einer Öffnungsstellung des Torblatts heraus gegen einen Anschlag am Torblatt geführt wird, wodurch das obere Ende des Torblatts angehoben wird. Dadurch wird auf konstruktiv einfache Weise bereits bei der Anfahrt der Antriebseinheit eine Kippbewegung des Tors eingeleitet, so dass danach das Torblatt ohne Weiteres entlang seiner gewünschten Bahn bewegt werden kann.

Dabei ist besonders vorteilhaft der Anschlag von einer am oberen Rand des Torblatts gelagerten Rolle gebildet.

Damit wird erreicht, dass der Kontakt zwischen Betätigungsstange und Anschlag verschleißfrei erfolgen kann.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass durch diese die durch die Höhe der Toröffnung gegebene Durchfahrtshöhe nicht begrenzt wird. Dieser Vorteil ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn das Kipptor zum Verschließen einer Garage genutzt wird. Bei geöffnetem Kipptor liegt dann das Torblatt im Bereich der Garagendecke. In dieser Position würden von der Innenseite des Torblatts hervorstehende Konstruktionen die Durchfahrtshöhe in unerwünschter Weise reduzieren. Durch die Integration des Einsatzes mit den Endanschlägen in der Schiene wird eine Baueinheit mit sehr geringer Bauhöhe erhalten, so dass diese Baueinheit an der Innenseite des Torblatts ohne Reduzierung der Durchfahrtshöhe montiert werden kann. Zudem ist auch die Betätigungsstange durch ihre spezifische Formgebung so ausgebildet, dass diese nicht zu einer Reduzierung der Durchfahrtshöhe führt.

Dadurch, dass zur Ankopplung der Antriebseinheit an das Torblatt nur eine einstückig ausgebildete Betätigungsstange benötigt wird und der für die Durchführung der Kippbewegung des Torblatts erforderliche Bewegungsausgleich von Torblatt und Betätigungsstange durch die Führung der Betätigungsstange in der Schiene gewährleistet ist, kann der Bewegungsbereich der Antriebseinheit auf der Antriebsschiene klein gehalten werden, das heißt die Antriebsschiene kann dementsprechend kurz dimensioniert werden. Auch die Schiene am Torblatt zur Führung des Einsatzes kann gering gehalten werden. Dies ermöglicht auch eine problemlose Installation der erfindungsgemäßen Vorrichtung in beengten Raumverhältnissen.

Hierbei ist besonders vorteilhaft, wenn der Einsatz eine innerhalb der Schiene liegende Gelenkverbindung zur Ankopplung der Betätigungsstange aufweist.

Dabei liegen in der Öffnungsstellung des Torblatts dessen in den Führungsschienen geführte Führungsrollen höher als die Gelenkverbindung des Einsatzes.

Durch die Anordnung der Gelenkverbindung im Einsatz selbst wird ein äußerst geringer Überstand der Betätigungsstange über die Schiene erreicht, so dass mit der Betätigungsstange keine Reduzierung der Durchfahrtshöhe erhalten wird. Durch die Lage der Gelenkverbindung im Einsatz oberhalb der Rollen in der Öffnungsstellung des Torblatts wird erreicht, dass ohne großen Kraftaufwand bei Aufnahme der Antriebseinheit aus der Öffnungsstellung heraus die Kippbewegung des Torblatts eingeleitet werden kann.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht darin, dass mit der den Einsatz aufnehmenden Schiene eine zusätzliche Stabilisierung des Kipptors bei der Schließ- und Öffnungsbewegung des Torblatts erhalten wird. Die in Richtung der Antriebsschiene verlaufende Schiene stellt nämlich ein stabiles Führungsmittel dar, welches das Torblatt bei der Durchführung von Kippbewegungen stabilisiert. Dabei ist die Schiene besonders vorteilhaft als C-Profilschiene ausgebildet, die einen konstruktiv einfachen Aufbau aufweist und zudem kostengünstig herstellbar ist.

Erfindungsgemäß weist der Einsatz Druckelemente auf, mittels derer der Einsatz mit einem Anpressdruck gegen die Schiene gedrückt ist.

Dabei sind die Druckelemente von Federelementen gebildet, die an den seitlichen Rändern des Einsatzes vorgesehen sind und welche gegen Seitenwände der Schiene drücken.

Durch diese Druckelemente bleibt die notwendige Verschiebbarkeit des Einsatzes erhalten, jedoch wird durch diese gewährleistet, dass bei Durchführung von Kippbewegungen des Torblatts der gegen einen der Endanschläge geführte Einsatz in dieser Sollposition verbleibt, wodurch eine kontinuierliche Führung des Torblatts gewährleistet ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Figur 1:

Schematische Darstellung eines Kipptors.

Figur 2:

Vorrichtung zur Betätigung des Kipptors mit in einer Öffnungsstellung angeordnetem Torblatt des Kipptors gemäß Figur 1.

Figur 3:

Vorrichtung gemäß Figur 2 mit in einer Schließstellung angeordnetem Torblatt.

Figur 4:

Draufsicht auf eine Schiene am Torblatt gemäß den Figuren 2 und 3.

Figur 1 zeigt schematisch den Aufbau eines Kipptors 1, welches insbesondere zum Verschließen einer Toröffnung einer Garage dient. Das Kipptor 1 umfasst ein Torblatt 2, welches mit seitlich angebrachten Führungsrollen 3 in vertikal verlaufenden Führungsschienen 4 geführt ist. Figur 1 zeigt dabei das Torblatt 2 in seiner Schließposition, in welcher das Torblatt 2 in einer vertikalen Ebene montiert die Toröffnung verschließt. Aus dieser Schließstellung heraus kann das Torblatt 2 unter Ausführung einer Kippbewegung in eine Öffnungsposition verfahren werden. In der Öffnungsposition liegt das Torblatt 2 im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene oberhalb der Toröffnung.

Die Führungsschienen 4 sind jeweils in Gehäusen 5 angeordnet, die an die seitlichen Ränder des Torblatts 2 anschließen. In den Gehäusen 5 ist jeweils eine Gewichtsausgleichseinrichtung integriert. Diese besteht jeweils aus einem Ausgleichsgewicht 6, das über ein Seil, welches über eine Umlenkrolle 7 geführt ist, an die jeweilige Führungsrolle 3 des Torblatts 2 gekoppelt ist. Mit den Gewichtsausgleichseinrichtungen wird erreicht, dass das Torblatt 2 in jeder Kippposition von sich aus alleine stabil gehalten wird.

Die Figuren 2 und 3 zeigen die Komponenten einer Vorrichtung zum Betätigen, das heißt Öffnen oder Schließen des Kipptors 1. Dabei zeigt Figur 2 die Vorrichtung bei geöffnetem Kipptor 1, das heißt mit dem Torblatt 2 in seiner Öffnungsstellung. Figur 3 zeigt die Vorrichtung bei geschlossenem Kipptor 1, das heißt mit dem Torblatt 2 in seiner Schließstellung.

Die Vorrichtung umfasst eine Antriebseinheit 8, die auf einer Antriebsschiene 9 verfahrbar ist. Die Antriebsschiene 9 verläuft in horizontaler Richtung in Bewegungsrichtung des Kipptors 1. Dabei ist die Antriebsschiene 9 oberhalb der Toröffnung angeordnet. Die Antriebseinheit 8 besteht im Wesentlichen aus einem Laufwagen, in welchem ein nicht gesondert dargestellter elektrischer Antrieb integriert ist. Der elektrische Antrieb steht über ein Zahnrad oder dergleichen in Eingriff mit einem in der Antriebsschiene 9 verlaufenden Zugmittel wie einer Kette, einem Zahnriemen oder dergleichen, so dass mittels des Antriebs der Laufwagen entlang der Antriebsschiene 9 bewegt werden kann.

Zur Ankopplung der Antriebseinheit 8 an das Torblatt 2 ist als Gestänge eine einzige, einstückig ausgebildete Betätigungsstange 10 vorgesehen. Ein Ende der Betätigungsstange 10 ist mittels einer ersten Gelenkverbindung in Form einer Rollenlagerung 11 gelenkig an die Antriebseinheit 8 gekoppelt. Die Gelenkverbindung befindet sich in einem Ansatz 12 am vorderen, dem Torblatt 2 zugewandten Ende der Antriebseinheit 8.

Das zweite Ende der Betätigungsstange 10 ist über eine zweite Gelenkverbindung in Form einer drehbar gelagerten Laufrolle 13 an einen Einsatz 14 gekoppelt, der in einer Schiene 15 verschiebbar angeordnet ist, welche an der Innenseite des Torblatts 2 befestigt ist. Die Laufrolle 13 weist im vorliegenden Fall die Form eines langgestreckten Bolzens mit kreisförmigem Querschnitt auf. Die Schiene 15 ist als C-Profilschiene ausgebildet, die fluchtend mit der Antriebsschiene 9 angeordnet ist, das heißt die Längsachse der Schiene 15 fällt mit jener der Antriebsschiene 9 zusammen.

Die Schiene 15, die in Figur 4 in einer Längsschnittdarstellung separat dargestellt ist und welche in Figur 5 in einer Querschnittsdarstellung dargestellt ist, weist eine über ihre gesamte Länge konstante Breite auf. An den Seitenwänden 15a, die vom Boden 15b der Schiene 15 hervorstehen, sind nach innen hervorstehende Vorsprünge 15c vorgesehen, so dass sich der Einsatz 14 nicht aus der Schiene 15 herauslösen kann und dennoch dessen Oberseite großteils freiliegt (Figur 5).

In der Schiene 15 sind weiterhin zwei Endanschläge 16a, 16b fest gelagert. Die Positionen der Endanschläge 16a, 16b werden für das jeweilige Kipptor 1 applikationsspezifisch festgelegt. Die Festlegung erfolgt entweder werkseitig vom Torhersteller oder bei der Montage des Kipptors 1. Insbesondere können die Endanschläge 16a, 16b die von quaderförmigen Körpern gebildet sind, in der Schiene 15 festgeschraubt sein. Die Breiten der Endanschläge 16a, 16b sind an die Breite der Schiene 15 angepasst.

Der Einsatz 14 ist in der Schiene 15 verschiebbar angeordnet und kann so zwischen den Endanschlägen 16a, 16b bewegt werden. Wird das Torblatt 2 aus seiner Öffnungsstellung (Figur 2) heraus bewegt, so bewegt sich durch die Antriebseinheit 8 und die Betätigungsstange 10 der Einsatz 14 zunächst gegen den Endanschlag 16a und bleibt dann an diesem während der gesamten Kippbewegung, bis das Torblatt 2 in die Schließposition einfährt. Wird dagegen das Torblatt 2 aus seiner Schließstellung (Figur 3) heraus bewegt, so bewegt sich durch die Antriebseinheit 8 und die Betätigungsstange 10 der Einsatz 14 zunächst gegen den Endanschlag 16b und bleibt dann an diesem während der gesamten Kippbewegung bis das Torblatt 2 in die Öffnungsposition einfährt.

Um den Einsatz 14 während den Fahrbewegungen des Torblatts 2 an dem jeweiligen Endanschlag 16a, 16b zu halten, sind seitlich an dem Einsatz 14 Druckelemente vorgesehen, die auf die Seitenwände 15a einen gewissen Anpressdruck ausüben und so dafür sorgen, dass die Endanschläge 16a, 16b nur mit Überwindung einer gewissen Kraft in der Schiene 15 verschiebbar sind. Im vorliegenden Fall sind die Druckelemente von seitlich an dem Einsatz 15 ausmündenden Federelementen 17 gebildet, die direkt oder durch eine Abdeckung des Einsatzes 14 hindurch gegen die Schiene 15 drücken (Figuren 4 und 5). Durch die dadurch erhaltene konstante Anlage des Einsatzes 14 an den Endanschlägen 16a, 16b werden abrupte Bewegungssausschläge bei der Kippbewegung des Torblatts 2 auf einfache Weise vermieden.

Durch die Schiene 15 zur Führung des die Betätigungsstange 10 aufnehmenden Einsatzes 14 wird die Stabilität des Kipptors 1 vergrößert. Eine weitere Erhöhung der Stabilität wird dadurch erhalten, dass die Laufrolle 13 zur Aufnahme des Endes der Betätigungsstange 10 an ihren längsseitigen Enden erhöht ist und so eine Zwangsführung für die Betätigungsstange 10 bewirkt (Figur 4).

Die Vorrichtung der Figuren 2 und 3 kann für unterschiedliche Kipptore 1 verwendet werden. In einer applikationsspezifischen Anpassung der Vorrichtung an ein Kipptor 1 muss lediglich die Position der Endanschläge 16a, 16b in der Schiene 15 individuell vorgegeben werden.

Damit können die Komponenten der Vorrichtung zur Betätigung von Kipptoren 1 unterschiedlichen Typs eingesetzt werden. Dies gilt insbesondere auch für die Betätigungsstange 10, die, wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, aus verschiedenen geradlinig verlaufenden Abschnitten besteht.

Einer der Abschnitte bildet ein längs einer Geraden verlaufendes Segment 10a, welches an das Ende der Betätigungsstange 10, welches an die Gelenkverbindung der Antriebseinheit angekoppelt ist, anschließt. Dieses Segment 10a ist so ausgebildet, dass es in der (in Figur 2 dargestellten) Öffnungsposition des Torblatts 2 in einem Neigungswinkel zur Horizontalen verläuft und unterhalb eines Anschlags am oberen Rand des Torblatts 2 liegt. Dieser Anschlag ist im vorliegenden Fall von einer am Torblatt 2 drehbaren Rolle 18 gebildet.

In der Öffnungsposition des Torblatts 2 (Figur 2) liegt das geneigt verlaufende Segment 10a der Betätigungsstange 10 dicht unterhalb dieser Rolle 18. Fährt nun die Antriebseinheit 8 an, so wird das Segment 10a der Betätigungsstange 10 von unten gegen den von der Rolle 18 gebildeten Anschlag gehoben. Dadurch wird auf einfache Weise die Kippbewegung des Torblatts 2 eingeleitet. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn in der Öffnungsstellung des Torblatts 2 dessen Führungsrollen 3 tiefer liegen als die Gelenkverbindung zur Ankopplung der Betätigungsstange 10 an die Antriebseinheit 8, da ansonsten die Einleitung der Kippbewegung nur mit erhöhtem Aufwand möglich wäre.

Da, wie aus Figur 2 ersichtlich, sowohl die Schiene 15 am Torblatt 2 als auch die Betätigungsstange 10 in der Öffnungsstellung des Torblatts 2 nicht weit nach unten hervorstehen, ragen diese Elemente nicht in die Toröffnung und begrenzen somit auch nicht die Durchfahrtshöhe des Kipptors 1.

(1)

Kipptor

(2)

Torblatt

(3)

Führungsrolle

(4)

Führungsschienen

(5)

Gehäuse

(6)

Ausgleichsgewicht

(7)

Umlenkrolle

(8)

Antriebseinheit

(9)

Antriebsschiene

(10)

Betätigungsstange

(10a)

Segment

(11)

Rollenlagerung

(12)

Ansatz

(13)

Laufrolle

(14)

Einsatz

(15)

Schiene

(15a)

Seitenwand

(15b)

Boden

(15c)

Vorsprung

(16a)

Endanschlag

(16b)

Endanschlag

(17)

Federlement

(18)

Rolle