Sitz- oder Liegemöbel

Abstract

 Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement (1), einem Zusatzpolsterelement (2), sowie einem Rückenpolster (3), wobei das Sitzpolsterelement (1) mithilfe von Parallelogrammlenker (7) von einer Sitzstellung, in der es über dem Zusatzpolsterelement (2) ruht, in eine Liegestellung, in der es neben dem Zusatzpolsterelement (2) angeordnet ist, in horizontaler Lage verbleibend bewegbar ist, und die Parallelogrammlenker (7) an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement (1) angelenkt sind, und an ihren zweiten Enden am Möbelgestell (4). Erfindungsgemäß ist hierbei vorgesehen, dass das Sitzpolsterelement (1) gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement (2) in deren Sitzstellung am Möbelgestell (4) von einer Position, in der das Sitzpolsterelement (1) vom Rückenpolster (3) teilweise überdeckt wird, in eine Position, in der das Sitzpolsterelement (1) in vertikaler Richtung bewegbar ist, entlang eines Bewegungsweges, der der überdeckten Breite des Sitzpolsterelements (1) im Wesentlichen entspricht, horizontal verschiebbar gelagert sind, indem die zweiten Enden der Parallelogrammlenker (7) am Möbelgestell (4) horizontal verschiebbar gelagert sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement, einem Zusatzpolsterelement, sowie einem Rückenpolster, wobei das Sitzpolsterelement mithilfe von Parallelogrammlenker von einer Sitzstellung, in der das Sitzpolsterelement über dem Zusatzpolsterelement ruht, in eine Liegestellung, in der das Sitzpolsterelement neben dem Zusatzpolsterelement angeordnet ist, in annähernd horizontaler Lage verbleibend bewegbar ist, und die Parallelogrammlenker an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement angelenkt sind, und an ihren zweiten Enden am Möbelgestell angelenkt sind, sowie der Rückenpolster am Sitzmöbel befestigt ist, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Sitz- oder Liegemöbel sind oft so ausgeführt, dass sie in einer Sitzstellung sowohl als Sitzmöbel benutzbar sind, und in einer Liegestellung für eine liegende Benutzung geeignet sind. Hierbei ist ein Sitzpolsterelement am Möbelgestell verschwenkbar oder verschiebbar gelagert, wobei mithilfe eines Zusatzpolsterelements, das in der Sitzstellung im Möbelgestell verstaut wird, die Liegefläche vergrößert werden kann. Sitzoder Liegemöbel der gattungsgemäßen Art verfügen über den Vorteil, dass das Sitzpolsterelement im Zuge des Umbaus in ein Liegemöbel keine raumgreifenden Schwenkbewegungen vollziehen muss, bei denen schwere Möbelteile mitunter unter großem Kraftaufwand und Verletzungsgefahr bewegt werden müssen. Stattdessen ist das Sitzpolsterelement in horizontaler Lage verbleibend bewegbar, und durchläuft somit lediglich geringe Bewegungshöhen, wobei es unter Führung der Parallelogrammlenker zunächst vom Zusatzpolsterelement angehoben, und in weiterer Folge neben das Zusatzpolsterelement abgestellt wird.

[0003] Die DE 44 26 825 A1 beschreibt ein Sitzmöbel, welches eine Umwandlung von einer Sitz- in die Ruheposition mittels Hauptpolster und Zusatzpolster erlaubt. Die AT 402 364 B beschreibt ein Sitz- und Liegemöbel mit ausfahrbarem Wagen als Sitzpolster, wobei der Sitzpolster entlang einer Führung gezogen wird. Die AT 007 969 U1 beschreibt ein Sitz- bzw.

[0004] Liegemöbel mit Rückenlehne, Kopfteil, Polster und Sitzpolster ausfahrbar zu einer Liegefläche. Die DE 87 13 643 beschreibt ein in ein Bett verwandelbares Sitzmöbel, wobei mehrere Polsterelemente entlang von Führungsschienen ausgezogen werden. Die DE 81 25 948 beschreibt ein in ein Bett umwandelbares Sofa mit am Boden fahrbarem Gestell-Rahmen, an welchem Gestell- Rahmen Polsterelemente befestigt sind. Die EP 0 504 129 A1 beschreibt ein Sitz- oder Liegemöbel mit Kopfteil, Polster, und Sitzpolster, die zu einem Liegemöbel ausziehbar und mit rollbaren Streben am Boden abgestützt sind.

[0005] Bei solchen, gattungsgemäßen Sitz- oder Liegemöbel ist zumeist vorgesehen, dass der Rückenpolster am Möbelgestell nicht befestigt ist, sondern in das Möbelgestell eingelegt wird, sodass er vor dem Ausklappen des Sitzpolsterelements in die Liegestellung abgenommen werden kann. In weiterer Folge kann das Sitzpolsterelement angehoben werden. Falls der Rückenpolster am Möbelgestell befestigt ist, ohne abgenommen werden zu können, muss das Sitzpolsterelement in der Sitzstellung neben dem Rückenpolster zu liegen kommen, um beim Ausklappen in die Liegestellung entsprechend angehoben werden zu können. Da in der Liegestellung aber eine ausreichend große Liegefläche bereit gestellt werden muss, muss das Sitzpolsterelement entsprechend breit ausgeführt sein, wodurch sich in der Sitzstellung eine breite Sitzfläche ergibt, die das angenehme Sitzen beeinträchtigt.

[0006] Es ist somit das Ziel der Erfindung diese Nachteile zu vermeiden und ein Sitz- oder Liegemöbel der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, dass in der Sitzstellung die Sitzfläche entsprechend verkürzt wird, um ein angenehmes Sitzen zu ermöglichen, in der Liegestellung aber dennoch eine ausreichende Liegefläche zur Verfügung steht.

[0007] Diese Ziele werden durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich hierbei auf ein Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement, einem Zusatzpolsterelement, sowie einem Rückenpolster, wobei das Sitzpolsterelement mithilfe von Parallelogrammlenker von einer Sitzstellung, in der das Sitzpolsterelement über dem Zusatzpolsterelement ruht, in eine Liegestellung, in der das Sitzpolsterelement neben dem Zusatzpolsterelement angeordnet ist, in annähernd horizontaler Lage verbleibend bewegbar ist, und die Parallelogrammlenker an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement angelenkt sind, und an ihren zweiten Enden am Möbelgestell angelenkt sind, sowie der Rückenpolster am Sitzmöbel befestigt ist. Erfindungsgemäß ist hierfür vorgesehen, dass das Sitzpolsterelement gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement in deren Sitzstellung am Möbelgestell von einer Position, in der das Sitzpolsterelement vom Rückenpolster teilweise überdeckt wird, in eine Position, in der das Sitzpolsterelement in vertikaler Richtung bewegbar ist, entlang eines Bewegungsweges, der der überdeckten Breite des Sitzpolsterelements im Wesentlichen entspricht, horizontal verschiebbar gelagert sind, indem die zweiten Enden der Parallelogrammlenker am Möbelgestell horizontal verschiebbar gelagert sind.

[0008] Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass der Rückenpolster am Möbelgestell befestigt ist, und im Zuge der Umwandlung von einem Sitzmöbel in ein Liegemöbel auch nicht entfernt, oder über eine zusätzliche Mechanik bewegt werden muss. In der Sitzstellung wird die Sitzfläche des Weiteren verkürzt, indem das Sitzpolsterelement unter den Rückenpolster tritt, und somit vom Rückenpolster teilweise überdeckt wird. Um dennoch ein Anheben des Sitzpolsterelements zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Sitzpolsterelement gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement in deren Sitzstellung horizontal verschiebbar gelagert ist, und zwar entlang eines Bewegungsweges, der der überdeckten Breite des Sitzpolsterelements im Wesentlichen entspricht. Dadurch wird der notwendige Bewegungsweg so kurz wie möglich gehalten, da erfindungsgemäß das Sitzpolsterelement gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement verschoben wird, wodurch in dieser Umbauphase das gemeinsame Gewicht des Sitz- und Zusatzpolsterelements bewegt werden muss. Anschließend kann mithilfe der Parallelogrammlenker das Sitzpolsterelement angehoben und neben dem Zusatzpolsterelement abgestellt werden, sodass das Zusatzpolsterelement zwischen dem Rückenpolster und dem Sitzpolsterelement zu liegen kommt, wo es mit dem Sitzpolsterelement eine Liegefläche bildet.

[0009] Die Verschiebbarkeit des Sitz- und Zusatzpolsterelements wird erfindungsgemäß erreicht, indem die zweiten Enden der Parallelogrammlenker am Möbelgestell horizontal verschiebbar gelagert sind. Die Verschiebbarkeit wird somit über einen entsprechenden Beschlag und dessen Lagerung am Möbelgestell sichergestellt, aber nicht durch einen ausziehbaren Wagen oder Rahmenteil.

[0010] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform wird dabei vorgeschlagen, dass die zweiten Enden der Parallelogrammlenker an einer Gleitleiste angelenkt sind, die in einer Schiene des Möbelgestells horizontal verschiebbar gelagert ist. Auf diese Weise wird eine einfache Realisierung der Verschiebbarkeit erreicht. Des Weiteren kann die horizontale Verschiebbarkeit der zweiten Enden der Parallelogrammlenker aber auch mithilfe von Rollen erfolgen, die in einer, am Möbelgestell angeordneten Kulisse geführt sind.

[0011] Um gemeinsam mit dem Sitzpolsterelement auch das Zusatzpolsterelement zu bewegen, wird vorgeschlagen, dass das Zusatzpolsterelement an Querarmen der Parallelogrammlenker angelenkt ist. Diese Umsetzung bietet auch den Vorteil, dass bei einer Schwenkbewegung der Parallelogrammlenker das Zusatzpolsterelement angehoben wird. Dadurch kann es etwa in der Liegestellung dicht neben dem Rückenpolster zu liegen kommen, sodass in der Liegestellung ein Freiraum zwischen Rückenpolster und Zusatzpolsterelement vermieden wird. Durch geeignete Ausführung der Parallelogrammlenker, sowie deren Anlenkung am Zusatzpolsterelement und am Sitzpolsterelement kann des Weiteren erreicht werden, dass das Zusatz- und Sitzpolsterelement in deren Sitzstellung leicht in Richtung des Rückenpolsters geneigt sind, wodurch ein angenehmeres Sitzen ermöglicht wird, ohne dass die sitzende Person von der Sitzfläche rutscht. Erst im Zuge der Ausklappbewegung werden Sitz- und Zusatzpolsterelement in eine horizontale Lage verschwenkt, um eine horizontale Liegefläche zu verwirklichen.

[0012] Da bei einer solchen Ausführungsform das Zusatzpolsterelement lediglich über die Parallelogrammlenker bewegt wird, kann zur besseren Führung des Zusatzpolsterelements vorgesehen sein, dass die Gleitleiste einen Mitnehmer aufweist, der in der Sitzstellung in einen Beschlag des Zusatzpolsterelements eingreift. Bei dem Beschlag kann es sich etwa um jenen Befestigungsteil handeln, an dem auch die Querarme der Parallelogrammlenker angelenkt sind, und der im Folgenden auch als Zusatzelementbeschlag bezeichnet wird.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels mithilfe der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen hierbei die

Fig. 1 ein in Seitenansicht teilweise geschnittenes, erfindungsgemäßes Sitz- oder Liegemöbel in der Liegestellung,

Fig. 2 das Sitz- oder Liegemöbel gemäß der Fig. 1 in einer ersten Zwischenstellung im Zuge des Umbaus in die Sitzstellung,

Fig. 3 das Sitz- oder Liegemöbel gemäß der Fig. 1 in einer zweiten Zwischenstellung im Zuge des Umbaus in die Sitzstellung, und die

Fig. 4 das Sitz- oder Liegemöbel gemäß der Fig. 1 in der Sitzstellung.

[0014] Zunächst wird auf die Fig. 1 Bezug genommen, die ein erfindungsgemäßes Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement 1, einem Zusatzpolsterelement 2, sowie einem Rückenpolster 3 zeigt. Der Rückenpolster 3 ist am Möbelgestell 4 befestigt und muss im Zuge des Umbaus von der Sitz- in die Liegestellung nicht entfernt werden. Am Möbelgestell 4 ist des Weiteren eine Schiene 5 vorgesehen, in der eine Gleitleiste 6 horizontal verschiebbar gelagert ist. Hier und im Folgenden wird stets auf eine Seite des Sitz- oder Liegemöbels Bezug genommen, es versteht sich jedoch von selbst, dass die erläuterte Anordnung auf beiden Seitenteilen des Sitz- oder Liegemöbels vorgesehen ist.

[0015] Das Sitzpolsterelement 1 ist mit dem Möbelgestell 4 über Parallelogrammlenker 7 schwenkbar verbunden, wobei die Parallelogrammlenker 7 an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement 1 angelenkt sind, etwa über einen Sitzelementbeschlag 8, und an ihren zweiten Enden an der Gleitleiste 6. Das Sitzpolsterelement 1 kann des Weiteren mit Rollen 9 versehen sein.

[0016] Das Zusatzpolsterelement 2 ist an Querarmen 10 der Parallelogrammlenker 7 angelenkt, etwa über einen Zusatzelementbeschlag 11. Einer der Querarme 10 kann dabei T-förmig ausgeführt sein, und in einem ersten Endbereich am Zusatzelementbeschlag 11 angelenkt sein, und in seinem zweiten Endbereich über einen Anschlag 12 verfügen, der in der Liegestellung am Zusatzelementbeschlag 11 anliegt, und den entsprechenden Parallelogrammlenker 7 somit am Zusatzelementbeschlag 11 abstützt.

[0017] Des Weiteren ist ersichtlich, dass die Gleitleiste 6 einen Mitnehmer 13 aufweist, der in der Sitzstellung in eine Einkerbung des Zusatzelementbeschlages 11 eingreift. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Mitnehmer 13 an einem Ausleger 14 der Gleitleiste 6 angeordnet. Die Funktion des Mitnehmers 13 wird an anderer Stelle erläutert werden.

[0018] In weiterer Folge wird der Umbauvorgang von der Liegestellung in die Sitzstellung beschrieben, wobei zunächst das Sitzpolsterelement 1 von einer Bedienperson angehoben wird. Die Fig. 2 zeigt etwa eine erste Zwischenstellung, bei der das Sitzpolsterelement 1 die höchste Position erreicht hat. Aufgrund der Führung durch die Parallelogrammlenker 7 verbleibt das Sitzpolsterelement 1 jedoch stets in horizontaler Lage, wodurch große vertikale Bewegungswege vermieden werden. Da des Weiteren das Zusatzpolsterelement 2 an Querarmen 10 der Parallelogrammlenker 7 angelenkt ist, wird es im Zuge des Bewegungsvorganges von der Liegestellung in die erste Zwischenstellung gemäß der Fig. 2 abgesenkt, wobei es bereits leicht in Richtung des Rückenpolsters 3 geneigt ist.

[0019] Im Zuge des weiteren Bewegungsweges wird schließlich eine zweite Zwischenstellung erreicht, die in der Fig. 3 dargestellt ist. Das Sitzpolsterelement 1 wurde hierbei wieder abgesenkt, wobei es eine Höhe eingenommen hat, in der die Sitzfläche geringfügig unterhalb der unteren Kante des Rückenpolsters 3 zu liegen kommt, und oberhalb des Zusatzpolsterelements 2 ruht. Das Zusatzpolsterelement 2 wurde weiter abgesenkt, und aufgrund der Führung durch die Querarme 10 geringfügig vom Rückenpolster 3 weg bewegt, wobei der Mitnehmer 13 der Gleitleiste 6 in Eingriff mit der Einkerbung am Zusatzelementbeschlag 11 gerät. Eine Abschrägung der Einkerbung erleichtert hierbei den Eintritt des Mitnehmers 13 in die Einkerbung, und ermöglicht eine zusätzliche Schrägstellung des Zusatzpolsterelements 2 und des Sitzpolsterelements 1, sodass sie nun beide leicht in Richtung des Rückenpolsters 3 geneigt sind.

[0020] Das Sitzpolsterelement 1 kann nun mithilfe der, in der Schiene 5 geführten Gleitleiste 6 gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement 2 in Richtung des Rückenpolsters 3 horizontal verschoben werden, wobei das Sitzpolsterelement 1 unter den Rückenpolster 3 tritt, und etwa auch in einen Freiraum des Möbelgestells 4 eingeschoben werden kann. Die Sitzfläche wird somit vom Rückenpolster 3 teilweise überdeckt, und dadurch in seiner Breite verkürzt. Der horizontale Bewegungsweg entspricht dabei etwa der überdeckten Breite des Sitzpolsterelements 1. Diese Einschiebbewegung wird in der Regel durch Krafteinwirkung auf das Sitzpolsterelement 1 bewirkt, wobei über die Parallelogrammlenker 7 die Gleitleiste 6 innerhalb der Schiene 5 verschoben wird. Über den Mitnehmer 13 wird dabei die Einschubbewegung auch auf das Zusatzpolsterelement 2 übertragen. Zwar wird die Einschubbewegung auch über die Querarme 10 auf das Zusatzpolsterelement 2 übertragen, die jedoch in der gezeigten Ausführungsform schiebend auf die Schwenkverbindung zum Zusatzelementbeschlag 11 wirken. Mithilfe des Mitnehmers 13 wird somit eine sichere Mitnahme des Zusatzpolsterelements 2 bewirkt. In entgegen gesetzter Bewegungsrichtung wirken die Querarme 10 jedoch ziehend auf die Schwenkverbindung zum Zusatzelementbeschlag 11, sodass über den Mitnehmer 13 die Gleitleiste 6 mitbewegt wird, und eine sichere Mitnahme des Sitzpolsterelements 1 bewerkstelligt wird.

[0021] Mithilfe der Erfindung wird somit ein Sitz- oder Liegemöbel verwirklicht, bei dem in der Sitzstellung die Sitzfläche entsprechend verkürzt wird, um ein angenehmes Sitzen zu ermöglichen, und in der Liegestellung dennoch eine ausreichende Liegefläche bereitgestellt wird.

Ansprüche

1. Sitz- oder Liegemöbel mit einem Sitzpolsterelement (1), einem Zusatzpolsterelement (2), sowie einem Rückenpolster (3), wobei das Sitzpolsterelement (1) mithilfe von Parallelogrammlenker (7) von einer Sitzstellung, in der das Sitzpolsterelement (1) über dem Zusatzpolsterelement (2) ruht, in eine Liegestellung, in der das Sitzpolsterelement (1) neben dem Zusatzpolsterelement (2) angeordnet ist, in annähernd horizontaler Lage verbleibend bewegbar ist, und die Parallelogrammlenker (7) an ihren ersten Enden am Sitzpolsterelement (1) angelenkt sind, und an ihren zweiten Enden am Möbelgestell (4) angelenkt sind, sowie der Rückenpolster am Sitzmöbel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpolsterelement (1) gemeinsam mit dem Zusatzpolsterelement (2) in deren Sitzstellung am Möbelgestell (4) von einer Position, in der das Sitzpolsterelement (1) vom Rückenpolster (3) teilweise überdeckt wird, in eine Position, in der das Sitzpolsterelement (1) in vertikaler Richtung bewegbar ist, entlang eines Bewegungsweges, der der überdeckten Breite des Sitzpolsterelements (1) im Wesentlichen entspricht, horizontal verschiebbar gelagert sind, indem die zweiten Enden der Parallelogrammlenker (7) am Möbelgestell (4) horizontal verschiebbar gelagert sind.

2. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Enden der Parallelogrammlenker (7) an einer Gleitleiste (6) angelenkt sind, die in einer Schiene (5) des Möbelgestells (4) horizontal verschiebbar gelagert ist.

3. Sitz- oder Liegemöbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Verschiebbarkeit der zweiten Enden der Parallelogrammlenker (7) mithilfe von Rollen erfolgt, die in einer, am Möbelgestell (4) angeordneten Kulisse geführt sind.

4. Sitz- oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzpolsterelement (2) an Querarmen (10) der Parallelogrammlenker (7) angelenkt ist.

5. Sitz- oder Liegemöbel nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitleiste (6) einen Mitnehmer (13) aufweist, der in der Sitzstellung in einen Beschlag des Zusatzpolsterelements (2) eingreift.

Zeichnung