(19)
(11) EP 2 476 351 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.01.2015  Patentblatt  2015/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
18.07.2012  Patentblatt  2012/29

(21) Anmeldenummer: 12150423.7

(22) Anmeldetag:  09.01.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47H 15/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 12.01.2011 DE 202011000065 U

(71) Anmelder: Nodeko GmbH
59872 Meschede (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Grundmann, Dirk et al
Rieder & Partner Patentanwälte - Rechtsanwalt Corneliusstrasse 45
42329 Wuppertal
42329 Wuppertal (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Aufhängen einer Gardine oder dergleichen


(57) Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufhängen einer Gardine oder dergleichen in Form eines in einem von zwei Tragschultern (3) flankierten Führungsschlitz (2) einer Gardinenschiene (1) verschieblichen Gleiters (4), mit einem als Öse, Haken oder dergleichen gestalteten Befestigungsabschnitt (5) und mit einem Kopf (7), von dem an voneinander wegweisenden Seiten Tragvorsprünge (8) abragen zur gleitenden Auflage auf den Tragschultern (3) und der zwischen den Tragvorsprüngen (8) und dem Befestigungsabschnitt (5) einen Hals aufweist. Um die gattungsgemäße Vorrichtung gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden, schlägt die Erfindung vor, dass der Hals einen sich an die Tragvorsprünge (8) anschließenden ersten Abschnitt (11) zur drehgesicherten Führung des Gleiters (4) im Führungsschlitz (2), wenn die Tragvorsprünge (8) auf den Tragschultern (3) aufliegen, und einen sich an den ersten Abschnitt (11) anschließenden zweiten Abschnitt (12) aufweist, dessen Querschnittsfläche so ausgestaltet ist, dass der Gleiter (4) bei einer Beabstandung der Tragvorsprünge (8) von den Tragschultern (3) und / oder durch Überwinden einer Rast in eine Entnahmestellung drehbar ist, in der der Gleiter (4) aus dem Führungsschlitz (2) entnehmbar ist.







Recherchenbericht









Recherchenbericht