Stützklappgriff-Anordnung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Stützklappgriff-Anordnung (20) mit einer Montageplatte (21) zur Wandbefestigung der Anordnung, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock (30) zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung (50) mit einer Schwenkachse (33) zwischen der Montageplatte und einem Griffrohrende (35) eines Griffrohrs (36) versehen ist, das zwischen einer Nichtbenutzungsstellung, in der sich das Griffrohr in einer gegen eine Befestigungswand (24) verschwenkten Anordnung befindet, und einer Benutzungsstellung, in der das Griffrohr von der Befestigungswand auskragend angeordnet ist, verschwenkbar ist, wobei der Lagerbock zur Ausbildung der Schwenklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück (37) zwischen Lagerwangen (29) aufnimmt, wobei die Schwenklageranordnung eine erste Anschlageinrichtung (40) zur Definition der Nichtbenutzungsstellung und eine zweite Anschlageinrichtung (41) zur Definition der Benutzungsstellung aufweist, wobei die erste Anschlageinrichtung in relativer Nähe zur Schwenkachse zwischen zumindest einer Lagerwange und dem Anschlussstück und die zweite Anschlageinrichtung zwischen einem freien Ende eines durch das Anschlussstück gebildeten Stützhebels (42) und einem an der Montageplatte ausgebildeten Stützanschlag (46) in relativer Ferne zur Schwenkachse ausgebildet ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Stützklappgriff-Anordnung mit einer Montageplatte zur Wandbefestigung der Anordnung, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung mit einer Schwenkachse zwischen der Montageplatte und einem Griffrohrende eines Griffrohres versehen ist, das zwischen einer Nichtbenutzungsstellung, in der sich das Griffrohr in einer gegen eine Befestigungswand verschwenkten Anordnung befindet, und einer Benutzungsstellung, in der das Griffrohr von der Befestigungswand auskragend angeordnet ist, verschwenkbar ist, wobei der Lagerbock zur Ausbildung der Schwenklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück zwischen Lagerwangen aufnimmt.

[0002] Stützklappgriff-Anordnungen der eingangs genannten Art werden als Hilfsmittel insbesondere im Bereich von Sanitäreinrichtungen eingesetzt und sollen durch ihre variable Konfiguration insbesondere älteren und/oder gehbehinderten Menschen eine Abstützung oder Sicherung ihres Gleichgewichts bei Benutzung der Sanitäreinrichtungen ermöglichen. Aus der EP 1 039 751 A2 ist eine Stützklappgriff-Anordnung bekannt, die über eine in die Schwenklageranordnung integrierte Fallbremse verfügt, die bei Verschwenkung von der Nichtbenutzungsstellung in die Benutzungsstellung eine zunehmende Bremskraft aufbaut bis hin zu einer Blockierung der Schwenkbewegung bei Erreichen der Benutzungsstellung. Bei der bekannten Stützklappgriff-Anordnung sorgt mithin die Fallbremse nicht nur für den Aufbau einer gewünschten zunehmenden Bremskraft, sondern gleichzeitig auch bei Erreichen der Blockierungsstellung für die Aufnahme des jeweiligen Abstützmoments, das bei einer Belastung des Griffsrohres durch eine Person ausgebildet wird. Daraus ergibt sich für die Fallbremse bzw. für die kraftleitenden Teile der Fallbremse zumindest teilweise eine Dimensionierung, die über die zur Aufnahme der Bremskraft notwendige Dimensionierung weit hinausgeht, da die im Betrieb möglichen Abstützmomente diese Bremskraft beträchtlich übersteigen können.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Stützklappgriff-Anordnung so auszubilden, dass zum einen die Dimensionierung der Fallbremse ohne Rücksicht auf die im Betrieb möglichen Abstützmomente vorgenommen werden kann, und zum anderen für eine besonders belastungsfähige Abstützeinrichtung zur Aufnahme der Abstützmomente zu sorgen, die ohne wesentlichen Einfluss auf die äußere Gestaltung und damit die ästhetische Anmutung der Stützklappgriff-Anordnung ist.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe weist die erfindungsgemäße Stützklappgriff-Anordnung die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

[0005] Erfindungsgemäß ist die Schwenklageranordnung der Stützklappgriff-Anordnung so aufgebaut, dass sie eine erste Anschlageinrichtung zur Definition der Nichtbenutzungsstellung und eine zweite Anschlageinrichtung zur Definition der Benutzungsstellung aufweist, wobei die erste Anschlageinrichtung in relativer Nähe zur Schwenkachse zwischen zumindest einer Lagerwange und dem Anschlussstück und die zweite Anschlageinrichtung zwischen einem freien Ende eines durch das Anschlussstück gebildeten Stützhebels und einem an der Montageplatte ausgebildeten Stützanschlag in relativer Ferne zur Schwenkachse ausgebildet ist.

[0006] Die erfindungsgemäße Stützklappgriff-Anordnung weist somit funktional differenzierte und unabhängig voneinander angeordnete Anschlageinrichtungen auf, die aufgrund ihrer funktionalen Differenzierung hinsichtlich ihrer notwendigen Funktion optimiert werden können. Dabei wird davon ausgegangen, dass die erste Anschlageinrichtung, die einen Schwenkanschlag der Stützklappgriff-Anordnung bzw. des Griffrohrs relativ zur Befestigungswand der Anordnung definiert, lediglich relativ geringe Stützmomente aufnehmen muss, da sich in der durch die erste Anschlageinrichtung definierten Nichtbenutzungsstellung das Griffrohr gegen die Wand verschwenkt befindet und somit keiner Stützlast ausgesetzt ist. Die erste Anschlageinrichtung hat somit im Wesentlichen lediglich die Aufgabe, einen definierten Abstand des Griffrohrs von der Wand in der Nichtbenutzungsstellung zu ermöglichen, um etwa ein Anschlagen des Griffrohrs gegen die Wand verhindern zu können. Bei den somit vorherrschenden geringen Kräften kann auch eine entsprechend kleine Dimensionierung der ersten Anschlageinrichtung erfolgen mit einer relativ kleinen Momentenbasis zur Aufnahme des Abstützmoments, sodass ein entsprechend geringer Abstand der ersten Anschlageinrichtung gegenüber der Schwenkachse, also die Anordnung der ersten Anschlageinrichtung in relativer Nähe zur Schwenkachse, möglich ist. Die erste Anschlageinrichtung kann aufgrund ihrer somit ermöglichten kleinen Dimensionierung unmittelbar im Bereich der Schwenkachse angeordnet werden, ohne dass dies Einfluss auf die von außen wahrnehmbare Dimensionierung der Schwenklageranordnung hätte, sodass eine in der Anmutung als leicht wahrnehmbare Konstruktion der Schwenklageranordnung möglich wird.

[0007] Demgegenüber dient die zweite Anschlageinrichtung zur Aufnahme des durch die Stützlast in der Benutzungsstellung erzeugten Stütz- oder Reaktionsmoments, sodass eine im Vergleich zur ersten Anschlageinrichtung große Momentenbasis zur Aufnahme des entsprechenden Abstützmoments vorteilhaft ist. Diese Momentenbasis wird dadurch geschaffen, dass das sich von der Schwenkachse bis zum Ende des Anschlussstücks erstreckende Teilstück des Anschlussstücks als Stützhebel genutzt wird, der sich an der Montageplatte abstützt. Da sich das Anschlussstück zwischen den Lagerwangen erstreckt, ist die zweite Anschlageinrichtung nach außen von den Lagerwangen abgedeckt und verändert somit trotz ihrer massiven Ausgestaltung nicht die äußere Erscheinung der Stützklappgriff-Anordnung.

[0008] Im Zusammenhang mit der Erfindung ist der Begriff "Montageplatte" nicht beschränkt auf eine plattenförmige Ausgestaltung zu verstehen, sondern allgemein als eine Wandanschlusseinrichtung, die eine rückseitige Anlage an die Befestigungswand ermöglicht.

[0009] Bei einer bevorzugten Ausführungsform weist die erste Anschlageinrichtung einen exzentrisch zur Schwenkachse angeordneten Anschlagfortsatz auf, der mit einem korrespondierend angeordneten Stützanschlag zusammenwirkt. Dabei ist es grundsätzlich für die Funktion der ersten Anschlageinrichtung gleichbedeutend, ob sich der Anschlagfortsatz an der Lagerwange und der korrespondierende Stützanschlag am Anschlussstück befindet oder umgekehrt. In jedem Fall stellen der Anschlagfortsatz und der Stützanschlag klein dimensionierte Einrichtungen dar, die aufgrund ihrer Anordnung in relativer Nähe zur Schwenkachse von außen kaum wahrnehmbar sind.

[0010] Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn der Anschlagfortsatz durch einen parallel zur Schwenkachse ausgerichteten Anschlagstift gebildet ist, der in eine Anschlagnut eingreift, die radial zur Schwenkachse verläuft, wobei ein bezüglich der Längsachse der Anschlagnut axiales Nutende den Stützanschlag bildet. Aufgrund der Ausgestaltung der ersten Anschlageinrichtung als Eingriffseinrichtung mit einem Bewegungsfreiheitsgrad, wird eine besonders platzsparende Ausgestaltung der ersten Anschlageinrichtung ermöglicht.

[0011] Wenn der insbesondere als Anschlagstift ausgebildeter Anschlagfortsatz an einer Lagerwange angeordnet ist und die Anschlagnut in einer Stirnfläche einer auf der Schwenkachse angeordneten Achshülse ausgebildet ist, kann die Ausbildung der Anschlagnut unabhängig vom Anschlussstück erfolgen, sodass die Ausgestaltung des Anschlussstückes und insbesondere die Wahl des Materials zur Herstellung des Anschlussstücks unabhängig von einer Eignung des Materials zur Ausbildung der Anschlagnut erfolgen kann.

[0012] Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Achshülse, die mit der Anschlagnut versehen ist, gleichzeitig zur Aufnahme der Schwenkachse dient, sodass die Ausbildung der Anschlagnut für die erste Anschlageinrichtung unmittelbar im Zusammenhang mit der Bearbeitung des entsprechenden Halbzeuges zur Ausbildung der Schwenkachse erfolgen kann und insbesondere die Ausbildung der Achsnut erfolgen kann, ohne dass hierdurch die Notwendigkeit eines weiteren Bauteils neben der ohnehin zur Aufnahme der Schwenkachse benötigten Lagerhülse erforderlich ist.

[0013] Hinsichtlich der Ausgestaltung der zweiten Anschlageinrichtung erweist es sich als besonders vorteilhaft, wenn die zweite Anschlageinrichtung einen Stützanschlag aufweist, der sich als Traverse zwischen den Lagerwangen des Lagerbocks erstreckt, sodass der Stützanschlag gleichzeitig zur Stabilisierung bzw. Versteifung der Lagerwangen gegeneinander dient.

[0014] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert.

[0015] Es zeigen:

Fig. 1

eine Stützklappgriff-Anordnung in isometrischer Darstellung;

Fig. 2

eine vergrößerte Darstellung einer Schwenklageranordnung der in Fig. 1 dargestellten Stützklappgriff-Anordnung in Benutzungsstellung;

Fig. 3

die in Fig. 2 dargestellte Schwenklageranordnung in einer Nichtbenutzungsstellung der Stützklappgriff-Anordnung;

Fig. 4

eine Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargestellten Stützklappgriff-Anordnung gemäß Schnittlinienverlauf IV-IV in Fig. 1;

Fig. 5

eine Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargestellten Stützklappgriff-Anordnung gemäß Schnittlinienverlauf V-V in Fig. 1;

Fig. 6

eine Schnittdarstellung der in Fig. 1 dargestellten Stützklappgriff-Anordnung gemäß Schnittlinienverlauf VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7

eine vereinfachte Darstellung der Schwenklageranordnung der in Benutzungsstellung befindlichen Stützklappgriff-Anordnung;

Fig. 8

die in Fig. 7 dargestellte Schwenklageranordnung in Nichtbenutzungsstellung der Stützklappgriff-Anordnung;

Fig. 9

eine isometrische Darstellung einer Achshülse der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Schwenklageranordnungen.

[0016] Fig. 1 zeigt eine Stützklappgriff-Anordnung 20 mit einer von einem Dekorgehäuse 23 abgedeckten Montageplatte 21 (siehe auch Fig. 4) und einer Griffrohranordnung 22. Wie insbesondere die Fig. 4 und 5 zeigen, ist die Montageplatte 21 auf ihrer Vorderseite 26 gegenüberliegend einer Montagerückwand 27 mit zwei parallel zueinander und auskragend angeordneten Lagerwangen 28, 29 versehen, die einen Lagerbock 30 ausbilden. Zur Aufnahme von in Fig. 5 dargestellten Lagerbolzen 31, 32, die eine Schwenkachse 33 definieren ist eine Achshülse 34 vorgesehen, die in einem Anschlussstück 37 angeordnet ist, das in ein Griffrohrende 35 eines Griffrohrs 36 eingesetzt ist.

[0017] Wie weiterhin den Fig. 4 bis 6 zu entnehmen ist, ist das Anschlussstück 37 mit einer Aufnahmebohrung 42 zur Aufnahme der Achshülse 34 versehen und weist darüber hinaus zur verdrehsicheren Arretierung der Achshülse 34 eine Stiftbohrung 43 zur Aufnahme eines Arretierstifts 44 auf. An seinem rückwärtigen Ende ist das Anschlussstück 37 mit einer durch eine Abflachung gebildeten Stützfläche 45 versehen, mit der das Anschlussstück 37 in der in den Fig. 2 und 4 dargestellten Benutzungsstellung abstützend gegen einen in Fig. 4 dargestellten Stützanschlag 46 anliegt, der durch eine sich zwischen den Lagerwangen 28, 29 des Lagerbocks 30 erstreckende Traverse gebildet ist.

[0018] Die Fig. 1 bis 6 zeigen, dass das Anschlussstück 37 bzw. das das Anschlussstück 37 aufnehmende Griffrohrende 35 mit einem vorzugsweise aus Kunststoff gefertigten Dekorgehäuse 47 versehen ist, das eine Fensteröffnung 48 und Durchtrittsöffnungen 49 für die Achshülse 34 aufweist.

[0019] Zur deutlicheren Darstellung einer zwischen der Montageplatte 21 und dem Griffrohrende 35 bzw. dem Anschlussstück 37 ausgebildeten Schwenklageranordnung 50, die die in Fig. 2 dargestellte Benutzungsstellung und die in Fig. 3 dargestellte Nichtbenutzungsstellung der Stützklappgriff-Anordnung 20 ermöglicht, ist die Schwenklageranordnung 50 abweichend von den Darstellungen in den Fig. 2 und 3 in den Fig. 7 und 8 jeweils ohne das Dekorgehäuse 23 in Benutzungsstellung (Fig. 7) und Nichtbenutzungsstellung (Fig. 8) dargestellt. Dabei zeigen die Fig. 7 und 8, die in Fig. 9 in isometrischer Darstellung gezeigte Achshülse 34, die in das Anschlussstück 37 derart eingesetzt ist, dass die Achshülse 34, wie in Fig. 6 gezeigt, mit ihren axialen Stirnflächen 51 gegenüberliegend von Innenseiten 52 der Lagerwangen 28, 29 angeordnet ist. Die Lagerwangen 28, 29 weisen aus den Innenseiten 52 achsenparallel zur Schwenkachse 33 hervorragende Anschlagstifte 53 auf, die zur Ausbildung einer ersten Anschlageinrichtung 40 in eine Anschlagnut 54 eingreifen, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel jeweils in den Stirnflächen 51 der Achshülse 34 ausgebildet sind.

[0020] In den Fig. 7 und 8 ist zur besseren Darstellung der Eingriffsverhältnisse die in den Fig. 5 und 6 linke Lagerwange 28 transparent dargestellt, wobei der aus der Innenseite 52 der Lagerwange 28 hervorragende Anschlagstift 53 in die Anschlagnut 54, die im vorliegenden Fall etwa nierenförmig ausgebildet ist und sich über einen Viertelkreisumfang konzentrisch zur Schwenkachse 33 erstreckt, eingreift. Die Anschlagnut 54 weist zwei bezüglich einer Längsachse 55 der Anschlagnut 54 axiale Nutenden 56 und 57 auf. In der in Fig. 7 dargestellten Benutzungsstellung der Stützklappgriff-Anordnung 20 stützt sich zur Ausbildung einer zweiten Anschlageinrichtung 41 das Anschlussstück 37 gegen den Stützanschlag 46 der Montageplatte 21 ab, sodass ein zwischen der Schwenkachse 33 und dem Stützanschlag 46 durch das Anschlussstück 37 gebildeter Stützhebel 42 eine Momentenbasis zur Aufnahme eines durch eine Stützlast L um die Schwenkachse 33 wirkenden Belastungsmoments bildet.

[0021] In der in Fig. 7 dargestellten Benutzungsstellung ist der in die Anschlagnut 54 eingreifende Anschlagstift 53 von dem benachbarten Nutende 57 beabstandet und somit unbelastet.

[0022] In der in Fig. 8 dargestellten Nichtbenutzungsstellung ist die Achshülse 34 zusammen mit dem Griffrohr 36 um die Schwenkachse 33 soweit verschwenkt, bis der Anschlagstift 53 gegen das in Fig. 8 linke Nutende 56 anliegt, sodass das Nutende 56 einen entsprechenden Stützanschlag definiert. In dieser Nichtbenutzungsstellung ist der Anschlagstift 53 maximal mit der Kraft belastet, die sich aus dem Rückstellmoment ergibt, dass durch die auf das Griffrohr 36 wirkende Rückstellkraft R gebildet wird, die erforderlich ist, um das Griffrohr 36 gegen eine Befestigungswand 24, die zur Wandbefestigung der Montageplatte 21 dient, zu verschwenken. Die Rückstellkraft R ist in jedem Fall wesentlich kleiner als die durch eine sich auf dem Griffrohr 36 in der Benutzungsstellung abstützende Person erzeugte Stützlast L.

Ansprüche

1. Stützklappgriff-Anordnung (20) mit einer Montageplatte (21) zur Wandbefestigung der Anordnung, wobei die Montageplatte mit einem Lagerbock (30) zur Ausbildung einer Schwenklageranordnung (50) mit einer Schwenkachse (33) zwischen der Montageplatte und einem Griffrohrende (35) eines Griffrohrs (36) versehen ist, das zwischen einer Nichtbenutzungsstellung, in der sich das Griffrohr in einer gegen eine Befestigungswand (24) verschwenkten Anordnung befindet, und einer Benutzungsstellung, in der das Griffrohr von der Befestigungswand auskragend angeordnet ist, verschwenkbar ist, wobei der Lagerbock zur Ausbildung der Schwenklageranordnung ein am Griffrohrende ausgebildetes Anschlussstück (37) zwischen Lagerwangen (28, 29) aufnimmt,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenklageranordnung eine erste Anschlageinrichtung (40) zur Definition der Nichtbenutzungsstellung und eine zweite Anschlageinrichtung (41) zur Definition der Benutzungsstellung aufweist, wobei die erste Anschlageinrichtung in relativer Nähe zur Schwenkachse zwischen zumindest einer Lagerwange und dem Anschlussstück und die zweite Anschlageinrichtung zwischen einem freien Ende eines durch das Anschlussstück gebildeten Stützhebels (42) und einem an der Montageplatte ausgebildeten Stützanschlag (46) in relativer Ferne zur Schwenkachse ausgebildet ist.

2. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Anschlageinrichtung (40) einen exzentrisch zur Schwenkachse (33) angeordneten Anschlagfortsatz aufweist, der mit einem korrespondierend angeordneten Stützanschlag zusammenwirkt.

3. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Anschlagfortsatz durch einen parallel zur Schwenkachse (33) ausgerichteten Anschlagstift (53) gebildet ist, der in eine Anschlagnut (54) eingreift, die radial zur Schwenkachse verläuft, wobei ein bezüglich der Längsachse (55) der Anschlagnut axiales Nutende (56) den Stützanschlag bildet.

4. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet.
dass der Anschlagstift (53) an einer Lagerwange (28) angeordnet ist und die Anschlagnut (54) in einer Stirnfläche (51) einer auf der Schwenkachse (33) angeordneten Achshülse (34) ausgebildet ist.

5. Stützklappgriff-Anordnung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Achshülse (34) als Lagerhülse zur Aufnahme der Schwenkachse (33) dient.

6. Stützklappgriff-Anordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Stützanschlag (46) der zweiten Anschlageinrichtung (41) als eine sich zwischen den Lagerwangen (28, 29) des Lagerbocks (30) erstreckende Traverse ausgebildet ist.

Zeichnung