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EP 2 476 470 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.10.2016 Patentblatt 2016/42 |
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Anmeldetag: 04.01.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Spielfahrzeug
Toy vehicle
Véhicule de jeu
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
12.01.2011 DE 102011002595
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.07.2012 Patentblatt 2012/29 |
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Teilanmeldung: |
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13152113.0 / 2586507 |
| (73) |
Patentinhaber: Bruder Spielwaren GmbH + Co. KG |
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90730 Fürth (DE) |
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Erfinder: |
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- Bruder, Paul Heinz
90768 Fürth (DE)
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| (74) |
Vertreter: Rau, Schneck & Hübner
Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB |
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Königstraße 2 90402 Nürnberg 90402 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 563 883 DE-U1-202010 001 555
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CN-Y- 201 157 684 US-A1- 2005 106 993
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Spielfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Derartige Spielfahrzeuge sind durch offenkundige Vorbenutzung bekannt. Die
DE 20 2010 001 555 U1 offenbart ein Spielfahrzeug mit einem lenkbaren Fahrgestell.
[0003] Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Spielfahrzeug der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, dass ein vielfältigeres Spielerlebnis ermöglicht ist.
[0004] Die Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch ein Spielfahrzeug mit den im Anspruch
1 angegebenen Merkmalen.
[0005] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass eine Lenk-Umstelleinrichtung die Möglichkeit
bietet, verschiedene Lenkstellungen mit entsprechenden Lenk-Relativpositionen der
Lenkplattenabschnitte zueinander vorzugeben, die sich grundsätzlich voneinander unterscheiden
und die durch normales Lenken, also durch Lenken mit der Lenk-Betätigungseinrichtung,
nicht möglich wären. Die Lenk-Umstelleinrichtung wird über ein Umstell-Betätigungselement
betätigt, welches von der eigentlichen Lenk-Bestätigungseinrichtung, welche üblicherweise
als Lenkrad ausgeführt ist, verschieden und hiervon unabhängig ist. Die Lenkstellung
der Lenk-Umstelleinrichtung kann unabhängig von der Stellung des LenkBetätigungselements
bestehen bleiben. Über die Lenkstellung der Lenk-Umstelleinrichtung lässt sich beispielsweise
neben einer normalen Geradeauslauf-Fahrstellung der Laufräder auch eine Fahrstellung
herbeiführen, die als Hundegang bekannt ist. Diese Fahrstellung ergibt bei einer Geradeausfahrt
eine zur Vorderachse versetzte Hinterachse, so dass jedes der Laufräder in einer eigenen
Spur fährt. Dies kann zur Untergrund schonenden Fortbewegung des Spielfahrzeugs entsprechend
dem realen Vorbild genutzt werden. In der normalen Lenkstellung kann insbesondere
eine Kurvenfahrt mit zwei gelenkten Achsen realisiert werden. Zwischen den beiden
Lenkstellungen der Lenk-Umstelleinrichtung kann durch Umstellen der Lenk-Umstelleinrichtung
eine Übergangs-Lenkstellung eingestellt werden. Hierzu kann die Lenk-Umstelleinrichtung
zwischen den beiden Lenkstellungen stufenlos oder diskret umstellbar sein. In den
beiden Lenkstellungen der Lenk-Umstelleinrichtung sind grundsätzlich unterschiedliche
Relativ-Lenkpositionen der vier Räder zueinander bzw. Fahrstellungen möglich. Die
Lenkplatte muss nicht zwingend plattenförmig, also mit im Vergleich zur Flächenausdehnung
geringer Stärke, ausgeführt sein. Die Lenkplatte bzw. die einzelnen Lenkplattenabschnitte
können jegliche Raumform einnehmen, die geeignet ist, damit die Lenkplatte bzw. die
Lenkplattenabschnitte ihre Lenkfunktion erfüllen können.
[0006] Eine Kraftübertragung nach Anspruch 2 lässt sich robust realisieren.
[0007] Dies gilt entsprechend für eine Gestaltung nach Anspruch 3.
[0008] Eine Anordnung des Lenkbetätigungselements nach Anspruch 4 ermöglicht ein intuitives
Lenken. Das Lenkbetätigungselement kann so wie beim realen Vorbild angeordnet sein.
[0009] Eine Positionsanzeige nach Anspruch 5 ermöglicht eine rasche Kontrolle der über die
Lenk-Umstelleinrichtung herbeigeführten Lenkstellung.
[0010] Eine Anordnung nach Anspruch 6 ermöglicht eine mit wenigen Komponenten auskommende
kinematische Übertragung über die Lenk-Umstelleinrichtung. Diese kann insbesondere
im verfügbaren Raum zwischen den beiden Fahrzeugachsen des Spielfahrzeugs untergebracht
sein.
[0011] Eine Gestaltung der Umstelleinrichtung nach Anspruch 7 ist robust ausführbar.
[0012] Ein Lenksäulen-Umstellgehäuse nach Anspruch 8 ermöglicht es, entsprechend dem realen
Vorbild verschiedene Positionen der Lenksäule vorzugeben, um das Fahrzeug bei einer
Fortbewegung in der entsprechenden Fahrtrichtung steuern zu können.
[0013] Ein umstellbares Lenksäulen-Umstellgehäuse ist unabhängig von der vorstehend diskutierten
Lenk-Umstelleinrichtung und unabhängig von der sonstigen Fahrgestell-Gestaltung und
insbesondere von der sonstigen Lenkungsgestaltung ein eigenständiges Merkmal der Erfindung.
[0014] Eine Übertragungs-Zahnscheibe nach Anspruch 9 ermöglicht eine Umstellung der Lenksäule
derart, dass die Position von Komponenten des Lenkantriebs, abgesehen von der Lenksäule
und der Zahnscheibe, unverändert bleiben können.
[0015] Eine Ausführung der Lenkantriebseinheit nach Anspruch 10 stellt sicher, dass in den
verschiedenen Stellungen des Lenksäulen-Umstellgehäuses die verschiedenen Lenkkomponenten
miteinander in Wirkverbindung bleiben.
[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. In dieser zeigen:
- Fig. 1
- eine teilweise innere Details preisgebende Aufsicht auf ein Fahrwerk eines Spielfahrzeugs,
wobei zur Sichtbarmachung kinematischer Details Komponenten, insbesondere Gehäusekomponenten,
weggelassen sind, dargestellt mit normaler Lenkstellung und in Geradeauslauf Fahrstellung;
- Fig. 2
- in einer Ausschnittsvergrößerung das Detail II aus Fig. 1;
- Fig. 3
- in einer zu Fig. 1 ähnlichen Darstellung das Fahrwerk, gezeigt in einer Fahrstellung
"Kurvenfahrt mit zwei gegenläufigen Lenkachsen";
- Fig. 4
- in einer zu Fig. 1 ähnlichen Darstellung das Fahrwerk in einer Lenkstellung "Hundegang"
in einer ersten Fahrstellung "Geradeausfahrt";
- Fig. 5
- in einer zu Fig. 1 ähnlichen Darstellung das Fahrgestell in der Lenkstellung "Hundegang"
in einer zweiten Fahrstellung "Kurvenfahrt";
- Fig. 6
- eine Seitenansicht des Fahrwerks, wobei die beiden dem Betrachter zugewandten Räder
sowie, ähnlich wie in der Fig. 1, eine dem Betrachter zugewandte Gehäusehälfte weggelassen
sind;
- Fig. 7
- vergrößert das Detail VII in Fig. 6;
- Fig. 8
- einen Schnitt gemäß Linie VIII-VIII in Fig. 6;
- Fig. 9
- vergrößert das Detail IX in Fig. 8;
- Fig. 10
- perspektivisch die Fahrgestell-Baugruppe nach Fig. 6;
- Fig. 11
- vergrößert das Detail XI in Fig. 10;
- Fig. 12
- perspektivisch die Fahrgestell-Baugruppe nach Fig. 6 aus einer anderen Blickrichtung;
- Fig. 13
- vergrößert das Detail XIII in Fig. 12;
- Fig. 14
- eine Aufsicht auf die Fahrgestell-Baugruppe nach Fig. 6;
- Fig. 15
- vergrößert das Detail XV in Fig. 14;
- Fig. 16
- einen Schnitt gemäß Linie XVI-XVI in Fig. 14;
- Fig. 17
- eine Aufsicht auf die Fahrgestell-Baugruppe nach Fig. 12 in einer weiteren Spielstellung
einer Lenksäule; und
- Fig. 18
- einen Schnitt gemäß XVIII-XVIII in Fig. 17.
[0017] In der Zeichnung ist, teilweise mit weggelassenen Komponenten und Baugruppenweise,
ein Fahrgestell 1 eines ansonsten nicht dargestellten Spielfahrzeugs gezeigt. Bei
dem Spielfahrzeug kann es sich um einen Traktor oder um einen Unterbau eines Spielzeug-Kranwagens
handeln. Das Fahrgestell 1 hat eine Mehrzahl, nämlich insgesamt vier, von Laufrädern
2, 3, 4 und 5. An einem in der Fig. 1 ganz links dargestellten Gehäuseabschnitt 6
eines Fahrgestell-Gehäuses 7, von dem in der Fig. 1 nur eine Hälfte dargestellt ist,
ist eine nicht dargestellte Anhängerkupplung bzw. Gerätekupplung anbringbar. Die in
der Fig. 1 links dargestellte Fahrzeugachse mit den Laufrädern 2 und 4 wird nachfolgend
auch als anhängerseitige Fahrzeugachse 8 bezeichnet und dadurch von der in der Fig.
1 rechts dargestellten Fahrzeugachse 9 mit den Laufrädern 3 und 5 unterschieden.
[0018] Die beiden Laufräder 2 und 4 sind um eine Hochachse schwenkbar an einer anhängerseitigen
Achswelle 10 der anhängerseitigen Fahrzeugachse 8 gelagert. Nabenseitige, nicht mitdrehende
Lagerkörper 11 (vgl. Fig. 16) der Laufräder 2, 4 sind zudem über einen zwischen diesen
angelenkten Querlenker 12 miteinander verbunden. Zum Lenken der beiden anhängerseitigen
Laufräder 2, 4 dient ein Lenkplattenabschnitt 13, der am Fahrgestell-Gehäuse 7 schwenkbar
um ein Schwenkgelenk mit vertikaler Schwenkachse 14 gelagert ist. Ein anhängerseitiges
Ende des anhängerseitigen Lenkplattenabschnitts 13 hat ein Langloch 15, in das ein
fest mit der anhängerseitigen Achswelle 10 verbundener Lenkstift 16 eingreift. Gegenüberliegend
hat der anhängerseitige Lenkplattenabschnitt 13 ein weiteres Langloch 17, in das ein
Gelenkstift 18 eines mittleren Lenkplattenabschnitts 19 eingreift. Der mittlere Lenkplattenabschnitt
19 ist um ein Schwenkgelenk mit vertikaler Schwenkachse 20 verschwenkbar.
[0019] Eine Position der Schwenkachse 20 quer zur Fahrtrichtung kann mit einer Lenk-Umstelleinrichtung
21 stufenlos vorgegeben werden. Die Lenk-Umstelleinrichtung 21 hat einen seitlich
angeordneten Umstell-Drehknopf 22, der von außen her zugänglich ist. Drehfest verbunden
mit dem Umstell-Drehknopf 22 ist eine Gewindespindel 23. Letztere wirkt mit einem
hierzu komplementären Innengewinde eines Schlittenkörpers 24 zusammen, der quer zur
Fahrtrichtung verlagerbar am Fahrgestell-Gehäuse 7 geführt ist. Der mittlere Lenkplattenabschnitt
19 ist schwenkbar um die Schwenkachse 20 am Schlittenkörper 24 gelagert. Die Lenk-Umstelleinrichtung
21 greift am mittleren Lenkplattenabschnitt 19 an.
[0020] Der Umstell-Drehknopf 22 mit der Gewindespindel 23 ist axial und radial am Fahrgestell-Gehäuse
7 gelagert.
[0021] Auf der dem Gelenkstift 18 gegenüberliegenden Seite hat der mittlere Lenkplattenabschnitt
19 eine in einem bogenförmigen Langloch 25 ausgeführte Zahnreihe 26. Letztere kämmt
mit einem Lenkantriebselement in Form einer Lenkantriebsstange 27 über eine längs
einer vertikal verlaufenden Stangenachse 28 verlaufenden Verzahnung eines Zahnradabschnitts
29 der Lenkantriebsstange 27. Der Zahnradabschnitt 29 stellt eine einstückig an der
Lenkantriebsstange 27 angeformte Verzahnung dar.
[0022] Die Lenkantriebsstange 27 ist axial und radial in einem Führungshülsenabschnitt 30
des Fahrgestell-Gehäuses 7 gelagert (vgl. Fig. 16). Gegenüberliegend zum bodenseitigen
Zahnradabschnitt 29 hat die Lenkantriebsstange 27 einen oberen, führerhausseitigen
Zahnradabschnitt 31 mit im Vergleich zum bodenseitigen Zahnradabschnitt 29 mehr als
doppelt so großer Axialerstreckung einer Verzahnung 32.
[0023] Mit dieser Verzahnung 32 des führerhausseitigen Zahnradabschnitts 31 der Lenkantriebsstange
27 kämmt eine Übertragungs-Zahnscheibe 33, die in einem Lenksäulen-Umstellgehäuse
34 um eine vertikal verlaufende Drehachse 35 gelagert ist. Auf der in Bezug auf die
Drehachse 35 der Lenkantriebsstange 27 gegenüberliegenden Seite kämmt mit der Übertragungs-Zahnscheibe
33 ein Zahnradabschnitt 36 einer Lenksäule 37, die axial und radial im Lenksäulen-Umstellgehäuse
34 gelagert ist, und drehfest mit einem Spielfahrzeug-Lenkrad 38 verbunden ist. Eine
Lenkachse 38a schließt zu einer Fahrgestell-Ebene, die von den vier Laufrädern 2 bis
5 vorgegeben ist und beispielsweise parallel zur Zeichnungsebene der Fig. 1 verläuft,
einen Winkel ein, der größer ist als 70 °.
[0024] Mit dem Schlittenkörper 24 fest verbunden ist ein der Positionsanzeige bzw. Lenkstellungsanzeige
der Lenk-Umstelleinrichtung 21 dienender Stift 39, der eine in der Fig. 1 nicht dargestellte
Öffnung im Fahrgestell-Gehäuse 7 oberhalb des Umstell-Drehknopfes 22 für den Benutzer
sowohl sichtbar als auch ertastbar durchtritt.
[0025] Zwischen dem Langloch 25 zum Durchtritt der Lenkantriebsstange 27 und der Schwenkachse
20 für den mittleren Lenkplattenabschnitt 19 ist ein Gelenkstift mit vertikaler Schwenkachse
40 angeordnet, über welchen am mittleren Lenkplattenabschnitt 19 ein weiterer Lenkplattenabschnitt
41 zum Lenken der beiden Laufräder 3, 5 der weiteren Fahrzeugachse 9 angelenkt ist.
Der weitere Lenkplattenabschnitt 41 ist am Fahrgestell-Gehäuse 7 um ein Schwenkgelenk
mit gehäusefester vertikaler Schwenkachse 42 schwenkbar. Der weiteren Fahrzeugachse
9 zugewandt, weist die Lenkung für die beiden Laufräder 3, 5 dieselben Lenkkomponenten
10, 11, 12, 15, 16 auf wie die Lenkung für die beiden anhängerseitigen Laufräder 2,
4, die die gleichen Bezugsziffern tragen und nicht nochmals im Einzelnen erläutert
werden.
[0026] Die Lenkplattenabschnitte 13, 19 und 41 sowie die Achswellen 10, die Lagerkörper
11 und die Querlenker 12 an den beiden Fahrzeugachsen 8, 9 sind Komponenten einer
Lenkeinrichtung 42a des Fahrgestells 1. Die drei Lenkplattenabschnitte 13, 19, 41
sind Bestandteile einer Gesamt-Lenkplatte des Fahrgestells 1. Die Achswellen 10 und
die Querlenker 12 sind Lenkelemente der Lenkeinrichtung 42a. Die Lenkantriebsstange
27 stellt ein Lenkantriebselement der Lenkeinrichtung 42a dar.
[0027] Fig. 1 zeigt die Lenk-Umstelleinrichtung 21 in einer ersten Lenkstellung mit einer
ersten Lenk-Relativposition der Lenkplattenabschnitte 13, 19 und 41 zueinander. Zudem
zeigt die Fig. 1 eine Neutral-Fahrstellung der Laufräder 2 bis 5 für eine Geradeausfahrt
des Spielfahrzeugs mit dem Fahrgestell 1. Der Positionsanzeige-Stift 39 ist mit seinem
freien Ende liegt in etwa auf Höhe eines dem Umstell-Drehknopf 22 zum Fahrgestell-Gehäuse
7 abschließenden Lagerbundes 43.
[0028] Fig. 3 zeigt das Fahrgestell 1 mit der Lenk-Umstelleinrichtung 21 wiederum in der
ersten Lenkstellung. In der Fig. 3 ist das Lenkrad 38 zur Kurvenfahrt nach rechts
(vgl. Richtungspfeil 44) eingeschlagen. In der Folge hat sich, übertragen durch die
Übertragungs-Zahnscheibe 33, auch die Lenkantriebsstange 27 um die Stangenachse 28
gedreht, so dass der mittlere Lenkplattenabschnitt 19 verglichen mit der Stellung
nach Fig. 1 in der Stellung nach der Fig. 3 nun entgegen dem Uhrzeigersinn um die
Schwenkachse 20 verdreht ist. In der Folge sind über die Gelenkstift-Anlenkpunkte
18, 40 die beiden äußeren Lenkplattenabschnitte 13 und 41 jeweils um ihre Schwenkachsen
14 und 42 im Uhrzeigersinn verdreht. Dies bewirkt, dass der Lenkstift 16 der anhängerseitigen
Fahrzeugachse 8 in der Fig. 3 nach oben und der entsprechende Lenkstift 16 der anderen
Fahrzeugachse 9 in der Fig. 3 nach unten verlagert wurde. Entsprechend ergeben sich
die in der Fig. 3 dargestellten Lenkeinschläge der beiden Laufräder 2, 4 der anhängerseitigen
Fahrzeugachse 8 und der Laufräder 3, 5 der weiteren Fahrzeugachse 9. Das Spielfahrzeug
kann in der Fahrstellung nach Fig. 3 mit gegenläufig gelenkten Laufrädern 2 bis 5
eine Kurve fahren.
[0029] Fig. 4 zeigt eine zweite Lenkstellung der Lenk-Umstelleinrichtung 21. Im Vergleich
zur ersten Lenkstellung nach den Fig. 1 und 3 ist durch Betätigung des Umstell-Drehknopfes
22 der Schlitten 24 ein Stück weit nach unten verlagert. Entsprechend ist auch der
Positionsanzeige-Stift 39 verglichen mit dem Umstell-Drehknopf 22 ein Stück weiter
in das Fahrgestell-Gehäuse 7 eingefahren. Aufgrund der Umstellung des Schlittens 24
und damit der Verlagerung der Schwenkachse 20 quer zur Fahrtrichtung haben sich auch
die Positionen der Anlenkpunkte über die Gelenkstifte 18, 40 verlagert. Die Schwenkachsen
14, 20, 42 liegen nun nicht mehr, wie dies bei den Stellungen nach den Fig. 1 und
3 der Fall war, in einer Flucht zueinander. In der zweiten Lenkstellung der Lenk-Umstelleinrichtung
21 ist daher eine Fahrstellung der vier Laufräder 2 bis 5 wie z. B. in der Fig. 1
nicht mehr möglich. Fig. 4 zeigt eine über einen entsprechenden Lenkeinschlag des
Lenkrades 38 herbeigeführte Fahrstellung der Laufräder 2 bis 5, die auch als "Hundegang"
bezeichnet ist. In dieser Fahrstellung der Laufräder 2 bis 5 ist ebenfalls eine Geradeausfahrt
des Spielfahrzeugs möglich, wobei die Fahrtrichtung nicht mit der Fahrzeug-Längsrichtung
übereinstimmt. In der Fahrstellung "Hundegang" nach Fig. 4 fahren zudem alle vier
Laufräder 2 bis 5 in einer eigenen Spur.
[0030] Fig. 5 zeigt eine weitere Fahrstellung der Laufräder 2 bis 5 in der zweiten Lenkstellung
der Lenk-Umstelleinrichtung 21. Im Vergleich zur Fahrstellung der Laufräder 2 bis
5 nach Fig. 4 sind die Laufräder 2 bis 5 bei der Stellung nach Fig. 5 für eine leichte
Rechts-Kurvenfahrt (vgl. Richtungspfeil 45) eingeschlagen. Im Vergleich zur Relativstellung
nach Fig. 4 sind in der Relativstellung in der Fig. 5 die beiden Lenkplattenabschnitte
13 und 41 um ihre beiden Schwenkachsen 14, 42 ein Stück weit im Uhrzeigersinn verschwenkt.
[0031] Das Lenksäulen-Umstellgehäuse 34 ist zwischen zwei Lenksäulen-Stellungen umstellbar.
In der ersten Lenksäulen-Stellung, die z. B. in den Fig. 6, 7, 12, 14 und 16 dargestellt
ist, ist die Lenksäule 37 der anhängerseitigen Fahrzeugachse 8 zugewandt. Die Übertragungs-Zahnscheibe
33 liegt in dieser Stellung zwischen der Lenkantriebsstange 27 und Spritzabdeckungen
46, die an den Lagerkörpern 11 der anhängerseitigen Laufräder 2, 4 angebracht sind.
In der Stellung nach Fig. 16 hintergreifen Fixierlaschen 47 auf dem Fahrgestell-Gehäuse
7 Fixierfüße 48, die an der Unterseite des Lenksäulen-Umstellgehäuses 34 angeformt
sind.
[0032] Die Fig. 17 und 18 zeigen eine weitere Lenksäulen-Stellung des Lenksäulen-Umstellgehäuses
34. In der Stellung nach den Fig. 17 und 18 ist die Lenksäule 37 über der weiteren
Fahrzeugachse 9 angeordnet. Im Vergleich zur Stellung nach Fig. 16 ist das Lenksäulen-Umstellgehäuse
34 um die Stangenachse 28 um 180 ° gedreht. Zudem ist das Lenksäulen-Umstellgehäuse
34 in der Stellung nach der Fig. 18 im Vergleich zur Stellung nach Fig. 16 ein Stück
weit axial aus dem Fahrgestell-Gehäuse 7 herauszogen. In der Stellung nach Fig. 18
werden die Fixierfüße 48 des Lenksäulen-Umstellgehäuses 34 von weiteren Fixierlaschen
49 hintergriffen, die auf dem Fahrgestell-Gehäuse 7 oberhalb der weiteren Fahrzeugachse
9 angeformt sind.
[0033] Zum Umstellen zwischen den Lenksäulen-Stellungen nach den Fig. 16 einerseits und
18 andererseits wird das Lenksäulen-Umstellgehäuse 34 ein Stück weit um die Stangenachse
28 verdreht, bis die Fixierfüße 48 aus den Fixierlaschen 47 bzw. 49 ausrücken. Anschließend
wird das Lenksäulen-Umstellgehäuse 34 um die Stangenachse 28 um 180 ° gedreht und
in seiner Axialposition relativ zum Fahrgestell-Gehäuse durch Herausziehen oder Einschieben
längs der Stangenachse 28 angepasst. Bei dieser Axialverlagerung bleibt die Übertragungs-Zahnscheibe
33 in Eingriff mit der Verzahnung 32 der Lenkantriebstange 27. Im Bereich der gewünschten
Lenksäulen-Stellung werden die Fixierfüße 48 wieder mit den Fixierlaschen 47 bzw.
49 des Fahrgestell-Gehäuses 7 in Eingriff gebracht.
[0034] Die beiden Lenksäulen-Stellungen entsprechen den beiden möglichen Fahrtrichtungen
des Spielfahrzeugs. Verschiedene und dem realen Vorbild angenäherte Spielsituationen
sind auf diese Weise herbeiführbar.
[0035] Alle Komponenten des Fahrgestells 1 sind aus Kunststoff.
1. Spielfahrzeug mit einem Fahrgestell (1)
- mit einem Fahrgestell-Gehäuse (7),
- mit einer Mehrzahl von Laufrädern (2 bis 5), die am Fahrgestell (1) angebracht sind,
- mit einem über eine Lenk-Betätigungseinrichtung (38) betätigten Lenkantriebselement
(27) zum Lenken der Laufrädern des Spielfahrzeugs in unterschiedliche Fahrstellungen,
- mit einer Lenkeinrichtung (42a), die aufweist:
- - eine Lenkplatte (13, 19, 41), die durch das Lenkantriebselement (27) relativ zum
Fahrgestell-Gehäuse (7) verlagerbar ist,
- - mit an den Laufrädern (2 bis 5) und der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkten Lenkelementen
(10, 12),
dadurch gekennzeichnet, dass
- die Lenkplatte (13, 19, 41) mehrteilig mit mindestens zwei aneinander angelenkten
Lenkplattenabschnitten ausgeführt ist, wobei die Laufräder (2 bis 5) an unterschiedlichen
Abschnitten der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkt sind,
- wobei eine Lenk-Umstelleinrichtung (21) vorgesehen ist, die unabhängig von der Lenk-Betätigungseinrichtung
(38) umstellbar ist zwischen
- - einer ersten Lenkstellung mit einer ersten Lenk-Relativposition der Abschnitte
der Lenkplatte (13, 19, 41) zueinander und
- - einer zweiten Lenkstellung mit einer zweiten Lenk-Relativposition der Abschnitte
der Lenkplatte (13, 19, 41) zueinander, wobei unterschiedliche Relativ-Lenkpositionen
der Laufrädern möglich sind.
2. Spielfahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Abschnitte der Lenkplatte (19) eine Zahnreihe (26) aufweist,
die mit dem über das am Fahrgestell-Gehäuse (7) gelagerten, eine Verzahnung (29) aufweisenden
Lenkantriebselement (27) zur Verlagerung aller Abschnitte der Lenkplatte (13, 19,
41) zusammenwirkt.
3. Spielfahrzeug nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (29) einstückig am Lenkantriebselement (27) angeformt ist.
4. Spielfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenk-Betätigungselement (38) um eine Betätigungsachse (38a) schwenkbar angeordnet
ist, die einen Winkel zu einer von den Laufrädern (2 bis 5) vorgegebenen Fahrgestell-Ebene
einschließt, der gröβer ist als 70°.
5. Spielfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine Positionsanzeige (39) zur Anzeige einer Lenkstellung der Lenk-Umstelleinrichtung
(21).
6. Spielfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenk-Umstelleinrichtung (21) an einem der Abschnitte der Lenkplatte (13, 19,
41) angreift.
7. Spielfahrzeug nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenk-Umstelleinrichtung (21) eine gehäusefest gelagerte Gewindespindel (23) und
einen am Gehäuse (7) geführt verlagerbaren Schlittenkörper (24) aufweist, der an einem
der Abschnitte der Lenkplatte (13, 19, 41) angelenkt ist.
8. Spielfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch ein Lenksäulen-Umstellgehäuse (34), das eine Lenksäule (37) trägt und das zwischen
mindestens zwei Lenksäulen-Stellungen relativ zum Fahrgestell-Gehäuse (7) umstellbar
ist.
9. Spielfahrzeug nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine Übertragungs-Zahnscheibe (33) zwischen dem Lenkantriebselement (27) und der
Lenksäule (37).
10. Spielfahrzeug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkantriebselement (27) so ausgeführt ist, dass es während des Umstellens zwischen
verschiedenen Stellungen des Lenksäulen-Umstellgehäuses (34) mit der Lenkplatte (13,
19, 41) und/oder mit der Übertragungs-Zahnscheibe (33) in Eingriff bleibt.
1. Toy vehicle with a chassis (1)
- with a chassis housing (7),
- with a multitude of wheels (2 to 5) fitted to the chassis (1),
- with a steering drive element (27) actuated via a steering actuation means (38)
for steering the wheels of the toy vehicle in different driving positions,
- with a steering means (42a), comprising:
- - a steering plate (13, 19, 41) that can be displaced relative to the chassis housing
(7) by means of the steering drive element (27),
- - with steering elements (10, 12) hinged to the wheels (2 to 5) and the steering
plate (13, 19, 41),
characterised in that
- the steering plate (13, 19, 41) is of a multi-part design with at least two steering
plate sections hinged to each other, wherein the wheels (2 to 5) are hinged to different
sections of the steering plate (13, 19, 41),
- wherein a steering switchover means (21) is envisaged, which can be switched over
independently from the steering actuation means (38) between
- - a first steering position with a first relative steering position of the sections
of the steering plate (13, 19, 41) to each other, and
- - a second steering position with a second relative steering position of the sections
of the steering plate (13, 19, 41) to each other, wherein different relative steering
positions of the wheels are possible.
2. Toy vehicle according to claim 1, characterised in that at least one of the sections of the steering plate (19) has serrations (26) that
cooperates with the steering drive element (27) positioned above the vehicle chassis
housing (7) and having serrations for displacing all sections of the steering plate
(13, 19, 41).
3. Toy vehicle according to claim 2, characterised in that the serrations (29) are formed with the steering drive element (27) as a single piece.
4. Toy vehicle according to one of the claims 1 to 3, characterised in that the steering actuation element (38) is arranged to pivot around an actuation axis
(38a) enclosing an angle that is greater than 70° with one a chassis level predetermined
by one of the wheels (2 to 5).
5. Toy vehicle according to one of the claims 1 to 4, characterised by a position display (39) for displaying a steering position of the steering switchover
means (21).
6. Toy vehicle according to one of the claims 1 to 5, characterised in that the steering switchover means (21) pits against one of the sections of the steering
plate (13, 19,41).
7. Toy vehicle according to claim 6, characterised in that the steering switchover means (21) has threaded spindle (23) mounted relative to
the housing and a displaceable carriage body (24) held on the housing (7) that is
hinged to one of the sections of the steering plate (13, 19, 41).
8. Toy vehicle according to one of the claims 1 to 7, characterised by a steering column switchover housing (34) that supports a steering column (37) and
can be switched between at least two steering column positions relative to the chassis
housing (7).
9. Toy vehicle according to claim 8, characterised by a transmission gear (33) between the steering drive element (27) and the steering
column (37).
10. Toy vehicle according to claim 9, characterised in that the steering drive element (27) is designed in such a way that it remains engaged
with the steering plate (13, 19, 41) and/or with the transmission gear (33) when switching
between different positions of the steering column housing (34).
1. Véhicule-jouet avec un châssis (1)
- avec un carter de châssis (7),
- avec une pluralité de roues (2 à 5) montées contre le châssis (1),
- avec un élément de commande de direction (27) actionné par un dispositif de manoeuvre
de direction (38) pour la direction des roues du véhicule-jouet dans différentes positions
de roulement,
- avec un mécanisme de direction (42a), lequel présente :
-- une plaque de direction (13, 19, 41), déplaçable par l'élément de commande de direction
(27) par rapport au carter de châssis (7),
-- avec des éléments de direction (10, 12) articulés contre les roues (2 à 5) et la
plaque de direction (13, 19, 41),
caractérisé en ce que
- la plaque de direction (13, 19, 41) est réalisée en plusieurs pièces, avec au moins
deux segments de plaque de direction articulés l'un contre l'autre, les roues (2 à
5) étant articulées contre différents segments de la plaque de direction (13, 19,
41),
- un dispositif de changement de direction (21) est prévu, lequel est commutable indépendamment
du dispositif de manoeuvre de direction (38), entre
-- une première position de direction avec une première position de direction relative
entre eux des segments de la plaque de direction (13, 19, 41) et
-- une deuxième position de direction avec une deuxième position de direction relative
entre eux des segments de la plaque de direction (13, 19, 41), différentes positions
de direction relatives des roues étant possibles.
2. Véhicule-jouet selon la revendication 1, caractérisé en ce que au moins un des segments de la plaque de direction (19) comporte une rangée de dents
(26) coopérant avec l'élément de commande de direction (27) monté contre le carter
de châssis (7) et présentant une denture (29) pour le déplacement de tous les segments
de la plaque de direction (13, 19, 41).
3. Véhicule-jouet selon la revendication 2, caractérisé en ce que la denture (29) est formée d'un seul tenant sur l'élément de commande de direction
(27).
4. Véhicule-jouet selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de manoeuvre de direction (38) est pivotant autour d'un axe de manoeuvre
(38a) formant un angle supérieur à 70° avec un plan de châssis défini par les roues
(2 à 5).
5. Véhicule-jouet selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par une indication de position (39) pour l'indication d'une position de direction du
dispositif de changement de direction (21).
6. Véhicule-jouet selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le dispositif de changement de direction (21) a prise sur un des segments de la plaque
de direction (13, 19, 41).
7. Véhicule-jouet selon la revendication 6, caractérisé en ce que le dispositif de changement de direction (21) comporte une tige filetée (23) montée
fixement sur le carter et un corps de chariot (24) mobile de manière guidée contre
le carter (7), lequel est articulé contre un des segments de la plaque de direction
(13, 19, 41).
8. Véhicule-jouet selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé par un carter de commutation (34) de colonne de direction qui supporte une colonne de
direction (37) et est commutable entre au moins deux positions de colonne de direction
par rapport au carter de châssis (7).
9. Véhicule-jouet selon la revendication 8, caractérisé par une roue dentée de transmission (33) entre l'élément de commande de direction (27)
et la colonne de direction (37).
10. Véhicule-jouet selon la revendication 9, caractérisé en ce que l'élément de commande de direction (27) est réalisé de manière à rester en prise
avec la plaque de direction (13, 19, 41) et/ou avec la roue dentée de transmission
(33) pendant la commutation entre différentes positions du carter de commutation (34)
de colonne de direction.
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