TECHNISCHES GEBIET
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil
eines Spülkastens gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.
STAND DER TECHNIK
[0002] Aus dem Stand der Technik sind Betätigungsvorrichtungen für Spülkästen von Toiletten
oder Urinalen bekannt. Beispielsweise zeigt die
DE 31 39 834 eine derartige Betätigungsvorrichtung. Die Betätigungsvorrichtung nach der
DE 31 39 834 wurde vom Benutzer bezüglich der Bedienung als sehr gut eingestuft, insbesondere
weil über die Ausbildung der Betätigungsvorrichtung der Auslauf der Spülwassermenge
aus dem Spülkasten beliebig dosiert werden kann.
[0003] Weiter ist aus der
DE 10 2008 026 843 eine weitere Betätigungsvorrichtung für Spülkästen bekannt. Die Betätigungstasten
hier sind flächenbündig mit anderen Elementen der Betätigungsvorrichtung ausgebildet,
was für den Benutzer einen besonders ästhetischen Wert aufweist.
[0004] Allerdings weisen die Lösungen aus dem Stand der Technik den Nachteil auf, dass die
Lage der Betätigungstasten in der Ausgangsstellung nur unbefriedend gehalten wird.
Weiter ist die Lage der Betätigungstasten nicht einstellbar, was gerade bei einer
flächenbündigen Anordnung nachteilig ist, weil hier die gesamte Vorrichtung bereits
sehr genau in die Wand eingebaut werden muss. Gerade beim Einbau in die Wand treten
oftmals Winkelfehler auf, welche dann bei Vorrichtungen des Standes nicht mehr korrigierbar
sind, wobei dann die Betätigungstasten geneigt zur Wand angeordnet sind.
DARSTELLUNG DER ERFINDUNG
[0005] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde,
eine Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten anzugeben, welche die Nachteile des
Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist es eine Aufgabe, dass die Lage der
Betätigungstasten einfach einstellbar ist.
[0006] Eine solche Aufgabe löst eine Betätigungsvorrichtung nach den Merkmalen von Anspruch
1. Demgemäss umfasst eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens
eine Betätigungsplatte, in welcher mindestens ein Betätigungselement für eine Spülauslösung
gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement bei der Spülauslösung entlang
einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar
ist. Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens eine einstellbare Anschlagseinheit,
welche mit dem mindestens einen Betätigungselement lösbar in Verbindung steht, und
für das mindestens eine Betätigungselement einen Anschlag bereitstellt, welcher das
Betätigungselement in der Ausgangsstellung hält. Durch die Anordnung der einstellbaren
Anschlagseinheit kann die Lage des Betätigungselementes, welches vorzugsweise eine
Betätigungsplatte ist, einfach und verlässlich eingestellt werden.
[0007] Vorzugsweise ist die Anschlagseinheit derart ausgebildet ist, dass diese eine Bewegung
des mindestens einen Betätigungselementes entgegen der Betätigungsrichtung verhindert.
[0008] Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter ein Federelement, welches eine Federkraft
auf das Betätigungselement entgegen der Betätigungsrichtung bereitstellt, wobei diese
Federkraft über die Anschlagseinheit aufnehmbar ist. Folglich sorgt die Federkraft
für eine zuverlässige Rückstellung.
[0009] Die Anschlagseinheit ist bevorzugt zur Betätigungsplatte bewegbar und nutzt Teile
der Betätigungsplatte als Anschlag.
[0010] Vorzugsweise steht die Anschlagseinheit mit der zur Betätigungsplatte zugewandten
[0011] Rückseite des jeweiligen Betätigungselementes über eine lösbare Verbindung in Verbindung.
[0012] Die Anschlagseinheit umfasst bevorzugt eine Anschlagsstange und ein Anschlagselement,
das entlang der Längsachse der Anschlagsstange verschiebbar ist, so dass die Lage
der Betätigungstaste bezüglich der Betätigungsplatte einstellbar ist.
[0013] Die Anschlagsstange umfasst vorzugsweise einen Kupplungsabschnitt, mit welchem die
Anschlagsstange mit dem Betätigungselement in Verbindung steht, einen Schaftabschnitt,
und einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Anschlagselementes, wobei der Schaftabschnitt
den Kupplungsabschnitt und den Aufnahmeabschnitt verbindet.
[0014] Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen Anschlagselement und Betätigungsplatte als
lösbare Schnappverbindung ausgebildet. Insbesondere mit einer kugeligen Überdeckung,
wobei der Kupplungsabschnitt vorzugsweise die Gestalt einer Kugelpfanne aufweist,
welche formschlüssig mit einem an der Betätigungstaste angeformten Kugelkörper verbindbar
ist. Alternative Ausbildungen sind auch denkbar, wobei vorzugsweise eine gewisse Verschwenkung
zwischen Anschlagselement und Betätigungsplatte zugelassen wird.
[0015] Vorzugsweise weist das Anschlagselement die Gestalt einer Anschlagsmutter auf, welche
mit einem Aussengewinde auf der Anschlagsstange im Eingriff steht und bezüglich der
Anschlagsstange verschiebbar ist, so dass die Lage der Betätigungstaste bezüglich
der Betätigungsplatte einstellbar ist.
[0016] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
[0017] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung
beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen
sind. In der Zeichnung zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Frontansicht einer Betätigungsvorrichtung mit einer Anschlagseinheit
für das Ablaufventil eines Unterputz-Spülkastens mit geöffneten Betätigungstasten;
- Fig. 2
- eine Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung gemäss der Linie II-II der Figur 1,
wobei sich die Betätigungstasten in der Ausgangsstellung befinden;
- Fig. 3
- eine Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung gemäss der Linie II-II der Figur 1,
wobei sich die Betätigungstasten in der Endstellung befinden
- Fig. 4
- eine Detailansicht des Details IV von der Figur 2;
- Fig. 5
- eine Detailansicht des Details V von der Figur 3; und
- Fig. 6
- eine Detailansicht der Anschlagseinheit von Figur 1.
BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN
[0018] Die Figur 1 zeigt eine Frontansicht einer Betätigungsvorrichtung für das Ablaufventil
eines Unterputz-Spülkastens. Die Betätigungsvorrichtung umfasst mindestens ein Betätigungselement,
hier eine kleine Betätigungstaste 1 und eine grosse Betätigungstaste 2, und eine Betätigungsplatte
3, in welcher die Betätigungstasten 1, 2 gelagert sind. Die beiden Betätigungstasten
1, 2 sind hier unmittelbar nebeneinander angeordnet, können aber auch durch einen
Steg getrennt sein.
[0019] In der Figur 1 befinden sich die Betätigungstasten 1, 2 in der Revisionsstellung,
wobei diese von der Betätigungsplatte 3 nach vorne hochgeklappt sind, so dass Zugang
zum Spülkasten 4, welche hinter der Betätigungsplatte 3 liegt, geschaffen werden kann.
Üblicherweise ist zwischen Spülkasten 4 und Betätigungsplatte 3 noch eine Abdeckplatte
8 vorgesehen. Die Abdeckplatte 8 weist dabei Ausnehmungen auf, durch welche Zugang
von den Betätigungstasten 1, 2 zum Spülkasten 4 geschaffen wird. Die Betätigungstasten
1, 2 sind im Gebrauchszustand von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar,
hier um eine Schwenkachse 9, entlang einer Betätigungsrichtung A verschwenkbar. Die
Betätigungsrichtung A ist in der Figur 2 gezeigt. In eine Richtung entgegen der Betätigungsrichtung
lassen sich die Betätigungstasten in die Revisionsstellung verschwenken. Die Bewegung
in Revisionsstellung kann auch als Bewegung nach vorne und die Bewegung in die Betätigungsstellung
kann auch als Bewegung nach hinten definiert werden.
[0020] In der Figur 1 kann zudem erkannt werden, dass die Betätigungsvorrichtung hier zwei
Hebel 6 umfasst, welche die Bewegung der Betätigungstasten 1, 2 auf eine Drückerstange
7 übertragen, wobei die Drückerstange 7 mit dem Ablaufventil des Spülkastens 4 in
Verbindung steht. Bei Betätigung der Betätigungstaste 1, 2 wird der Spülvorgang ausgelöst.
[0021] Die Betätigungstasten 1, 2 beinhalten weiter eine Griffmulde 31, welche seitlich
an der Betätigungstaste 1, 2 angeordnet ist. Über diese Griffmulde 31 kann der Installateur
die Betätigungstasten 1, 2 von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bewegen,
so wie dies untenstehend ausgeführt ist.
[0022] Weiter umfasst die Betätigungsvorrichtung mindestens eine Anschlagseinheit 5, hier
eine erste Anschlagseinheit 5 für die kleine Betätigungstaste 1 und eine zweite Anschlagseinheit
5 für die grosse Betätigungstaste 2. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass
pro Betätigungselement 1, 2 je eine Anschlagseinheit 5 angeordnet ist. Die Anschlagseinheit
5 stellt für das Betätigungselement 1, 2 einen vorzugsweise einstellbaren Anschlag
bereit, welcher das Betätigungselement in seiner Ausgangsstellung hält. Insbesondere
ist die Anschlagseinheit 5 derart ausgebildet ist, dass diese eine Bewegung des mindestens
einen Betätigungselementes 1, 2 entgegen der Betätigungsrichtung A verhindert.
[0023] Die Anschlagseinheiten 5 sind hier unterhalb des Hebels 6 angeordnet. Vorzugsweise
werden die Anschlagseinheiten 5 gegenüber der Schwenkachse 9 im wesentlichen mittig
zur jeweiligen Betätigungstaste 1, 2 angeordnet.
[0024] Weiter kann in der Figur 1 gut erkannt werden, dass zwischen der Betätigungsplatte
3 und den Betätigungstasten 1, 2 mehrere Federelemente 11 angeordnet sind, welche
eine Federkraft zur Rückstellung der Betätigungsplatten 1, 2 von der Endstellung in
die Ausgangsstellung bereitstellen. Hier sind die Federelemente 11 als Blattfedern
ausgebildet und stehen mit der Betätigungsplatte 3 in Verbindung. Andere Ausbildungen
sind auch denkbar.
[0025] Die Betätigungsplatte 3 ist hier weiter mit einem Einbaurand 32 umgeben, welcher
im Einbauzustand zwischen Wand und Fliesen zu liegen kommt.
[0026] In der Figur 2 wird eine Schnittdarstellung der Betätigungsvorrichtung gezeigt, wobei
sich das Betätigungselement 1, 2 in der Ausgangstellung befindet. In der Figur 3 wird
das Betätigungselement 1, 2 in der Endstellung gezeigt. Wie bereits oben erwähnt ist
das Betätigungselement von der Ausgangsstellung in die Endstellung entlang einer Betätigungsrichtung
A verschwenkbar, wobei in der Endstellung die Drückerstange 7 den Spülvorgang auslöst.
Anschliessend wird das Betätigungselement 1, 2 entgegen der Betätigungsrichtung A
wieder in Ausgangsstellung zurückbewegt. Von der Ausgangsstellung ist es dann zudem
möglich, das Betätigungselement 1, 2 weiter entgegen der Betätigungsrichtung A, also
entlang einer Bewegung in Revisionsrichtung R in die Revisionsstellung zu bewegen.
[0027] Für die Rückstellbewegung von der Endstellung in die Ausgangsstellung ist ein Federelement
11 zwischen der Betätigungsplatte 3 und der jeweiligen Betätigungstaste 1, 2 angeordnet.
Das Federelement 11 hat hier die Gestalt einer Blattfeder und drückt die Betätigungstasten
1, 2 von der Betätigungsplatte 3 mit einer Federkraft weg. Der Weg der Betätigungstasten
1, 2 wird dabei durch die Anschlagseinheit 5 begrenzt, wobei gesagt werden kann, dass
das Federelement 11 und die Anschlagseinheit 5 hier die Betätigungstasten 1, 2 in
deren Ausgangsstellung halten, und somit einen Anschlag gegen eine Bewegung nach vorne
bereitstellt.
[0028] In den Figuren 2 und 3 wird zudem ein Teil eines Spülkastens 4 gezeigt, mit welchen
die Betätigungsvorrichtung über Befestigungselemente 10 in Verbindung steht.
[0029] Anhand der Figuren 4 und 5 wird nun der Aufbau und die Funktionsweise der Anschlagseinheit
5 im Detail erläutert.
[0030] Die Anschlagseinheit 5 umfasst im wesentlichen ein Anschlagsstange 12, welche mit
der Betätigungstaste 1, 2 in Verbindung steht und durch die Betätigungsplatte 3 hindurch
ragt, und ein Anschlagselement 13, hier in der Gestalt einer Anschlagsmutter 13 mit
einem Innengewinde, welche zur Anschlagsstange 12 über eine Drehbewegung einstellbar
bzw. verschiebbar ausgebildet ist. Die Anschlagsmutter 13 kann entlang der Mittelachse
M der Anschlagsstange 12 verschoben werden und dient als Anschlag an eine Anschlagsfläche
24, welche hier durch die Rückseite der Betätigungsplatte 3 bereitgestellt wird.
[0031] Die Anschlagsstange 12 umfasst im wesentlichen einen Kupplungsabschnitt 14, dem sich
ein Schaftabschnitt 15 und ein Aufnahmeabschnitt 16 anschliessen. Der Kupplungsabschnitt
dient im wesentlichen zur Verbindung der Anschlagsstange 12 mit der Betätigungstaste
1, 2. Der Schaftabschnitt 15 verbindet den Kupplungsabschnitt 14 mit dem Aufnahmeabschnitt
16, welcher im wesentlichen der Aufnahme des Anschlagelementes 13 dient.
[0032] Die Verbindung zwischen Anschlagseinheit 5 bzw. Kupplungsabschnitt 14 und Betätigungsplatte
1, 2 ist hier als Schnappverbindung ausgebildet, so dass der Benutzer bzw. Installateur
im Falle einer Revision oder einer Einstellung der Lage der Betätigungstasten 1, 2
die Verbindung gut trennen kann. Hierfür drückt der Benutzer die eine Betätigungstaste
1, 2 und greift in eine Griffmulde 31 an der anderen Betätigungstaste 2, 1 ein, wobei
über die Griffmulde 31 der Benutzer die entsprechende Betätigungstaste 2, 1 in die
Revisionsstellung bringen kann. Dabei wird die Schnappverbindung zwischen Anschlagseinheit
5 und Betätigungstaste 1, 2 aufgehoben.
[0033] Die Schnappverbindung hat vorzugsweise eine kugelige Überdeckung, wobei der Kupplungsabschnitt
14 die Gestalt einer Kugelpfanne 17 aufweist, welche einen entsprechend ausgebildeten
Kugelkörper 18, der an der Betätigungstaste 1, 2 angeformt ist, aufnimmt. Der Kugelkörper
18 erstreckt sich von der Rückseite 30 der Betätigungstaste 1, 2.
[0034] Weiter weist der Kupplungsabschnitt 14 im Bereich der Kugelpfanne 17 ein Mitnehmerelement
19 auf, welches hier die Gestalt einer sich von der Kugelpfanne in den Schaftabschnitt
15 hinein erstreckende Innensechskantöffnung aufweist. Das Mitnehmerelement 19 dient
der Aufnahme eines Werkzeuges, so dass der Installateur die Distanz zwischen Anschlagselement
13 und Kupplungsabschnitt 14 durch Drehen der Anschlagsstange 12 einstellen kann,
so wie dies untenstehend beschrieben ist.
[0035] Mit dem Schaftabschnitt 15, welcher hier im wesentlichen als Zylinder ausgebildet
ist, ragt die Anschlagsstange 12 durch eine Öffnung 20 in der Betätigungsplatte 3.
Die Öffnung 20 weist dabei einen grösseren Durchmesser auf als derjenige des Schaftabschnitt
15, so dass eine leichte Verschwenkung des Schaftabschnittes 15 bzw. der Anschlagsstange
12 zur Mittelachse der Öffnung 20 bei Betätigung der Betätigungstasten 1, 2 möglich
wird.
[0036] Der Aufnahmeabschnitt 16, welcher sich dem Schaftabschnitt 15 anschliesst umfasst
hier ein Aussengewinde 21 und Rastausnehmungen 22, welche sich um den Aufnahmeabschnitt
16 herum erstreckt. Das Aussengewinde 21 ist in Kontakt mit dem Gewinde des Anschlagelementes
13, so dass durch eine Drehung der Anschlagsstange 12 um die Mittelachse M bei feststehendem
Anschlagelement 13 eine relative Verschiebung der beiden Elemente 12, 13 ausgeführt
werden kann.
[0037] Die Rastausnehmungen 22 dienen der Aufnahme von Rastfingern 23, welche am Anschlagselement
13 angeformt sind und sich in Richtung der Mittelachse M vom Anschlagselement 13 erstrecken.
Die Rastfinger 23 rasten in die Rastausnehmungen ein, wobei der Installateur bei der
Einstellung der Anschlagsdistanz eine Rückmeldung bezüglich dem Grad der Verdrehung
erhält. Weiter dient die Verbindung zwischen Rastfinger 23 und Rastausnehmung 22 auch
als Sicherungseinrichtung, so dass sich das Anschlagselement 13 während des Gebrauchs
nicht unbeabsichtigt verschiebt, was zu einer unerwünschten relativen Verschwenkung
der Betätigungstaste 1, 2 führen würde.
[0038] Von der Rückseite 24 der Betätigungsplatte 3 erstrecken sich zudem Führungselemente
25, mit welchem das Anschlagselement 13 über Führungslaschen 26 in Verbindung steht.
Dies kann besonders gut in der Figur 6 erkannt werden. Der Eingriff zwischen Führungselement
25 und Führungslasche 26 sorgt dafür, dass sich das Anschlagselement 13 in der Führung
nicht um die Mittelachse M drehen kann. Folglich kann der Installateur mit einem Werkzeug
über das Mitnehmerelement 19 ein Drehmoment auf die Anschlagsstange 12 übertragen,
wobei dieses Drehmoment dann in einer Drehung zwischen der Anschlagsstange 12 und
dem Anschlagselement 13 resultiert. Da das Anschlagselement 13 drehfest in der Führung
steht, resultiert die Drehung einer Verschiebung des Anschlagselementes 13 zur Anschlagsstange,
wobei dadurch die Anschlagsdistanz Z und letztendlich auch die Lage der Betätigungstasten
1, 2 eingestellt werden kann. Die Führung weist eine Abschrägung auf, welche das Einschieben
des Anschlagelementes 13 bzw. der Anschlagseinheit 5 erleichtert.
[0039] Das Anschlagselement 13 umfasst weiter ein Dämpfungselement 27, welches zwischen
dem Anschlagselement 13 und der Anschlagsfläche 24 der Betätigungsplatte 3 angeordnet
ist. Das Dämpfungselement 27 ist vorzugsweise aus einem weichen Kunststoff hergestellt
und dämpft somit das Auftreffen des Anschlagelementes 13 auf die Anschlagsfläche 24.
In der vorliegenden Ausführungsform ist das Dämpfungselement formschlüssig und/oder
stoffschlüssig mit dem Anschlagselement 13 verbunden.
[0040] In der Figur 5 kann weiter erkannt werden, dass im Bereich des Kupplungsabschnittes
13 der Anschlagsstange 12 noch ein Anschlagsflansch 28 angeordnet ist, welcher einen
Anschlag für die Endstellung bei Betätigung der Betätigungstasten 1, 2 bereitstellt.
Alternativ kann auch einen Seitenrand 29 der Betätigungstasten 1, 2 einen Anschlag
bereitstellen, wobei dann die Betätigungstaste 1, 2 an der Betätigungsplatte 3 ansteht.
[0041] Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Betätigungsvorrichtung gemäss
der vorliegenden Erfindung den Vorteil hat, dass ein einstellbares Anschlagselement
vorhanden ist, welches die Betätigungstasten 1, 2 in ihrer Ausgangsstellung halten.
Zudem kann über das Anschlagselement die Lage der Betätigungstasten 1, 2 bezüglich
der Wand und/oder bezüglich zwei benachbarten Betätigungstasten 1, 2 gut und einfach
eingestellt werden.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0042]
- 1
- kleine Betätigungstaste
- 2
- grosse Betätigungstaste
- 3
- Betätigungsplatte
- 4
- Spülkasten
- 5
- Anschlagselement
- 6
- Hebel
- 7
- Drückerstange
- 8
- Abdeckplatte
- 9
- Schwenkachse Betätigungstasten
- 10
- Befestigungselemente
- 11
- Federelement
- 12
- Anschlagsstange
- 13
- Anschlagselement, Anschlagsmutter
- 14
- Kupplungsabschnitt
- 15
- Schaftabschnitt
- 16
- Aufnahmeabschnitt
- 17
- Kugelpfanne
- 18
- Kugelkörper
- 19
- Mitnehmerelement
- 20
- Öffnung
- 21
- Aussengewinde
- 22
- Rastausnehmung
- 23
- Rastfinger
- 24
- Anschlagsfläche
- 25
- Führungselement
- 26.
- Führungslaschen
- 27
- Dämpfungselement
- 28
- Anschlagsflansch
- 29
- Seitenrand
- 30
- Rückseite
- 31
- Griffmulde
- 32
- Einbaurand
- A
- Betätigungsrichtung
- R
- Revisionsrichtung
- M
- Mittelachse
1. Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfassend eine Betätigungsplatte
(3), in welcher mindestens ein Betätigungselement (1, 2) für eine Spülauslösung gelagert
ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bei der Spülauslösung entlang
einer Betätigungsrichtung (A) von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung weiter mindestens eine einstellbare Anschlagseinheit (5)
umfasst, welche mit dem mindestens einen Betätigungselement (1, 2) lösbar in Verbindung
steht, und für das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) einen Anschlag bereitstellt,
welcher das Betätigungselement (1, 2) in der Ausgangsstellung hält.
2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) derart ausgebildet ist, dass diese eine Bewegung des mindestens
einen Betätigungselementes (1, 2) entgegen der Betätigungsrichtung (A) verhindert.
3. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung weiter ein Federelement (11) umfasst, welches eine Federkraft
auf das Betätigungselement (1, 2) entgegen der Betätigungsrichtung (A) bereitstellt,
wobei diese Federkraft über die Anschlagseinheit (5) aufnehmbar ist.
4. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) relativ zur Betätigungsplatte (3) bewegbar ist und nutzt
Teile der Betätigungsplatte (3) als Anschlag.
5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) mit der zur Betätigungsplatte (3) zugewandten Rückseite
(30) des jeweiligen Betätigungselementes (1, 2) über eine lösbare Verbindung in Verbindung
steht.
6. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) eine Anschlagsstange (12) und ein Anschlagselement (13)
umfasst, das entlang der Längsachse (M) der Anschlagsstange (12) verschiebbar ist,
so dass die Lage der Betätigungstaste (1, 2) bezüglich der Betätigungsplatte (3) einstellbar
ist.
7. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsstange (12) einen Kupplungsabschnitt (14), mit welchen die Anschlagsstange
(12) mit dem Betätigungselement (1, 2) in Verbindung steht, einen Schaftabschnitt
(15), und einen Aufnahmeabschnitt (16) zur Aufnahme des Anschlagselementes (13) aufweist,
wobei der Schaftabschnitt (15) den Kupplungsabschnitt (14) und den Aufnahmeabschnitt
(16) verbindet.
8. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Anschlagselement (5) und Betätigungsplatte (1, 2) als lösbare
Schnappverbindung ausgebildet ist, insbesondere mit einer kugeligen Überdeckung, wobei
der Kupplungsabschnitt (14) vorzugsweise die Gestalt einer Kugelpfanne (17) aufweist,
welche formschlüssig mit einem an der Betätigungstaste (1, 2) angeformten Kugelkörper
(17) verbindbar ist.
9. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) mit dem Anschlagselement (13) an einer Anschlagsfläche (24)
an der Betätigungsplatte (3) anschlägt, wobei die Anschlagsfläche (24) auf der von
den Betätigungselementen (1, 2) abgewandten Seite an der Betätigungsplatte (3) angeordnet
ist.
10. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) die Gestalt einer Anschlagsmutter (13) aufweist, welche
mit einem Aussengewinde (21) auf der Anschlagsstange (12) im Eingriff steht und bezüglich
der Anschlagsstange (12) verschiebbar ist, so dass die Lage der Betätigungstaste (1,
2) bezüglich der Betätigungsplatte (3) einstellbar ist.
11. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) drehfest in einer Führung (25, 26) gelagert ist, so dass
das Anschlagselement (13) durch eine Drehung der Anschlagsstange (12) entlang der
Mittelachse (M) verschiebbar ist.
12. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsstange (12) ein Mitnehmerelement (19) aufweist, über welches die Anschlagsstange
(12) mit einem entsprechenden Werkzeug verdrehbar ist.
13. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) ein Dämpfungselement (27) umfasst, welches vor Erreichen
der Ausgangsstellung an der Anschlagsfläche (24) anschlägt.
14. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) mindestens ein Rastelement (23) aufweist, welche in korrespondierende
Rasterausnehmungen (22) an der Anschlagsstange (12) eingreifen.
15. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung einen Hebel (6) zur Übertragung der Bewegung der Betätigungstasten
(1, 2) auf eine Drückerstange (7) umfasst.