Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Aus dem Stand der Technik sind Betätigungsvorrichtungen für Spülkästen von Toiletten oder Urinalen bekannt. Beispielsweise zeigt die DE 31 39 834 eine derartige Betätigungsvorrichtung. Die Betätigungsvorrichtung nach der DE 31 39 834 wurde vom Benutzer bezüglich der Bedienung als sehr gut eingestuft, insbesondere weil über die Ausbildung der Betätigungsvorrichtung der Auslauf der Spülwassermenge aus dem Spülkasten beliebig dosiert werden kann.

[0003] Weiter ist aus der DE 10 2008 026 843 eine weitere Betätigungsvorrichtung für Spülkästen bekannt. Die Betätigungstasten hier sind flächenbündig mit anderen Elementen der Betätigungsvorrichtung ausgebildet, was für den Benutzer einen besonders ästhetischen Wert aufweist.

[0004] Allerdings weisen die Lösungen aus dem Stand der Technik den Nachteil auf, dass die Lage der Betätigungstasten in der Ausgangsstellung nur unbefriedend gehalten wird. Weiter ist die Lage der Betätigungstasten nicht einstellbar, was gerade bei einer flächenbündigen Anordnung nachteilig ist, weil hier die gesamte Vorrichtung bereits sehr genau in die Wand eingebaut werden muss. Gerade beim Einbau in die Wand treten oftmals Winkelfehler auf, welche dann bei Vorrichtungen des Standes nicht mehr korrigierbar sind, wobei dann die Betätigungstasten geneigt zur Wand angeordnet sind.

[0005] Die EP 1 300 520 zeigt eine Betätigungsvorrichtung, welche insbesondere für die Vorwandmontage angegeben wurde. Die Betätigungsvorrichtung nach der EP 1 300 520 zeigt eine Adapterplatte mit Mitteln zum Justieren einer Aufnahme, in welcher ein Betätigungselement gelagert ist. Hierzu weist die Aufnahme Führungen mit einer Einrichtung zur definiert begrenzten axialen Führung von Stößeln des Betätigungselements auf. Die Einrichtung kann beispielsweise ein federn der Gleitring sein, der in der Führung axial begrenzt verschieblich gehalten wird.

[0006] Ebenfalls sind aus den Druckschriften, FR 2 548 328, EP 1 491 690, DE 20 2006013003 und NL 9 100 986 verschiedene Betätigungsvorrichtungen bekannt geworden. Viele dieser Betätigungsvorrichtungen haben den Nachteil, dass diese vergleichsweise tief sind, was einen grösseren Einbauraum erfordert.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0007] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung für einen Spülkasten anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Betätigungsvorrichtung anzugeben, bei welcher die Lage des Betätigungselementes über die gesamte Gebrauchsdauer einstellbar, aber nicht unbeabsichtigt, insbesondere durch gebrauchsmässige Betätigung, verstellbar sein soll.

[0008] Eine solche Aufgabe löst eine Betätigungsvorrichtung nach den Merkmalen von Anspruch 1. Demgemäss umfasst eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens eine Betätigungsplatte, in welcher mindestens ein Betätigungselement für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist. Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens eine einstellbare Anschlagseinheit, welche mit dem mindestens einen Betätigungselement lösbar in Verbindung steht, und für das mindestens eine Betätigungselement einen Anschlag bereitstellt, welcher das Betätigungselement in der Ausgangsstellung hält. Die Anschlagseinheit ist derart ausgebildet, dass diese eine Bewegung des mindestens einen Betätigungselementes entgegen der Betätigungsrichtung verhindert.

[0009] Weiter umfasst die Anschlagseinheit eine Anschlagsstange und ein Anschlagselement, das entlang der Längsachse der Anschlagsstange verschiebbar ist, so dass die Lage der Betätigungselemente bezüglich der Betätigungsplatte einstellbar ist.

[0010] Die Anschlagseinheit schlägt mit dem Anschlagselement an einer Anschlagsfläche an der Betätigungsplatte an, wobei die Anschlagsfläche auf der von dem mindestens einen Betätigungselement abgewandten Seite an der Betätigungsplatte angeordnet ist. Das Anschlagselement weist die Gestalt einer Anschlagsmutter auf, welche mit einem Aussengewinde auf der Anschlagsstange im Eingriff steht und bezüglich der Anschlagsstange verschiebbar ist, so dass die Lage der Betätigungstaste bezüglich der Betätigungsplatte einstellbar ist. Weiter ist die Anschlagsmutter drehfest in einer Führung gelagert, so dass die Anschlagsmutter durch eine Drehung der Anschlagsstange entlang der Mittelachse verschiebbar ist.

[0011] Die Einstellbewegung erfolgt über die Betätigung der Anschlagsstange, welche relativ zur Anschlagsmutter bewegbar ist, wobei hierdurch die besagte Aufgabe gelöst wird.

[0012] Durch die Anordnung der einstellbaren Anschlagseinheit kann die Lage des Betätigungselementes, welches vorzugsweise eine Betätigungsplatte ist, einfach und verlässlich eingestellt werden.

[0013] Die Betätigungsvorrichtung umfasst vorzugsweise weiter ein Federelement, welches eine Federkraft auf das Betätigungselement entgegen der Betätigungsrichtung bereitstellt, wobei diese Federkraft über die Anschlagseinheit aufnehmbar ist. Folglich sorgt die Federkraft für eine zuverlässige Rückstellung.

[0014] Die Anschlagseinheit ist bevorzugt zur Betätigungsplatte bewegbar und nutzt Teile der Betätigungsplatte als Anschlag.

[0015] Vorzugsweise steht die Anschlagseinheit mit der zur Betätigungsplatte zugewandten Rückseite des jeweiligen Betätigungselementes über eine lösbare Verbindung in Verbindung.

[0016] Die Anschlagsstange umfasst vorzugsweise einen Kupplungsabschnitt, mit welchem die Anschlagsstange mit dem Betätigungselement in Verbindung steht, einen Schaftabschnitt, und einen Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Anschlagselementes, wobei der Schaftabschnitt den Kupplungsabschnitt und den Aufnahmeabschnitt verbindet.

[0017] Vorzugsweise ist die Verbindung zwischen Anschlagselement und Betätigungsplatte als lösbare Schnappverbindung ausgebildet. Insbesondere mit einer kugeligen Überdeckung, wobei der Kupplungsabschnitt vorzugsweise die Gestalt einer Kugelpfanne aufweist, welche formschlüssig mit einem an der Betätigungstaste angeformten Kugelkörper verbindbar ist. Alternative Ausbildungen sind auch denkbar, wobei vorzugsweise eine gewisse Verschwenkung zwischen Anschlagselement und Betätigungsplatte zugelassen wird.

[0018] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0019] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnung beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Frontansicht einer Betätigungsvorrichtung mit einer Anschlagseinheit für das Ablaufventil eines Unterputz-Spülkastens mit geöffneten Betätigungstasten;

Fig. 2

eine Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung gemäss der Linie II-II der Figur 1, wobei sich die Betätigungstasten in der Ausgangsstellung befinden;

Fig. 3

eine Schnittansicht der Betätigungsvorrichtung gemäss der Linie II-II der Figur 1, wobei sich die Betätigungstasten in der Endstellung befinden

Fig. 4

eine Detailansicht des Details IV von der Figur 2;

Fig. 5

eine Detailansicht des Details V von der Figur 3; und

Fig. 6

eine Detailansicht der Anschlagseinheit von Figur 1.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0020] Die Figur 1 zeigt eine Frontansicht einer Betätigungsvorrichtung für das Ablaufventil eines Unterputz-Spülkastens. Die Betätigungsvorrichtung umfasst mindestens ein Betätigungselement, hier eine kleine Betätigungstaste 1 und eine grosse Betätigungstaste 2, und eine Betätigungsplatte 3, in welcher die Betätigungstasten 1, 2 gelagert sind. Die beiden Betätigungstasten 1, 2 sind hier unmittelbar nebeneinander angeordnet, können aber auch durch einen Steg getrennt sein.

[0021] In der Figur 1 befinden sich die Betätigungstasten 1, 2 in der Revisionsstellung, wobei diese von der Betätigungsplatte 3 nach vorne hochgeklappt sind, so dass Zugang zum Spülkasten 4, welche hinter der Betätigungsplatte 3 liegt, geschaffen werden kann. Üblicherweise ist zwischen Spülkasten 4 und Betätigungsplatte 3 noch eine Abdeckplatte 8 vorgesehen. Die Abdeckplatte 8 weist dabei Ausnehmungen auf, durch welche Zugang von den Betätigungstasten 1, 2 zum Spülkasten 4 geschaffen wird. Die Betätigungstasten 1, 2 sind im Gebrauchszustand von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar, hier um eine Schwenkachse 9, entlang einer Betätigungsrichtung A verschwenkbar. Die Betätigungsrichtung A ist in der Figur 2 gezeigt. In eine Richtung entgegen der Betätigungsrichtung lassen sich die Betätigungstasten in die Revisionsstellung verschwenken. Die Bewegung in Revisionsstellung kann auch als Bewegung nach vorne und die Bewegung in die Betätigungsstellung kann auch als Bewegung nach hinten definiert werden.

[0022] In der Figur 1 kann zudem erkannt werden, dass die Betätigungsvorrichtung hier zwei Hebel 6 umfasst, welche die Bewegung der Betätigungstasten 1, 2 auf eine Drückerstange 7 übertragen, wobei die Drückerstange 7 mit dem Ablaufventil des Spülkastens 4 in Verbindung steht. Bei Betätigung der Betätigungstaste 1, 2 wird der Spülvorgang ausgelöst.

[0023] Die Betätigungstasten 1, 2 beinhalten weiter eine Griffmulde 31, welche seitlich an der Betätigungstaste 1, 2 angeordnet ist. Über diese Griffmulde 31 kann der Installateur die Betätigungstasten 1, 2 von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bewegen, so wie dies untenstehend ausgeführt ist.

[0024] Weiter umfasst die Betätigungsvorrichtung mindestens eine Anschlagseinheit 5, hier eine erste Anschlagseinheit 5 für die kleine Betätigungstaste 1 und eine zweite Anschlagseinheit 5 für die grosse Betätigungstaste 2. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass pro Betätigungselement 1, 2 je eine Anschlagseinheit 5 angeordnet ist. Die Anschlagseinheit 5 stellt für das Betätigungselement 1, 2 einen vorzugsweise einstellbaren Anschlag bereit, welcher das Betätigungselement in seiner Ausgangsstellung hält. Insbesondere ist die Anschlagseinheit 5 derart ausgebildet ist, dass diese eine Bewegung des mindestens einen Betätigungselementes 1, 2 entgegen der Betätigungsrichtung A verhindert.

[0025] Die Anschlagseinheiten 5 sind hier unterhalb des Hebels 6 angeordnet. Vorzugsweise werden die Anschlagseinheiten 5 gegenüber der Schwenkachse 9 im wesentlichen mittig zur jeweiligen Betätigungstaste 1, 2 angeordnet.

[0026] Weiter kann in der Figur 1 gut erkannt werden, dass zwischen der Betätigungsplatte 3 und den Betätigungstasten 1, 2 mehrere Federelemente 11 angeordnet sind, welche eine Federkraft zur Rückstellung der Betätigungsplatten 1, 2 von der Endstellung in die Ausgangsstellung bereitstellen. Hier sind die Federelemente 11 als Blattfedern ausgebildet und stehen mit der Betätigungsplatte 3 in Verbindung. Andere Ausbildungen sind auch denkbar.

[0027] Die Betätigungsplatte 3 ist hier weiter mit einem Einbaurand 32 umgeben, welcher im Einbauzustand zwischen Wand und Fliesen zu liegen kommt.

[0028] In der Figur 2 wird eine Schnittdarstellung der Betätigungsvorrichtung gezeigt, wobei sich das Betätigungselement 1, 2 in der Ausgangstellung befindet. In der Figur 3 wird das Betätigungselement 1, 2 in der Endstellung gezeigt. Wie bereits oben erwähnt ist das Betätigungselement von der Ausgangsstellung in die Endstellung entlang einer Betätigungsrichtung A verschwenkbar, wobei in der Endstellung die Drückerstange 7 den Spülvorgang auslöst. Anschliessend wird das Betätigungselement 1, 2 entgegen der Betätigungsrichtung A wieder in Ausgangsstellung zurückbewegt. Von der Ausgangsstellung ist es dann zudem möglich, das Betätigungselement 1, 2 weiter entgegen der Betätigungsrichtung A, also entlang einer Bewegung in Revisionsrichtung R in die Revisionsstellung zu bewegen.

[0029] Für die Rückstellbewegung von der Endstellung in die Ausgangsstellung ist ein Federelement 11 zwischen der Betätigungsplatte 3 und der jeweiligen Betätigungstaste 1, 2 angeordnet. Das Federelement 11 hat hier die Gestalt einer Blattfeder und drückt die Betätigungstasten 1, 2 von der Betätigungsplatte 3 mit einer Federkraft weg. Der Weg der Betätigungstasten 1, 2 wird dabei durch die Anschlagseinheit 5 begrenzt, wobei gesagt werden kann, dass das Federelement 11 und die Anschlagseinheit 5 hier die Betätigungstasten 1, 2 in deren Ausgangsstellung halten, und somit einen Anschlag gegen eine Bewegung nach vorne bereitstellt.

[0030] In den Figuren 2 und 3 wird zudem ein Teil eines Spülkastens 4 gezeigt, mit welchen die Betätigungsvorrichtung über Befestigungselemente 10 in Verbindung steht.

[0031] Anhand der Figuren 4 und 5 wird nun der Aufbau und die Funktionsweise der Anschlagseinheit 5 im Detail erläutert.

[0032] Die Anschlagseinheit 5 umfasst im wesentlichen ein Anschlagsstange 12, welche mit der Betätigungstaste 1, 2 in Verbindung steht und durch die Betätigungsplatte 3 hindurch ragt, und ein Anschlagselement 13, hier in der Gestalt einer Anschlagsmutter 13 mit einem Innengewinde, welche zur Anschlagsstange 12 über eine Drehbewegung einstellbar bzw. verschiebbar ausgebildet ist. Die Anschlagsmutter 13 kann entlang der Mittelachse M der Anschlagsstange 12 verschoben werden und dient als Anschlag an eine Anschlagsfläche 24, welche hier durch die Rückseite der Betätigungsplatte 3 bereitgestellt wird.

[0033] Die Anschlagsstange 12 umfasst im wesentlichen einen Kupplungsabschnitt 14, dem sich ein Schaftabschnitt 15 und ein Aufnahmeabschnitt 16 anschliessen. Der Kupplungsabschnitt dient im wesentlichen zur Verbindung der Anschlagsstange 12 mit der Betätigungstaste 1, 2. Der Schaftabschnitt 15 verbindet den Kupplungsabschnitt 14 mit dem Aufnahmeabschnitt 16, welcher im wesentlichen der Aufnahme des Anschlagelementes 13 dient.

[0034] Die Verbindung zwischen Anschlagseinheit 5 bzw. Kupplungsabschnitt 14 und Betätigungsplatte 1, 2 ist hier als Schnappverbindung ausgebildet, so dass der Benutzer bzw. Installateur im Falle einer Revision oder einer Einstellung der Lage der Betätigungstasten 1, 2 die Verbindung gut trennen kann. Hierfür drückt der Benutzer die eine Betätigungstaste 1, 2 und greift in eine Griffmulde 31 an der anderen Betätigungstaste 2, 1 ein, wobei über die Griffmulde 31 der Benutzer die entsprechende Betätigungstaste 2, 1 in die Revisionsstellung bringen kann. Dabei wird die Schnappverbindung zwischen Anschlagseinheit 5 und Betätigungstaste 1, 2 aufgehoben.

[0035] Die Schnappverbindung hat vorzugsweise eine kugelige Überdeckung, wobei der Kupplungsabschnitt 14 die Gestalt einer Kugelpfanne 17 aufweist, welche einen entsprechend ausgebildeten Kugelkörper 18, der an der Betätigungstaste 1, 2 angeformt ist, aufnimmt. Der Kugelkörper 18 erstreckt sich von der Rückseite 30 der Betätigungstaste 1, 2.

[0036] Weiter weist der Kupplungsabschnitt 14 im Bereich der Kugelpfanne 17 ein Mitnehmerelement 19 auf, welches hier die Gestalt einer sich von der Kugelpfanne in den Schaftabschnitt 15 hinein erstreckende Innensechskantöffnung aufweist. Das Mitnehmerelement 19 dient der Aufnahme eines Werkzeuges, so dass der Installateur die Distanz zwischen Anschlagselement 13 und Kupplungsabschnitt 14 durch Drehen der Anschlagsstange 12 einstellen kann, so wie dies untenstehend beschrieben ist.

[0037] Mit dem Schaftabschnitt 15, welcher hier im wesentlichen als Zylinder ausgebildet ist, ragt die Anschlagsstange 12 durch eine Öffnung 20 in der Betätigungsplatte 3. Die Öffnung 20 weist dabei einen grösseren Durchmesser auf als derjenige des Schaftabschnitt 15, so dass eine leichte Verschwenkung des Schaftabschnittes 15 bzw. der Anschlagsstange 12 zur Mittelachse der Öffnung 20 bei Betätigung der Betätigungstasten 1, 2 möglich wird.

[0038] Der Aufnahmeabschnitt 16, welcher sich dem Schaftabschnitt 15 anschliesst umfasst hier ein Aussengewinde 21 und Rastausnehmungen 22, welche sich um den Aufnahmeabschnitt 16 herum erstreckt. Das Aussengewinde 21 ist in Kontakt mit dem Gewinde des Anschlagelementes 13, so dass durch eine Drehung der Anschlagsstange 12 um die Mittelachse M bei feststehendem Anschlagelement 13 eine relative Verschiebung der beiden Elemente 12, 13 ausgeführt werden kann.

[0039] Die Rastausnehmungen 22 dienen der Aufnahme von Rastfingern 23, welche am Anschlagselement 13 angeformt sind und sich in Richtung der Mittelachse M vom Anschlagselement 13 erstrecken. Die Rastfinger 23 rasten in die Rastausnehmungen ein, wobei der Installateur bei der Einstellung der Anschlagsdistanz eine Rückmeldung bezüglich dem Grad der Verdrehung erhält. Weiter dient die Verbindung zwischen Rastfinger 23 und Rastausnehmung 22 auch als Sicherungseinrichtung, so dass sich das Anschlagselement 13 während des Gebrauchs nicht unbeabsichtigt verschiebt, was zu einer unerwünschten relativen Verschwenkung der Betätigungstaste 1, 2 führen würde.

[0040] Von der Rückseite 24 der Betätigungsplatte 3 erstrecken sich zudem Führungselemente 25, mit welchem das Anschlagselement 13 über Führungslaschen 26 in Verbindung steht. Dies kann besonders gut in der Figur 6 erkannt werden. Der Eingriff zwischen Führungselement 25 und Führungslasche 26 sorgt dafür, dass sich das Anschlagselement 13 in der Führung nicht um die Mittelachse M drehen kann. Folglich kann der Installateur mit einem Werkzeug über das Mitnehmerelement 19 ein Drehmoment auf die Anschlagsstange 12 übertragen, wobei dieses Drehmoment dann in einer Drehung zwischen der Anschlagsstange 12 und dem Anschlagselement 13 resultiert. Da das Anschlagselement 13 drehfest in der Führung steht, resultiert die Drehung einer Verschiebung des Anschlagselementes 13 zur Anschlagsstange, wobei dadurch die Anschlagsdistanz Z und letztendlich auch die Lage der Betätigungstasten 1, 2 eingestellt werden kann. Die Führung weist eine Abschrägung auf, welche das Einschieben des Anschlagelementes 13 bzw. der Anschlagseinheit 5 erleichtert.

[0041] Das Anschlagselement 13 umfasst weiter ein Dämpfungselement 27, welches zwischen dem Anschlagselement 13 und der Anschlagsfläche 24 der Betätigungsplatte 3 angeordnet ist. Das Dämpfungselement 27 ist vorzugsweise aus einem weichen Kunststoff hergestellt und dämpft somit das Auftreffen des Anschlagelementes 13 auf die Anschlagsfläche 24. In der vorliegenden Ausführungsform ist das Dämpfungselement formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Anschlagselement 13 verbunden.

[0042] In der Figur 5 kann weiter erkannt werden, dass im Bereich des Kupplungsabschnittes 13 der Anschlagsstange 12 noch ein Anschlagsflansch 28 angeordnet ist, welcher einen Anschlag für die Endstellung bei Betätigung der Betätigungstasten 1, 2 bereitstellt. Alternativ kann auch einen Seitenrand 29 der Betätigungstasten 1, 2 einen Anschlag bereitstellen, wobei dann die Betätigungstaste 1, 2 an der Betätigungsplatte 3 ansteht.

[0043] Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Betätigungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung den Vorteil hat, dass ein einstellbares Anschlagselement vorhanden ist, welches die Betätigungstasten 1, 2 in ihrer Ausgangsstellung halten. Zudem kann über das Anschlagselement die Lage der Betätigungstasten 1, 2 bezüglich der Wand und/oder bezüglich zwei benachbarten Betätigungstasten 1, 2 gut und einfach eingestellt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1	kleine Betätigungstaste	19	Mitnehmerelement
2	grosse Betätigungstaste	20	Öffnung
3	Betätigungsplatte	21	Aussengewinde
4	Spülkasten	22	Rastausnehmung
5	Anschlagselement	23	Rastfinger
6	Hebel	24	Anschlagsfläche
7	Drückerstange	25	Führungselement
8	Abdeckplatte	26	Führungslaschen
9	Schwenkachse Betätigungstasten	27	Dämpfungselement
10	Befestigungselemente	28	Anschlagsflansch
11	Federelement	29	Seitenrand
12	Anschlagsstange	30	Rückseite
13	Anschlagselement, Anschlagsmutter	31	Griffnulde
		32	Einbaurand
14	Kupplungsabschnitt	A	Betätigungsrichtung
15	Schaftabschnitt	R	Revisionsrichtung
16	Aufnahmeabschnitt	M	Mittelachse
17	Kugelpfanne
18	Kugelkörper

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfassend eine Betätigungsplatte (3), in welcher mindestens ein Betätigungselement (1, 2) für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung (A) von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist, wobei die Betätigungsvorrichtung weiter mindestens eine einstellbare Anschlagseinheit (5) umfasst, welche mit dem mindestens einen Betätigungselement (1, 2) lösbar in Verbindung steht, und für das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) einen Anschlag bereitstellt, welcher das Betätigungselement (1, 2) in der Ausgangsstellung hält, wobei die Anschlagseinheit (5) derart ausgebildet ist, dass diese eine Bewegung des mindestens einen Betätigungselementes (1, 2) entgegen der Betätigungsrichtung (A) verhindert,
wobei die Anschlagseinheit (5) eine Anschlagsstange (12) und ein Anschlagselement (13) umfasst, das entlang der Längsachse (M) der Anschlagsstange (12) verschiebbar ist, so dass die Lage des mindestens einen Betätigungselementes (1, 2) bezüglich der Betätigungsplatte (3) einstellbar ist,
und wobei die Anschlagseinheit (5) mit dem Anschlagselement (13) an einer Anschlagsfläche (24) an der Betätigungsplatte (3) anschlägt, wobei die Anschlagsfläche (24) auf der von dem mindestens einen Betätigungselement (1, 2) abgewandten Seite an der Betätigungsplatte (3) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) die Gestalt einer Anschlagsmutter (13) aufweist, welche mit einem Aussengewinde (21) auf der Anschlagsstange (12) im Eingriff steht und bezüglich der Anschlagsstange (12) verschiebbar ist, so dass die Lage des mindestens einen Betätigungselementes (1, 2) bezüglich der Betätigungsplatte (3) einstellbar ist, und
dass die Anschlagsmutter (13) drehfest in einer Führung (25, 26) gelagert ist, so dass die Anschlagsmutter (13) durch eine Drehung der Anschlagsstange (12) entlang der Mittelachse (M) verschiebbar ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung weiter ein Federelement (11) umfasst, welches eine Federkraft auf das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) entgegen der Betätigungsrichtung (A) bereitstellt, wobei diese Federkraft über die Anschlagseinheit (5) aufnehmbar ist.

3. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) relativ zur Betätigungsplatte (3) bewegbar ist und Teile der Betätigungsplatte (3) als Anschlag nutzt.

4. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagseinheit (5) mit der zur Betätigungsplatte (3) zugewandten Rückseite (30) des jeweiligen Betätigungselementes (1, 2) über eine lösbare Verbindung in Verbindung steht.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsstange (12) einen Kupplungsabschnitt (14), mit welchen die Anschlagsstange (12) mit dem mindestens einen Betätigungselement (1, 2) in Verbindung steht, einen Schaftabschnitt (15), und einen Aufnahmeabschnitt (16) zur Aufnahme des Anschlagselementes (13) aufweist, wobei der Schaftabschnitt (15) den Kupplungsabschnitt (14) und den Aufnahmeabschnitt (16) verbindet.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Anschlagseinheit (5) und Betätigungselement (1, 2) als lösbare Schnappverbindung ausgebildet ist, insbesondere mit einer kugeligen Überdeckung, wobei der Kupplungsabschnitt (14) vorzugsweise die Gestalt einer Kugelpfanne (17) aufweist, welche formschlüssig mit einem an dem mindestens einen Betätigungselement (1, 2) angeformten Kugelkörper (17) verbindbar ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagsstange (12) ein Mitnehmerelement (19) aufweist, über welches die Anschlagsstange (12) mit einem entsprechenden Werkzeug verdrehbar ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) ein Dämpfungselement (27) umfasst, welches vor Erreichen der Ausgangsstellung an der Anschlagsfläche (24) anschlägt.

9. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (13) mindestens ein Rastelement (23) aufweist, welche in korrespondierende Rasterausnehmungen (22) an der Anschlagsstange (12) eingreifen.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung einen Hebel (6) zur Übertragung der Bewegung des mindestens einen Betätigungselementes (1, 2) auf eine Drückerstange (7) umfasst.

Claims

1. Actuating device for a discharge valve of a flushing cistern, comprising an actuating plate (3), in which at least one actuating element (1, 2) for triggering flushing is mounted, wherein, when flushing is triggered, the at least one actuating element (1, 2) is movable in an actuating direction (A) from a starting position to an end position, wherein the actuating device also comprises at least one settable abutment unit (5) which is releasably connected to the at least one actuating element (1, 2) and provides an abutment for the at least one actuating element (1, 2), said abutment holding the actuating element (1, 2) in the starting position, wherein the abutment unit (5) is configured such that it prevents a movement of the at least one actuating element (1, 2) counter to the actuating direction (A),
wherein the abutment unit (5) comprises an abutment rod (12) and an abutment element (13) which is displaceable along the longitudinal axis (M) of the abutment rod (12), such that the position of the at least one actuating element (1, 2) is settable with respect to the actuating plate (3),
and wherein the abutment unit (5) butts by way of the abutment element (13) against an abutment face (24) on the actuating plate (3), wherein the abutment face (24) is arranged on the actuating plate (3) on the side that is remote from the at least one actuating element (1, 2),
characterized in that the abutment element (13) is in the form of an abutment nut (13) which is engaged with an external thread (21) on the abutment rod (12) and is displaceable with respect to the abutment rod (12) such that the position of the at least one actuating element (1, 2) is settable with respect to the actuating plate (3), and
in that the abutment nut (13) is mounted rotation-proof in a guide (25, 26) such that the abutment nut (13) is displaceable along the central axis (M) by a rotation of the abutment rod (12).

2. Actuating device according to Claim 1, characterized in that the actuating device also comprises a spring element (11) which exerts a spring force on the at least one actuating element (1, 2) counter to the actuating direction (A), wherein the spring force is absorbable via the abutment unit (5).

3. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the abutment unit (5) is movable relative to the actuating plate (3) and uses parts of the actuating plate (3) as abutment.

4. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the abutment unit (5) is connected to the rear side (30), facing the actuating plate (3), of the particular actuating element (1, 2) via a releasable connection.

5. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the abutment rod (12) has a coupling section (14), by way of which the abutment rod (12) is connected to the at least one actuating element (1, 2), a shank section (15), and a receiving section (16) for receiving the abutment element (13), wherein the shank section (15) connects the coupling section (14) and the receiving section (16).

6. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the connection between the abutment unit (5) and the actuating element (1, 2) is configured as a releasable snap-connection, in particular with a spherical covering, wherein the coupling section (14) is preferably in the form of a ball socket (17), which is connectable in a form-fitting manner to a ball (17) integrally formed on the at least one actuating element (1, 2).

7. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the abutment rod (12) has a driver element (19) via which the abutment rod (12) is rotatable by way of a corresponding tool.

8. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the abutment element (13) comprises a damping element (27) which butts against the abutment surface (24) before the starting position is reached.

9. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the abutment element (13) has at least one latching element (23), said latching elements (23) engaging in corresponding latching recesses (22) on the abutment rod (12).

10. Actuating device according to one of the preceding claims, characterized in that the actuating device comprises a lever (6) for transmitting the movement of the at least one actuating element (1, 2) to a push rod (7).

Revendications

1. Dispositif d'actionnement pour une soupape d'évacuation d'un réservoir de chasse d'eau, comportant une plaque d'actionnement (3) dans laquelle est monté au moins un élément d'actionnement (1, 2) pour un déclenchement de chasse d'eau, l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) pouvant être déplacé à partir d'une position de départ jusqu'à une position finale le long d'un sens d'actionnement (A) lors du déclenchement de la chasse d'eau, le dispositif d'actionnement comportant en outre au moins une unité de butée ajustable (5), laquelle est en liaison libérable avec l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) et fournit une butée pour l'au moins un élément d'actionnement (1, 2), laquelle butée maintient l'élément d'actionnement (1, 2) dans la position de départ, l'unité de butée (5) étant réalisée de telle sorte que celle-ci empêche un déplacement de l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) en sens inverse au sens d'actionnement (A),
l'unité de butée (5) comportant une barre de butée (12) et un élément de butée (13) qui peut coulisser le long de l'axe longitudinal (M) de la barre de butée (12), de telle sorte que la position de l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) par rapport à la plaque d'actionnement (3) puisse être ajustée,
et l'unité de butée (5) venant en butée, par l'élément de butée (13), contre une surface de butée (24) sur la plaque d'actionnement (3), la surface de butée (24) étant disposée sur la plaque d'actionnement (3) du côté opposé à l'au moins un élément d'actionnement (1, 2),
caractérisé en ce que l'élément de butée (13) présente la forme d'un écrou de butée (13), lequel est en prise avec un filetage extérieur (21) sur la barre de butée (12) et peut coulisser par rapport à la barre de butée (12), de telle sorte que la position de l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) par rapport à la plaque d'actionnement (3) puisse être ajustée, et
en ce que l'écrou de butée (13) est monté de manière solidaire en rotation dans un guide (25, 26), de telle sorte que, par une rotation de la barre de butée (12), l'écrou de butée (13) puisse coulisser le long de l'axe médian (M).

2. Dispositif d'actionnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement comporte en outre un élément ressort (11), lequel produit une force de ressort sur l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) en sens inverse au sens d'actionnement (A), cette force de ressort pouvant être reçue par le biais de l'unité de butée (5).

3. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de butée (5) peut être déplacée par rapport à la plaque d'actionnement (3) et utilise des parties de la plaque d'actionnement (3) comme butée.

4. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de butée (5) est en liaison, par le biais d'une liaison libérable, avec le côté arrière (30), tourné vers la plaque d'actionnement (3), de l'élément d'actionnement (1, 2) respectif.

5. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre de butée (12) comprend une section d'accouplement (14) à l'aide de laquelle la barre de butée (12) est en liaison avec l'au moins un élément d'actionnement (1, 2), une section de tige (15) et une section de réception (16) pour recevoir l'élément de butée (13), la section de tige (15) reliant la section d'accouplement (14) et la section de réception (16).

6. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la liaison entre l'unité de butée (5) et l'élément d'actionnement (1, 2) est réalisée en tant que liaison par encliquetage libérable, en particulier avec un couvercle sphérique, la section d'accouplement (14) présentant de préférence la forme d'une calotte sphérique (17), laquelle peut être reliée par engagement par complémentarité de forme à un corps sphérique (17) formé sur l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) .

7. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la barre de butée (12) comprend un élément d'entraînement (19) par le biais duquel la barre de butée (12) peut être tournée à l'aide d'un outil correspondant.

8. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de butée (13) comporte un élément d'amortissement (27), lequel vient en butée contre la surface de butée (24) avant que la position de départ ne soit atteinte.

9. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de butée (13) comprend au moins un élément d'encliquetage (23), lesquels viennent en prise dans des évidements d'encliquetage (22) correspondants sur la barre de butée (12).

10. Dispositif d'actionnement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'actionnement comporte un levier (6) pour la transmission du déplacement de l'au moins un élément d'actionnement (1, 2) à une barre de poussoir (7).

Zeichnung