Treibstangenbeschlag und Arbeitsverfahren für einen schmalen Flügelrahmen

Abstract

 Vorgeschlagen wird ein Treibstangenbeschlag mit einer Treibstange (1), einem Rahmenteil (5,5a) und einem Kulissenteil (2) zum Abstellen oder Anstellen (X) eines Flügels von einem Fenster oder einer Tür, wobei das Kulissenteil (2) ortsfest mit der Treibstange (1) verbundenen ist (12) und das Rahmenteil (5,5a) ortsfest am Blendrahmen (4) befestigbar ist. Das Kulissenteil (2) schiebt sich zum Abstellen oder Anstellen mit einer kulissenförmigen, zum Rahmenteil (5,5a) hin offenen Ausnehmung (2a) über einen in Richtung der Treibstange (1) vorstehenden Vorsprung (5a) des Rahmenteils (5,5a). Alternativ gibt es diesen Vorsprung (5a) frei.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Treibstangenbeschlag mit einer Treibstange und einem ortsfest befestigten Vorsprung als Bestandteil eines Rahmenteils. Der Treibstangenbeschlag ist eine Vorrichtung zum Abstellen und/oder Anstellen eines Flügels eines Fensters, einer Tür oder dgl. Rahmen, wobei die Verriegelung der Stellung einer Spaltlüftung besonderes Augenmerk erhält. Ebenso wird ein Bedienverfahren für den Treibstangenbeschlag (und mit ihm des Flügels) offenbart und beansprucht.

[0002] Vorrichtungen mit einer Schließplatte und bewegten Riegelzapfen ergeben sich aus EP 1582 673 B1 (Winkhaus), EP 1 580 374 B1 (Winkhaus) und EP 1 580 375 B1 (Winkhaus). Dort ist ein Kulissenteil ortsfest am Blendrahmen befestigt, so dass eine schlitzförmige Ausnehmung, welche den Flügel mit seinem von der Treibstange bewegten Antriebszapfen in einer abgestellten Lage hält, zur Rauminnenseite oder zum Flügelüberschlag ein Stück weit offen ist. Dabei ist dem Schlitz ein Haltesteg vorgelagert, um ein vollständiges Öffnen des Flügels zu verhindern. Das führt bei Fensterkombinationen mit "geringem Achsmaß" (oder: schmaler Bauweise) dazu, dass der Antriebszapfen von der Mittelebene der Treibstange stark seitlich versetzt sein muss oder die Schließplatte den Blendrahmen erheblich überragt.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung mit einer Kulisse zu schaffen, die auch bei einer Flügel/Blendrahmen-Kombination mit geringem Achsmaß einsetzbar ist und mit kräftigen Stegen an der Kulisse zum Halten des Flügels in seiner abgestellten Position der Spaltlüftung ausgebildet sein kann. Eine erhöhte Sicherheit soll gewonnen werden und das "geringe Achsmaß" soll kleiner als 10mm sein.

[0004] Das Kulissenteil wird ortsfest, indes an der Treibstange befestigt und mit ihr in Längsrichtung (der Stange) verschoben. Die beabsichtigte Funktion wird durch Zusammenwirken mit einem ortsfest am Blendrahmen befestigbaren Rahmenteil erreicht, das zum Kulissenteil hin vorsteht. Dabei weist das Kulissenteil eine kulissenförmige Ausnehmung (als zumindest einseitig offene Bahn) auf, die an ihrem - dem Vorsprung des Rahmenteils zugewandten - Ende, offen ist, so dass sie sich bei einer Bewegung der Treibstange über den hervorstehenden Abschnitt des Rahmenteils schiebt. Dies bei einer Bewegung in die Spaltlüftungsstellung (Abstellen). Anders herum bewegt, wird der Vorsprung des Rahmenteils freigegeben und zuvor der Flügel an den Blendrahmen herangezogen (Anstellen).

[0005] Ein Verfahren umschreibt Anspruch 14. Es kann Abstellen und gleichwohl Verriegeln. Alternativ oder kumulativ kann angestellt werden und der Flügel durch anderweitig vorgesehene Zapfen in der Schließlage verriegelt werden.

[0006] Die kulissenförmige Ausnehmung (Ansprüche 2 und 11 bis 14) hat schwerpunktmäßig einen schrägen Abschnitt (Anspruch 11), der zwei parallele Flanken aufweist. Sie begrenzen diesen Abschnitt und verlaufen bis zum offenen Ende der Ausnehmung, die in Längsrichtung weist (in Richtung der Treibstange). Dieser wird "zweiter Abschnitt" genannt und hat einen bevorzugten Neigungswinkel gegenüber einer Längsmittelebene der Treibstange (Anspruch 13). Er ist verantwortlich für das Abstellen und/oder das Anstellen, jeweils mit einer seiner Flanken (Anspruch 9,10).

[0007] Das Ende der Längsbewegung der Treibstange führt dazu, dass der Flügel seine maximale Abstellweite erreicht hat (Anspruch 17, mit Bezug auf das Arbeitsverfahren). Für die Vorrichtung (Anspruch 1) entspricht das einem Anliegen des Vorsprungs des Blendrahmenteils am Ende des geneigten Abschnitts der kulissenförmigen Ausnehmung des Kulissenteils, insbesondere einem seiner Flanken.

[0008] Es kann ein parallel zur Bewegung der Treibstange sich erstreckender Abschnitt vorgesehen sein (Anspruch 2), insbesondere in Kombination mit dem schräg verlaufenden Abschnitt (Anspruch 12). Der gerade Abschnitt kann auch verkümmern, so dass er nur dazu dient, die geometrische Erstreckung des Vorsprungs aufzunehmen oder ihr Raum zu geben, so dass dieser bis zum Ende des schräg verlaufenden Abschnitts, respektive einer seiner Flanken gelangen kann. Bei einem Rundzapfen als Vorsprung (Anspruch 3,4), kann der sich parallel erstreckende Abschnitt zu einem bogenförmigen Stück verkümmern, welches das Ende des schrägen Abschnitts bildet. Der gerade, parallel verlaufende Abschnitt kann sich aber auch ein Stück weiter in Längsrichtung erstrecken oder kein geometrisches Ende besitzen (Anspruch 8), so dass er bis zum Ende des Kulissenteils verläuft und auch an dieser Seite die kulissenförmige Ausnehmung offen ist.

[0009] Die Ausnehmung des Kulissenteils kann sich bis zu dem anderen, bevorzugt geschlossenen Ende der Ausnehmung über den hervor stehenden Abschnitt des Rahmenteils schieben.

[0010] Das am Blendrahmen zu befestigende Rahmenteil ist in einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ein zum Kulissenteil ragender Zapfen an einer Montageplatte. Das Quermaß des Zapfens ist an die Breite der kulissenförmigen Ausnehmung im Kulissenteil angepasst (der Bahn in dem Kulissenteil).

[0011] Vorzugsweise weist der hervorstehende Abschnitt des Rahmenteils an seinem freien Ende einen in Querrichtung vergrößerten Kragen auf, der bei Eintritt des Vorsprungs in die Ausnehmung des Kulissenteils diese Ausnehmung untergreift, bevorzugt an einem entsprechend hinterschnittenen Höhenbereich des Kulissenteils (Anspruch 4).

[0012] Bevorzugt ist der Vorsprung ein Rundzapfen und das Quermaß ein Durchmesser. Eckige Formen oder Polygonformen sind ebenso möglich.

[0013] Das Kulissenteil reicht in der Schließstellung in den hinteren Falzraum. Praktisch die gesamte Breite des Falzraums kann genutzt werden und es ergibt sich daraus eine große Ausstellweite des Flügels bei schmalen Rahmenprofilen.

[0014] Auf die anderen abhängigen Ansprüche und ihre Maßgaben und Funktionen wird verwiesen. Sie sind hier einbezogen.

[0015] Die beanspruchte Erfindung wird nachfolgend an Hand von Zeichnungen für bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher beschrieben und erläutert.

Figur 1

zeigt einen senkrecht zu den Flächen der Rahmen gelegten Schnitt durch die Vorrichtung bei geschlossenem Flügel 3. Dies im Beispiel im oberen horizontalen Holm. Entsprechend funktionsfähig ist die Vorrichtung an anders orientierten Holmen.

Figur 2

zeigt einen gleichen Schnitt wie in Figur 1, jedoch bei abgestelltem und verriegeltem Flügel 3 (Spaltöffnung).

Figur 3

zeigt eine Aufsicht auf die Vorrichtung bei geschlossenem Flügel (Blick von oben auf die obere Stirnseite des Flügels gemäß Figur 1 im Beispiel). Der Blendrahmen 4 ist nicht dargestellt und durch seine Anlagefläche 4a repräsentiert.

Figur 4

ist eine Aufsicht auf die Vorrichtung bei abgestelltem und verriegeltem Flügel. Angedeutet ist die relative Lage des Blendrahmens 4. An sich hat sich im Betrieb der Flügel 3 gegenüber dem Vorsprung als Zapfen 5a bewegt, der an gleicher Stelle verblieben ist.

[0016] In der Querschnittsdarstellung der Figuren 1 und 2 sind der Flügelrahmen mit 3 und der Blendrahmen mit 4 bezeichnet. Beide sind in Figur 1 in der geschlossen und in Figur 2 in der Spaltöffnung gezeigt. Wie üblich bei Tür- oder Fensterbeschlägen ist in dem Flügelrahmen 3 an der Stirnfläche eine Nut 3a mit darin verschiebbaren und von einem Handhebel des Beschlags betätigbaren Treibstange 1 vorgesehen (auch: Treibschiene). Eine Deckschiene 10 liegt parallel zu der Treibschiene 1 und ist in der Nut 3a an deren oberem Ende festgelegt. Die Treibschiene ist über ein Befestigungsteil 12 mit einem Kulissenteil 2 verbunden.

[0017] Das Befestigungsteil 12 greift durch einen Führungsschlitz 11 in der Deckschiene 10.

[0018] Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, ist ein Rahmenteil 5 ortsfest am Blendrahmen 4 befestigt und wirkt zusammen mit dem ortsfest an der Treibstange 1 befestigten Kulissenteil 2.

[0019] Bevorzugt ist dazu das Rahmenteil 5 mit einem nach unten ragenden Zapfen 5a ausgebildet, der in der bevorzugten Ausführung an seinem (in dem gezeigten Beispiel) unteren Ende einen im Durchmesser vergrößerten Kragen 5b aufweist, dessen Funktion später an Hand der Figuren 3 und 4 erläutert wird.

[0020] Der Zapfen 5a ist bevorzugt rund ausgebildet, ebenso der Kragen 5b.

[0021] Von Vorteil ist ferner, wie später näher erläutert wird, dass der Zapfen 5a des Rahmenteils so an einer Rahmenplatte angeformt oder angebracht werden kann, dass er mit seinem Umfang ganz dicht an der Anlagefläche 4a des Blendrahmens 4 zu liegen kommt. Die "ganz dichte" Anbringung ist kleiner als im Wesentlichen 1 mm.

[0022] Die Anlagefläche 4a ist diejenige, an welcher der Flügel 3 in dessen Schließstellung gemäß Figur 1 anliegt. Sie kann mit ihrem dargestellten unteren Rand auch als Blendrahmenkante referenziert werden. Von ihr bemisst sich die Abstellweite X, die trotz schmalem Flügelprofil groß werden soll. Von ihr ausgehend wird zur Mitte der Nut 3a auch das Achsmaß A bestimmt.

[0023] Das Kulissenteil 2 der Vorrichtung ist ortsfest an der Treibstange 1 über das Verbindungsteil 12 angebracht. Das Kulissenteil weist eine kulissenförmige - zumindest zum Zapfen 5a hin offene - Ausnehmung 2a auf, die in den Figuren 3 und 4 erkennbar ist. Sie weist einen im gezeigten Beispiel nach hinten geschlossenen (2a"') und zur Treibstange 1 parallelen Abschnitt 2a₁ und einen zur anderen Seite hin offenen und schräg zur Treibstange verlaufenden, durch die Flanken 2a' und 2a" begrenzten Abschnitt 2a₂ auf.

[0024] Abschnitt 2a₁ kann hinten auch offen auslaufen.

[0025] Der Winkel der Schräge des Abschnitts 2a₂ ist im Bereich zwischen 30° und 45°. Das dargestellte Beispiel optimiert ihn bei im Wesentlichen 35°. Dies umfasst eine Toleranz von ±10%.

[0026] Das Kulissenteil 2 ist, wenigstens im Eingriffsbereich des Kragens 5b, hinterschnitten, was in den Figuren 1 und 2 erkennbar ist. Diese Hinterschneidung liegt hinter (im gezeigten Beispiel unterhalb) der als Bahn/Führung fungierenden Ausnehmung 2a. Es ist ein Höhenabschnitt 2c betroffen, der breiter wird, als die Bahn/Führung 2a.

[0027] Durch die Lage des Zapfens 5a "ganz nah" der Außenfläche 4a des Blendrahmens besteht die Möglichkeit, den schrägen Abschnitt 2a₂ der Ausnehmung 2a in großer Länge auszubilden und dadurch ein großes Maß X der Flügelabstellung zu erzielen. Dazu wird auch der hintere Falzraum für die Aufnahme eines breiten Kulissenteils 2 verwendet. Die Länge des schrägen Abschnitts ist zumindest 10 mm.

[0028] Auch begünstigt dies den Einsatz der beschriebenen Vorrichtung bei Flügel/Rahmen-Kombinationen mit geringem Achsmaß A. A ist in Figur 1 als Maß eingezeichnet.

[0029] Die beschriebenen Merkmale ermöglichen es auch, dem Kulissenteil 2 beiderseits seiner Ausnehmung 2a, insbesondere auf deren außen liegenden Seite, besonders starke Schenkel (Flanken 2b' und 2b") zu geben.

[0030] In Verbindung mit dem am Ende des Zapfens 5a im Durchmesser vergrößerten Kragen 5b kann eine besonders große Sicherheit gegen Ausheben oder Aufreißen des Flügels aus seiner abgestellten Position (der Spaltlüftung) erreicht werden.

Ansprüche

1. Treibstangenbeschlag mit einer Treibstange (1), einem Rahmenteil (5,5a) und einem Kulissenteil (2) als Vorrichtung zum Abstellen und/oder Anstellen (X) eines Flügels von einem Fenster oder einer Tür, wobei

- das Kulissenteil (2) ortsfest mit der Treibstange (1) verbundenen ist (12) und das Rahmenteil (5,5a) ortsfest am Blendrahmen (4) befestigbar ist;

- das Kulissenteil (2) sich zum Abstellen und/oder Anstellen mit einer kulissenförmigen, zum Rahmenteil (5,5a) hin offenen Ausnehmung (2a) über einen in Richtung der Treibstange (1) vorstehenden Vorsprung (5a) des Rahmenteils (5,5a) schiebt, bzw. diesen Vorsprung (5a) freigibt.

2. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1, bei dem die kulissenförmige Ausnehmung (2a) einen sich parallel zur Bewegung der Treibstange (1) erstreckenden und eine Verriegelung in einer Spaltöffnungsstellung ermöglichenden ersten Abschnitt (2a₁) aufweist.

3. Treibstangenbeschlag nach einem der vorigen Ansprüche, wobei das ortsfest am Blendrahmen befestigbare Rahmenteil (5,5a) den - als Zapfen (5a) ausgebildeten und zum Kulissenteil (2) ragenden - Vorsprung aufweist, dessen Quermaß an eine Breite der kulissenförmigen Ausnehmung (2a) angepasst ist.

4. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 3, bei dem der Zapfen als Rundzapfen (5a) an seinem freien Ende einen im Durchmesser vergrößerten Kragen (5b) aufweist, der bei Eintritt des Rundzapfens (5a) in die Ausnehmung (2a) einen Höhenabschnitt des Kulissenteils (2) untergreift.

5. Treibstangenbeschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem - im montierten Zustand - das Rahmenteil (5,5a) so platziert werden, dass der Vorsprung (5a) bis nahezu an die Kante des Blendrahmens (4) ragt und damit die schrägen Flanken (2a';2a") der kulissenförmigen Ausnehmung (2a) eine große Länge haben.

6. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 5, bei dem der Zapfen weniger als 1 mm von der Kante oder Anschlagfläche (4a) des Blendrahmens (4) entfernt ist und/oder zumindest eine der schrägen Flanken (2a';2a") der offenen Ausnehmung (2a) länger als 10 mm ist.

7. Treibstangenbeschlag nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem im Bereich eines ersten, zur Treibstange (1) parallelen Abschnitts (2a₁) der Ausnehmung (2a) des Kulissenteils (2) dessen Außenflanke (2b") besonders kräftig, insbesondere mit einer Breite von zumindest 4 mm, ausgebildet ist.

8. Treibstangenbeschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei ein erster, zur Treibstange (1) paralleler Abschnitt (2a₁) der Ausnehmung (2a) des Kulissenteils (2) ein geschlossenes Ende (2a"') aufweist.

9. Treibstangenbeschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei ein zweiter, zur Treibstange (1) geneigt verlaufender Abschnitt (2a₂) der Ausnehmung (2a) des Kulissenteils (2) mit einer seiner Flanken (2a') und dem Vorsprung des Rahmenteils (5,5a) zum Abstellen des Flügels (X) zusammenwirkt.

10. Treibstangenbeschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei ein zweiter, zur Treibstange (1) geneigt verlaufender Abschnitt (2a₂) der Ausnehmung (2a) des Kulissenteils (2) mit einer anderen seiner Flanken (2a") und dem Vorsprung des Rahmenteils (5,5a) zum Anstellen des Flügels (X) zusammenwirkt.

11. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die kulissenförmige Ausnehmung (2a) einen schräg verlaufenden, durch zwei parallele Flanken (2a',2a") begrenzten und sich bis zum offenen Ende der Ausnehmung (2a) erstreckenden zweiten Abschnitt (2a₂) aufweist.

12. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 11 und Anspruch 2, wobei sich der zweite Abschnitt an den ersten Abschnitt (2a₁) anschließt.

13. Treibstangenbeschlag nach Anspruch 11, wobei die Schräge gegenüber einer Längsmittelebene der Treibstange (1) verläuft, insbesondere unter einem Winkel im Bereich zwischen 30° und 45°, bevorzugt unter 35°±10%.

14. Verfahren zum Betätigen eines Treibstangenbeschlags mit einer Treibstange (1), einem Rahmenteil (5,5a) und einem Kulissenteil (2) zum Abstellen und/oder Anstellen (X) eines Flügels eines Fensters oder einer Tür, wobei

- das Rahmenteil (5,5a) ortsfest am Blendrahmen (4) befestigt ist und das Kulissenteil (2) ortsfest mit der Treibstange (1) zu seiner Längsbewegung verbundenen ist;

- das Kulissenteil (2) sich mit einer kulissenförmigen, zum ortsfest am Blendrahmen (4) befestigten Rahmenteil (5,5a) hin offenen Ausnehmung (2a) über einen in Richtung der Treibstange (1) vorstehenden Vorsprung (5a) des Rahmenteils (5,5a) schiebt oder diesen Vorsprung (5a) freigibt;
wodurch der Flügel (3) gegenüber dem Blendrahmen (4) angestellt und/oder abgestellt wird.

15. Verfahren nach Anspruch 14, wobei das Abstellen des Flügels (3) gegenüber dem Blendrahmen (4) in eine Spaltlüftungsstellung erfolgt.

16. Verfahren nach Anspruch 14, wobei das Abstellen und das Anstellen des Flügels (3) gegenüber dem Blendrahmen (4) zu unterschiedlichen Zeitabschnitten der Betätigung des Treibstangenbeschlags erfolgen.

17. Verfahren nach Anspruch 14, wobei am Ende einer Längsbewegung der Treibstange (1) eine maximale Abstellweite (X) erreicht wird oder ist, entsprechend einer Anlage des Vorsprungs (5a) am Ende eines geneigten Abschnitts (2a₂) der kulissenförmigen Ausnehmung (2a) des Kulissenteils.

Zeichnung