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(11) |
EP 2 476 834 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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07.12.2016 Patentblatt 2016/49 |
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Anmeldetag: 21.10.2011 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türrahmen und Türflügel
Door belt for a covered assembly between door frame and door wing
Penture pour un agencement couvert entre une cadre de porte et un vantail
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
14.01.2011 DE 102011000150
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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18.07.2012 Patentblatt 2012/29 |
| (73) |
Patentinhaber: Simonswerk,
Gesellschaft mit beschränkter Haftung |
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33378 Rheda-Wiedenbrück (DE) |
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Erfinder: |
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- Liermann, Nicolas
33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lorenz, Bernd Ingo Thaddeus et al |
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Andrejewski - Honke
Patent- und Rechtsanwälte GbR
An der Reichsbank 8 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 063 376 DE-U1-202004 019 742 US-A- 2 100 928
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DE-U- 7 034 467 DE-U1-202009 001 279
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türrahmen
und Türflügel mit
einem Türflügel-Aufnahmekörper, der in einer Ausnehmung in einer Schmalseite des Türflügels
einsetzbar ist,
einem Türrahmen-Aufnahmekörper, der in einer Ausnehmung in einer Laibungsseite des
Türrahmens einsetzbar ist,
einem ersten und einem zweiten Scharnierbügel, die um eine vertikale Verbindungsachse
schwenkbeweglich verbunden sind,
wobei der erste Scharnierbügel an einem Ende um eine rahmenseitige vertikale Achse
drehbar an dem Türrahmen-Aufnahmekörper gelagert ist und an seinem anderen Ende drehbar
und verschiebbar in einer Kulissenführung des Türflügel-Aufnahmekörpers geführt ist,
wobei der zweite Scharnierbügel an einem Ende um eine türflügelseitige vertikale Achse
drehbar an dem Türflügel-Aufnahmekörper gelagert ist und an seinem anderen Ende drehbar
und verschiebbar in einer Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers geführt ist
und wobei der Türrahmen-Aufnahmekörper und der Türflügel-Aufnahmekörper in einer ersten
horizontalen Richtung, die senkrecht zu den Frontflächen des Türflügels in seiner
Schließstellung verläuft, einen Versatz aufweisen. Aufgrund des Versatzes kann das
Türband eingesetzt werden, wenn eine genaue gegenüberliegende Anordnung der Aufnahmekörper
nicht möglich ist, beispielsweise wenn an dem Türrahmen eine zusätzliche Aufdoppelung
vorgesehen ist.
[0002] Ein Türband mit den eingangs beschriebenen Merkmalen ist aus der
DE 200 23 445 U1 bekannt. Das Türband ist asymmetrisch ausgebildet und weist in horizontaler Richtung
einen Versatz auf. Der Türrahmen-Aufnahmekörper ist hinter einer plattenförmigen Aufdoppelung
angeordnet, wobei der Versatz in etwa der Dicke der Aufdoppelung entspricht. Die beiden
Aufnahmekörper weisen gerade verlaufende Kulissenführungen auf, die sich in der Schließstellung
des Türflügels entlang einer zweiten horizontalen Richtung erstrecken, welche parallel
zu den Frontflächen des geschlossenen Türflügels verläuft. Die beiden Aufnahmekörper
weisen eine erhebliche Tiefe auf, so dass in dem Türrahmen und dem Türflügel entsprechend
tiefe Ausnehmungen vorgesehen werden müssen. Um ein klemmfreies Aufschwenken des Türflügels
zu ermöglichen, ist des Weiteren die Aufdoppelung gegenüber dem dahinter anschließenden
Teil des Türrahmens verkürzt, wodurch sich an der Außenseite der Tür ein relativ breiter,
stufenförmig verlaufender Spalt bildet. Das Erscheinungsbild der gesamten Tür wird
dadurch beeinträchtigt.
[0003] Aus der
DE 10 2008 027 209 B3 ist ein Türband bekannt, bei dem die beiden Aufnahmekörper nicht nur einen Versatz
in der ersten horizontalen Richtung aufweisen, sondern sich auch senkrecht dazu in
der zweiten horizontalen Richtung überlappen. Dies wird dadurch erreicht, dass bei
einem gefalzten Türflügel der Türflügel-Aufnahmekörper einen Vorsprung aufweist, wobei
eine türflügelseitige vertikale Achse, an der einer von zwei zusammenwirkenden Scharnierbügel
drehbar gelagert ist, in dem Bereich dieses Vorsprunges angeordnet ist. Entsprechend
ist dieses Türband nicht für eine flächenbündige Anordnung von Türflügel und Türrahmen
geeignet. Die in den Aufnahmekörpern ausgebildeten Kulissenführungen sind jeweils
gerade ausgebildet.
[0004] Aus der
DE 10 2005 039 509 B3 ist ein Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türrahmen und Türflügel bekannt,
welches mit Aufnahmekörpern in Ausnehmungen im Türflügel und dem Türrahmen einsetzbar
ist. Das Türband umfasst einen ersten und einen zweiten Scharnierbügel, die um eine
vertikale Verbindungsachse schwenkbeweglich miteinander verbunden sind. Anders als
bei den zuvor beschriebenen verdeckt angeordneten Türbändern ist einer der beiden
Scharnierbügel an seinen beiden Enden lediglich schwenkbeweglich mit den Aufnahmekörpern
verbunden, während der andere Scharnierbügel an seinen beiden Enden drehbar und verschiebbar
in Kulissenführungen geführt ist. Beide Kulissenführungen sind S-förmig ausgebildet.
[0005] Ein in der Draufsicht im Wesentlichen symmetrisch ausgebildetes Türband für eine
verdeckte Anordnung zwischen Türrahmen und Türflügel ist aus der
DE 101 53 778 B4 bekannt, wobei die beiden zusammenwirkenden und um eine vertikale Verbindungsachse
schwenkbeweglich miteinander verbundenen Scharnierbügel jeweils an einem Ende drehbar
gelagert und an ihrem anderen Ende in gerade verlaufenden Kulissenführungen zugeordneter
Aufnahmekörper drehbar und verschiebbar geführt sind. Die Aufnahmekörper weisen Verstellmittel
auf, mit denen sowohl eine Positionierung in vertikaler als auch in horizontaler Richtung
möglich ist.
[0006] Ein gattungsgemäßes Türband ist auch aus der
DE 70 34 467 U1 für Hohlkammersysteme bekannt, wobei die beiden Aufnahmekörper mit den daran befestigten
Scharnierbügeln hinsichtlich einer schräg verlaufenden Symmetrieachse in etwa symmetrisch
sind.
[0007] Aus der
US 2 100 928 ist ein Türband bekannt, welches als Möbelscharnier über Eck angeordnet wird und
aus symmetrischen Teilen gebildet ist. Die Kulissenführungen sind in gleicher Weise
wellenförmig gestaltet.
[0008] Ein weiteres gattungsgemäßes Türband ist aus der
DE 20 2004 019742 U1 bekannt, wobei der Türflügel auch bei einem nicht stumpfen Flügel/Rahmensystem um
180° geöffnet werden kann.
[0009] Aus der
DE 2009 001 279 U1 ist ein Scharnier bekannt, welcher aus zwei kulissenartig geführten Scharnierteilen
besteht, wobei eine Kulissenführung bogenförmig ausgestaltet ist.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Türband mit zueinander in der ersten
horizontalen Richtung versetzten Aufnahmekörpern anzugeben, bei dem rahmenseitig der
Platzbedarf für die Anordnung des Türbandes minimiert ist.
[0011] Gegenstand der Erfindung und Lösung der Aufgabe ist ein Türband gemäß Anspruch 1.
[0012] Um eine Schwenkbewegung des Türflügels um vorzugsweise 180° zu ermöglichen, müssen
die beiden Kulissenführungen eine ausreichende Länge aufweisen. Des Weiteren bestimmt
die Anordnung und Form der Kulissenführungen die Kinematik der Schwenkbewegung.
[0013] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung verläuft die Kulissenführung des
Türrahmen-Aufnahmekörpers gerade, ist aber anders als bei den allgemein bekannten
Ausführungen gegenüber den Frontflächen des Türflügels in seiner Schließstellung,
also gegenüber der zweiten horizontalen Richtung y stark, nämlich um zumindest 45°
abgewinkelt. Während bei all den bekannten Ausführungsformen die verschiebbar geführten
Enden der Scharnierbügel bei der Bewegung des Türbandes im Wesentlichen in den zugeordneten
Aufnahmekörper hineintauchen, verläuft die Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers
gemäß der ersten Ausführungsform in einem Winkel von mehr als 45°, erstreckt sich
also über eine größere Länge entlang der ersten horizontalen Richtung als entlang
der zweiten horizontalen Richtung. Dadurch wird erreicht, dass die in der zweiten
horizontalen Richtung zu bestimmende Tiefe gering gehalten werden kann. Trotz dieses
sehr schrägen Verlaufes mit einer Abwinklung, die vorzugsweise zwischen 50° und 75°,
insbesondere über etwa 60° liegt, kann der Türflügel in der gewünschten Weise geschwenkt
werden. Im Rahmen der Erfindung kann die Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers
insbesondere aufgrund der Asymmetrie des Türbandes und des Versatzes zwischen den
Aufnahmekörpern in der ersten horizontalen Richtung mit der beschriebenen Schrägstellung
ausgeführt werden.
[0014] Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist die Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers
bogenförmig gekrümmt. Durch die bogenförmige Ausgestaltung der Kulissenführung des
Türrahmen-Aufnahmekörpers wird zunächst erreicht, dass der zur Verfügung stehende
Bauraum optimal genutzt wird, wobei auch bei einer vergleichsweise geringen Einbautiefe
des Türrahmen-Aufnahmekörpers eine ausreichende Länge der entsprechenden Kulissenführung
gewährleistet werden kann. Die bogenförmige Ausgestaltung der Kulissenführung ermöglicht
im Rahmen der Erfindung des Weiteren den Türflügel um ein Hindernis, insbesondere
eine rahmenseitige Aufdoppelung, herum zu schwenken.
[0015] Die Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers ist dabei zweckmäßigerweise derart
gebildet, dass das türrahmenseitige Ende des zweiten Scharnierbügels bei einer Bewegung
ausgehend von der Schließstellung des Türflügels zunächst im Wesentlichen in die erste
horizontale Richtung geführt wird. Durch den in die erste Richtung verlaufenden Anteil
der Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers wird ein Schwenkweg bereitgestellt,
welcher die Tiefe des Türrahmen-Aufnahmekörpers nicht erhöht. Des Weiteren wird durch
die beschriebene Form erreicht, dass zu Beginn der Schwenkbewegung der Türflügel zunächst
nur leicht geöffnet wird, wobei sodann aufgrund des Zusammenwirkens der Scharnierbügel
die türflügelseitige vertikale Achse von dem Türrahmen-Aufnahmekörper wegbewegt wird.
Der in der Schließstellung üblicherweise nur geringe Spalt zwischen dem Türrahmen-Aufnahmekörper
und dem Türflügel-Aufnahmekörper wird so vergrößert, dass dann der Türflügel ohne
zu Klemmen gedreht werden kann. Die Kulissenführung des Türrahmen-Aufnahmekörpers
kann beispielsweise in etwa kreisbogenförmig ausgebildet sein.
[0016] Während im Rahmen der Erfindung an dem Türrahmen eine möglichst kleine Ausnehmung
angestrebt wird, können in dem Türflügel ohne weiteres auch tiefere Ausnehmungen erzeugt
werden, ohne dass die Stabilität des Türflügels wesentlich beeinträchtigt wird. Vor
diesem Hintergrund ist es zweckmäßig, die Kulissenführung des Türflügel-Aufnahmekörpers
gerade auszubilden, wobei bevorzugt ein Verlauf der Kulissenführung vorgesehen ist,
der bezogen auf die Schließstellung gegenüber der zweiten horizontalen Richtung schräg
ist.
[0017] Durch die beschriebene bogenförmige oder schräge Ausgestaltung der Kulissenführung
des Türrahmen-Aufnahmekörpers kann eine erhebliche Platzersparnis erzielt werden.
Entsprechend die Tiefe des Türrahmen-Aufnahmekörpers zwischen 55 und 70 % der Tiefe
des Türflügel-Aufnahmekörpers.
[0018] Der Versatz zwischen dem Türflügel-Aufnahmekörper und dem Türrahmen-Aufnahmekörper
beträgt üblicherweise mehr als 10 mm und vorzugsweise weniger als 25 mm. Der Versatz
ist so gewählt, dass der Türflügel-Aufnahmekörper in Richtung der Außenseite der Tür
verschoben ist. Als Außenseite der Tür wird dabei die Seite der Tür bezeichnet, in
dessen Richtung der Türflügel geöffnet wird. Wenn die beiden Aufnahmekörper in der
ersten horizontalen Richtung eine unterschiedliche Breite aufweisen, ist der Versatz
jeweils von der Mitte der beiden Aufnahmekörper bezüglich der ersten horizontalen
Richtung zu ermitteln. Das Türband ist des Weiteren bevorzugt so ausgebildet, dass
der Türflügel ohne zu Klemmen um 180° aufgeschwenkt werden kann. Die äußere Frontfläche
des Türflügels ist in der Schließstellung bevorzugt flächenbündig mit der Außenfläche
des Türrahmens. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass bei der Anordnung des Türbandes
an einer Tür der Türrahmen-Aufnahmekörper hinter einer unausgefrästen, plattenförmigen
Aufdoppelung mit einer Dicke von zumindest 10 mm angeordnet ist.
[0019] Um die beschriebene Kinematik des Türbandes zu erreichen, weisen die beiden Scharnierbügel
in der Draufsicht eine unterschiedliche Form auf.
[0020] Bei einem geschlossenen Türflügel schließt die Verbindungslinie zwischen der Verbindungsachse
und der türflügelseitigen Achse einerseits und die Verbindungslinie zwischen der Verbindungsachse
und der rahmenseitigen Achse andererseits bevorzugt einen Winkel zwischen 40° und
60° ein. Bei dem Türband sind bezogen auf die Schließstellung die türflügelseitige
vertikale Achse und die rahmenseitige vertikale Achse bevorzugt unmittelbar benachbart
zu dem zwischen den Aufnahmekörpern verbleibenden Spalt und in Richtung der Außenseite
der Tür angeordnet. Des Weiteren sind bei einer geschlossenen Tür in der ersten Richtung
von der Innenseite der Tür zu der Außenseite der Tür das rahmenseitige Ende des zweiten
Scharnierbügels, die vertikale Verbindungsachse und die türflügelseitige vertikale
Achse hintereinander angeordnet. Die rahmenseitige vertikale Achse und das türflügelseitige
Ende des ersten Scharnierbügels können in der ersten horizontalen Richtung etwa auf
gleicher Höhe zwischen der Verbindungsachse und der türflügelseitigen vertikalen Achse
angeordnet sein. In der zweiten horizontalen Richtung sind vorzugsweise ausgehend
von dem Türrahmen in Richtung des Türflügels hintereinander das rahmenseitige Ende
des zweiten Scharnierbügels, die rahmenseitige Achse, die Verbindungsachse, die türflügelseitige
Achse und das türflügelseitige Ende des ersten Scharnierbügels hintereinander angeordnet.
[0021] Um eine hohe Tragkraft zu erreichen, sind die Scharnierbügel bevorzugt jeweils einstückig
ausgebildet. Beispielsweise kann einer der Scharnierbügel H-förmig ausgebildet sein,
wobei der andere Scharnierbügel gabelförmig mit einem vertikalen Abschnitt an einem
Ende und mit sich davon weg zu dem anderen Ende erstreckenden horizontalen Gabelarmen
ausgebildet sein.
[0022] Das Türband kann in vertikaler Richtung und zumindest einer horizontalen Richtung,
vorzugsweise in zwei horizontale Richtungen verstellbar ausgebildet sein. Entsprechende
Mittel zur Verstellung sind zweckmäßigerweise an den Aufnahmekörpern vorgesehen, welche
dazu beispielsweise Langlöcher oder gegeneinander verschiebbare Teile aufweisen können.
[0023] Gegenstand der Erfindung ist auch eine Tür gemäß den Ansprüchen 12 und 13.
[0024] Die Erfindung wird im Folgenden anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittdarstellung durch eine geschlossene Tür, die ein Türband aufweist,
Fig. 2 die Tür gemäß der Fig. 1 bei einem vollständig geöffneten Türflügel,
Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch eine geschlossene Tür,
Fig. 4 die Darstellung gemäß der Fig. 3 bei einem um 90° geschwenkten Türflügel,
Fig. 5 die Tür gemäß der Fig. 3 bei einem vollständig geöffneten Türflügel.
[0025] Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Tür mit einem Türrahmen 1, einem Türflügel 2 sowie einem
zwischen Türrahmen 1 und Türflügel 2 verdeckt angeordneten Türband 3. An dem Türrahmen
1 ist an der Außenseite der Tür eine unausgefräste, plattenförmige Aufdoppelung 4
vorgesehen, wobei es sich beispielsweise um eine Vertäfelung, Gipskartonplatte, Faserplatte,
Putzschicht oder dergleichen handeln kann. Um trotz der Aufdoppelung 4 den Türflügel
2 an der Außenseite flächenbündig anzuordnen, weisen ein Türflügel-Aufnahmekörper
5, der in einer Ausnehmung in einer Schmalseite des Türflügels 2 eingesetzt ist, und
ein Türrahmen-Aufnahmekörper 6, der in einer Ausnehmung in einer Laibungsseite des
Türrahmens 1 eingesetzt ist, in einer ersten horizontalen Richtung x, die senkrecht
zu den Frontflächen 7a, 7b des Türflügels 2 in seiner Schließstellung verläuft, einen
Versatz zwischen 10 mm und 25 mm auf. Das Türband 3 umfasst des Weiteren einen ersten
Scharnierbügel 8a und einen zweiten Scharnierbügel 8b, die um eine vertikale Verbindungsachse
9 schwenkbeweglich miteinander verbunden sind.
[0026] Der erste Scharnierbügel 8a ist an einem Ende um eine rahmenseitige vertikale Achse
10a drehbar an dem Türrahmen-Aufnahmekörper 6 gelagert und an seinem anderen Ende
drehbar und verschiebbar in einer Kulissenführung 11a des Türflügel-Aufnahmekörpers
5 geführt. Der zweite Scharnierbügel 8b ist in ähnlicher Weise an einem Ende um eine
türflügelseitige vertikale Achse 10b drehbar an dem Türflügel-Aufnahmekörper 5 gelagert
und an seinem anderen Ende drehbar und verschiebbar in einer Kulissenführung 11 b
des Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 geführt.
[0027] Bei der Ausführung gemäß der Fig. 1 und 2 verläuft die Kulissenführung 11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers
6 gerade und ist gegenüber den Frontflächen 7a, 7b, des Türflügels 2 in seiner Schließstellung
in einem Winkel von zumindest 45° angeordnet. Der Winkel gegenüber der entsprechenden
zweiten horizontalen Richtung y liegt bevorzugt zwischen 50° und 75°, insbesondere
bei etwa 60°. Durch den beschriebenen schrägen Verlauf der Kulissenführung 11 b des
Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 mit einer größeren Erstreckung entlang der ersten horizontalen
Richtung x als entlang der zweiten horizontalen Richtung y wird eine besonders geringe
Tiefe des Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 erreicht. Zusätzlich ist die Kulissenführung
11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers auch deutlich kürzer als die Kulissenführung 11a
des Türflügel-Aufnahmekörpers 5. Eine solche Ausgestaltung ist aufgrund der starken
Asymmetrie des Türbandes 3 sowie aufgrund des Versatzes zwischen den beiden Aufnahmekörpern
5, 6 entlang der ersten Richtung x möglich. Durch die dargestellte Kinematik kann
erreicht werden, dass der Türflügel 2 um die Aufdoppelung 4 herumgeschwenkt wird und
ohne zu klemmen bis zu 180° geöffnet werden kann.
[0028] Die Kulissenführung 11a des Türflügel-Aufnahmekörpers 5 ist auch gerade ausgebildet
und verläuft leicht schräg gegenüber der zweiten horizontalen Richtung y. Durch eine
bogenförmige Krümmung der Kulissenführung 11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 kann
dieser mit einer vergleichsweise geringen Einbautiefe in Richtung y ausgebildet werden.
So beträgt die Tiefe des Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 weniger als 80 % der Tiefe des
Türflügel-Aufnahmekörpers 5. In dem konkreten Ausführungsbeispiel beträgt das Verhältnis
etwa 65 %.
[0029] Die lediglich in der Draufsicht dargestellten Scharnierbügel 8a, 8b sind vorzugsweise
einstückig ausgebildet, um eine möglichst hohe Tragkraft zu erreichen. So kann beispielsweise
einer der Scharnierbügel 8a, 8b H-förmig ausgebildet sein, während der andere Scharnierbügel
8b, 8a gabelförmig mit einem vertikalen Abschnitt an einem Ende und mit sich davon
weg zu dem anderen Ende erstreckenden horizontalen Gabelarm ausgebildet sein. Entsprechende
Scharnierbügel 8a, 8b sind in der
DE 101 53 778 B4 beschrieben. Ausgehend von einer bevorzugten einstückigen Ausgestaltung, können beide
Scharnierbügel aber auch eine L-Form mit jeweils einem vertikalen Abschnitt und einem
sich davon weg erstreckenden horizontalen Abschnitt oder eine U-Form mit zwei vertikalen
Abschnitten, die auf einer Seite durch einen horizontalen Abschnitt verbunden sind,
aufweisen.
[0030] Gemäß der in den Fig. 3 bis 5 dargestellten Ausführungsform ist die Kulissenführung
11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 bogenförmig gekrümmt, wobei ausgehend von der
Schließstellung des Türflügels 2 das entsprechende Ende des zweiten Scharnierbügels
8b zunächst etwa in die erste horizontale Richtung x geführt wird, bevor dann dieses
Ende auf der in etwa kreisbogenförmig ausgebildeten Kulissenführung 11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers
6 zum Ende der Schwenkbewegung im Wesentlichen senkrecht zu der ersten horizontalen
Richtung x in eine zweite horizontale Richtung y bewegt wird. Die weitere Ausgestaltung
des Türbandes 3 entspricht im Wesentlichen der Ausführung nach Fig. 1 und Fig. 2.
[0031] Durch die bogenförmige Ausgestaltung der Kulissenführung 11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers
6 wird in Kombination mit der weiteren Kulissenführung 11a und der Geometrie der Scharnierbügel
8a, 8b auch erreicht, dass der Türflügel 2 ohne zu Klemmen bis zu 180° um die Aufdoppelung
4 herumgeschwenkt werden kann. So wird durch den bogenförmigen Verlauf der Kulissenführung
11 b des Türrahmen-Aufnahmekörpers 6 erreicht, dass die türflügelseitige vertikale
Achse 10b, um die der Türflügel 2 bei der Öffnungsbewegung schwenkt, zunächst im Wesentlichen
in der zweiten horizontalen Richtung y von dem Türrahmen 1, d. h. dem Türrahmen-Aufnahmekörper
6, wegbewegt wird, um einen vergrößerten Spalt für eine klemmfreies Drehen des Türflügels
2 zu ermöglichen. Selbst bei einem Schwenkwinkel von 90° (Fig. 4) ist die gesamte
Schmalseite des Türflügels 2 noch mit einem Abstand in der zweiten horizontalen Richtung
y gegenüber dem Türrahmen-Aufnahmekörper 6 angeordnet.
[0032] Fig. 5 zeigt den Türflügel 2 in vollständig geöffnetem Zustand, wobei die in den
Kulissenführungen 11a, 11b geführten Enden der Scharnierbügel 8a, 8b ihre Endposition
erreicht haben.
1. Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türrahmen (1) und Türflügel (2) mit
einem Türflügel-Aufnahmekörper (5), der in einer Ausnehmung in einer Schmalseite des
Türflügels (2) einsetzbar ist,
einem Türrahmen-Aufnahmekörper (6), der in einer Ausnehmung in einer Laibungsseite
des Türrahmens (1) einsetzbar ist,
einem ersten und einem zweiten Scharnierbügel (8a, 8b), die um eine vertikale Verbindungsachse
(9) schwenkbeweglich verbunden sind,
wobei der erste Scharnierbügel (8a) an einem Ende um eine rahmenseitige vertikale
Achse (10a) drehbar an dem Türrahmen-Aufnahmekörper (6) gelagert ist und an seinem
anderen Ende drehbar und verschiebbar in einer Kulissenführung (11a) des Türflügel-Aufnahmekörpers
(5) geführt ist,
wobei der zweite Scharnierbügel (8b) an einem Ende um eine türflügelseitige vertikale
Achse (10b) drehbar an dem Türflügel-Aufnahmekörper (5) gelagert ist und an seinem
anderen Ende drehbar und verschiebbar in einer Kulissenführung (11 b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers
(6) geführt ist und
wobei der Türrahmen-Aufnahmekörper (6) und der Türflügel-Aufnahmekörper (5) in einer
ersten horizontalen Richtung (x), die senkrecht zu den Frontflächen (7a, 7b) des Türflügels
(2) in seiner Schließstellung verläuft, einen Versatz aufweisen, wobei die Kulissenführung
(11b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers (6) entweder gerade verläuft und gegenüber den
Frontflächen (7a, 7b) des Türflügels (2) in seiner Schließstellung in einem Winkel
von zumindest 45° angeordnet ist oder bei einem geraden Verlauf der Kulissenführung
(11a) des Türflügel-Aufnahmekörpers (5) bogenförmig gekrümmt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die bei einem geschlossenen Türflügel (2) senkrecht zu der ersten horizontalen Richtung
(x) in einer zweiten horizontalen Richtung (y) zu bestimmende Tiefe des Türrahmen-Aufnahmekörpers
(6) zwischen 55% und 70% der Tiefe des Türflügel-Aufnahmekörpers (5) beträgt, wobei
in der Schließstellung die Verbindungslinie zwischen der Verbindungsachse (9) und
der türflügelseitigen Achse (10b) einerseits mit der Verbindungslinie zwischen der
Verbindungsachse (9) und der rahmenseitigen Achse (10a) andererseits einen Winkel
zwischen 40° und 60° einschließt.
2. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (11 b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers (6) derart gebildet ist,
dass das türrahmenseitige Ende des zweiten Scharnierbügels (8b) bei einer Bewegung
ausgehend von der Schließstellung des Türflügels (2) zunächst im Wesentlichen in die
erste horizontale Richtung (x) geführt wird.
3. Türband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (11b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers (6) kreisbogenförmig ausgebildet
ist.
4. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (11b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers (6) gerade verläuft und gegenüber
den Frontflächen (7a, 7b) des Türflügels (2) in seiner Schließstellung in einem Winkel
zwischen 50° und 75° angeordnet ist.
5. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (11b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers (6) derart ausgebildet ist,
dass das in dieser Kulissenführung (11b) geführte Ende des zweiten Scharnierbügels
(8b) bei einer Öffnungsbewegung bezogen auf die erste horizontale Richtung (x) in
Richtung des Türflügels (2) in seine Öffnungsposition bewegt wird.
6. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (11a) des Türflügel-Aufnahmekörpers (5) gerade ausgebildet ist
und bezogen auf die Schließstellung gegenüber der zweiten horizontalen Richtung (y)
schräg verläuft.
7. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Versatz zwischen dem Türflügel-Aufnahmekörper (5) und dem Türrahmen-Aufnahmekörper
(6) mehr als 10 mm und weniger als 25 mm beträgt.
8. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbügel (8a, 8b) jeweils einstückig ausgebildet sind.
9. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Scharnierbügel (8a, 8b) H-förmig ausgebildet ist und dass der andere Scharnierbügel
(8a, 8b) gabelförmig mit einem vertikalen Abschnitt an einem Ende und mit sich davon
weg zu dem anderen Ende erstreckenden horizontalen Gabelarmen ausgebildet ist.
10. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türflügel-Aufnahmekörper (5) und/oder dem Türrahmen-Aufnahmekörper (6) Mittel
zur Verstellung in vertikaler Richtung und zumindest einer horizontalen Richtung (x,
y) vorgesehen sind.
11. Tür mit einem Türrahmen (1) und einem Türflügel (2) sowie einem zwischen Türrahmen
(1) und Türflügel (2) verdeckt angeordneten Türband (3) mit
einem Türflügel-Aufnahmekörper (5), der in einer Ausnehmung in einer Schmalseite des
Türflügels (2) einsetzbar ist,
einem Türrahmen-Aufnahmekörper (6), der in einer Ausnehmung in einer Laibungsseite
des Türrahmens (1) einsetzbar ist,
einem ersten und einem zweiten Scharnierbügel (8a, 8b), die um eine vertikale Verbindungsachse
(9) schwenkbeweglich verbunden sind,
wobei der erste Scharnierbügel (8a) an einem Ende um eine rahmenseitige vertikale
Achse (10a) drehbar an dem Türrahmen-Aufnahmekörper (6) gelagert ist und an seinem
anderen Ende drehbar und verschiebbar in einer Kulissenführung (11a) des Türflügel-Aufnahmekörpers
(5) geführt ist,
wobei der zweite Scharnierbügel (8b) an einem Ende um eine türflügelseitige vertikale
Achse (10b) drehbar an dem Türflügel-Aufnahmekörper (5) gelagert ist und an seinem
anderen Ende drehbar und verschiebbar in einer Kulissenführung (11 b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers
(6) geführt ist und
wobei der Türrahmen-Aufnahmekörper (6) und der Türflügel-Aufnahmekörper (5) in einer
ersten horizontalen Richtung (x), die senkrecht zu den Frontflächen (7a, 7b) des Türflügels
(2) in seiner Schließstellung verläuft, einen Versatz aufweisen, wobei die Kulissenführung
(11b) des Türrahmen-Aufnahmekörpers (6) entweder gerade verläuft und gegenüber den
Frontflächen (7a, 7b) des Türflügels (2) in seiner Schließstellung in einem Winkel
von zumindest 45° angeordnet ist oder bei einem geraden Verlauf der Kulissenführung
(11a) des Türflügel-Aufnahmekörpers (5) bogenförmig gekrümmt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die bei einem geschlossenen Türflügel (2) senkrecht zu der ersten horizontalen Richtung
(x) in einer zweiten horizontalen Richtung (y) zu bestimmende Tiefe des Türrahmen-Aufnahmekörpers
(6) zwischen 55% und 70% der Tiefe des Türflügel-Aufnahmekörpers (5) beträgt, wobei
der Türrahmen-Aufnahmekörper (6) hinter einer unausgefrästen, plattenförmigen Aufdoppelung
(4) mit einer Dicke von zumindest 10 mm angeordnet ist.
12. Tür nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Frontfläche (7a) des Türflügels (2) in der Schließstellung flächenbündig
mit der Außenfläche der Aufdoppelung (4) ist.
1. A door hinge for a covered assembly between door frame (1) and door wing (2), comprising
a door wing receiving body (5), which can be inserted into a recess in a narrow side
of the door wing (2),
a door frame receiving body (6), which can be inserted into a recess in a jamb side
of the door frame (1),
a first and a second hinge arm (8a, 8b), which are connected so as to be pivotably
movable about a vertical connecting axis (9),
wherein the first hinge arm (8a) is supported on one end on the door frame receiving
body (6) so as to be rotatable about a vertical axis (10a) on the frame side, and
is guided on its other end in a slotted guide (11a) of the door wing receiving body
(5) in a rotatable and shiftable manner,
wherein the second hinge arm (8b) is supported on one end on the door wing receiving
body (5) so as to be rotatable about a vertical axis (10b) on the door wing side,
and is guided on its other end in a slotted guide (11 b) of the door frame receiving
body (6) in a rotatable and shiftable manner, and
wherein the door frame receiving body (6) and the door wing receiving body (5) have
an offset in a first horizontal direction (x), which runs vertically to the front
surfaces (7a, 7b) of the door wing (2) in the closed position thereof,
wherein
the slotted guide (11 b) of the door frame receiving body (6) either runs straight
and is arranged at an angle of at least 45° relative to the front surfaces (7a, 7b)
of the door wing (2) in its closed position or is curved in an arc-shaped manner in
response to a straight course of the slotted guide (11 a) of the door wing receiving
body (5),
characterized in that
the depth of the door frame receiving body (6), which, in the case of a closed door
wing (2), is to be determined vertically to the first horizontal direction (x) in
a second horizontal direction (y), is between 55 % and 70 % of the depth of the door
wing receiving body (5), wherein in the closed position, the connecting line between
the connecting axis (9) and the axis (10b) on the door wing side draws an angle of
between 40° and 60° with the connecting line between the connecting axis (9) on the
one side and the axis (10a) on the frame side on the other side.
2. The door hinge according to claim 1, characterized in that the slotted guide (11 b) of the door frame receiving body (6) is formed such that
the end of the second hinge arm (8b) on the side of the door frame is initially guided
substantially in the first horizontal direction (x) in response to a movement starting
from the closed position of the door wing (2).
3. The door hinge according to claim 1 or 2, characterized in that the slotted guide (11 b) of the door frame receiving body (6) is embodied in an arc-shaped
manner.
4. The door hinge according to claim 1, characterized in that the slotted guide (11b) of the door frame receiving body (6) runs straight and is
arranged in an angle of between 50° and 75° relative to the front surfaces (7a, 7b)
of the door wing (2) in its closed position.
5. The door hinge according to one of claims 1 to 4, characterized in that the slotted guide (11 b) of the door frame receiving body (6) is embodied such that
the end of the second hinge arm (8b), which is guided in this slotted guide (11 b),
is moved in the direction of the door wing (2) into its open position in response
to an opening movement based on the first horizontal direction (x).
6. The door hinge according to one of claims 1 to 5, characterized in that the slotted guide (11 a) of the door wing receiving body (5) is embodied so as to
be straight and, based on the closed position, runs diagonally relative to the second
horizontal direction (y).
7. The door hinge according to one of claims 1 to 6, characterized in that the offset between the door wing receiving body (5) and the door frame receiving
body (6) is more than 10 mm and less than 25 mm.
8. The door hinge according to one of claims 1 to 7,
characterized in that
the hinge arms (8a, 8b) are in each case embodied in one piece.
9. The door hinge according to one of claims 1 to 8,
characterized in that
one of the hinge arms (8a, 8b) is embodied in an H-shaped manner and that the other
hinge arm (8a, 8b) is embodied in a forked manner comprising a vertical section at
one end and comprising horizontal fork arms, which extend away from it towards the
other end.
10. The door hinge according to one of claims 1 to 9,
characterized in that
provision is made on the door wing receiving body (5) and/or the door frame receiving
body (6) for means for adjusting in vertical direction and least one horizontal direction
(x, y).
11. A door comprising a door frame (1) and a door wing (2) as well as a door hinge (3)
arranged in a covered manner between door frame (1) and door wing (2), comprising
a door wing receiving body (5), which can be inserted into a recess in a narrow side
of the door wing (2),
a door frame receiving body (6), which can be inserted into a recess in a jamb side
of the door frame (1),
a first and a second hinge arm (8a, 8b), which are connected so as to be pivotably
movable about a vertical connecting axis (9),
wherein the first hinge arm (8a) is supported on one end on the door frame receiving
body (6) so as to be rotatable about a vertical axis (10a) on the frame side, and
is guided on its other end in a slotted guide (11a) of the door wing receiving body
(5) in a rotatable and shiftable manner,
wherein the second hinge arm (8b) is supported on one end on the door wing receiving
body (5) so as to be rotatable about a vertical axis (10b) on the door wing side,
and is guided on its other end in a slotted guide (11 b) of the door frame receiving
body (6) in a rotatable and shiftable manner, and
wherein the door frame receiving body (6) and the door wing receiving body (5) have
an offset in a first horizontal direction (x), which runs vertically to the front
surfaces (7a, 7b) of the door wing (2) in the closed position thereof,
wherein
the slotted guide (11 b) of the door frame receiving body (6) either runs straight
and is arranged at an angle of at least 45° relative to the front surfaces (7a, 7b)
of the door wing (2) in its closed position or is curved in an arc-shaped manner in
response to a straight course of the slotted guide (11 a) of the door wing receiving
body (5),
characterized in that
the depth of the door frame receiving body (6), which, in the case of a closed door
wing (2), is to be determined vertically to the first horizontal direction (x) in
a second horizontal direction (y), is between 55 % and 70 % of the depth of the door
wing receiving body (5), wherein the door frame receiving body (6) is arranged downstream
from a plate-shaped false edge (4), which is not milled out, comprising a thickness
of at least 10 mm.
12. The door according to claim 11,
characterized in that, in the closed position, an outer front surface (7a) of the door wing (2) is flush
with the outer surface of the false edge (4).
1. Penture pour une disposition masquée entre le dormant de porte (1) et le battant de
porte (2), avec
un corps de logement (5) du battant de porte qui est insérable dans un évidement dans
un côté étroit du battant de porte (2),
un corps de logement (6) du dormant de porte qui est insérable dans un évidement dans
une surface intérieure du dormant de porte (1),
un premier et un deuxième étriers de charnière (8a, 8b) qui sont reliés en étant mobiles
en pivotement autour d'un axe de liaison (9) vertical,
sur une extrémité, le premier étrier de charnière (8a) étant logé en étant rotatif
autour d'un axe vertical (10a) côté dormant sur le corps de logement (6) du dormant
de porte et sur son autre extrémité, étant guidé en étant rotatif et déplaçable dans
un guidage à coulisse (11a) du corps de logement (5) du battant de porte,
sur une extrémité, le deuxième étrier de charnière (8b) étant logé en étant rotatif
autour d'un axe vertical (10b) côté battant sur le corps de logement (5) du battant
de porte et sur son autre extrémité, étant guidé en étant rotatif et déplaçable dans
un guidage à coulisse (11b) du corps de logement (6) du dormant de porte et
dans une première direction (x) horizontale qui s'étend à la perpendiculaire des surfaces
frontales (7a, 7b) du battant (2) de porte, dans sa position de fermeture, le corps
de logement (6) du dormant de porte et le corps de logement (5) du battant de porte
présentant un déport,
le guidage à coulisse (11 b) du corps de logement (6) du dormant de porte s'étendant
soit en ligne droite et étant placé sous un angle d'au moins 45° par rapport aux surfaces
frontales (7a, 7b) du battant (2) de porte dans sa position de fermeture ou dans le
cas d'un trajet en ligne droite du guidage à coulisse (11a) du corps de logement (5)
du battant de porte, étant recourbé en forme d'arc,
caractérisé en ce que
la profondeur du corps de logement (6) du dormant de porte qui lorsque le battant
(2) de porte est fermé à la perpendiculaire de la première direction (x) horizontale
doit être définie dans une deuxième direction (y) horizontale s'élève à de 55 % à
70 % de la profondeur du corps de logement (5) du battant de porte, dans la position
de fermeture, la ligne de liaison entre l'axe de liaison (9) et l'axe (10b) côté battant
de porte d'une part incluant avec la ligne de liaison entre l'axe de liaison (9) et
l'axe (10a) côté dormant (10a) d'autre part un angle compris entre 40° et 60°.
2. Penture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le guidage à coulisse (11 b) du corps de logement (6) du dormant de porte est conçu
de telle sorte que, lors d'un déplacement à partir de la position de fermeture du
battant (2) de porte, l'extrémité côté dormant de porte du deuxième étrier de charnière
(8b) soit d'abord guidé sensiblement dans la première direction (x) horizontale.
3. Penture selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le guidage à coulisse (11 b) du corps de logement (6) du dormant de porte est conçu
sous la forme d'un arc de cercle.
4. Penture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le guidage à coulisse (11b) du corps de logement (6) du dormant de porte s'étend
en ligne droite et est placé sous un angle compris entre 50° et 75° par rapport aux
surfaces frontales (7a, 7b) du battant (2) de porte dans sa position de fermeture.
5. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le guidage à coulisse (11b) du corps de logement (6) du dormant de porte est conçu
de telle sorte que, lors d'un déplacement en ouverture en rapport à la première direction
(x) horizontale, l'extrémité du deuxième étrier à charnière (8b) qui est guidée dans
ledit guidage à coulisse (11b) soit déplacée dans sa position d'ouverture, dans la
direction du battant (2) de porte.
6. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le guidage à coulisse (11a) du corps de logement (5) du battant de porte est conçu
en ligne droite et en rapport à la position de fermeture, s'étend en diagonale par
rapport à la deuxième direction (y) horizontale.
7. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que le déport entre le corps de logement (5) du battant de porte et le corps de logement
(6) du dormant de porte est supérieur à 10 mm et inférieur à 25 mm.
8. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 7,
caractérisée en ce que
les étriers de charnière (8a, 8b) sont conçus chacun en monobloc.
9. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
caractérisée en ce que
l'un des étriers de charnière (8a, 8b) est conçu en forme de H et en ce que l'autre étrier de charnière (8a, 8b) est conçu en forme de fourche, avec un segment
vertical sur une extrémité et avec des parties horizontales de fourche s'étendant
vers l'autre extrémité, en s'éloignant de celui-ci.
10. Penture selon l'une quelconque des revendications 1 à 9,
caractérisée en ce que
sur le corps de logement (5) du battant de porte et/ou sur le corps de logement (6)
du dormant de porte sont prévus des moyens d'ajustage en direction verticale et dans
au moins une direction (x, y) horizontale.
11. Porte avec un dormant (1) de porte et un battant (2) de porte, ainsi qu'avec une penture
(3) placée en étant masquée entre le dormant (1) de porte et le battant (2) de porte,
avec
un corps de logement (5) de battant de porte qui est insérable dans un évidement dans
un côté étroit du battant (2) de porte,
un corps de logement (6) de dormant de porte qui est insérable dans un évidement dans
une surface intérieure du dormant de porte (1),
un premier et un deuxième étriers de charnière (8a, 8b) qui sont reliés en étant mobiles
en pivotement autour d'un axe de liaison (9) vertical,
sur une extrémité, le premier étrier de charnière (8a) étant logé en étant rotatif
autour d'un axe vertical (10a) côté dormant sur le corps de logement (6) du dormant
de porte et sur son autre extrémité, étant guidé en étant rotatif et déplaçable dans
un guidage à coulisse (11a) du corps de logement (5) du battant de porte,
sur une extrémité, le deuxième étrier de charnière (8b) étant logé en étant rotatif
autour d'un axe vertical (10b) côté battant sur le corps de logement (5) du battant
de porte et sur son autre extrémité, étant guidé en étant rotatif et déplaçable dans
un guidage à coulisse (11b) du corps de logement (6) du dormant de porte et
dans une première direction (x) horizontale qui s'étend à la perpendiculaire des surfaces
frontales (7a, 7b) du battant (2) de porte, dans sa position de fermeture, le corps
de logement (6) du dormant de porte et le corps de logement (5) du battant de porte
présentant un déport,
le guidage à coulisse (11 b) du corps de logement (6) du dormant de porte s'étendant
soit en ligne droite et étant placé sous un angle d'au moins 45° par rapport aux surfaces
frontales (7a, 7b) du battant (2) de porte dans sa position de fermeture ou dans le
cas d'un trajet en ligne droite du guidage à coulisse (11a) du corps de logement (5)
du battant de porte, étant recourbé en forme d'arc,
caractérisé en ce que
la profondeur du corps de logement (6) du dormant de porte qui lorsque le battant
(2) de porte est fermé à la perpendiculaire de la première direction (x) horizontale
doit être définie dans une deuxième direction (y) horizontale s'élève à de 55 % à
70 % de la profondeur du corps de logement (5) du battant de porte, le corps de logement
(6) du dormant de porte étant placé derrière un doublage (4) non fraisé, en forme
de plaque d'une épaisseur d'au moins 10 mm.
12. Porte selon la revendication 11,
caractérisée en ce que, dans la position de fermeture, une surface frontale (7a) extérieure du battant (2)
de porte est à fleur de la surface extérieure du doublage (4).
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