[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, aufweisend
einen wärmeisolierten Innenbehälter, der ausgebildet ist, einen durch ein Türblatt
verschließbaren Kälteraum zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Bodenwand
mit einem Ablauf aufweist, der ausgebildet ist, auf der Bodenwand abgesetztes Tauwasser
bei geöffnetem Türblatt in einer Ablaufrichtung aus dem Innenbehälter ablaufen zu
lassen, und eine an den Ablauf anschließbare Ablaufleitung.
[0002] Die
DE 10 2004 045 477 A1 beschreibt ein Haushaltskältegerät, dessen mit einer Türöffnung versehener Korpus
einen Innenbehälter, eine Außenwand sowie einen mit Isoliermaterial verfüllten Zwischenraum
zwischen Außenwand und Innenbehälter umfasst, und bei dem sich eine Ablaufleitung
für Wasser von einem tiefsten Punkt des Bodens des Innenbehälters durch den Zwischenraum
ins Freie erstreckt und einen aus dem Korpus herausziehbaren Leitungsabschnitt aufweist,
der in einem in das Isoliermaterial eingebetteten und gegen es abgedichteten Rohr
geführt ist. Der Innenbehälter ist an der Seite der Türöffnung mit einem umlaufenden
Steg ausgebildet. Das Rohr ist an eine in dem Steg gebildete Austrittsöffnung angeschlossen.
Das Rohr weist Dichtungsmittel auf, die das Rohr gegen die Austrittsöffnung abdichten.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit
einem einfachen und zuverlässigen Ablauf zu schaffen, der es ermöglicht, auf der Bodenwand
abgesetztes Tauwasser bei geöffnetem Türblatt in einer Ablaufrichtung aus dem Innenbehälter
ablaufen zu lassen.
[0004] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also
ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich
eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen
Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank,
ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.
[0005] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät,
aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter, der ausgebildet ist, einen durch ein
Türblatt verschließbaren Kälteraum zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Bodenwand
mit einem Ablauf aufweist, der ausgebildet ist, auf der Bodenwand abgesetztes Tauwasser
bei geöffnetem Türblatt in einer Ablaufrichtung aus dem Innenbehälter ablaufen zu
lassen, und eine an den Ablauf anschließbare Ablaufleitung, bei dem der Ablauf eine
den Ablaufquerschnitt des Ablaufs in Ablaufrichtung erweiternde Innenwand aufweist,
die einen Sitz für einen Anschlußstutzen der Ablaufleitung bildet.
[0006] Der Innenbehälter kann ein Innenbehälter eines Gefrierraums sein. Insbesondere kann
der Innenbehälter ein Innenbehälter eines Gefrierraums sein, der Teil einer Kühlgefrierkombination
ist. Die Bodenwand kann insbesondere wannenförmig gestaltet sein. Die Bodenwand kann
einen umlaufenden hochgezogenen Randabschnitt aufweisen. Die Bodenwand kann insbesondere
ein Teilabschnitt des Innenbehälters sein.
[0007] Der Ablauf kann in einem hochgezogenen Randabschnitt an der Vorderseite des Kältegeräts
angeordnet sein. Unter Vorderseite des Kältegeräts wird diejenige Seite verstanden,
von der aus ein Zugriff auf das im Kältegerät gelagerte Kühlgut möglich ist. Insbesondere
ist dies die Seite, zu welcher der Innenbehälter geöffnet ist und welche von wenigstens
einem Türblatt verschließbar ist.
[0008] Der Ablauf kann insbesondere von einem Ausbruch oder einer Einbuchtung in dem hochgezogenen
Randabschnitt des Innenbehälters gebildet werden. Der Ablauf kann insoweit durch eine
Ausformung der Wandung des Innenbehälters gebildet werden. Dabei kann der Ablauf insbesondere
randoffen ausgebildet sein, d.h. als eine nach oben offene Rinne ausgebildet sein.
Der Ablauf kann also in einer der Bodenwand vorgelagerten hochgezogenen Dammwand des
Innenbehälters eingeformt sein.
[0009] In allen erfindungsgemäßen Ausführungen kann die Innenwand des Ablaufs im Querschnitt
eine Kontur aufweisen, die einem zumindest im Wesentlichen elliptischen Bogen folgt.
Die Innenwand des Ablaufs kann einen tunnelartigen Kanal bilden. Der Kanal kann dabei
randoffen oder geschlossen sein. Der Ablauf bzw. der Kanal kann einen kreisförmigen
Querschnitt aufweisen. Alternativ kann der Ablauf bzw. der Kanal einen elliptischen
Querschnitt aufweisen. Wenn der Ablauf bzw. der Kanal randoffen, d.h. rinnenartig
ausgebildet ist, dann wird in dieser Ausführungsform die Seitenwand im Querschnitt
von einem Bogenabschnitt einer Ellipse gebildet. Durch eine ellipsenartige Form des
Querschnitts kann aufgrund der vergrößerten Breite eine ausreichend große Menge an
Tauwasser in kurzer Zeit abfließen. Durch eine verkleinerte Höhe der ellipsenartigen
Form des Querschnitts wird eine kleine Bauhöhe erzielt. Eine kleine Bauhöhe kann insoweit
sinnvoll sein, als die der Bodenwand vorgelagerte hochgezogene Dammwand nur geringfügig
vorspringend ausgebildet werden muss, wodurch weniger Lagerraum verloren geht und
beispielsweise eine herausziehbar im Innenbehälter gelagerte Schublade höher ausgeführt
werden kann, wodurch mehr Kühlgut, insbesondere Gefriergut im Kältegerät gelagert
werden kann.
[0010] In allen erfindungsgemäßen Ausführungen kann der Sitz als Kegelsitz mit kreisförmigem
oder elliptischem Querschnitt ausgebildet sein und der Anschlußstutzen der Ablaufleitung
eine an den Kegelsitz angepasste Gestalt aufweisen. In der Bauart eines Kegelsitzes
weist der Ablauf eine den Ablaufquerschnitt des Ablaufs in Ablaufrichtung erweiternde
Innenwand auf. Der Kegelsitz bewirkt insoweit einen sich nach außen, d.h. in Ablaufrichtung
erweiternden Trichter. Der Trichter bildet dabei einen Kegelsitz für den Anschlußstutzen
der Ablaufleitung. Die kegelförmige Innenwand des Sitzes bzw. des Ablaufs bildet zusammen
mit einer kegelförmigen Außenwand des Anschlußstutzens einen Dichtungssitz. Da der
Sitz keinen Tiefenanschlag aufweist und/oder der Anschlußstutzen der Ablaufleitung
kürzer ausgebildet ist als der Ablauf, kann der Anschlußstutzen je nach Fertigungstoleranz
unterschiedlich tief in den Sitz eingesteckt werden, so dass die Außenwand des Anschlußstutzens
stets in flächigen, bündigen Kontakt zur Innenwand des Ablaufs kommen kann und folglich
eine ausreichende bzw. zuverlässige Dichtwirkung gewährleistet ist.
[0011] Der Anschlußstutzen der Ablaufleitung kann eine nach oben im Wesentlichen offene
Leitungsrinne aufweisen, über die sich ein oder mehrere bogenförmige Rippen spannen,
die ausgebildet sind, eine zumindest im Wesentlichen kegelförmige Außenkontur des
Anschlußstutzens zu bilden. Eine kegelförmige Außenkontur wird dabei zwar hauptsächlich
von der geschlossenflächigen Leitungsrinne gebildet, die insbesondere mindestens 180
Grad des Umfangs einnimmt. Jedoch erweitern bzw. ergänzen die ein oder mehreren bogenförmigen
Rippen die von der Leitungsrinne vorgegebene Außenkontur. Die bogenförmigen Rippen
können die Leitungsrinne zu einem um 360 Grad geschlossenen Querschnitt ergänzen.
Alternativ können die Rippen die Leitungsrinne um weniger als 360 Grad ergänzen, so
dass die Leitungsrinne über ihre Längserstreckung unverschlossen bleibt. Offene und
geschlossene Rippen können miteinander kombiniert sein, wie dies im Ausführungsbeispiel
der Figuren der Fall ist. Die bogenförmigen Rippen verstärken die Außenkontur des
Anschlußstutzens der Ablaufleitung. Die bogenförmigen Rippen können insoweit in Art
von Querspanten ausgeführt sein.
[0012] Die Ablaufleitung kann ein sich an den Anschlußstutzen in Ablaufrichtung anschließenden
Leitungsabschnitt aufweisen. Der Leitungsabschnitt kann rinnenförmig ausgeführt sein.
Der Leitungsabschnitt dient dazu von dem Ablauf des Innenbehälters über den Anschlußstutzen
aufgenommenes Tauwasser abzuführen, um es außerhalb des Kältegeräts einem Aufnahmegefäß,
wie beispielsweise einem Teller oder einer Schale zuzuführen. In einer einteiligen
Ausführung der Ablaufleitung mit einer Eisstückebereitungsschale dient der Leitungsabschnitt
auch dazu das aufgenommene Tauwasser zwischen Formen der Eisstückebereitungsschale
auf eine gegenüberliegende Seite der Eisstückebereitungsschale hindurchzuleiten.
[0013] Der Leitungsabschnitt kann von einem über den Anschlußstutzen hinaus verlängerten
Teil der Leitungsrinne gebildet werden.
[0014] In allen erfindungsgemäßen Ausführungen kann die Ablaufleitung als separates Zubehörteil
ausgebildet sein.
[0015] In alternativen Ausführungen kann die Ablaufleitung in ein Zubehörteil, insbesondere
in eine Eisstückbereitungsschale des Kältegeräts integriert, insbesondere einteilig
mit diesem ausgebildet sein.
[0016] Zusammenfassend und mit unter anders dargestellt kann sich durch die Erfindung unter
Anderem ein integrierter Tauwasserablauf, insbesondere in einem Gefrierfach und/oder
eine Integration eines Tauwasserablaufs in eine Eiswürfelschale ergeben. Der Tauwasserablauf
kann einen an dem Innenbehälter ausgebildeten Ablauf und eine mittels eines Anschlußstutzens
in den Ablauf eingesetzte Ablaufleitung umfassen.
[0017] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Tauwasserablaufs kann sich eine gute Dichtigkeit
bei nur sehr geringen Kosten ergeben. Die Dichtigkeit eines Wasserablaufes ist wichtig.
Falls dies nicht gegeben ist, kann der Benutzer des Kältegeräts möglicherweise verärgert
sein, wenn bei Undichtigkeit das Tauwasser neben dem Wasserablauf aus dem Gerät auf
den Boden läuft.
[0018] Eine gute Abdichtung kann mit einem Kegelsitz erreicht werden. Die Funktionsweise
des Kegelsitzes kann wie folgt beschrieben werden. Ein kegelförmiger Anschlußstutzen
des Wasserablaufes, d.h. der Ablaufleitung kann solange in eine Kegelgeometrie des
Behälters, d.h. in eine kegelförmige Innenwand des Ablaufs am Innenbehälter geschoben
werden, bis die Teile auf Block gehen, d.h. die kegelförmigen Innen- und Außenwände
aneinander liegen und sich gegeneinander verspannen. Ein Verspannen der Teile ist
jedoch nur dann zuverlässig möglich, wenn der Kegel des Wasserablaufs sich beim Eindrücken
in den Kegel des Behälters nicht zusammendrückt und somit nicht ausweicht.
[0019] Unrundheiten können durch den Kegelsitz ausgeglichen werden. Hierfür kann es sinnvoll
sein, dass der Kegel des kegelförmigen Anschlußstutzens des Wasserablaufes, d.h. der
Ablaufleitung, einerseits stabil ist und andererseits ausreichend elastisch ist, um
sich. an den Kegel des Kühlgutbehälters, d.h. an die kegelförmige Innenwand des Ablaufs
am Innenbehälter anzuschmiegen. Die benötigte Elastizität kann durch einen dünnwandigen
Wandaufbau des Kegels, beispielsweise zwischen 0,8 und 1,2 mm und/oder durch die Verwendung
eines geeigneten elastischen Kunststoffs, beispielsweise Polypropylen oder Polyethylen
erreicht werden.
[0020] Zur Abdichtung und Werkstoffwahl kann folgendes berücksichtigt werden. Polypropylen
und Polyethylen können Wasser abstoßend wirken. Die Wahl dieser Werkstoffe kann die
Dichtigkeit verbessern, weil die Tauwassertropfen nicht in einen Spalt zwischen den
Kegeln gezogen werden. Insoweit stellt sich eine reduzierte Kapillarwirkung ein.
[0021] Der Kühlgutbehälter, d.h. der Innenbehälter des Kältegeräts wird in der Regel durch
einen Tiefziehprozess hergestellt. Die Herstellungsrestriktionen beschränken die Gestaltungsfreiheit
des Wasserablaufs. Aus diesem Grund kann der Kegel unter diesen Umständen nicht vollständig
geschlossen ausgebildet werden, sondern sollte beispielsweise oben offen bleiben.
Funktionstechnisch ist es ausreichen wenn der Kegel im unteren Bereich um beispielsweise
mehr als 180° geschlossen ist. Zu beachten ist hierbei, dass beim Eindrücken des Wasserablaufskegels
dieser nicht nach oben ausweichen soll, wodurch eine abdichtende Verspannung verhindert
wäre.
[0022] Durch die fertigungstechnischen Limitierungen des Tiefziehprozesses wird der Durchmesser
des Kegels im Behälter in der Regel relativ groß ausfallen. In vielen Fällen ist jedoch
nur wenig Platz an einer Seitenwand des Innenbehälters vorhanden. Da der Platz nach
unten im Behälter begrenzt ist, kann statt einer Kreisform eine elliptische Querschnittsform
für den Kegelsitz gewählt werden. Hierbei kann die Ellipse insbesondere breiter als
hoch sein.
[0023] Im Vergleich zu manchen bekannten Lösungen muss der Wasserablauf nicht durch den
Isolierschaum am Innenbehälter hindurch geführt werden. Dies vermeidet Probleme wie
Ausschäumungen und Undichtigkeiten.
[0024] Wie beschrieben kann es wichtig sein, dass sich der Kegelsitz beim Einschieben verspannen
kann. Dies ist insbesondere beim Verspannen eines elliptischen Kegelsitzes von Bedeutung.
[0025] Ist die Verspannung ungenügend, funktioniert der Kegelsitz und die Abdichtung nicht
zuverlässig. Bei einem Kegelsitz der im Wesentlichen nur aus einer unteren Hälfte
des Kegels besteht, ist normalerweise eine richtige Funktion nicht ohne weiteres gewährleistet.
Aus werkzeugtechnischen Gründen ist es jedoch wünschenswert das Werkzeug ohne Schieber
herzustellen. Um diese Förderungen zu erfüllen, kann ein seitlicher Bereich des Kegelsitzes
mit Rippen versehen sein. Wobei obere Kanten der Rippe die obere Hälfte des Kegelsitzes
darstellen kann. Damit der Kegelsitz nicht zusammengedrückt werden kann und somit
die notwendige Spannung nicht verliert, kann das vordere Ende des Kegelsitzes mit
einer oberen Querrippe zur Versteifung versehen sein.
[0026] Das hintere Ende des Kegelsitzes kann an einer Eiswürfelschale befestigt sein. Das
Material einer Eiswürfelschale kann ebenso ausreichend steif sein, um die notwendige
Anpresskraft am Kegelsitz aufzubringen. Durch eine Integration der Ablaufleitung in
eine Eiswürfelschale können beispielsweise, je nach Ausführungsform, folgende Vorteile
erreicht werden. Die Wandungen der Eiswürfelschale erfüllen eine Doppelfunktion zur
Eiswürfelbereitung und als Wasserablauf. Da die Eiswürfelschale sowieso hergestellt
wird, entstehen für die Realisierung des Wasserablaufs, d.h. der Ablaufleitung keine
zusätzlichen Herstellkosten gegenüber einer Eiswürfelschale ohne integrierter Ablaufleitung
an. Die Herstellung eines separaten Werkzeugs für einen Wasserablauf kann entfallen.
Durch die Integration in die Eiswürfelschale fallen keinen zusätzlichen Konfektionierungskosten
an.
[0027] Ein Wasserablauf als kleines separates Bauteil könnte verloren gehen. Durch die Integration
des Wasserablaufs in ein größeres Bauteil, wie beispielsweise die beschriebene Eiswürfelschale,
ist die Gefahr des Verlierens reduziert. Außerdem kann eine Reduktion der Teileanzahl
erreicht werden.
[0028] Durch den Kegelsitz kann sich die Ablaufgeometrie optimal an die Geometrie des Kühlgutbehälters
anpassen, um eine Dichtigkeit zu gewährleisten. Durch einen elliptischen Kegelsitz
kann ein optimales Höhen/ Breiten-Verhältnis erzielt werden, ohne die Funktion eines
Kegelsitzes aufgeben zu müssen.
[0029] In einer Ausführungsform der Erfindung ist die Wasserablaufrinne in die Eiswürfelschale
kostengünstig integriert. Die Wasserablaufrinne ist in den elliptischen Kegelsitz
eingesteckt. Das Wasser wird zur Ablaufrinne geleitet und von dort aus dem Gerät herausgeleitet.
Dort kann das Wasser dann z.B. in einem Teller oder einer Pfanne aufgefangen werden.
Die Dichtigkeit des Übergangs vom Behälter zur Ablaufrinne wird durch den Kegelsitz
realisiert. Der Abstand sorgt dafür, dass die Kegel ohne Anschlag so weit einander
geschoben werden können bis die Kegel auf Block gehen und somit sauber abdichten.
So werden eventuelle Toleranzen ausgeglichen. Eine oder mehrere Querstreben sorgen
dafür, dass der Kegelsitz der Ablaufrinne beim Eindrücken in den Kegelsitz des Behälters
nicht zusammengedrückt wird. Ohne diese Querstrebe würde der Kegelsitz eventuell die
notwendige Spannung nicht aufbauen um eine dichte Verbindung herzustellen. Runde Rippen
stützen sich in den Rundungen des Behälters ab. Statt der rundlichen Rippen ist es
alternativ auch möglich die obere Hälfte genauso wie die untere Hälfte auszuführen.
So eine Ausführung würde ebenso die Funktion des Kegelsitzes gewährleisten. Allerdings
ist diese Version kunststoffspritztechnisch schwieriger herzustellen.
[0030] Der Kegel des Wasserablaufs wird soweit in den Kegel des Gefriergutbehälters eingeschoben
bis sich die Keile spaltfrei aneinanderschmiegen und somit sauber abdichten. Die obere
Hälfte des Kegelsitzes stütz sich mit den Rippen oben am Kegelsitz des Behälters ab.
Die Querstrebe sorgt dafür, dass der Kegelsitz der Ablaufrinne beim Eindrücken in
den Kegelsitz des Behälters nicht zusammengedrückt wird. Ohne diese Querstrebe würde
der Kegelsitz nicht die notwendige Spannung aufzubauen um eine dichte Verbindung herzustellen.
Durch die Integration in den bestehenden Eiswürfelbereiter wird fast kein zusätzliches
Material verwendet. kostengünstige Lösung.
[0031] Der elliptische Kegelsitz kann breiter als hoch sein. Da in der Höhe der Bauraum
begrenzt ist, kann in den meisten Fällen eine elliptische Bauform statt einer kreisförmigen
gewählt werden. Der Kegelsitz kann als sinnvolle Schräge einen Kegelwinkel zwischen
vorzugsweise 1 Grad bis 5 Grad aufweisen.
[0032] Weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Tauwasserablaufs ergeben sich
aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielhaften Ausführung unter Bezugnahme
auf die beigefügten Figuren. Konkrete Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können
allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.
[0033] Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Kältegerätes mit einem Gefrierraum, der einen Innenbehälter
aufweist;
- Fig. 2
- eine perspektivische Ansicht eines Innenbehälters gemäß Fig. 1 in Alleinstellung mit
einem erfindungsgemäßen Ablauf;
- Fig. 3
- eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ablaufleitung, die in eine Eisstückbereitungsschale
integriert ist;
- Fig. 4a
- eine perspektivische Teilansicht des Innenbehälters gemäß Fig. 2 mit einer an den
Ablauf angesetzten Eisstückbereitungsschale gemäß Fig. 3, die mit der erfindungsgemäßen
Ablaufleitung versehen ist;
- Fig. 4b
- eine Draufsicht auf einen vorderen Abschnitt des Innenbehälters gemäß Fig. 2 mit einer
Querschnittansicht eines Anschlußstutzens der erfindungsgemäßen Ablaufleitung in einer
in den Ablauf eingesetzten Position;
- Fig. 4c
- eine Längsschnittansicht durch den Anschlußstutzen der erfindungsgemäßen Ablaufleitung
in einer in den Ablauf eingesetzten Position.
[0034] Die Fig. 1 zeigt als Beispiel eines Kältegeräts ein Haushaltskältegerät 1 in der
Bauart einer Kühlgefrierkombination. Das Haushaltskältegerät 1 weist wenigstens einen
wärmeisolierten Innenbehälter 2, im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei wärmeisolierte
Innenbehälter 2a, 2b auf. Ein oberer wärmeisolierter Innenbehälter 2a bildet einen
Kühlraum 3a als Kälteraum 3 zum Lagern von Kühlgut oberhalb von Null Grad Celsius,
insbesondere zwischen null Grad und plus acht Grad Celsius. Der oberer wärmeisolierte
Innenbehälter 2a ist von einem ersten Türblatt 4a verschließbar. Ein unterer wärmeisolierter
Innenbehälter 2b bildet einen Gefrierraum 3b als Kälteraum 3 zum Lagern von Kühlgut
unter Null Grad Celsius, insbesondere bei etwa minus 18 Grad Celsius. Der untere wärmeisolierte
Innenbehälter 2b ist von einem zweiten Türblatt 4b verschließbar.
[0035] Die Fig. 2 zeigt am Beispiel des unteren wärmeisolierten Innenbehälters 2b des Gefrierraums
3b der Kühlgefrierkombination aus Fig. 1 eine Bodenwand 5, die durch einen Teil des
wärmeisolierten Innenbehälters 2b gebildet wird. In einer der Bodenwand 5 vorgelagerten,
hochgezogenen Dammwand 6 des Innenbehälters 2b ist ein erfindungsgemäßer Ablauf 7
eingeformt. Die Gestalt des Ablaufs 7 ist in den Fig. 4a bis 4c deutlicher gezeigt
und in Zusammenhang mit diesen Figuren näher erläutert.
[0036] In der Fig. 3 ist eine erfindungsgemäße Ablaufleitung 12 einstückig in eine Eisstückbereitungsschale
9 als Beispiel eines Zubehörteils des Haushaltskältegeräts 1 integriert dargestellt.
Die gezeigte Eisstückbereitungsschale 9 weist mehrere Gefrierkammern 10 auf, in welche
Wasser oder eine andere gefrierbare Flüssigkeit eingefüllt werden kann. In der Fig.
3 sind die Gefrierkammern 10 von unten gezeigt. Die Gefrierkammern 10 weisen schräge
Seitenwände 11 auf, so dass gefrorene Eisstücke sich leicht aus den Gefrierkammern
10 lösen können. Die mehreren Gefrierkammern 10 sind durch einen Rahmen 12 miteinander
verbunden. Rahmen 14 und die mehreren Gefrierkammern 10 bilden die eigentliche Eisstückbereitungsschale
9.
[0037] In einem mittleren Abschnitt 9a der Eisstückbereitungsschale 9 verläuft zwischen
zwei linken und zwei rechten Gefrierkammern 10 eine Ablaufleitung 12. Die Ablaufleitung
12 weist einen rinnenförmigen Leitungsabschnitt 12a und einen Anschlußstutzen 13 auf.
Der Anschlußstutzen 13 weist seinerseits eine Leitungsrinne 12b auf. Insoweit kann
die Ablaufleitung 12 durch den zwischen zwei linken und zwei rechten Gefrierkammern
10 verlaufenden Leitungsabschnitt 12a und die durch den Boden des Anschlußstutzens
13 gebildeten Leitungsrinne 12b gebildet werden. Der Leitungsabschnitt 12a wird somit
von dem über den Anschlußstutzen 13 hinaus verlängerten Teil der Leitungsrinne 12b
gebildet.
[0038] Die Leitungsrinne 12b weist einen bogenförmigen Querschnitt auf und erstreckt sich
in Form einer elliptischen Kurve um mehr als 180 Grad, d.h. von einem gebogenen Bodenabschnitt
der Leitungsrinne 12b erstrecken sich zwei gegenüberliegende seitliche Wandabschnitt
15a und 15b. Über Oberkanten der Wandabschnitte 15a und 15b hinaus erheben sich an
jeder Seite drei offene bogenförmige Rippen 16a, 16b, 16c. Die bogenförmigen Rippen
16a, 16b, 16c sind ausgebildet, eine zumindest im Wesentlichen kegelförmige Außenkontur
des Anschlußstutzens 13 zu bilden. Wie in der Fig. 4b in einer Schnittansicht durch
die beispielhaften Rippen 16c deutlicher gezeigt, weisen die Rippen 16a, 16b, 16c
eine Außenkante auf, die an die elliptische Kontur einer Innenwand 17 des Ablaufs
7 angepasst ist. Ergänzend zu den nach oben hin offen ausgebildeten Rippen 16a, 16b,
16c weist der Anschlußstutzen 13 an seinem freien Ende eine weitere ringförmig geschlossene,
d.h. umlaufende Ringrippe 16d auf.
[0039] Wie in der Fig. 4c deutlicher dargestellt ist die Innenwand 17 des Ablaufs 7 außerdem
in Ablaufrichtung erweiternd ausgebildet, d.h. die Innenwand 17 ist konisch geformt.
Dabei bildet die Innenwand 17 einen abdichtenden Sitz 17a für den Anschlußstutzen
13 der Ablaufleitung 12.
1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Innenbehälter
(2, 2a, 2b), der ausgebildet ist, einen durch ein Türblatt (4a, 4b) verschließbaren
Kälteraum (3, 3a, 3b) zum Lagern von Kühlgut zu bilden und der eine Bodenwand (5)
mit einem Ablauf (7) aufweist, der ausgebildet ist, auf der Bodenwand (5) abgesetztes
Tauwasser bei geöffnetem Türblatt (4a, 4b) in einer Ablaufrichtung aus dem Innenbehälter
(2, 2a, 2b) ablaufen zu lassen, und eine an den Ablauf (7) anschließbare Ablaufleitung
(12), dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (7) eine den Ablaufquerschnitt des Ablaufs (7) in Ablaufrichtung erweiternde
Innenwand (17) aufweist, die einen Sitz (17a) für einen Anschlußstutzen (13) der Ablaufleitung
(12) bildet.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (7) in einer der Bodenwand (5) vorgelagerten hochgezogenen Dammwand (6)
des Innenbehälters (2, 2a, 2b) eingeformt ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablauf (7) als eine nach oben offene Rinne ausgebildet ist.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (17) des Ablaufs (7) im Querschnitt eine Kontur aufweist, die einem
zumindest im Wesentlichen elliptischen Bogen folgt.
5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (17a) als Kegelsitz mit kreisförmigem oder elliptischem Querschnitt ausgebildet
ist und der Anschlußstutzen (13) der Ablaufleitung (12) eine an den Kegelsitz angepasste
Gestalt aufweist.
6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlußstutzen (13) der Ablaufleitung (12) eine nach oben im Wesentlichen offene
Leitungsrinne (12b) aufweist, über die sich ein oder mehrere bogenförmige Rippen (16a,
16b, 16c) spannen, die ausgebildet sind, eine zumindest im Wesentlichen kegelförmige
Außenkontur des Anschlußstutzens (13) zu bilden.
7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (12) ein sich an den Anschlußstutzen (13) in Ablaufrichtung anschließenden
Leitungsabschnitt (12a) aufweist.
8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungsabschnitt (12a) von einem über den Anschlußstutzen (13) hinaus verlängerten
Teil der Leitungsrinne (12b) gebildet wird.
9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (12) als separates Zubehörteil ausgebildet ist.
10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (12) in ein Zubehörteil, insbesondere in eine Eisstückbereitungsschale
(9) des Kältegeräts (1) integriert, insbesondere einteilig mit diesem ausgebildet
ist.