Die Erfindung betrifft eine als Reinigungsbürste verwendete Staubbürste nach dem Oberbegriff des Anspruch 1.

Eine Reinigungsbürste ist aus der CA 2 610 307 A1 bekannt. Diese als Schneereinigungsbürste verwendete Bürste besitzt an einem Stiel eine Kopf, vom dem aus sich Reinigungselemente nach außen erstrecken. Dabei ist die äußere Kontur der Reinigungselemente im Wesentlichen rund oder in Abschnitten abgeflacht. Der Nachteil dieser Bürste besteht darin, dass sie nicht verwendet werden kann, um in Ecken eines Raumes oder entlang des Übergangs von Wand zu Decke bzw. hinter Vorhangleisten zu reinigen. Dies liegt an der äußeren Kontur, die ein gezieltes Eingreifen in die Ecke nicht ermöglicht, ohne dass die benachbarten Reinigungselemente massiv verformt werden müsste. Gerade in Verbindung mit einem Stiel ist dies aber besonders nachteilig, da der Benutzer ohnehin schon aufgrund des Stiels wenig Gefühl und nur eine vergleichsweise geringe Kraft aufbringen kann.

Reinigungsbürsten in weiteren Ausgestaltungen, wie beispielsweise Staubwedel, sind in einer Vielzahl von Haushalten vorhanden und seit langem bekannt. Ein Beispiel ist in der US 2006/02009929 A1 beschrieben. Die bekannten Staubwedel weisen einen Borstenhalter und Borsten auf, die an dem Borstenhalter befestigt sind. Dabei sind aus dem Stand der Technik im Wesentlichen u-förmig ausgebildete Borstenhalter bekannt, die einen Basisabschnitt und zwei Schenkel, die sich jeweils von dem Basisabschnitt erstrecken, aufweisen. Zusätzlich weist der Borstenhalter eine Koppelvorrichtung auf, die ein Koppeln der Reinigungsbürste mit beispielsweise einer Stabvorrichtung ermöglicht. Genauer gesagt wird die Stabvorrichtung mit einem Koppelelement der Koppelvorrichtung gekoppelt, wobei das Koppelelement an einem Halteelement angebracht ist. Das Halteelement ist mit beiden Schenkeln verbunden, wobei das Koppelelement zwischen den beiden Schenkeln am Halteelement vorgesehen ist.

Ein Problem, dass sich bei den bekannten Staubwedeln stellt ist, dass ein Reinigungsvorgang von unterschiedlichen Wandecken, bei denen sich zwischen den Wandflächen unterschiedliche Wandflächenwinkel ausbilden, schwierig ist. So kann bei Wandecken, bei denen sich zwischen den beiden Wandflächen ein 135° Wandflächenwinkel, wie beispielsweise bei einer abgehängten Decke in einem Speicher, oder ein 90° Wandflächenwinkel ausbildet, der in diesen Wandecken angesammelte Schmutz nicht einfach entfernt werden. Dies resultiert daher, dass die Reinigungsbürste zum Reinigen der Wandecke in eine Position gebracht wird, in der die an dem Basisabschnitt und/ oder die an einem der beiden Schenkeln vorgesehenen Borsten die jeweiligen die Wandecke begrenzenden Wandflächen berühren. Jedoch können in dieser Position die Borsten nicht in den jeweiligen Wandeckbereich derart eindringen, dass der dort vorhandene Schmutz entfernt werden kann.

Um den in den Wandecken angesammelten Schmutz zu entfernen, muss auf den Staubwedel eine in Richtung der zu reinigenden Wandecke gerichtete Kraft ausgeübt werden. Die Kraft bewirkt, dass zumindest ein Teil der die Wandflächen bereits berührenden Borsten umknicken und somit ein Eindringen der beispielsweise mit dem Basisabschnitt verbundenen Borsten in den Wandeckbereich ermöglichen, um den sich dort befindlichen Schmutz zu entfernen. Ein derartiges Umknicken der Borsten kann im Extremfall zu einer Beschädigung der Borsten und somit zu einer Verringerung der Reinigungseffektivität des Staubwedels führen.

Aus der GB 2 417 415 A1 ist schließlich eine Bürste bekannt, die zwar eine spitze Bürstfläche aufweist, deren Borsten aber an einer durchgehenden Fläche vorgesehen sind, so dass diese Bürste eher die Form eines klassischen Besens aufweist. Mit einer solchen Bürste kann nicht hinter Hindernissen, z.B. einer Vorhangstange gearbeitet werden.

Gleiches gilt für Bürsten, die aus der US 2008/295779 A1, der US 2 279 209 und der US 1 617 329 bekannt sind.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Staubbürste bereitzustellen, die auch in Ecken und längs von Kanten das Reinigen erleichtert.

Insbesondere soll die neue Staubbürste den in Wandecken vorhandenen Schmutz ohne eine Kraftausübung und damit ohne Umknicken der Borsten entfernen können. Gerade bei Kunststoffborsten würde ansonsten die Gefahr bestehen, dass entweder die Borsten plastisch und damit irreversibel verformt würden oder durch zu hohen Druck der zu reinigende Untergrund beschädigt würde.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass die Reinigungsbürste für unterschiedliche Wandecken, d.h. für Wandecken, die einen unterschiedlichen Wandflächenwinkel zwischen den beiden Wandflächen ausbilden, verwendet werden kann, ohne dass eine Kraft auf die Reinigungsbürste ausgeübt werden muss.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Reinigungsbürste nach Anspruch 1 gelöst.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass bei einem Reinigungsvorgang von Wandecken keine Borsten umknicken, wodurch die Reinigungseffektivität der Reinigungsbürste nicht verringert wird. Zusätzlich können Wandecken, die einen unterschiedlichen Wandflächenwinkel zwischen den beiden Wandflächen aufweisen, durch entsprechendes Positionieren der Reinigungsbürste einfach gereinigt werden, ohne dass die Borsten umknicken. Diese Vorteile ergeben sich insbesondere durch ein Vorsehen eines ersten Winkels α, der sich zwischen einer ersten Teilfläche und einer dritten Teilfläche ausbildet, und eines zweiten Winkels β, der sich zwischen einer zweiten Teilfläche und einer dritten Teilfläche ausbildet, wobei der erste Winkel a einen anderen Wert aufweist als der zweite Winkel β.

Wesentlich für die Erfindung sind die beschriebenen Winkelverhältnisse. Die Winkel können dabei an die Geometrie der zu reinigen Fläche angepasst sein, wobei ein Universalgerät üblicherweise bevorzugt sein wird. Auch können die Winkel gleichsinnig oder gegensinnig verlaufen, der Winkel β also die Krümmung des Winkel α teilweise, vollständig oder sogar überkompensieren,

Die die Bürstfläche definierenden ersten, zweiten und dritten Teilflächen werden durch ein Ende der an einem Borstenhalter der Reinigungsbürste vorgesehen Borsten definiert. Durch die Wahl des Werts des ersten und zweiten Winkels ist es möglich, dass das Reinigungsbürste bei einer Reinigung einer Wandecke jeweils in eine entsprechende Position gebracht werden kann, in der die Borsten in den Wandeckbereich eindringen können, ohne dass ein Umknicken der Borsten bewirkender Kraftaufwand benötigt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass an einem Schenkel eine Koppelvorrichtung zum Koppeln mit einer Stabvorrichtung vorgesehen ist, wobei die Koppelvorrichtung versetzt zu dem Schenkel angeordnet ist. Durch ein derartiges Anordnen der Koppelvorrichtung kann das Reinigungsbürste zum Entfernen von Schmutz aus schwer zugänglichen Wandecken, wie beispielsweise hinter einem Radiator, benutzt werden.

Ferner besteht eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung darin, dass sich die Borstenlänge der am Borstenhalter angebrachten Borsten voneinander unterscheidet. So kann beispielsweise durch eine längere Ausbildung zumindest eines Teils der Borstenlänge der an einem Borstenhalter angebrachten Borsten sichergestellt werden, dass diese verlängerten Borsten in den betreffenden Wandeckbereich eindringen. Dadurch kann erreicht werden, dass die Reinigungsbürste auch bei Wandecken eingesetzt wird, bei denen der zwischen den Wandflächen ausgebildete Wandflächenwinkel einen kleinen Wert, wie beispielsweise 45°, besitzt. Im Ergebnis kann auch bei kleinen Wandflächenwinkeln zwischen den Wandflächen ein sich im Wandbereich befindlicher Schmutz entfernt werden, ohne das die an dem Borstenhalter angebrachten Borsten umknicken. Folglich erhöht sich die Reinigungseffektivität der Reinigungsbürste.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand schematisch dargestellt und wird anhand der Figuren nachfolgend beschrieben, wobei gleich wirkende Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen sind. Dabei zeigt Figur 1 eine Seitenansicht der Reinigungsbürste.

Die in Figur 1 gezeigte Reinigungsbürste, die hier als Staubbürste ausgebildet ist und im Folgenden als Staubwedel bezeichnet wird, weist einen Borstenhalter 2, an dem Borsten 11, 21 befestigt sind, und eine Koppelvorrichtung 30 auf. Der Borstenhalter 2 weist einen ersten und einen zweiten Schenkel 10, 20 auf und ist als Spritzgussteil und/oder als Blasformteil ausgebildet. Der erste und zweite Schenkel 10, 20 sind miteinander in einem Verbindungsabschnitt 4 verbunden und bilden im Wesentlichen eine V-Form. Es sind auch Ausführungsformen denkbar, in denen der Borstenhalter U-förmig ausgebildet ist. In diesem Fall erstrecken sich ein erster und ein zweiter Schenkel von einem Basisabschnitt.

Die an dem Borstenhalter 2 angebrachten Borsten 1 setzen sich aus drei Gruppen 11', 11" und 11'" zusammen. So bilden die am ersten Schenkel 10 angebrachten Borsten 11' eine erste Gruppe und die am zweiten Schenkel 20 angebrachten Borsten 11" eine zweite Gruppe. Die an dem Verbindungsabschnitt 4 angebrachten Borsten 11'" bilden eine dritte Gruppe, wobei ein Teil dieser Borsten 1 an dem ersten Schenkel 10 und ein anderer Teil an dem zweiten Schenkel 20 angebracht ist. Die Borsten 11' der ersten Gruppe und die Borsten 11" der zweiten Gruppe sind jeweils benachbart zu den Borsten 11'" der dritten Gruppe angeordnet. Zusammen bilden die Borsten 1 eine schmale, längliche Bürste mit einer Bürstfläche, die die drei zueinander abgewinkelten Teilflächen T1, T2 und T3 aufweist.

In der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform ist der zweite Schenkel 20 länger ausgebildet als der erste Schenkel 10. Es sind auch noch Ausführungsformen denkbar, in denen der erste Schenkel 10 genauso lang beziehungsweise länger ausgebildet ist als der zweite Schenkel 20. Der zwischen einer ersten Mittellinie 12 des ersten Schenkels 10 und einer zweiten Mittellinie 22 des zweiten Schenkels 20 ausgebildete Mittellinienwinkel ψ beträgt hier 45°.

Es sind auch noch Ausführungsformen vorstellbar, bei denen sich ein anderer Mittellinienwinkel ψ zwischen der ersten und zweiten Mittellinie 12, 22 ausbildet. Der Mittellinienwinkel ψ hängt vom Einsatzbereich des Staubwedels ab. Genauer gesagt hängt der Mittellinienwinkel ψ von dem sich zwischen den Wandflächen vorhandenen Wandflächenwinkel ab.

Die Koppelvorrichtung 30 ist mit dem zweiten Schenkel 20 des Borstenhalters 2 verbunden und versetzt zu diesem angeordnet. Genauer gesagt ist die Koppelvorrichtung 30 in Richtung zum ersten Schenkel 10 versetzt vom zweiten Schenkel 20 angeordnet. Ferner erstreckt sich die Koppelvorrichtung 30 von dem Verbindungsabschnitt 4 weg und weist an ihrem von dem zweiten Schenkel 20 entfernten Ende ein Koppelelement 31 auf. Mittels des Koppelelements 31 wird der Staubwedel mit beispielsweise einer in Figur 1 nicht gezeigten Stabvorrichtung verbunden. Bei dem Koppelelement 31 kann es sich beispielsweise um einen Teil einer Steckverbindung handeln.

Die an dem ersten und zweiten Schenkel 10, 20 angebrachten Borsten weisen eine unterschiedliche Länge auf. So sind zumindest ein Teil der am zweiten Schenkel 20 befestigten Borsten 11", 11'" der zweiten und/ oder dritten Gruppe länger ausgebildet als die am ersten Schenkel 10 befestigten Borsten 11' der ersten Gruppe und/oder Borsten dritten Gruppe 11'". Die Borstenlänge weist vorzugsweise einen Wert zwischen 5 bis 9 cm auf. Es sind auch andere Ausführungsformen vorstellbar, in denen zumindest ein Teil der am ersten Schenkel 10 befestigten Borsten 11', 11'" der ersten und/oder dritten Gruppe länger ausgebildet ist als die am zweiten Schenkel 20 befestigten Borsten 11" der zweiten und/oder Borsten 11'" der dritten Gruppe. Ferner sind auch andere Variationen bezüglich der Borstenlänge der an dem ersten und zweiten Schenkel 10, 20 angebrachten Borsten 11, 21 denkbar.

Das mit dem ersten und zweiten Schenkel 10, 20 nicht verbundene Ende der Borsten 1 bildet unterschiedliche Teilflächen T1, T2, T3 aus. So bilden die am ersten Schenkel 10 angebrachten Borsten 11 der ersten Gruppe eine erste Teilfläche T1 und die am zweiten Schenkel 10 angebrachten Borsten 12 der zweiten Gruppe eine von der ersten Teilfläche T1 verschiedene zweite Teilfläche T2 aus. Eine von der ersten und zweiten Teilfläche T1, T2 verschiedene dritte Teilfläche T3 wird durch die Borsten der dritten Gruppe gebildet. Genauer gesagt bilden die am Verbindungsabschnitt 4 angebrachten und Borsten 11, 21 der dritten Gruppe die dritte Teilfläche T3 aus. Die erste, zweite und dritte Teilfläche T1, T2, T3 werden in Fig. 1 mittels gestrichelter Linien dargestellt. Dabei handelt es sich bei diesen Teilflächen T1, T2, T3 um nur gedachte Teilflächen, die zur Erleichterung des Verständnisses der Erfindung beitragen sollen.

Die Borsten 11', 11", 11'" der ersten, zweiten und dritten Gruppe T1, T2, T3 sind an dem ersten und zweiten Schenkel 10, 20 derart angebracht, und die Borstenlänge der einzelnen Borsten 1 wird derart gewählt, dass ein sich zwischen der ersten und dritten Teilfläche T1, T3 ausgebildeter erster Winkel α einen anderen Wert aufweist als ein sich zwischen der zweiten und dritten Teilfläche T2, T3 ausgebildeter zweiter Winkel β. Der Wert des ersten und zweiten Winkel a, b wird dabei derart gewählt, dass er ungefähr dem Wandflächenwinkel zwischen den beiden Wandflächen einer Wandecke entspricht. Die ersten und zweiten Winkel α, β entsprechen einer Verdrehung der ersten Teilfläche T1 bezüglich der dritten Teilfläche T3 bzw. einer Verdrehung der zweiten Teilfläche T2 bezüglich der dritten Teilfläche T3 in einer Teilfläche, die senkrecht zu einer ersten und zweiten Schenkeloberfläche 15, 25 steht und die Mittellinien 12, 22 enthält. Die Schenkeloberfläche 15, 25 entspricht der Oberfläche des jeweiligen Schenkels 10, 20, an dem die Borsten 11, 21 angebracht sind.

Der sich zwischen der ersten und dritten Teilfläche T1 und T3 ausgebildete erste Winkel α weist einen Wert im Bereich von 130° bis 140°, vorzugsweise 135°, auf, und der sich zwischen der zweiten und dritten Teilfläche T2 und T3 ausgebildete zweite Winkel β weist einen Wert von 90° bis 100°, vorzugsweise 90° auf.

Die Borsten 11', 11", 11'" der ersten, zweiten und dritten Gruppe sind an dem Borstenhalter 2 derart angebracht, dass sich bei zumindest zwei Borsten ein sich zwischen dem jeweiligen Borsten und dem Borstenhalter 2 ausgebildeter Borstenhalterwinkel voneinander unterscheidet. Genauer gesagt weist mindestens ein Borstenhalterwinkel einen kleineren Wert als 90° auf. Es sind auch Ausführungsformen vorstellbar, in denen der Borstenhalterwinkel für alle Borsten 1 gleich ist.

Bei einem Reinigungsvorgang einer Wandecke, die einen 135° Wandflächenwinkel zwischen den Wandflächen aufweist, werden folgende Schritte durchgeführt. Zuerst wird der Staubwedel über das Koppelelement 31 mit einem Stiel gekoppelt. Durch den Stiel kann der Benutzer den Staubwedel einfach benutzen und das Reinigen von schwer zugänglichen Wandecken wird vereinfacht. Danach wird der Staubwedel in eine erste Position gebracht, in der die Borsten 11', 11"', die die erste und dritte Teilfläche T1, T3 bilden, den jeweiligen Wandflächen gegenüberliegen. D.h., dass der Staubwedel bezüglich der Wandflächen derart ausgerichtet wird, dass der erste Schenkel 10 einer Wandfläche und der Verbindungsabschnitt 4 der anderen Wandfläche jeweils gegenüberliegen. Da der erste Winkel a den gleichen Wert aufweist wie der Wandflächenwinkel kann ein Teil der Borsten 11, 21 in den Wandeckbereich eindringen, ohne dass diese Umknicken. Im Anschluss daran wird der Staubwedel entlang der Wandecke bewegt, so dass der sich in der Wandecke bzw. -kante befindenden Schmutz entfernt wird.

Bei einem Reinigungsvorgang einer Wandecke, die einen 90° Wandflächenwinkel zwischen den Wandflächen aufweist, werden folgende von dem oben beschriebenen Reinigungsvorgang abweichende Schritte durchgeführt. Der Staubwedel 1 wird, nachdem dieser mit einer Stabvorrichtung gekoppelt ist, in eine zweite Position gebracht. In dieser zweiten Position liegen die Borsten 11", 11'", die die zweite und dritte Teilfläche T2, T3 bilden, den jeweiligen Wandflächen gegenüber. D.h., dass der Staubwedel bezüglich der Wandflächen derart ausgerichtet wird, dass der zweite Schenkel 20 einer Wandfläche und der Verbindungsabschnitt 4 der anderen Wandfläche jeweils gegenüberliegen. Anschließend kann der Schmutz aus dem Wandeckbereich entfernt werden, ohne dass die Borsten 1 umknicken.

1

Borsten

2

Borstenhalter

4

Verbindungsabschnitt

10

Erster Schenkel

11'

Borsten der ersten Gruppe

11"

Borsten der zweiten Gruppe

11'''

Borsten der dritten Gruppe

12

Mittellinie des ersten Schenkels

15

Erste Schenkeloberfläche

20

Zweiter Schenkel

22

Mittellinie des zweiten Schenkels

25

Zweite Schenkeloberfläche

30

Koppelvorrichtung

31

Koppelelement

α

Erster Winkel

β

Zweiter Winkel

ψ

Mittellinienwinkel

T1

Erste Teilfläche

T2

Zweite Teilfläche

T3

Dritte Teilfläche