(19)
(11) EP 2 478 146 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
29.05.2013  Patentblatt  2013/22

(21) Anmeldenummer: 10752544.6

(22) Anmeldetag:  02.09.2010
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 39/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2010/062840
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2011/029766 (17.03.2011 Gazette  2011/11)

(54)

WASSERFÜHRENDES HAUSGERÄT MIT MEHREREN DOSIERBEHÄLTERN

WATER-CONDUCTING HOUSEHOLD APPLIANCE COMPRISING MULTIPLE DOSAGE RECEPTACLES

APPAREIL MÉNAGER À CIRCULATION D'EAU COMPORTANT PLUSIEURS RÉCIPIENTS DOSEURS


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 14.09.2009 DE 102009029441

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
25.07.2012  Patentblatt  2012/30

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • GREGER, Thoralf
    81371 München (DE)
  • SCHULZE, Ingo
    16341 Panketal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
GB-A- 2 311 767
US-A- 5 873 268
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Hausgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche. Speziell betrifft die Erfindung das Gebiet der Waschmaschinen und Waschtrockner.

    [0002] Aus der EP 1 884 584 A2 ist eine Waschmaschine bekannt, bei der mehrere mit Wäschebehandlungsmitteln gefüllte Behälter vorgesehen sind. Die Menge der Wäschebehandlungsmittel reicht dabei für mehrere Waschzyklen aus. Ferner sind Zumesseinheiten vorgesehen, die gewisse Mengen an Wäschebehandlungsmitteln in die Waschtrommel einleiten. Die Behälter sind auf einem bewegbaren Träger angeordnet, wobei die Behälter in einer ausgeschobenen Stellung zugänglich und in einer eingezogenen Stellung nicht zugänglich sind.

    [0003] Die aus der EP 1 884 584 A2 bekannte Waschmaschine hat den Nachteil, dass die Behälter stets mit den gleichen, vorgegebenen Wäschebehandlungsmitteln gefüllt werden müssen, um einen vorgegebenen Programmablauf mit den zugemessenen Wäschebehandlungsmitteln und dadurch das gewünschte Waschergebnis zu erzielen.

    [0004] Aus der GB 2 311 767 A ist eine Einrichtung zum Steuern einer Dosierung bekannt. Hierbei steuert die Dosiersteuerung den Betrieb zumindest einer Dosierpumpe. Die Dosiersteuerung kann hierbei von einem Benutzer über Steuerparameter beeinflusst werden, was in diesem Fall über eine Fernsteuerung erfolgt.

    [0005] Aus der US 5,873,268 ist ein Spender zum Spenden einer in einem Verdünnungsmittel gelösten Chemikalie bekannt. Der Betrieb des Spenders wird hierbei über ein Programm gesteuert, das von einer Steuerung ausgeführt wird. Hierbei sind DIP-Schalter vorgesehen, die die Einstellung einer benutzerdefinierten Auswahl zur Anpassung des Spenders an unterschiedliche Situationen ermöglichen. Hierbei ist einer der Schalter für eine Verriegelungsfunktion vorgesehen. Durch die Verriegelung kann die Benutzung des Spenders auf einmal innerhalb von fünf Minuten begrenzt werden, so dass in einem Waschzyklus nur eine Dosis des Wasch- und Bleichmittels verwendet wird.

    [0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein wasserführendes Hausgerät und ein Verfahren für solch ein wasserführendes Hausgerät anzugeben, die eine verbesserte Nutzung für einen Benutzer ermöglichen. Speziell ist es eine Aufgabe der Erfindung, ein wasserführendes Hausgerät und ein Verfahren für solch ein wasserführendes Hausgerät anzugeben, bei denen ein Benutzer in Bezug auf die von ihm eingefüllten Behandlungsmittel in einfacher Weise eine Anpassung des Programmablaufs erreichen kann.

    [0007] Die Aufgabe wird durch ein wasserführendes Hausgerät, insbesondere ein Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche, bei dem ein erster Dosierbehälter und zumindest ein zweiter Dosierbehälter, ein Behandlungsbereich, eine erste Dosierpumpe, die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem ersten Dosierbehälter, das in den Behandlungsbereich geführt wird, dient, eine zweite Dosierpumpe, die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem zweiten Dosierbehälter, das in den Behandlungsbereich geführt wird, dient und eine Steuerung vorgesehen sind, die zum Ansteuern der Dosierpumpe dient, wobei in der Steuerung mehrere Behandlungsprogramme hinterlegt sind, wobei den Behandlungsprogrammen von einem Benutzer veränderbare Programmparameter zugeordnet sind, wobei die Steuerung die Dosierpumpen während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms in Abhängigkeit der eingestellten Programmparameter ansteuert, wobei die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter umfassen und wobei die Steuerung während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms eine entsprechend dem Programmablauf des momentan gewählten Behandlungsprogramms anzusteuernde Dosierpumpe nur ansteuert, wenn der dem Dosierbehälter der anzusteuernden Dosierpumpe zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter dem momentan gewählten Behandlungsprogramm einen Zugriff auf diesen Dosierbehälter erlaubt, und durch ein Verfahren zum Steuern eines wasserführenden Hausgeräts, insbesondere eines Wäschebehandlungsgeräts zum Waschen von Wäsche, gelöst, wobei eine erste Dosierpumpe, die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus einem ersten Dosierbehälter, das in einen Behandlungsbereich geführt wird, dient, und zumindest eine zweite Dosierpumpe, die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem zweiten Dosierbehälter, das in den Behandlungsbereich geführt wird, dient, während eines Programmablaufs eines momentan gewählten Behandlungsprogramms in Abhängigkeit von eingestellten Programmparametern angesteuert werden, wobei die Programmparameter, die den Behandlungsprogrammen zugeordnet sind, von einem Benutzer veränderbar sind, wobei die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter umfassen und wobei die Steuerung während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms eine entsprechend dem Programmablauf des momentan gewählten Behandlungsprogramms anzusteuernde Dosierpumpe nur ansteuert, wenn der dem Dosierbehälter der anzusteuernden Dosierpumpe zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter dem momentan gewählten Behandlungsprogramm einen Zugriff auf diesen Dosierbehälter erlaubt.

    [0008] Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen wasserführenden Hausgeräts und des erfindungsgemäßen Verfahrens möglich.

    [0009] Das wasserführende Hausgerät kann in vorteilhafter Weise mehrere Dosierbehälter aufweisen, denen jeweils eine Dosierpumpe zugeordnet ist. Hierbei können auch mehr als zwei Dosierbehälter und entsprechend mehr als zwei Dosierpumpen vorgesehen sein. Die Dosierbehälter können hierbei auch durch einzelne Kammern eines Vorratsbehälters gebildet sein. Ferner ist es möglich, dass ein Dosierbehälter aufgeteilt ist, um beispielsweise den innerhalb eines Gehäuses des wasserführenden Hausgeräts zur Verfügung stehenden Raum optimal auszunutzen. Die Dosierbehälter können gleiche oder auch verschiedene Volumina aufweisen. Die Behandlungsmittel sind nicht notwendigerweise Bestandteil des wasserführenden Hausgeräts und können unabhängig von diesem hergestellt und vertrieben werden. Ein Benutzer kann solche Behandlungsmittel dann je nach Bedarf einkaufen und in die Dosierbehälter einfüllen.

    [0010] Vorteilhaft ist es, dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Behandlungsmittelparameter umfassen. Hierbei ist es speziell von Vorteil, dass die Behandlungsmittelparameter auf vorgegebene Behandlungsmittel einstellbar sind, wobei die vorgegebenen Behandlungsmittel "Vollwaschmittel", "Farbwaschmittel", "Feinwaschmittel", "Wollwaschmittel", "Weichspüler", "Bleiche", "Imprägnierzusatz" und "Pflegezusatz" umfassen. Ein Benutzer kann dann die Dosierbehälter in beliebiger Weise mit den Behandlungsmitteln füllen. Eine feste Zuordnung der Behandlungsmittel zu den einzelnen Dosierbehältern ist dadurch nicht erforderlich. Hierbei ist es je nach Ausgestaltung des wasserführenden Hausgeräts auch denkbar, dass ein Benutzer zwei oder mehr Dosierbehälter mit dem gleichen oder einem vergleichbaren Behandlungsmittel auffüllt, beispielsweise mit einem Vollwaschmittel. Der Benutzer kann dann für jeden Dosierbehälter das entsprechende Behandlungsmittel einstellen. Beispielsweise kann der Benutzer für den ersten Dosierbehälter "Vollwaschmittel" und für den zweiten Behälter "Weichspüler" einstellen.

    [0011] Vorteilhaft ist es auch, dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Basisdosiermengenparameter umfassen. Beispielsweise kann auf der vom Benutzer gekauften Waschmittelflasche eine Basisdosiermenge angegeben sein. Wenn der Benutzer das Waschmittel aus dieser Waschmittelflasche in den ersten Dosierbehälter einfüllt, dann kann der Benutzer den Basisdosiermengenparameter für diesen Dosierbehälter auf die angegebene Basisdosiermenge einstellen. Hierdurch kann unabhängig von der Konzentrierung des Waschmittels die richtige Waschmittelmenge während des Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms zugemessen werden. Hierbei kann auf Grundlage der Basisdosiermenge auch eine Anpassung an die Wasserhärte, die Wäschemenge oder dergleichen erfolgen.

    [0012] Vorteilhaft ist es auch, dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter umfassen und dass die Steuerung während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms eine entsprechend dem Programmablauf des momentan gewählten Behandlungsprogramms anzusteuernde Dosierpumpe nur ansteuert, wenn der dem Dosierbehälter der anzusteuernden Dosierpumpe zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter dem momentan gewählten Behandlungsprogramm einen Zugriff auf diesen Dosierbehälter erlaubt. Beispielsweise kann ein Benutzer in einen Dosierbehälter einen Weichspüler einfüllen und für bestimmte Behandlungsprogramme, beispielsweise für Feinwäsche, einen Zugriff auf den Dosierbehälter, in dem der Weichspüler bevorratet ist, erlauben, während für andere Behandlungsprogramme, beispielsweise ein Buntwaschprogramm, ein Zugriff auf den Dosierbehälter mit dem Weichspüler blockiert ist. Somit kann der Benutzer bestimmte Behandlungsmittel selektiv für bestimmte Behandlungsprogramme zur Verfügung stellen.

    [0013] Vorteilhaft ist es ferner, dass eine mit der Steuerung verbundene Anzeigeeinrichtung vorgesehen ist, die die Anzeige der den Behandlungsprogrammen zugeordneten Programmparameter ermöglicht. Hierdurch ist eine vereinfachte Auswahl durch den Benutzer sowie eine Kontrolle der Programmparameter ermöglicht.

    [0014] Vorteilhaft ist es auch, dass eine mit der Steuerung verbundene manuelle Eingabeeinrichtung vorgesehen ist, über die die Programmparameter von einem Benutzer einstellbar sind. Möglich ist es auch, dass eine mit der Steuerung verbundene Funkschnittstelle vorgesehen ist, über die die Programmparameter einstellbar sind. Beispielsweise kann die Funkschnittstelle als RFID-Funkschnittstelle ausgestaltet sein. Beispielsweise kann auf der gekauften Waschmittelflasche ein RFID-Element angeordnet sein, wodurch gewisse Programmparameter in einfacher Weise erfasst werden können. Beispielsweise kann dadurch eine Basisdosiermenge erfasst werden.

    [0015] Vorteilhaft ist es auch, dass ein permanent mit der Steuerung verbundener nichtflüchtiger Datenspeicher vorgesehen ist und/oder dass ein mit der Steuerung verbundenes Lesegerät vorgesehen ist, das zum Einlesen von auf einem externen Datenträger gespeicherten Programmparametern dient, und/oder dass eine mit der Steuerung verbundene Netzwerkschnittstelle, insbesondere eine Internetschnittstelle, vorgesehen ist, die einem Benutzer zum Verändern der Programmparameter mittels externer Informationen dient. Dadurch kann die Bedienbarkeit für einen Benutzer weiter verbessert werden. Außerdem kann das wasserführende Hausgerät innerhalb gewisser Grenzen an neue Situationen angepasst werden. Insbesondere kann ein neu justierbares System geschaffen werden sowie eine Anpassung an ein geändertes Verbraucherverhalten, eine Anpassung an Entwicklungen im Textil- und Bekleidungsmarkt und/oder eine Anpassung an Entwicklungen im Wasch- und Pflegemittelmarkt erfolgen.

    [0016] Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Darin zeigt:
    Fig. 1
    ein wasserführendes Hausgerät in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel.


    [0017] Fig. 1 zeigt ein wasserführendes Hausgerät 1 in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel. Das wasserführende Hausgerät 1 kann insbesondere als Wäschebehandlungsgerät ausgestaltet sein und zum Waschen sowie gegebenenfalls zum Trocknen von Wäsche dienen. Speziell kann das wasserführende Hausgerät 1 als Waschmaschine oder Waschtrockner ausgestaltet sein. Das wasserführende Hausgerät 1 eignet sich in entsprechend angepasster Abwandlung auch für andere Anwendungsfälle.

    [0018] Das wasserführende Hausgerät 1 weist eine Frischwasserleitung 2 auf, in der ein Sperrventil 3 angeordnet ist. Die Frischwasserleitung 2 des wasserführenden Hausgeräts 1 kann an einem Anschluss 4 mit einer Hausinstallation verbunden sein. Die Frischwasserleitung 2 führt über eine freie Luftstrecke in einen Einspülbehälter 5. Das wasserführende Hausgerät 1 weist außerdem mehrere Dosierbehälter 6, 7, 8, 9 auf, die in diesem Ausführungsbeispiel durch mehrere Kammern eines Vorratsbehälters 10 gebildet sind. Ferner weist das wasserführende Hausgerät 1 eine Dosiereinrichtung 11 mit mehreren Dosierpumpen 12, 13, 14, 15 auf. Dabei ist jedem Dosierbehälter 6 bis 9 eine der Dosierpumpen 12 bis 15 zugeordnet.

    [0019] Ein Benutzer kann die Dosierbehälter 6 bis 9 mit Behandlungsmitteln, insbesondere Wäschebehandlungsmitteln, füllen. Beispielsweise kann ein Benutzer ein Vollwaschmittel, ein Farbwaschmittel, ein Feinwaschmittel, ein Wollwaschmittel, einen Weichspüler, ein Bleichmittel, ein Imprägniermittel oder einen anderen Pflegezusatz in den Dosierbehälter 6 einfüllen. Durch Betätigen der Dosiereinrichtung 12 kann das in dem Dosierbehälter 6 eingefüllte Wäschebehandlungsmittel in den Einspülbehälter 5 gefördert werden. Durch Betätigen des Sperrventils 3 kann gleichzeitig Frischwasser in den Einspülbehälter 5 geführt werden, um das Wäschebehandlungsmittel zusammen mit dem Frischwasser über ein Verbindungsstück 16 in einen Behandlungsbereich 17 des wasserführenden Hausgeräts 1 zu führen. Der Behandlungsbereich 17 ist in diesem Ausführungsbeispiel von einem Laugenbehälter 18 umgeben.

    [0020] An einem Ausgang 19 des Laugenbehälters 18 ist eine Ablaufleitung 20 angeordnet, in der eine Laugenpumpe 21 angeordnet ist. Die Ablaufleitung 20 ist an einem Ausgang 22 des wasserführenden Hausgeräts mit einer Abwasserleitung der Hausinstallation verbunden.

    [0021] Das in dem Dosierbehälter 6 bevorratete Wäschebehandlungsmittel kann für mehrere Programmdurchläufe ausreichen. Mittels der Dosierpumpe 12 ist hierbei ein Teil des Wäschebehandlungsmittels aus dem Dosierbehälter 6 über eine Leitung 23 entnehmbar. Entsprechend können die Dosierbehälter 7, 8, 9 mit Wäschebehandlungsmitteln gefüllt werden, wobei über die Dosierpumpen 13, 14, 15 jeweils Wäschebehandlungsmittel über Leitungen 24, 25', 26' entnehmbar sind.

    [0022] Die einzelnen Dosierpumpen 12 bis 15 der Dosiereinrichtung 11 sind von einer Steuerung 25 ansteuerbar. Die Steuerung 25 kann hierbei neben den Dosierpumpen 12 bis 15 der Dosiereinrichtung 11 auch weitere Einrichtungen und somit Funktionen des wasserführenden Hausgeräts 1 ansteuern. Beispielsweise kann die Steuerung 25 entsprechend einem Programmablauf des momentan gewählten Behandlungsprogramms auch das Sperrventil 3, die Laugenpumpe 21, einen nicht dargestellten Antrieb für eine Wäschetrommel und dergleichen ansteuern.

    [0023] Das wasserführende Hausgerät 1 weist einen nichtflüchtigen Datenspeicher 26 auf, der permanent mit der Steuerung 25 verbunden ist. In dem nichtflüchtigen Datenspeicher 26 sind Programmparameter hinterlegt. Hierbei sind die Programmparameter als veränderbare Programmparameter in dem nichtflüchtigen Datenspeicher 26 hinterlegt. Zusätzlich können in dem nichtflüchtigen Datenspeicher 26 auch Ausgangswerte für die veränderbaren Programmparameter hinterlegt sein, die selbst nicht veränderbar sind. Hierdurch stehen bei der Inbetriebnahme des wasserführenden Hausgeräts 1 oder für einen Neustart des wasserführenden Hausgeräts 1 stets Ausgangswerte für die Programmparameter zur Verfügung. Die veränderbaren Programmparameter werden von der Steuerung 25 während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms beim Ansteuern der Dosierpumpen 12 bis 15 der Dosiereinrichtung 11 berücksichtigt.

    [0024] Die Steuerung 25 ist mit einer Anzeigeeinrichtung 27 und einer Eingabeeinrichtung 28 verbunden. Hierbei können die Anzeigeeinrichtung 27 und die Eingabeeinrichtung 28 auch in einem Bauteil kombiniert sein, beispielsweise in einem berührungsempfindlichen Anzeige- und Eingabefeld. Über die Eingabeeinrichtung 28 kann ein Benutzer ein Behandlungsprogramm auswählen. Beispielsweise kann ein Kochwaschprogramm, ein Buntwaschprogramm, ein Feinwaschprogramm, ein Wollwaschprogramm, ein Imprägnierprogramm oder dergleichen ausgewählt werden. Die Behandlungsprogramme können sich hierbei auch durch unterschiedliche Waschtemperaturen unterscheiden, wobei ein Benutzer das Behandlungsprogramm auch durch Angabe eines Grundprogramms und einer Waschtemperatur festlegen kann.

    [0025] Außerdem kann der Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 die Programmparameter, die in dem Datenspeicher 26 hinterlegt sind, verändern. Ein Teil der veränderbaren Programmparameter ist durch den Dosierbehältern zugeordnete Behandlungsmittelparameter gegeben. Hierbei ist jedem der Dosierbehälter 6 bis 9 ein Behandlungsmittelparameter zugeordnet. Jeder dieser Behandlungsmittelparameter kann von dem Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 auf vorgegebene Behandlungsmittel eingestellt werden. Die vorgegebenen Behandlungsmittel umfassen beispielsweise "Vollwaschmittel", "Farbwaschmittel", "Feinwaschmittel", "Wollwaschmittel", "Weichspüler", "Bleiche", "Imprägnierzusatz" und "Pflegezusatz". Die vorgegebenen Behandlungsmittel hängen hierbei von den zur Verfügung stehenden Behandlungsprogrammen ab. Gegebenenfalls können auch weniger Behandlungsmittel, andere Behandlungsmittel oder zusätzliche Behandlungsmittel einstellbar sein. In Kombination mit der Anzeigeeinrichtung 27, die die möglichen Behandlungsmittel beispielsweise nacheinander anzeigt, ist für den Benutzer eine komfortable Einstellung der Behandlungsmittelparameter für die einzelnen Dosierbehälter 6 bis 9 möglich. Beispielsweise kann der Benutzer in den Dosierbehälter 8 anstelle eines Weichspülers ein Wollwaschmittel einfüllen. Der Benutzer stellt dann den Behandlungsmittelparameter, der dem Dosierbehälter 8 zugeordnet ist, auf "Wollwaschmittel" ein. Somit kann die Steuerung 25 während des Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms in Abhängigkeit der eingestellten Behandlungsmittelparameter die Dosierpumpen 12 bis 15 ansteuern. Beispielsweise kann die Steuerung 25 während eines Wollwaschprogramms die Dosierpumpe 14 betätigen, um über die Leitung 25' Wollwaschmittel aus dem Dosierbehälter 8 über die Leitung 25' in den Einspülbehälter 5 zu fördern.

    [0026] Außerdem ist ein Teil der in dem Datenspeicher 26 gespeicherten Programmparameter durch Basisdosiermengenparameter gebildet. Beispielsweise kann die Konzentration von Wäschebehandlungsmitteln variieren. Außerdem können die Wirkstoffe der Wäschebehandlungsmittel aufgrund technischer Weiterentwicklungen eine andere Dosierung erfordern. Außerdem kann die Zusammensetzung der Wäschebehandlungsmittel regional oder national variieren. Durch Einstellen der jeweiligen Basisdosiermenge über den Basisdosiermengenparameter kann für jedes der in den Dosierbehältern 6 bis 9 bevorrateten Wäschebehandlungsmittel eine optimale Dosierung erreicht werden. Beim Betätigen der Dosierpumpen 12 bis 15 kann außerdem eine eingestellte Wasserhärte, die Wäschemenge im Laugenbehälter 18 und dergleichen berücksichtigt werden, um die Zumessmenge des jeweiligen Behandlungsmittels zu bestimmen.

    [0027] Die Basisdosiermengen können beispielsweise auf der Verpackung oder einer Flasche des gekauften Wäschebehandlungsmittels angegeben sein. Der Benutzer kann dann über die Eingabeeinrichtung 28 die Basisdosiermengenparameter auf geeignete Werte einstellen.

    [0028] Die Steuerung 25 ist außerdem mit einer Funkschnittstelle 29, insbesondere einer RFID-Funkschnittstelle 29, verbunden. Über die Funkschnittstelle 29 können die benötigten Programmparameter auch von einem RFID-Element, das auf der Verpackung oder Flasche des gekauften Wäschebehandlungsmittels angebracht ist, eingelesen werden. Hierbei ist es möglich, dass der Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 nur den Dosierbehälter einstellt, in den er das Wäschebehandlungsmittel eingefüllt hat, während über die Funkschnittstelle 29 beispielsweise das Behandlungsmittel und die Basisdosiermenge eingelesen werden, so dass die Steuerung 25 den entsprechenden Behandlungsmittelparameter und den entsprechenden Basisdosiermengenparameter selbst programmiert. Die hierbei bestimmten Werte können gegebenenfalls in der Anzeigeeinrichtung 27 angezeigt und von dem Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 bestätigt werden.

    [0029] Außerdem kann die Steuerung 25 mit einem Lesegerät 30 verbunden sein. Das Lesegerät 30 kann einen externen Datenträger auslesen, auf dem Programmparameter gespeichert sind. Ferner kann die Steuerung 25 mit einer Netzwerkschnittstelle 31, insbesondere einer Internetschnittstelle 31, verbunden sein. Dadurch können die Programmparameter auch über ein Netzwerk, insbesondere das Internet, eingelesen werden. Beispielsweise kann ein Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 das gekaufte Wäschebehandlungsmittel auswählen, wobei die zugehörigen Programmparameter über das Internet beschafft werden.

    [0030] Hierbei können die Programmparameter in vorteilhafter Weise in der Anzeigeeinrichtung 27 angezeigt und gegebenenfalls von dem Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 verstellt werden.

    [0031] Außerdem kann ein Teil der veränderbaren Programmparameter, die in dem Datenspeicher 26 hinterlegt sind, durch Blockier- und/oder Freigabeparameter gebildet sein, die den Dosierbehältern 6 bis 9 zugeordnet sind. Hierbei kann ein Benutzer für jeden der Dosierbehälter 6 bis 9 bestimmen, für welches Behandlungsprogramm ein Zugriff auf den jeweiligen Dosierbehälter 6 bis 9 möglich ist oder nicht.

    [0032] Beispielsweise kann ein Benutzer in den Dosierbehälter 9 einen Weichspüler einfüllen. Ferner kann der Benutzer für den Dosierbehälter 9 festlegen, dass bei einem Vollwaschprogramm ein Zugriff blockiert und bei einem Feinwaschprogramm ein Zugriff freigegeben ist. Wenn die Steuerung 25 dann ein von dem Benutzer ausgewähltes Vollwaschprogramm ausführt, wobei entsprechend dem Programmablauf des Vollwaschprogramms die Zugabe eines Weichspülers vorgesehen ist, dann wird die dem Dosierbehälter 9 zugeordnete Dosierpumpe 15 von der Steuerung 25 dennoch nicht angesteuert, da der Blockier- und/oder Freigabeparameter dem Vollwaschprogramm einen Zugriff auf den Behälter 9 nicht erlaubt. Wird hingegen von der Steuerung 25 das von dem Benutzer ausgewählte Feinwaschprogramm ausgeführt, bei dem entsprechend dem Programmablauf die Zumessung von Weichspüler vorgesehen ist, dann steuert die Steuerung 25 die dem Behälter 9 zugeordnete Dosierpumpe 15 zum Zumessen von Weichspüler an, da der dem Dosierbehälter 9 zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter dem Feinwaschprogramm einen Zugriff auf den Dosierbehälter 9 erlaubt. Somit kann ein Benutzer festlegen, welche Wäschebehandlungsmittel für die jeweiligen Wäschebehandlungsprogramme zur Verfügung stehen. Beispielsweise kann der Benutzer bestimmen, bei welchen Wäschebehandlungsprogrammen ein Weichspülen der Wäsche mittels eines Weichspülers erfolgen soll. Somit ist eine hohe Benutzerfreundlichkeit des wasserführenden Hausgeräts 1 ermöglicht.

    [0033] Somit kann der Benutzer für jeden automatischen Dosierbehälter 6 bis 9 frei wählen, welche Wasch- und Pflegemittel er in diesen einfüllt und welchen Wäschebehandlungsprogrammen er einen Zugriff auf diesen Dosierbehälter und das Behandlungsmittel ermöglicht. Das Verfahren zum Einstellen der Programmparameter über die Anzeigeeinrichtung 27 und die Eingabeeinrichtung 28 kann dabei in folgenden Schritten ablaufen:

    [0034] In einem ersten Schritt wird einer der Dosierbehälter 6 bis 9, der angesteuert werden soll, ausgewählt.

    [0035] In einem zweiten Schritt erfolgt die Produktspezifizierung des Wasch- und Pflegemittels. Hierbei wählt der Benutzer über die Eingabeeinrichtung 28 aus, ob es sich um ein Vollwaschmittel, ein Farbwaschmittel, ein Feinwaschmittel, ein Wollwaschmittel, einen Weichspüler, ein Bleichmittel, ein Imprägniermittel, einen Pflegezusatz oder dergleichen handelt. Hierdurch ist für den Dosierbehälter, der im ersten Schritt angesteuert worden ist, der Behandlungsmittelparameter bestimmt.

    [0036] In einem dritten Schritt wird die Basisdosiermenge für den Dosierbehälter, der im ersten Schritt angesteuert worden ist, festgelegt. Dies kann über die Eingabeeinrichtung 28 durch den Benutzer erfolgen. Dadurch ist der Basisdosiermengenparameter für den Dosierbehälter, der im ersten Schritt angesteuert worden ist, bestimmt.

    [0037] In einem vierten Schritt können die für den Dosierbehälter, der im ersten Schritt angesteuert worden ist, zu blockierenden Waschprogramme festgelegt werden. Beispielsweise können die einzelnen Waschprogramme in der Anzeigeeinrichtung 27 angezeigt werden.

    [0038] In einem fünften Schritt können die für den Dosierbehälter, der im ersten Schritt angesteuert worden ist, freien Waschprogramme bestimmt werden.

    [0039] Nach dem vierten und dem fünften Schritt sind die Blockier- und/oder Freigabeparameter für den Dosierbehälter, der im ersten Schritt angesteuert worden ist, bestimmt.

    [0040] Solange die Dosierbehälter 6 bis 9 unverändert mit Wäschebehandlungsmitteln aufgefüllt werden, ist eine Neueinstellung der veränderbaren Programmparameter nicht erforderlich. Wenn allerdings das Wäschebehandlungsmittel eines oder mehrerer Dosierbehälter 6 bis 9 geändert wird, dann ist in der Regel auch eine Änderung der zugehörigen Programmparameter erforderlich.

    [0041] Um die Benutzerfreundlichkeit des wasserführenden Hausgeräts 1 weiter zu verbessern, können in der Anzeigeeinrichtung 27 auch produktspezifische Wiedererkennungsmerkmale angezeigt werden. Beispielsweise kann ein Bild, ein Logo, die Marke oder dergleichen des jeweiligen Produkts zur Kontrolle in der Anzeigeeinrichtung 7 angezeigt werden oder diesbezüglich eine Auswahl durch den Benutzer erfolgen. Je nach Ausgestaltung des wasserführenden Hausgeräts 1 kann hierbei eine Auffrischung der zur Verfügung stehenden Daten erfolgen, beispielsweise über die Netzwerkschnittstelle 31, die Funkschnittstelle 29 oder das Lesegerät 30. Somit ist eine komfortable Eingabe der Produktmerkmale der Behandlungsmittel zur Gewährleistung einer gut angepassten Dosierung und somit eines optimierten Reinigungs- und Pflegeverhaltens möglich. Außerdem kann ein hochwertiges Erscheinungsbild des wasserführenden Hausgeräts 1 gewährleistet werden, was insbesondere mit einer als Vollgrafik-Display ausgestalteten Anzeigeeinrichtung 27 möglich ist.

    Bezugszeichenliste



    [0042] 
    1
    Wasserführendes Hausgerät
    2
    Frischwasserleitung
    3
    Sperrventil
    4
    Anschluss
    5
    Einspülbehälter
    6 bis 9
    Dosierbehälter
    10
    Vorratsbehälter
    11
    Dosiereinrichtung
    12 bis 15
    Dosierpumpe
    16
    Verbindungsstück
    17
    Behandlungsbereich
    18
    Laugenbehälter
    19
    Ausgang
    20
    Ablaufleitung
    21
    Laugenpumpe
    22
    Ausgang
    23, 24, 25', 26'
    Leitung
    25
    Steuerung
    26
    nichtflüchtiger Datenspeicher
    27
    Anzeigeeinrichtung
    28
    Eingabeeinrichtung
    29
    Funkschnittstelle
    30
    Lesegerät
    31
    Netzwerkschnittstelle



    Ansprüche

    1. Wasserführendes Hausgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche, mit einem ersten Dosierbehälter (6) und zumindest einem zweiten Dosierbehälter (7), einem Behandlungsbereich (17), einer ersten Dosierpumpe (12), die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem ersten Dosierbehälter (6), das in den Behandlungsbereich (17) geführt wird, dient, einer zweiten Dosierpumpe (13), die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus dem zweiten Dosierbehälter (7), das in den Behandlungsbereich (17) geführt wird, dient, und einer Steuerung (25), die zum Ansteuern der Dosierpumpen (12, 13) dient, wobei in der Steuerung (25) mehrere Behandlungsprogramme hinterlegt sind, wobei den Behandlungsprogrammen von einem Benutzer veränderbare Programmparameter zugeordnet sind und wobei die Steuerung (25) die Dosierpumpen (12, 13) während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms in Abhängigkeit der eingestellten Programmparameter ansteuert,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter umfassen und dass die Steuerung (25) während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms eine entsprechend dem Programmablauf des momentan gewählten Behandlungsprogramms anzusteuernde Dosierpumpe (12, 13) nur ansteuert, wenn der dem Dosierbehälter (6, 7) der anzusteuernden Dosierpumpe (12, 13) zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter dem momentan gewählten Behandlungsprogramm einen Zugriff auf diesen Dosierbehälter (6, 7) erlaubt.
     
    2. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern (12, 13) zugeordnete Behandlungsmittelparameter umfassen.
     
    3. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsmittelparameter auf vorgegebene Behandlungsmittel einstellbar sind, wobei die vorgegebenen Behandlungsmittel "Vollwaschmittel", "Farbwaschmittel", "Feinwaschmittel", "Wollwaschmittel", "Weichspüler", "Bleiche", "Imprägnierzusatz" und "Pflegezusatz" umfassen.
     
    4. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern (12, 13) zugeordnete Basisdosiermengenparameter umfassen.
     
    5. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuerung (25) verbundene Anzeigeeinrichtung (27) vorgesehen ist, die die Anzeige der den Behandlungsprogrammen zugeordneten Programmparameter ermöglicht.
     
    6. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuerung (25) verbundene manuelle Eingabeeinrichtung (28) vorgesehen ist, über die die Programmparameter von einem Benutzer einstellbar sind.
     
    7. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit der Steuerung (25) verbundene Funkschnittstelle (29) vorgesehen ist, über die die Programmparameter einstellbar sind.
     
    8. Wasserführendes Hausgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Funkschnittstelle (29) als RFID-Funkschnittstelle (29) ausgestaltet ist.
     
    9. Wasserführendes Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein permanent mit der Steuerung (25) verbundener nichtflüchtiger Datenspeicher (26) vorgesehen ist und/oder dass ein mit der Steuerung (25) verbundenes Lesegerät (30) vorgesehen ist, das zum Einlesen von auf einem externen Datenträger gespeicherten Programmparametern dient, und/oder dass eine mit der Steuerung (25) verbundene Netzwerkschnittstelle (31) vorgesehen ist, die einem Benutzer zum Verändern der Programmparameter mittels externer Informationen dient.
     
    10. Verfahren zum Steuern eines wasserführenden Hausgeräts (1), insbesondere eines Wäschebehandlungsgeräts zum Waschen von Wäsche, wobei eine erste Dosierpumpe (12), die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus einem ersten Dosierbehälter (6), das in einem Behandlungsbereich (17) geführt wird, dient, und zumindest eine zweite Dosierpumpe (13), die zum Zumessen eines Behandlungsmittels aus einem zweiten Dosierbehälter (7), das in den Behandlungsbereich (17) geführt wird, dient, während eines Programmablaufs eines momentan gewählten Behandlungsprogramms in Abhängigkeit von eingestellten Programmparametern angesteuert werden, wobei die Programmparameter, die den Behandlungsprogrammen zugeordnet sind, von einem Benutzer veränderbar sind,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die veränderbaren Programmparameter den Dosierbehältern zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter umfassen und dass die Steuerung (25) während eines Programmablaufs des momentan gewählten Behandlungsprogramms eine entsprechend dem Programmablauf des momentan gewählten Behandlungsprogramms anzusteuernde Dosierpumpe (12, 13) nur ansteuert, wenn der dem Dosierbehälter (6, 7) der anzusteuernden Dosierpumpe (12, 13) zugeordnete Blockier- und/oder Freigabeparameter dem momentan gewählten Behandlungsprogramm einen Zugriff auf diesen Dosierbehälter (6, 7) erlaubt.
     


    Claims

    1. Water-conducting domestic appliance (1), particularly laundry treatment appliance for washing laundry, comprising a first dosing container (6) and at least one second dosing container (7), a treatment region (17), a first dosing pump (12) serving for apportioning a treatment agent, which is conducted into the treatment region (17), from the first dosing container (6), a second dosing pump (13) serving for apportioning a treatment agent, which is conducted into the treatment region (17), from the second dosing container (7), and a control (25) serving for activating the dosing pumps (12, 13), wherein a plurality of treatment programs is filed in the control (25), wherein program parameters variable by a user are associated with the treatment programs and wherein the control (25) activates the dosing pumps (12, 13) during a program sequence of the currently selected treatment program in dependence on the set program parameters, characterised in that the variable program parameters comprise blocking and/or release parameters associated with the dosing containers and that the control (25) during a program sequence of the currently selected treatment program activates a dosing pump (12, 13), which is to be activated in correspondence with the program sequence of the currently selected treatment program, only when the blocking and/or release parameter associated with the dosing container (6, 7) of the dosing pump (12, 13) to be activated allows the currently selected treatment program access to this dosing container (6, 7).
     
    2. Water-conducting domestic appliance according to claim 1, characterised in that the variable program parameters comprise treatment agent parameters associated with the dosing containers (12, 13).
     
    3. Water-conducting domestic appliance according to claim 2, characterised in that the treatment agent parameters are settable for predetermined treatment agents, wherein the predetermined treatment agents comprise 'detergent', 'colour washing agent', 'delicate washing agent', 'wool washing agent', 'conditioner', 'bleach', 'impregnating additive' and 'care additive'.
     
    4. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 3, characterised in that the variable program parameters comprise basic dose amount parameters associated with the dosing containers (12, 13).
     
    5. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 4, characterised in that a display device (27), which is connected with the control (25) and which enables display of the program parameters associated with the treatment programs, is provided.
     
    6. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 5, characterised in that a manual input device (28), which is connected with the control (25) and by way of which the program parameters are settable by a user, is provided.
     
    7. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 6, characterised in that a radio interface (29), which is connected with the control (25) and by way of which the program parameters are settable, is provided.
     
    8. Water-conducting domestic appliance according to claim 7, characterised in that the radio interface (29) is formed as an RFID radio interface (29).
     
    9. Water-conducting domestic appliance according to any one of claims 1 to 8, characterised in that a non-volatile data memory (26) permanently connected with the control (25) is provided and/or that a reader (30) which is connected with the control (25) and serves for reading in of program parameters stored on an external data carrier is provided and/or that a network interface (31) which is connected with the control (25) and serves for a user to change the program parameters by means of external data is provided.
     
    10. Method of controlling a water-conducting domestic appliance (1), particularly a laundry treatment appliance for washing laundry, wherein a first dosing pump (12) serving for apportioning a treatment agent, which is conducted into a treatment region (17), from a first dosing container (6) and at least one second dosing pump (13) serving for apportioning a treatment agent, which is conducted into the treatment region (17), from a second dosing container (7) are activated during a program sequence of a currently selected treatment program in dependence on set program parameters, wherein the program parameters, which are associated with the treatment programs, are variable by a user, characterised in that the variable program parameters comprise blocking and/or release parameters associated with the dosing containers and that the control (25) during a program sequence of the currently selected treatment program activates a dosing pump (12, 13), which is to be activated in correspondence with the program sequence of the currently selected treatment program, only when the blocking and/or release parameter associated the dosing container (6, 7) of the dosing pump (12, 13) to be activated allows the currently selected treatment program access to this dosing container (6, 7).
     


    Revendications

    1. Appareil ménager à circulation d'eau (1), notamment appareil de traitement de linge destiné à laver du linge, comprenant un premier réservoir de dosage (6) et au moins un deuxième réservoir de dosage (7), une zone de traitement (17), une première pompe de dosage (12) servant à doser un produit de traitement en provenance du premier réservoir de dosage (6), lequel produit de traitement est amené dans la zone de traitement (17), comprenant une deuxième pompe de dosage (13) servant à doser un produit de traitement en provenance du deuxième réservoir de dosage (7), lequel produit de traitement est amené dans la zone de traitement (17), et comprenant une commande (25) servant à la commande des pompes de dosage (12, 13), plusieurs programmes de traitement étant déposés dans la commande (25), des paramètres de programme modifiables par un utilisateur étant attribués aux programmes de traitement et la commande (25) commandant les pompes de dosage (12, 13) pendant un déroulement de programme du programme de traitement sélectionné momentanément en fonction des paramètres de programme réglés,
    caractérisé en ce
    que les paramètres de programme modifiables comprennent des paramètres de blocage et/ou de libération attribués aux réservoirs de dosage et en ce que la commande (25), pendant un déroulement de programme du programme de traitement sélectionné momentanément, commande une pompe de dosage (12, 13) à commander conformément au déroulement de programme du programme de traitement sélectionné momentanément seulement si le paramètre de blocage et/ou de libération attribué au réservoir de dosage (6, 7) de la pompe de dosage (12, 13) à commander autorise au programme de traitement sélectionné momentanément un accès à ce réservoir de dosage (6, 7).
     
    2. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 1, caractérisé en ce que les paramètres de programme modifiables comprennent les paramètres de produit de traitement attribués aux réservoirs de dosage (12, 13).
     
    3. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 2, caractérisé en ce que les paramètres de produit de traitement sont réglables sur des produits de traitement prédéfinis, les produits de traitement prédéfinis comprenant « lessive toutes températures », « lessive couleurs », « lessive textiles fragiles », « lessive lainages », « adoucissant », « blanchiment », « additif pour imprégnation » et « additif d'entretien ».
     
    4. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les paramètres de programme modifiables comprennent les paramètres de la quantité de base dosée attribués aux réservoirs de dosage (12, 13).
     
    5. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'un dispositif d'affichage (27) relié à la commande (25) est ménagé, lequel permet l'affichage des paramètres de programme attribués aux programmes de traitement.
     
    6. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce qu'un dispositif de saisie manuelle (28) relié à la commande (25) est ménagé, par l'intermédiaire duquel les paramètres de programme sont réglables par un utilisateur.
     
    7. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'une interface radio (29) reliée à la commande (25) est ménagée, par l'intermédiaire de laquelle les paramètres de programme sont réglables.
     
    8. Appareil ménager à circulation d'eau selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'interface radio (29) est réalisée comme interface RFID (29).
     
    9. Appareil ménager à circulation d'eau selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'une mémoire de données (26) non volatile reliée en permanence à la commande (25) est ménagée et/ou en ce qu'un appareil de lecture (30) relié à la commande (25) est ménagé, lequel sert à lire des paramètres de programme mémorisés sur un support de données externe, et/ou en ce qu'une interface de réseau (31) reliée à la commande (25) est ménagée, laquelle sert à un utilisateur pour modifier les paramètres de programme au moyens d'informations externes.
     
    10. Procédé de commande d'un appareil ménager à circulation d'eau (1), notamment d'un appareil de traitement de linge destiné à laver du linge, une première pompe de dosage (12) servant à doser un produit de traitement en provenance d'un premier réservoir de dosage (6), lequel produit de traitement est amené dans une zone de traitement (17), et au moins une deuxième pompe de dosage (13) servant à doser un produit de traitement en provenance d'un deuxième réservoir de dosage (7), lequel produit est amené dans la zone de traitement (17), étant commandées, pendant un déroulement de programme d'un programme de traitement sélectionné momentanément, en fonction de paramètres de programme réglés, les paramètres de programme attribués aux programmes de traitement étant modifiables par un utilisateur,
    caractérisé en ce
    que les paramètres de programme modifiables comprennent les paramètres de blocage et/ou de libération attribués aux réservoirs de dosage et en ce que la commande (25), pendant un déroulement de programme du programme de traitement sélectionné momentanément, commande une pompe de dosage (12, 13), à commander conformément au déroulement de programme du programme de traitement sélectionné momentanément, seulement si le paramètre de blocage et/ou de libération attribué au réservoir de dosage (6, 7) de la pompe de dosage (12, 13) à commander autorise au programme de traitement sélectionné momentanément un accès à ce réservoir de dosage (6, 7).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente