(19)
(11) EP 2 478 782 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.09.2014  Patentblatt  2014/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
25.07.2012  Patentblatt  2012/30

(21) Anmeldenummer: 11008167.6

(22) Anmeldetag:  10.10.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/32(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 25.01.2011 DE 102011009384

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau AG
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Hansen, Volker
    22453 Hamburg (DE)
  • Schlisio, Siegfried
    21502 Geesthacht (DE)

(74) Vertreter: Müller Verweyen 
Patentanwälte Friedensallee 290
22763 Hamburg
22763 Hamburg (DE)

   


(54) Fördervorrichtung für stabförmige Produkte der Tabak verarbeitenden Industrie


(57) Die Erfindung betrifft eine Fördervorrichtung zum Fördern stabförmiger Produkte (3a,3b) der Tabak verarbeitenden Industrie mit
-einem Längsförderer (1) mit umlaufenden Armen (4), an denen wenigstens zwei parallel ausgerichtete Aufnahmen (9,12) zum Aufnehmen von jeweils zwei oder mehr auf parallelen Bahnen längsaxial geförderten Produkten (3a,3b) und zur Übergabe der Produkte (3a,3b) an Aufnahmen (20,23) eines rotierenden, die Produkte (3a,3b) queraxial abfördernden Querförderers (7) vorgesehen sind, wobei
-eine Gruppe von ersten Aufnahmen (23) des Querförderers (7) jeweils an verschwenkbaren Hebelarmen (21) angeordnet sind, welche eine durch eine Steuervorrichtung gesteuerte Schwenkbewegung ausführen, wobei
-die Bewegung der verschwenkbaren Hebelarme (21) derart gesteuert ist, dass die verschwenkbaren Hebelarme (21) mit den Aufnahmen (23) zur Übernahme der Produkte (3a) in eine Hüllkurve (14) eintauchen, welche durch die Bewegungsbahnen (5,6) zweier benachbart angeordneten Aufnahmen (9,12) eines Armes (4) des Längsförderers (1) begrenzt ist, wobei
-die Bewegung der verschwenkbaren Hebelarme (21) derart gesteuert wird, dass die an den verschwenkbaren Hebelarmen (21) angeordneten Aufnahmen (23) vor und nach dem Eintauchen in die Hüllkurve (14) jeweils auf einem berührungslos zu den Aufnahmen (9,12) und deren Bewegungsbahnen (5,6) verlaufenden Abschnitt (11a,11c) einer Bewegungsbahn (10) bewegt werden.







Recherchenbericht












Recherchenbericht