| (19) |
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(11) |
EP 2 483 601 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.07.2018 Patentblatt 2018/30 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.09.2010 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/063746 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/039064 (07.04.2011 Gazette 2011/14) |
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| (54) |
HAUSGERÄTVORRICHTUNG
HOUSEHOLD APPLIANCE
APPAREIL ÉLECTROMÉNAGER
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
29.09.2009 DE 102009045129
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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08.08.2012 Patentblatt 2012/32 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HUBER, Johann
83334 Inzell (DE)
- MAKHTYUK, Roman
93087 Alteglofsheim (DE)
- MARBACH, Andreas
83374 Traunwalchen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lang, Michael |
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BSH Hausgeräte GmbH
Zentralabteilung Gewerblicher Rechtsschutz
Carl-Wery-Str. 34 81739 München 81739 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 797 227 DE-A1- 4 432 399 DE-A1- 10 229 629 DE-C1- 10 063 693
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WO-A1-2006/108619 DE-A1- 10 035 592 DE-A1-102006 048 418 DE-U1-202004 017 133
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1.
Aus der Druckschrift
DE 10 2006 048 418 A1 ist ein Hausgerät mit einer Bedienvorrichtung bekannt. Die Bedienvorrichtung weist
einen Muldenrahmen auf, welcher eine Blende bildet und in welchen Schalter eingelassen
sind. Ferner weist die Bedienvorrichtung einen Drehknebel auf. Der Drehknebel ist
von einer Kochfläche achsenlos, wellenlos und zerstörungsfrei ablösbar gelagert und
magnetisch befestigt.
Die Druckschrift
DE 44 32 399 C2 offenbart einen Schalter mit einem in Umfangsrichtung drehbaren, kreisförmigen Rotor
und mit einem in Abhängigkeit von der Winkelstellung des Rotors Schaltbefehle abgebenden
Stator, bei dem Rotor und Stator durch eine Bedienfläche eines Geräts, insbesondere
eines Haushaltgeräts, getrennt sind, wobei der Rotor ein Gehäuseteil mit mindestens
einem in dessen Randbereich angeordneten Permanentmagneten beinhaltet, der auf mindestens
ein im Stator befindliches, dem Randbereich des Gehäuseteils zugeordnetes magnetempfindliches
Schaltelement wirkt. Der Rotor kann magnetisch an einer metallischen Bedienblende
befestigt sein.
Die Druckschrift
EP 0 797 227 A2 offenbart eine Kochfeldvorrichtung mit einer Bedienelementauflagefläche, an welcher
ein Bedienelement angeordnet werden kann. Das Bedienelement weist ein Blechteil und
mehrere unterhalb des Blechteils auf der Kochplatte sowie unter der Kochplatte auf
einer Scheibe angeordnete Permanentmagnete, die die Scheibe mit dem Blechteil verbinden,
sowie mit einer Sensoreinheit auf. Die Scheibe weist eine Kodierung auf, welche die
Sensoreinheit sensiert und dadurch eine Drehposition des Bedienelements feststellt.
Die Druckschrift
DE 102 29 629 A1 offenbart eine Vorrichtung zur Steuerung von elektrischen Geräten, wobei die Vorrichtung
eine Sensoreinrichtung und ein Bedienelement aufweist, welches mittels Magnetkraft
an einer Betriebsposition mittels einer Halteeinrichtung in Form eines magnetisch
aktiven Metallsterns, welcher unter der Betriebsposition des Bedienelements angeordnet
ist, gehalten wird.
Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung
mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer einfachen Bauweise und einer verbesserten
Sensierbarkeit bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale
des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung, insbesondere Kochfeldvorrichtung,
mit wenigstens einer Bedienelementanlagefläche, an welcher in wenigstens einem Betriebszustand
ein funktionsmäßig gekoppeltes Bedienelement anliegt.
Es wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Halteblechelement
aufweist, welches in dem Betriebszustand eine magnetische Hauptbefestigungskraft auf
das Bedienelement ausübt. Unter einem "funktionsmäßig gekoppelten Zustand" eines Bedienelements
soll insbesondere ein Betriebszustand des Bedienelements verstanden werden, in welchem
ein Bediener durch ein Betätigen des Bedienelements, welches insbesondere ein Drücken
und/oder ein Drehen und/oder ein Schieben des Bedienelements ist, einen Bedienvorgang
durchführen kann. Unter einer "Bedienelementanlagefläche" soll insbesondere eine Fläche
verstanden werden, an welcher das Bedienmittel in wenigstens einem Betriebszustand
anliegt und relativ zu welcher das Bedienelement vorzugsweise beweglich gelagert ist.
Unter einem "Halteblechelement" soll insbesondere ein Blechelement mit einer Dicke
von weniger als 10 mm, vorzugsweise weniger als 3 mm und besonders bevorzugt weniger
als 2 mm verstanden werden, welches in wenigstens einem Betriebszustand eine Befestigungskraft
auf das Bedienelement ausübt. Darunter, dass das Halteblechelement in wenigstens einem
Betriebszustand eine magnetische "Hauptbefestigungskraft" auf das Bedienelement ausübt,
soll insbesondere verstanden werden, dass das Halteblechelement in dem Betriebszustand
eine magnetische Kraft auf das Bedienelement ausübt, welche größer ist als jede andere
auf das Bedienelement wirkende magnetische Kraft und welche vorzugsweise größer ist
als jede andere auf das Bedienelement wirkende Kraft, die sich von der Gewichtskraft
des Bedienelements unterscheidet, wobei die Kraft besonders bevorzugt größer ist als
die Gewichtskraft des Bedienelements. Mit einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann
eine einfache Bauweise erreicht werden. Insbesondere können Bauteile eingespart werden.
Im Besonderen kann erreicht werden, dass auf Spulen und Permanentmagnete zur Erzeugung
einer auf das Bedienelement wirkenden Anziehungskraft verzichtet werden kann. Ferner
kann insbesondere erreicht werden, dass ein geschlossener Magnetkreis mittels einem
Permanentmagneten des Bedienelements und dem Halteblechelement gebildet wird, der
Magnetfeldlinien durch eine Sensoreinheit führt.
[0002] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Halteblechelement in wenigstens einem Teilbereich
eine Unebenheit aufweist. Darunter, dass das Halteblechelement in wenigstens einem
Teilbereich eine "Unebenheit" aufweist, soll insbesondere verstanden werden, dass
das Halteblechelement eine Form aufweist, welche sich von einer vollständig ebenen
Form unterscheidet und welche insbesondere eine Erhöhung und/oder eine Ausbuchtung
und/oder eine Vertiefung und/oder eine Ausnehmung und/oder eine Durchgangsöffnung
aufweist. Hierdurch kann eine hochwertige Funktionsweise erreicht werden. Insbesondere
kann ein geringer Abstand zwischen dem Halteblechelement und einem Magnetelement des
Bedienelements erreicht werden, wodurch erreicht werden kann, dass ein von dem Magnetelement
erzeugtes und außerhalb des Halteblechelements und des Bedienmittels befindliches
Magnetfeld eine geringe Stärke aufweist, so dass ein Sensorelement, welches zur Registrierung
von mit dem Bedienelement durchgeführten Bedienbewegungen vorgesehen ist, nur in geringem
Maße von magnetischen Störfeldern gestört wird. Insbesondere kann eine haptisch komfortable
Benutzbarkeit des Bedienelements erreicht werden.
Vorzugsweise ist die Unebenheit rotationssymmetrisch, wodurch eine komfortable Benutzbarkeit
erreicht werden kann. Insbesondere kann erreicht werden, dass das Bedienelement komfortabel
handhabbar ist, während die Hauptbefestigungskraft auf das Bedienelement wirkt.
Vorzugsweise weist das Halteblechelement wenigstens eine Ausnehmung auf. Hierdurch
kann eine einfache Bauweise erreicht werden.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteblechelement durch Elektroblech
gebildet. Unter "Elektroblech" soll insbesondere Blech aus einer Eisen-Silizium-Legierung
verstanden werden, das in den Normen DIN EN 10106: 2007-11 und DIN EN 10107: 2005-10
näher beschrieben ist. Hierdurch kann eine kostengünstige Bauweise erreicht werden.
[0003] Außerdem wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens
eine Sensoreinheit aufweist, die zumindest teilweise zwischen dem Halteblechelement
und der Bedienelementanlagefläche angeordnet ist. Darunter, dass die Sensoreinheit
"zumindest teilweise zwischen" dem Halteblechelement und der Bedienelementanlagefläche
angeordnet ist, soll insbesondere verstanden werden, dass es wenigstens eine Gerade
gibt, welche das Halteblechelement in einem ersten Punkt schneidet, die Sensoreinheit
in einem zweiten Punkt schneidet und die Bedienelementanlagefläche in einem dritten
Punkt schneidet und der zweite Punkt auf der Gerade zwischen dem ersten Punkt und
dem dritten Punkt angeordnet ist. Hierdurch kann eine präzise Funktionsweise erreicht
werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass die Sensoreinheit ein Magnetfeld,
welches von dem Bedienelement ausgeht, präzise sensieren kann.
[0004] Vorzugsweise weist die Hausgerätvorrichtung wenigstens eine Sensoreinheit und zumindest
eine Platineneinheit auf, an welcher die Sensoreinheit befestigt ist. Unter einer
"Platineneinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche eine Platine
und an der Platine unmittelbar befestigte Bauelemente aufweist. Hierdurch kann eine
kompakte Bauweise erreicht werden. Insbesondere können kabelförmige elektrische Leitungsmittel,
welche zu einer Leitung von elektrischen Signalen von der Sensoreinheit zu einer Auswertungseinheit
vorgesehen sind, eingespart werden.
[0005] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Platineneinheit wenigstens eine Auswerteeinheit
aufweist, welche dazu vorgesehen ist, ein von der Sensoreinheit erzeugtes Sensiersignal
auszuwerten. Unter einer "Auswerteeinheit, welche zu einer Auswertung des Sensiersignals
vorgesehen ist", soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche bei wenigstens
einem Betriebsvorgang aus dem Sensiersignal ein Steuersignal zur Steuerung einer elektronischen
Baueinheit und insbesondere einer Kochzone erlangt. Hierdurch kann eine besonders
kompakte Bauweise erreicht werden.
[0006] Vorzugsweise bildet das Halteblechelement eine Verstärkungseinheit, welche dazu vorgesehen
ist eine zu sensierende Magnetfeldkenngröße zu verstärken. Unter einer "Verstärkungseinheit,
welche zu einem Verstärken einer zu sensierenden Magnetfeldkenngröße vorgesehen ist",
soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche bei Ihrem Vorhandensein bewirkt,
dass eine Sensoreinheit einen betragsmäßig größeren Wert der Magnetfeldkenngröße sensiert
als in demjenigen Fall, in welchem die Verstärkungseinheit demontiert ist. Unter "vorgesehen"
soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Damit
kann eine kostengünstige Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann eine kostengünstige
Ausbildung der Sensoreinheit erzielt werden.
[0007] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens eine Blendeneinheit
aufweist, welche einen Aufnahmebereich bildet, in welchem das Halteblechelement in
zumindest einem Betriebszustand wenigstens teilweise angeordnet ist. Hiermit kann
eine Platz sparende Bauweise erreicht werden.
[0008] Vorzugsweise weist die Blendeneinheit eine Seitenkontur auf, über welche das Bedienelement
in dem Betriebszustand hinausragt. Damit kann eine ergonomisch hochwertige Bauweise
erreicht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass ein Bediener das Bedienelement
leicht bewegen kann. Die Hausgerätvorrichtung weist das Bedienelement auf, wobei das
Bedienelement zumindest ein Magnetfeldleitelement aufweist. Hierdurch kann eine konstruktiv
einfache Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann bei einer präzisen Sensierbarkeit
einer durch das Bedienelement durchgeführten Bedienbewegung eine einfache Bauweise
erreicht werden.
Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement wenigstens einen Permanentmagneten
aufweist. Unter einem "Permanentmagneten" soll insbesondere ein Magnet mit einem statischen
Magnetfeld aus einem Stück eines magnetisierbaren Materials verstanden werden, welcher
in einer Anordnung, in welcher der Magnet frei von äußeren Einflüssen ist, sein statisches
Magnetfeld auch nach wenigstens einer Stunde, vorzugsweise einem Monat und besondere
bevorzugt einem Jahr behält. Hierdurch kann bei einer hohen Funktionalität eine kostengünstige
Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass von dem Bedienelement
durchgeführte Bedienbewegungen auf einfache Weise registrierbar sind.
Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung
ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Draufsicht auf ein Kochfeld mit einer Kochfeldvorrichtung,
- Fig. 2
- ein in Figur 1 angedeuteter II-II-Schnitt durch die Kochfeldvorrichtung,
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf die Kochfeldvorrichtung in einem teilweise demontierten Zustand,
wobei insbesondere nur ein Teil eines Bedienelements der Kochfeldvorrichtung dargestellt
ist und wobei Laschen eines Halteblechelements nicht dargestellt sind,
- Fig. 4
- eine Ansicht eines Halteblechelements der Kochfeldvorrichtung und
- Fig. 5
- eine schematische Darstellung eines Verlaufs von Magnetfeldlinien.
[0009] Figur 1 zeigt ein als Kochfeld ausgebildetes Hausgerät, welches eine erfindungsgemäße
Hausgerätvorrichtung aufweist, die als Kochfeldvorrichtung ausgebildet ist. Die Hausgerätvorrichtung
weist eine Bedienelementanlagefläche 10 auf (Figuren 2 und 3), an welcher in einem
Betriebszustand ein funktionsmäßig gekoppeltes Bedienelement 12 der Hausgerätvorrichtung
anliegt. Das Bedienelement 12 weist Scheibenform auf. Ein Halteblechelement 14 der
Hausgerätvorrichtung übt in dem Betriebszustand eine magnetische Hauptbefestigungskraft
auf das Bedienelement 12 aus (Figuren 2 bis 5). Das Halteblechelement 14 ist aus Elektroblech
gebildet und wird in dem Betriebszustand von einem Permanentmagneten 36 des Bedienelements
12 mit einer Kraft angezogen, welche betragsmäßig gleich groß ist wie die Hauptbefestigungskraft
aber dieser in ihrer Wirkrichtung entgegengesetzt ist.
[0010] Das Halteblechelement 14 weist in einem Teilbereich 16 eine Unebenheit 18 auf, welche
eine Erhöhung ist und welche in dem Betriebszustand unterhalb des Permanentmagneten
angeordnet ist. Die Unebenheit 18 ist durch Prägen hergestellt. Die Unebenheit 18
ist rotationssymmetrisch bezüglich einer Achse 38, um welche das Bedienelement 12
bei einem Bedienvorgang gedreht wird. Des Weiteren weist das Halteblechelement 14
in einem Bereich der Unebenheit 18 eine Ausnehmung 20 auf, die als Durchgangsöffnung
ausgebildet ist. Die Durchgangsöffnung ist eine Bohrung und ist kreisförmig und rotationssymmetrisch
bezüglich der Achse 38. Durch die räumliche Ausdehnung der Ausnehmung 20 kann bei
einer Herstellung des Halteblechelements 14 eingestellt werden, wie groß die Hauptbefestigungskraft
ist.
[0011] Ferner weist das Bedienelement ein sternförmig aus Blech gebildetes Magnetfeldleitelement
34 auf, in welchem ein von dem Permanentmagneten 36 erzeugtes Feld geleitet wird (Figur
5). Feldlinien dieses Feldes erstrecken sich von dem Permanentmagneten 36 durch einen
Arm 40 des Magnetfeldleitelements 34, durchdringen eine erste Sensoreinheit 22 oder
eine zweite Sensoreinheit 44 der Hausgerätvorrichtung und werden durch das Halteblechelement
14 bis zu dem Permanentmagneten 36 weitergeleitet. Dadurch kann ein geringer Einfluss
von Störfeldern auf die Sensoreinheiten 22, 44 und eine Abschirmung der Sensoreinheiten
22, 44 erreicht werden. Ferner liegt hierdurch am Ort der ersten Sensoreinheit 22
eine bestimmte magnetische Feldstärke vor, welche betragsmäßig größer ist als eine
magentische Feldstärke, welche am Ort der ersten Sensoreinheit 22 vorliegen würde,
wenn die Hausgerätvorrichtung frei von dem Halteblechelement 14 wäre. Dadurch wirkt
das Halteblechelement 14 als Verstärkungseinheit, welche die von der ersten Sensoreinheit
22 zu sensierende magentische Feldstärke verstärkt. Analog wirkt das Halteblechelement
14 als Verstärkungseinheit, welche die von der zweiten Sensoreinheit 44 zu sensierende
magentische Feldstärke verstärkt.
[0012] Die Sensoreinheiten 22, 44 sind zwischen dem Halteblechelement 14 und dem Bedienelement
12 angeordnet und dazu vorgesehen, magnetische Feldstärken mittels des magnetoresistiven
Effekts zu bestimmen. Eine Platine einer Platineneinheit 24 der Hausgerätvorrichtung
ist ein Träger für die Sensoreinheiten 22, 44, wobei die Sensoreinheiten 22, 44 an
der Platine befestigt sind. Die Platineneinheit 24 weist eine Auswerteeinheit 26 auf,
welche von den Sensoreinheiten 22, 44 erzeugte Sensiersignale auswertet. Die Sensiersignale
weisen als Information einen zeitlichen Verlauf der beiden von den Sensoreinheiten
22, 44 gemessenen magnetischen Feldstärken auf, mittels der die Auswerteeinheit 26
auf eine Bewegung des Bedienelements 12 und insbesondere eine Drehung des Bedienelements
12 in eine bestimmte Richtung schließt.
[0013] Des Weiteren weist die Hausgerätvorrichtung eine Blendeneinheit 28 auf, die einen
Aufnahmebereich 30 bildet, in dem das Halteblechelement 14 in dem Betriebszustand
angeordnet ist. Die Blendeneinheit 28 ist einstückig aus Aluminium gebildet und weist
eine Seitenkontur 32 auf, die an einer Vorderseite der Blendeneinheit 28 angeordnet
ist. Die Seitenkontur 32 bildet bezüglich einer Tiefenerstreckungsrichtung 42 der
Kochfeldvorrichtung einen Endbereich der Blendeneinheit 28, der bei einem Bedienvorgang
einem Benutzer zugewandt ist. Die Bedienelementanlagefläche 10 ist durch die Blendeneinheit
28 gebildet. Das Bedienelement 12 ragt in dem Betriebszustand in einer Gegenrichtung
der Tiefenerstreckungsrichtung 42 über die Seitenkontur 32 hinaus.
[0014] Ferner weist das Halteblechelement 14 Laschen 48 auf, die zu einer Justierung des
Halteblechelements 14 an der Blendeneinheit bei einer Montage dienen (Figur 4).
[0015] Des Weiteren weist die Platineneinheit 24 einen Sensor 50 auf, der dazu vorgesehen
ist, ein von dem Permanentmagneten 36 erzeugtes Magnetfeld zu sensieren und dadurch
festzustellen, ob das Bedienelement 12 auf die Bedienelementanlagefläche 10 aufgelegt
ist oder nicht.
Bezugszeichen
[0016]
- 10
- Bedienelementanlagefläche
- 12
- Bedienelement
- 14
- Halteblechelement
- 16
- Teilbereich
- 18
- Unebenheit
- 20
- Ausnehmung
- 22
- Sensoreinheit
- 24
- Platineneinheit
- 26
- Auswerteeinheit
- 28
- Blendeneinheit
- 30
- Aufnahmebereich
- 32
- Seitenkontur
- 34
- Magnetfeldleitelement
- 36
- Permanentmagnet
- 38
- Achse
- 40
- Arm
- 42
- Tiefenerstreckungsrichtung
- 44
- Sensoreinheit
- 46
- Sensorelement
- 48
- Lasche
- 50
- Sensor
1. Hausgerätvorrichtung, insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit einem Bedienelement (12)
und mit wenigstens einer Bedienelementanlagefläche (10), an welcher in wenigstens
einem Betriebszustand das funktionsmäßig gekoppelte Bedienelement (12) anliegt, wobei
die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Halteblechelement (14) aufweist, welches in
dem Betriebszustand eine magnetische Hauptbefestigungskraft auf das Bedienelement
(12) ausübt, und mit wenigstens einer Sensoreinheit (22, 44), die zumindest teilweise
zwischen dem Halteblechelement (14) und der Bedienelementanlagefläche (10) angeordnet
ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Sensoreinheit (22, 44) ein Magnetfeld, welches von dem Bedienelement (12) ausgeht,
präzise sensieren kann, wobei das Bedienelement (12) wenigstens einen Permanentmagneten
(36) und zumindest ein sternförmig aus Blech gebildetes Magetfeldleitelement (34)
aufweist, in welchem ein von dem Permanentmagneten (36) erzeugtes Feld geleitet wird,
wobei Feldlinien dieses Feldes sich von dem Permanentmagneten (36) durch einen Arm
(40) des Magnetfeldleitelements (34) erstrecken und die Sensoreinheit (22, 44) der
Hausgerätvorrichtung durchdringen und durch das Halteblechelement (14) bis zu dem
Permanentmagneten (36) weitergeleitet werden.
2. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Halteblechelement (14) in wenigstens einem Teilbereich (16) eine Unebenheit (18)
aufweist.
3. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Unebenheit (18) rotationssymmetrisch ist.
4. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Halteblechelement (14) wenigstens eine Ausnehmung (20) aufweist.
5. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Halteblechelement (14) durch Elektroblech gebildet ist.
6. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch
zumindest eine Platineneinheit (24), an welcher die Sensoreinheit (22, 44) befestigt
ist.
7. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Platineneinheit (24) wenigstens eine Auswerteeinheit (26) aufweist, welche dazu
vorgesehen ist, ein von der Sensoreinheit (22, 44) erzeugtes Sensiersignal auszuwerten.
8. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
gekennzeichnet durch
wenigstens eine Blendeneinheit (28), welche einen Aufnahmebereich (30) bildet, in
welchem das Halteblechelement (14) in zumindest einem Betriebszustand wenigstens teilweise
angeordnet ist.
9. Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Blendeneinheit (28) eine Seitenkontur (32) aufweist, über welche das Bedienelement
(12) in dem Betriebszustand hinausragt.
10. Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
mittels des Permanentmagneten (36) und des Halteblechelements (14) ein geschlossener
Magnetkreis gebildet wird, der Magnetfeldlinien durch die Sensoreinheit (22, 44) führt.
11. Hausgerät mit einer Hausgerätvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10.
1. Domestic appliance apparatus, in particular hob apparatus, with an operating element
(12) and with at least one operating element contact surface (10), on which the operating
element (12) coupled from a functional perspective lies in at least one operating
state, wherein the domestic appliance apparatus has at least one retaining sheet element
(14), which exerts a magnetic main fastening force upon the operating element (12)
in the operating state, and with at least one sensor unit (22, 44), which is arranged
at least partially between the retaining sheet element (14) and the operating element
contact surface (10),
characterised in that
the sensor unit (22, 44) can precisely sense a magnetic field, which emanates from
the operating element (12), wherein the operating element (12) has at least one permanent
magnet (36) and at least one magnetic field conducting element (34) made from sheet
metal in a star-shaped manner, in which a field generated by the permanent magnet
(36) is conducted, wherein field lines of said field extend from the permanent magnet
(36) through an arm (40) of the magnetic field conducting element (34) and penetrate
the sensor unit (22, 44) of the domestic appliance apparatus and are conveyed through
the retaining sheet element (14) up to the permanent magnet (36).
2. Domestic appliance apparatus according to claim 1,
characterised in that
the retaining sheet element (14) has an unevenness (18) in at least one subregion
(16).
3. Domestic appliance apparatus according to claim 2,
characterised in that
the unevenness (18) has rotational symmetry.
4. Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,
characterised in that
the retaining sheet element (14) has at least one recess (20).
5. Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,
characterised in that
the retaining sheet element (14) is formed by electrical steel sheet.
6. Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,
characterised by
at least one circuit board unit (24), on which the sensor unit (22, 44) is fastened.
7. Domestic appliance apparatus according to claim 6,
characterised in that
the circuit board unit (24) has at least one evaluation unit (26), which is provided
to evaluate a sensor signal generated by the sensor unit (22, 44).
8. Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,
characterised by
at least one panel unit (28), which forms a receiving region (30), in which the retaining
sheet element (14) is arranged at least partially in at least one operating state.
9. Domestic appliance apparatus according to claim 8,
characterised in that
the panel unit (28) has a side contour (32), beyond which the operating element (12)
protrudes in the operating state.
10. Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,
characterised in that
a closed magnetic circuit is formed by means of the permanent magnet (36) and the
retaining sheet element (14), which guides the magnetic field lines through the sensor
unit (22, 44).
11. Domestic appliance with a domestic appliance apparatus according to one of claims
1 to 10.
1. Dispositif pour appareil ménager, en particulier dispositif pour table de cuisson,
comprenant un élément de service (12) et au moins une surface de mise en place d'élément
de service (10), au niveau de laquelle se trouve, dans au moins un état de fonctionnement,
l'élément de service (12) fonctionnellement couplé, dans lequel le dispositif pour
appareil ménager présente au moins un élément formant tôle de retenue (14), qui, dans
l'état de fonctionnement, exerce une force de fixation principale magnétique sur l'élément
de service (12), et comprenant au moins une unité de capteur (22, 44), qui est agencée
au moins partiellement entre l'élément formant tôle de retenue (14) et la surface
de mise en place d'élément de service (10),
caractérisé en ce que
l'unité de capteur (22, 44) peut détecter de manière précise un champ magnétique qui
émane de l'élément de service (12), dans lequel l'élément de service (12) présente
au moins un aimant permanent (36) et au moins un élément de guidage de champ magnétique
(34) en tôle en forme d'étoile, au sein duquel est guidé un champ produit par l'aimant
permanent (36), dans lequel des lignes de champ dudit champ s'étendent à partir de
l'aimant permanent (36) à travers un bras (40) de l'élément de guidage de champ magnétique
(34) et pénètrent dans l'unité de capteur (22, 44) du dispositif pour appareil ménager
et sont redirigées grâce à l'élément formant tôle de retenue (14) jusqu'à l'aimant
permanent (36).
2. Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
l'élément formant tôle de retenue (14) présente une aspérité (18) dans au moins une
région partielle (16).
3. Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 2,
caractérisé en ce que
l'aspérité (18) présente une symétrie de rotation.
4. Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément formant tôle de retenue (14) présente au moins un évidement (20).
5. Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément formant tôle de retenue (14) est formé d'une tôle magnétique.
6. Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
au moins une unité formant platine (24), au niveau de laquelle est fixée l'unité de
capteur (22, 44).
7. Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
l'unité formant platine (24) présente au moins une unité d'évaluation (26), qui est
prévue pour évaluer un signal de détection produit par l'unité de capteur (22, 44).
8. Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé par
au moins un bandeau (28), qui forme une région d'accueil (30) au sein de laquelle,
dans au moins un état de fonctionnement, est agencé au moins partiellement l'élément
formant tôle de retenue (14).
9. Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 8,
caractérisé en ce que
le bandeau (28) présente un contour latéral (32) au-delà duquel fait saillie l'élément
de service (12), dans l'état de fonctionnement.
10. Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
un circuit magnétique fermé est formé au moyen de l'aimant permanent (36) et de l'élément
formant tôle de retenue (14), ledit circuit guidant des lignes de champ magnétique
à travers l'unité de capteur (22, 44).
11. Dispositif pour appareil ménager muni d'un dispositif pour appareil ménager selon
l'une quelconque des revendications 1 à 10.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente