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<ep-patent-document id="EP10760652B1" file="EP10760652NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2483601" kind="B1" date-publ="20180725" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNO....SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2483601</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180725</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>10760652.7</B210><B220><date>20100917</date></B220><B240><B241><date>20120502</date></B241><B242><date>20140508</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102009045129</B310><B320><date>20090929</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180725</date><bnum>201830</bnum></B405><B430><date>20120808</date><bnum>201232</bnum></B430><B450><date>20180725</date><bnum>201830</bnum></B450><B452EP><date>20180222</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24C   7/08        20060101AFI20110421BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>HAUSGERÄTVORRICHTUNG</B542><B541>en</B541><B542>HOUSEHOLD APPLIANCE</B542><B541>fr</B541><B542>APPAREIL ÉLECTROMÉNAGER</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 797 227</text></B561><B561><text>WO-A1-2006/108619</text></B561><B561><text>DE-A1- 4 432 399</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 035 592</text></B561><B561><text>DE-A1- 10 229 629</text></B561><B561><text>DE-A1-102006 048 418</text></B561><B561><text>DE-C1- 10 063 693</text></B561><B561><text>DE-U1-202004 017 133</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>HUBER, Johann</snm><adr><str>Traunsteiner Str. 21</str><city>83334 Inzell</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MAKHTYUK, Roman</snm><adr><str>Schützenring 74</str><city>93087 Alteglofsheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>MARBACH, Andreas</snm><adr><str>Oderberger Str. 1</str><city>83374 Traunwalchen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Hausgeräte GmbH</snm><iid>101507986</iid><irf>2009P02223WE</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Lang, Michael</snm><iid>101063668</iid><adr><str>BSH Hausgeräte GmbH 
Zentralabteilung Gewerblicher Rechtsschutz 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.<br/>
Aus der Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="DE102006048418A1"><text>DE 10 2006 048 418 A1</text></patcit> ist ein Hausgerät mit einer Bedienvorrichtung bekannt. Die Bedienvorrichtung weist einen Muldenrahmen auf, welcher eine Blende bildet und in welchen Schalter eingelassen sind. Ferner weist die Bedienvorrichtung einen Drehknebel auf. Der Drehknebel ist von einer Kochfläche achsenlos, wellenlos und zerstörungsfrei ablösbar gelagert und magnetisch befestigt.<br/>
Die Druckschrift <patcit id="pcit0002" dnum="DE4432399C2"><text>DE 44 32 399 C2</text></patcit> offenbart einen Schalter mit einem in Umfangsrichtung drehbaren, kreisförmigen Rotor und mit einem in Abhängigkeit von der Winkelstellung des Rotors Schaltbefehle abgebenden Stator, bei dem Rotor und Stator durch eine Bedienfläche eines Geräts, insbesondere eines Haushaltgeräts, getrennt sind, wobei der Rotor ein Gehäuseteil mit mindestens einem in dessen Randbereich angeordneten Permanentmagneten beinhaltet, der auf mindestens ein im Stator befindliches, dem Randbereich des Gehäuseteils zugeordnetes magnetempfindliches Schaltelement wirkt. Der Rotor kann magnetisch an einer metallischen Bedienblende befestigt sein.<br/>
Die Druckschrift <patcit id="pcit0003" dnum="EP0797227A2"><text>EP 0 797 227 A2</text></patcit> offenbart eine Kochfeldvorrichtung mit einer Bedienelementauflagefläche, an welcher ein Bedienelement angeordnet werden kann. Das Bedienelement weist ein Blechteil und mehrere unterhalb des Blechteils auf der Kochplatte sowie unter der Kochplatte auf einer Scheibe angeordnete Permanentmagnete, die die Scheibe mit dem Blechteil verbinden, sowie mit einer Sensoreinheit auf. Die Scheibe weist eine Kodierung auf, welche die Sensoreinheit sensiert und dadurch eine Drehposition des Bedienelements feststellt.<br/>
Die Druckschrift <patcit id="pcit0004" dnum="DE10229629A1"><text>DE 102 29 629 A1</text></patcit> offenbart eine Vorrichtung zur Steuerung von elektrischen Geräten, wobei die Vorrichtung eine Sensoreinrichtung und ein Bedienelement aufweist, welches mittels Magnetkraft an einer Betriebsposition mittels einer Halteeinrichtung<!-- EPO <DP n="2"> --> in Form eines magnetisch aktiven Metallsterns, welcher unter der Betriebsposition des Bedienelements angeordnet ist, gehalten wird.<br/>
Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer einfachen Bauweise und einer verbesserten Sensierbarkeit bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.<br/>
Die Erfindung geht aus von einer Hausgerätvorrichtung, insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit wenigstens einer Bedienelementanlagefläche, an welcher in wenigstens einem Betriebszustand ein funktionsmäßig gekoppeltes Bedienelement anliegt.<br/>
Es wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Halteblechelement aufweist, welches in dem Betriebszustand eine magnetische Hauptbefestigungskraft auf<!-- EPO <DP n="3"> --> das Bedienelement ausübt. Unter einem "funktionsmäßig gekoppelten Zustand" eines Bedienelements soll insbesondere ein Betriebszustand des Bedienelements verstanden werden, in welchem ein Bediener durch ein Betätigen des Bedienelements, welches insbesondere ein Drücken und/oder ein Drehen und/oder ein Schieben des Bedienelements ist, einen Bedienvorgang durchführen kann. Unter einer "Bedienelementanlagefläche" soll insbesondere eine Fläche verstanden werden, an welcher das Bedienmittel in wenigstens einem Betriebszustand anliegt und relativ zu welcher das Bedienelement vorzugsweise beweglich gelagert ist. Unter einem "Halteblechelement" soll insbesondere ein Blechelement mit einer Dicke von weniger als 10 mm, vorzugsweise weniger als 3 mm und besonders bevorzugt weniger als 2 mm verstanden werden, welches in wenigstens einem Betriebszustand eine Befestigungskraft auf das Bedienelement ausübt. Darunter, dass das Halteblechelement in wenigstens einem Betriebszustand eine magnetische "Hauptbefestigungskraft" auf das Bedienelement ausübt, soll insbesondere verstanden werden, dass das Halteblechelement in dem Betriebszustand eine magnetische Kraft auf das Bedienelement ausübt, welche größer ist als jede andere auf das Bedienelement wirkende magnetische Kraft und welche vorzugsweise größer ist als jede andere auf das Bedienelement wirkende Kraft, die sich von der Gewichtskraft des Bedienelements unterscheidet, wobei die Kraft besonders bevorzugt größer ist als die Gewichtskraft des Bedienelements. Mit einer erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann eine einfache Bauweise erreicht werden. Insbesondere können Bauteile eingespart werden. Im Besonderen kann erreicht werden, dass auf Spulen und Permanentmagnete zur Erzeugung einer auf das Bedienelement wirkenden Anziehungskraft verzichtet werden kann. Ferner kann insbesondere erreicht werden, dass ein geschlossener Magnetkreis mittels einem Permanentmagneten des Bedienelements und dem Halteblechelement gebildet wird, der Magnetfeldlinien durch eine Sensoreinheit führt.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ferner wird vorgeschlagen, dass das Halteblechelement in wenigstens einem Teilbereich eine Unebenheit aufweist. Darunter, dass das Halteblechelement in wenigstens einem Teilbereich eine "Unebenheit" aufweist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Halteblechelement eine Form aufweist, welche sich von einer vollständig ebenen Form unterscheidet und welche insbesondere eine Erhöhung und/oder eine Ausbuchtung und/oder eine Vertiefung und/oder eine Ausnehmung und/oder eine Durchgangsöffnung aufweist. Hierdurch kann eine hochwertige Funktionsweise erreicht werden. Insbesondere kann ein geringer Abstand zwischen dem Halteblechelement und einem Magnetelement<!-- EPO <DP n="4"> --> des Bedienelements erreicht werden, wodurch erreicht werden kann, dass ein von dem Magnetelement erzeugtes und außerhalb des Halteblechelements und des Bedienmittels befindliches Magnetfeld eine geringe Stärke aufweist, so dass ein Sensorelement, welches zur Registrierung von mit dem Bedienelement durchgeführten Bedienbewegungen vorgesehen ist, nur in geringem Maße von magnetischen Störfeldern gestört wird. Insbesondere kann eine haptisch komfortable Benutzbarkeit des Bedienelements erreicht werden.<br/>
Vorzugsweise ist die Unebenheit rotationssymmetrisch, wodurch eine komfortable Benutzbarkeit erreicht werden kann. Insbesondere kann erreicht werden, dass das Bedienelement komfortabel handhabbar ist, während die Hauptbefestigungskraft auf das Bedienelement wirkt.<br/>
Vorzugsweise weist das Halteblechelement wenigstens eine Ausnehmung auf. Hierdurch kann eine einfache Bauweise erreicht werden.<br/>
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteblechelement durch Elektroblech gebildet. Unter "Elektroblech" soll insbesondere Blech aus einer Eisen-Silizium-Legierung verstanden werden, das in den Normen DIN EN 10106: 2007-11 und DIN EN 10107: 2005-10 näher beschrieben ist. Hierdurch kann eine kostengünstige Bauweise erreicht werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Außerdem wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens eine Sensoreinheit aufweist, die zumindest teilweise zwischen dem Halteblechelement und der Bedienelementanlagefläche angeordnet ist. Darunter, dass die Sensoreinheit "zumindest teilweise zwischen" dem Halteblechelement und der Bedienelementanlagefläche angeordnet ist, soll insbesondere verstanden werden, dass es wenigstens eine Gerade gibt, welche das Halteblechelement in einem ersten Punkt schneidet, die Sensoreinheit in einem zweiten Punkt schneidet und die Bedienelementanlagefläche in einem dritten Punkt schneidet und der zweite Punkt auf der Gerade zwischen dem ersten Punkt und dem dritten Punkt angeordnet ist. Hierdurch kann eine präzise Funktionsweise erreicht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass die Sensoreinheit ein Magnetfeld, welches von dem Bedienelement ausgeht, präzise sensieren kann.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Vorzugsweise weist die Hausgerätvorrichtung wenigstens eine Sensoreinheit und zumindest eine Platineneinheit auf, an welcher die Sensoreinheit befestigt ist. Unter einer "Platineneinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche eine Platine und an der Platine unmittelbar befestigte Bauelemente aufweist. Hierdurch kann eine kompakte Bauweise erreicht werden. Insbesondere können kabelförmige elektrische Leitungsmittel, welche zu einer Leitung von elektrischen Signalen von der Sensoreinheit zu einer Auswertungseinheit vorgesehen sind, eingespart werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Platineneinheit wenigstens eine Auswerteeinheit aufweist, welche dazu vorgesehen ist, ein von der Sensoreinheit erzeugtes Sensiersignal auszuwerten. Unter einer "Auswerteeinheit, welche zu einer Auswertung des Sensiersignals vorgesehen ist", soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche bei wenigstens einem Betriebsvorgang aus dem Sensiersignal ein Steuersignal zur Steuerung einer elektronischen Baueinheit und insbesondere einer Kochzone erlangt. Hierdurch kann eine besonders kompakte Bauweise erreicht werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Vorzugsweise bildet das Halteblechelement eine Verstärkungseinheit, welche dazu vorgesehen ist eine zu sensierende Magnetfeldkenngröße zu verstärken. Unter einer "Verstärkungseinheit, welche zu einem Verstärken einer zu sensierenden Magnetfeldkenngröße vorgesehen ist", soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, welche bei Ihrem Vorhandensein bewirkt, dass eine Sensoreinheit einen betragsmäßig größeren Wert der Magnetfeldkenngröße sensiert als in demjenigen Fall, in welchem die Verstärkungseinheit demontiert ist. Unter "vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Damit kann eine kostengünstige Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann eine kostengünstige Ausbildung der Sensoreinheit erzielt werden.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ferner wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätvorrichtung wenigstens eine Blendeneinheit aufweist, welche einen Aufnahmebereich bildet, in welchem das Halteblechelement in zumindest einem Betriebszustand wenigstens teilweise angeordnet ist. Hiermit kann eine Platz sparende Bauweise erreicht werden.</p>
<p id="p0008" num="0008">Vorzugsweise weist die Blendeneinheit eine Seitenkontur auf, über welche das Bedienelement in dem Betriebszustand hinausragt. Damit kann eine ergonomisch hochwertige<!-- EPO <DP n="6"> --> Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass ein Bediener das Bedienelement leicht bewegen kann. Die Hausgerätvorrichtung weist das Bedienelement auf, wobei das Bedienelement zumindest ein Magnetfeldleitelement aufweist. Hierdurch kann eine konstruktiv einfache Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann bei einer präzisen Sensierbarkeit einer durch das Bedienelement durchgeführten Bedienbewegung eine einfache Bauweise erreicht werden.<br/>
Weiterhin wird vorgeschlagen, dass das Bedienelement wenigstens einen Permanentmagneten aufweist. Unter einem "Permanentmagneten" soll insbesondere ein Magnet mit einem statischen Magnetfeld aus einem Stück eines magnetisierbaren Materials verstanden werden, welcher in einer Anordnung, in welcher der Magnet frei von äußeren Einflüssen ist, sein statisches Magnetfeld auch nach wenigstens einer Stunde, vorzugsweise einem Monat und besondere bevorzugt einem Jahr behält. Hierdurch kann bei einer hohen Funktionalität eine kostengünstige Bauweise erreicht werden. Insbesondere kann erreicht werden, dass von dem Bedienelement durchgeführte Bedienbewegungen auf einfache Weise registrierbar sind.<br/>
Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.<br/>
Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Draufsicht auf ein Kochfeld mit einer Kochfeldvorrichtung,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> angedeuteter II-II-Schnitt durch die Kochfeldvorrichtung,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Draufsicht auf die Kochfeldvorrichtung in einem teilweise demontierten Zustand, wobei insbesondere nur ein Teil eines Bedienelements der Kochfeldvorrichtung dargestellt ist und wobei Laschen eines Halteblechelements nicht dargestellt sind,<!-- EPO <DP n="7"> --></dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht eines Halteblechelements der Kochfeldvorrichtung und</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine schematische Darstellung eines Verlaufs von Magnetfeldlinien.</dd>
</dl></p>
<p id="p0009" num="0009"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt ein als Kochfeld ausgebildetes Hausgerät, welches eine erfindungsgemäße Hausgerätvorrichtung aufweist, die als Kochfeldvorrichtung ausgebildet ist. Die Hausgerätvorrichtung weist eine Bedienelementanlagefläche 10 auf (<figref idref="f0001">Figuren 2</figref> und <figref idref="f0002">3</figref>), an welcher in einem Betriebszustand ein funktionsmäßig gekoppeltes Bedienelement 12 der Hausgerätvorrichtung anliegt. Das Bedienelement 12 weist Scheibenform auf. Ein Halteblechelement 14 der Hausgerätvorrichtung übt in dem Betriebszustand eine magnetische Hauptbefestigungskraft auf das Bedienelement 12 aus (<figref idref="f0001 f0002 f0003">Figuren 2 bis 5</figref>). Das Halteblechelement 14 ist aus Elektroblech gebildet und wird in dem Betriebszustand von einem Permanentmagneten 36 des Bedienelements 12 mit einer Kraft angezogen, welche betragsmäßig gleich groß ist wie die Hauptbefestigungskraft aber dieser in ihrer Wirkrichtung entgegengesetzt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Halteblechelement 14 weist in einem Teilbereich 16 eine Unebenheit 18 auf, welche eine Erhöhung ist und welche in dem Betriebszustand unterhalb des Permanentmagneten angeordnet ist. Die Unebenheit 18 ist durch Prägen hergestellt. Die Unebenheit 18 ist rotationssymmetrisch bezüglich einer Achse 38, um welche das Bedienelement 12 bei einem Bedienvorgang gedreht wird. Des Weiteren weist das Halteblechelement 14 in einem Bereich der Unebenheit 18 eine Ausnehmung 20 auf, die als Durchgangsöffnung ausgebildet ist. Die Durchgangsöffnung ist eine Bohrung und ist kreisförmig und rotationssymmetrisch bezüglich der Achse 38. Durch die räumliche Ausdehnung der Ausnehmung 20 kann bei einer Herstellung des Halteblechelements 14 eingestellt werden, wie groß die Hauptbefestigungskraft ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ferner weist das Bedienelement ein sternförmig aus Blech gebildetes Magnetfeldleitelement 34 auf, in welchem ein von dem Permanentmagneten 36 erzeugtes Feld geleitet wird (<figref idref="f0003">Figur 5</figref>). Feldlinien dieses Feldes erstrecken sich von dem Permanentmagneten 36 durch einen Arm 40 des Magnetfeldleitelements 34, durchdringen eine erste Sensoreinheit 22 oder eine zweite Sensoreinheit 44 der Hausgerätvorrichtung und werden durch das Halteblechelement 14 bis zu dem Permanentmagneten 36 weitergeleitet. Dadurch kann ein geringer Einfluss von Störfeldern auf die Sensoreinheiten 22, 44 und eine Abschirmung der Sensoreinheiten 22, 44 erreicht werden. Ferner liegt hierdurch am Ort der ersten Sensoreinheit 22 eine bestimmte magnetische Feldstärke vor, welche betragsmäßig<!-- EPO <DP n="8"> --> größer ist als eine magentische Feldstärke, welche am Ort der ersten Sensoreinheit 22 vorliegen würde, wenn die Hausgerätvorrichtung frei von dem Halteblechelement 14 wäre. Dadurch wirkt das Halteblechelement 14 als Verstärkungseinheit, welche die von der ersten Sensoreinheit 22 zu sensierende magentische Feldstärke verstärkt. Analog wirkt das Halteblechelement 14 als Verstärkungseinheit, welche die von der zweiten Sensoreinheit 44 zu sensierende magentische Feldstärke verstärkt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Sensoreinheiten 22, 44 sind zwischen dem Halteblechelement 14 und dem Bedienelement 12 angeordnet und dazu vorgesehen, magnetische Feldstärken mittels des magnetoresistiven Effekts zu bestimmen. Eine Platine einer Platineneinheit 24 der Hausgerätvorrichtung ist ein Träger für die Sensoreinheiten 22, 44, wobei die Sensoreinheiten 22, 44 an der Platine befestigt sind. Die Platineneinheit 24 weist eine Auswerteeinheit 26 auf, welche von den Sensoreinheiten 22, 44 erzeugte Sensiersignale auswertet. Die Sensiersignale weisen als Information einen zeitlichen Verlauf der beiden von den Sensoreinheiten 22, 44 gemessenen magnetischen Feldstärken auf, mittels der die Auswerteeinheit 26 auf eine Bewegung des Bedienelements 12 und insbesondere eine Drehung des Bedienelements 12 in eine bestimmte Richtung schließt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Des Weiteren weist die Hausgerätvorrichtung eine Blendeneinheit 28 auf, die einen Aufnahmebereich 30 bildet, in dem das Halteblechelement 14 in dem Betriebszustand angeordnet ist. Die Blendeneinheit 28 ist einstückig aus Aluminium gebildet und weist eine Seitenkontur 32 auf, die an einer Vorderseite der Blendeneinheit 28 angeordnet ist. Die Seitenkontur 32 bildet bezüglich einer Tiefenerstreckungsrichtung 42 der Kochfeldvorrichtung einen Endbereich der Blendeneinheit 28, der bei einem Bedienvorgang einem Benutzer zugewandt ist. Die Bedienelementanlagefläche 10 ist durch die Blendeneinheit 28 gebildet. Das Bedienelement 12 ragt in dem Betriebszustand in einer Gegenrichtung der Tiefenerstreckungsrichtung 42 über die Seitenkontur 32 hinaus.</p>
<p id="p0014" num="0014">Ferner weist das Halteblechelement 14 Laschen 48 auf, die zu einer Justierung des Halteblechelements 14 an der Blendeneinheit bei einer Montage dienen (<figref idref="f0002">Figur 4</figref>).</p>
<p id="p0015" num="0015">Des Weiteren weist die Platineneinheit 24 einen Sensor 50 auf, der dazu vorgesehen ist, ein von dem Permanentmagneten 36 erzeugtes Magnetfeld zu sensieren und dadurch festzustellen, ob das Bedienelement 12 auf die Bedienelementanlagefläche 10 aufgelegt ist oder nicht.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichen</heading>
<p id="p0016" num="0016">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Bedienelementanlagefläche</dd>
<dt>12</dt><dd>Bedienelement</dd>
<dt>14</dt><dd>Halteblechelement</dd>
<dt>16</dt><dd>Teilbereich</dd>
<dt>18</dt><dd>Unebenheit</dd>
<dt>20</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>22</dt><dd>Sensoreinheit</dd>
<dt>24</dt><dd>Platineneinheit</dd>
<dt>26</dt><dd>Auswerteeinheit</dd>
<dt>28</dt><dd>Blendeneinheit</dd>
<dt>30</dt><dd>Aufnahmebereich</dd>
<dt>32</dt><dd>Seitenkontur</dd>
<dt>34</dt><dd>Magnetfeldleitelement</dd>
<dt>36</dt><dd>Permanentmagnet</dd>
<dt>38</dt><dd>Achse</dd>
<dt>40</dt><dd>Arm</dd>
<dt>42</dt><dd>Tiefenerstreckungsrichtung</dd>
<dt>44</dt><dd>Sensoreinheit</dd>
<dt>46</dt><dd>Sensorelement</dd>
<dt>48</dt><dd>Lasche</dd>
<dt>50</dt><dd>Sensor</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung, insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit einem Bedienelement (12) und mit wenigstens einer Bedienelementanlagefläche (10), an welcher in wenigstens einem Betriebszustand das funktionsmäßig gekoppelte Bedienelement (12) anliegt, wobei die Hausgerätvorrichtung wenigstens ein Halteblechelement (14) aufweist, welches in dem Betriebszustand eine magnetische Hauptbefestigungskraft auf das Bedienelement (12) ausübt, und mit wenigstens einer Sensoreinheit (22, 44), die zumindest teilweise zwischen dem Halteblechelement (14) und der Bedienelementanlagefläche (10) angeordnet ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Sensoreinheit (22, 44) ein Magnetfeld, welches von dem Bedienelement (12) ausgeht, präzise sensieren kann, wobei das Bedienelement (12) wenigstens einen Permanentmagneten (36) und zumindest ein sternförmig aus Blech gebildetes Magetfeldleitelement (34) aufweist, in welchem ein von dem Permanentmagneten (36) erzeugtes Feld geleitet wird, wobei Feldlinien dieses Feldes sich von dem Permanentmagneten (36) durch einen Arm (40) des Magnetfeldleitelements (34) erstrecken und die Sensoreinheit (22, 44) der Hausgerätvorrichtung durchdringen und durch das Halteblechelement (14) bis zu dem Permanentmagneten (36) weitergeleitet werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Halteblechelement (14) in wenigstens einem Teilbereich (16) eine Unebenheit (18) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 2,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Unebenheit (18) rotationssymmetrisch ist.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Halteblechelement (14) wenigstens eine Ausnehmung (20) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
das Halteblechelement (14) durch Elektroblech gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b><br/>
zumindest eine Platineneinheit (24), an welcher die Sensoreinheit (22, 44) befestigt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 6,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Platineneinheit (24) wenigstens eine Auswerteeinheit (26) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, ein von der Sensoreinheit (22, 44) erzeugtes Sensiersignal auszuwerten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>gekennzeichnet durch</b><br/>
wenigstens eine Blendeneinheit (28), welche einen Aufnahmebereich (30) bildet, in welchem das Halteblechelement (14) in zumindest einem Betriebszustand wenigstens teilweise angeordnet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Blendeneinheit (28) eine Seitenkontur (32) aufweist, über welche das Bedienelement (12) in dem Betriebszustand hinausragt.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Hausgerätvorrichtung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
mittels des Permanentmagneten (36) und des Halteblechelements (14) ein geschlossener Magnetkreis gebildet wird, der Magnetfeldlinien durch die Sensoreinheit (22, 44) führt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Hausgerät mit einer Hausgerätvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Domestic appliance apparatus, in particular hob apparatus, with an operating element (12) and with at least one operating element contact surface (10), on which the operating element (12) coupled from a functional perspective lies in at least one operating state, wherein the domestic appliance apparatus has at least one retaining sheet element (14), which exerts a magnetic main fastening force upon the operating element (12) in the operating state, and with at least one sensor unit (22, 44), which is arranged at least partially between the retaining sheet element (14) and the operating element contact surface (10),<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the sensor unit (22, 44) can precisely sense a magnetic field, which emanates from the operating element (12), wherein the operating element (12) has at least one permanent magnet (36) and at least one magnetic field conducting element (34) made from sheet metal in a star-shaped manner, in which a field generated by the permanent magnet (36) is conducted, wherein field lines of said field extend from the permanent magnet (36) through an arm (40) of the magnetic field conducting element (34) and penetrate the sensor unit (22, 44) of the domestic appliance apparatus and are conveyed through the retaining sheet element (14) up to the permanent magnet (36).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to claim 1,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the retaining sheet element (14) has an unevenness (18) in at least one subregion (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to claim 2,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the unevenness (18) has rotational symmetry.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the retaining sheet element (14) has at least one recess (20).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,<br/>
<!-- EPO <DP n="14"> --><b>characterised in that</b><br/>
the retaining sheet element (14) is formed by electrical steel sheet.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised by</b><br/>
at least one circuit board unit (24), on which the sensor unit (22, 44) is fastened.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to claim 6,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the circuit board unit (24) has at least one evaluation unit (26), which is provided to evaluate a sensor signal generated by the sensor unit (22, 44).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised by</b><br/>
at least one panel unit (28), which forms a receiving region (30), in which the retaining sheet element (14) is arranged at least partially in at least one operating state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to claim 8,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
the panel unit (28) has a side contour (32), beyond which the operating element (12) protrudes in the operating state.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Domestic appliance apparatus according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b><br/>
a closed magnetic circuit is formed by means of the permanent magnet (36) and the retaining sheet element (14), which guides the magnetic field lines through the sensor unit (22, 44).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Domestic appliance with a domestic appliance apparatus according to one of claims 1 to 10.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager, en particulier dispositif pour table de cuisson, comprenant un élément de service (12) et au moins une surface de mise en place d'élément de service (10), au niveau de laquelle se trouve, dans au moins un état de fonctionnement, l'élément de service (12) fonctionnellement couplé, dans lequel le dispositif pour appareil ménager présente au moins un élément formant tôle de retenue (14), qui, dans l'état de fonctionnement, exerce une force de fixation principale magnétique sur l'élément de service (12), et comprenant au moins une unité de capteur (22, 44), qui est agencée au moins partiellement entre l'élément formant tôle de retenue (14) et la surface de mise en place d'élément de service (10),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'unité de capteur (22, 44) peut détecter de manière précise un champ magnétique qui émane de l'élément de service (12), dans lequel l'élément de service (12) présente au moins un aimant permanent (36) et au moins un élément de guidage de champ magnétique (34) en tôle en forme d'étoile, au sein duquel est guidé un champ produit par l'aimant permanent (36), dans lequel des lignes de champ dudit champ s'étendent à partir de l'aimant permanent (36) à travers un bras (40) de l'élément de guidage de champ magnétique (34) et pénètrent dans l'unité de capteur (22, 44) du dispositif pour appareil ménager et sont redirigées grâce à l'élément formant tôle de retenue (14) jusqu'à l'aimant permanent (36).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément formant tôle de retenue (14) présente une aspérité (18) dans au moins une région partielle (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 2,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'aspérité (18) présente une symétrie de rotation.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément formant tôle de retenue (14) présente au moins un évidement (20).<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément formant tôle de retenue (14) est formé d'une tôle magnétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé par</b><br/>
au moins une unité formant platine (24), au niveau de laquelle est fixée l'unité de capteur (22, 44).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 6,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'unité formant platine (24) présente au moins une unité d'évaluation (26), qui est prévue pour évaluer un signal de détection produit par l'unité de capteur (22, 44).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé par</b><br/>
au moins un bandeau (28), qui forme une région d'accueil (30) au sein de laquelle, dans au moins un état de fonctionnement, est agencé au moins partiellement l'élément formant tôle de retenue (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon la revendication 8,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le bandeau (28) présente un contour latéral (32) au-delà duquel fait saillie l'élément de service (12), dans l'état de fonctionnement.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
un circuit magnétique fermé est formé au moyen de l'aimant permanent (36) et de l'élément formant tôle de retenue (14), ledit circuit guidant des lignes de champ magnétique à travers l'unité de capteur (22, 44).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Dispositif pour appareil ménager muni d'un dispositif pour appareil ménager selon l'une quelconque des revendications 1 à 10.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="150" he="209" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="3,4"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0003" num="5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="137" he="87" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102006048418A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>102006048418</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE4432399C2"><document-id><country>DE</country><doc-number>4432399</doc-number><kind>C2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0797227A2"><document-id><country>EP</country><doc-number>0797227</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0001]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE10229629A1"><document-id><country>DE</country><doc-number>10229629</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
