(19)
(11) EP 2 486 842 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.10.2017  Patentblatt  2017/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
15.08.2012  Patentblatt  2012/33

(21) Anmeldenummer: 12152701.4

(22) Anmeldetag:  26.01.2012
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 14.02.2011 DE 102011004087

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Jerg, Helmut
    89537 Giengen (DE)

   


(54) Geschirrspülmaschine mit einer beweglichen Tür und zumindest einer Türdichtung


(57) Eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (2) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut, der an seiner Vorderseite (V) von einer gegenüber dem Spülbehälter (2) beweglichen Tür (3) verschließbar ist, die einen dem Spülbehälter (2) zugewandten inneren Türbereich (3b), häufig als Innentür bezeichnet, aufweist, wobei zur Abdichtung zwischen dem inneren Türbereich (3b) und dem Spülbehälter (2) zumindest eine aufragende Seitenschenkel (19) umfassende erste Türdichtung (D1) und eine zweite, mit einer Querkomponente verlaufende Türdichtung (D2) zwischen einem unteren Bereich der Tür (3) und dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist, wird so ausgebildet, daß die Seitenschenkel (19) in ihren unteren Bereichen (19a) aus einer vertikalen Ebene mit einer Komponente zur Vorderseite (V) heraustretend an die Formgebung des inneren Türbereichs (3b) angepaßt sind und diese im geschlossenen Zustand auch an den unteren Bereichen (19a) der Seitenschenkel (19) anliegt, und daß die zweite Türdichtung (D2) derart unterhalb oder zwischen den unteren Enden (19a) der Seitenschenkel (19) gelegen ist, daß die zweite Türdichtung (D2) den Spalt zwischen den Seitenschenkeln (19) und dem inneren Türbereich (3b) dichtend überbrückt.







Recherchenbericht









Recherchenbericht