Deckel für einen mit einer Flüssigkeit zu befüllenden Behälter

Abstract

 Ein Deckel zum Verschließen eines mit einer Flüssigkeit zu befüllenden Behälters, insbesondere Wassertank eines Wohnmobils, Wohnwagens, Boot, Bus, Lkw, umfasst einen Anschluss (4) zur Befestigung eines Befüllschlauches für die Flüssigkeit. Dem Anschluss (4) ist eine in den Deckel eingesetzte Zuleitung (8) zugeordnet, die zum einen in den Strömungsweg der Flüssigkeit und zum anderen in einen Vorratsbehälter für einen Zusatzstoff in Form eines Fluides oder Pulvers ragt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Deckel für einen mit einer Flüssigkeit zu befüllenden Behälter, insbesondere Wassertank eines Wohnmobils, Wohnwagens, Bootes, Busses, Lkws oder dergleichen, mit einem Anschluss für einen Befüllschlauch.

[0002] Wohnmobile, Wohnwagen oder dergleichen Fahrzeuge umfassen in der Regel einen Wassertank, der zur Bevorratung von Trinkwasser dient, das oftmals an speziellen Zapfstellen mittels eines Schlauches getankt wird. Um den Tankvorgang zu erleichtern, ist aus der Praxis ein Deckel bekannt, der auf dem Einfüllstutzen des Wassertanks befestigt wird und der mit einem Anschluss für den Schlauch ausgestattet ist. Der Schlauch kann mittels einer Steckkupplung, einer Schlauchschelle oder einer Überwurfmutter an dem Anschluss befestigt werden und sonach nicht unbeabsichtigt aus dem Einfüllstutzen heraus rutschen.

[0003] Da sowohl das zu tankende Wasser als auch das in dem Wassertank gelagerte Wasser mit Keimen belastet sein kann, die unter Umständen die Gesundheit der Benutzer beeinträchtigen, ist es erforderlich, das Wasser zu entkeimen. Hierzu wird beispielsweise vor oder nach dem Befüllen des Wassertanks oder in bestimmten Zeitabständen eine Lösung mit Silberionen oder Chlor als Entkeimer in den Einfüllstutzen geschüttet. Da die Menge an Entkeimer relativ gering und der Einfüllstutzen aufgrund seiner teilweise senkrecht zu einer Außenwandung ausgerichteten Einbaulage oftmals schwer erreichbar ist, ist das Einfüllen von einem als Entkeimer dienenden Additivs häufig nur schwer zu bewerkstelligen, insbesondere unter Einnahme einer nicht ergonomischen Körperhaltung und ohne weitere Hilfsmittel.

[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Deckel der eingangs genannten Art zu schaffen, der ein leichtes Befüllen des Behälters mit Flüssigkeit unter gleichzeitiger Zugabe eines Additivs sicherstellt, wobei sich gleichzeitig das Additiv innig mit der Flüssigkeit vermischt.

[0005] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass dem Anschluss eine in den Deckel eingesetzte Zuleitung zugeordnet ist, die zum einen in den Strömungsweg der Flüssigkeit und zum anderen in einen Vorratsbehälter für einen Zusatzstoff in Form eines Fluides oder Pulvers ragt..

[0006] Der Anschluss mit der verbundenen Zuleitung arbeitet nach dem Prinzip einer Venturi-Düse bzw. einer Strahlpumpe. Durch die den Anschluss durchströmende Flüssigkeit wird der Zusatzstoff in Form des Fluides oder Pulvers durch die Zuleitung aus dem Vorratsbehälter angesaugt und mit der Flüssigkeit vermischt. Handelt es sich bei dem Zusatzstoff um eine Silberionenlösung oder Chlor in Lösung oder in Pulverform und bei der Flüssigkeit um Wasser, dann wird nach einer kurzen Einwirkzeit das Wasser im Behälter entkeimt. Der Deckel mit seinem Anschluss für den Befüllschlauch sowie der Zuleitung, die mit dem Vorratsbehälter verbunden ist, ist relativ leicht auf den Einfüllstutzen des Behälters aufzusetzen und die Entkeimung des getankten Wassers bzw. die Zuführung von Additiv zu dem Wasser während des Tankens erfolgt zuverlässig. Selbstverständlich kann der Deckel auf dem Einfüllstutzen des Behälters verbleiben und der Vorratsbehälter mit dem Zusatzstoff mit dem Behälter gekoppelt sein, beispielsweise an einem Chassis eines Wohnmobils befestigt, wonach lediglich der Befüllschlauch mit dem Anschluss zu verbinden ist und bei einem ausreichenden Vorrat an Zusatzstoff ein sehr bequemes Einfüllen von Entkeimer beim Tanken von Wasser erfolgt.

[0007] Selbstverständlich ist es auch möglich, andere Flüssigkeiten als Wasser in den Behälter zu füllen. Beispielsweise können im Sinne der Erfindung auch Getränke, Kraftstoffe oder andere Flüssigkeiten in den Behälter gefüllt und mittels beliebiger Zusatzstoffe vermischt werden.

[0008] Nach einer Weiterbildung ist dem Anschluss auf der einen Seite des Deckels ein Einlaufstutzen auf der gegenüberliegenden Seite des Deckels zugeordnet, wobei vorzugsweise der Anschluss mit dem Einlaufstutzen verschraubt ist. Der Einlaufstutzen ragt in den Tank bzw. den Einfüllstutzen des Behälters, wenn der Deckel bestimmungsgemäß den Einfüllstutzen des Behälters verschließt und kann den Querschnitt einer Venturi-Düse und/oder einen auslassseitigen Diffusor und/oder eine Mischkammer aufweisen. Insbesondere ist es möglich, den Anschluss und den Einlaufstutzen mit Gewinden zu versehen, damit sie miteinander verschraubt und derart an dem Deckel befestigt werden können.

[0009] Zweckmäßigerweise ist die Zuleitung als ein lösbar mit dem Vorratsbehälter verbundener Schlauch ausgebildet. Der Vorratsbehälter kann beim Befüllen des Behälters mit Wasser in der Hand gehalten oder neben dem Behälter abgestellt werden und wird von der Zuleitung getrennt, wenn der Befüllvorgang beendet ist. Selbstverständlich kann der Vorratsbehälter auch relativ zu dem Behälter befestigt sein und in die Zuleitung einen Absperrhahn aufweisen.

[0010] Die Zuleitung ist an ihrem dem Einlaufstutzen zugewandten Ende mit einem rohrförmigen Winkelstück versehen, das mit einem Schenkel in die Zuleitung und mit einem anderen Schenkel in den Einlaufstutzen eingesetzt ist. Zweckmäßigerweise ist das Winkelstück mit seinen Schenkeln in die schlauchförmige Zuleitung und/oder den Einlaufstutzen eingepresst. Wenn beide Schenkel des Winkelstückes in einem Presssitz gehalten sind, ist die schlauchförmige Zuleitung auch ohne eine Schlauchschelle sicher an dem Deckel gehalten.

[0011] Um die Wirkung der Strahlpumpe zu steigern, ist vorzugsweise das Winkelstück an seinem in den Einlaufstutzen ragenden Ende derart abgeschrägt, dass seine Öffnung in Richtung des freien Endes des Einlaufstutzens weist.

[0012] Nach einer Weiterbildung erstreckt sich mindestens eine Überlauf- und oder Entlüftungsöffnung von der Innenseite zur Außenseite des Deckels. Um den Deckel sicher und lösbar mit dem Behälter zu verbinden, ist eine Verschlusseinrichtung, insbesondere ein Gewinde, Bajonettverschluss oder dergleichen, vorzugsweise abschließbar, mit einem Einfüllstutzen des Behälters kompatibel. Wenn ein Schloss an dem Deckel vorgesehen ist, dann kann eine unbefugte Manipulation des Inhalts des Behälters verhindert werden.

[0013] Damit der Befüllschlauch möglichst einfach mit dem Anschluss koppelbar ist, ist bevorzugt der Anschluss als eine lösbare Steckkupplung oder eine Schlauchtülle ausgebildet. Steckkupplungen, die an Wasserschläuchen verwendet werden sind in unterschiedlichen Größen und Ausgestaltungen am Markt erhältlich.

[0014] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

[0015] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Deckels

Fig. 2

eine Draufsicht auf den Deckel nach Fig. 1 und

Fig. 3

eine Seitenansicht des Deckels nach Fig. 1 in alternativer Ausgestaltung.

[0016] Der Deckel ist aus Kunststoff oder Metall gefertigt und weist außenseitig ein ungeformtes Griffstück 1 aus, das sich in einer länglichen Form über den Zylindrischen Deckel erstreckt, der in seinem Zentrum mit einer Bohrung 2 versehen ist, in die ein als Steckkupplung 3 oder zylindrischer Ansatz ausgebildeter Anschluss 4 für einen nicht dargestellten Befüllschlauch eingesetzt ist. Der Befüllschlauch weist ein zu der Steckkupplung 3 korrespondierendes Gegenstück auf oder wird auf den Ansatz aufgesteckt und mittels einer Schlauchschelle festgelegt. Der Anschluss 4 ist auf der dem Behälter zugeordneten einen Seite mit einem rohrförmigen Einlaufstutzen 5 verbunden, der mit einer Querbohrung 6 versehen ist, in die ein Ende einer als Schlauch 7 ausgeführten Zuleitung 8 eingesetzt ist, deren anderes Ende in einen Vorratsbehälter für einen Zusatzstoff in Form eines Fluides oder Pulvers ragt. Die Zuleitung 8 weist einen gegenüber dem Befüllschlauch reduzierten Durchmesser auf und ist durch eine Bohrung des Deckels geführt. Zur sicheren Befestigung der Zuleitung 8 ist sie mittels einer umfangsseitigen Schelle 9 an dem Einlaufstutzen 5 fixiert.

[0017] In alternativer Ausgestaltung trägt die Zuleitung 8 an ihrem dem Einlaufstutzen 5 zugewandten Ende ein rohrförmiges Winkelstück 11, dessen einer Schenkel 12 in die Zuleitung 8 und dessen anderer Schenkel 13 in die Querbohrung 6 des Einlaufstutzens 5 eingesetzt ist. Die beiden Schenkel 12, 13 können durch Befestigungsmittel, wie Klebstoff, Dichtungsmasse oder dergleichen oder durch jeweils einen Presssitz, der durch umfangsseitige Wulste 17 unterstützt wird, sicher positioniert sein. Zur Steigerung der Wirkung der Strahlpumpe ist der in dem Einlaufstutzen 5 festgelegte Schenkel 13 des Winkelstücks 11 an seinem freien Ende 14 derart abgeschrägt, dass seine Öffnung 15 in Richtung des freien Endes 16 des Einlaufstutzens 5 weist. Zur

[0018] Damit beim Befüllen des durch den Deckel relativ dicht verschlossenen Behälters kein Überdruck entstehen kann, weist der Deckel Überlauf- bzw. Entlüftungsöffnungen 10 auf, die sich von der Innenseite des Deckels zur Außenseite erstrecken.

[0019] Der Deckel findet bevorzugt als Verschluss eines Wassertanks eines Wohnmobils, Wohnwagens, Bootes, Lkws, Busses oder dergleichen Verwendung und ist mit einem Einfüllstutzen des Wassertanks lösbar zu verbinden um den Befüllschlauch und die Zuleitung 8 beim Befüllen des Behälters bzw. Wassertanks sicher zu haltern.

[0020] Wenn der Behälter mittels des Befüllschlauchs mit Wasser befüllt wird, durchströmt dieses den Anschluss 4 und den Einlaufstutzen 5 des an dem Einfüllstutzen des Behälters festgelegten Deckels. Hierbei wird der Zusatzstoff in Form eines Fluides oder Pulvers durch die Zuleitung 8 aus dem Vorratsbehälter angesaugt und mit dem strömenden Wasser nach dem Prinzip einer Venturi-Düse bzw. einer Strahlpumpe vermischt. Handelt es sich bei dem Zusatzstoff um eine Silberionenlösung oder Chlor in Lösung oder in Pulverform, dann wird das Wasser nach kurzer Einwirkzeit nach dem Befüllen des Behälters entkeimt. Bei dem Zusatzstoff kann es sich auch um ein Reinigungsmittel zum Säubern des Behälters oder um ein Frostschutzmittel handeln, um ein Einfrieren des Wassers im Tank zu verhindern.

Ansprüche

1. Deckel zum Verschließen eines mit einer Flüssigkeit zu befüllenden Behälters, insbesondere Wassertank eines Wohnmobils, Wohnwagens, Bootes, Busses, Lkws oder dergleichen, mit einem Anschluss (4) zur Befestigung eines Befüllschlauches für die Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschluss (4) eine in den Deckel eingesetzte Zuleitung (8) zugeordnet ist, die zum einen in den Strömungsweg der Flüssigkeit und zum anderen in einen Vorratsbehälter für einen Zusatzstoff in Form eines Fluides oder Pulvers ragt.

2. Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschluss (4) auf der einen Seite des Deckels ein Einlaufstutzen (5) auf der gegenüberliegenden Seite des Deckels zugeordnet ist, wobei vorzugsweise der Anschluss (4) mit dem Einlaufstutzen (5) verschraubt ist.

3. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (8) in eine Querbohrung (6) des Einlaufstutzens (5) eingesetzt ist und insbesondere mittels einer umfangsseitigen Schelle (9) an dem Einlaufstutzen (5) fixiert ist.

4. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (8) als ein lösbar mit dem Vorratsbehälter verbundener Schlauch (7) ausgebildet ist.

5. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (8) an ihrem dem Einlaufstutzen (5) zugewandten Ende mit einem rohrförmigen Winkelstück (11) versehen ist, das mit einem Schenkel (12) in die Zuleitung (8) und mit einem anderen Schenkel (13) in den Einlaufstutzen (5) eingesetzt ist.

6. Deckel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelstück (11) mit seinen Schenkeln (12, 13) in die schlauchförmige Zuleitung (8) und/oder den Einlaufstutzen (5) eingepresst ist.

7. Deckel nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelstück (11) an seinem in den Einlaufstutzen (5) ragenden Ende derart abgeschrägt ist, dass seine Öffnung (15) in Richtung des freien Endes (16) des Einlaufstutzens (5) weist.

8. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich mindestens eine Überlauf- und oder Entlüftungsöffnung (10) von der Innenseite zur Außenseite des Deckels erstreckt.

9. Deckel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlusseinrichtung, insbesondere ein Gewinde, Bajonettverschluss oder dergleichen, vorzugsweise abschließbar, mit einem Einfüllstutzen des Behälters kompatibel ist.

10. Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschluss (4) als eine lösbare Steckkupplung (3) oder eine Schlauchtülle ausgebildet ist.

Zeichnung