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(11) |
EP 2 488 088 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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18.04.2018 Patentblatt 2018/16 |
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Anmeldetag: 24.09.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2010/064091 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/045158 (21.04.2011 Gazette 2011/16) |
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HAUSHALTSGERÄT, INSBESONDERE HAUSHALTS-GESCHIRRSPÜLMASCHINE
HOUSEHOLD APPLIANCE, IN PARTICULAR A HOUSEHOLD DISHWASHING MACHINE
APPAREIL MÉNAGER, EN PARTICULIER LAVE-VAISSELLE MÉNAGER
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
12.10.2009 DE 102009045593
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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22.08.2012 Patentblatt 2012/34 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- HERING, Reinhard
89438 Holzheim (DE)
- ROSENBAUER, Michael
86756 Reimlingen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 1 674 797 DE-A1- 19 624 890
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DE-A1- 4 321 101 DE-A1-102007 058 382
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine,
wenigstens aufweisend eine Betriebsanzeige mit wenigstens einem optischen und/oder
akustischen Anzeigemittel, das wenigstens zum Anzeigen und/oder Signalisieren eines
abgeschlossenen Behandlungsvorgangs ausgebildet ist.
[0002] Bei der Bewertung von Haushaltsgeräten durch Verbraucherorganisationen spielt der
Energieverbrauch des Haushaltsgerätes, insbesondere auch dessen Jahresenergiebilanz,
eine bedeutende Rolle. Haushaltsgeräte weisen eine Betriebsanzeige mit wenigstens
optischen Anzeigemitteln, zum Beispiel LEDs, auf, mit denen während des Betriebs des
Haushaltsgeräts Betriebsparameter, etc., und nach Abschluss eines Behandlungsvorgangs
gemäß eines Programms angezeigt werden kann, dass der Behandlungsvorgang abgeschlossen
wurde. Jedoch bleibt das Haushaltsgerät nach dem Programmende so lange am Stromversorgungsnetz,
bis der Kunde aktiv eingreift und das Haushaltsgerät durch Betätigung des Hauptschalters
ausschaltet.
[0003] Z.B. beim Haushaltsgerät der
DE 196 24 890 A1 ist ein Hauptschalter zum manuellen Ein- und Ausschalten vorgesehen. Im Betrieb dieses
Haushaltsgeräts sind Leuchtmittel zur Anzeige des Programmablaufs und/oder von Gerätezuständen
bis zu einem manuellen Abschalten des Haushaltsgeräts gesondert schaltbar.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine,
bereitzustellen, bei dem der Energieverbrauch weiter gesenkt ist.
[0005] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Haushaltsgerät mittels eines ansteuerbaren
Schaltmittels ein- und ausschaltbar ist, und dass mittels eines Einschalters ein das
Schaltmittel ansteuerndes Einschaltsignal erzeugbar ist, um das Haushaltsgerät einzuschalten,
und dass das Haushaltsgerät eine Steuereinrichtung aufweist, mit der ein das Schaltmittel
ansteuerndes Ausschaltsignal auf einen abgeschlossenen Behandlungsvorgang hin erzeugbar
ist, um wenigstens die Anzeigemittel zu deaktivieren. Der Erfindung liegt die Erkenntnis
zugrunde, dass in einer Jahresenergiebilanz der aufgrund des elektrischen Betriebs
der optischen Anzeigemittel verursachte Energieverbrauch des Haushaltsgerätes merklich
einfließt. Mittels der Erfindung können die optischen Anzeigemittel unabhängig von
zum Beispiel einer Betätigung eines Hauptschalters selbsttätig ausgeschaltet werden.
Eine solche Deaktivierung der Anzeigemittel kann erfolgen, wenn deren Betrieb etwa
von einer Steuereinrichtung als nicht erforderlich eingestuft wird. Untersuchungen
haben ergeben, dass die Zeitdauer zwischen dem Abschluss des eigentlichen Behandlungsvorgangs
und einem darauffolgenden Behandlungsvorgang im Bereich von Stunden oder Tagen liegen
kann. Für den Fall, dass nach dem Ende des Behandlungsvorgangs der Hauptschalter nicht
ausgeschaltet wird, bleiben daher insbesondere die optischen Anzeigemittel, die das
Programmende anzeigen, bis zum folgenden Behandlungsvorgang aktiviert. Dadurch kann
in der Jahresenergiebilanz der Energieverbrauch des Haushaltsgeräts merklich erhöht
sein. Vor diesem Hintergrund kann der Energieverbrauch des Geräts nach erfolgtem Behandlungsvorgang
weitgehend reduziert werden, so dass der Gesamtenergieverbrauch des Haushaltsgerätes
entsprechend reduziert ist. Dabei kann es sich bei dem ansteuerbaren Schaltmittel
z.B. um ein Relais, ein Schütz, ein bistabile Relais oder ein Halbleiterrelais handeln,
[0006] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schaltmittel wenigstens eine Selbsthaltekontaktschaltung
aufweist, die wenigstens mit dem Einschalter und der Steuereinrichtung signalübertragend
verbunden ist. Dabei erlaubt die Selbsthaltekontaktschaltung nach Ablauf eines Spülprogramms
wenigsten das Anzeigemittel oder das Haushaltsgerät an sich von einem hausseitigen
Stromversorgungsnetz zu trennen, um so den Energieverbrauch zureduzieren.
[0007] Vorzugsweise kann die Selbsthaltekontaktschaltung wenigstens einen Einschalter aufweisen.
Dieser kann als Drucktaster ausgeführt sein, der im unbetätigten Zustand geöffnet
ist und bei Betätigung elektrische Kontaktstellen schließt. Der Einschalter kann als
Mikroschalter in der Bedienblende des Haushaltsgerätes von einer Bedienperson betätigt
werden und kann zum oben genannten Schaltglied parallel geschaltet sein. Jedoch können
auch andere Schalter Verwendung finden, wie z.B. Infrarottaster, Näherungsschalter,
kapazitive Taster oder Piezotaster. Dabei ist vorzugsweise der Einschalter von einer
Bedienperson bedienbar ausgebildet ist, sodass von einer Bedienperson das Haushaltsgerät
eingeschaltet werden kann.
[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Betriebsanzeige von der Steuereinrichtung deaktivierbar
ist. SO kann der Energieverbrauch weiter reduziert werden, da nicht nur die optischen
und/oder akustischen Anzeigen, sondern die ganze Betriebsanzeige von der Energieversorgung
getrennt werden. Das Ausschaltsignal zur Deaktivierung der optischen Anzeigemittel
usw. kann unmittelbar in Anschluss auf einen abgeschlossenen Behandlungsvorgang des
Haushaltsgerätes erzeugt werden. Bevorzugt wird das Ausschaltsignal automatisch durch
eine Steuereinrichtung erzeugt, mit der während eines Behandlungsvorganges Gerätekomponenten,
wie etwa die Anzeigemittel oder Umwälz-/Laugenpumpen, angesteuert werden können. Alternativ
dazu kann das Ausschaltsignal durch eine Sensoreinrichtung erzeugt werden, die zum
Beispiel das Öffnen der Gerätetür nach erfolgtem Behandlungsvorgang erfasst und daraufhin
das Ausschaltsignal erzeugt.
[0009] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Haushaltsgerät von der Steuereinrichtung
deaktivierbar ist. Dies reduziert nochmals den Energiebedarf, da so weitere Gerätekomponenten
von der Energieversorgung getrennt sind.
[0010] Vorzugsweise kann zusätzlich zur automatischen Erzeugung des Ausschaltsignals unmittelbar
nach dem Ende des Behandlungsvorgangs auch für eine zum Beispiel benutzerseitig gewünschte
Unterbrechung eines laufenden Behandlungsvorgangs das Ausschaltsignal erzeugt werden.
[0011] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass durch Schaltbetätigung des Einschalters
bei vom Stromversorgungsnetz getrenntem Haushaltsgerät in der Steuereinrichtung ein
Einschaltsignal zum Verbinden des Haushaltsgeräts mit einem Stromversorgungsnetz erzeugbar
ist. Dies ermöglicht ein Einschalten eines vollständig stromlosen Haushaltsgerät.
So können die Stand-by Verluste weiter reduziert werden.
[0012] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch eine folgende Schaltbetätigung des Einschalters
ein Ausschaltsignal erzeugbar ist. Eine solche benutzerseitig gewünschte Unterbrechung
kann von der Steuereinrichtung erfasst werden. Erfasst beispielsweise die Steuereinrichtung
nach bereits erfolgter Einschaltbetätigung des oben erwähnten Einschalters eine nochmalige
benutzerseitige Betätigung des Einschalters, so wird dies von der Steuereinrichtung
als benutzerseitiger Wunsch eingestuft, den laufenden Behandlungsvorgang zu unterbrechen,
so dass die Steuereinrichtung ein Ausschaltsignal erzeugt.
[0013] Ferner ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Einschalter und ein Ausschalter parallel
geschaltet angeordnet sind. Das Stromversorgungsnetz kann z.B. an einem Mikroschalter
ausgebildeten Einschalter und am parallel dazu geschalteten Schaltglied anliegen.
Bei außer Betrieb gesetztem Haushaltsgerät sind sowohl der Einschalter als auch das
Schaltglied geöffnet. Durch Druckbetätigung des Mikroschalters kann das deaktivierte,
das heißt geöffnete Schaltglied der Selbsthaltekontaktschaltung überbrückt werden,
wodurch die Steuereinrichtung mit einem Spannungsimpuls beaufschlagt wird. Der Spannungsimpuls
wird über die Steuereinrichtung zur Selbsthaltekontaktschaltung geleitet, wodurch
die Selbsthaltekontaktschaltung das Schaltglied schließt. Auf diese Weise fließt Strom
vom Netz über das nunmehr geschlossene Schaltglied zur Selbsthaltekontaktschaltung,
so dass das Schaltglied stabil geschlossen bleibt, während der Einschalter wieder
geöffnet ist. Sobald die Steuereinrichtung das Ausschaltsignal zur Selbsthaltekontaktschaltung
leitet, öffnet diese das Schaltglied, wodurch die Stromversorgung in das Haushaltsgerät
unterbrochen ist.
[0014] Dabei ist vorzugweise vorgesehen, dass an dem Einschalter und dem Ausschalter eine
gleich hohe elektrische Spannung anliegt. Dies erlaubt einen besonders einfachen Aufbau.
[0015] Dabei ist vorzugweise vorgesehen, dass der Einschalter und der Ausschalter einen
Ein- und/oder Ausschaltimpuls übertragend mit der Steuereinrichtung verbunden sind.
Es ist ferner vorzugweise vorgesehen, dass Netzteil mit dem Einschalter und dem Ausschalter
eine Reihenschaltung bildend angeordnet ist. Außerdem ist vorzugsweise vorgesehen,
dass die Steuereinrichtung mit dem Netzteil mit elektrischer Energie versorgbar verbunden
ist. Es ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass die Betriebsanzeige mit dem Netzteil
mit elektrischer Energie versorgbar verbunden ist. Schließlich ist vorzugsweise vorgesehen,
dass die Selbsthaltekontaktschaltung einer von der Steuereinrichtung ansteuerbaren
Steuerung zugeordnet ist.
[0016] Die Selbsthaltekontaktschaltung kann bevorzugt ein bistabiles Relais aufweisen, mit
dem ein als Schaltglied wirkender Relaiskontakt schaltbar ist. Ein solches bistabiles
Relais ist vor allem durch die Eigenschaft gekennzeichnet, dass es im stromlosen Zustand
zwei verschiedene stabile Schaltzustände einnehmen kann. Ein Relaiskontakt des bistabilen
Relais kann als das Schaltglied in der Hauptversorgungsleitung des Haushaltsgerätes
geschaltet sein. Sofern das bistabile Relais mit dem Ausschaltsignal beaufschlagt
wird, schaltet es den Relaiskontakt von einem stabilen stromlosen Offen-Zustand in
einen stabilen stromlosen Geschlossen-Zustand oder umgekehrt, wodurch das Haushaltsgerät
vollständig vom Netz entkoppelt oder damit verbunden ist. Anstelle eines Relais kann
auch ein Flipflop, insbesondere ein RS-Flipflop, Verwendung finden.
[0017] Schließlich ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Selbsthaltekontaktschaltung derart
mit dem Ausschalter verbunden ist, dass der Ausschalter in einen geöffneten Zustand
bringbar ist, so dass auf einfachem Wege eine Trennung von der Versorgungsspannung
möglich ist.
[0018] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren
beschrieben.
[0019] Es zeigen:
- Fig. 1
- in einer schematischen Perspektivdarstellung eine Haushalts-Geschirrspülmaschine;
und
- Fig. 2
- eine Schaltungsanordnung der Haushalts-Geschirrspülmaschine.
[0020] In der Fig. 1 ist als Ausführungsbeispiel für eine Haushaltsgerät eine Haushalts-Geschirrspülmaschine
mit einer frontseitigen Gerätetür GT gezeigt, die in bekannter Weise um eine bodenseitige
horizontale Schwenkachse schwenkbar ist und mit der eine Beschickungsöffnung des Spülraumes
BR zum Be- und/oder Entladen geöffnet oder geschlossen werden kann. Die Beschickungsöffnung
ist oben durch eine Bedienblende B begrenzt, die einen Mikrotaster ES sowie lediglich
angedeutete optische Anzeigemittel AZ einer Betriebsanzeige BA trägt. Zusätzlich sind
Eingabemittel E vorgesehen, mit denen Betriebsparameter für einen Spülgang der Haushalts-Geschirrspülmaschine
eingebbar sind.
[0021] Der in der Fig. 1 im linken Bereich der Bedienblende B vorgesehene Mikroschalter
ES ist hier beispielhaft als Tastschalter ausgebildet. Bei einer Druckbetätigung des
Mikroschalters ES kann die Haushalts-Geschirrspülmaschine in Betriebsbereitschaft
geschaltet werden, während bei einer darauffolgenden Druckbetätigung die Haushalts-Geschirrspülmaschine
vom Stromversorgungsnetz entkoppelt wird.
[0022] In der Fig. 2 ist eine Schaltungsanordnung dargestellt, in der unter anderem der
Mikroschalter ES sowie die Betriebsanzeige BA integriert sind. In der gezeigten Schaltungsanordnung
ist die Haushalts-Geschirrspülmaschine über eine Hauptversorgungsleitung H am Stromversorgungsnetz
angeschlossen. In der Hauptversorgungsleitung H ist ein später beschriebenes Schaltglied
AS sowie ein Netzteil NT in Reihe geschaltet.
[0023] Das Netzteil NT wandelt die Netzspannung von bspw. 230 V in eine Niederspannung von
12 V um. Die Niederspannung 12V wird mittels eines in Reihe nach dem Netzteil NT geschalteten
Reglers RG in eine Niederspannung von 5 V umgewandelt, mit der eine Steuereinrichtung
SE versorgt wird. Das Netzteil NT versorgt außerdem über zusätzliche Ausgänge weitere
Gerätekomponenten und auch die Betriebsanzeige BA der Haushalts-Geschirrspülmaschine
mit Niederspannung.
[0024] Die Steuereinrichtung SE ist in einem nicht näher dargestellten Steuermodul integriert
und steuert während der Ausführung eines Spülprogramms über eine erste Signalleitung
SL1 die optischen Anzeigemittel AZ der Betriebsanzeige BA sowie weitere Gerätekomponente,
etwa die Laugenpumpe oder die Umwälzpumpe, mittels Steuersignalen S
E an.
[0025] Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ist die Steuereinrichtung SE über eine zweite
Signalleitung SL2 mit einem bistabilen Relais RE einer Selbsthaltekontaktschaltung
SKS verbunden. Dem bistabilen Relais RE ist als Relaiskontakt das bereits erwähnte
Schaltglied AS zugeordnet, das anstelle eines mechanischen Hauptschalters in der Hauptversorgungsleitung
H geschaltet ist und als solches eine Hauptschalterfunktion übernimmt, mit der die
Haushalts-Geschirrspülmaschine vom Stromversorgungsnetz entkoppelt oder damit verbunden
werden kann.
[0026] Bei außer Betrieb gesetzter Haushalts-Geschirrspülmaschine ist sowohl der Mikroschalter
ES als auch das Schaltglied AS geöffnet. Die Inbetriebnahme der ausgeschalteten Haushalts-Geschirrspülmaschine
erfolgt mittels einer Druckbetätigung des Mikroschalters ES, bei der das anfänglich
noch geöffnete Schaltglied AS überbrückt wird. Durch die Druckbetätigung des Mikroschalters
ES wird ein Spannungsimpuls bereitgestellt, der über das Netzteil NT und über den
Regler RG zur Steuereinrichtung SE geleitet wird.
[0027] Die Steuereinrichtung SE leitet daraufhin ein Einschaltsignal S
ein weiter an das bistabile Relais RE, worauf dessen Relaisspule anzieht und das Schaltglied
AS vom stromlos stabilen Offen-Zustand in einen ebenfalls stromlos stabilen Geschlossen-Zustand
verbracht wird. Auf diese Weise ist der nach der Druckbetätigung wieder offene Mikroschalter
ES vom nunmehr geschlossenen Schaltglied AS überbrückt, wodurch am Netzteil NT die
Netzspannung anliegt.
[0028] Die Haushalts-Geschirrspülmaschine ist somit betriebsbereit geschaltet, so dass nachfolgend
mittels der Eingabemittel E ein Spülprogramm gestartet werden kann. Nach dem Ende
des Spülgangs schaltet die Steuereinrichtung SE die Gerätekomponenten, etwa Laugen-
oder Umwälzpumpe, aus.
[0029] Unmittelbar nach Ablauf des Spülprogramms erzeugt die Steuereinrichtung SE außerdem
einen weiteren Spannungsimpuls, der als Ausschaltsignal S
aus über die zweite Signalleitung SL2 das bistabile Relais RE ansteuert. Daraufhin schaltet
das Relais RE das Schaltglied AS von der Geschlossen-Stellung in die Offen-Stellung,
wodurch die Haushalts-Geschirrspülmaschine vollständig vom Stromversorgungsnetz getrennt
ist.
[0030] Das Schaltglied AS des Relais RE wirkt somit als ein Hauptschalter, der selbsttätig
nach Beendigung des Spülprogramms das Netzteil NT der Haushalts-Geschirrspülmaschine
vom Stromversorgungsnetz trennt. Auf diese Weise ist erreicht, dass nach dem Programmende
insbesondere auch eine Stromversorgung über das Netzteil NT zu dem optischen Anzeigemittel
AZ der Betriebsanzeige BA unterbrochen wird. Es findet daher nach dem Ablauf des Spülprogramms
keine energieverbrauchende optische Anzeige in der Betriebsanzeige BA des Programmendes
statt.
[0031] Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, ist der Mikroschalter ES über eine Eingangsleitung
EL direkt mit der Steuereinrichtung SE in Signalverbindung. Der bei einer manuellen
Druckbetätigung des Mikroschalters ES bereitgestellte Spannungsimpuls wird daher unmittelbar
bis zur Steuereinrichtung SE geleitet, die den Impuls erfasst und auswertet.
[0032] Bei Erfassung eines solchen Spannungsimpulses prüft die Steuereinrichtung SE, ob
bei der Druckbetätigung des Mikroschalters ES das Netzteil NT bereits aktiviert ist.
Bei noch nicht aktiviertem Netzteil NT erkennt die Steuereinrichtung SE eine Einschaltbetätigung
des Benutzers und steuert, wie oben beschrieben, mit dem Einschaltsignal S
ein das Relais RE an. Bei bereits aktiviertem Netzteil NT erkennt die Steuereinrichtung
SE in der Mikroschalter-Druckbetätigung eine Ausschaltbetätigung des Benutzers, so
dass die Steuereinrichtung SE ein entsprechendes Ausschaltsignal S
aus zum Relais RE leitet. In diesem Fall wird die Haushalts-Geschirrspülmaschine außer
Betrieb gesetzt. Ein gegebenenfalls gerade laufendes Spülprogramm wird somit unterbrochen.
BEZUGSZEICHENLISTE
[0033]
- ES
- Einschalter
- AS
- Ausschalter
- H
- Hauptversorgungsleitung
- B
- Bedienblende
- AZ
- Anzeigemittel
- BA
- Betriebsanzeige
- EL
- Eingangsleitung
- RG
- Regler
- SE
- Steuereinrichtung
- RE
- bistabiles Relais
- SKS
- Selbsthaltekontaktschaltung
- ST
- Steuerung
- HG
- Haushaltsgerät
- SL1, SL2
- Signalleitungen
- BR
- Behandlungsraum
1. Haushaltsgerät (HG), insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine, wenigstens aufweisend
eine Betriebsanzeige (BA) mit wenigstens einem optischen und/oder akustischen Anzeigemittel
(AZ), das wenigstens zum Anzeigen und/oder Signalisieren eines abgeschlossenen Behandlungsvorgangs
ausgebildet ist, wobei ein ansteuerbares Schaltmittel vorgesehen ist, mit dem das
Haushaltsgerät ein- und ausschaltbar ist, wobei ein Einschalter (ES) vorgesehen ist,
mit dem ein das Schaltmittel ansteuerndes Einschaltsignal (Sein) erzeugbar ist, um das Haushaltsgerät (HG) einzuschalten, wobei das Haushaltsgerät
(HG) eine Steuereinrichtung (SE) aufweist, mit der ein das Schaltmittel ansteuerndes
Ausschaltsignal (Saus) auf einen abgeschlossenen Behandlungsvorgang hin erzeugbar ist, um wenigstens die
Anzeigemittel (AZ) zu deaktivieren, und wobei das Schaltmittel wenigstens eine Selbsthaltekontaktschaltung
(SKS) aufweist, die wenigstens mit dem Einschalter (ES) und der Steuereinrichtung
(SE) signalübertragend verbunden ist, und die erlaubt, nach Ablauf eines Spülprogramms
das Haushaltsgerät (HG) von einem hausseitigen Stromversorgungsnetz zu trennen.
2. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsthaltekontaktschaltung (SKS) derart mit dem Einschalter (ES) verbunden ist,
dass die Selbsthaltekontaktschaltung (SKS) in einem Selbsthaltezustand bringbar ist.
3. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschalter (ES) als Mikroschalter ausgebildet ist.
4. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschalter (ES) von einer Bedienperson bedienbar ausgebildet ist.
5. Haushaltsgerät (HG) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (HG) von der Steuereinrichtung (SE) deaktivierbar ist.
6. Haushaltsgerät (HG) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine zweimalige Schaltbetätigung des Einschalters (ES) das Ausschaltsignal
(Saus) erzeugbar ist.
7. Haushaltsgerät (HG) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschalter (ES) und ein wenigstens die Anzeigemittel (AZ) deaktivierder Ausschalter
(AS) parallel geschaltet angeordnet sind.
8. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Einschalter (ES) und dem Ausschalter (AS) eine gleich hohe elektrische Spannung
anliegt.
9. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Netzteil (NT) mit dem Einschalter (ES) und mit dem Ausschalter (AS) eine Reihenschaltung
bildend angeordnet ist.
10. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil (NT) die Steuereinrichtung (SE) mit elektrischer Energie versorgt.
11. Haushaltsgerät (HG) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Netzteil (NT) die Betriebsanzeige (BA) mit elektrischer Energie versorgt.
12. Haushaltsgerät (HG) einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsthaltekontaktschaltung (SKS) einer von der Steuereinrichtung (SE) ansteuerbaren
Steuerung (ST) zugeordnet ist.
13. Haushaltsgerät (HG) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsthaltekontaktschaltung (SKS) wenigstens ein Relais (RE) oder Flipflop, insbesondere
ein RS-Flipflop, aufweist
14. Haushaltsgerät (HG) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsthaltekontaktschaltung (SKS) derart mit dem Ausschalter (AS) verbunden ist,
dass der Ausschalter (AS) in einen geöffneten Zustand bringbar ist.
1. Household appliance (HG), in particular a household dishwasher, at least having an
operating display (BA) with at least one visual and/or acoustic display means (AZ),
which is configured at least to display and/or signal a completed treatment cycle,
wherein an actuatable switching means is provided, with which the household appliance
(HG) can be activated and deactivated, wherein an on switch (ES) is provided, with
which an activation switch (Son) actuating the switching means can be generated in order to activate the household
appliance (HG), wherein the household appliance (HG) has a control device (SE), with
which a deactivation signal (Soff) actuating the switching means can be generated when a treatment cycle is completed,
in order to deactivate at least the display means (AZ), and wherein the switching
means has at least one self-holding contact circuit (SKS), which is connected for
signal transmission purposes at least to the on switch (ES) and the control device
(SE), and which allows the household appliance (HG) to be disconnected from a mains
power supply network after completion of a wash program.
2. Household appliance (HG) according to claim 1, characterised in that the self-holding contact circuit (SKS) is connected to the on switch (ES) in such
a manner that the self-holding contact circuit (SKS) can be switched to a self-holding
state.
3. Household appliance (HG) according to claim 2, characterised in that the on switch (ES) is configured as a microswitch.
4. Household appliance (HG) according to claim 2 or 3, characterised in that the on switch (ES) is configured in such a manner that it can be operated by an operator.
5. Household appliance (HG) according to at least one of claims 1 to 4, characterised in that the household appliance (HG) can be deactivated by the control device (SE).
6. Household appliance (HG) according to one of claims 1 to 5, characterised in that the deactivation signal (Soff) can be generated by double switching actuation of the on switch (ES).
7. Household appliance (HG) according to one of the preceding claims 1 to 6, characterised in that the on switch (ES) and an off switch (AS) deactivating at least the display means
(AZ) are connected in a parallel manner.
8. Household appliance (HG) according to claim 7, characterised in that an equally high electrical voltage is present at the on switch (ES) and the off switch
(AS).
9. Household appliance (HG) according to claim 7 or 8, characterised in that a power supply unit (NT) is disposed in such a manner as to form a series circuit
with the on switch (ES) and the off switch (AS).
10. Household appliance (HG) according to claim 9, characterised in that the power supply unit (NT) supplies the control device (SE) with electrical energy.
11. Household appliance (HG) according to claim 9 or 10, characterised in that the power supply unit (NT) supplies the operating display (BA) with electrical energy.
12. Household appliance (HG) according to one of the preceding claims 1 to 11, characterised in that the self-holding circuit (SKS) is assigned to a controller (ST) that can be actuated
by the control device (SE).
13. Household appliance (HG) according to one of the preceding claims 1 to 12, characterised in that the self-holding circuit (SKS) has at least one relay (RE) or flipflop, in particular
an RS flipflop.
14. Household appliance (HG) according to one of the preceding claims 7 to 13, characterised in that the self-holding circuit (SKS) is connected to the off switch (AS) in such a manner
that the off switch (AS) can be switched to an open state.
1. Appareil ménager (HG), notamment lave-vaisselle ménager, comprenant au moins un indicateur
de fonctionnement (BA) constitué au moins d'un témoin (AZ) optique et/ou acoustique
qui est conçu au moins pour indiquer et/ou signaler qu'un processus de traitement
est terminé, dans lequel un moyen de commutation excitable est prévu, avec lequel
l'appareil ménager peut être mis en circuit ou hors circuit, et un bouton d'alimentation
(ES) est prévu, avec lequel un signal d'activation (Sein) excitant le moyen de commutation peut être produit pour mettre en marche l'appareil
ménager (HG), et dans lequel l'appareil ménager (HG) comprend un dispositif de commande
(SE), avec lequel un signal de mise hors circuit (Saus) excitant le moyen de commutation peut être produit à la suite d'un achèvement d'un
processus de traitement pour désactiver au moins le témoin (AZ), et le moyen de commutation
comprend au moins un circuit de contact de maintien (SKS) qui est connecté au moins
au bouton d'alimentation (ES) et au dispositif de commande (SE) de façon à transmettre
un signal, et qui permet, après le déroulement d'un programme de lavage, de séparer
l'appareil ménager (HG) du réseau d'alimentation secteur de l'immeuble.
2. Appareil ménager (HG) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le circuit de contact de maintien (SKS) est connecté au bouton d'alimentation (ES)
de telle sorte que le circuit de contact de maintien (SKS) peut être amené dans un
état de maintien.
3. Appareil ménager (HG) selon la revendication 2, caractérisé en ce que le bouton d'alimentation (ES) est conçu sous forme d'un microrupteur.
4. Appareil ménager (HG) selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le bouton d'alimentation (ES) est conçu de façon à pouvoir être manié par un utilisateur.
5. Appareil ménager (HG) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'appareil ménager (HG) peut être désactivé par le dispositif de commande (SE).
6. Appareil ménager (HG) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le signal de mise hors circuit (Saus) peut être généré par un actionnement répété deux fois du bouton d'alimentation (ES).
7. Appareil ménager (HG) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le bouton d'alimentation (ES) et un coupe-circuit (AS) désactivant au moins le témoin
(AZ) sont agencés de façon à être connectés en parallèle.
8. Appareil ménager (HG) selon la revendication 7, caractérisé en ce qu'une tension électrique aussi haute est appliquée au niveau du bouton d'alimentation
(ES) et du coupe-circuit (AS).
9. Appareil ménager (HG) selon la revendication 7 ou 8, caractérisé en ce qu'un bloc d'alimentation secteur (NT) est agencé de façon à former un circuit en série
avec le bouton d'alimentation (ES) et le coupe-circuit (AS).
10. Appareil ménager (HG) selon la revendication 9, caractérisé en ce que le bloc d'alimentation (NT) alimente le dispositif de commande (SE) avec de l'énergie
électrique.
11. Appareil ménager (HG) selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le bloc d'alimentation (NT) alimente l'indicateur de fonctionnement (BA) avec de
l'énergie électrique.
12. Appareil ménager (HG) selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le circuit de contact de maintien (SKS) est affecté à une commande (ST) excitable
par le dispositif de commande (SE).
13. Appareil ménager (HG) selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que le circuit de contact de maintien (SKS) comprend au moins un relais (RE) ou une bascule,
notamment une bascule RS.
14. Appareil ménager (HG) selon l'une des revendications 7 à 13, caractérisé en ce que le circuit de contact de maintien (SKS) est connecté au coupe-circuit (AS) de telle
sorte que le coupe-circuit peut être placé dans un état ouvert.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente