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<ep-patent-document id="EP12000874B1" file="EP12000874NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2489766" kind="B1" date-publ="20160210" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>JDIM360 Ver 1.28 (29 Oct 2014) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2489766</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20160210</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12000874.3</B210><B220><date>20120210</date></B220><B240><B241><date>20150506</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>2832011</B310><B320><date>20110218</date></B320><B330><ctry>CH</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20160210</date><bnum>201606</bnum></B405><B430><date>20120822</date><bnum>201234</bnum></B430><B450><date>20160210</date><bnum>201606</bnum></B450><B452EP><date>20150819</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D01G  15/88        20060101AFI20150130BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Ganzstahlgarnitur</B542><B541>en</B541><B542>All steel trimming</B542><B541>fr</B541><B542>Garniture tout acier</B542></B540><B560><B561><text>EP-A2- 0 249 706</text></B561><B561><text>CN-A- 101 070 646</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Iten, Josef</snm><adr><str>Kreuzgasse 1</str><city>8716 Schmerikon</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Hasler, Felix</snm><adr><str>Am Eulachpark 33</str><city>8404 Winterthur</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Pavlou, Nikolaos</snm><adr><str>Spitzenwiesstrasse 36</str><city>8645 Rapperswil-Jona</city><ctry>CH</ctry></adr></B721><B721><snm>Artzt, Peter, Dr.</snm><adr><str>Hugo-Wolffstrasse 16</str><city>72766 Reutlingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Graf + Cie AG</snm><iid>100963874</iid><irf>GRA-1001EP</irf><adr><str>Bildaustraße 6</str><city>8640 Rapperswil</city><ctry>CH</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Härdi, Rudolf</snm><iid>101257931</iid><adr><str>Maschinenfabrik Rieter AG 
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ganzstahlgarnitur für Walzen von Öffnern, Reinigern, Karden oder Krempeln.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ganzstahlgarnituren werden in verschiedenen Bereichen der Verarbeitung von textilen Fasern eingesetzt. Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kombination von zwei Garniturdrähten zum Einsatz auf garnierten Walzen in Faserverarbeitungsprozessen. Die Garniturdrähte sind in Form von Sägezahn-Ganzstahlgarnituren wendelförmig und eng aneinander anliegend auf die Walzen gewickelt. Übliche Formen der Sägezahn-Ganzstahlgarnituren sind in der internationalen Norm ISO5234 angegeben. Ganzstahlgarnituren werden nach der Norm charakterisiert durch ihren Arbeitswinkel α, ihren Rückenwinkel γ, bei vorhandener Spitzenfläche I ihren Spitzenflächenwinkel η, ihre Zahnteilung p sowie die Zahntiefe h<sub>6</sub>, die Gesamthöhe des Drahtes h<sub>1</sub> und die Fussbreite b<sub>1</sub>. Der Arbeitswinkel α ist der Winkel zwischen der Brustfläche und der Vertikalachse zur Drahtbasis, wobei die Brustfläche bei einem positiven Brustwinkel eine Neigung mit der Rückenfläche und bei einem negativen Brustwinkel eine Neigung gegen die Rückenfläche des Zahns aufweist. Der Spitzenflächenwinkel η ist der Winkel zwischen der Spitzenfläche des Zahns und der Drahtbasis, wobei die Spitzenfläche bei einem positiven Spitzenflächenwinkel eine Neigung zur Rückenfläche und bei einem negativen Spitzenflächenwinkel eine Neigung gegen die Rückenfläche des Zahns aufweist.</p>
<p id="p0003" num="0003">In den Faserverarbeitungsprozessen wie Öffnen und Reinigen von Fasern oder Faserflocken werden an die eingesetzten Ganzstahlgarnituren hohe Anforderungen gestellt bezüglich der Übertragungsrate. Um eine hohe Übertragungsrate erreichen zu können, ist eine gute Faserübernahme durch nachfolgende Walzen zu gewährleisten. Die Fasern werden aktiv durch die Zahnbrust der einzelnen Zähne übernommen. Die Zahnbrust entspricht der Vorderseite eines Zahns. Umso grösser nun der Arbeitswinkel ist, desto aggressiver wirkt die Garnitur und die Übernahme der Fasern wird gesteigert. Eine zunehmende Aggressivität hat jedoch den Nachteil, dass die Fasern in die Garnitur hineingezogen werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">In der <patcit id="pcit0001" dnum="EP1576215A"><text>EP 1 576 215</text></patcit> wird eine Ganzstahlgarnitur offenbart, die durch die gewählte Zahngeometrie gute Übernahmeeigenschaften aufweisen soll und ein Zusetzen der Garnitur verhindern soll. Die Zähne weisen eine Spitzenfläche auf, wodurch sie gegenüber Verunreinigungen stumpf wirken, was das Aufspiessen von Fremdteilen verhindert. Durch einen positiven Arbeitswinkel weist die Garnitur trotzdem eine Aggressivität auf. Der Nachteil ist, dass durch den positiven Arbeitswinkel auch die Fasern in die Garnitur hineingezogen werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Es ist die Aufgabe der Erfindung eine Ganzstahlgarnitur zu schaffen, die einerseits über die für die Faserübernahme nötige Aggressivität verfügt und andererseits die Fasern auf der Oberfläche der Garnitur entlang führt, um ein Eindringen der Fasern in die Garnitur zu vermeiden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil der unabhängigen Ansprüche.</p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Lösung der Aufgabe wird eine Ganzstahlgarnitur für Walzen zur Faserverarbereitung in Öffnern, Reinigern, Karden oder Krempeln vorgeschlagen. Die Ganzstahlgarnitur besteht aus einem ersten Garniturdraht, welcher Zähne mit einem negativen Arbeitswinkel und einem Spitzenflächenwinkel von -15° bis +15° aufweist und einem zweiten Garniturdraht, welcher Zähne mit einem positiven Arbeitswinkel aufweist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Der erste Garniturdraht und der zweite Garniturdraht werden in abwechselnder Folge nebeneinander auf die Walze aufgezogen und ergeben in ihrer Kombination die Ganzstahlgarnitur. Dabei haben die Zähne des ersten Garniturdrahtes die Funktion die Fasern an der Oberfläche der Ganzstahlgarnitur zu halten und zu vermeiden, dass die fasern tief in die Ganzstahlgarnitur eindringen. Dies wird im wesentlichen durch den negativen Arbeitswinkel bestimmt, unterstützend wirkt dabei die vorgesehene Spitzenfläche. Die Hauptfunktion der Zähne des zweiten Garniturdrahtes indessen ist es die Fasern mitzunehmen, was im wesentlichen durch den positiven Arbeitswinkel bestimmt wird. Durch die Kombination der beiden Garniturdrähte wird der Effekt erreicht, dass trotz aggressiven Verhaltens, mit einhergehender guter Faserübertragungsrate, der<!-- EPO <DP n="3"> --> Ganzstahlgarnitur die Fasern nicht in die Ganzstahlgarnitur eindringen und in Folge dessen ein Zusetzen der Ganzstahlgarnitur vermieden werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einer bevorzugten Ausführung überragt der zweite Garniturdraht mit den Spitzen seiner Zähne den ersten Garniturdraht. Der zweite Garniturdraht bestimmt durch seine mit einem positiven Arbeitswinkel versehenen Zähne die Aggressivität der Ganzstahlgarnitur. Dies kann dadurch gesteigert werden, dass die Zahnspitzen des zweiten Garniturdrahtes über die Zahnspitzen des ersten Garniturdrahtes respektive deren Spitzenflächen hinausragen. Die Gesamthöhe des ersten Garniturdrahtes ist um 5 bis 50% kleiner als die Gesamthöhe des zweiten Garniturdrahtes. Vorteilsweise ist die Gesamthöhe des ersten Garniturdrahtes 10 bis 30%, besonders bevorzugt 15% kleiner als die Gesamthöhe des zweiten Garniturdrahtes. Die Gesamthöhe des ersten Garniturdrahtes beträgt bevorzugterweise 3 bis 8 mm. Für die Bearbeitung von Kurzstapelfasern hat sich eine Gesamthöhe des ersten Garniturdrahtes von 4,5 mm als besonders geeignet herausgestellt. Für die Bearbeitung von Langstapelfasern ist eine Gesamthöhe des ersten Garniturdrahtes von 7,5 mm zu bevorzugen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der erste Garniturdraht ist ähnlich einem Diamantspitzendraht nach der ISO-Norm 5234, jedoch mit einem negativen Arbeitswinkel ausgeführt. Der negative Arbeitswinkel verhindert ein Eindringen der Fasern in die Garnitur und die Spitzenfläche ermöglicht ein Abgleiten der Fasern. Durch die Spitzenfläche werden die Fasern an der Oberfläche der Ganzstahlgarnitur gehalten und ein Eindringen der Fasern in die Garnitur vermieden.</p>
<p id="p0011" num="0011">In einer bevorzugten Ausführung ist die Zahnteilung des ersten Garniturdrahtes grösser als die Zahnteilung des zweiten Garniturdrahtes. Durch die Zahnteilung werden beim ersten Garniturdraht die Längen der Spitzenflächen mitbestimmt. Die Länge der Spitzenfläche beträgt mindestens 25% der Zahnteilung um den Effekt einer Faserführung zu erreichen. Bevorzugterweise beträgt die Länge der Spitzenfläche 50% der Zahnteilung. Die Länge einer Spitzenfläche steigt mit der Erhöhung der Zahnteilung. Als besonders geeignet haben sich Zahnteilungen von 2 bis 10 mm für den ersten Garniturdraht herausgestellt. Dagegen wird durch eine Verkleinerung der Zahnteilung des zweiten<!-- EPO <DP n="4"> --> Garniturdrahtes die Anzahl der für die Faserübernahme hauptsächlich verantwortlichen Spitzen vergrössert. Dies trägt zu einer erhöhten Faserübernahme bei und erlaubt einen hohen Durchsatz an der entsprechenden Walze.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Spitzenflächenwinkel des ersten Garniturdrahtes -5° bis +5°. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist der Spitzenflächenwinkel 0°, was gleichbedeutend ist mit einer parallel zur Drahtbasis angelegten Spitzenfläche.</p>
<p id="p0013" num="0013">Besonders bevorzugt wird zudem, wenn die Rückenwinkel des ersten und zweiten Garniturdrahtes gleich gross sind. Als geeignet haben sich Rückenwinkel von 30 bis 50°, im besonderen 40°, herausgestellt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Abstand zwischen den einzelnen Zahnspitzen wird in der Längsrichtung der Garniturdrähte durch die Zahnteilung bestimmt und in der Querrichtung durch die Fussbreite des Garniturdrahtes. Als vorteilhaft hat sich erwiesen, wenn die Fussbreite des ersten Garniturdrahtes der Fussbreite des zweiten Garniturdrahtes entspricht. Die bevorzugte Fussbreite beträgt 0,5 bis 1,5 mm, besonders bevorzugt 1,0 mm.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Ganzstahlgarnitur eignet sich im Besonderen für Vorreisser von Baumwollkarden oder Wollkrempeln. Die Ganzstahlgarnitur ist auf der Vorreisserwalze derart vorgesehen, dass der erste Garniturdraht und der zweite Garniturdraht aneinander angrenzend und abwechslungsweise spiralförmig aufgezogen sind. Um eine höhere Faserübernahmerate zu erreichen, kann auf der Walze auch nur jeder dritte Garniturdraht einem ersten Garniturdraht entsprechen, sodass jeweils auf zwei nebeneinander liegende zweite Garniturdrähte ein erster Garniturdraht folgt. Es sind auch den Anforderungen entsprechende weitere Kombinationen des ersten mit dem zweiten Garniturdraht denkbar. Der erste und der zweite Garniturdraht können mit normalem, verriegeltem oder verkettetem Fuss ausgeführt werden, um ein Aufziehen auf einer glatten Walze zu ermöglichen.</p>
<p id="p0016" num="0016">Im folgenden wird die Erfindung anhand einer beispielhaften Ausführungsform erklärt und durch Zeichnungen näher erläutert.<!-- EPO <DP n="5"> -->
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Figur 1</dt><dd>Schematische Darstellung einer Ausführungsform eines ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>Schematische Darstellung einer Ausführungsform eines zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>Schematische Darstellung einer Ausführungsform einer Ganzstahlgarnitur</dd>
<dt>Figur 4a - 4c</dt><dd>Schematische Darstellung eines Querschnitts einer Ganzstahlgarnitur an der Stelle Z-Z der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> mit flachem, verriegeltem oder verkettetem Fuss</dd>
</dl></p>
<p id="p0017" num="0017"><figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt in schematischer Darstellung eine Ausführungsform eines ersten Garniturdrahtes 20 in einer Ansicht und einem Querschnitt an der Stelle X-X. Es handelt sich dabei um einen Sägezahndraht mit den Zähnen 21 mit einer Gesamthöhe h<sub>1</sub>1 von 4,5 mm und einer Zahntiefe h<sub>6</sub>1 von 2,5 mm. Die Zähne 21 des Garniturdrahtes 20 sind derart geformt, dass eine Spitzenfläche 24 entsteht. Die Spitzenfläche 24 ist so angelegt, dass sie sich zur Rückenfläche 23 des Zahns 21 neigt, wodurch ein positiver Spitzenflächenwinkel η1 entsteht. Die Brustfläche 22 des Zahns 21 neigt sich gegen dessen Rückenfläche 23, wodurch ein negativer Arbeitswinkel α1 gebildet wird. Die Zähne 21 des ersten Garniturdrahtes 20 weisen einen negativen Arbeitswinkel α1 von 5° und einen Rückenwinkel γ1 von 40° auf. Die Fussbreite b1 des ersten Garniturdrahtes 20 beträgt 1,0 mm. Die Zahnteilung p1 beträgt 4,2 mm. Die Zähne 21 weisen eine Spitzenfläche 24 mit einer Länge I1 von 1,3 mm auf. Die Spitzenfläche 24 ist leicht geneigt mit einem positiven Spitzenflächenwinkel η1 von +5°. Charakteristisch für den ersten Garniturdraht 20 sind der negative Arbeitswinkel α1 und die Zahnform mit einer ausgebildeten Spitzenfläche 24, welche in ihrer Länge I1 über mindestens 25% der Zahnteilung p1 geführt ist.</p>
<p id="p0018" num="0018"><figref idref="f0001">Figur 2</figref> zeigt in schematischer Darstellung eine Ausführungsform eines zweiten Garniturdrahtes 30 in einer Ansicht und einem Querschnitt an der Stelle Y-Y. Es handelt sich dabei um einen Sägezahndraht mit einer Brustfläche 32 und einer Rückenfläche 33. Die Brustfläche 32 des Zahns 31 neigt sich mit der Rückenfläche 33, wodurch ein positiver Arbeitswinkel α2 gebildet wird. Die Zähne 31 sind in einer spitzen Form ohne eine Spitzenfläche ausgeführt. Der Sägezahndraht mit den Zähnen 31 hat eine Gesamthöhe h<sub>1</sub>2 von 5,0 mm und eine Zahntiefe h<sub>6</sub>2 von 2,7 mm. Die Zähne 31 des zweiten Garniturdrahtes<!-- EPO <DP n="6"> --> 30 weisen einen positiven Arbeitswinkel α2 von 10° und einen Rückenwinkel γ2 von 40° auf. Die Fussbreite b2 des zweiten Garniturdrahtes 30 beträgt 1,0 mm und die Zahnteilung p2 beträgt 2,6 mm. Charakteristisch für den zweiten Garniturdraht 30 sind die spitze Zahnform und der positive Arbeitswinkel α2. Die Zähne 31 können an ihrer Spitze mit einem Seitenschliff versehen sein.</p>
<p id="p0019" num="0019"><figref idref="f0002">Figur 3</figref> zeigt in schematischer Darstellung eine Ausführungsform einer Ganzstahlgarnitur 10 mit einem ersten Garniturdraht 20 mit den Zähnen 21 und einem zweiten Garniturdraht 30 mit den Zähnen 31 in einer Längsansicht. In der Längsansicht ist die unterschiedliche Gesamthöhe h<sub>1</sub>1 und h<sub>1</sub>2 der Garniturdrähte 20, 30 ersichtlich. Die Zähne 31 des zweiten Garniturdrahtes 30 überragen dabei die Zähne 21 des ersten Garniturdrahtes 20.</p>
<p id="p0020" num="0020">Die <figref idref="f0002">Figuren 4a - 4c</figref> zeigen in schematischer Darstellung einen Querschnitt einer Ganzstahlgarnitur an der Stelle Z-Z der <figref idref="f0002">Figur 3</figref> in verschiedenen Ausführungsformen. Dabei sind in allen Ausführungsformen ein erster Garniturdraht 20 mit einer Fussbreite b1 und ein zweiter Garniturdraht 30 mit einer Fussbreite b2 nebeneinander liegend dargestellt. In <figref idref="f0002">Figur 4a</figref> ist eine Ganzstahlgarnitur in einer Ausführungsform mit einem normalen flachen Fuss dargestellt. Diese Ausführungsform der Ganzstahlgarnitur entspricht der in Maschinen für Faserverarbeitungsprozesse standardmässig eingesetzten Bauform. Figur 4b zeigt eine Ausführungsform einer Ganzstahlgarnitur mit einem verketteten Fuss, welche beispielsweise in Öffnern eingesetzt wird. <figref idref="f0002">Figur 4c</figref> zeigt eine Ausführungsform der Ganzstahlgarnitur mit einem verriegelten Fuss, welche beispielsweise in Reinigern eingesetzt wird.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Legende</u></heading>
<p id="p0021" num="0021">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>10</dt><dd>Ganzstahlgarnitur</dd>
<dt>20</dt><dd>Erster Garniturdraht</dd>
<dt>21</dt><dd>Zahn des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>22</dt><dd>Brustfläche des Zahns des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>23</dt><dd>Rückenfläche des Zahns des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>24</dt><dd>Spitzenfläche des Zahns des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>α1</dt><dd>Arbeitswinkel des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>γ1</dt><dd>Rückenwinkel des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>l1</dt><dd>Länge der Spitzenfläche</dd>
<dt>η1</dt><dd>Spitzenflächenwinkel</dd>
<dt>h<sub>6</sub>1</dt><dd>Zahntiefe des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>h<sub>1</sub>1</dt><dd>Gesamthöhe des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>p1</dt><dd>Zahnteilung des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>b1</dt><dd>Fussbreite des ersten Garniturdrahtes</dd>
<dt>30</dt><dd>Zweiter Garniturdraht</dd>
<dt>31</dt><dd>Zahn des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>32</dt><dd>Brustfläche des Zahns des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>33</dt><dd>Rückenfläche des Zahns des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>α2</dt><dd>Arbeitswinkel des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>γ2</dt><dd>Rückenwinkel des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>h<sub>6</sub>2</dt><dd>Zahntiefe des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>h<sub>1</sub>2</dt><dd>Gesamthöhe des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>p2</dt><dd>Zahnteilung des zweiten Garniturdrahtes</dd>
<dt>b2</dt><dd>Fussbreite des zweiten Garniturdrahtes</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) für Walzen zur Faserverarbeitung in Öffnern, Reinigern, Karden oder Krempel bestehend aus einem ersten Garniturdraht (20), welcher Zähne (21) mit einem Arbeitswinkel (α1), einem Rückenwinkel (γ1) und einer Spitzenfläche (24) mit einem Spitzenflächenwinkel (η1) aufweist, und einem zweiten Garniturdraht (30), welcher Zähne (31) mit einem Arbeitswinkel (α2) und einem Rückenwinkel (γ2) aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zähne (21) des ersten Garniturdrahtes (20) einen negativen Arbeitswinkel (α1) und einen Spitzenflächenwinkel (η1) von -15° bis +15° und die Zähne (31) des zweiten Garniturdrahtes (30) einen positiven Arbeitswinkel (α2) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Garniturdraht (20) eine Gesamthöhe (h<sub>1</sub>1) aufweist, welche um 5 bis 50% kleiner ist als eine Gesamthöhe (h<sub>1</sub>2) des zweiten Garniturdrahtes (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Spitzenflächenwinkel (η1) des ersten Garniturträgers (20) zwischen -5° und +5° beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Gesamthöhe (h<sub>1</sub>1) des ersten Garniturdrahtes (20) 3 bis 8 mm beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Garniturdraht (20) eine grössere Zahnteilung (p1) als der zweite Garniturdraht (30) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Zahnteilung (p1) des ersten Garniturdrahtes (20) 2 bis 10 mm beträgt.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Garniturdraht (20) eine Spitzenfläche (24) mit einer Länge (I1) von wenigstens 25% der Zahnteilung (p1) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste und der zweite Garniturdraht (20, 30) einen gleich grossen Rückenwinkel (γ1, γ2) aufweisen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Ganzstahlgarnitur (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Fussbreiten (b1, b2) des ersten Garniturdrahtes (20) und des zweiten Garniturdrahtes (30) gleich sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vorreisser mit mindestens einer Walze, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Ganzstahlgarnitur (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 auf der Walze aufgezogen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vorreisser nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der erste Garniturdraht (20) und der zweite Garniturdraht (30) aneinander angrenzend und abwechslungsweise auf der Walze aufgezogen sind.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A metallic card clothing (10) for rollers for fiber processing in openers, cleaners, carders or carding machines, consisting of a first clothing wire (20) which has teeth (21) with a working angle (α1), a back angle (γ1) and a land (24) with a back point angle (η1), and a second clothing wire (30) which has teeth (31) with a working angle (α2) and a back angle (γ2), <b>characterized in that</b> the teeth (21) of the first clothing wire (20) have a negative working angle (α1) and a back point angle (η1) of -15° to +15°, and the teeth (31) of the second clothing wire (30) have a positive working angle (α2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to claim 1, <b>characterized in that</b> the first clothing wire (20) has a total height (h<sub>1</sub>1) which is 5 to 50% smaller than a total height (h<sub>1</sub>2) of the second clothing wire (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to claim 1 or claim 2, <b>characterized in that</b> the back point angle (η1) of the first clothing wire (20) is between -5° and +5°.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> a total height (h<sub>1</sub> of the first clothing wire (20) is 3 to 8 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the first clothing wire (20) has a greater tooth pitch (p1) than the second clothing wire (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to claim 5, <b>characterized in that</b> the tooth pitch (p1) of the first clothing wire (20) is 2 to 10 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the first clothing wire (20) has a land (24) with a length (l1) of at least 25% of the tooth pitch (p1).<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the first and the second clothing wires (20, 30) have an identical back angle (γ1,γ2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The metallic card clothing (10) according to any one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the rib widths (b1, b2) of the first clothing wire (20) and the second clothing wire (30) are identical.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>A licker-in with at least one roller, <b>characterized in that</b> an metallic card clothing according to any one of the claims 1 to 9 is mounted on the roller.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The licker-in according to claim 10, <b>characterized in that</b> the first clothing wire (20) and the second clothing wire (30) are mounted adjacent to each other and alternatingly on the roller.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Garniture tout acier (10), destinée à des cylindres pour le traitement des fibres dans des râteaux, des nettoyeurs, des cardeuses ou des cardes, composée d'un premier fil de garniture (20) présentant des dents (21) avec un angle de travail (α1), un angle de dépouille (γ1) et une surface de pointe (24) avec un angle de surface de pointe (η1), et d'un deuxième fil de garniture (30) présentant des dents (31) avec un angle de travail (α2) et un angle de dépouille (γ2), <b>caractérisée en ce que</b> les dents (21) du premier fil de garniture (20) présentent un angle de travail (α1) négatif et un angle de surface de pointe (η1) compris entre -15° et +15°, et les dents (31) du deuxième fil de garniture (30) présentent un angle de travail (α2) positif.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> le premier fil de garniture (20) présente une hauteur totale (h<sub>1</sub>1) qui est inférieure de 5 à 50 % à une hauteur totale (h<sub>1</sub>2) du deuxième fil de garniture (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> l'angle de surface de pointe (η1) du premier fil de garniture (20) est compris entre - 5° et +5°.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>une hauteur totale (h<sub>1</sub>) du premier fil de garniture (20) est comprise entre 3 et 8 mm.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le premier fil de garniture (20) présente un pas de dents (p1) supérieur à celui du deuxième fil de garniture (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon la revendication 5, <b>caractérisée en ce que</b> le pas de dents (p1) du premier fil de garniture (20) est compris entre 2 et 10 mm.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le premier fil de garniture (20) présente une surface de pointe (24) d'une longueur (11) d'au moins 25 % du pas de dents (p1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> les premier et deuxième fils de garniture (20, 30) présentent des angles de dépouille (γ1, γ2) identiques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Garniture tout acier (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> les largeurs du pied (b1, b2) du premier fil de garniture (20) et du deuxième fil de garniture (30) sont identiques.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Briseur, comprenant au moins un cylindre, <b>caractérisé en ce qu'</b>une garniture tout acier (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 9 est montée sur le cylindre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Briseur selon la revendication 10, <b>caractérisé en ce que</b> le premier fil de garniture (20) et le deuxième fil de garniture (30) sont montés sur le cylindre de manière adjacente l'un à l'autre et en alternance.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="3,4a,4b,4c"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="153" he="220" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP1576215A"><document-id><country>EP</country><doc-number>1576215</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
