Betätigungsplatte für Spülauslösung

Abstract

 Eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfasst eine Betätigungsplatte (3), in welcher mindestens ein Betätigungselement (1, 2) für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist. Das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) ist entlang einer Bewegung gegen die Betätigungsrichtung von der Ausgangsstellung in eine Revisionsstellung bewegbar. Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens ein Verriegelungselement (4), welches für das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) einen Anschlag gegen eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bereitstellt, wobei das Verriegelungselement (4) von einer das mindestens eine Betätigungselement (1,2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung blockierenden Position in eine das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung freigebende Position bewegbar ist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Betätigungsplatten mit Betätigungstasten für die Auslösung einer Spülung bei einem Spülkasten sind aus dem Stand der Technik bekannt. Vielfach wird über ein Entfernen der Betätigungstasten, wie beispielsweise durch ein Hochklappen derselben, Zugang zum hinter der Betätigungsplatte angeordneten Spülkasten geschaffen. Somit erhält der Installateur Zugang zum Spülkasten für Revisionszwecke.

[0003] An die Betätigungstasten werden diesbezüglich erhöhte Anforderungen gestellt, weil diese nicht nur bei der Auslösung eines Spülvorgangs von einer Ausgangslage in eine Endlage entlang einer Betätigungsrichtung bewegbar sein sollen, sondern auch entgegen der Betätigungsrichtung in eine Revisionsstellung.

[0004] Ein Problem, welches sich bei den aus dem Stand der Technik bekannten Betätigungsplatten ergibt, ist die Freigabe der Betätigungsplatten zur Bewegung derselben in die Revisionsstellung.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0005] Ausgehend vom diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung anzugeben, deren Betätigungselement(e) einfacher in eine Revisionsstellung bewegbar sind.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Demgemäss umfasst eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens eine Betätigungsplatte, in welcher mindestens ein Betätigungselement für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist und wobei das mindestens eine Betätigungselement entlang einer Bewegung gegen die Betätigungsrichtung von der Ausgangsstellung in eine Revisionsstellung bewegbar ist. Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter mindestens ein Verriegelungselement, welches für das mindestens eine Betätigungselement einen Anschlag gegen eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bereitstellt, wobei das Verriegelungselement von einer das mindestens eine Betätigungselement bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung blockierenden Position in eine das mindestens eine Betätigungselement bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung freigebende Position bewegbar ist. Folglich kann über das mindestens eine Verriegelungselement das mindestens eine Betätigungselement so freigegeben werden, dass dieses von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bewegbar ist. Durch die Anordnung eines solchen Verriegelungselementes kann eine besonders vorteilhafte und für den Installateur einfach zu bedienende Lösung bereitgestellt werden.

[0007] Vorzugsweise verfügt das mindestens eine Betätigungselement über ein Anschlagselement, insbesondere in der Gestalt einer Verriegelungsnocke, welches in der Ausgangsstellung mit dem Verriegelungselement, das sich in der blockierenden Stellung befindet, in Verbindung steht bzw. an diesem anliegt oder anschlägt und so eine Bewegung in Richtung der Revisionsstellung verhindert.

[0008] Das Verriegelungselement umfasst vorzugsweise einen Betätigungsabschnitt, über welchen das Verriegelungselement von der blockierenden Position in die das Betätigungselement freigebende Position bewegbar ist.

[0009] Vorzugsweise stellt der Betätigungsabschnitt in der blockierenden Position einen Teil der Wandung der Betätigungsplatte bereit. Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft, weil der Installateur bei montierter Betätigungsvorrichtung von ausserhalb der Betätigungsvorrichtung das Verriegelungselement gut erkennen kann.

[0010] Bevorzugt wird das Verriegelungselement in einer Führungsbahn in der Betätigungsplatte bewegbar gelagert. Die Führungsbahn ist vorzugsweise so angeordnet, dass diese bei montierter Betätigungsplatte nicht sichtbar ist. Die Führungsbahn liegt demnach auf der Hinterseite der Betätigungsplatte.

[0011] Vorzugsweise ist das Verriegelungselement derart angeordnet, dass es bei an einer Wand montierter Betätigungsvorrichtung von aussen zugänglich ist und insbesondere ohne die Hilfe eines Werkzeuges betätigbar ist. Dadurch kann der Installateur im Falle einer Revision besonders einfach die Betätigungselemente freigeben. Zudem kann der unerfahrene Installateur bereits von aussen erkennen, wie die Betätigungselemente freizugeben sind, was verhindert, dass er fälschlicherweise ein Werkzeug einsetzt und somit die Vorrichtung beschädigt.

[0012] Bevorzugterweise verfügt das Verriegelungselement über ein Rückstellelement, mit welchem das Verriegelungselement nach erfolgter Betätigung von der freigebenden Position in die blockierende Position bewegbar ist.

[0013] Vorzugsweise ist das Verriegelungselement zwischen zwei Betätigungselementen angeordnet und diese Betätigungselemente stehen mit dem jeweiligen Anschlagselement mit einem gemeinsamen Verriegelungselement in Verbindung. Dadurch können bei einer einzigen Betätigung des Verriegelungselementes zwei Betätigungselemente freigegeben werden.

[0014] Vorzugsweise wird das mindestens eine Betätigungselement durch ein zwischen dem Betätigungselement und der Betätigungsplatte angeordnetes Federelement, insbesondere durch eine Blattfeder, gegen das Verriegelungselement gedrückt und wird so in der Ausgangsstellung gehalten. Zudem wirkt das Federelement unterstützend, wenn die Betätigungsplatten in die Revisionsstellung bewegt werden.

[0015] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0016] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform einer Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens mit Betätigungselementen in der Ausgangsstellung;

Fig. 2

die Betätigungsvorrichtung nach Figur 1 mit den Betätigungselementen in der Revisionsstellung;

Fig. 3

eine Ansicht der Betätigungsvorrichtung nach Figuren 1 und 2 von hinten;

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht der Betätigungsvorrichtung nach Figuren 1 und 2 von hinten;

Fig. 5

eine Detailansicht nach Figur 4;

Fig. 6

eine Schnittansicht durch ein Verriegelungselement der Betätigungsvorrichtung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 7

eine Schnittansicht durch die Führung eines Verriegelungselementes der Betätigungsvorrichtung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens mit Betätigungselementen in der Ausgangsstellung; und

Fig. 9

eine Ansicht von hinten der Figur 8.

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0017] In der Figur 1 wird eine Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens gezeigt. Die Betätigungsvorrichtung dient zur Auslösung eines Spülvorganges eines Spülkastens, welcher beispielsweise mit einem Urinal oder mit einer Toilette in Verbindung steht.

[0018] Die Betätigungsvorrichtung umfasst mindestens ein Betätigungselement, hier eine kleine Betätigungstaste 1 und eine grosse Betätigungstaste 2, und eine Betätigungsplatte 3, in welcher die Betätigungstasten 1, 2 gelagert sind. Bei Betätigung des mindestens einen Betätigungselementes 1, 2 wird eine Bewegung bereitgestellt, welche auf eine Drückerstange des Spülkastens übertragen wird. Über diese Drückerstange wird dann das Ablaufventil angehoben und der Spülvorgang wird ausgelöst.

[0019] Die Betätigungstasten 1, 2 sind bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar. In der Fig. 1 sind die Betätigungselemente 1, 2 in der Ausgangstellung gezeigt und bei Spülauslösung werden die Betätigungselemente 1, 2 im Wesentlichen senkrecht zur Zeichnungsfläche zur Betätigungsplatte 3 hin bewegt.

[0020] In der Figur 2 sind die beiden Betätigungselemente 1, 2 in der Revisionsstellung gezeigt, wobei dann das mindestens eine Betätigungselement 1, 2 entlang einer Bewegung gegen die Betätigungsrichtung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bewegt wird.

[0021] Die Betätigungsplatte 3 umfasst eine Wandung 5, mit einer Vorderseite 6 und einer Hinterseite 7. Über die Hinterseite 7 liegt die Betätigungsplatte 3 an einer Wand vor dem Spülkasten an. Von der Hinterseite 7 gesehen, stellt die Wandung 5 einen Innenraum 8 bereit. Von der Vorderseite 6 gesehen definiert die Wandung 5 mindestens einen Aufnahmeraum, hier zwei Aufnahmeräume 9 und 10, für die Aufnahme der Betätigungselemente 1, 2.

[0022] Die Betätigungstasten 1, 2 sind über Scharniere 11 mit der Betätigungsplatte 3 verbunden und liegen im entsprechenden Aufnahmeraum 9, 10. Somit führen die Betätigungstasten 1, 2 eine Verschwenkbewegung um das Scharnier 11 aus. Pro Betätigungstaste 1, 2 sind jeweils zwei Scharniere 11 vorgesehen. Im Bereich der Aufnahmeräume 9, 10 sind Durchbrüche 12 angeordnet, durch welche die Drückerstange hindurchführbar ist.

[0023] Die Betätigungsvorrichtung umfasst weiter ein Verriegelungselement 4, welches für das mindestens eine Betätigungselement 1, 2 einen Anschlag gegen eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bereitstellt. Das Verriegelungselement 4 verhindert demnach, dass das Betätigungselement 1, 2 von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bewegbar ist, ohne dass das Verriegelungselement 4 entsprechend betätigt wird. Für das Bewegen der Betätigungselemente 1, 2 in die Revisionsstellung ist das Verriegelungselement 4 von einer blockierenden Position in eine freigebende Position bewegbar. In der blockierenden Position ist das Verriegelungselement 4 derart positioniert, dass das mindestens eine Betätigungselement 1, 2 bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung am Verriegelungselement 4 anschlägt, wobei dann keine Bewegung in Revisionsstellung ausführbar ist. In der freigebenden Stellung steht das Verriegelungselement 4 bezüglich dem mindestens einen Betätigungselement 1, 2 so, dass eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung ermöglicht wird.

[0024] In der Figur 1 befindet sich das Verriegelungselement 4 in der blockierenden Position, wobei es dabei eben bzw. bündig mit der Vorderseite 6 der Wandung 5 der Betätigungsplatte 3 ist. Mit anderen Worten kann gesagt werden, dass in dieser Stellung das Verriegelungselement 4 einen Teil der Wandung 5 darstellt. In der Figur 2 wird das Verriegelungselement 4 in der freigebenden Position gezeigt, wobei das Verriegelungselement 4 in den Innenraum 8 der Betätigungsplatte 3 geschoben wird, wobei dann die Betätigungselemente bzw. Betätigungstasten 1, 2 in die Revisionsstellung bewegbar sind.

[0025] In der Figur 3 wird die Betätigungsvorrichtung von hinten gezeigt, wobei hier die Hinterseite 7 der Wandung 5 gut erkannt werden kann. Hier kann auch gut erkannt werden, dass das Verriegelungselement 4 in einer Führungsbahn 13 gelagert ist. Die Führungsbahn 13 wird hier durch die Seitenwände des Aufnahmeraums 9, 10 bereitgestellt. In der Führungsbahn 13 ist das Verriegelungselement 4 bewegbar gelagert und kann von der blockierenden Position in die freigebende Position bewegt werden. In der Figur 3 befindet sich das Verriegelungselement 4 in der blockierenden Position.

[0026] In der Figur 4 wird eine perspektivische Ansicht der Betätigungsvorrichtung gezeigt, wobei das Verriegelungselement 4 ausserhalb der Führungsbahn 13 gezeigt wird. In der Figur 5 wird eine Detailansicht der Figur 4 gezeigt.

[0027] Das Verriegelungselement 4 umfasst im wesentlichen einen Betätigungsabschnitt 14, einen Lagerungsabschnitt 15, einen Anschlagsabschnitt 16 und einen Rückstellabschnitt 17.

[0028] Über den Betätigungsabschnitt 14 kann der Benutzer bzw. der Installateur das Verriegelungselement 4 von der blockierenden Position in die freigebende Position bewegen. Der Betätigungsabschnitt 14 stellt dabei auch den Bereich bereit, welcher eben bzw. bündig mit der Wandung 5 ist. Der Betätigungsabschnitt 14 ist von ausserhalb der Betätigungsplatte 3 zugänglich.

[0029] Der Lagerungsabschnitt 15 weist hier zwei Lagerungsstege 18 auf, welche gefedert ausgebildet sind. In der Figur 7 wird eine Schnittdarstellung durch den Lagerungsabschnitt 15 hindurch gezeigt. Die Führungsbahn 13 weist parallel dazu verlaufende Ausnehmungen 19 auf, in welche die Lagerungsstege 18 mit ihrem Endbereich 20 eingreifen. Aufgrund der federnden Ausbildung der Lagerungsstege 18 und der Anschrägung 21 im Endbereich 20 lässt sich das Verriegelungselement in einer Richtung R, welche senkrecht zur Betätigungsrichtung des Verriegelungselementes 4 verläuft, in die Führungsbahn 13 einschieben. Dabei werden die Lagerungsstege 18 gegeneinander gedrückt und rasten schliesslich in den Ausnehmungen 19 ein.

[0030] Der Anschlagsabschnitt 16, welcher in den Figuren 4 und 5 gut gezeigt wird, stellt den Anschlag für die Betätigungsplatten 1, 2 bereit. Der Anschlagsabschnitt 16 verfügt über mindestens eine Verriegelungslasche 22, hier zwei Verriegelungslaschen 22, welche seitlich vom Verriegelungselement 4 abstehen. Die Verriegelungslaschen 22 stehen in Kontakt mit einem Anschlagselement, hier einer Verriegelungsnocke 23, welche am Betätigungselement 1, 2 angeformt ist. Hierfür ragt die Verriegelungslasche 22 durch eine Öffnung 29 in der Betätigungsplatte 3 in den Aufnahmeraum 9, 10 hinein. Die Verriegelungsnocke 23 wird bei einer Spülauslösung von der Verriegelungslasche 22 in Richtung Endstellung wegbewegt und tritt bei der Rückstellbewegung nach dem Spülvorgang wieder mit der Verriegelungslasche 22 in Kontakt, welche dann einen Anschlag entgegen eine mögliche Bewegung in Richtung der Revisionsstellung bereitstellt. Wenn sich das Verriegelungselement 4 in der die Betätigungselemente 1, 2 bezüglich einer Bewegung in die Revision in der blockierenden Stellung befindet, so steht die Verriegelungsnocke 23 mit der der Verriegelungslasche 22 in Kontakt, so dass die besagte Bewegung verhindert wird.

[0031] Wenn nun das Verriegelungselement 4 von der blockierenden Stellung in die freigebende Stellung verschoben wird, so verschiebt sich die Verrieglungslasche 22 bezüglich der Verriegelungsnocke 23 derart, dass der Kontakt zwischen Verriegelungslasche 22 und Verriegelungsnocke 23 aufgehoben wird. Folglich kann die Verriegelungsnocke 23 die Verriegelungslasche 22 passieren und das Betätigungselement 1, 2 kann in die Revisionsstellung bewegt werden. Diese Bewegung kann durch ein in den Figuren nicht gezeigtes Federmittel unterstützt werden, wobei das Federmittel bezüglich des Spülvorganges als Rückstellfeder dient, welches die Betätigungselemente 1, 2 von der Endstellung in die Ausgangsstellung bewegen.

[0032] In der Figur 6 wird eine Schnittdarstellung durch den Verriegelungsabschnitt 16, insbesondere durch die Verriegelungslaschen 22 und die Verriegelungsnocken 23, gezeigt. Die Betätigungselement 1, 2 befinden sich hier in der Ausgangsstellung und somit steht die Verriegelungsnocke 23 an der jeweiligen Verriegelungslasche 22 an. Die Verriegelungsnocke 23 umfasst eine angeschrägte Fläche 24. Wenn nun der Installateur nach erfolgter Revision die Betätigungselemente 1, 2 von der Revisionsstellung in die Ausgangsstellung bewegen möchte, so wird im Sinne einer Schnappverbindung die Verriegelungslasche 22 elastisch leicht verformt, so dass diese die Verriegelungsnocke 23 überspringen kann. Die Verriegelungslasche 22 ist demnach vorteilhafterweise leicht federnd ausgebildet. Um die elastische Verformung zu Gewährleisten kann die Verrieglungslasche 22 mit einem Federabschnitt 26, welcher den Querschnitt der Verriegelungslasche 22 leicht verjüngt mit den Verriegelungselement 4 in Verbindung stehen.

[0033] Gegenüber der angeschrägten Fläche 24 weist die Verriegelungsnocke 23 eine Anschlagsfläche 25 auf, welche vorzugsweise senkrecht oder mit einem kleinen Winkel zur Bewegung in Richtung der Revisionsstellung S verläuft.

[0034] Wie in der Figur 3 erkannt werden kann, können die Verriegelungslaschen 22 bezüglich der Bewegungsrichtung des Verriegelungselementes 4 versetzt voneinander angeordnet sein. Eine Anordnung auf gleicher Höhe wäre auch denkbar.

[0035] Die Verriegelungsnocke 23 ist hier an der jeweiligen Betätigungstaste 1, 2 über ein Verbindungsabschnitt 31 angeformt.

[0036] Der Rückstellabschnitt 17 umfasst im wesentlichen ein Federelement 27, welches an einer Wandung 26 der Betätigungsplatte 3 ansteht. Das Federelement 27 stellt eine Kraft in Richtung der Führungsbahn 13 bereit und stellt sicher, dass sich das Verriegelungselement 4 ohne Betätigungskraft in der blockierenden Stellung befindet. In der blockierenden Stellung steht der Lagerungssteg 18 in der Ausnehmung 19 an einer hinteren Anschlagsfläche 28 an, wobei so die Lage des Verriegelungselementes 4 in der Führungsbahn 13 definiert wird.

[0037] Die Betätigungsvorrichtung kann über Befestigungsöffnungen 30, welche in der Figur 3 gut erkennbar sind, mit einem Spülkasten oder einer Gebäudewand verbunden werden.

[0038] In den Figuren 8 und 9 wird eine zweite Ausführungsform einer Betätigungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen und die Funktionsweise ist prinzipiell identisch zur derjenigen der Figuren 1 bis 7.

[0039] Unterschiedlich ist hier die Gestalt der Betätigungstasten 1, 2. Während in den Figuren 1 bis 7 rechteckige oder quadratische Betätigungstasten 1, 3 gezeigt werden, weist die zweite Ausführungsform runde bzw. polygonalförmige Betätigungstasten 1, 3 auf.

[0040] Von der Figur 9 kann zudem erkannt werden, dass das Verriegelungselement 4, insbesondere der Rückstellabschnitt 17 anders als bei der ersten Ausführungsform ausgebildet ist. Hier umfasst der Rückstellabschnitt 17 zwei angeformte Rückstellarme 32, welche an einer entsprechenden Wandung 26 anstehen.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0041] 

1

Betätigungselement, kleine Betätigungstaste

2

Betätigungselement, grosse Betätigungstaste

3

Betätigungsplatte

4

Verriegelungselement

5

Wandung

6

Vorderseite

7

Hinterseite

8

Innenraum

9

Aufnahmeraum

10

Aufnahmeraum

11

Scharnier

12

Durchbruch

13

Führungsbahn

14

Betätigungsabschnitt

15

Lagerungsabschnitt

16

Verriegelungsabschnitt

17

Rückstellabschnitt

18

Lagerungssteg

19

Ausnehmung

20

Endbereich

21

Anschrägung

22

Verriegelungslasche

23

Verriegelungsnocke

24

angeschrägte Fläche

25

Anschlagsfläche

26

Wandung

27

Federelement

28

Anschlagsfläche

29

Öffnung

30

Befestigungsöffnungen

31

Verbindungsabschnitt

32

Rückstellarm

Ansprüche

1. Betätigungsvorrichtung für ein Ablaufventil eines Spülkastens umfassend eine Betätigungsplatte (3), in welcher mindestens ein Betätigungselement (1, 2) für eine Spülauslösung gelagert ist, wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bei der Spülauslösung entlang einer Betätigungsrichtung von einer Ausgangsstellung in eine Endstellung bewegbar ist und wobei das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) entlang einer Bewegung gegen die Betätigungsrichtung von der Ausgangsstellung in eine Revisionsstellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung weiter mindestens ein Verriegelungselement (4) umfasst, welches für das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) einen Anschlag gegen eine Bewegung von der Ausgangsstellung in die Revisionsstellung bereitstellt, wobei das Verriegelungselement (4) von einer das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung blockierenden Position in eine das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) bezüglich der Bewegung in die Revisionsstellung freigebende Position bewegbar ist.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) über ein Anschlagselement (31, 23) verfügt, welches in der Ausgangsstellung mit dem Verriegelungselement (4) in Verbindung steht und so eine Bewegung in Richtung der Revisionsstellung verhindert.

3. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) einen Betätigungsabschnitt (14) umfasst, über welchen das Verriegelungselement (4) von der blockierenden in die das Betätigungselement (1, 2) freigebenden Position bewegbar ist.

4. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (14) in der blockierenden Position einen Teil der Wandung der Betätigungsplatte (5) bereitstellt.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) in einer Führungsbahn (13) in der Betätigungsplatte (3) bewegbar gelagert wird.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) derart angeordnet, dass es bei an einer Wand montierter Betätigungsvorrichtung von aussen zugänglich ist und insbesondere ohne die Hilfe eines Werkzeuges betätigbar ist.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) über ein Rückstellelement (17, 26) verfügt, mit welchem das Verriegelungselement (4) nach erfolgter Betätigung von der freigebenden Position in die blockierende Position bewegbar ist.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) zwischen zwei Betätigungselementen (1, 2) angeordnet ist, und dass diese Betätigungselemente (1, 2) mit dem jeweiligen Anschlagselement (23, 31) mit einem gemeinsamen Verriegelungselement (4) in Verbindung steht.

9. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) eine Verriegelungslasche (22) umfasst, welche mit den Anschlagselement (23, 31) in Verbindung steht, wobei Anschlagselement (23, 31) und Verriegelungslasche (22) derart ausgebildet sind, dass das Anschlagselement (23, 31) bei einer Bewegung von der Revisionsstellung in die Ausgangsstellung über eine elastische Verformung des Anschlagselements (23, 31) und/oder der Verriegelungslasche (22) in die Ausgangsstellung zu liegen kommt.

10. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Betätigungselement (1, 2) durch ein zwischen dem Betätigungselement (1, 2) und der Betätigungsplatte (3) angeordnetes Federelement, insbesondere durch eine Blattfeder, gegen das Verriegelungselement (4) gedrückt wird.

11. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstellelement (17, 26) das Verriegelungselement (4) in der blockierenden Stellung an einen Anschlag, insbesondere an eine Anschlagsfläche (28) drückt.

Zeichnung