(19)
(11) EP 2 489 802 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.08.2012  Patentblatt  2012/34

(21) Anmeldenummer: 11001255.6

(22) Anmeldetag:  16.02.2011
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03F 5/22(2006.01)
F16L 27/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(71) Anmelder: Grundfos Management a/s
8850 Bjerringbro (DK)

(72) Erfinder:
  • Schomäcker, Ralf
    33739 Bielefeld (DE)
  • Jürges, Henning
    23824 Tensfeld (DE)

(74) Vertreter: Hemmer, Arnd et al
Patentanwälte Vollmann & Hemmer Wallstrasse 33a
23560 Lübeck
23560 Lübeck (DE)

   


(54) Abwasserhebeanlage


(57) Die Erfindung betrifft eine Abwasserhebeanlage mit einem Behälter (2), welcher in zumindest einer Behälterwandung (3) zumindest eine Einlassöffnung (4) aufweist, wobei die Einlassöffnung (4) kreisförmig ausgebildet und in der Einlassöffnung (4) eine kreisförmige Flanschscheibe (12) angeordnet ist, welche einen Rohranschluss (22) zur Aufnahme eines Rohres (24) aufweist, der exzentrisch zum Mittelpunkt (X) der Flanschscheibe (12) angeordnet ist und an einer Außenseite des Behälters (2) im Wesentlichen bündig mit einer vom Außenumfang (36) des Flanschscheibe (12) aufgespannten Ebene (38) abschließt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Abwasserhebeanlage mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen.

[0002] Derartige Abwasserhebeanlagen werden eingesetzt, um Abwässer, welche auf einem Niveau, das unterhalb eines Niveaus einer Kanalisation liegt, anfallen, auf das Niveau der Kanalisation zu heben bzw. zu pumpen. Derartige Abwasserhebeanlagen weisen einen Behälter auf, in welchen das Abwasser einströmt und in dem oder an dem zumindest eine Pumpe angeordnet ist, welche das Abwasser dann aus dem Behälter auf ein höheres Niveau pumpt. Zum Anschluss einer eingehenden Abwasserleitung weist der Behälter in zumindest einer Behälterwandung zumindest eine Einlassöffnung auf. Der Behälter wird üblicherweise auf dem Boden aufgestellt, sodass die Einlassöffnung eine definierte Höhe vom Boden aufweist. Dies macht den Anschluss an eine bestehende Installation oder Sanitärobjekte häufig schwierig, da die mit der Einlassöffnung zu verbindende Abwasserleitung genau auf das Niveau der Einlassöffnung geführt werden muss, oder umgekehrt die Einlassöffnung auf das Niveau des Rohres gebracht werden muss. Dies kann durch verschiedene Rohrstücke oder einen Höhenausgleich der gesamten Hebeanlage erreicht werden. Jedoch sind diese Maßnahmen zeit- und kostenintensiv und mühsam. Darüber hinaus besteht stets die Gefahr, dass einzelne Rohrstücke nicht richtig miteinander verbunden sind oder aufgrund der auftretenden mechanischen Belastungen und der gebildeten Hebel abbrechen oder auseinander gezogen werden. Mitunter besteht auch nicht der Platz, um zulaufseitig eine geeignete Adaption der Zulaufleitung an das Niveau der Einlassöffnung des Behälters herzustellen, beispielsweise wenn der Behälter vertieft in einem Schacht aufgestellt ist. Darüber hinaus besteht die Problematik beim Austausch älterer Anlagen, da die verschiedenen Fabrikate von Abwasserhebeanlagen unterschiedliche Anschlusshöhen der Einlassöffnung haben, sodass es mitunter schwierig ist, mit einer neuen Anlage wieder das alte Rohrniveau zu erreichen.

[0003] Im Hinblick auf diese Problematik ist es Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Abwasserhebeanlage mit einem Behälter bereitzustellen, welche eine flexible und haltbare Anschlussmöglichkeit einer Abwasserleitung an den Behälter auf unterschiedlichen Höhen ermöglicht. Diese Aufgabe wird durch eine Abwasserhebeanlage mit den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie den beigefügten Figuren.

[0004] Die vorliegende Abwasserhebeanlage weist wie die bekannten Abwasserhebeanlagen einen Behälter auf, welcher in zumindest einer Behälterwandung zumindest eine Einlassöffnung zum Anschluss einer eingehenden Abwasserleitung aufweist. Darüber hinaus ist in dem Behälter oder an dem Behälter bei der erfindungsgemäßen Abwasserhebeanlage zumindest eine Pumpe angeordnet, welche das Abwasser aus dem Behälter über eine ausgehende Druckleitung aus dem Behälter herauspumpt. Zum Ein- und Ausschalten der Pumpe kann in dem Behälter zumindest ein Füllstandsensor angeordnet sein, welcher das Wasserniveau im Behälter erfasst und über eine Steuereinrichtung in Abhängigkeit des Wasserstandes die zumindest eine Pumpe ein- und ausschaltet. Je nach Leistungsfähigkeit der Hebeanlage können auch mehrere Pumpen vorgesehen sein.

[0005] Erfindungsgemäß ist in zumindest einer Behälterwandung eine Einlassöffnung vorgesehen, welche kreisförmig ausgebildet ist. In der kreisförmigen Einlassöffnung ist erfindungsgemäß eine ebenfalls kreisförmige Flanschscheibe angeordnet. Diese kreisförmige Flanschscheibe weist einen Außendurchmesser auf, welcher im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Einlassöffnung entspricht, sodass die Flanschscheibe in die Einlassöffnung passend einsetzbar ist. Die Flanschscheibe weist wiederum einen Rohranschluss zur Aufnahme eines Rohres auf. Dies ist ein eingehendes Abwasserrohr. Die Aufnahme ist so ausgebildet, dass das Rohr möglichst passgenau und gedichtet in die Rohraufnahme einsetzbar ist. Dazu kann in der Rohraufnahme eine Dichtung, beispielsweise ein Dichtungsring angeordnet sein, oder aber eine Anlagefläche, an welcher eine Dichtung, die an dem einzusetzenden Rohr angeordnet ist, dichtend zur Anlage kommt. Insbesondere ist der Durchmesser des Rohranschlusses normgerecht an den Durchmesser eines aufzunehmenden Abwasserrohres angepasst, d. h. er weist beispielsweise einen Durchmesser zur Aufnahme von Abwasserrohren der Größe DN 100 oder DN 150 (d. h. 100 mm oder 150 mm) auf.

[0006] Der Rohranschluss ist in der Flanschscheibe exzentrisch angeordnet, d. h. der Mittelpunkt des Rohranschlusses ist zum Mittelpunkt der Flanschscheibe radial versetzt. Dadurch wird erreicht, dass durch Drehen der Flanschscheibe, der exzentrisch angeordnete Rohranschluss in unterschiedliche vertikale Positionen bewegt werden kann. D. h. so kann der vertikale Abstand des Rohranschlusses vom Boden durch Drehung der Flanschscheibe in der Einlassöffnung verändert werden. Das Maß, um welches eine solche Einstellbarkeit ermöglicht ist, hängt vom Außendurchmesser der Flanschscheibe und vom exzentrischen Versatz des Rohranschlusses in der Flanschscheibe ab. Auf jeden Fall ist der Durchmesser der Flanschscheibe größer als der Durchmesser des Rohranschlusses, um die exzentrische Anordnung zu ermöglichen. Darüber hinaus ist die Flanschscheibe so ausgebildet und angeordnet, dass der Rohranschluss an einer Außenseite des Behälters im Wesentlichen bündig mit einer vom Außenumfang der Flanschscheibe aufgespannten Ebene abschließt. Das bedeutet, der Rohranschluss, beispielsweise ein entsprechender Rohrstutzen zur Aufnahme eines Rohres, steht im Wesentlichen nicht nach außen über die von dem Außenumfang der Flanschscheibe aufgespannte Ebene vor. Insofern steht der Rohranschluss im Wesentlichen nicht nach außen vor. Auf diese Weise wird verhindert, dass durch quer auf den Rohranschluss wirkende Kräfte unerwünschte Biegemomente auf den Rohranschluss und die Behälterwandung ausgeübt werden, welche zu einer Beschädigung führen könnten. Hierdurch wird eine größere Stabilität des Rohranschlusses und des Behälters erreicht, wodurch die Gefahr undichter Leitungsverbindungen im Bereich des Anschlusses der Eingangsleitung zu dem Behälter reduziert wird.

[0007] Die Flanschscheibe ist, wie beschrieben, vorzugsweise in der Einlassöffnung um ihren Mittelpunkt drehbar, um die Lageänderung des Rohranschlusses relativ zu der Behälterwandung, insbesondere die vertikale Positionsänderung durch Drehung der Flanschscheibe zu ermöglichen. Dabei kann bevorzugt im Rahmen der Exzentrizität eine stufenlose Verstellung der Höhe des Rohranschlusses erreicht werden.

[0008] Weiter bevorzugt, schließt der Rohranschluss an der Außenseite nicht nur mit der von dem Außenumfang der Flanschscheibe aufgespannten Ebene, sondern im Wesentlichen bündig mit der Behälterwandung ab. Auf diese Weise wird verhindert, dass die das eingangsseitige Abwasserrohr aufnehmenden Elemente, d. h. die Rohraufnahme und die Einlassöffnung mit unnötigen Biegemomenten, welche durch auf das Rohr wirkende Querkräfte verursacht sind, belastet werden.

[0009] Der Rohranschluss weist weiter bevorzugt eine Aufnahmehülse zur Aufnahme eines anzuschließenden Rohres auf, welches sich von der vom Außenumfang der Flanschscheibe aufgespannten Ebene in Richtung zum Inneren des Behälters hin erstreckt. D. h. der Rohranschluss weist einen kurzen Rohrabschnitt auf, welcher einen geringfügig größeren Innendurchmesser als der Außendurchmessers eines auszunehmenden Rohres aufweist. Dieser kurze Rohrabschnitt erstreckt sich von der Außenseite der Flanschscheibe nach innen zum Inneren des Behälters hin, sodass keine nach außen vorstehenden Elemente vorhanden sind, welche durch schädliche Querkräfte belastet werden könnten. Die Aufnahmehülse dient insbesondere zur Anlage einer Dichtung zwischen dem Rohranschluss und einem eingesetzten Rohr.

[0010] Weiter bevorzugt ist am Außenumfang der Aufnahmehülse zumindest eine Verstärkungsrippe angeordnet. Diese stützt die sich quer zur Erstreckungsrichtung der Flanschscheibe erstreckenden Abschnitte der Aufnahmehülse an der Flanschscheibe ab, um eventuell auftretenden Querkräfte und Biegemomente aufnehmen zu können. Diese zumindest eine Verstärkungsrippe ist vorzugsweise an der Außenseite der Flanschscheibe, d. h. der dem Innenraum des Behälters abgewandten Seite angeordnet. An dieser Stelle kann sie gleichzeitig als Griff dienen, um die Flanschscheibe in der Einlassöffnung zur Positionierung des Rohranschlusses drehen zu können.

[0011] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Flanschscheibe ausgehend von ihrem Außenumfang konkav zum Inneren des Behälters hin gewölbt. Auf diese Weise wird an der Außenseite Platz zur Aufnahme der vorangehend beschriebenen Verstärkungsrippe geschaffen, ohne dass diese nach außen über den Außenumfang der Flanschscheibe und weiter bevorzugt über die Behälterwandung vorstehen müsste. So wird insgesamt eine größere Stabilität der Flanschscheibe erreicht.

[0012] Weiter bevorzugt ist an der Außenseite der Flanschscheibe eine nach außen vorstehende, sich vorzugsweise in Durchmesserrichtung erstreckende Rippe ausgebildet. Diese Rippe kann zum einen eine Verstärkungsrippe bilden, wie sie vorangehend beschrieben wurde, zum anderen als Griffelement dienen, um die Flanschscheibe im Inneren der Einlassöffnung drehen zu können. Die Rippe erstreckt sich vorzugsweise von einer konkav gewölbten Fläche der Flanschscheibe, wie sie vorangehend beschrieben wurde, so nach außen, dass sie nicht über die vom Außenumfang der Flanschscheibe aufgespannte Ebene nach außen vorsteht. Sie erstreckt sich somit vorzugsweise nur innerhalb der konkaven Wölbung.

[0013] Am Außenumfang der Flanschscheibe ist weiter bevorzugt eine Dichtung angeordnet, welche dichtend an der Behälterwandung im Umfang der Einlassöffnung anliegt. Die Dichtung kann dabei als Axialdichtung ausgebildet sein, sodass sie an der Außenseite der Behälterwandung im Umfangsbereich der Einlassöffnung anliegt, oder aber als Radialdichtung, sodass sie im Innenumfang der Einlassöffnung an einer dort ausgebildeten Dichtfläche zur Anlage kommt. Entsprechend kann die Dichtung an der Flanschscheibe radial und/oder axial zur Anlage kommen. Vorzugsweise kommt die Dichtung sowohl radial als auch axial sowohl an der Flanschscheibe als auch an der Behälterwandung im Umfang der Einlassöffnung zur Anlage, sodass die Dichtung in allen Richtungen fixiert und zwischen Flanschscheibe und Behälterwandung geklemmt wird.

[0014] Die Flanschscheibe ist vorzugsweise mittels eines Klemmringes drehfest an der Einlassöffnung fixierbar. Der Klemmring wird kraft- und/oder formschlüssig mit der Behälterwandung verbunden und klemmt dabei die Flanschscheibe in der Einlassöffnung, sodass zum einen eine zwischen Einlassöffnung und Behälterwandung platzierte Dichtung an der Behälterwandung und der Flanschscheibe zur Anlage kommt und zum anderen die Flanschscheibe in ihrer Winkellage relativ zu der Behälterwandung klemmend fixiert wird. Um die Flanschscheibe in der oben beschriebenen Weise drehen zu können, muss dann der Klemmring gelöst werden, um die Beweglichkeit der Flanschscheibe zu ermöglichen.

[0015] Der Klemmring liegt dazu zweckmäßigerweise an der Außenseite der Flanschscheibe im Bereich deren Außenumfanges an und ist am Behälter fixierbar. Die Fixierung am Behälter kann kraft- und/oder formschlüssig erfolgen. Besonders bevorzugt wird der Klemmring mit Schrauben an der Behälterwandung fixiert, wobei sich die Schrauben dann parallel zur Mittelachse der Flanschscheibe erstrecken. Dabei sind vorzugsweise mehrere Schrauben über den Umfang des Klemmringes verteilt angeordnet. Vorzugsweise sind die Schrauben gleichmäßig verteilt angeordnet, um eine gleichmäßige Druckkraft auf die Flanschscheibe in axialer Richtung auszuüben, um diese an der Behälterwandung zu befestigen.

[0016] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind zumindest zwei unterschiedliche Flanschscheiben zur wahlweisen Anordnung in der Einlassöffnung vorhanden, wobei diese beiden Flanschscheiben denselben mit der Einlassöffnung korrespondierenden Außendurchmesser aber unterschiedliche Durchmesser ihrer Rohranschlüsse aufweisen. Beispielsweise kann die eine Flanschscheibe einen Rohranschluss DN 100 und die andere Flanschscheibe einen Rohranschluss DN 150 haben. Es ist auch denkbar, dass mehr als zwei Flanschscheiben mit unterschiedlich dimensionierten Rohranschlüssen vorgesehen sind. So können die Flanschscheiben ausgetauscht werden, um den gewünschten Rohranschluss an dem Behälter bereitstellen zu können. Gleichzeitig kann aufgrund der Drehbarkeit der Flanschscheiben im Inneren der Einlassöffnung bei exzentrischer Anordnung des Rohranschlusses in der jeweiligen Flanschscheibe für die verschiedenen Rohrdurchmesser des Rohranschlusses weiterhin die vertikale Verstellbarkeit des Rohranschlusses gewährleistet sein.

[0017] Nachfolgend wird die Erfindung beispielhaft anhand der beigefügten Figuren beschrieben. In diesen zeigt:
Fig. 1
eine perspektivische Gesamtansicht einer erfindungsgemäßen Abwasserhebeanlage,
Fig. 2
eine Abwasserhebeanlage gemäß Fig. 1, wobei die Befestigung einer Flanschscheibe als Explosionsansicht dargestellt ist,
Fig. 3
eine teilweise geschnittene Ansicht der Abwasserhebeanlage gemäß Fig. 1 und 2 mit eingesetzter Flanschscheibe,
Fig. 4
eine perspektivische Ansicht der Flanschscheibe gemäß Fig. 1 bis Fig. 3,
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht der Flanschscheibe gemäß Fig. 4 von der Rückseite her gesehen und
Fig. 6
eine Schnittansicht der Flanschscheibe gemäß Fig. 4 und 5.


[0018] Die erfindungsgemäße Abwasserhebeanlage weist einen Behälter 2 auf, welcher vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist. In zumindest einer Behälterwandung 3 ist eine Einlassöffnung 4 ausgebildet. Es können weitere Einlassöffnungen an anderer Stelle des Behälters 2 vorgesehen sein. Der Behälter 2 weist darüber hinaus eine Aufnahme 6 für eine hier nicht gezeigte Pumpe auf. In die Aufnahme 6 wird die Pumpe so eingesetzt, dass sie das Wasser aus dem Inneren des Behälters 2 durch den Druckstutzen 8 nach außen pumpen kann. An den Druckstutzen 8 kann eine entsprechende Ausgangsleitung angeschlossen werden. Im Inneren des Behälters 2 ist darüber hinaus ein Füllstandsensor 10 angeordnet, über welchen in Abhängigkeit des Wasserstandes in dem Behälter 2 die Pumpe ein- und ausgeschaltet wird.

[0019] Die Einlassöffnung 4 ist kreisförmig und in ihrem Durchmesser größer als eine anzuschließende Rohrleitung ausgebildet. In die Einlassöffnung 4 ist eine kreisförmige Flanschscheibe 12 eingesetzt. Die Flanschscheibe 12 weist einen Außendurchmesser auf, welcher im Wesentlichen dem Innendurchmesser der Einlassöffnung 4 entspricht, sodass die Flanschscheibe 12 in die Einlassöffnung 4 eingesetzt werden kann. Die Einlassöffnung 4 weist einen nach innen in den Behälter 2 gerichteten zylindrischen Kragen auf, in welchen die Flanschscheibe 12 mit einem ringförmigen bzw. zylindrischen Kragen 14 eingreift. Zwischen der Flanschscheibe 12 und der Einlassöffnung 4 ist ein Dichtring 16 angeordnet, welcher bei diesem Ausführungsbeispiel in eine Umfangsnut 17 an der Flanschscheibe 12 eingreift (siehe Fig. 5) und am Umfang der Einlassöffnung 4 an einer ringförmigen Dichtfläche 18 anliegt. Die Dichtfläche 18 ist dabei so ausgebildet, dass sie schräg zu der Innenumfangsfläche der Einlassöffnung 4, d. h. dem dort gebildeten Kragen verläuft, d. h. diese Fläche verläuft geneigt zur Mittelachse der Einlassöffnung 4. Auf diese Weise wird eine axiale Dichtung erreicht, wenn die Flanschscheibe 12 in die Einlassöffnung 4 eingesetzt ist.

[0020] Die Flanschscheibe 12 weist darüber hinaus einen radialen Kragen 20 auf, mit welchem die Flanschscheibe 12 flächig stirnseitig im Umfangsbereich der Einlassöffnung 4 zur Anlage kommt, während der axiale Kragen 14 in die Einlassöffnung 4 eingreift.

[0021] In der Flanschscheibe 12 ist darüber hinaus ein Rohranschluss 22 ausgebildet, welcher zur Aufnahme eines eingangsseitigen Abflussrohres 24 dient. Der Rohranschluss 22 ist in Form eines rohrförmigen Stutzens mit kreisförmigem Querschnitt ausgebildet. Der rohrförmige Stutzen bildet eine Aufnahmehülse für das Abflussrohr 24. Der Durchmesser der Rohranschlusses 22 ist dabei kleiner als der Durchmesser der Einlassöffnung 4. Der Rohranschluss 22 ist in seinem Durchmesser an den Durchmesser der aufzunehmenden Abflussleitung 24 angepasst, beispielsweise hat er die Größe DN 100 oder DN 150. In den Rohranschluss 22 bzw. die Aufnahmehülse ist ein Dichtring 26 eingesetzt, welcher das Abflussrohr 24 in dem Rohrabschluss 22 abdichtet.

[0022] Der Rohranschluss 22 ist in der Flanschscheibe 12 exzentrisch angeordnet. D. h. die Mittelachse X der Flanschscheibe 12 und die Mittelachse Y des Rohranschlusses 22 sind zueinander parallel versetzt. Dadurch, dass die Flanschscheibe 12 in der Einlassöffnung 4 um ihre Mittelachse X drehbar ist, ist es daher möglich, den Rohranschluss 22 in seiner vertikalen Höhe H zu positionieren. Je nach Winkelposition der Flanschscheibe 12 bezüglich ihrer Mittelachse X ändert sich der vertikale Abstand des Rohranschlusses 22 zu der Mittelachse X der Einlassöffnung 4 und damit dem Boden, auf welchem der Behälter 2 aufgestellt ist. Auf diese Weise wird eine einfache Anpassung des Rohranschlusses 22 an die vertikale Höhe der anzuschließenden Abflussleitung 24 möglich.

[0023] Vorzugsweise sind die Einlassöffnung 4 und die Flanschscheibe 12 in ihrem Durchmesser so groß ausgebildet, dass sie auch einen Rohranschluss 22 vom Durchmesser DN 150 bereitstellen können, sodass auch für derart große Abflussrohre 24 die vertikale Positionierung durch Drehung der Flanschscheibe 12 möglich ist. Bevorzugt werden verschiedene austauschbare Flanschscheiben 12 mit unterschiedlich dimensionierten Rohranschlüssen 22 vorgesehen, sodass je nach aufzunehmendem Abflussrohr 24 eine passende Flanschscheibe 12 eingesetzt werden kann. Beispielsweise können zwei Flanschscheiben vorgesehen werden, von welchen eine einen Rohranschluss DN 150 und die andere einen Rohranschluss DN 100 aufweist.

[0024] Die Flanschscheibe 12 wird an der Behälterwandung 3 über einen Klemmring 28 fixiert. Der Klemmring 28 weist gleichmäßig über den Umfang verteilt mehrere Löcher 30 auf, durch welche Schrauben 32 geführt werden, welche in Gewindelöcher 34 in der Behälterwandung 3 eingreifen. Der Klemmring 28 weist einen Innendurchmesser auf, welcher kleiner als der Außendurchmesser des radialen Kragens 20 der Flanschscheibe 12 ist, sodass der Klemmring 28 diesen radialen Kragen 20 der Flanschscheibe 12 axial überdecken kann. Die Löcher 30 sind radial weiter außen platziert, sodass die eingesetzten Schrauben 32 radial außerhalb seitlich an dem radialen Kragen 20 der Flanschscheibe 12 vorbei in die Gewindelöcher 34 geführt werden. Über die Schrauben 32 wird der Klemmring 28 gegen die Gehäusewandung 3 gezogen und klemmt dabei den radialen Kragen 20 der Flanschscheibe 12 zwischen dem Klemmring 28 und der Behälterwandung 3 ein, sodass die Flanschscheibe kraftschlüssig fixiert wird und der Dichtring 16 in dichtende Anlage sowohl mit der Flanschscheibe 12 als auch der Dichtfläche 18 der Behälterwandung 3 gehalten wird. Die Flanschscheibe 12 wird dabei gleichzeitig in ihrer Winkellage fixiert. Um die Flanschscheibe 12 in der oben beschriebenen Weise zur Positionierung des Rohranschlusses 22 drehen zu können, müssen die Schrauben 32 gelöst werden.

[0025] Wesentlich für die Ausgestaltung der Flanschscheibe 12 ist, dass der Rohranschluss 22 von der Flanschscheibe nicht nach außen, d. h. in der dem Behälter 2 abgewandten Richtung vorsteht. Der Rohranschluss 22 schließt vielmehr bündig mit der vom Außenumfang 36 aufgespannten gedachten Ebene bzw. Frontfläche 38 der Flanschscheibe 12 ab. Von dieser Frontfläche 38 erstreckt sich der Rohranschluss 22 rohr- bzw. stutzenförmig nach innen in den Behälter 2 hinein und bildet eine Aufnahmehülse. Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, dass der Rohranschluss 22 nach außen nicht über die Flanschscheibe 12 und im Wesentlichen auch nicht über die Behälterwandung 3 vorsteht. Auf diese Weise wird ein kompakter Aufbau der Abwasserhebeanlage realisiert und verhindert, dass Anschlusselemente, welche nach außen vorstehen, Angriffspunkte für unerwünschte Querkräfte bieten, welche zu einer Beschädigung dieser Anschlusselemente führen könnten.

[0026] Die Flanschscheibe 12 wölbt sich von der von dem Außenumfang 36 aufgespannten, gedachten Frontfläche 38 konkav nach innen. In der konkaven Wölbung ist eine sich quer zu der Außenwandung des Rohranschlusses 22 erstreckende Rippe 40 angeordnet, welche zum einen der Verstärkung der Flanschscheibe 12 und des Rohranschlusses 22 dient, zum anderen aber auch als Griffelement dient, um die Flanschscheibe 12 ergreifen und in der Einlassöffnung 4 verdrehen zu können. Auch die Rippe 40 schließt mit der gedachten Frontfläche 38, welche vom Außenumfang 36 der Flanschscheibe 12 aufgespannt wird, an der Vorderseite ab, sodass hier keinerlei Elemente nach außen vorstehen.

Bezugszeichenliste



[0027] 
2 - Behälter
3 - Behälterwandung
4 - Einlassöffnung
6 - Aufnahme
8 - Druckstutzen
10 - Füllstandsensor
12 - Flanschscheibe
14 - Kragen
16 - Dichtring
17 - Umfangsnut
18 - Dichtfläche
20 - radialer Kragen
22 - Rohranschluss
24 - Abflussrohr
26 - Dichtring
28 - Klemmring
30 - Löcher
32 - Schrauben
34 - Gewindelöcher
36 - Außenumfang
38 - gedachte Frontfläche
40 - Rippe
     
X - Mittelachse der Flanschscheibe 12
Y - Mittelachse des Rohranschlusses 22
H - Höhe



Ansprüche

1. Abwasserhebeanlage mit einem Behälter (2), welcher in zumindest einer Behälterwandung (3) zumindest eine Einlassöffnung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einlassöffnung (4) kreisförmig ausgebildet und in der Einlassöffnung (4) eine kreisförmige Flanschscheibe (12) angeordnet ist, welche einen Rohranschluss (22) zur Aufnahme eines Rohres (24) aufweist, der exzentrisch zum Mittelpunkt (X) der Flanschscheibe (12) angeordnet ist und an einer Außenseite des Behälters (2) im Wesentlichen bündig mit einer vom Außenumfang (36) des Flanschscheibe (12) aufgespannten Ebene (38) abschließt.
 
2. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschscheibe (12) in der Einlassöffnung (4) um ihren Mittelpunkt (X) drehbar ist.
 
3. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschluss (22) an der Außenseite des Behälters (2) im Wesentlichen bündig mit der Behälterwandung (3) abschließt
 
4. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohranschluss (22) eine Aufnahmehülse zur Aufnahme eines anzuschließenden Rohres (24) aufweist, welche sich von der vom Außenumfang (36) des Flanschscheibe (12) aufgespannten Ebene (38) in Richtung zum Inneren des Behälters (2) hin erstreckt.
 
5. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der Aufnahmehülse zumindest eine Verstärkungsrippe (40) angeordnet ist.
 
6. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschscheibe (12) ausgehend von ihrem Außenumfang (35) konkav zum Inneren des Behälters (2) hin gewölbt ist.
 
7. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der Flanschscheibe (12) eine nach außen vorstehende, sich vorzugsweise in Durchmesserrichtung erstreckende Rippe (40) ausgebildet ist.
 
8. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenumfang der Flanschscheibe (12) ein Dichtung (16) angeordnet ist, welche dichtend an der Behälterwandung (3) im Umfang der Einlassöffnung (4) anliegt.
 
9. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschscheibe (12) mittels eines Klemmringes (28) drehfest in der Einlassöffnung (4) fixierbar ist.
 
10. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (28) an der Außenseite der Flanschseite (12) im Bereich deren Außenumfangs anliegt und am Behälter (2) fixierbar ist.
 
11. Abwasserhebeanlage nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (28) mit Schrauben (32) an der Behälterwandung (3) fixierbar ist.
 
12. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Rohranschlusses (22) eine Dichtung (26) angeordnet ist.
 
13. Abwasserhebeanlage nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei unterschiedliche Flanschscheiben (12) zur wahlweisen Anordnung in der Einlassöffnung (4) vorhanden sind, welche denselben mit der Einlassöffnung (4) korrespondierenden Außendurchmesser, aber unterschiedliche Durchmesser ihrer Rohranschlüsse (22) aufweisen.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht









Recherchenbericht