[0001] Die Erfindung betrifft eine Schliessvorrichtung mit einem ortsfesten und einem an
diesem gelagerten beweglichen Teil, mit Zuhaltungen, welche zur Freigabe des beweglichen
Teils mit einem Schlüssel einzuordnen sind.
[0002] Eine Schliessvorrichtung dieser Art ist aus der
WO 03/104589 bekannt geworden. Diese ist als Abdeckvorrichtung ausgebildet und weist eine Abdeckplatte
auf, die zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung verschieblich gelagert ist.
In der zweiten Stellung wird ein Betätigungsorgan, beispielsweise ein Schliesszylinder
freigegeben. Zur Verriegelung der Abdeckplatte sind Zuhaltungen vorgesehen, die mit
einem Schlüssel einzuordnen sind. Bei der in Figur 10 gezeigten Ausführung ist ein
Stift vorgesehen, der im verriegelten Zustand in eine Bohrung der Abdeckplatte eingreift.
Dieser Stift ist mit einem Motor in eine Stellung verschiebbar, in welcher die Abdeckplatte
entriegelt ist. Der Motor wird von einer Batterie gespiesen und ist berührungslos
ansteuerbar.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schliessvorrichtung der genannten
Art zu schaffen, welche eine noch höhere Sicherheit gewährleistet.
[0004] Die Aufgabe ist gemäss Anspruch 1 dadurch gelöst, dass die Zuhaltungen mit einem
Sperrelement in einer Sperrposition gehalten sind und das Sperrelement zur Freigabe
der Zuhaltungen mit einem Antrieb verstellbar ist, der über eine elektronische Steuervorrichtung
ansteuerbar ist.
[0005] Bei der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung können die Zuhaltungen erst eingeordnet
werden, nachdem diese durch Verstellen des Sperrelements entsperrt wurden. Das Entsperren
erfolgt durch Ansteuern des Antriebs. Dieser Antrieb ist beispielsweise ein Mikromotor,
der berührungslos ansteuerbar ist. Der Code zum Ansteuern des Mikromotors ist beispielsweise
in einem Transponder gespeichert, der im ortsfesten Teil der Steuervorrichtung angeordnet
ist. Der Schlüssel ist vorzugsweise ein mechatronischer Schlüssel, der einerseits
Steuerflächen zum Einordnen der Zuhaltungen und anderseits einen Chip aufweist, mit
dem der Motor über ein entsprechendes Signal ansteuerbar ist. Damit der bewegliche
Teil und insbesondere eine Abdeckplatte oder dergleichen freigegeben werden kann,
muss zuerst der Motor angesteuert werden und anschliessend müssen die Zuhaltungen
eingeordnet werden.
[0006] Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Zuhaltungen im verriegelten Zustand
jeweils an einer Aussenfläche bündig mit einer Aussenfläche des beweglichen Teils.
Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass einerseits diese Zuhaltungen im Hinblick auf
einen möglichen Vandalismus nicht ohne weiteres erkennbar und in ihrer Funktion weniger
beeinträchtigbar sind.
[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Sperrelement als Schieber oder Riegel
ausgebildet und weist Ausnehmungen auf, welche im entriegelten Zustand Stifte der
Zuhaltungen aufnehmen können. Dieses Sperrelement wird vorzugsweise mit einem geeigneten
Motor direkt zwischen der verriegelnden und der freigebenden Position verschoben.
Vorzugsweise ist das Sperrelement in einer Ausnehmung, insbesondere in einem Schlitz
des ortsfesten Teils verschieblich gelagert.
[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das Sperrelement in Längsrichtung der
Zuhaltungen, beispielsweise mit einem Exzenter verschiebbar. Die Verschiebung erfolgt
gemäss einer Weiterbildung durch einen Exzenternocken, der in einen Schlitz des Sperrelements
eingreift. Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind zwei exzentrische Rollen vorgesehen,
welche am Sperrelement angreifen.
[0009] Die erfindungsgemässe Steuervorrichtung ist insbesondere in einer Abdeckvorrichtung
angeordnet, es sind aber auch andere Anwendungen denkbar.
[0010] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der
nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
[0011] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- schematisch eine Ansicht der Rückseite einer erfindungsgemässen Schliessvorrichtung,
- Figur 2
- eine Ansicht einer Schmalseite der erfindungsgemässen Schliessvorrichtung,
- Figur 3
- schematisch ein Teilschnitt durch die Schliessvorrichtung, wobei Zuhaltungen in der
Sperrposition sind,
- Figur 4
- ein Schnitt gemäss Figur 3, wobei die Zuhaltungen eingeordnet sind,
- Figur 5
- ein Teilschnitt durch eine erfindungsgemässe Schliessvorrichtung nach einer Variante,
- Figur 6
- ein Schnitt gemäss Figur 5, wobei jedoch die Zuhaltungen eingeordnet sind,
- Figur 7
- ein Teilschnitt durch eine Schliessvorrichtung gemäss einer weiteren Variante,
- Figur 8
- ein Schnitt gemäss Figur 7, wobei hier die Zuhaltungen eingeordnet sind,
- Figur 9
- ein Schnitt durch eine Schliessvorrichtung nach einer Variante und
- Figur 10
- ein Schnitt durch eine Schliessvorrichtung nach einer weiteren Variante.
[0012] Die Figur 1 zeigt eine Schliessvorrichtung 1, die ein Gehäuse 2 als ortsfester Teil
aufweist, der beispielsweise an einem Kasten, beispielsweise an einem Elektronikkasten
angeordnet ist. Das Gehäuse 2 besitzt eine kreisrunde Ausnehmung 4 für die Aufnahme
eines hier nicht gezeigten Schliesszylinders. Am Gehäuse 2 ist verschiebbar ein Schieber
3 gelagert, der insbesondere eine Abdeckplatte ist. Bei der in Figur 1 gezeigten Position
überdeckt der Schieber 3 die Öffnung 4 und damit den in diese ragenden Schliesszylinder.
Der Schliesszylinder ist damit nicht zugänglich und gegen einen Angriff gesichert.
[0013] Der Schieber 3 ist in der Schliessposition durch Zuhaltungen Z1-Z5 gesichert. Bei
den hier gezeigten Ausführungen sind fünf Zuhaltungen vorgesehen, es können aber auch
mehr oder weniger Zuhaltungen vorgesehen sein. Die Zuhaltungen Z1-Z5 sind gemäss Figur
2 im Wesentlichen in einer Linie angeordnet. Sie bestehen jeweils aus einem Aussenstift
7, einem Innenstift 8 und einer Feder 10, welche den Innenstift 8 radial nach aussen
belastet. Zwischen dem Aussenstift 7 und dem Innenstift 8 besteht jeweils eine Trennfläche
T, die jeweils im Bereich des Schiebers 3 liegt. Die Innenstifte 8 überschreiten jeweils
eine Trennfläche TS zwischen dem Gehäuse 2 und dem Schieber 3. Der Schieber 3 ist
damit gegenüber dem Gehäuse 2 durch die Innenstifte 8 verriegelt. Die Innenstifte
8 sind Stufenbolzen und jeweils in einer Bohrung 9 des Gehäuses 2 gelagert. Die Aussenstifte
7 befinden sich in entsprechenden Bohrungen des Schiebers 3 und ragen jeweils in eine
Bohrung 6 hinein. Die Bohrungen 6 sind in einen plattenförmigen Einsatz 21 eingearbeitet,
der in eine entsprechende Ausnehmung des Schiebers 3 eingesetzt ist. Die Bohrungen
6 können aber auch direkt in den Schieber 3 eingearbeitet sein.
[0014] Die Aussenstifte 7 weisen jeweils eine Aussenfläche 36 auf, die mit einer Aussenfläche
11 des Schiebers 3 bündig ist. Die Aussenfläche 11 ist vorzugsweise an einer Schmalseite
des Schiebers 3 angeordnet. Diese Schmalseite ist in Figur 2 sichtbar.
[0015] Die Zuhaltungen Z1-Z5 sind von einem Sperrelement 14 gesperrt. Dieses Sperrelement
14 ist als Schieber oder Riegel ausgebildet und gemäss Figur 1 in einer Ausnehmung
12 des Gehäuses 2 verschieblich gelagert. In der gezeigten Stellung liegen die Innenstifte
8 mit einer Frontfläche 37 am Sperrelement 14 an. Die Zuhaltungen Z1 und Z5 können
somit in dieser Position des Sperrelements 14 nicht bewegt werden.
[0016] Um die Zuhaltungen Z1-Z5 freizugeben, kann das Sperrelement 14 in die in Figur 3
gezeigte Position nach links verschoben werden. Diese Bewegung ist in Figur 3 mit
dem Pfeil 18 angedeutet. In dieser Position sind Bohrungen 15 des Sperrelements 14
so positioniert, dass die Innenstifte 8 in diese Bohrungen 15 eingreifen können. Um
das Sperrelement 14 in diese Position zu bringen, ist ein Motor 13 vorgesehen, der
ebenfalls im Gehäuse 2 in der Ausnehmung 12 gelagert ist und der beispielsweise mit
einer hier nicht gezeigten Batterie versorgt und über eine Leitung 17 ansteuerbar
ist. Die Betätigung des Motors 13 erfolgt über eine Elektronik 16, die an sich bekannt
ist und in welcher ein entsprechender Code gespeichert ist.
[0017] Ist das Sperrelement 14 in die in Figur 3 gezeigte Position verschoben, so können
die Zuhaltungen Z1-Z5 mit einem Schlüssel 19 eingeordnet werden. Ein hierzu geeigneter
Schlüssel ist in der oben genannten
WO 03/104589 offenbart. Der Schlüssel 19 besitzt Stifte 20, welche ebenfalls in einer Reihe angeordnet
sind und die in die Bohrungen 6 einführbar sind. Die Stifte 20 sind unterschiedlich
lang und zwar so, dass die Zuhaltungen Z1-Z5 eingeordnet werden können. Im eingeordneten
Zustand befinden sich die oben genannten Trennflächen T in der Trennfläche TS.
[0018] In der Figur 4 sind die Zuhaltungen Z1-Z5 in der eingeordneten Stellung gezeigt.
Der Schieber 3 ist damit frei und kann in Figur 4 nach links verschoben werden, bis
die Öffnung 4 bzw. der in dieser angeordnete Schliesszylinder frei zugänglich ist.
Der Schliesszylinder kann ein üblicher Schliesszylinder sein, der einen Schlüsselkanal
aufweist, in welchen zur Freigabe des Schliesszylinders der hier nicht gezeigte Schaft
des Schlüssels 19 einführbar ist. Dieser Schaft weist beispielsweise Bohrungen mit
Steuerflächen auf, mit denen die Zuhaltungen des Schliesszylinders eingeordnet werden
können. Der Schlüssel 19 besitzt in diesem Fall somit drei Schliesscodes, ein erster
für die Ansteuerung des Motors 13, ein zweiter zum Einordnen der Zuhaltungen Z1-Z5
und ein dritter zum Einordnen des Schliesszylinders.
[0019] Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Steuervorrichtung 1', die ebenfalls Zuhaltungen Z1
bis Z5 aufweist. Zum Verriegeln dieser Zuhaltungen Z1-Z5 ist ein Sperrelement 27 vorgesehen,
der in einer Ausnehmung 28 verschiebbar ist. Zum Verschieben des Sperrelements 27
sind zwei Exzenter 26 vorgesehen, die von einem Motor 23 angetrieben sind. In der
Figur 5 ist das Sperrelement 27 in einer Stellung gezeigt, in welcher die Zuhaltungen
Z1-Z5 frei sind. Werden die Exzenter 26 jeweils gemäss den Pfeilen 25 um 180° gedreht,
so wird das Sperrelement 27 nach oben verschoben, bis dieser an den Innenstiften 8
anliegt. Die Zuhaltungen Z1-Z5 sind dann verriegelt. Um die Exzenter 26 zu verschieben,
wird eine Rolle des Motors 23 gemäss Pfeil 24 in Gegenrichtung gedreht. Der Eingriff
des Motors 23 an den Exzentern 26 erfolgt über Reibung oder durch ineinandergreifende
hier nicht gezeigte Zähne. Der Motor 23 wird wie der Motor 13 über eine geeignete
Steuerung berührungslos angesteuert.
[0020] Sind die Zuhaltungen Z1-Z5 der Schliessvorrichtung 1' entriegelt, so werden diese
zur Freigabe des Schiebers 3 ebenfalls mit dem Schlüssel 19 eingeordnet. Die Zuhaltungen
Z1-Z5 werden hierbei gemäss Figur 6 in den Richtungen der Pfeile 29 verschoben. Wie
ersichtlich, greifen die Innenstifte 8 hierbei jeweils mit einem vorderen Ende in
die Ausnehmung 28 ein.
[0021] Die Figuren 7 und 8 zeigen eine Schliessvorrichtung 1 ", bei welcher ein Sperrelement
33 vorgesehen ist, das ähnlich wie das Sperrelement 27 zwischen zwei Positionen verschiebbar
ist. Das Sperrelement 33 ist in einer Ausnehmung 34 gelagert und besitzt einen Schlitz
32, in welchen ein Exzenternocken 31 eingreift. Durch Drehen des Nockens 31 mit einem
Motor 30 wird das Sperrelement 33 verschoben. Die Figuren 7 und 8 zeigen das Sperrelement
33 jeweils in der entsperrten Position. In der Figur 8 sind die Zuhaltungen Z1-Z5
durch den Schlüssel 19 eingeordnet. Die Ansteuerung des Motors 30 erfolgt hier wie
oben erläutert.
[0022] Die Figur 9 zeigt im Schnitt einen Schliesszylinder S für ein Sicherheitsschloss,
der in an sich bekannter Weise einen Stator 38 aufweist, in dem ein Rotor 40 gelagert
ist. Dieser besitzt Zuhaltungen Z6, Z7 und Z8, die jeweils eine Druckfeder 44, einen
Gehäusestift 45 und einen Kernstift 46 aufweisen. Die Federn 44 und die Gehäusestifte
45 sind jeweils in bekannter Weise in Schiebern 43 gelagert. Die Kernstifte 46 der
Zuhaltungen Z6 und Z8 besitzen jeweils eine Spitze 48, die in einen Schlüsselkanal
49 ragen und welche mit Steuerflächen eines hier nicht gezeigten Flachschlüssels zusammenarbeiten.
Die Kernstifte 46 dieser Zuhaltungen Z6 und Z8 besitzen jeweils hinter der Spitze
48 eine umlaufende Nut 47. In diese beiden Nuten 47 greift von unten ein Sperrelement
41 ein, das in den Schlüsselkanal 49 eingesetzt ist. Das im Querschnitt U-förmige
Sperrelement 41 besitzt eine Ausnehmung 51 für die Aufnahme des Schaftes des Schlüssels,
welcher in den Schlüsselkanal 49 zur Freigabe des Rotors 40 einzuschieben ist.
[0023] Das Sperrelement 41 liegt an einem Verriegelungselement 52 an, das wie ersichtlich
ebenfalls in den Schlüsselkanal 49 einragt. Das Verriegelungselement 52 erstreckt
sich zudem in eine Ausnehmung 67 des Stators 38 und liegt an einem Schaltorgan 53
an, das drehbar in einem Träger 57 gelagert ist. Dieser Träger 57 befindet sich in
einer Ausnehmung 60 eines Zylindersackes 59. Eine Druckfeder 56 ist am Schaltorgan
53 abgestützt und spannt das Verriegelungselement 52 gegen das Sperrelement 41. Durch
diese Spannung wird das Sperrelement 41 in der in Figur 9 gezeigten Stellung gehalten.
[0024] Das Schaltorgan 53 besitzt eine zylindrische Aussenseite 54 sowie eine Ausnehmung
55 mit einer Anlagefläche 68. Das Schaltorgan 53 kann mit einem hier nicht gezeigten
Motor, beispielsweise einem im Zylindersack 59 gelagerten Elektromotor in den Richtungen
des Doppelpfeiles 58 um eine Achse A gedreht werden. Befindet sich das Schaltorgan
53 in der in Figur 9 gezeigten Position, so liegt das Verriegelungselement 52 an der
Aussenseite 54 an und kann gemäss Figur 9 weder nach oben noch nach unten bewegt werden.
Wird nun das Schaltorgan 53 in Figur 9 im Uhrzeigersinn um 90° gedreht, so befindet
sich die Ausnehmung 55 unterhalb des Verriegelungselementes 52. Wird nun in dieser
Drehposition des Schaltorgans 53 in den Schlüsselkanal 49 ein Schlüssel eingesetzt,
so wird gegen die rückwirkende Kraft der Feder 56 das Sperrelement 41 nach unten bewegt.
Durch diese Bewegung wird in gleicher Richtung und um den gleichen Betrag das Verriegelungselement
52 nach unten bewegt, wobei es in die Ausnehmung 55 eingreift. Durch diese Bewegung
wird einerseits die Verriegelung des Rotors 40 durch das Verriegelungselement 52 und
andererseits die Verriegelung der Kernstifte 46 durch das Sperrelement 41 aufgehoben.
Der Rotor 40 und die beiden Kernstifte 46 der Zuhaltungen Z6 und Z8 sind entriegelt
und damit können die Zuhaltungen Z6, Z7 und Z8 durch den Schlüssel eingeordnet und
der Rotor 40 zur Betätigung des Schlosses gedreht werden. Wird der Schlüssel abgezogen,
so werden durch die Spannung der Feder 56 das Verriegelungselement 52 und das Sperrelement
41 wieder in die in Figur 9 gezeigte obere Stellung bewegt. Wird nun das Schaltorgan
53 im Gegenuhrzeigersinn um 90° in die in Figur 9 gezeigte Drehposition bewegt, so
sind wieder der Rotor 40 und die Kernstifte 46 der Zuhaltungen Z1 und Z8 verriegelt.
In dieser verriegelten Position können die genannten Kernstifte 46 weder nach aussen
noch nach innen bewegt werden. Zudem ist der Rotor 40 durch das Verriegelungselement
52 mit dem Stator 38 verriegelt. Die Bewegung des Schaltorgans 53 zwischen den genannten
beiden Positionen erfolgt wie erwähnt mit einem hier nicht gezeigten Motor. Dieser
Motor wird von einer hier nicht gezeigten Steuervorrichtung gesteuert. Die Steuerung
kann auch berührungslos erfolgen.
[0025] Die Figur 10 zeigt einen Schliesszylinder S', der Zuhaltungen Z9, Z10 und Z11 aufweist.
Der Schliesszylinder S' besitzt ebenfalls einen Stator 39 und einen Rotor 40 mit einem
Schlüsselkanal 49. In den Schlüsselkanal 49 ist ein Sperrelement 42 eingesetzt, das
mit oberen Kanten 64 an Kernstiften 61 und 62 der Zuhaltungen Z9 und Z11 anliegt und
dadurch diese beiden Kernstifte 61 nach aussen in der gezeigten Sperrposition verriegelt.
Die Kernstifte 61 und 62 überschreiten jeweils die Scherfläche 50 zwischen dem Rotor
40 und dem Stator 38, so dass der Rotor 40 nicht gedreht werden kann. Weitere Zuhaltungen
63 können wie an sich üblich ausgebildet sein. Das Sperrelement 42 liegt einem Verriegelungselement
65 an, das den Rotor 40 in der gezeigten Position gegenüber dem Stator 39 verriegelt.
Das Verriegelungselement 65 wirkt wie anhand der Figur 9 erläutert mit einem hier
nicht gezeigten Schaltorgan 53 zusammen. Das Verriegelungselement 65 kann somit unbeweglich
oder beweglich nach unten ausweichen. Ist das Verriegelungselement 65 unbeweglich,
so kann entsprechend auch das Sperrelement 42 nicht bewegt werden. Die Kernstifte
61 und 62 können entsprechend auch nicht nach innen bewegt werden und damit ist es
nicht möglich, den Rotor 40 freizugeben. Ist das Schaltorgan 53 in einer Position,
in welcher das Verriegelungselement 65 nach unten gegen die rückwirkende Kraft einer
Feder 66 bewegt werden kann, kann beim Einführen eines hier nicht gezeigten Schlüssels
in den Schlüsselkanal 49 das Sperrelement 42 nach unten bewegt und damit die beiden
Kernstifte 61 und 62 entriegelt werden. Beim Abziehen des Schlüssels werden das Sperrelement
42 und das Verriegelungselement 65 durch die Feder 66 in die in Figur 10 gezeigte
Position nach oben bewegt. Durch eine entsprechende Drehbewegung des Schaltorgans
53 wird das Verriegelungselement 65 wieder fixiert.
Bezugszeichenliste
[0026]
- 1
- Schliessvorrichtung
- 1'
- Schliessvorrichtung
- 1"
- Schliessvorrichtung
- 2
- Gehäuse
- 3
- Schieber
- 4
- Öffnung
- 5
- Seitenwandung
- 6
- Bohrung
- 7
- Aussenstift
- 8
- Innenstift
- 9
- Bohrung
- 10
- Feder
- 11
- Fläche
- 12
- Ausnehmung
- 13
- Motor
- 14
- Sperrelement
- 15
- Bohrung
- 16
- Elektronik
- 17
- Leitungen
- 18
- Pfeil
- 19
- Schlüssel
- 20
- Stift
- 21
- Einsatz
- 22
- Pfeil
- 23
- Motor
- 24
- Pfeil
- 25
- Pfeil
- 26
- Exzenter
- 27
- Sperrelement
- 28
- Ausnehmung
- 29
- Pfeil
- 30
- Motor
- 31
- Exzenternocken
- 32
- Schlitz
- 33
- Sperrelement
- 34
- Ausnehmung
- 35
- Pfeil
- 36
- Aussenfläche
- 37
- Frontfläche
- 38
- Stator
- 39
- Stator
- 40
- Rotor
- 41
- Sperrelement
- 42
- Sperrelement
- 43
- Schieber
- 44
- Feder
- 45
- Gehäusestift
- 46
- Kernstift
- 47
- Nut
- 48
- Spitze
- 49
- Schlüsselkanal
- 50
- Scherfläche
- 51
- Ausnehmung
- 52
- Verriegelungselement
- 53
- Schaltorgan
- 54
- Umfangsfläche
- 55
- Ausnehmung
- 56
- Feder
- 57
- Träger
- 58
- Doppelpfeil
- 59
- Zylindersack
- 60
- Ausnehmung
- 61
- Kernstift
- 62
- Kernstift
- 63
- Kernstift
- 64
- Kante
- 65
- Verriegelungselement
- 66
- Feder
- 67
- Ausnehmung
- 68
- Anlagefläche
- A
- Achse
- S
- Schliesszylinder
- S'
- Schliesszylinder
- T
- Trennfläche
- TS
- Trennfläche
- Z1
- Zuhaltung
- Z2
- Zuhaltung
- Z3
- Zuhaltung
- Z4
- Zuhaltung
- Z5
- Zuhaltung
- Z6
- Zuhaltung
- Z7
- Zuhaltung
- Z8
- Zuhaltung
- Z9
- Zuhaltung
- Z10
- Zuhaltung
- Z11
- Zuhaltung
1. Schliessvorrichtung mit einem ortsfesten Teil (2, 38, 39) und einem an diesem gelagerten
beweglichen Teil (3, 40), mit Zuhaltungen (Z1-Z5), welche zur Freigabe des beweglichen
Teils (3) mit einem Schlüssel (19) einzuordnen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (Z1-Z5; Z6-Z8; Z9-Z11) mit einem Sperrelement (14, 27, 33, 41, 42)
in einer Sperrposition gehalten sind und das Sperrelement (14, 27, 33, 41, 42) zur
Freigabe der Zuhaltungen (Z1-Z5; Z6-Z8; Z9-Z11) mit einem Antrieb (13, 23, 30) verstellbar
ist, der über eine elektronische Steuervorrichtung (16) ansteuerbar ist.
2. Schliessvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Schliesszylinder (S, S') mit einem Stator (38, 39) und einem Rotor (40) ausgebildet
ist.
3. Schliessvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (41, 42) in einem Schlüsselkanal (49) des Rotors (40) eingesetzt
ist und dieses Sperrelement (41, 42) wenigstens eine Zuhaltung (Z6, Z8; Z9, Z11) sperrt.
4. Schliessvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verriegelungselement (52, 65) vorgesehen ist, das den Rotor (40) sperrt.
5. Schliessvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (52, 65) mit dem Sperrelement (41, 42) zusammenwirkt.
6. Schliessvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (Z1-Z5) jeweils einen Innenstift (8) aufweisen, die im verriegelten
Zustand am genannten Sperrelement (14, 27, 33) anliegen.
7. Schliessvorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) direkt von einem Motor (13) zwischen zwei Positionen verschiebbar
ist.
8. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, oder 6 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14) Ausnehmungen und insbesondere Bohrungen (15) aufweist, in welche
in der entriegelten Position Innenstifte (8) der Zuhaltungen (Z1-Z5) eingreifen.
9. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, oder 6bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Sperrelement (27, 33) zur Entriegelung der Zuhaltungen (Z1-Z5) von diesen
weg bewegbar ist.
10. Schliessvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Sperrelement (27, 33) mit einem Exzenter (26, 31) verschiebbar ist.
11. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, oder 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltungen (Z1-Z5) jeweils eine Aussenfläche (36) aufweisen, die im verriegelten
Zustand mit einer Aussenfläche (11) des Schiebers (3) bündig sind.
12. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, oder 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (3) eine Abdeckplatte ist.
13. Schliessvorrichtung nach einem der Ansprüche 1, oder 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14, 17, 33) als Riegel ausgebildet ist.
14. Schliessvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (14, 17, 33) in einer Ausnehmung (12, 28, 34) des ortsfesten Teils
(2) verschieblich gelagert ist.