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(11) |
EP 2 491 208 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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11.11.2015 Patentblatt 2015/46 |
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Anmeldetag: 18.09.2010 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2010/001112 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2011/047652 (28.04.2011 Gazette 2011/17) |
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FLÄCHENBÜNDIGE GRIFFVORRICHTUNG FÜR EINE TÜR EINES FAHRZEUGS
FLUSH HANDLE DEVICE FOR A DOOR OF A VEHICLE
DISPOSITIF POIGNÉE AFFLEURANT POUR PORTIÈRE DE VÉHICULE À MOTEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
20.10.2009 DE 102009045872
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.08.2012 Patentblatt 2012/35 |
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Patentinhaber: Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG |
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42551 Velbert (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- MÜLLER, Dirk
45159 Essen (DE)
- CHRISTENSEN, Mario
45470 Mülheim (DE)
- MÖNIG, Stefan
58332 Schwelm (DE)
- BRAUNER, Christof
45130 Essen (DE)
- WITTE, Martin
48683 Ahaus (DE)
- HELLER, Norbert
41749 Viersen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Eggers, Thomas Peter |
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Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG
Steeger Straße 17 42551 Velbert 42551 Velbert (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 822 306 DE-A1- 19 731 325 DE-A1-102004 036 663
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WO-A1-01/75252 DE-A1- 19 827 132 DE-A1-102006 060 540
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Griffvorrichtung einer Schließeinrichtung
eines Fahrzeugs, mit einem Griffteil, das zu einer Tür des Fahrzeugs beweglich gelagert
ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist, wobei
das Griffteil in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür angeordnet ist und
in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür vorsprungartig hervorsteht, wobei
das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür manuell bedienbar ist, und
wobei ferner eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, mittels der bei Aktivierung der
Betätigungseinheit das Griffteil wenigstens von der Ruhestellung in die Betriebsstellung
überführbar ist.
[0002] Aus der
DE 10 2004 036 663 A1 ist eine Griffvorrichtung einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs bekannt. Die Griffvorrichtung
beschreibt vorliegend die in der Tür des Fahrzeugs angeordnete Vorrichtung. Die Schließeinrichtung
umfasst hingegen das gesamte Schließsystem, so dass die Griffvorrichtung einen Teil
der Schließeinrichtung darstellt, die vorzugsweise alle Griffvorrichtungen am Fahrzeug
sowie eine Zentralverriegelung und beispielsweise eine Steuereinheit für diese umfasst.
Insbesondere umfasst die Schließeinrichtung ein Schloss, das mit der Griffvorrichtung
zusammenwirkt, so dass die Griffvorrichtung manuell bedient werden muss, um das Schloss
der Tür zu öffnen, woraufhin die Tür aufspringt.
[0003] Die Betätigungseinheit der gezeigten Anordnung ist als Entriegelungstaste ausgeführt,
die gedrückt werden muss, um eine innenliegende Mechanik zu aktivieren, die das Hervorspringen
des Griffteils in die Betriebsstellung bewirkt. Zum Rückführen des Griffes ist es
erforderlich, eine Verriegelungstaste zu drücken, wodurch die Rückführung des Griffteils
in die Ruhestellung erfolgt. Nachteilhaft ist jedoch, dass die Griffvorrichtung keine
Mittel aufweist, um die Tür des Fahrzeugs mit einem Schlüssel zu verschließen oder
zu entriegeln.
[0004] Eine gattungsgemäße flächenbündige Griffvorrichtung mit einem Schließzylinder ist
aus der
WO 01/75252 A1 bekannt.
[0005] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine flächenbündige Griffvorrichtung
mit einer alternativen Schließzylinder- und Betätigungsanordnung zu schaffen.
[0006] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Erfindung betrifft
weiterhin ein Verfahren gemäß dem unabhängigen Anspruch 16. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
[0007] Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Betätigungseinheit eine
von der Betätigungseinheit lösbare Blende aufweist, und wobei ein Schließzylinder
vorgesehen und in der Griffvorrichtung derart angeordnet ist, dass der Schließzylinder
durch das Lösen der Blende freigebbar ist.
[0008] Die Erfindung geht dabei von dem Gedanken aus, den Funktionsumfang der Griffvorrichtung
durch Integration eines Schließzylinders zu erweitern, wobei dieser derart angeordnet
ist, dass die flächenbündige Ausführung der Griffvorrichtung für eine Tür eines Fahrzeugs
beibehalten bleibt. Erfindungsgemäß wird unter anderem die aus dem Stand der Technik
bekannte Entriegelungstaste nicht als einfache Taste ausgeführt, sondern die damit
gebildete Betätigungseinheit umfasst eine Blende, die die Taste zur manuellen Bedienung
darstellt und die lösbar an der Betätigungseinheit angeordnet ist, um den Schließzylinder
bei Bedarf freizugeben. Die Freigabe des Schließzylinders beschreibt vorliegend wenigstens
eine Freigabe der Vorderseite, von der aus ein Schlüssel in den Schließkanal des Schließzylinders
eingeführt werden kann. Im gewöhnlichen Betrieb der Griffvorrichtung kann die Blende
den Schließzylinder verdecken, da die Griffvorrichtung über die Schließeinrichtung
mit einem Zentralverriegelungssystem verbunden ist, so dass der Schließzylinder lediglich
bei Ausfall oder Störung des Zentralverriegelungssystems mit einem Schlüssel bedient
werden muss. Insbesondere muss der Schließzylinder nicht neben der Griffvorrichtung
in der Tür des Fahrzeugs angeordnet werden, und kann auf vorteilhafte Weise in der
Griffvorrichtung integriert sein, ohne das Erscheinungsbild und die Handhabung der
Griffvorrichtung negativ zu beeinflussen.
[0009] Mit Vorteil ist die Blende in einer Ruhestellung der Betätigungseinheit flächenbündig
mit der Außenseite der Tür angeordnet, und ist durch manuelle Betätigung in eine Aktivierungsstellung
überführbar. Um die flächenbündige Anordnung der Griffvorrichtung mit der Außenseite
der Tür des Fahrzeugs vollständig zu gestalten, geht auch die Blende flächenbündig
in die Außenseite der Tür über. Ferner kann das Griffteil eine außenseitige Blende
aufweisen, die ebenfalls flächenbündig mit der Blende der Betätigungseinheit und der
Außenseite der Tür des Fahrzeugs ausgebildet ist. Die manuelle Betätigung kann durch
Drücken auf die Blende mit einem Finger erfolgen, wobei die Bewegungsrichtung der
Blende nicht festgelegt sein muss. Insbesondere kann die Blende schwenkend bewegbar
sein, worauf untenstehend näher eingegangen wird. Jedenfalls befindet sich die Blende
in der Aktivierungsstellung in einer in die Griffvorrichtung eingedrückten bzw. eingeschwenkten
Position, in der sich die Blende innenseitig hinter dem flächenbündigen Übergang zwischen
der Außenseite der Tür, der Griffvorrichtung und der Blende auf dem Griffteil befindet.
Insbesondere ergibt sich der Vorteil, dass Windgeräusche reduziert werden und die
Unfallgefahr ist verringert, da keine aus der Außenhaut des Fahrzeugs hervorstehenden
Teile die Griffvorrichtung bilden. Ferner erfolgt keine Verschmutzung der manuell
zu bedienenden Teile, worin ein weiterer Vorteil zu sehen ist.
[0010] Weiterhin ist es von Vorteil, dass die Betätigungseinheit ein Betätigungselement
aufweist, wobei die Blende am Betätigungselement angeordnet ist. Das Betätigungselement
beschreibt den bewegbaren Teil der Betätigungseinheit, wobei mit dem Betätigungselement
ein Sperrelement verbunden sein kann, das mit dem Griffteil in Wirkverbindung steht,
um diesen wenigstens zu entsperren und von der Ruhestellung in die Betriebsstellung
zu überführen. Das Sperrelement wird dabei durch manuelle Bedienung der Blende und
folglich einer Bewegung des Betätigungselementes aktiviert, so dass die Betätigungseinheit
einen Antrieb zur Aktivierung des Sperrelementes darstellt.
[0011] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Griffvorrichtung kann das Betätigungselement
einen Aufnahmefortsatz aufweisen, wobei die Blende zur Anordnung am Betätigungselement
eine lösbare Verbindung mit dem Aufnahmefortsatz aufweist. Insbesondere kann eine
Griffhalterung vorgesehen sein, die wenigstens als Teil einer Grundstruktur der Griffvorrichtung
ausgebildet und vorzugsweise auf der Innenseite der Tür angeordnet ist. Dabei kann
das Betätigungselement an der Griffhalterung schwenkbar aufgenommen sein, sodass das
Betätigungselement in der Griffhalterung in einer Schwenkachse gelagert ist. Ist die
Blende vorzugsweise endseitig am Aufnahmefortsatz angeordnet, und wird durch einen
manuellen Druck, ähnlich einer Tastenbedienung, die Blende in Richtung zur Innenseite
der Griffvorrichtung und folglich in Richtung zur Griffhalterung gedrückt, so kann
die Blende mit dem Betätigungselement um die Schwenkachse verschwenken.
[0012] Vorzugsweise weist die Griffvorrichtung eine Griffschale mit einer länglichen Erstreckung
auf, in der das Griffteil mit einer ebenfalls länglichen Erstreckung wenigstens in
der Ruhestellung flächenbündig mit der Außenseite der Tür einliegt, wobei die Blende
in Verlängerung der länglichen Erstreckung des Griffes und vorzugsweise angrenzend
an das Griffteil angeordnet ist. Insbesondere kann die Griffschale mit dem Griffteil
von der Außenseite der Tür montiert werden, wobei die Griffhalterung mit der Betätigungseinheit
von der Innenseite der Tür montiert wird. Folglich können die Griffschale und die
Griffhalterung mittels wenigstens eines Schraubelementes miteinander verschraubt werden,
um eine feste Anordnung der Griffhalterung und der Griffschale an der Tür zu bewirken.
Dabei bildet die Griffschale gleichermaßen mit der Griffhalterung die Grundstruktur
der Griffvorrichtung. Da das Betätigungselement an der Innenseite der Tür montiert
wird, weist die Griffschale eine Öffnung auf, durch die sich der Aufnahmefortsatz
des Betätigungselementes hindurch erstreckt. Von der Außenseite ist bei montierter
Griffschale die Betätigungseinheit nicht oder lediglich in Gestalt des Aufnahmefortsatzes
sichtbar, wobei dieser im Wesentlichen durch die aufgebrachte Blende verdeckt ist.
[0013] Mit Vorteil verdeckt die Blende den Schließzylinder zur Außenseite der Griffvorrichtung,
wobei die Blende den Schließzylinder bei einer manuellen Betätigung teilweise wieder
freigibt. Die dabei sich ergebende Freigabe des Schließzylinders muss jedoch nicht
hinreichend sein, um diesen mit einem Schlüssel zu bedienen. Folglich muss erst die
Blende von der Betätigungseinheit, insbesondere vom Aufnahmefortsatz gelöst werden,
um den Schließzylinder derart weit freizugeben, dass in den Schließkanal des Schließzylinders
ein Schlüssel einführbar ist. Da jedoch nur bei Betätigung der Blende der Schließzylinder
von der Außenseite sichtbar in Erscheinung tritt, ist das Gesamterscheinungsbild der
Griffvorrichtung im nichtaktivierten Zustand so beschaffen, dass ein Schließzylinder
von der Außenseite nicht sichtbar ist. Insbesondere muss nach der erfindungsgemäßen
Anordnung der Schließzylinder nicht benachbart zur Griffvorrichtung im Türblech der
Tür des Fahrzeugs eingebracht werden sondern kann integraler Bestandteil der Griffvorrichtung
sein.
[0014] Mit weiterem Vorteil verschwenkt die Blende bei Betätigung der Betätigungseinheit
in Richtung zum Griffteil, so dass die Blende vorzugsweise unter das Griffteil schwenkt.
Die Beabstandung zwischen dem Griffteil, insbesondere zwischen der Blende auf dem
Griffteil, und der Blende der Betätigungseinheit ist derart bemessen, dass bei einem
Verschwenken der Blende in Richtung zum Griffteil keine Berührung der Blende mit dem
Griffteil stattfindet. Die Blende schwenkt dabei zumindest teilweise unter das Griffteil,
so dass diese durch manuelle Bedienung nicht senkrecht in die Griffvorrichtung, insbesondere
nicht senkrecht in die Griffschale, eingedrückt werden muss, sondern die Blende kann
durch manuelle Führung um die Schwenkachse verschwenkt werden, die innenseitig in
der Griffhalterung angeordnet und aufgenommen ist.
[0015] Vorzugsweise ist die Blende am Betätigungselement formschlüssig befestigt, wobei
der Formschluss durch Bewegen der Blende in eine Entnahmerichtung relativ zum Aufnahmefortsatzes
des Betätigungselementes lösbar ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Formschluss
zwischen der Blende und dem Betätigungselement eine Nutenführung aufweist, so dass
der Formschluss durch Bewegen der Blende in Nutenführungsrichtung lösbar ist und so
dass wenigstens eine Nutenfeder aus wenigstens einer Nutenausnehmung lösbar ist. Die
Nutenführung, auch als Schwalbenschwanz- oder T-Führung bekannt, kann vorzugsweise
zwei Nutenausnehmungen umfassen, die entweder innenseitig an der Blende oder am Aufnahmefortsatz
angeordnet sind. Die Nutenfeder kann randseitig durch die Nutausnehmungen umschlossen
werden, so dass die Blende am Betätigungselement verrastet werden kann, indem diese
gegen die Nutenführungsrichtung bewegt wird, bis die Nutenfeder in den Nutausnehmungen
verrastet.
[0016] Weiterhin mit Vorteil kann die Blende eine Werkzeugführung aufweisen, in die ein
Werkzeug einführbar ist, wobei die Werkzeugführung vorzugsweise dann zugänglich ist,
wenn die Blende durch manuelle Betätigung in die Aktivierungsstellung überführt ist.
Dabei kann das Betätigungselement und vorzugsweise der Aufnahmefortsatz ein Rastmittel
aufweisen, das in ein Gegenrastmittel an der Blende verrastbar ist, um ein Bewegen
der Blende in Nutenführungsrichtung und damit in Entnahmerichtung zu verhindern.
[0017] Das Rastmittel kann in Verlängerung der Werkzeugführung angeordnet sein, so dass
bei Einführen des Werkzeugs in die Werkzeugführung und durch Wechselwirkung des Werkzeugs
mit dem Rastmittel das Rastmittel vom Gegenrastmittel lösbar ist. Das Rastmittel kann
nach Art einer Schnappverbinders im Gegenrastmittel einrasten, wobei das Rastmittel
beispielsweise eine Rastnase aufweisen kann, und das Gegenrastmittel kann eine Rastnut
bilden. Wird also die Nutenfeder am Aufnahmefortsatz in die Nutenausnehmungen eingeführt,
erfolgt dies in Nutenführungsrichtung. Dabei nähert sich der Rasthaken des Rastmittels
der Rastnut des Gegenrastmittels an der Blende. Das Weiterführen der Nutenfeder in
den Nutausnehmungen erfolgt so lange, bis der Rasthaken des Rastmittels in die Rastnut
des Gegenrastmittels einrastet. Danach kann die Blende nur noch durch Wechselwirkung
des Werkzeugs mit dem Rastmittel gelöst werden, wobei das Werkzeug den Rasthaken aus
der Rastnut heraushebt. Folglich kann die Blende in Nutenführungsrichtung und folglich
in Entnahmerichtung am Aufnahmefortsatz entlang geführt werden, bis die Nutenfeder
nicht mehr formschlüssig durch die Nutenausnehmungen umschlossen ist.
[0018] Gemäß einem weiteren Vorteil der Griffvorrichtung sind die geometrische Gestalt der
Werkzeugführung und insbesondere die Wechselwirkung des Werkzeugs mit dem Rastmittel
derart ausgebildet, dass das Werkzeug als Schlüssel ausführbar ist, der insbesondere
zur Betätigung des Schließzylinders vorgesehen ist. Die Werkzeugführung kann als flache
Vertiefung innenseitig in der Blende vorhanden sein, in die beispielsweise ein ebenfalls
flacher Schlüssel entlang geführt werden kann. Dabei wird der Schlüssel so lange entlang
der Werkzeugführung geführt, bis dieser in Kontakt mit dem Rastmittel, und folglich
mit der Rastnase gelangt. Dabei weist die Rastnase vorderseitig eine Schrägung auf,
und der Schlüssel hebt die Rastnase aus der Rastnut heraus. Wird nun die Blende in
Entnahmerichtung bewegt, ohne dass das Betätigungselement weiter verschwenkt wird,
so kann die Blende entnommen werden und der Schließzylinder ist freigelegt. Anschließend
kann der Schließzylinder mit dem Schlüssel bedient werden.
[0019] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird ferner gelöst durch ein Verfahren zur
Freigabe eines Schließzylinders einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs, wobei die
Griffvorrichtung mit einem Griffteil ausgeführt ist, das zu einer Tür des Fahrzeugs
beweglich gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung
bewegbar ist, wobei das Griffteil in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür
angeordnet ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür vorsprungartig
hervorsteht, wobei das Griffteil in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür manuell
bedienbar ist, wobei ferner eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, mittels der bei
Aktivierung der Betätigungseinheit das Griffteil wenigstens von der Ruhestellung in
die Betriebsstellung überführbar ist, und wobei ein Schließzylinder in der Griffvorrichtung
vorgesehen ist. Das erfindungsgemäße Verfahren schließt dabei die technische Lehre
ein, dass die Betätigungseinheit eine von der Betätigungseinheit lösbare Blende aufweist,
und wobei ein Werkzeug vorgesehen wird, mit dem die Verbindung zwischen der Blende
und der Betätigungseinheit gelöst wird und wobei der Schließzylinder derart in der
Griffvorrichtung angeordnet ist, dass der Schließzylinder durch ein Lösen der Blende
freigegeben wird.
[0020] Das Lösen der Blende von der Betätigungseinheit mittels des Werkzeugs umfasst dabei
ein Einführen des Werkzeugs in eine Werkzeugführung an der Blende, wobei die Blende
durch manuelle Betätigung in die Aktivierungsstellung überführt wird, um die Werkzeugführung
zugänglich zu machen.
[0021] Weiterführend weist das Betätigungselement und vorzugsweise der Aufnahmefortsatz
ein Rastmittel auf, das in ein Gegenrastmittel an der Blende verrastet wird, um ein
Bewegen der Blende in Entnahmerichtung und insbesondere in Nutenführungsrichtung zu
verhindern. Dabei ist das Rastmittel in Verlängerung der Werkzeugführung angeordnet,
so dass bei Einführen des Werkzeugs in die Werkzeugführung und durch Wechselwirkung
des Werkzeugs mit dem Rastmittel das Rastmittel aus dem Gegenrastmittel gelöst wird.
[0022] Das erfindungsgemäße Verfahren weist insbesondere die Schritte der manuellen Betätigung
der Betätigungseinheit, das Einführen eines Werkzeugs in eine Werkzeugführung in der
Blende, das Lösen der Rastverbindung des Rastmittels vom Gegenrastmittel, das Bewegen
der Blende in Entnahmerichtung und das Entnehmen der Blende auf.
[0023] Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der
Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren
näher dargestellt. Es zeigt:
- Figur 1
- ein Ausführungsbeispiel der Griffvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung in einer
fliegenden Anordnung,
- Figur 2
- die Griffvorrichtung in einer flächenbündigen Anordnung in der Tür eines Fahrzeugs,
- Figur 3
- einen Ausschnitt der Griffvorrichtung gemäß Figur 2, wobei die Blende nach manueller
Betätigung von einer Ruhestellung in eine Aktivierungsstellung überführt ist,
- Figur 4
- die Griffvorrichtung gemäß Figur 3, wobei ein Werkzeug in Gestalt eines Schlüssels
eingesetzt ist, um die Blende zu entnehmen,
- Figur 5
- die Griffvorrichtung gemäß Figur 4, wobei die Blende von der Griffvorrichtung entfernt
wird,
- Figur 6
- die Griffvorrichtung mit einer entfernten Blende,
- Figur 7
- eine perspektivische Ansicht der Blende links von einer Außenseite und rechts von
einer Innenseite,
- Figur 8
- eine erste Darstellung eines Betätigungselementes ohne Blende und
- Figur 9
- eine zweite Darstellung des Betätigungselementes mit einer angeordneten Blende.
[0024] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Griffvorrichtung 1 gemäß der vorliegenden
Erfindung in einer fliegenden Ansicht. Die Komponenten der Griffvorrichtung 1 sind
im Wesentlichen unter Einhaltung der Montagereihenfolge in einer jeweils voreinander
gezeigten Anordnung wiedergegeben, so dass verdeutlicht wird, in welcher Weise die
Griffvorrichtung 1 montiert wird. Als Aufnahme der Griffvorrichtung 1 dient die Tür
11 eines Fahrzeugs, die schematisch angedeutet durch eine Türöffnung 30 wiedergegeben
ist. An diese Türöffnung 30 wird die Griffvorrichtung 1 montiert und damit an der
Tür 11 haltend angeordnet. Daher wird nachfolgend beschrieben, wie und welche Komponenten
von der Außenseite der Tür 11 und wie und welche Komponenten von der Innenseite der
Tür 11 miteinander und gegeneinander montiert werden.
[0025] Die vor der Tür 11 dargestellten Komponenten werden von der Außenseite montiert,
wobei die hinter der Tür 11 dargestellten Komponenten von der Innenseite montiert
werden. Zunächst kann ein Griffteil 10 in einer Griffschale 19 schwenkbar aufgenommen
werden, wobei die Verbindung zwischen dem Griffteil 10 und der Griffschale 19 durch
ein Schwenkachselement 31 erzeugt werden kann. An der Griffschale 19 befindet sich
eine Aufnahmegabel 32, und zwischen der Aufnahmegabel 32 kann ein Gelenkabschnitt
33 des Griffteils 10 aufgenommen und mit dem Schwenkachselement 31 verbolzt werden.
Damit ist der Griffteil 10 schwenkbar in der Griffschale 19 aufgenommen und es ist
ein erstes Modul geschaffen, das als bauliche Einheit einzeln handhabbar ist und von
der Außenseite auf die Tür 11 aufgesetzt werden kann.
[0026] Um ein zweites, einzeln handhabbares Modul zur Montage zu schaffen, ist eine Griffhalterung
17 vorgesehen, die als Grundstruktur der Griffvorrichtung 1 dient und von der Innenseite
gegen die Türöffnung 30 der Tür 11 anordbar ist. An der Griffhalterung 17 wird ein
Betätigungselement 15 montiert, das einen Bestandteil einer Betätigungseinheit 12
bildet. Die Montage des Betätigungselementes 15 erfolgt über Zylinderstifte 34, die
in Bohrungen bzw. Aufnahmen eingeführt werden können, die in der Griffhalterung 17
vorhanden sind. Das Betätigungselement 15 weist eine Gabelform auf, so dass die Gabelenden
des Betätigungselementes 15 durch die Zylinderstifte 34 an der Griffhalterung 17 gehalten
sind. Dadurch ist das Betätigungselement 15 um eine Schwenkachse 18 schwenkbar, die
gleichzeitig durch die jeweilige Längserstreckung der Zylinderstifte 34 gebildet wird.
Durch ein Federelement 35 wird das Betätigungselement 15 in eine Stellung vorgespannt,
die die Ruhestellung der Betätigungseinheit 12 wiedergibt. Das Federelement 35 kann
dabei derart angeordnet sein, dass dieses den unterseitig dargestellten Zylinderstift
34 umschließt.
[0027] Weiterhin ist ein Schließzylinder 14 gezeigt, der in die Griffhalterung 17 eingesetzt
wird und durch eine Klemmscheibe 36 verliersicher in der Griffhalterung 17 befestigt
wird. Weiterhin ist ein Sperrelement 28 gezeigt, das an einer Stelle mit dem Betätigungselement
15 verbunden ist, sodass die Verbindung beabstandet zur Schwenkachse 18 ausgebildet
ist. Wird das Betätigungselement 15 durch manuelle Betätigung um die Schwenkachse
18 verschwenkt, so führt das Sperrelement 28, vorzugsweise ausgeführt als Draht- oder
Stangenelement, eine Bewegung in einer Bewegungsachse 37 aus.
[0028] Das Sperrelement 28 dient dabei sowohl der Verriegelung, der Entriegelung als auch
zur Ausstellung des Griffteils 10 von der Ruhestellung in die Betriebsstellung. Gleichzeitig
bildet das Sperrelement 28 eine Crashsperre durch die Verriegelungsfunktion, so dass
durch das Sperrelement 28 verhindert ist, dass das Griffteil 10 von der Ruhestellung
in die Betriebsstellung gelangen kann, wenn Beschleunigungskräfte auf das Griffteil
10 wirken. Beispielsweise kann bei einem Unfall eine Beschleunigungskraft auf das
Griffteil 10 wirken, die hinreichend ist, um dieses von der Ruhestellung in die Betriebsstellung
zu überführen. Durch die Anordnung des Sperrelementes 28, vorzugsweise derart, dass
ein Formschluss zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung 17 entsteht, kann
das Griffteil 10 ausschließlich dann in die Betriebsstellung überführt werden, wenn
das Betätigungselement 15 der Betätigungseinheit 12 aktiviert wird. Die Aktivierung
erfolgt dabei durch Verschwenken des Betätigungselementes 15 um die Schwenkachse 18.
Erst dann wird aufgrund einer Bewegung des Sperrelementes 28 in Richtung der Bewegungsachse
37 ein Lösen des Formschlusses zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung 17
erzeugt, so dass nur dann das Griffteil 10 bewegt werden kann. Im Ergebnis ergibt
sich eine dauerhafte Crashsperre für das Griffteil 10, die ausschließlich dann gelöst
wird, wenn die Betätigungseinheit 12 aktiviert wird.
[0029] Ist die Griffhalterung 17 mit den genannten Komponenten vorkonfektioniert, so kann
dadurch das zweite Modul gebildet werden, das gegen das erste Modul verschraubt wird.
Hierzu kann durch eine Schrauböffnung 38 ein Schraubelement hindurchgeführt und in
der Griffhalterung eingeschraubt werden. Damit wird das erste Modul gegen das zweite
Modul verschraubt, und die Griffvorrichtung 1 ist fest an der Tür 11 angeordnet. Abschließend
kann eine weitere Blende 39 am Griffteil 10 angeordnet werden, wobei weiterführend
eine lichterzeugende Einheit 40 vorgesehen sein kann, die in die Blende 39 einsetzbar
ist, um eine Fahrzeugaußenbeleuchtung zu schaffen und/oder beispielsweise ein Positionslicht
für die Griffvorrichtung 1 bereitzustellen.
[0030] Ferner kann ein Federelement 29 vorgesehen sein, das als Doppelschenkelfeder ausgeführt
ist und mit einem Brückenabschnitt 29a gegen das Griffteil 10 und vorzugsweise gegen
die Aufnahmegabel 32 des Griffteils 10 kraftausübend zur Anlage gelangt. Durch das
Federelement 29 wird das Griffteil 10 in Richtung zur Ruhestellung vorgespannt, so
dass das Griffteil 10 gegen die Vorspannung des Federelementes 29 von der Ruhestellung
in die Betriebsstellung überführt werden muss, indem die Betätigungseinheit 12 betätigt
wird, und das Sperrelement 28 eine Verlagerung in Richtung zur Bewegungsachse 37 ausführt.
Dabei erfolgt nicht nur ein Lösen eines Form-schlusses zwischen dem Griffteil 10 und
der Griffhalterung 17, der durch das Sperrele-ment 28 erzeugt wird, sondern das Sperrelement
28 drückt das Griffteil 10 zusätzlich gegen die Vorspannung des Federelementes 29
in die Betriebsstellung.
[0031] Figur 2 zeigt eine perspektivische Ansicht der Griffvorrichtung 1, die in der Tür
11 eines Fahrzeugs eingebaut ist. Dabei ist die Griffschale 19 erkennbar, in der der
Griffteil 10 einliegt, wobei die Blende 39 gemeinsam mit der Blende 13 der Betätigungseinheit
flächenbündig mit der Tür 11 abschließt. Der flächenbündige Abschluss der Blenden
13 und 39 erfolgt unter gleichzeitig flächenbündigem Übergang des Randes, der durch
die Griffschale 19 gebildet ist. Im Ergebnis ergibt sich eine Integration der Griffvorrichtung
1 in die Außenhaut der Tür 11, ohne dass sich ein Absatz, ein hervorstehender Teil
oder eine geometrisch zurückgebildete Anordnung der Griffvorrichtung 1 bildet. Insbesondere
ist keine Griffmulde vorhanden, durch die ein manuelles Umschließen des Griffteils
der Griffvorrichtung 1 ermöglicht wäre. Zur Bedienung der Griffvorrichtung 1 muss
zunächst manuell auf die Blende 13 gedrückt werden, so dass diese in Richtung zur
Blende 39 verschwenkt. Dadurch wird mittels Verschieben des Sperrelementes 28 in der
Bewegungsachse 37 der Formschluss zwischen dem Griffteil 10 und der Griffhalterung
17 soweit gelöst, dass sich der Griffteil 10 um das Schwenkachselement 31 in der Aufnahmegabel
32 der Griffschale 19 drehen kann. Dabei gelangt der Griffteil 10 in eine Betriebsstellung,
so dass dieser manuell umschlossen werden kann. Daraufhin kann der Bediener am Griffteil
10 ziehen, um diesen von einer ersten Betriebsstellung in eine zweite Betriebsstellung
zu überführen. Daraufhin springt die Tür 11 des Fahrzeugs auf.
[0032] In Figur 3 ist die Blende 13 nach manueller Betätigung der Betätigungseinheit gezeigt.
Durch das Verschwenken der Blende 13 wird der Schließzylinder 14 teilweise freigegeben.
Ist die Blende 13 in der gezeigten Anordnung wenigstens teilweise verschwenkt, kann
die Verschwenkung lediglich bis zu einem Punkt erfolgen, ohne dass das Griffteil 10
bereits von der Ruhestellung in die Betriebsstellung bewegt wird. Durch die verschwenkte
Anordnung der Blende 13 wird eine Werkzeugführung 23 freigegeben, die unterseitig
in der Blende 13 eingebracht ist. Die Werkzeugführung 23 ist nutartig ausgebildet,
so dass ein Werkzeug 24, vorliegend ein Schlüssel 24, in die Werkzeugführung 23 eingeführt
werden kann.
[0033] In Figur 4 ist der Schlüssel 24 gezeigt, wie dieser bereits in die Werkzeugführung
23 innenseitig in der Blende 13 eingeführt ist. Durch Wechselwirkung des als Schlüssel
24 ausgeführten Werkzeugs 24 mit der Verbindung zwischen der Blende 13 und dem Betätigungselement
kann die Blende 13 von der Betätigungseinheit gelöst werden. Folglich kann die Blende
aus der Griffschale 19 herausgenommen werden, so dass der Schließzylinder 14 freigegeben
wird.
[0034] Figur 5 zeigt die Entnahme der Blende 13 von einem Aufnahmefortsatz 16, der am Betätigungselement
15 der Betätigungseinheit 12 angeformt ist. Die Blende 13 kann dabei gemeinsam mit
dem Schlüssel 24 von der Griffvorrichtung 1 abgezogen werden.
[0035] Figur 6 zeigt die Griffvorrichtung 1 mit einer entnommenen Blende 13. Dabei steht
lediglich der Aufnahmefortsatz 16 des Betätigungselementes 15 aus der Griffschale
19 hervor, die eine Öffnung 41 aufweist, durch die sich der Aufnahmefortsatz 16 des
Betätigungselementes 15 hindurch erstreckt.
[0036] Figur 7 zeigt in einer perspektivischen Ansicht linksseitig die Außenseite und rechtsseitig
die Innenseite der Blende 13. In der Innenseite der Blende 13 sind Nutenausnehmungen
22 vorhanden, die vorzugsweise einteilig mit der Blende 13 ausgeführt sind. Die Blende
13 kann als Kunststoff-Spritzgussteil hergestellt sein, so dass die Nutenausnehmungen
22 innenseitig an der Blende 13 angeformt sind. Ferner ist ein Gegenrastmittel 26
in Form einer Rastnut gezeigt. Die Nutenausnehmungen 22 besitzen Aussparungen 42,
die als Unterbrechungen der Nutenausnehmungen 22 dienen. Weiterhin ist eine Werkzeugführung
23 gezeigt, die als nutenartige Vertiefung innenseitig in der Blende 13 eingebracht
ist.
[0037] Die Figuren 8 und 9 zeigen eine perspektivische Ansicht des Betätigungselementes
15 mit dem Aufnahmefortsatz 16. Um das Betätigungselement 15 schwenkbar um die Schwenkachse
18 anzuordnen, und um die Zylinderstifte 34 durch die Schenkel des gabelförmigen Betätigungselementes
15 hindurchzuführen, sind am Ende der Schenkel des Betätigungselementes 15 Bolzenöffnungen
43 gezeigt, durch die die Zylinderstifte 34 hindurchgeführt werden können. Damit wird
eine Gelenkanordnung gebildet, und das Betätigungselement 15 kann um die Schwenkachse
18 schwenken. Des Weiteren ist eine Aufnahmekulisse 44 gezeigt, in die das stangenartige
Sperrelement 28 eingehängt wird. Schwenkt das Betätigungselement 15 um die Schwenkachse
18, so kann dadurch das Sperrelement 28 in der Bewegungsachse 37 bewegt werden.
[0038] Weiterhin ist der Aufnahmefortsatz 16 des Betätigungselementes 15 näher dargestellt.
Der Aufnahmefortsatz 16 weist eine Nutenfeder 21 auf, welche Aussparungen 45 aufweist,
die mit den Aussparungen 42 der Nutenausnehmungen 22 zusammenwirken können. Wird die
Blende 13 formschlüssig auf dem Aufnahmefortsatz 16 angeordnet, so wird die Blende13
entgegen der Entnahmerichtung 27 auf den Aufnahmefortsatz 16 aufgeschoben. Dabei schieben
sich die Außenseiten der Nutenfeder 21 in die Nutenausnehmungen 22 ein. Folglich ist
die Nutenfeder 21 zwischen den Nutenausnehmungen 22 aufgenommen. In der Befestigungsposition
rastet das Rastmittel 25 in Form einer Rastnase in das Gegenrastmittel 26 an der Blende
13 ein, die die Form einer Rastnut aufweist. In der eingerasteten Stellung stimmt
die Position der Aussparungen 42 an den Nutenausnehmungen 22 in Entnahmerichtung 27
nicht mit der Position der Aussparungen 45 an der Nutenfeder 21 überein. Wird jedoch
mit einem Werkzeug 24 das federelastisch bewegbare, zungenartige Rastmittel 25 entgegen
der Anordnung der Blende 13 elastisch verformt, so gelangt das Rastmittel 25 aus dem
Gegenrastmittel 26 heraus. Folglich ist die Blende 13 in Entnahmerichtung 27 bewegbar,
wenigstens bis die Aussparungen 42 der Nutenausnehmungen 22 mit den Aussparungen 45
der Nutenfeder 21 übereinstimmen. Im Ergebnis kann die Blende 13 abgenommen werden,
da der Formschluss nunmehr gelöst ist.
[0039] Figur 9 ermöglicht eine Ansicht in den Formschluss zwischen dem Aufnahmefortsatz
16 des Betätigungselementes 15 und der Blende 13. Dabei ist eine Vorderansicht des
Rastmittels 25 gezeigt, wie dieses mit dem Gegenrastmittel an der Blende 13 verrastet
ist. Ferner zeigt die Ansicht, wie der Formschluss zwischen der Nutenfeder 21 und
den Nutenausnehmungen 22 der Nutenführung 20 ausgebildet ist. Wird nun ein Schlüssel
24 mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt in die Werkzeugführung 23 eingeführt,
so stößt die Vorderseite des Schlüssel 24 auf eine Schräge, die vorderseitig am Rastmittel
25 vorhanden ist. Damit wird das Rastmittel 25 in gezeigter Pfeilrichtung elastisch
verformt, und das Rastmittel 25 gelangt aus dem Gegenrastmittel 26 der Blende 13.
[0040] Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene
bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von unter die Ansprüche fallenden
Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders
gearteten Ausführungen Gebrauch macht.
Bezugszeichenliste
[0041]
- 1
- Griffvorrichtung
- 10
- Griffteil
- 11
- Tür
- 12
- Betätigungseinheit
- 13
- Blende
- 14
- Schließzylinder
- 15
- Betätigungselement
- 16
- Aufnahmefortsatz
- 17
- Griffhalterung
- 18
- Schwenkachse
- 19
- Griffschale
- 20
- Nutenführung
- 21
- Nutenfeder
- 22
- Nutenausnehmung
- 23
- Werkzeugführung
- 24
- Werkzeug, Schlüssel
- 25
- Rastmittel (am Aufnahmefortsatz)
- 26
- Gegenrastmittel (an Blende)
- 27
- Entnahmerichtung
- 28
- Sperrelement
- 29
- Federelement
- 29a
- Brückenabschnitt
- 30
- Türöffnung
- 31
- Schwenkachselement
- 32
- Aufnahmegabel
- 33
- Gelenkabschnitt
- 34
- Zylinderstift
- 35
- Federelement
- 36
- Klemmscheibe
- 37
- Bewegungsachse
- 38
- Schrauböffnung
- 39
- Blende
- 40
- lichterzeugende Einheit
- 41
- Öffnung
- 42
- Aussparung
- 43
- Bolzenöffnung
- 44
- Aufnahmekulisse
- 45
- Aussparung
1. Griffvorrichtung (1) einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs,
mit einem Griffteil (10), das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich gelagert ist
und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist,
wobei das Griffteil (10) in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet
ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür (11) vorsprungartig hervorsteht,
wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür (11) manuell bedienbar
ist, und
wobei ferner eine Betätigungseinheit (12) vorgesehen ist, mittels der bei Aktivierung
der Betätigungseinheit (12) das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in
die Betriebsstellung überführbar ist, wobei die Betätigungseinheit (12) eine von der
Betätigungseinheit (12) lösbare Blende (13) aufweist, und wobei
ein Schließzylinder (14) vorgesehen und in der Griffvorrichtung (1) derart angeordnet
ist, dass der Schließzylinder (14) durch das Lösen der Blende (13) freigebbar ist.
2. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (13) in einer Ruhestellung der Betätigungseinheit (12) flächenbündig mit
der Außenseite der Tür (11) angeordnet ist und durch manuelle Betätigung in eine Aktivierungsstellung
überführbar ist.
3. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Betätigungseinheit (12) ein Betätigungselement (15) aufweist, wobei die Blende
(13) am Betätigungselement (15) angeordnet ist.
4. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (15) einen Aufnahmefortsatz (16) aufweist, wobei die Blende
(13) zur Anordnung am Betätigungselement (15) eine lösbare Verbindung mit dem Aufnahmefortsatz
(16) aufweist.
5. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine Griffhalterung (17) vorgesehen ist, die wenigstens als Teil einer Grundstruktur
der Griffvorrichtung (1) ausgebildet und vorzugsweise auf der Innenseite der Tür (11)
angeordnet ist.
6. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (15) an der Griffhalterung (17) schwenkbar aufgenommen ist
und wobei das Betätigungselement (15) in der Griffhalterung (17) in einer Schwenkachse
(18) gelagert ist.
7. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (13) den Schließzylinder (14) zur Außenseite der Griffvorrichtung (1)
verdeckt und bei einer manuellen Betätigung teilweise freigibt.
8. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Griffvorrichtung (1) eine Griffschale (19) mit einer länglichen Erstreckung aufweist,
in der das Griffteil (10) mit einer ebenfalls länglichen Erstreckung wenigstens in
der Ruhestellung flächenbündig mit der Außenseite der Tür (11) einliegt, wobei die
Blende (13) in Verlängerung der länglichen Erstreckung des Griffteils (10) und vorzugsweise
angrenzend an das Griffteil (10) angeordnet ist.
9. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (13) bei Betätigung der Betätigungseinheit (12) in Richtung zum Griffteil
(10) verschwenkt, so dass die Blende (13) vorzugsweise unter das Griffteil (10) schwenkt.
10. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (13) am Betätigungselement (15) formschlüssig befestigt ist und wobei
der Formschluss durch Bewegen der Blende (13) in eine Entnahmerichtung (27) lösbar
ist.
11. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Formschluss zwischen der Blende (13) und dem Betätigungselement (15) eine Nutenführung
(20) aufweist, sodass der Formschluss durch Bewegen der Blende (13) in Nutenführungsrichtung
lösbar ist, und so dass wenigstens eine Nutenfeder (21) aus wenigstens einer Nutausnehmung
(22) lösbar ist.
12. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (13) eine Werkzeugführung (23) aufweist, in die ein Werkzeug (24) einführbar
ist, wobei die Werkzeugführung (23) vorzugsweise dann zugänglich ist, wenn die Blende
(13) durch manuelle Betätigung in die Aktivierungsstellung überführt ist.
13. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (15) und vorzugsweise der Aufnahmefortsatz (16) ein Rastmittel
(25) aufweist, das in ein Gegenrastmittel (26) an der Blende (13) verrastbar ist,
um ein Bewegen der Blende (13) in Entnahmerichtung (27) und damit in Nutenführungsrichtung
zu verhindern.
14. Griffvorrichtung (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastmittel (25) in Verlängerung der Werkzeugführung (23) angeordnet ist, so dass
bei Einführen des Werkzeugs (24) in die Werkzeugführung (23) durch Wechselwirkung
des Werkzeugs (24) mit dem Rastmittel (25) das Rastmittel (25) vom Gegenrastmittel
(26) lösbar ist.
15. Griffvorrichtung (1) nach einem der vorgenannten Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die geometrische Gestalt der Werkzeugführung (23) und insbesondere die Wechselwirkung
des Werkzeugs (24) mit dem Rastmittel (25) derart ausgebildet sind, dass das Werkzeug
(24) als Schlüssel (24) ausführbar ist, der insbesondere zur Betätigung des Schließzylinders
(14) vorgesehen ist.
16. Verfahren zu Freigabe eines Schließzylinders (14) einer Schließeinrichtung eines Fahrzeugs,
wobei eine Griffvorrichtung (1)
mit einem Griffteil (10) ausgeführt ist, das zu einer Tür (11) des Fahrzeugs beweglich
gelagert ist und zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung bewegbar ist,
wobei das Griffteil (10) in der Ruhestellung bündig zur Außenseite der Tür (11) angeordnet
ist und in der Betriebsstellung aus der Außenseite der Tür (11) vorsprungartig hervorsteht,
wobei das Griffteil (10) in der Betriebsstellung zum Öffnen der Tür (11) manuell bedienbar
ist, und
mit einer Betätigungseinheit (12) ausgeführt ist, mittels der bei Aktivierung der
Betätigungseinheit (12) das Griffteil (10) wenigstens von der Ruhestellung in die
Betriebsstellung überführbar ist, und wobei ein Schließzylinder (14) in der Griffvorrichtung
(1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Betätigungseinheit (12) eine von der Betätigungseinheit (12) lösbare Blende (13)
aufweist, und wobei ein Werkzeug (24) vorgesehen wird, mit dem die Verbindung zwischen
der Blende (13) und der Betätigungseinheit (12) gelöst wird und dass
der Schließzylinder (14) derart in der Griffvorrichtung (1) angeordnet ist, dass der
Schließzylinder (14) durch ein Lösen der Blende (13) freigegeben wird.
17. Verfahren nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Blende (13) eine Werkzeugführung (23) aufweist, in die das Werkzeug (24) eingeführt
wird, wobei die Blende (13) durch manuelle Betätigung in die Aktivierungsstellung
überführt wird, um die Werkzeugführung (23) zugänglich zu machen.
18. Verfahren nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Betätigungselement (15) und vorzugsweise der Aufnahmefortsatz (16) ein Rastmittel
(25) aufweist, das in ein Gegenrastmittel (26) an der Blende (13) verrastet wird,
um ein Bewegen der Blende (13) in Entnahmerichtung (27) und insbesondere in Nutenführungsrichtung
zu verhindern.
19. Verfahren nach Anspruch 17 oder 18,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Rastmittel (25) in Verlängerung der Werkzeugführung (23) angeordnet ist, so dass
bei Einführen des Werkzeugs (24) in die Werkzeugführung (23) durch Wechselwirkung
des Werkzeugs (24) mit dem Rastmittel (25) das Rastmittel (25) aus dem Gegenrastmittel
(26) gelöst wird.
20. Verfahren nach Anspruch 17 bis 19,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Freigeben des Schließzylinders (14) die folgenden Schritte umfasst:
- manuelle Betätigung der Betätigungseinheit (12),
- Einführen eines Werkzeugs (24) in eine Werkzeugführung in der Blende (13),
- Lösen der Rastverbindung des Rastmittels (25) vom Gegenrastmittel (26),
- Bewegen der Blende (13) in Entnahmerichtung
- Entnehmen der Blende (13).
1. A handle device (1) of a locking unit of a vehicle,
with a handle section (10), which is moveably mounted on a door (11) of the vehicle,
and can be moved between an inoperative position and an operative position, wherein
in the inoperative position the handle section (10) is arranged flush with the outer
face of the door (11), and in the operative position protrudes from the outer face
of the door (11) in the form of a protuberance, wherein in the operative position
the handle section (10) can be manually operated for purposes of opening the door
(11), and wherein
an actuation unit (12) is also provided, by means of which, with the activation of
the actuation unit (12), the handle section (10) can be translated at least from the
inoperative position into the operative position, wherein
the actuation unit (12) has a faceplate (13) that can be released from the actuation
unit (12), and wherein
a lock cylinder (14) is provided, and is arranged in the handle device (1) such that
the lock cylinder (14) can be exposed by the release of the faceplate (13).
2. The handle device (1) in accordance with claim 1,
characterised in that,
in an inoperative position of the actuation unit (12) the faceplate (13) is arranged
flush with the outer face of the door (11), and by manual actuation can be translated
into an activation position.
3. The handle device (1) in accordance with claim 1 or 2,
characterised in that,
the actuation unit (12) has an actuation element (15), wherein the faceplate (13)
is arranged on the actuation element (15).
4. The handle device (1) in accordance with claim 3,
characterised in that,
the actuation element (15) has a seating extension (16), wherein
for purposes of arrangement on the actuation element (15), the faceplate (13) has
a releasable connection with the seating extension (16).
5. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
a handle mounting (17) is provided, which is designed as at least part of a basic
structure of the handle device (1), and is preferably arranged on the inner face of
the door (11).
6. The handle device (1) in accordance with claim 5,
characterised in that,
the actuation element (15) is pivotably seated on the handle mounting (17), and wherein
the actuation element (15) is mounted in the handle mounting (17) on a pivot axis
(18).
7. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the faceplate (13) covers the lock cylinder (14) on the outer face of the handle device
(1), and by manual actuation partially exposes the lock cylinder.
8. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the handle device (1) has a handle shell (19) with a longitudinal extent, in which
the handle section (10), likewise with a longitudinal extent, is enclosed flush with
the outer face of the door (11), at least in the inoperative position, wherein the
faceplate (13) is arranged in an extension of the longitudinal extent of the handle
section (10), and preferably adjacent to the handle section (10).
9. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
with an actuation of the actuation unit (12) the faceplate (13) pivots in the direction
of the handle section (10), such that the faceplate (13) preferably pivots under the
handle section (10).
10. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the faceplate (13) is attached to the actuation element (15) in a form fit, and wherein
the form fit can be released by movement of the faceplate (13) into an extraction
direction (27).
11. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the form fit between the faceplate (13) and the actuation element (15) has a slot
guide (20), such that the form fit can be released by movement of the faceplate (13)
in the slot guide direction, and such that at least one slot spring (21) can be released
from at least one slot recess (22).
12. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the faceplate (13) has a tool guide (23), into which a tool (24) can be introduced,
wherein the tool guide (23) is preferably then accessible if the faceplate (13) is
translated by manual actuation into the activation position.
13. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the actuation element (15), and preferably the seating extension (16), has a latching
means (25), which can be latched into a reciprocal latching means (26) on the faceplate
(13) so as to prevent a movement of the faceplate (13) in the extraction direction
(27) and thus in the slot guide direction.
14. The handle device (1) in accordance with claim 11,
characterised in that,
the latching means (25) is arranged in an extension of the tool guide (23), such that
with the introduction of the tool (24) into the tool guide (23) the latching means
(25) can be released from the reciprocal latching means (26) by an interaction of
the tool (24) with the latching means (25).
15. The handle device (1) in accordance with one of the above-cited claims,
characterised in that,
the geometrical configuration of the tool guide (23), and in particular the interaction
of the tool (24) with the latching means (25), are designed such that the tool (24)
can be implemented as a key (24), which in particular is provided for purposes of
actuating the lock cylinder (14).
16. A method for purposes of exposing a lock cylinder (14) of a locking unit of a vehicle,
wherein
a handle device (1) is executed with a handle section (10), which is moveably mounted
on a door (11) of the vehicle, and can be moved between an inoperative position and
an operative position, wherein in the inoperative position the handle section (10)
is arranged flush with the outer face of the door (11), and in the operative position
protrudes from the outer face of the door (11) in the form of a protuberance, wherein
in the operative position the handle section (10) can be manually operated for purposes
of opening the door (11), and is implemented with an actuation unit (12), by means
of which, with the activation of the actuation unit (12), the handle section (10)
can be translated at least from the inoperative position into the operative position,
and wherein a lock cylinder (14) is provided in the handle device (1),
characterised in that,
the actuation unit (12) has a faceplate that can be released from the actuation unit
(12), and wherein a tool (24) is provided, with which the connection between the faceplate
(13) and the actuation unit (12) is released, and in that,
the lock cylinder (14) is arranged in the handle device (1) such that the lock cylinder
(14) is exposed by a release of the faceplate (13).
17. The method in accordance with claim 16,
characterised in that,
the faceplate (13) has a tool guide (23), into which the tool (24) is introduced,
wherein by manual actuation the faceplate (13) is translated into the activation position
so as to make the tool guide (23) accessible.
18. The method in accordance with claim 17,
characterised in that,
the actuation element (15) and preferably the seating extension (16), has a latching
means (25), which is latched into a reciprocal latching means (26) on the faceplate
(13) so as to prevent a movement of the faceplate (13) in the extraction direction
(27) and in particular in the slot guide direction.
19. The method in accordance with claim 17 or 18,
characterised in that,
the latching means (25) is arranged in an extension of the tool guide (23), such that
with the introduction of the tool (24) into the tool guide (23) the latching means
(25) is released from the reciprocal latching means (26) by an interaction of the
tool (24) with the latching means (25).
20. The method in accordance with claims 17 to 19,
characterised in that,
the exposure of the lock cylinder (14) comprises the following steps:
- manual actuation of the actuation unit (12),
- introduction of a tool (24) into a tool guide in the faceplate (13),
- release of the latching connection of the latching means (25) from the reciprocal
latching means (26),
- movement of the faceplate (13) in the extraction direction,
- extraction of the faceplate (13).
1. Dispositif de poignée (1) d'un dispositif de fermeture d'un véhicule automobile,
comportant une partie de poignée (10), qui est positionnée de manière mobile par rapport
à une porte (11) du véhicule et peut être déplacée entre une position de repos et
une position de fonctionnement,
dans lequel la partie de poignée (10) est disposée dans la position de repos au ras
du côté extérieur de la porte (11) et dépasse dans la position fonctionnement en formant
une protubérance à partir du côté extérieur de la porte (11), dans lequel la partie
de poignée (10) peut être actionnée manuellement dans la position de fonctionnement
afin d'ouvrir la porte (11) et
dans lequel en outre une unité d'actionnement (12) est prévu, au moyen de laquelle
lors de l'activation de l'unité d'actionnement (12) la partie de poignée (12) peut
passer au moins de la position de repos à la position de fonctionnement, dans lequel
l'unité d'actionnement (12) présente un cache (13) amovible de l'unité d'actionnement
(12) et dans lequel un cylindre de fermeture (14) est prévu et est disposé dans le
dispositif de poignée (1) de telle sorte que le cylindre de fermeture (14) puisse
être débloqué par le détachement du cache (13).
2. Dispositif de poignée (1)) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le cache (13) est disposé dans une position de repos de l'unité d'actionnement (12)
aura de la surface du côté extérieur de la porte (11) et peut être passé par actionnement
manuel dans une position d'activation.
3. Dispositif de poignée (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'unité d'actionnement (12) présente un élément d'actionnement (15), dans lequel
le cache (13) est disposé sur l'élément d'actionnement (15).
4. Dispositif de poignée (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement présente un prolongement de réception (16), dans lequel
le cache (13) présente à des fins de disposition sur l'élément d'actionnement (15)
une liaison amovible avec le prolongement de réception (16).
5. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que un support de poignée (17) est prévu, qui constitue au moins une partie d'une structure
de base du dispositif de poignée (1) et est disposé de préférence sur le côté extérieur
de la porte (11).
6. Dispositif de poignée (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (17) et renfermé de manière pivotante sur le support de
poignée (17) et dans lequel l'élément d'actionnement (15) est positionné dans le support
de poignée (17) dans un axe de pivotement (18).
7. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cache (13) couvre le cylindre de fermeture (14) en allant vers le côté extérieur
du dispositif de poignée (1) et le découvre partiellement lors d'un actionnement manuel.
8. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de poignée (1) présente une coque de poignée (19) avec une extension
longitudinale, dans laquelle la partie de poignée (10) vient reposer avec une extension
également longitudinale au moins dans la position de repos au ras de la surface du
côté extérieur de la porte (11), dans lequel le cache (13) est disposé dans le prolongement
d'extension longitudinale de la partie de poignée (10) et de préférence contigu à
la partie de poignée (10).
9. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cache (13) lors de l'actionnement de l'unité d'actionnement (12) bascule dans
la direction de la partie de poignée (10), de sorte que le cache (13) bascule de préférence
sous la partie de poignée (10).
10. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le cache (13) sur l'élément d'actionnement (15) est fixée par conjonction de forme
et dans lequel la conjonction de forme est débloquée par le mouvement du cache (13)
dans une direction de retrait (27).
11. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la conjonction de forme entre le cache (13) et l'élément d'actionnement (15) présente
un guide de rainure (20), de telle sorte que la conjonction de forme soit débloquée
par le mouvement du cache (13) dans la direction de guidage de rainure très de telle
sorte qu'au moins un ressort de rainure (21) soit débloqué hors d'au moins une cavité
de rainure (22).
12. Dispositif de poignée (1) selon une des revendique précédentes, caractérisé en ce que le cache (1) présente un guidage d'outil (23), dans lequel un outil (24) peut être
inséré, dans lequel le guidage d'outil (23) est de préférence accessible quand le
cache (13) passe par actionnement manuel dans la position d'activation.
13. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (15) et de préférence le prolongement de réception (16)
présente un moyen d'encliquetage (25), qui peut être encliqueté dans un moyen de contre
encliquetage (26) sur le cache (13), pour empêcher un mouvement du cache (13) dans
la direction de retrait (27) et donc dans la direction de guidage de rainure.
14. Dispositif de poignée (1) selon la revendication 11, caractérisé en ce que le moyen d'encliquetage (25) est disposé dans le prolongement du guidage d'outil
(23), de sorte que lors de l'insertion de l'outil (24) dans le guidage d'outil (23)
par interaction de l'outil (24) avec le moyen d'encliquetage (25) le moyen d'encliquetage
(25) peut être débloqué du moyen de contre encliquetage (26).
15. Dispositif de poignée (1) selon une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la forme géométrique du guidage d'outil (23) et notamment l'interaction de l'outil
(24) avec le moyen d'encliquetage (25) sont conçus de telle sorte que l'outil (24)
puisse être conçu comme une clé (24), qui est prévu notamment pour actionner le cylindre
de fermeture (14).
16. Procédé de déblocage d'un cylindre de fermeture (14) d'un dispositif de fermeture
d'un véhicule automobile, dans lequel le dispositif de poignée (1)
est conçu avec une partie de poignée (10), qui est positionnée de manière mobile par
rapport à une porte (11) du véhicule et peut être déplacée entre une position de repos
et une position de fonctionnement,
dans lequel la partie de poignée (10) est disposée dans la position de repos au ras
du côté extérieur de la porte (11) et dépasse dans la position fonctionnement en formant
une protubérance à partir du côté extérieur de la porte (11), dans lequel la partie
de poignée (10) peut être actionnée manuellement dans la position de fonctionnement
afin d'ouvrir la porte (11) et
est conçu avec une unité d'actionnement (12), au moyen de laquelle lors de l'activation
de l'unité d'actionnement (12) la partie de poignée (12) peut passer au moins de la
position de repos à la position de fonctionnement, et dans lequel un cylindre de fermeture
(14) est prévu dans le dispositif de poignée,
caractérisé en ce que
l'unité d'actionnement (12) présente un cache (13) amovible de l'unité d'actionnement
(12) et dans lequel un outil (24) est prévu, avec lequel la liaison entre le cache
(13) et l'unité d'actionnement est débloquée (12) et en ce que le cylindre de fermeture (14) est disposé dans le dispositif de poignée (1) de telle
sorte que le cylindre de fermeture (14) soit débloqué par un détachement du cache
(13).
17. Procédé selon la revendication 16, caractérisé en ce que le cache (13) présente un guidage d'outil (23), dans lequel l'outil (24) est inséré,
dans lequel le cache (13) est passé par actionnement manuel dans la position d'activation,
pour rendre accessible le guidage d'outil (23).
18. Procédé selon la revendication 17, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (15) et de préférence le prolongement de réception (16)
présente un moyen d'encliquetage (25), qui est encliqueté dans un moyen de contre
encliquetage (26) sur le cache (13), pour empêcher un mouvement du cache (13) dans
la direction de retrait (27) et notamment dans la direction de guidage de rainure.
19. Procédé selon la revendication 17 ou 18, caractérisé en ce que le moyen d'encliquetage (25) est disposé dans le prolongement du guidage d'outil
(23), de sorte que lors de l'insertion de l'outil (24) dans le guidage d'outil (23)
par interaction de l'outil (24) avec le moyen d'encliquetage (25) le moyen d'encliquetage
(25) peut être débloqué du moyen de contre encliquetage (26).
20. Procédé selon les revendications 17 à 19,
caractérisé en ce que le déblocage du cylindre de fermeture (14) comprend les étapes suivantes :
- actionnement manuel de l'unité d'actionnement (12),
- insertion d'un outil (24) dans un guidage d'outil dans le cache (13),
- déblocage de la liaison d'encliquetage du moyen d'encliquetage (25) par rapport
au moyen de contre encliquetage (26),
- déplacement du cache (13) dans la direction de retrait,
- retrait du cache (13).
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